298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

Teil 1 Seite 3-25
Kapitel 5: Beste Verfügbare Techniken (9 von 470 Seiten in BREF 25)
Aus den in Kapitel 4 beschriebenen Verfahren sollen im Kapitel „Beste Verfügbare Techni-
ken“ die Techniken ausgewählt und genannt werden, die die Kriterien aus Anhang IV der
IVU-Richtlinie erfüllen, wirtschaftlich und technisch vertretbar sind, zur Erreichung eines ho-
hen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt führen und damit die Auszeichnung als „Beste
Verfügbare Techniken“ verdienen (vgl. Kapitel 2.4).
In BREF 25 stellt sich das so dar, dass fast sämtliche Techniken des Kapitels 4 aus-
schließlich namentlich aufgeführt und damit als „BVT“ definiert werden; auf eine erneute Be-
schreibung der Verfahren wird hier verzichtet (es wird allerdings auf die entsprechenden Er-
klärungen in Kapitel 4 verwiesen), weshalb eine alleinige Nutzung dieses Kapitels (ohne Ka-
pitel 4) in diesem BREF nicht möglich ist. Durch die einfache Markierung der als „Beste Ver-
fügbare Techniken“ festgelegten Verfahren in Kapitel 4 ließe sich (nach Meinung des Autors)
das Kapitel 5 einsparen und der Umfang des BREF verringern.
Kapitel 6: Neue Technologien (2 von 470 Seiten in BREF 25)
In diesem Kapitel sollen neue, zukünftige Technologien, ihre Umweltverbesserungs- und
Kosteneinsparpotentiale sowie die bis zu ihrer Marktreife noch notwendige Entwicklungszeit
zu beschreiben. In BREF 25 werden in diesem Kapitel lediglich zwei neue Verfahren be-
schrieben; es ist anzunehmen, dass besonders von Seiten der Industrie beispielsweise aus
wettbewerbs- oder patentrechtlichen Gründen nur sehr begrenzt Angaben zu Techniken und
Verfahren gemacht werden, die sich noch in der Entwicklung befinden. Es ist wünschens-
wert, dass bei den regelmäßigen Überarbeitungen dieses Merkblattes ein verstärktes Au-
genmerk auf dieses Kapitel gerichtet wird.
Kapitel 7: Schlußfolgerungen zum Informationsaustausch (4 von 470 Seiten)
Das Kapitel soll Aufschluss über das Maß an Konsens innerhalb der TWG bei der Erstel-
lung des Dokumentes geben sowie die verwendeten Informationsquellen und deren Qualität,
Vergleichbarkeit und Glaubhaftigkeit offen legen; damit kann beurteilt werden, inwieweit die
festgelegten „Besten Verfügbaren Techniken“ als „allgemein anerkannt“ angesehen werden
können. Der Hinweis auf fehlende oder nicht eindeutig zuzuordnende Daten und Informatio-
nen zeigt, in welchen Bereichen weitere Forschungsarbeiten in dem betroffenen Industrie-
sektor notwendig sind. Empfehlungen für die nächste Überarbeitung des BREFs vervollstän-
digen dieses Kapitel.
Im BREF 25 zu „Tierschlacht- und Tierkörperbeseitigungsanlagen“ wird in Kapitel 7 beson-
ders auf den Einfluss der damals aktuellen BSE- und MKS-Debatte 8 auf die Arbeit an diesem
8 - BSE - Bovine spongiforme Enzephalopathie ist der englische Name der in Deutschland auch unter dem
Namen „Rinderwahnsinn“ bekannten Krankheit.
- MKS – die Maul- und Klauenseuche befällt alle paarzehigen Tierarten, unter anderem Rinder, Schweine und
Schafe.
Das verstärkte Auftreten dieser beiden Tierkrankheiten in Europa (besonders in Großbritannien) führte zu
einer heftigen Debatte über Verbraucherschutz, Futtermittelherstellung und Tierkörperverwertung.