Drucksache Nr. XX/2010/004 Protokoll der 1. Sitzung des XX. StuPa ...

Drucksache Nr. XX/2010/004Protokoll der 1. Sitzung des XX. StuPa am 8. Juli 2010Tagungsort: AM 104Beginn: 18:15Ende: 22:05Protokollant: Robert RichterAnwesende Abgeordnete (19 ): Patrick Hankel, Carsten Schirrmacher, HubertWalkowiak (kommt später), Hanno Schäfer, Magdalena Wilk, Susanne Bock,Susanne Sturm, Artur Baranski, Tomas Tarasewicz, Johannes Pogoda, MaxKoziolek, Claudia Grünberg, Anna Gawel, Robert Richter, Oliver Kossak, Kai Goll,Jan Buschermöhle, Anne Neuber, Fabian F.Entschuldigt fehlende Abgeordnete (2): Marietta Seedorf, Michael SmolskiVertreterInnen der Studierendenschaft: Arkadi Broitmann, Justyna Schiwietz,Michael Gatzki1. Eröffnung1.1 Feststellung der BeschlussfähigkeitFabian eröffnet als Alterspräsident die Sitzung um 18:15. Es sind 17 von 19Abgeordneten anwesend, die Sitzung ist beschlussfähig.1.2 Annahme der TagesordnungJohannes Pogoda beantragt die Verschiebung von Tagesordnungspunkt 9 vor 6Formal Gegenrede RobertAbstimmungsergebnis 12/5/0Antrag angenommenRobert beantragt TO zu erweitern, um den Punkt Vorstellung Sabine S. Robertübernimmt Patriks Vorschlag das im TOP 3 unterzubringen.Tagesordnung wird angenommen2. VorstellungsrundeAlle Abgeordneten stellen sich nacheinander vor: Magdalena Wilk, Patrick Hankel,Susanne Bock, Hanno Schäfer, Susanne Sturm, Artur Baranski, Tomasz Tarasewicz,

Johannes Pogoda, Max Koziolek, Claudia Grünberg, Anna Gawel, Robert Richter,Oliver Kossak, Kai Goll, Jan Buschermöhle, Anne Neuber, Fabian F.3. Fragestunde für StudierendeSabine S. möchte gern für den Asta kandidieren und Stellt sich kurz vor, da sie aufder nächsten Sitzung nicht anwesend sein kann. Möchte aber keineBewerbungsrede halten um keinen Vorteil gegenüber anderen Bewerberinnen zuhaben.Max hält es nicht für Übervorteilt, wenn sich Sabine heute schon vorstellt.Sahra Damus regt an, eine Kamera von Viasion zu leihen da sie für die Initiativenangeschafft wurde.Generell könnte es eine Kaution geben um die gemeinsame Nutzung vonangeschafften Materialen aus der Studierendenschaft zu gewährleisten.Fabian sagt, dass die Kamera dem AStA gehört.Patrik regt an einen Antrag an Viasion zu stellen.Sahra will schreiben vom Stupa an alle InitiativenHanno findet es sinnvoll, wenn die Sachen im Asta hinterlegt sind und Initiativen sichdie Sachen generell abholen können.Susi hält dies nicht für sinnvoll, weil Viasion die Kamera ständig braucht. Ständigzum Asta gehen ist nicht sinnvoll.Fabian wünscht sich eine Debatte im Stupa zu diesem Thema.4. Wahlen des PräsidiumsFabian erklärt das Verfahren und die zu besetzenden Stellen.4.1 Wahl der PräsidentinHanno schlägt Patrick als Kandidaten vor. Patrick stellt sich vor. Keine Fragen.Fabian fragt ob er die Sitzungen überparteilich leiten wird.Patrick bejaht dies.Abstimmungsergebnis: 16/0/1Partick Hankel nimmt die Wahl an.4.2 Wahl der VizepräsidentinAnne Neuber wird von Kai als Vizepräsidentin vorgeschlagen

