Instandhaltung 2006 Teil A Vertragsmuster - Arbeitskreis Maschinen

Instandhaltung 2006 Teil A Vertragsmuster - Arbeitskreis Maschinen Instandhaltung 2006 Teil A Vertragsmuster - Arbeitskreis Maschinen

InhaltsverzeichnisVorwort….........................................................………………………………………… 4<strong>Teil</strong> A - Allgemeine Hinweise zum <strong>Vertragsmuster</strong>.................................................... 5<strong>Teil</strong> B - <strong>Vertragsmuster</strong>............................................................................................... 61. Gegenstand des Vertrages.................................................................................... 72. Leistungen des Auftragnehmers........................................................................... 83. Pflichten des Auftragnehmers............................................................................... 134. Ausführung der Leistung....................................................................................... 155. Vergütung.............................................................................................................. 176. Mängelansprüche.................................................................................................. 227. Haftung.................................................................................................................. 238. Vertragslaufzeit, Kündigung und Leistungsänderungen....................................... 249. Pflichten des Auftraggebers.................................................................................. 2610. Ausführung von Leistungen durch Dritte............................................................ 2811. Gerichtsstand...................................................................................................... 2812. Schriftform und salvatorische Klausel................................................................. 29<strong>Teil</strong> C - Bestandsliste................................................................................................. 30<strong>Teil</strong> D - Angebotsaufforderung................................................................................... 32Mitarbeiter:................................................................................................................. 36<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>


VorwortDie AMEV- Empfehlung „<strong>Instandhaltung</strong> 90“ wurde auf Grund veränderter Rahmenbedingungen(z.B. Umstellung auf Euro und Schuldrechtsreform) in <strong>Teil</strong>bereichenangepasst. Zusätzliche Hinweise sollen die Handhabung der Preisgleitklausel vereinfachen.Die Neufassung wurde mit dem Verband Deutscher <strong>Maschinen</strong>- und Anlagenbaue.V. (VDMA) und dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.(ZVEI) abgestimmt.Die AMEV- Empfehlung „<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>“ ist zusätzlich zur Papierform auch aufCD-ROM im Datenformat „Adobe Portable Document Format“ (PDF) verfügbar undwird bei Bestellung nur gemeinsam abgegeben. Das <strong>Vertragsmuster</strong> kann als separatePDF- Datei mit dem frei verfügbaren Programm „Adobe Acrobat Reader“ ausgefülltund gedruckt werden. Die Speicherung und Weitergabe der eingegebenen Datenist nur mit den Programmen „Adobe Acrobat Vollversion“ oder „Adobe-Approval“ abVersion 5.0 möglich.Verbesserungsvorschläge zur vorliegenden AMEV- Empfehlung können der AMEV-Geschäftsstelle zugeleitet werden. Bei Bedarf werden aktuelle Informationen auf derAMEV- Homepage veröffentlicht (siehe www.amev-online.de/aktuelles).Jürgen HardkopVorsitzender des AMEVDr. Gerd HuberObmann


1. Gegenstand des VertragesDer Auftragnehmer übernimmt die <strong>Instandhaltung</strong> - ausgenommen Verbesserungen- nach DIN 31051 (Wartung, Inspektion und Instandsetzung), sowieweitere vereinbarte bzw. sonstige Leistungen (siehe Nr. 2.1 bzw. Nr. 2.2)an den technischen Anlagen und Einrichtungen - nachstehend als Anlagenbezeichnet -, die in der/den Bestandsliste/nvom ........................................................ 1) aufgeführt sind.Die Bestandsliste/n (Anhang 1) ist/sind Vertragsbestandteil.In der Bestandsliste sind Art, Standort, Baujahr, Nutzung, technischeDaten der Anlage/n so umfassend anzugeben, dass der Leistungsgegenstandeindeutig beurteilt werden kann.1)Zutreffendes ergänzen<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>


