Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht Exekutionsverfahren
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Schuldnerschutz• Eingriffsnahe / Verhältnismäßigkeitsprinzip• Kostendeckungsprinzip• Umfang beschränkt• Einschränkung der Pfändung auf eine Sache an der demBetreiber ein Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht zusteht• Verschleuderungsgrenze• Bestimmte Sachen sind unpfändbarSchuldnerschutz• Existenzminimum• Vorrang der Forderungs- vor der Fahrnisexekution• Möglichkeit der Innehaltung• Längere Räumungsfrist – Aufschub der Räumung• Zahlungsvereinbarung• Existenzbedrohung durch Naturkatastrophe• Gemeinden, öffentliche AnstaltenWie im Prozess:Allgemeine Exekutionsvor<strong>aus</strong>setzungen• Inländische Gerichtsbarkeit– Befugnis zu Ausübung der Vollstreckungsgewalt• Zulässigkeit des Rechtswegs• Partei- und Prozessfähigkeit• Vertretungsmacht des Einschreiters8