Keine schöne Schulzeit in Dessau Die ... - Dessau-Roßlau

Amtsblatt für die Stadt Dessau-Roßlau– Amtliches Verkündungsblatt –Seite 7Dessau-Roßlau, 29. November 2008 · Ausgabe 12/2008 · 2. JahrgangÖffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtratesam 22.10.2008Bekenntnis zur Eingemeindung der Stadt Wörlitz und der Gemeinde VockerodeNiederlegung des Stadtratmandates durch Kurt BrummeÄnderung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums DessauJahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum DessauEntlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessaufür das Jahr 2007Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum31.12.2007Entlastung der Leitung des Anhaltischen Theaters DessauStadt DessauVermögenshaushalt Jahresrechnung 2007Feststellung der zu bildenden bzw. zu übertragenden HaushaltsausgaberesteGenehmigung einer außerplanmäßigen AusgabeFeststellung des ErgebnissesStadt RoßlauVermögenshaushalt Jahresrechnung 2007Feststellung der zu bildenden bzw. zu übertragenden HaushaltsausgaberesteFeststellung des ErgebnissesSatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuerin der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung)Ablehnung der 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-RoßlauKonsolidierungspotenzial des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau ausdem Gutachten von Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial des Eigenbetriebes Stadtpflege aus dem Gutachtenvon Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial der Flugplatz Dessau GmbH (FPD) aus dem Gutachtenvon Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial der WBD-Industriepark Dessau GmbH (IPG) aus demGutachten von Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial der Dessauer Versorgungs- und VerkehrsgesellschaftmbH (DVV) aus dem Gutachten von Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial der Dessauer Verkehrsgesellschaft mbH (DVG) ausdem Gutachten von Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)aus dem Gutachten von Rödl & PartnerKonsolidierungspotenzial aus Veräußerung von Unternehmensanteilen aus demGutachten von Rödl & PartnerVorlage: DR/BV/389/2008/II-20Änderung der Zweckvereinbarung über die Durchführung der Notfallrettungmittels Notarzteinsatzfahrzeug und Rettungstransportwagen im Landkreis WittenbergAbwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 205 „WohnbebauungBräsener Weg“ vorgebrachten StellungnahmenBenennung des 2. Bauabschnittes der „Stadteinfahrt Nord“Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen- nördlicher Teilabschnitt Gartenstraße (Zwischen Turmstraße und StenescheStr.)- nördlicher Teilabschnitt Bauhofstraße (nördlich Am Leipziger Tor bis zurWärmeübergabestation)- westliches Ende der Elisabethstraße (ca. 50 m) im Abschnitt nördlich desehemaligen „Andes-Gelände“ und die Gehwege auf der Nord- und Südseitein diesem AbschnittNichtöffentliche Beschlüsse der Sitzungdes Stadtrates am 22.10.2008Zuwendungsverträge Anhaltisches Theater Dessau Förderperiode 2009 - 2012Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines PET/CT-Systems für die NuklearmedizinStellungnahme zum Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der ehemaligenStadt Dessau mit dem Schwerpunkt „Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe“durch den LandesrechnungshofKonzeption zur Vermarktung städtischer Immobilien zur Untersetzung der Zielstellungenim Konsolidierungsprogramm der Stadt Dessau-RoßlauBekanntmachungFeststellung Jahresabschluss 2007Eigenbetrieb Städtisches Klinikum DessauGemäß § 18 (4) Eigenbetriebsgesetz LSA vom 24. März 1997 (GVBl. LSA Nr.12/1997) und § 8 (h) der derzeit gültigen Betriebssatzung des EigenbetriebesStädtisches Klinikum Dessau hat der Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau am 22.Oktober 2008 Folgendes beschlossen:1. Der durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Merschmeier und PartnerGmbH geprüfte und bestätigte, durch das Rechnungsprüfungsamt festgestellteund durch den Krankenhausausschuss und den Rechnungsprüfungsausschussvorberatene Jahresabschluss sowie der Lagebericht 2007in der Fassung vom 25.07.2008 wird festgestellt.2. Der Jahresüberschuss 2007 wird in die Gewinnrücklage eingestellt.(Beschluss-Nr.: DR/BV/335/2008/V)3. Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau wirdfür das Jahr 2007 entlastet.(Beschluss-Nr.: DR/BV/336/2007/V)Die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Merschmeier und PartnerGmbH Münster hat mit Datum vom 25.07.2008 für den Jahresabschluss zum31. Dezember 2007 folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnungsowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und denLagebericht des Städtischen Klinikums Dessau, Eigenbetrieb der Stadt Dessau-Roßlau,für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2007 geprüft. DieBuchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nachden deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, ergänzenden landesrechtlichenVorschriften und den Vorschriften der KHBV liegen in der Verantwortungder Betriebsleitung des Klinikums. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlageder von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschlussunter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über diewirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes abzugeben.Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 131 Gemeindeordnungdes Landes Sachsen-Anhalt (GO LSA) unter Beachtung dervom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätzeordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung sozu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich aufdie Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätzeordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermitteltenBildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichenderSicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit