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3.3 Erarbeitungsprozess der BVT-Merkblätter
Teil 1 Seite 3-16
Für den Er- bzw. Bearbeitungsprozess eines neuen BVT-Merkblattes sind etwa zwei Jahre
eingeplant, die sich zeitlich in drei Arbeitsabschnitte einteilen lassen; am Ende eines jeden
Zeitabschnittes liegt als (Zwischen-) Ergebnis ein neuer Entwurf des Dokuments vor, der in
der darauffolgenden Phase als Diskussions- und Arbeitsgrundlage dient (Abbildung 3-1). Die
jeweils aktuellen Dokument-Entwürfe stehen auf den Internet-Seiten des EIPPCB
(EIPPCB.jrc.es) zum Download zur Verfügung; die Öffentlichkeit kann dadurch den Erarbei-
tungsprozess der Dokumente verfolgen und sich jederzeit über den Inhalt und den gegen-
wärtigen Bearbeitungsstand eines Dokuments informieren.
Die an der nachfolgend beschriebenen Erarbeitung der BREF-Dokumente beteiligten Ein-
richtungen und Organisationen sind bereits in Kapitel 2.8 erläutert worden; ihre Beziehungen
untereinander zeigt Abbildung 2-1.
Die Arbeitsaufnahme für ein neues BREF erfolgt im Rahmen eines sog. „Kick-off-Meetings“.
In diesem ersten Zusammentreffen der national und international agierenden Mitglieder der
Technischen Arbeitsgruppe werden das grundsätzliche Vorgehen und die weiteren Arbeits-
schritte zur Erstellung des Merkblattes besprochen. Eine nähere Eingrenzung der Betrach-
tungsräume des geplanten Dokumentes ist für die künftige Arbeit notwendig.
In der folgenden ersten Arbeitsphase ist die Hauptaufgabe der TWG sowie der ihr zuarbei-
tenden nationalen Abstimmungsgruppen das Sammeln sowie das Bewerten von Daten und
Informationen; vor diesem Hintergrund ist auch eine Besichtigung von Industrieanlagen üb-
lich. Ergebnis ist ein erster Arbeitsentwurf des neuen BREF, der nach etwa 9 Monaten vor-
liegen sollte. Im Rahmen des zweiten Arbeitsabschnittes wird dieser Entwurf innerhalb der
nationalen Abstimmungsgruppen und in Gesprächen mit Fachverbänden und Industrie disku-
tiert; die Stellungnahmen und ggf. Einsprüche werden an die entsprechenden Stellen auf
europäischer Ebene weitergeleitet. Auf Basis der neuen (Diskussions-)Ergebnisse wird hier
als Überarbeitung des ersten Dokumentes ein zweiter Arbeitsentwurf angefertigt, der nach
ca. einem halben Jahr wiederum auf nationaler Ebene und von der international agierenden
Technical Workgroup geprüft werden kann.
In einem „Final Meeting“ trifft sich die TWG erneut, um letzte Änderungen und Ergänzun-
gen des BREF-Entwurfs zu erörtern. Es folgt die dritte Arbeitsphase, in der das EIPPC-Büro
in Sevilla den dritten Entwurf des BVT-Merkblattes, das sog. „Final Draft“ erstellt. Diese end-
gültige Version wird vom IEF geprüft und diskutiert und unter Berücksichtigung der erzielten
Diskussionsergebnisse von der Europäischen Kommission verabschiedet und veröffentlicht
(Abbildung 3-1).
Anschließend sollten die veröffentlichten BREF-Dokumente ursprünglich vollständig von
der EU in sämtliche Landessprachen der Mitgliedsstaaten übersetzt werden. Angesichts des
großen Arbeits- und Kostenaufwands - ein BVT-Merkblatt umfasst mehrere hundert Seiten –
ist jetzt lediglich eine auszugsweise Übersetzung geplant.