298 94 307/02 Untersuchungen zum Stand der Umsetzung des ...

• Bewertung der Notwendigkeit der Überarbeitung
Einleitung Seite 2-8
Das BREF 26 "Nahrungsmittel und Milchwirtschaft" ist vom Inhalt her als gut zu be-
werten. Lediglich der Umfang von 600 Seiten und eine nicht optimale Gliederung
geben Anlass zur Überarbeitung. Die eingereichten Deutschen Texte fanden wei-
testgehend Berücksichtigung. Eine Überarbeitung im von der EU vorgegebenen
Turnus erscheint aber ausreichend.
2 Zusammenfassung
Das in diesem Bericht beschrieben Vorhaben wurde vom Institut für Siedlungswasserwirt-
schaft und Abfalltechnik der Universität Hannover seit dem 1.1.2000 durchgeführt. Gegen-
stand des Vorhabens war die Strukturierung der deutschen Zuarbeiten für die beiden BVT-
Merkblätter (”beste verfügbare Technik”) der Branchen” Nahrungsmittelindust-
rie/Milchwirtschaft (BREF 26)” und ”Schlachtbetriebe und Tierkörperverwertung (BREF25)”.
Laufzeitende des Projektes war der 31.12.2004. Ziel und Aufgabe des ISAH war die Unter-
stützung des zuständigen Sachbearbeiters des Umweltbundesamtes sowie die Mit- und Zu-
arbeit in den nationalen Arbeitsgruppen.
Beim BREF 26 zeigte sich der Umfang von 26 teilweise sehr unterschiedlichen Lebensmit-
telbranchen als schwer vereinbar. Das Dokument wurde dadurch sehr umfangreich und ein-
zelne Techniken wie z.B. Siebung oder Zentrifugieren tauchen in einer Vielzahl von Bran-
chen auf. Der Versuch der deutschen Arbeitsgruppe verstärkt mit übergeordneten „horizonta-
len“ Kapiteln Mehrfachnennungen zu vermeiden wurde von dem Büro in Sevilla nur ungenü-
gend übernommen. Gravierende Kürzungen in den eingereichten Texten seitens der EU-
Sachbearbeiter waren daher unvermeidlich. Das Dokument beschreibt die relevanten Infor-
mationen wie z.B. Emissionsniveaus zu den einzelnen Branchen aber umfassend und gut.
Beim BREF 25 "Schlachtbetriebe und Tierkörperverwertung" zeigte sich die Kombination
einer Branche aus dem Bereich „Lebensmittelproduzenten“ mit einer Branche aus dem Be-
reich „Verwertung“ als unglücklich. Gegensätzliche Richtlinien und Arbeitsweisen erhöhten
den Umfang des Papiers und reduzierten die Übersichtlichkeit. Die wenigen vorhandene In-
formationen über den eigentlichen zentralen Arbeitsschritt der Zerlegung von Tieren ergeben
im Dokument einen geringen Informationsgehalt über Abläufe innerhalb der Betriebe. Die
deutsche Arbeitgruppe „Schlachterei“ hat in Ihrer Arbeit den Schwerpunkt auf die Emissionen
aus den Betrieben (Luft, Wasser, Energie, Geruch und Schall) gesetzt, um den zuständigen
Behörden Richtwerte geben zu können. Die Entstehung der Emissionen bis hinunter zur Ein-
zeltechnik konnte, bis auf wenige Ausnahmen, nicht oder nur bedingt zurückverfolgt werden
und die Emissionen wurden daher übergeordneten Prozessabschnitten zugewiesen. Auch in
diesem BREF wurde das von der deutschen TWG eingereichte umfangreiche Material in
vielen Fällen nur stark gekürzt aufgenommen. Durch die zeitliche Überschneidung der Erstel-
lung des Dokumentes mit dem Aufkommen der „BSE-Krise“, die zu einer Vielzahl von Ge-
setzesänderungen, dem Verbot von Prozessabläufen oder Techniken, neuen Techniken und
einer eher abwartenden Haltung vieler nationaler Arbeitsgruppen führte, gab den Ausschlag,
dass der Bearbeitungszeitraum von ursprünglich 2 Jahren für die Erstellung des BREFs mit 5