2. Leistungen des Auftragnehmers2.1Die Leistungen des Auftragnehmers umfassen nach Art und Umfang alleMaßnahmen nach Nummern 2.1.1 bis 2.1.3 sowie 2.2, die im Rahmen der<strong>Instandhaltung</strong> für einen sicheren, funktionstüchtigen und wirtschaftlichenBetrieb der Anlage/n erforderlich sind.Für die Wirtschaftlichkeit gilt die Verantwortung des Auftragnehmers,jedoch nur insoweit, wie sie im Rahmen der <strong>Instandhaltung</strong> übernommenwerden kann.Andere Einflussfaktoren (Auslegung der Anlage zu Vertragsbeginn,Art und Umfang des Betriebes) liegen außerhalb des Einflussbereichesdes Auftragnehmers und damit auch außerhalb seinerVerantwortung. Es kann daher im Rahmen des <strong>Instandhaltung</strong>svertragesnicht verlangt werden, dass der Auftragnehmer an den Anlagentechnische Verbesserungen zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeitohne besondere Vergütung durchführt.Die aus Rechtsvorschriften sich ergebenden Pflichten des Betreiberswerden durch den Abschluss eines <strong>Instandhaltung</strong>svertragesnicht eingeschränkt.Der Auftragnehmer bestimmt den Umfang der Maßnahmen im Einzelnen,soweit nachfolgend keine anderslautenden Regelungen getroffen wordensind.Erweisen sich die vom Auftragnehmer vorgesehenen Maßnahmen als unzureichend,so hat er sie ohne Anspruch auf Mehrvergütung anzupassen. Essei denn, der Auftragnehmer weist nach, dass unvorhersehbare Umständewie wesentliche Nutzungsänderungen, außergewöhnliche Umwelteinflüsseeine Änderung des Leistungsumfanges erfordern.Trotz des vorstehenden Grundsatzes sollte sich der Auftraggeberbei der Einholung von <strong>Instandhaltung</strong>sangeboten den beabsichtigtenLeistungsumfang in branchenüblicher Detaillierung angebenlassen, um die Angemessenheit des Preises beurteilen zu können.Dies gilt insbesondere dann, wenn die <strong>Instandhaltung</strong> mit der Errichtungeiner Anlage dem Wettbewerb unterstellt wird oder wennfür die <strong>Instandhaltung</strong> einer vorhandenen Anlage mehrere Angeboteeingeholt werden.


Hinweis: Erläuterungen zum Vertrag (eingerückt und Kursivschrift) sindnicht Vertragsbestandteil.Sofern Arbeitskarten in der AMEV - Empfehlung „Wartung <strong>2006</strong>” vorliegen,werden diese als Grundlage zur Beurteilung empfohlen.Die Berücksichtigung von betriebsspezifischen Sonderbedingungenund von Maßnahmen der <strong>Instandhaltung</strong>, die aus den <strong>Instandhaltung</strong>szielenund der <strong>Instandhaltung</strong>sstrategie des Auftraggebers resultieren,bedarf besonderer Vereinbarungen.Besondere Regelungen sind auch zu treffen, wenn bereits bei Vertragsbeginnerkennbar ist, dass außergewöhnliche Umwelteinflüssezu einem erhöhten <strong>Instandhaltung</strong>saufwand führen können.2.1.1Die Wartung umfasst zur Erhaltung des einwandfreien Zustandes und derFunktion der Anlage/n regelmäßig erforderliche Maßnahmen nach einer Arbeitsanweisungdes Auftragnehmers einschließlich Beseitigen von betriebsbedingtenVerunreinigungen an den Anlagen selbst (Maßnahmen zur Verzögerungdes Abbaus des vorhandenen Abnutzungsvorrates).Besondere Regelungen sind zu treffen, wenn auch Betriebsräume,Kanäle, Schächte usw. im Rahmen dieses Vertrages zu reinigensind.Weitere Vereinbarungen: ................................................................................ 1)..................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>


