Keine schöne Schulzeit in Dessau Die ... - Dessau-Roßlau
Keine schöne Schulzeit in Dessau Die ... - Dessau-Roßlau Keine schöne Schulzeit in Dessau Die ... - Dessau-Roßlau
Seite 36 Nummer 12, Dezember 2008Aus dem Stadtrat:Alle Jahre wiederWenn es in unserer Stadt um die Kindergärten geht, schlagendie Emotionen hohe Wellen. Besonders wenn es umSatzungen geht, an deren Ende sich die Elternbeiträge erhöhen.Dass die Verwaltung mit Preiserhöhungen in die öffentlicheDiskussion geht, darf nicht überraschen.Der Stadtrat hat zum Zweck des Abbaus des Haushaltsdefizitesein Konsolidierungspaket beschlossen, das mancheschon als „Liste der Grausamkeiten“ bezeichnen. DieVerwaltung setzt das jetzt um. Die Fraktion „Die Linke.“ hatdie Konsolidierungsmaßnahmen abgelehnt und wir sehenauch jetzt die Politik in der Verantwortung, sich mit den Wirkungender gefassten Beschlüsse auseinander zu setzen.Dass die Aufhebung der Geschwisterermäßigung nicht aufGegenliebe stößt, ist verständlich. Gerade wenn mehr Kinderim Haushalt leben, vielleicht auch noch eine Kindereinrichtungbesuchen, geht viel Geld vom Haushaltseinkommenin die Gebühren und Versorgungskosten.In einer Zeit wo gebetsmühlenartig die demographischenProbleme unserer Gesellschaft beklagt werdenund alle von den Problemen der Überalterung sprechen,sollte unser Interesse und unsere Hilfe gerade denenzugute kommen, die sich für Kinder entscheiden.Fraktion Die Linke.Dessau-RoßlauDass aber dann auch Leistungen beschnitten werden undvielfach auf pauschale Gebühren zurückgegriffen werdensoll, wird einer Stadtverwaltung als Dienstleister für ihreBürger nicht gerecht. Das Leben verlangt von den Menschenheute ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit. Umdem gerecht zu werden, gibt es in den noch geltenden Satzungenzur Nutzung und dann auch zur Finanzierung einePalette von Stundenangeboten mit entsprechend gestaffeltenGebühren, ob in den Kitas oder auch im Hort. Diesewaren an den Bedürfnissen der Eltern orientiert. Weshalbgerade im Hort alles auf ein Stunden-Volumen von 6 Stundenpauschaliert wird, ist nicht nachvollziehbar. Dann einenEinheitspreis von 56 Euro zu verlangen, unabhängigwie lange die Eltern die Einrichtung wirklich nutzen, ist niemandemzu vermitteln. Mittels der Pauschalen und der damitsinkenden Aufwendungen an Personal in der Verwaltungauf Einsparungen zu setzen ist nur am Geld, aber nichtan den Bürgern orientiert. Wenn dann noch durch die ErhöhungenBelastungen für Familien um bis zu 160% entstehen,kann man getrost das Wort Grausamkeit benutzen.Diese Politik hat nur die Haushaltskonsolidierung im Blickund das mit dem Beigeschmack auf dem Rücken von Elternund Kindern. Kinderfreundlichkeit, aber auch Elternfreundlichkeitmuss anders aussehen. Nach der Sitzungdes Jugendhilfeausschusses vom 18. November bin ichden Eltern dankbar, dass sie nicht pauschal die Notwendigkeitder Anpassung der Satzung verdammt haben. ImGegenteil haben, sie ihre Bereitschaft zur konstruktiven undsachlichen Diskussion signalisiert und das ist der bessereWeg. Eine bloße Anhörung nach dem Verfahren „Hier istdie Satzung - was haltet ihr davon“ führt in die Sackgasse.Ich war jahrelang selbst als Vater in Kuratorien tätig undauch Mitglied des Vorstandes im Stadtelternrat. Ich habeselbst an der Erarbeitung der jetzt noch geltenden Satzungmitgewirkt, die