Keine schöne Schulzeit in Dessau Die ... - Dessau-Roßlau

Seite 40 Nummer 12, Dezember 2008Schlechtes (trübes) Wetter- schlechte (trübe)Stimmung - schlechte(trübe) Lage!?Bekanntlich gibt es keinschlechtes Wetter, sondernnur falsche Kleidung.Und bei Stimmung und Lagekönnte es genausosein. Die Frage ist: Woraufist man/unser Land vorbereitet?Auf einen Konjunkturabschwungoder gar eineRezession offensichtlichnicht. Aber die Entwicklungkam für Fachleuteund weitblickende Menschennicht unerwartetnach rund 5 Jahren sanftemAufschwung, auchwenn die Finanzkrise zu einerVerstärkung führt.Aus dem Stadtrat:Schlechtes (trübes) Wetter?Die FDP-Fraktionwünscht allen Leserndes Amtsblattesgesunde und froheWeihnachtstage.Die Finanzkrise wird allerdingsals Argument fürVerschleierung aller möglichenund unmöglichenFehler der Vergangenheitgenutzt. Die Schwierigkeitender Automobilwirtschaftin Europa und USAsind m. E. Fehler der Produktentwicklungund Festhaltenan unbezahlbarenZuständen. Wenn die Produktionund die Rahmenbedingungennicht stimmen,helfen keine staatlichenBürgschaften, insbesonderewenn mit hoherWahrscheinlichkeit mit derenInanspruchnahme zurechnen ist. In Situationen,die nicht überblickbarsind, soll man keine Bürgschaftengeben; da mussman überlegen, ob mandie benötigte Summe „verschenken“kann; wennnicht, sollte man beideslassen.Bezüglich des Hilfspaketesfür die Kreditwirtschaftin Deutschland ist festzuhalten,dass diese insbesonderezur Wiederherstellungdes Vertrauensder Banken untereinanderdienen soll. Fakt ist, dassviele Geschäftsmodelle,die nicht auf Direkteinlagenvon Kunden setzten,Schwierigkeiten mit derRefinanzierung ihrer bereitsgetätigten Investitionen/Kreditehaben. Diesführt dazu, dass die EuropäischeZentralbank riesigeVolumina zur kurzfristigenLiquiditätsüberbrükkungdem europäischenBankenmarkt zur Verfügungstellt und bereitszweimal die Leitzinsensenkte. Da diese Gelderzwar in Anspruch genommenwerden, aber nichtzum Vertrauen unter Bankenführen, ist die Staatsgarantiesinnvoll. Ob derVertrauensaufbau dadurchgelingt, bleibt abzuwarten.FDP-FraktionDie vielfach in der Pressegenannten Sicherungseinrichtungender Bankengruppengarantierengrundsätzlich nur für dieEinlagen von Kunden,nicht von anderen Kreditinstituten.Und da die AbschreibungsrisikenundWertberichtigungen nurscheibenweise bekanntgegebenwerden bzw. sichentwickeln, wird das Vertrauenunter Banken nochnicht so schnell zurückkehren.Mit dem Vertrauenist das so eine Sache; istes einmal verspielt, dauertes sehr lange und bedarfbesonderer Anstrengungen,bis es wieder hergestelltwerden kann, wennes überhaupt gelingt.Von daher wäre es auch inder Politik besser gewesen,bereits im letztensanften Aufschwung Vorkehrungenfür die künftigenUnterstützungen zutreffen.Um das Vertrauen wiederherzustellen, bedarf es desWeitblicks, rechtzeitig dierichtigen Weichen zu stellen.Vorkehrungen mussauch angesichts der prekärenfinanziellen Lage unsereStadt treffen, zumalaus etlichen Fraktionendas bereits beschlosseneKonsolidierungskonzeptimmer wieder durch neuezusätzliche Finanzforderungeninfrage gestelltwird und die Gewerkschaftenlauthals angekündigthaben, im Jahre2009 einen überproportionalenAnteil einfordern zuwollen, was sicher nichtnur Dessau-Roßlau an denRand des finanziellen Abgrundestreiben würde.Unsere Fraktion wird bemühtsein, zu akzeptierbarenLösungen beizutragen.Manfred Bähr, StadtratGesprächsangebote:Zu den unten angegebenenZeiten können Sie unsgern besuchen. Aber auchbei den Liberalen Stammtischen,zu denen wir unsjeweils etwa fünfmal imJahr in den Gaststätten BistroMerci, Kieferneck undZur Amtsmühle treffen,können Sie mit uns übertagespolitische/kommunalpolitischeThemen sprechen.Die Stammtischterminewerden in der MitteldeutschenZeitung veröffentlicht.FDP-Fraktionim StadtratZerbster Str. 606844 Dessau-RoßlauUnsere Geschäftsstelleist zu erreichen:Montag bis Freitagvon 9.00 bis 13.00 UhrTelefon: 0340 / 214248Fax: 0340 / 25 088 41E-Mail:fraktion@fdpdessaurosslau.deInternet:www.fdpdessau-rosslau.deAnmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.