2.1.2Die Inspektion umfasst das regelmäßige Überprüfen der Anlagen auf einwandfreienZustand und richtige Funktion (Maßnahmen zur Feststellung undBeurteilung des Istzustandes einer Betrachtungseinheit einschließlich derBestimmung der Ursachen der Abnutzung und dem Ableiten der notwendigenKonsequenzen für eine künftige Nutzung).Weitere Vereinbarungen: ................................................................................ 1)................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................2.1.3Die Instandsetzung umfasst das Beseitigen von Störungen und Mängeln,das Liefern aller erforderlichen Ersatzteile und das Erneuern oder Ausbessernaller abgenutzten oder schadhaften Anlagenteile (Maßnahmen zurRückführung einer Betrachtungseinheit in den funktionsfähigem Zustand,mit Ausnahme von Verbesserungen).Weitere Vereinbarungen: ................................................................................ 1)................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................Falls es zur Aufrechterhaltung wichtiger Funktionen nötig ist, für dieDauer der Instandsetzung ein geeignetes Ersatzgerät zu stellen, soist dies besonders zu vereinbaren.2.2Zu den Leistungen des Auftragnehmers gehören ferner- die Vorbereitung und Unterstützung der gesetzlich vorgeschriebenen sicherheitstechnischenPrüfungen durch anerkannte Sachverständige,10


- die Bescheinigung von aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen (z.B.Landesbauordnung, Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, Bundes-Immisionsschutzgesetz,Arbeitsstättenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung,Unfallverhütungsvorschriften) sowie allgemein anerkannter Regelnder Technik (z.B. DIN, VDE) durch Sachkundige des Auftragnehmersdurchzuführenden sicherheitstechnischen Prüfungen.Weitere Vereinbarungen: ................................................................................ 1)................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................2.3Die Leistungen des Auftragnehmers nach Nr. 2.1 umfassen nicht:2.3.1Grundüberholung von Anlagen2.3.2Anpassungen oder Änderungen aufgrund von Vorgaben neuer oder geändertergesetzlicher Bestimmungen2.3.3Lieferung und Einbau zusätzlicher Einrichtungen und <strong>Teil</strong>e2.3.4Schönheitsreparaturen2.3.5Beseitigung der durch äußere Gewalt, andere unvorhersehbare Einwirkungenoder unsachgemäße Bedienung verursachten Schäden<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>11


Der Auftragnehmer hat diese Leistungen nach besonderer Auftragserteilungin angemessener Frist, in Notfällen unverzüglich zu erbringen. In der Regelist vorher auf der Grundlage einer gemeinsamen Begehung ein detailliertesAngebot vorzulegen.Der Auftrag für Leistungen nach Nr. 2.3.5 gilt als erteilt,wenn ............................................................................................................... 1)...........................................................................................................................Hier ist eine Regelung zu treffen, damit unter Nr. 2.3.5 fallende Leistungenmit geringem Aufwand in mittelbarem Zusammenhang mitden Leistungen aus diesem Vertrag ausgeführt werden könnte.Leistungen mit geringem Aufwand sind festzulegen, in der Regeldurch eine Betragsgrenze je Wartung und Anlage.12


3. Pflichten des Auftragnehmers3.1Der Auftragnehmer hat die gesetzlichen Bestimmungen insbesondere dieUnfallverhütungsvorschriften sowie die allgemein anerkannten Regeln derTechnik, zu beachten.3.2Der Auftragnehmer hat die Leistung mit seinem Betrieb zu erbringen. Er darf<strong>Teil</strong>e der Leistung mit Zustimmung des Auftraggebers an Nachunternehmerübertragen. Er ist verpflichtet entsprechend qualifizierte Fachkräfte einzusetzen.3.3Der Auftragnehmer ist verpflichtet, alle zur Erbringung der Leistungen benötigtenHilfsmittel (z.B. Messgeräte, Diagnosegeräte, Belastungsgewichteund Werkzeuge) und Hilfsstoffe (z.B. Schmier- und Reinigungsmittel) zustellen bzw. zu liefern.Ausgenommen hiervon sind die vom Auftraggeber nach Nr. 8.2 beigestelltenHilfsmittel und Hilfsstoffe.3.4Es dürfen nur Originalersatzteile (neue <strong>Teil</strong>e oder Austauschteile) odergleichwertige <strong>Teil</strong>e verwendet werden. Ausgebaute <strong>Teil</strong>e werden Eigentumdes Auftragnehmers.3.5Erkennt der Auftragnehmer außerhalb seines Leistungsbereiches Mängeloder Schäden, die die Betriebsbereitschaft oder Sicherheit der Anlage gefährdenkönnen, hat er unverzüglich folgende Stelle.................................................................................................................... 1)(Anschrift, Telefon)zu benachrichtigen und erforderlichenfalls die Außerbetriebnahme der Anlagezu veranlassen.<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>13


