298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

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bezeichnet; von deutscher Seite ist der Begriff „BVT-Merkblätter“ üblich. Diese beiden (offi-
ziellen) Begriffe haben die gleiche inhaltliche Bedeutung und sind im Folgenden gegenein-
ander austauschbar!
Der Arbeitsprozess zur Erstellung der BREF-Dokumente, der sogenannte „Sevilla-Prozeß“,
läuft auf unterschiedlichen Ebenen und in verschiedenen Institutionen ab; diese Institutionen
werden im folgenden näher beschrieben (vgl. Abbildung 2-1, Mitte rechts).
Das Information Exchange Forum (IEF)
Branchenübergreifendes Steuerungsgremium für den europaweiten Informationsaustausch
ist das Information Exchange Forum (kurz: IEF) in Brüssel (Abbildung 2-1, Mitte rechts). Un-
ter dem Vorsitz der EU-Kommission (vertreten durch die Generaldirektion Umwelt) setzt es
sich zusammen aus Vertretern der Politik, der betroffenen Industrien und Nicht-
Regierungsorganisationen (sog. Non-Govermental Organisations - NGOs); deutsche Inte-
ressen werden hier durch das Umweltbundesamt (UBA) vertreten. Das IEF ist in erster Linie
für die Koordination der internationalen Arbeiten und Informationsflüsse zuständig. Außer-
dem werden fertige BVT-Merkblätter im IEF geprüft und diskutiert, bevor sie von der EU-
Kommission verabschiedet werden.
Folglich wird im IEF die organisatorische und koordinierende Arbeit im Sevilla-Prozeß (für
die Erarbeitung aller BVT-Merkblätter) gemacht.
Die technischen Arbeitsgruppen (Technical Workgroups – TWG)
Die Technischen Arbeitsgruppen (Abbildung 2-1, unten rechts) beschäftigen sich branchen-
bezogen jeweils mit der inhaltlichen Gestaltung eines BREF. Experten von Behörden sowie
Industrie-, Umwelt- und Interessenverbänden aus den EU-Mitgliedsstaaten kommen hier auf
internationaler Ebene zusammen und diskutieren die notwendigen Inhalte der BVT-
Merkblätter; sie erarbeiten auf der Basis der Diskussionsergebnisse sowie der nationalen
BREF-Entwürfe aus den gesammelten Informationen und den ermittelten besten verfügbaren
Techniken einen inhaltlichen Entwurf für das jeweilige BVT-Merkblatt.
Aufgabe der Technical Workgroups ist also die inhaltliche Arbeit, die zur Entwicklung eines
BVT-Merkblattes notwendig ist.
Das European Integrated Pollution Prevention Control Bureau (EIPPCB)
Im europäischen IPPC-Büro in Sevilla (Abbildung 2-1, unten rechts) werden die Arbeiten
der TWGs organisiert und betreut. Die Treffen der Arbeitsgruppen auf europäischer Ebene
werden hier in technischer und administrativer Hinsicht (nicht inhaltlich) vor- und nachbereitet
(z.B. Anfertigung von Einladungen / Protokollen, etc.); internationale Sitzungen der TWGs
werden vom EIPPCB geleitet. Außerdem werden die aus den technischen Arbeitsgruppen
stammenden inhaltlichen Entwürfe für die einzelnen BREFs von den Mitarbeitern des IPPC-
Büros in die standardisierte Form für BVT-Dokumente gebracht (textliches Abfassen der
Entwürfe, Layout-Arbeit). Bei der Erledigung dieser Aufgaben soll das Büro stets als (inhalt-
lich) neutrale Stelle agieren.