Anne stellt sich vor.Abstimmungsergebnis: 16/0/1 Anne Neuber nimmt die Wahl an.4.3 Wahl einer SchriftführerinKai Goll schlägt Jan Buschermöhle vor.Jan stellt sich vor.Anmerkung Patrick: Er habe auch als Schriftführer angefangen.Abstimmungsergebnis: 16/0/1 Jan Buschermöhle nimmt die Wahl an.Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung von 10 Minuten für eineLesepause der Geschäftsordnung des Stupa durch Robert Richter.Abstimmungsergebnis: 10 /4/ 3Antrag angenommen.10 min Pause5. Organisatorisches5.1 Anzeige von FraktionenFraktion Jusos, Fraktion Lica, Fraktion unabhängige Linke SDS, Fraktion Grüne5.2 Besetzung der AusschüsseDer Stupapräsident Patrick regt die Bildung von Ausschüssen an und bittet zuerst diePflichtausschüsse zu besetzen.Fabian schlägt einen Öffentlichkeitsausschusse vor.Kai schlägt einen Nachhaltigkeitsausschuss vor.Jan Buschermöhle schlägt einen Deutsch-polnischen-Ausschuss vor.Johannes Pogoda will erst die Konstituierung der Pflichtausschüsse abwarten.Arthur findet den deutsch-polnischen Ausschuss gut.Abstimmung ÖKA: mit 13/0/5 AngenommenAbstimmung Nachhaltigkeitsausschuss12/1/5 AngenommenAbstimmung Deutsch-Pol. Ausschuss9/3/6 Angenommen

Besetzung der Ausschüsse:RechtsausschussMagdalena Wilk (Jusos)Hanno Schäfer (Jusos)Artur Baranski (LiCa)Johannes Pogoda (LiCa)Fabian Fehse (SDS)Anna Gawel (SDS)Sahra Damus (sachkundige Studierende)Haushalts- und FinanzausschussCarsten Schirrmacher (Jusos)Susann Sturm (LiCa)Tomas Tarasewicz (LiCa)Fabian Fehse (SDS)Oliver Kossack (GHG)Hochschulpolitischer Ausschuss (HoPo)Susanne Bock (Jusos)Johannes Pogoda (LiCa)Max Koziolek (LiCa)Robert Richter (SDS)Kai Goll (GHG)Sahra Damus (sachkundige Studierende)Sabine Scheuring (sachkundige Studierende)Ronny Diering (sachkundiger Studierender)Anne Gräfe (sachkundige Studierende)ÖffentlichkeitsausschussRobert Richter (SDS)Anna Gawel (SDS)Marietta Seedorf (GHG)

Ausschuss für NachhaltigkeitJohannes Pogoda (LiCa)Fabian Fehse (SDS)Oliver Kossack (GHG)Anne-Sophie Neuber (GHG)Deutsch-Polnischer AusschussMagdalena Wilk (Jusos)Artur Baranski (LiCa)Tomas Tarasewicz (LiCa)Jan Buschermöhle (GHG)Justyna Schiwietz (sachkundige Studierende)Die ältesten Ausschussmitglieder werden die erste Sitzung einberufen.Claudia schlägt Anne Gräfe für den Hopoausschuss vor. Anne Gräfe stellt sich vor.Öffentliche Abstimmung für Berufung Anne Gräfe:Abstimmungsergebnis: 17/0/0Fabian schlägt Sahra Damus für den Hopoausschuss vor: Sahra stellt sich vor:Ergebnis 13/0/5Fabian schlägt Sabine S. für den Hopo und Finanzausschuss vor:Ergebnis: 14/1/3Kai schlägt Ronny Diering für den Hopo Ausschuss vor. Ronny stellt sich vorAbstimmung: Ergebnis 14/3/1Artur schlägt Justyna S. für deutsch-polnisch Ausschuss vor. Justyna stellt sich vor.Abstimmung: Ergebnis 18/0/0Fabian schlägt Sahra für den Rechtsausschuss vor.Abstimmung: 12/0/65.3 Infos zur AStA-Wahl / zur Wahl der Wahlleiterin / des WahlleitersAufforderung für die Kandidatur/Bewerbung für Wahlleiter.Asta-Wahl Ausschreibung Ende: 16.07.10 14.00 Uhr