Die Benachrichtigungspflicht gilt auch für Mängel oder Schäden, die die Betriebsbereitschaftoder Sicherheit einer Anlage gefährden, aber nicht umgehendbehoben werden können.Der Auftragnehmer hat mündliche Benachrichtigungen schriftlich zu bestätigen.3.6Der Auftragnehmer hat den Auftraggeber schriftlich über Maßnahmen zubenachrichtigen, die aufgrund Änderungen der Nutzung, von gesetzlichenBestimmungen bzw. allgemein anerkannten Regeln der Technik erforderlichwerden. Der Auftragnehmer soll den Auftraggeber auch über wesentlichetechnische Weiterentwicklungen informieren.3.7Der Auftragnehmer hat für jede Anlage ein <strong>Instandhaltung</strong>sbuch nach Maßgabeder Nr. 4.3 zu führen. Das <strong>Instandhaltung</strong>sbuch ist am Einsatzort aufzubewahren.14


4. Ausführung der Leistung4.1Der Auftragnehmer hat seine Leistungen (ausgenommen Störungsbeseitigung)innerhalb der beim Auftragnehmer betriebsüblichen Arbeitszeitzu folgenden Zeiten ……………………………………………………………………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...durchzuführen.Der Zeitpunkt der Durchführung der <strong>Instandhaltung</strong>sarbeiten ist mit folgenderStelle.................................................................................……………………………..………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...rechtzeitig vor Beginn abzustimmen.Zutreffendes ankreuzen<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>15


4.2 Störungsbeseitigungen sind nach Aufforderung unverzüglichinnerhalb der beim Auftragnehmer betriebsüblichen Arbeitszeitauch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit (z.B. nachts, an Sonn-/Feiertagen)durchzuführen.Da der geforderte Umfang der Einsatzbereitschaft die Kosten wesentlichbeeinflusst, ist - soweit möglich - zu vereinbaren, dassStörungen innerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit zu beseitigensind.Selbst dann, wenn eine Störungsbeseitigung auch außerhalb derbetriebsüblichen Arbeitszeit vereinbart worden ist, sollte der Auftraggeberim Einzelfall stets prüfen, ob eine sofortige Abhilfe gefordertwerden muss, da Überstunden, Sonn- und Feiertagszuschlägegesondert zu vergüten sind.Dem Auftragnehmer ist in diesen Fällen die Betriebszeit der Anlagemitzuteilen.4.3Im <strong>Instandhaltung</strong>sbuch sind stichpunktartig Angaben zu machen überdurchgeführte Arbeiten, eingesetzte Ersatzteile sowie wesentliche Mängelund Schäden.Außerdem sind folgende Mess- und Einstellwerte einzutragen:........................................................................................................................ 1)............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................Zutreffendes ankreuzen16


5. Vergütung5.1Für die dem Auftragnehmer übertragenen Leistungen an den in der/den Bestandsliste/naufgeführte/n Anlage/n) wird/werden nachstehende jährlicheVergütung/en 2) unter Zugrundelegung des zum Zeitpunkt des Entstehensder Steuer geltenden Umsatzsteuersatzes vereinbart:Für ........................................................................ von .............................Q 3)Für ........................................................................ von .............................Q 3)Für ........................................................................ von .............................Q 3)Für ........................................................................ von .............................Q 3)Summe …………………....Q 3)+ Umsatzsteuer .......... % ………………........Q 3)Gesamtbetrag ...…………………..Q 3)5.1.1Mit dieser Vergütung sind abgegolten- die Leistungen nach Nr. 2.1 und 2.2,- die Kosten für die in Nr. 3.3 bezeichneten Hilfsmittel und Hilfsstoffe, soweitnachstehend keine Ausnahmen vereinbart sind.Mit dieser Vergütung sind ferner alle sich aus den Leistungen nach Nr. 2.1und 2.2 ergebenden Nebenkosten, wie Fahrt- und Transportkosten, Auslösungen,Tage- und Übernachtungsgelder, Zuschläge für Leistungen nach Nr.4.1 außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeiten, Schmutz- und Erschwerniszuschlägeabgegolten.2) Getrennte jährliche Vergütungen sind nur zu vereinbaren, wenn in einem Vertrag mehrere unterschiedlicheAnlagen zusammengefasst sind3) vom Bieter einzusetzen<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>17


