Interview - Referenzen.frehner-consulting.de

Bild © TMB-Fotoarchiv/BoettcherInhaltBegrüßung von Klaus-Dieter Klapproth ................................................................ 04VerbandsgeschäftsführerGrußwort von Jann Jakobs......................................................................................... 05Oberbürgermeister der Landeshauptstadt PotsdamVorsitzender KAV BrandenburgGrußwort von Manfred Hoffmann......................................................................... 07Hauptgeschäftsführerder Vereinigung der kommunalen ArbeitgeberverbändeInterview mit Heidrun Grünewald .......................................................................... 08Geschäftsführerin des Carl-Thiem-Klinikums CottbusInterview mit Frank Wruck......................................................................................... 13Geschäftsführer der Barnimer BusverkehrsgesellschaftmbH EberswaldeKAV Brandenburg e.V.Stephensonstraße 4a14482 PotsdamDer Wandel in der kommunalen Tarifpolitik ...................................................... 15Telefon 0331/ 74 71 8-0Telefax 0331/ 7 47 18-30eMail:Net:mail@kav-brandenburg.dewww.kav-brandenburg.deImpressumFrehner ConsultingGmbH DeutschlandUnternehmensberatung für Public RelationsHerausgeber: Frehner Consulting GmbH Deutschland, Post fach 1652, 87622 Füssen, www.frehnerconsulting.de, info@frehner-con sul ting.de, Bildnachweis: Bilder Titelseite: groß © TMB-Fotoarchiv/PaulHahn, Bildzeile unten v.l.n.r. ©TMB-Fotoarchiv/Wieck, ©TMB-Fotoarchiv/teamgeist.com,©TMB-Fotoarchiv/Broneske, ©TMB-Fotoarchiv/Rasmus, ©TMB/Korall Bilder von Frankfurt ander Oder - mit freundlicher Genehmigung von Vera Kubler, Stadt Frankfurt (Oder), PressestelleFotos: Landeshauptstadt Potsdam / Michael Lüder & Ulf Böttcher Bilder von Brandenburg an derHavel - mit freundlicher Genehmigung von André Plotnikow, Internet-Koordinator, KoordinationKAV: Klaus-Dieter Klapproth, Bärbel Gutstein, Marketing und Verlag: Freh ner Con sulting GmbHDeutsch land,Telefon 08362 / 91 46 19, Telefax 08362 / 914616, Redaktionsleitung: Hardy Seer, Inseren ten betreuung: Kreszentia Driendl, Gestaltung: PerchtMedia, 87629 Füssen, Druck: SüddeutscheVerlagsgesellschaft UlmEin Produkt der Frehner Consulting GmbH Deutsch land. Nach druck, auch auszugsweise, nur mitschriftli cher Genehmi gung der Frehner Consulting. Stand: Sommer 20113