5.4 Vorschriften / Infos für die Arbeit im StuPaInfos zu den Vorschriften. Aufforderung sich mit den Rechtsvorschriften auseinanderzu setzen.5.5 Einstellung Protokollantin / ProtokollantAusschreibung zum Protokollanten.Abstimmung zur Ausschreibung: 16/0/16 Antrag Lica Drucksache XX/2010/003Arthur begründet den Antrag. Ihn störe das allgemeinpolitische Mandat des FZS, daer sich zum Thema Migrationspolitik der Bundesregierung etc. äußere. Das neueStupa soll nochmal abstimmen, da die Mitgliedsbeiträge aus seiner Sicht sehr hochsind.Fabian dankt dem Lica für den Antrag und die Debatte. Der fzs unterliegt nicht demHochschulpolitischen Mandat, da er keine Zwangsmitgliedschaft hat. BundesweiteVernetzung ist durch den fzs ist für die Viadrina sinnvoll. Siehe HMK undBildungsgipfel, Bolognagipfel. Der fzs macht eine gute hochschulpolitische Arbeit.Sahra sagt, dass der fzs noch nie verklagt wurde, sondern die FU. Zudem kann derfzs durch den Beitritt der Viadrina beeinflusst werden.Hanno sagt, der fzs sollte sich nicht allgemeinpolitisch äußern, die Viadrina soll sichaber trotzdem aktiv im fzs einsetzen. Der fzs ist die einzige bundesweit anerkannteVertretung gegenüber der Bundesregierung und daher ein wichtiges Instrument.Susanne Strum bemängelt die Kosten und fehlendes Geld für die Initiativen.Carsten ist für beitritt.Sahra fragt, wer denn sonst gegenüber der Bundesregierung auftreten soll, da derfzs zu allen relevanten bundespolitischen Entscheidungen eingeladen wird.Arthur weist auf die Austritte mehrerer Unis aus dem fzs hin.Hanno befürwortet den fzs-Beitritt neben bereits genannten Kriterien, weil es dieeinzige bundesweit aktive Studierendenvertretung ist.Robert sagt, dass es Austritte aus dem fzs gab, weil der fzs ihnen zu gemäßigtePositionen vertrat und nicht, weil sie mit allgemeinpolitischen nicht einverstandenwaren.Fabian verweist auf die Aussage von Herrn Morach, der keine wesentlichenrechtlichen Bedenken im Falle eines fzs-Beitritts sieht.

Carsten weist darauf hin, dass einige fzs-Austritte auch mit intransparentenOrganisationsstrukturen begründet wurden.Arthur fordert eine Evaluation des fzs vor dem Beitritt. Dies ist durch einfacheTeilnahme an den Sitzungen und Ausschüssen möglich.Arthur beantragt die geheime Abstimmung.Das Präsidium beantragt die Sitzung für 5 min zu unterbrechen. AngenommenSitzung wird Fortgesetzt.Abstimmung über den Antrag des Lica:Ergebnis: 5/10/2 Antrag abgelehnt7 Berichte aus den Gremien:Thomas berichtet aus dem Fakrat Wiwi. Pflicht ETCS pro Semester werdenabgeschafft.Bachelorarbeiten sollen in Digital-und Printform abgegeben werden.Dan Krumnow fragt, ob es ein Zusatzsemester für Gremienarbeit gibt.Carsten berichtet aus dem Fakrat Rewi: Keine Kürzung für die Bibliothek. NeuerStudiengang Masterstudiengang Europäisches Wirtschaftsrecht mit 2. Semestern.Entsendung zum FZSRonny zeigt seine Kandidatur an. Fabian schlägt ein Asta-Mitglied vor. HopoReferent soll nominiert werden, sein Stellvertreter soll Kai sein.Entscheidung wird auf die Nachtragshaushaltssitzung vertagt.8 Berichte aus dem AstaDan berichtet von der Vollversammlung am Dienstag, die war nicht Beschlussfähig.Nachtragshaushalt nötig, wegen Überstunden im AStA Shop. Der Asta machtWerbung für AStA-Wahlen. Am Samstag ist Fussballübertragung im Audimax.Im Juli gibt es wieder eine AStA Pronto.Dan berichtet von der Semesterabschlussparty. Susanne fragt Arkadi warum Arkadieinen Stapel Freigetränkekarten hatte und an seine Freunde verteilt hat. Arkadibestreitet das.Patrick schlägt vor eine Partyordnung zu erarbeiten, die zukünftige Unklarheitenregeln soll. Robert schlägt vor das das AStA-Logo nur durch StuPa-Beschluss fürPartys vergeben werden soll.

9 Anträge9.1 XX/2010/002 NachhaltigkeitAntrag durch den Lica den Nachhaltigkeitsantrag auf nächste Sitzung zu vertagen.SonstigesArthur bittet um Weiterleitung der Einladungen der Ausschüsse an alle StupaMitglieder.Die Sitzung wird um 22:05 geschlossen.