5.1.2Mit der Vergütung sind nicht abgegolten- die Leistungen nach Nr. 2.3,- Zuschläge für Leistungen nach Nr. 4.2, soweit sie außerhalb der betriebsüblichenArbeitszeiten anfallen,- die Lieferung folgender Hilfsstoffe:.……………..................................................................................................... 1).……………...................................................................................................….Hier sind Regelungen zu treffen, wenn bestimmte Hilfsstoffe wie Hydrauliköl,Motoröl, Filter wegen hoher Kosten außerhalb der Pauschalengesondert vergütet werden sollen.18


5.2Leistungen nach Nr. 5.1.2 werden wie folgt vergütet (Netto):Stundenverrechnungssatz:Obermonteur ……………........... Q 3)Monteur ……………........... Q 3)Helfer ……………........... Q 3)Zuschlag für Leistungen außerhalbder betrieblichen Arbeitszeit ...…..........………. %Fahrtkosten (An- und Abfahrt): ……………........... Q/Auftrag 3)Hilfsstoffe (Listenpreis):für ………………………………………………… von ..…………….Q/ ……..... 3)für ………………………………………………… von ..…………….Q/ ……..... 3)für ………………………………………………… von ..…………….Q/ ……..... 3)für ………………………………………………… von ..…………….Q/ ……..... 3)für ………………………………………………… von ..…………….Q/ ……..... 3)<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>19


5.3Die Vergütung nach Nr. 5.1 ist ausschließlich der Umsatzsteuer für eine Vertragslaufzeitvon 2 Jahren Festpreis.Ändert sich nach Ablauf dieser Frist der maßgebende Lohn oder der Materialindex,so kann auf Verlangen jedes Vertragspartners die Jahrespauschalenach folgender Preisgleitklausel angepasst werden.Kn=⎛K • ⎜P⎝A+PLLn•L+PLM•Mn⎞⎟⎠Dabei bedeuten:K= Vergütung - ohne Umsatzsteuer - bei VertragsangebotK n= neue VergütungP A= 0,............... 3) = AllgemeinkostenanteilP L= 0,............... 3) = LohnkostenanteilP M = 0,............... 3) = Materialanteil (P A +P L +P M = 1)L= ................... 3) Q/Std = Lohn der maßgebenden Lohngruppe beiVertragsangebotL n= neuer Lohn der maßgebenden LohngruppeM= ................... 3) = Materialindex bei Vertragsangebot;statistisches Basisjahr: ……... 3)M n = neuer Materialindex20


