298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

2 Die Richtlinie 96/61/EG – IVU-Richtlinie
2.1 Allgemeines
Teil 1 Seite 2-2
Die Notwendigkeit einer gemeinsamen, grenzüberschreitenden europäischen Umwelt-
schutzpolitik ist in der Einleitung angesprochen worden. Probleme wie beispielsweise die
Luftverschmutzung lassen sich nicht regional begrenzen; durch den Wind oder das Wasser
in den Flüssen gelangen giftige Substanzen über die Grenzen in benachbarte Staaten und
führen auch hier, weit entfernt vom Ort der Emission, zu einer Schädigung der Umwelt.
Hochwasserereignisse, verursacht durch die Begradigung von Flüssen in einem Land,
betreffen i.d.R. auch das flußabwärts gelegene Nachbarland und führen hier ebenfalls zu
entsprechenden Problemen und Schäden.
Entsprechend dem im EU-Vertrag (Artikel 174) verankerten Grundsatz der „Vorsorge“ hat
sich die europäische Umweltpolitik daher den grenzüberschreitenden, integrierten Schutz
von Luft, Wasser und Boden sowie Menschen, Tieren und Pflanzen vor schädlichen Emissi-
onen und deren Folgen zur Aufgabe gemacht. Unter „integriertem“ Umweltschutz wird dabei
die Berücksichtigung aller Auswirkungen auf die genannten Umweltmedien, einschließlich
Abfallentstehung, dem Einsatz von Rohstoffen, Energieeffizienz, Lärm, Störfallvermeidung
und Risikomanagement, verstanden [EUROPÄISCHE KOMMISSION (A), 2003].
Vor diesem Hintergrund hat der Rat der Europäischen Union am 24. September 1996 die
Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltver-
schmutzung erlassen (vgl. Abbildung 2-1, oben).
2.2 Zielsetzung der IVU-Richtlinie
Ziel der Richtlinie ist die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmut-
zung, die durch Anlagen der Energiewirtschaft, der Herstellung und Verarbeitung von Metal-
len, der mineralverarbeitenden und chemischen Industrie, der Abfallbehandlung sowie weite-
rer Industriezweige verursacht werden. Dabei wird unter dem Begriff „Umweltverschmut-
zung“ die „durch menschliche Tätigkeiten direkt oder indirekt bewirkte Freisetzung von Stof-
fen, Erschütterungen, Wärme oder Lärm in Luft, Wasser oder Boden“ verstanden, „die der
menschlichen Gesundheit oder der Umweltqualität schaden oder zu einer Schädigung von
Sachwerten bzw. zu einer Beeinträchtigung oder Störung von Annehmlichkeiten und ande-
ren legitimen Nutzungen der Umwelt führen können“ [IVU-RICHTLINIE, ART. 2 (2)].
In Artikel 1 (der IVU-Richtlinie) heißt es zum Zweck und Geltungsbereich der Richtlinie:
„Diese Richtlinie bezweckt die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltver-
schmutzung infolge der in Anhang I genannten Tätigkeiten. Sie sieht Maßnahmen zur Ver-
meidung und, sofern dies nicht möglich ist, zur Verminderung von Emissionen aus den ge-
nannten Tätigkeiten in Luft, Wasser und Boden - darunter auch den Abfall betreffende Maß-
nahmen - vor, um (...) ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.“ [I-