damals die Elternvertretung unter Leitungunserer damaligen Vorsitzenden, Frau Markworth, selbstgeschrieben hatte. Diese Satzung wurde dann in einer Arbeitsgruppeder paritätisch die Verwaltung, die Eltern undentsprechend die Politik angehörten, vertreten durch Mitgliederdes Jugendhilfeausschusses, diskutiert. Es gab deshalbim Jahr 2004 eine neue Qualität der Kommunikation,des Verständnisses und der Findung von gehbaren Kompromissenund nur das ist auch der Weg, der heute beschrittenwerden kann. Diesem Weg hat sich auch der Jugendhilfeausschusseinmütig angeschlossen und mit diesemAuftrag die betreffenden Vorlagen der Verwaltung desJugendamtes zurückgegeben. Eine solche Vorgehensweiseliegt genau in der Zielstellung unserer Fraktion und folgtauch eher unseren Erwartungen an Demokratie und Bürgerbeteiligung.Eine Pauschalverurteilung, wie von einigen Parteienmedial transportiert, führt nur in die Sackgasse.Äußerst fragwürdig ist dabei das Agieren der CDU, die jamaßgeblich die Orientierungen aus den Konsolidierungsbeschlüssenmit getragen hat und jetzt auf bürgerfreundlichmacht. Das kommende Wahljahr lässt grüßen. Ich hoffe,die Menschen erinnern sich dann, wer wirklich beständigan ihrer Seite steht, auch wenn mal keine Wahl ist.Frank HoffmannDie Fraktion ist erreichbar:Alte Mildenseer Straße 17, 06844 Dessau-Roßlau,Tel.: 0163 4472563Achtung: Neue E-Mail-Adresse!Mail: fraktiondl@datel-dessau.deAnmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Nummer 12, Dezember 2008Seite 37Aus dem Stadtrat:SPD-FraktionStadtfeste in unserer StadtLiebe Amtsblattleserinnenund Amtsblattleser,die Saison der Stadtfesteneigt sich dem Ende zu. Eswaren schöne und ausgelasseneStunden, in denengemeinsam gefeiert wurdeund es fällt an dieser Stelleschwer, alle Festivitäten aufzuzählen.Viele davon sindmit der Zeit Tradition gewordenund aus unseremstädtischen Leben nichtmehr wegzudenken.Bemerkenswert ist in diesemZusammenhang dasgroße Engagement von Bürgern,die als Helfer mit EnthusiasmusVerantwortungübernehmen und damit ihrenMitmenschen viel Freudebereiten.Es war dieses Jahr sehr gutzu beobachten, wie vieleFeste teilweise parallel verliefenund trotzdem gut besuchtwaren. Die Bürgerinnenund Bürger nutzten diefür sie zugeschnittenen Veranstaltungen.Gerade dieUnterschiedlichkeit der Angebotemacht den Reiz aus.Ich habe glückliche Gesichtergesehen, egal ob es beiVolksmusik, Chorgesang,Jazz, Schlager, Klassik oderRockmusik war. Es gabstaunende Gesichter beimBlick auf eine blaue Farbwelt,auf bunte Kostüme, aufTechnik, die die Lüfte erobert.Es gab begeisterteBlicke bei Feuerwerken undIlluminationen.Jedes Fest hat seine Geschichte.Manche Feste habenlängere Traditionen, einigehaben sich erst in denletzten Jahren entwickelt,andere sind zum ersten malausgerichtet worden. All dieseFeste schaffen eine bunteGemeinschaftm, auf diewir mit Stolz und Zufriedenheitblicken dürfen. UnsereBürgerschaft versteht esdemnach, Feste auszurichtenund diese auch wirtschaftlichzu tragen. Hier giltes großen Dank zu sagen andie vielen Spender, Sponsorenund für die freiwillig geleisteteArbeit.Auch den Mitarbeitern derStadt Dessau-Roßlau mussDank gesagt werden für Genehmigungen,Aufräumaktionen,Straßenreinigung undfür gute organisatorischeAbläufe. Trotz der schwierigenHaushaltssituation wares möglich, derartige Aktivitätenzu