Maßgebender Tarifvertrag .........................................................................................................................................................................................................…………………………………………………………………………………….... 3)(bei tariflosem Zustand gelten die maßgebenden orts- oder gewerbeüblichenBetriebsver-einbarungen)Maßgebende Lohngruppe. …........................................................................ 3)(z.B. für die Eisen, Metall- und Elektroindustrie der Monatsgrundlohn, Lohneines Fachar-beiters der Lohngruppe 7 im summarischen System)Unter Materialindex ist zu verstehen der Index der Erzeugerpreise gewerblicherProdukte(Inlandsabsatz) des Statistischen Bundesamtes für ……………………...........Da <strong>Instandhaltung</strong>sverträge für längere Laufzeiten abgeschlossenwerden, ist die jährliche Vergütung mit Hilfe der Materialgleitklauselfortzuschreiben. Falls deren Grundlagen sich während der Vertragslaufzeitändern (z.B. Änderung des statistischen Basisjahres oderWegfall eines Index), kann der Materialindexvon Auftraggeber undAuftragnehmer einvernehm-lich wie folgt angepasst werden.Bei Änderung des statistischen Basisjahres (ungefähr alle fünfJahre) wird der Materialindex im Bezugsjahr fortgeschrieben. Erwird durch einen umbasierten Materialindex ersetzt, der ebenfallsfür das Bezugsjahr gilt, allerdings auf der Grundlage des neuen statistischenBasisjahres. Der umbasierte Materialindex im Bezugsjahrmuss in gleicher Weise mit dem aktuellen statistischen Basisjahrverkettet sein wie der neue Materialindex.Entfällt der bisher verwendete Materialindex, so ist ein als Ersatz geeigneterMaterialindex zu wählen. Der Ersatz-Index kann mit dembisherigen Index verkettet werden.Weitergehende Informationen enthält die Webseite des StatistischenBundesamtes (www.statistik-bund.de) im „Statistik-Shop“ unter denSuchbegriffen „Erzeugerpreise“ und „kostenloser Download“.Der Materialindex und seine Bezeichnung ist den Übersichten des StatistischenBundesamtes zu entnehmen (z.B. Fachserie 17 Reihe 2).<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>21


Die Anpassung erfolgt im Folgemonat nach Erbringung des Nachweisesder Änderung des maßgebenden Lohnes bzw. Materialindexes durch denAuftragnehmer.5.4Soweit der Auftragnehmer für Sach- und Rechtsmängel aus der Errichtungder Anlage/n haftet, wird für zur Erfüllung dieser Pflicht erbrachte Leistungenkeine Vergütung gewährt.5.5Die Vergütung wird gezahlt:jährlich nach erfolgter Leistungserbringungin <strong>Teil</strong>beträgen halbjährlich nach erfolgter Leistungserbringung.......................................................................................................... 1)6. MängelansprücheDie Verjährungsfrist für Mängelansprüche aus diesem Vertrag beträgt 1 Jahr.Zutreffendes ankreuzen22


7. HaftungWerden im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten LeistungenSchäden an den Anlagen verursacht, hat der Auftragnehmer die Schäden zubeseitigen, wenn ihn oder seine Erfüllungsgehilfen Verschulden trifft.Werden im Zusammenhang mit den vereinbarten Leistungen andere Schädenverursacht, hat der Auftragnehmer in vollem Umfang Ersatz zu leisten, wennihn oder seine Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung begrenzt für• Sachschäden auf500.000 Q je Schadensfall,höchstens aber1.000.000 Q insgesamt• Vermögensschäden auf………… Q je Schadensfall,höchstens aber500.000 Q insgesamt.Für Personenschäden haftet der Auftragnehmer unbegrenzt.Der Auftragnehmer hat hierfür eine Haftpflichtversicherung abzuschließenund auf Verlangen nachzuweisen.Nach der Rechtsprechung hat der Auftraggeber nachzuweisen,dass der Auftragnehmer den Schaden verursacht hat.Der Auftragnehmer haftet nicht, wenn er nachweist, dass er denSchaden nicht schuldhaft herbeigeführt hat.<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>23


8. Vertragslaufzeit, Kündigung und Leistungsänderungen8.1Die Laufzeit des Vertrages beginnt am …………………………. und beträgt……… Jahre.Eine Verlängerung der Laufzeit des Vertrages jeweils um ein weiteresJahr gilt als vereinbart, wenn der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vorAblauf der Laufzeit schriftlich gekündigt wird.Eine Verlängerung der Laufzeit des Vertrages ist nicht vorgesehen.Der Vertrag sollte für eine Laufzeit von 4 Jahren abgeschlossenwerden. Die Laufzeit einer Vertragsverlängerung darf in der Regel 3Jahre nicht überschreiten.8.2Fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Als wichtigerGrund gilt insbesondere, wenn:- die in der/n Bestandsliste/n aufgeführten Anlage/n verkauft, nicht nur vorübergehendaußer Betrieb genommen oder wesentlich umgebaut werdensollen,- die in der/den Bestandsliste/n aufgeführten Anlage/n aus rechtlichen Gründenvon Dritten instandgehalten werden müssen,- der Auftragnehmer seine Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachthat (§ 323 BGB),- der Betrieb des Aufragnehmers infolge wesentlicher Änderungen der Anlage/nnicht mehr auf die dann erforderlichen <strong>Instandhaltung</strong>sarbeiten eingerichtetist,- über das Vermögen des Auftragnehmers das Insolvenzverfahren oder einvergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragtoder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist oder dieordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages dadurch in Frage gestellt ist,dass er seine Zahlungen nicht nur vorübergehend einstellt.Zutreffendes ankreuzen24


