Das österreichische und das deutsche Wehrrecht
Das österreichische und das deutsche Wehrrecht Das österreichische und das deutsche Wehrrecht
) Besondere Pflichten des Untergebenen 103III. Befehl und Gehorsam 1041. Der Befehl 104a) Das Recht zur Befehlsgebung 104b) Die Pflicht zur Befehlsgebung 105c) Der Inhalt des Befehls 1062. Der Gehorsam 106IV. Soldatische Normverstöße und staatliche Reaktionsmöglichkeiten 1091. Die erzieherische Maßnahme 1092. Das Disziplinarrecht 109a) Das Heeresdisziplinargesetz 109aa) Disziplinarstrafen außerhalb eines Einsatzes 110bb) Disziplinarstrafen während eines Einsatzes 112b) Verfahren und Vollstreckung 113aa) Verfahren und Vollstreckung außerhalb eines Einsatzes 113(1) Das Komandantenverfahren 113(2) Das Kommissionsverfahren 114bb) Verfahren und Vollstreckung im Einsatz 1153. Das ”Wehrstrafrecht” 115a) Das Militärstrafgesetz 115b) Verfahren und Vollstreckung 117V. Der Rechtsschutz des Soldaten 1171. Rechtsschutz in Verwaltungsangelegenheiten 1172. Rechtsschutz gegen Maßnahmen im militärischen Dienstbereich 1173. Rechtsschutz gegen Disziplinarmaßnahmen 1194. Rechtsschutz in Strafangelegenheiten 1205. Weitere Möglichkeiten zur Wahrnehmung und Durchsetzung soldatischerRechte 120a) Das Petitionsrecht 120b) Das Recht, dienstliche Wünsche vorzubringen 120VI. Grundlagen über die Rechtsstellung entsendeter Soldaten im Falle vonX
Auslandsverwendungen 122C. Der deutsche Soldat 124I. Der Soldat als Rechtsbegriff (Statusrecht) 1241. Die Soldateneigenschaft 1242. Entstehung und Beendigung der Soldateneigenschaft 1243. Frauen in den Streitkräften 1254. Der Soldat als Organ der Bundesvollziehung 126II. Rechte und Pflichten der Soldaten 1271. Rechte des Soldaten 127a) Die allgemeinen staatsbürgerlichen Rechte 127aa) Die Grundrechte des Soldaten 128(1) Das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit 129(2) Das Grundrecht auf Unversehrtheit von Leben und Gesundheit 130(3) Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung 130(4) Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit 132(5) Das Grundrecht der Berufsfreiheit 132(6) Das Grundrecht der Freizügigkeit 132(7) Das Grundrecht der Petitionsfreiheit 132bb) Allgemeine Staatsbürgerrechte 133b) Die besonderen Rechte aus dem Wehrdienstverhältnis 134aa) Rechte im Rahmen des Dienstbetriebs 134bb) Rechte im Rahmen der Befehlsgebung 134cc) Rechte zur Wahrnehmung der soldatischen Rechtsposition 1352. Die Pflichten des Soldaten 135a) Die allgemeinen Pflichten des Soldaten 136aa) Pflichten gegenüber Staat, Gesellschaft und Dienstherrn 136bb) Pflichten gegenüber den Kameraden 138b) Besondere Pflichten 139aa) Besondere Pflichten des Vorgesetzten 139bb) Besondere Pflichten des Untergebenen 141III. Befehl und Gehorsam 141XI
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- Seite 8 und 9: c) Aufgaben im Inneren 57d) Beteili
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- Seite 18 und 19: Dabei handelt es sich um für Krise
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- Seite 24 und 25: Gesetzgebung und Vollziehung sind a
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- Seite 28 und 29: sind Vertreter des ganzen Volkes (.
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- Seite 42 und 43: Verfügungen gemäß Art. 80 Abs. 2
- Seite 44 und 45: Enquêterecht 116 , das Zitationsre
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Auslandsverwendungen 122C. Der <strong>deutsche</strong> Soldat 124I. Der Soldat als Rechtsbegriff (Statusrecht) 1241. Die Soldateneigenschaft 1242. Entstehung <strong>und</strong> Beendigung der Soldateneigenschaft 1243. Frauen in den Streitkräften 1254. Der Soldat als Organ der B<strong>und</strong>esvollziehung 126II. Rechte <strong>und</strong> Pflichten der Soldaten 1271. Rechte des Soldaten 127a) Die allgemeinen staatsbürgerlichen Rechte 127aa) Die Gr<strong>und</strong>rechte des Soldaten 128(1) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit 129(2) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht auf Unversehrtheit von Leben <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heit 130(3) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht der freien Meinungsäußerung 130(4) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht der Versammlungsfreiheit 132(5) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht der Berufsfreiheit 132(6) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht der Freizügigkeit 132(7) <strong>Das</strong> Gr<strong>und</strong>recht der Petitionsfreiheit 132bb) Allgemeine Staatsbürgerrechte 133b) Die besonderen Rechte aus dem Wehrdienstverhältnis 134aa) Rechte im Rahmen des Dienstbetriebs 134bb) Rechte im Rahmen der Befehlsgebung 134cc) Rechte zur Wahrnehmung der soldatischen Rechtsposition 1352. Die Pflichten des Soldaten 135a) Die allgemeinen Pflichten des Soldaten 136aa) Pflichten gegenüber Staat, Gesellschaft <strong>und</strong> Dienstherrn 136bb) Pflichten gegenüber den Kameraden 138b) Besondere Pflichten 139aa) Besondere Pflichten des Vorgesetzten 139bb) Besondere Pflichten des Untergebenen 141III. Befehl <strong>und</strong> Gehorsam 141XI
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