unterstützen.Eine vollständige Übernahmealler Kosten wird es aberauch künftig nicht geben.Die Finanzmittel werdenauch in den nächsten Jahrennicht reichlicher werden.Das, was zur Verfügungsteht, ist folglich so zu verteilen,dass eine möglichstnachhaltige Wirkung für unsereStadt erzielt wird.Aber warum sind StadtfesteBotschaften? Feste gehörenzum Marketing und bestimmendas Charisma einerStadt mit. Sie zeugen einerseitsvon einer motiviertenBürgerschaft, anderseitskann damit eine Identifikationunterstützt werden. Undmit ihnen ist eine weitreichendeAußenwirkung zu erzielen.IdentitätsbestimmendeStadtfeste sind demnachSignale, die weit überunsere unmittelbare Regionhinausreichen. Sie ziehenletztendlich Gäste an undmachen auf unsere Stadtaufmerksam. Alleinstellungsmerkmaleerhaltenhierbei eine besondere Aufmerksamkeit.Solche Festespielen in den Medien eineRolle und werden beispielsweisein den Zeitungen erwähnt.Das Kurt-Weil-Festund das Farbfest sind dafürwichtige Beispiele.Wir als SPD-Fraktion möchtendie Vielseitigkeit unsererStadtfeste unterstützen unddiese erhalten. Aber wirmüssen auch darüber nachdenken,wo die knappenstädtischen Finanzmittel amwirkungsvollsten einzubringensind. Als Bürger dieserStadt sollten wir alle gemeinsamnach verbindendenIdentitätsmerkmalen suchenund diese bewusstnach außen tragen. Paralleldazu benötigen wir aberauch die lokalen Besonderheitendie unsere Stadt vielseitigerlebbar machen.Liebe Bürger und Bürgerinnen,bleiben Sie weiter aktivund engagieren Sie sich fürIhre Stadtfeste. UnsereStadt braucht dieses Engagement.Robert HartmannSPD-FraktionGeschäftsstelle, Gabi Perl, Hans-Heinen-Straße 4006844 Dessau-Roßlau, Tel.: 0340/2303301,Fax: 0340/23033302spd-stadtratsfraktion-dessau@t-online.deUnsere Geschäftsstelle ist Montag bis Freitag von 8.00-14.00 Uhr und nach Vereinbarung zu erreichen.Ingolf Eichelberg, FraktionsvorsitzenderAnmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
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Nummer 12, Dezember 2008Seite 37Aus dem Stadtrat:SPD-FraktionStadtfeste <strong>in</strong> unserer StadtLiebe Amtsblattleser<strong>in</strong>nenund Amtsblattleser,die Saison der Stadtfesteneigt sich dem Ende zu. Eswaren <strong>schöne</strong> und ausgelasseneStunden, <strong>in</strong> denengeme<strong>in</strong>sam gefeiert wurdeund es fällt an dieser Stelleschwer, alle Festivitäten aufzuzählen.Viele davon s<strong>in</strong>dmit der Zeit Tradition gewordenund aus unseremstädtischen Leben nichtmehr wegzudenken.Bemerkenswert ist <strong>in</strong> diesemZusammenhang dasgroße Engagement von Bürgern,die als Helfer mit EnthusiasmusVerantwortungübernehmen und damit ihrenMitmenschen viel Freudebereiten.Es war dieses Jahr sehr gutzu beobachten, wie vieleFeste teilweise parallel verliefenund trotzdem gut besuchtwaren. <strong>Die</strong> Bürger<strong>in</strong>nenund Bürger nutzten diefür sie zugeschnittenen Veranstaltungen.Gerade dieUnterschiedlichkeit der Angebotemacht den Reiz aus.Ich habe glückliche Gesichtergesehen, egal ob es beiVolksmusik, Chorgesang,Jazz, Schlager, Klassik oderRockmusik war. Es gabstaunende Gesichter beimBlick auf e<strong>in</strong>e blaue Farbwelt,auf bunte Kostüme, aufTechnik, die die Lüfte erobert.Es gab begeisterteBlicke bei Feuerwerken undIllum<strong>in</strong>ationen.Jedes Fest hat