8.3Wird ein <strong>Teil</strong> der in der/den Bestandsliste/n aufgeführten Anlagen nicht nurvorübergehend außer Betrieb genommen, ist eine angemessene Herabsetzungder Vergütung zu vereinbaren.8.4Werden in der/n Bestandsliste/n aufgeführte Anlagen oder <strong>Teil</strong>e davon vorübergehendaußer Betrieb gesetzt, entfallen für diesen Zeitraum LeistungsundVergütungspflicht in entsprechendem Umfang.Die Absicht, Anlagen, außer Betrieb zu setzen, ist dem Auftragnehmermöglichst frühzeitig schriftlich mitzuteilen. Dabei ist die voraussichtlicheDauer der vorübergehenden Außerbetriebsetzung anzuzeigen.Für die bei der Außerbetriebnahme und Wiederinbetriebnahme gegebenenfallserforderlichen Leistungen sind ergänzende Vereinbarungenzu treffen.8.58.6Werden die in der/den Bestandsliste/n aufgeführten Anlagen oder derenNutzung wesentlich geändert, kann eine entsprechende Änderung der Leistungs-und Vergütungspflicht verlangt werden.Auf Verlangen eines Vertragspartners ist zum Ende des Vertrages in Verbindung mit dem letzten Inspektions-/Wartungsdienst eine gemeinsame Inspektionder Anlage/n durchzuführen. Hierüber ist anschließend ein Protokollzu erstellen. Jeder Vertragspartner trägt die ihm durch diese Inspektionentstandenen Kosten selbst.<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>25


9. Pflichten des Auftraggebers9.1Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer zur Durchführung seiner Leistungdie vorhandenen Einrichtungen, Versorgungsanschlüsse und Betriebsstoffe(z.B. Strom, Wasser, Brennstoffe) kostenlos zur Verfügung zu stellen undZutritt zu den Anlagen und Versorgungsanschlüssen zu verschaffen.9.2Der Auftraggeber stellt folgendeArbeitskräfte: ................................................................................................. 4).................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................Hilfsmittel: ...................................................................................................... 4).................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................Hilfsstoffe: ...................................................................................................... 4)............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................4) Nur bei Bedarf ausfüllen, sonst streichen26


Es mag aus Sicht des Aufraggebers besondere Gründe geben,Hilfsmittel und Hilfsstoffe wie Hydrauliköl, Motoröl, Filter selbst zustellen. In diesen Fällen sind Abstimmungen zwischen den Vertragspartnernüber die Qualität der beigestellten Stoffe sowie über denAufwand oder die Möglichkeit einer Entsorgung zu führen.Die Pflichten des Auftragnehmers nach Nr. 3 bleiben unberührt.9.3Dem Auftraggeber obliegt die Auftragsvergabe an den Sachverständigen fürgesetzlich vorgeschriebene sicherheitstechnische Prüfungen.9.4Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer alle erkannten außergewöhnlichenBetriebs-verhältnisse mitteilen.<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>27


