13.07.2015 Aufrufe

Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht Exekutionsverfahren

Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht Exekutionsverfahren

Repetitorium aus Zivilverfahrensrecht Exekutionsverfahren

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN
  • Keine Tags gefunden...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Schuldnerschutz• Eingriffsnahe / Verhältnismäßigkeitsprinzip• Kostendeckungsprinzip• Umfang beschränkt• Einschränkung der Pfändung auf eine Sache an der demBetreiber ein Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht zusteht• Verschleuderungsgrenze• Bestimmte Sachen sind unpfändbarSchuldnerschutz• Existenzminimum• Vorrang der Forderungs- vor der Fahrnisexekution• Möglichkeit der Innehaltung• Längere Räumungsfrist – Aufschub der Räumung• Zahlungsvereinbarung• Existenzbedrohung durch Naturkatastrophe• Gemeinden, öffentliche AnstaltenWie im Prozess:Allgemeine Exekutionsvor<strong>aus</strong>setzungen• Inländische Gerichtsbarkeit– Befugnis zu Ausübung der Vollstreckungsgewalt• Zulässigkeit des Rechtswegs• Partei- und Prozessfähigkeit• Vertretungsmacht des Einschreiters8

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!