2012, Heft 18, S. 5-15 - PRuF

MIP 2012 18. Jhrg. Florian Hartleb – Die Grenzen der Personalisierung in der deutschen Parteiendemokratie [...] Aufsätze
Die Grenzen der Personalisierung
in der deutschen Parteiendemokratie
am Beispiel von Karl-Theodor zu
Guttenberg
Dr. Florian Hartleb 1
Einleitung
Die Mediendemokratie orientiert sich am Event,
nicht an der Substanz. Zur Bewältigung komplexer
Probleme und zur raschen Reaktion gezwungene
Führungen müssen Entscheidungsspielräume
in Anspruch nehmen – oder meinen es wenigstens:
Innerparteiliche und innerparlamentarische
Legitimationsprozeduren werden dadurch
(nicht nur bei supranationalen Entscheidungen!)
ausgehöhlt, nicht nur in Bayern. Die Charakterisierung
des gegenwärtigen Zustandes als Postdemokratie
und Postparlamentarismus mag übertrieben
sein, zeigt aber unzweifelhaft reale Tendenzen
auf. 2 Moderne Massendemokratien haben
das Bedürfnis, bestimmte Personen mit einem
charismatischen Image auszustatten oder bereits
vorhandene charismatische Ausstrahlungen mit
Hilfe der Medien zu verstärken. Wichtig ist dabei
eine Affinität zum Unpolitischen, zum
Showgeschäft.
Das veränderte Verhältnis zwischen Parteien und
Medien beeinflussst die innerparteiliche Kommunikation
insofern, als telegene Kandidaten
mitunter Vorteile gerade bei der Kandidatenkür
haben. So setzte sich einst Gerhard Schröder gerade
mit Hilfe der Medien innerhalb der SPD
durch und wurde Kanzlerkandidat. Auch kürzlich
versuchte Peer Steinbrück, sich mit den
Weihen von Helmut Schmidt über eine gemeinsame
„Spiegel“-Titelstory in Szene zu setzen.
Doch ist hier nicht ausgemacht, ob die Inszenie-
1 Der Verfasser ist Visiting Fellow am Centre for
European Studies (CES) in Brüssel.
2 Vgl. auch mit Anwendung auf die CSU Heinrich Oberreuter:
Zwischen Programm und Populismus – die offene
Zukunft der CSU, in: Zeitschrift für Staats- und
Europawissenschaften, (2011) 2, S. 163 ff.
rung auf mittlere Sicht wirklich Vorteile bringt.
Der folgende Beitrag verficht sogar die These,
dass die Personalisierung in der deutschen Parteiendemokratie
an ihre deutlichen Grenzen
stößt. So werden Büroleiter, Generalsekretäre
oder Parlamentarische Geschäftsführer im politischen
Tages- und Verwaltungsgeschäft in der
Verflechtung zwischen Partei und Staat naturgemäß
kaum für Menschen mit weitreichenden
Ideen, einschneidenden Reformvorschlägen oder
kraftvollen Visionen schwärmen. Vielmehr sind
sie im Hick-Hack des täglichen, meist administrativen
Termingeschäfts und des Sitzungsmarathons,
auch eine Form von Repräsentation, gefangen.
Unabhängig von der konkreten Beurteilung
zeigen sich realpolitisch häufig die Fallstricke
des Charismatikers, die eigene Eitelkeit und
das schaulustige Bedürfnis anderer Politiker und
der Öffentlichkeit, den Helden vom Denkmal zu
stürzen. Der Büroleiter sollte ja gerade kein Visionär
sein, er soll „die gegenwärtigen Problemknäuel
entwirren.“ 3 Im Folgenden geht es um
Karl-Theodor zu Guttenberg, dessen Werdegang
aufgrund vieler, auch biographischer Aspekte
beispiellos war. 4
Der Charismatiker
Mit Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg hat in
die bundesdeutsche Politik eine Figur Einzug gehalten,
die, ungewöhnlich für einen deutschen
Politiker, offensichtlich Popstar-Status genoß.
Im Unterschied zu Gerhard Schröder galt der
Aristokrat als Aufsteiger, der von oben kommt.
Anfang Februar 2009, mitten in der Wirtschaftsund
Finanzkrise, wurde zu Guttenberg aus der
Not heraus in das Bundeskabinett berufen. Guttenberg,
mit 37 Jahren jüngster Wirtschaftsminister
in der Geschichte der Bundesrepublik, legte
damit eine Blitzkarriere hin. Sein öffentlich
inszeniertes „Nein“ zur staatlich forcierten Opel-
Rettung, gegen die Bundeskanzlerin und den
3 Franz Walter: Charismatiker und Effizienzen. Porträts
aus 60 Jahren, Frankfurt/M. 2009, S. 14.
4 Vgl. auch Florian Hartleb: Idole in der Politik? Der
Fall „(Dr.) Karl-Theodor zu Guttenberg“, in: Erna
Lackner (Hrsg.): Neue Mythen in Kultur und Wirtschaft,
Europäisches Forum Alpbach, Innsbruck 2011,
S. 111-122.
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