10. Ausführung von Leistungen durch DritteBeabsichtigt der Auftraggeber Leistungen nach Nr. 2.3 an einen Dritten zuvergeben, so hat er den Auftragnehmer zu verständigen.Der Auftragnehmer hat dann zu erklären, ob oder unter welchen Voraussetzungener den <strong>Instandhaltung</strong>svertrag fortzusetzen bereit ist.Ist der Auftragnehmer nicht bereit, den <strong>Instandhaltung</strong>svertrag unverändertfortzusetzen und kommt es zu keinem Einvernehmen über die Änderung, soist jede Vertragspartei zur fristlosen Kündigung berechtigt.Die Einschaltung eines Dritten hat erhebliche Auswirkungen auf dieRechte und Pflichten der Vertragsparteien. In derartigen Fällen erscheintes unumgänglich besondere Vereinbarungen zu treffen z.B.über- Umfang der Vertragsleistungen während der Tätigkeit des Dritten,- Pflicht zur Störungsbeseitigung während der Tätigkeit des Dritten,- Haftung während der Tätigkeit des Dritten,- Revision der Anlage mit oder ohne zusätzliche Vergütungen nachder Tätigkeit des Dritten,- Gewährleistung nach der Tätigkeit des Dritten.11. GerichtsstandLiegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandsvereinbarung nach § 38Zivilprozessordnung vor, richtet sich der Gerichtsstand für Streitigkeiten ausdem Vertrag nach dem Sitz der für die Prozessvertretung des Auftraggeberszuständigen Stelle.28


12. Schriftform und salvatorische Klausel12.112.2Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie den Vertrag betreffendeMitteilungen bedürfen der Schriftform, wenn sie bedeutsam für dieweitere Vertragsabwicklung sind (z.B. Preisanpassungen, Leistungsänderungen,Wechsel von Ansprechpersonen).Durch die etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen diesesVertrages wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wennund soweit eine der Bestimmungen diese Vertrages gegen zwingende gesetzlicheVorschriften verstoßen sollte, sind die Vertragspartner verpflichtet,diese durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die den gewollten Zweck wirtschaftlichgleichwertig erreicht.Für den Auftraggeber:Für den Auftragnehmer:........................., den ............. ........................., den ............................................................... .................................................Name/UnterschriftName/Unterschrift<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>29


<strong>Teil</strong> C - BestandslisteAnhang 1 zum Vertrag …………………………………………………………….………………………………………………………………………………………...Datum: …………………….......Bestandsliste für …………………………………………………………….........…………………………………………………………………………………..........(Anlagenart/KG, Bezeichnung der Anlage)1. Standort:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...2. Hersteller/Typ:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...3. Baujahr:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...30


4. Allgemeine Beschreibung/Nutzung:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...5. Technische Daten:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>31


<strong>Teil</strong> D - Angebotsaufforderungfür <strong>Instandhaltung</strong>sarbeitenDatum: ………………………………………..Auftraggeber:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...Bieter/Firma:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...Sie erhalten beiliegenden Vertragsentwurf:………………………………………………………………………………………...………………………………………………………………………………………...(Bezeichnung)Sie werden gebeten:im Vertragsentwurf die geforderte Vergütung und die weiteren zur Vergütungerforderlichen Angaben einzutragen,in einer gesonderten Aufstellung die von Ihnen vorgesehenen regelmäßigenLeistungen (Wartungs- und Inspektionsarbeiten einschließlich Zeitabstände)für die verschiedenen Anlagenteile einzutragen.Zutreffendes ankreuzen32


NOTIZEN...........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>33


NOTIZEN...........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................<strong>Instandhaltung</strong> <strong>2006</strong>35


Mitarbeiter:Dr. Huber, ObmannBieleHardkopKrollDresden, Staatsbetrieb Sächsisches ImmobilienundBaumanagementDresden, Staatsbetrieb Sächsisches ImmobilienundBaumanagementDüsseldorf, Ministerium für Bauen und Verkehrdes Landes Nordrhein-WestfalenDüsseldorf, Ministerium für Bauen und Verkehrdes Landes Nordrhein-Westfalen36


Bestellungen unter:amev@elch-graphics.de · Fax (030) 44 03 33 99Satz, Druck und Vertrieb:Elch Graphics · Digitale- und Printmedien GmbH & Co. KGImmanuelkirchstraße 3/4 · 10405 Berlin

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