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Teil 1 Seite 3-15
3 Die BVT-Merkblätter – BAT-Reference Documents
3.1 Allgemeines
Die Notwendigkeit und die Hintergründe für die Bestimmung der „Besten Verfügbaren
Technik“ durch die BVT-Merkblätter sind in Kapitel 2 behandelt worden; im Folgenden sollen
nun die BREF-Dokumente selbst vorgestellt und beschrieben werden. Beginnend mit der
Darstellung der Ziele und der Eingrenzung der Zielgruppe der BVT-Merkblätter werden im
weiteren Verlauf die einzelnen Schritte im Erarbeitungsprozess für ein BREF geschildert.
Am Beispiel des BREF 25 „Tierschlacht- und Tierkörperbeseitigungsanlagen“ werden an-
schließend äußerliche und inhaltliche Merkmale sowie Besonderheiten von BVT-
Dokumenten herausgestellt.
3.2 Zielsetzung und Zielgruppe der BVT-Merkblätter
Das Ziel bzw. die Aufgabe der BREF-Dokumente wird vom EIPPCB im standardisierten
Vorwort der BVT-Merkblätter beschrieben; danach sollen sie „den stattgefundenen und unter
Artikel 16 Absatz 2 (der IVU-Richtlinie) geforderten Informationsaustausch genau wiederge-
ben und der Genehmigungsbehörde Referenz-Informationen zur Verfügung stellen, die von
dieser bei der Festlegung von Genehmigungsauflagen zu berücksichtigen sind“ [EIPPCB (A),
2003]. Die Merkblätter dokumentieren also den Diskussionsprozess der Mitgliedsstaaten zur
Festlegung von „Besten Verfügbaren Techniken“, um die erzielten Ergebnisse als Hinter-
grundinformationen und Zeugnis für die Eignung einer bestimmten Technik an die zuständi-
gen Genehmigungsbehörden weiterzugeben. Mit der Beschreibung der „Besten Verfügbaren
Techniken“ sollen sie eine Informationsquelle über stabil erreichbare Emissionswerte und
den Verbrauch von Rohstoffen sowie den effizienten Einsatz von Energie sein. Die BREFs
sollen als Entscheidungsgrundlage und –hilfe für die Behörden bei der Genehmigung von
Industrieanlagen dienen und die Mitgliedsstaaten der EU bei der wirksamen Durchführung
der IVU-Richtlinie unterstützen. Aufgrund dessen sind außerdem auch alle Ziele dieser
Richtlinie indirekt Ziele der BREF-Dokumente. Alles in allem sollen die BVT-Merkblätter „mit
ihren Informationen über die besten verfügbaren Techniken (...) als wertvolle Instrumente zur
Verbesserung des Umweltschutzes dienen“ [EIPPCB (A), 2003].
Durch das erklärte Ziel, die „Besten Verfügbaren Techniken“ und damit verbunden die zu-
künftig einzuhaltenden Umweltschutzauflagen in der Industrie zu beschreiben und definieren,
sind die BREFs auch für die Planer neuer und die Betreiber bereits bestehender, genehmi-
gungsbedürftiger Anlagen von Interesse; Zielgruppe der Merkblätter sind im Wesentlichen
die Genehmigungsbehörden. Deshalb werden in den BREFs auch keine Bemessungswerte
oder sonstige für die Planung und Auslegung von Anlagen benötigten Werte geliefert; „ein
BREF ist keine Technikbibel“ [SUHR, o.J.].