se<strong>in</strong>e Geschichte.Manche Feste habenlängere Traditionen, e<strong>in</strong>igehaben sich erst <strong>in</strong> denletzten Jahren entwickelt,andere s<strong>in</strong>d zum ersten malausgerichtet worden. All dieseFeste schaffen e<strong>in</strong>e bunteGeme<strong>in</strong>schaftm, auf diewir mit Stolz und Zufriedenheitblicken dürfen. UnsereBürgerschaft versteht esdemnach, Feste auszurichtenund diese auch wirtschaftlichzu tragen. Hier giltes großen Dank zu sagen andie vielen Spender, Sponsorenund für die freiwillig geleisteteArbeit.Auch den Mitarbeitern derStadt <strong>Dessau</strong>-<strong>Roßlau</strong> mussDank gesagt werden für Genehmigungen,Aufräumaktionen,Straßenre<strong>in</strong>igung undfür gute organisatorischeAbläufe. Trotz der schwierigenHaushaltssituation wares möglich, derartige Aktivitätenzu unterstützen.E<strong>in</strong>e vollständige Übernahmealler Kosten wird es aberauch künftig nicht geben.<strong>Die</strong> F<strong>in</strong>anzmittel werdenauch <strong>in</strong> den nächsten Jahrennicht reichlicher werden.Das, was zur Verfügungsteht, ist folglich so zu verteilen,dass e<strong>in</strong>e möglichstnachhaltige Wirkung für unsereStadt erzielt wird.Aber warum s<strong>in</strong>d StadtfesteBotschaften? Feste gehörenzum Market<strong>in</strong>g und bestimmendas Charisma e<strong>in</strong>erStadt mit. Sie zeugen e<strong>in</strong>erseitsvon e<strong>in</strong>er motiviertenBürgerschaft, anderseitskann damit e<strong>in</strong>e Identifikationunterstützt werden. Undmit ihnen ist e<strong>in</strong>e weitreichendeAußenwirkung zu erzielen.IdentitätsbestimmendeStadtfeste s<strong>in</strong>d demnachSignale, die weit überunsere unmittelbare Regionh<strong>in</strong>ausreichen. Sie ziehenletztendlich Gäste an undmachen auf unsere Stadtaufmerksam. Alle<strong>in</strong>stellungsmerkmaleerhaltenhierbei e<strong>in</strong>e besondere Aufmerksamkeit.Solche Festespielen <strong>in</strong> den Medien e<strong>in</strong>eRolle und werden beispielsweise<strong>in</strong> den Zeitungen erwähnt.Das Kurt-Weil-Festund das Farbfest s<strong>in</strong>d dafürwichtige Beispiele.Wir als SPD-Fraktion möchtendie Vielseitigkeit unsererStadtfeste unterstützen unddiese erhalten. Aber wirmüssen auch darüber nachdenken,wo die knappenstädtischen F<strong>in</strong>anzmittel amwirkungsvollsten e<strong>in</strong>zubr<strong>in</strong>gens<strong>in</strong>d. Als Bürger dieserStadt sollten wir alle geme<strong>in</strong>samnach verb<strong>in</strong>dendenIdentitätsmerkmalen suchenund diese bewusstnach außen tragen. Paralleldazu benötigen wir aberauch die lokalen Besonderheitendie unsere Stadt vielseitigerlebbar machen.Liebe Bürger und Bürger<strong>in</strong>nen,bleiben Sie weiter aktivund engagieren Sie sich fürIhre Stadtfeste. UnsereStadt braucht dieses Engagement.Robert HartmannSPD-FraktionGeschäftsstelle, Gabi Perl, Hans-He<strong>in</strong>en-Straße 4006844 <strong>Dessau</strong>-<strong>Roßlau</strong>, Tel.: 0340/2303301,Fax: 0340/23033302spd-stadtratsfraktion-dessau@t-onl<strong>in</strong>e.deUnsere Geschäftsstelle ist Montag bis Freitag von 8.00-14.00 Uhr und nach Vere<strong>in</strong>barung zu erreichen.Ingolf Eichelberg, FraktionsvorsitzenderAnmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.