298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

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1 Deutschland im Kontext der Europäischen Umweltpolitik
Europa wächst zusammen. – Das ist jedem EU-Bürger spätestens seit der Einführung des
Euro, der nahezu europaweit einheitlichen Währung, bewußt.
Seit nun fast 50 Jahren arbeiten die europäischen Staaten im Bereich Wirtschaft und Politik
zusammen. Diese Zusammenarbeit zeigt sich unter anderem in der Gründung der Europäi-
schen Union, der Schaffung des europäischen Binnenmarktes, der Abschaffung von Zoll-
und Paßkontrollen an den innereuropäischen Grenzen sowie der Einführung einer einheitli-
chen Währung.
Da sich viele Umweltprobleme nicht regional begrenzen lassen, ist gerade im Bereich Um-
weltschutz eine enge Zusammenarbeit der EU-Staaten unerläßlich. Erfolge solcher, seit vie-
len Jahren gemeinsam betriebener Anstrengungen sind beispielsweise eine deutliche Ver-
ringerung der industriellen Giftstoffemissionen, ein starker Rückgang der Versauerung von
Seen und Wäldern und ein Anstieg der Wiederverwertung von Abfallstoffen aus Industrie und
Haushalten. Flüsse und Seen sind durch eine bessere Behandlung kommunaler und indus-
trieller Abwässer sauberer geworden [EUROPÄISCHE KOMMISSION (C), 2002].
Schadstoffe werden außer von diffusen Emissionsquellen wie dem Verkehr und der Land-
wirtschaft auch punktuell von Industrieanlagen in die Umwelt freigesetzt. Unterschiedliche
Umweltschutzauflagen in den Mitgliedsländern hatten bis vor wenigen Jahren negative Fol-
gen für Wirtschaft und Umwelt.
Der Rat der Europäischen Union hat daher im Jahr 1996 eine Richtlinie 1 erlassen, die
durch die Realisierung europaweit einheitlicher Umweltauflagen ein hohes Schutzniveau für
die Umwelt insgesamt gewährleisten soll. Orientieren sollen sich diese Umweltschutzaufla-
gen an den jeweils gültigen „Besten Verfügbaren Techniken“ 2 , die (laut Artikel 16 der Richtli-
nie) von den europäischen Mitgliedsstaaten in einem Informationsaustausch festzulegen
sind.
Die Inhalte und Hintergründe der IVU-Richtlinie, die Abläufe des Informationsaustausches
mit den dabei auftretenden Problemen sowie die sich aus dem Gesamtprozess ergebenden
BVT-Dokumente werden hier kurz beschrieben.
Inzwischen sind die neuen, europaweit einheitlichen Umweltschutzauflagen in Kraft getre-
ten. Schon heute müssen für den Neubau sowie für wesentliche Änderungen von (großen)
Industrieanlagen die neuen Kriterien erfüllt werden; spätestens ab dem Jahr 2007 werden
auch bereits bestehende Betriebe nach den neuen, einheitlichen Maßstäben gemessen.
1 Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-
Richtlinie); englisch: EEC Directive on the Integrated Prevention and Control of Environmental Pollution (IPC-
Directive); den gesamten Richtlinientext findet der Leser im Anhang dieser Arbeit
2 „beste verfügbare Techniken“, kurz: BVT; englisch: „best available techniques“, kurz: BAT