BegrüßungSehr geehrte Damen und Herren,liebe Leserinnen und Leser,vor kurzem hat der Kommunale ArbeitgeberverbandBrandenburg sein20-jähriges Gründungsjubiläum gefeiert.Dieses Jubiläum ist uns Anlass, mitdieser Festschrift einen Blick zu denAnfängen der Verbandsgeschichte zuwerfen und die Entwicklung der letzten20 Jahre zu betrachten.Im Juli 1990 bot der Kommunale ArbeitgeberverbandNordrhein-Westfalen in einem Schreiben„An die Städte und Gemeinden des künftigen LandesBrandenburg“ patenschaftliche Hilfe für einennoch zu gründenden kommunalen Arbeitgeberverbandfür das künftige Land Brandenburg an.Daraufhin ergriff der seinerzeitige Stadtrat derBezirksstadt Potsdam, Erwin Motzkus, die Initiativezur Verbandsgründung.Nach der Gewinnung weiterer potenzieller Gründungsmitgliederund einigen vorbereitenden Sitzungeneines ad hoc gebildeten Gründungsausschussesfand am 21. September 1990 im „Plenarsaaldes Magistrats von Potsdam“ mit 36 Teilnehmernaus allen drei Bezirken, die kurz daraufwieder das Land Brandenburg bilden sollten, dieGründungsversammlung und in deren Ergebnisdie Gründung des Kommunalen ArbeitgeberverbandesBrandenburg statt. Kurz darauf wurde derKAV Brandenburg unter der Registernummer419 als eingetragener Verein beim AmtsgerichtPotsdam registriert.Im Mai 1991 habe ich als erster hauptamtlicherMitarbeiter des KAV Brandenburg meinen Dienstals Verbandsgeschäftsführer angetreten und kurzdarauf Frau Gutstein und Frau Teichert, die bisdahin von der Stadt Potsdam zur Errichtung desKAV abgeordnet waren, in den Dienst des KAVübernommen. Die Mitgliederzahl wuchs mitschwindelerregendem Tempo, die personelle Basisder Geschäftsstelle wurde erweitert, und es entstand- mit anfänglicher Unterstützung unseresnordrhein-westfälischen Schwesterverbandes -eine professionelle, leistungsfähige Verbandsgeschäftsstelle.Durch Änderungen der Vereinssatzung wurde inden Folgejahren die Stellung der Verbandsgruppengestärkt und damit die Berücksichtigung der spezifischenInteressen der Sparten• Verwaltung• Kranken- und Pflegeeinrichtungen• Sparkassen• Versorgungswirtschaft und• Nahverkehrin den Mittelpunkt der Verbandsarbeit gerückt.Der Kommunale Arbeitgeberverband ist nicht nurder kommunale Tarifverband, der durch das Ringenum ausgewogene, sozial verträgliche Tarifabschlüssedie wirtschaftlichen Rahmenbedingungenfür seine Mitglieder mitgestaltet. Vielmehr verstehenwir uns auch als Dienstleister unserer Mitglieder.Deshalb bestehen weitere Schwerpunkteunserer Tätigkeit - immer im Interesse der Mitgliedergemeinschaft- in Beratungen zu arbeitsundtarifrechtlichen Fragestellungen, in der arbeitsrechtlichenProzessvertretung über alle Instanzenund in Angeboten zur Fort- und Weiterbildungzu personalrechtlichen Themen.Die Mitglieder des KAV Brandenburg können sichdabei auf motivierte und spezialisierte Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der Geschäftsstelle stützen,die dazu beigetragen haben, dass unser Verbandnicht nur im Land Brandenburg ein hohesAnsehen genießt.Selbstverständlich ist ein Verband nur so gut wieseine Mitglieder. Engagierte Mitarbeit in den Verbandsgremien,von den Gruppenausschüssen biszum Vorstand, ist Voraussetzung und Garant füreine starke Interessenvertretung durch den KAVBrandenburg. Unser Verband zeichnet sich durchdie große Geschlossenheit seiner starken Mitgliedergemeinschaftaus.Daher ist mir nicht bange, dass wir auch in Zukunftdie personalwirtschaftlichen Herausforderungengemeinsam lösen werden. Die weiteresparten- und leistungsorientierte Entwicklung deskommunalen Tarifrechts und die Bewältigung derHerausforderungen des demografischen Wandelswerden hierbei im Mittelpunkt stehen. Hierbeisind wir auf einem guten Weg.Potsdam im Juli 2011Klaus-Dieter KlapprothVerbandsgeschäftsführer des KommunalenArbeitgeberverbandes BrandenburgBilder von Frankfurt an der Oder - mit freundlicher Genehmigung von Vera Kubler, Stadt Frankfurt (Oder), Pressestelle4

GrußwortSehr geehrte Damen und Herren,mit der friedlichen Revolution 1989und der Vereinigung der beiden deutschenStaaten 1990 wurden auch inBrandenburg freie Tarifverhandlungenzu einem Wesensmerkmal der Demokratieund der neu gewonnenen Freiheit.Die Gemeinden, Städte und Landkreise, die kommunalenBetriebe, Sparkassen und Krankenhäuserund andere Einrichtungen der kommunalenDaseinsvorsorge mussten und wollten sich mitden Vertretern ihrer Angestellten und Arbeiterüber die Bedingungen für die Beschäftigung verständigen.Sicher konnte man dabei auf die Erfahrungen ausden alten Bundesländern zurückgreifen. Doch dieProbleme, die vor ihnen lagen, waren gewaltig.Der wirtschaftliche Strukturwandel, die Problemeam Arbeitsmarkt, das Sammeln von Erfahrungenmit den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen,die Umwandlung der kommunalen Verwaltungenund die Neustrukturierung der kommunalen Betriebeund Gesellschaften waren große Herausforderungen,die auch personalplanerisches undtarifrechtliches Können und Wissen voraussetzte.Ich möchte mich daher bei den Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern der Geschäftsstelle des KAVBrandenburg für ihr jahrelanges Engagement undihre Hilfe bedanken. Von Anfang an hat sich derKAV auch als Servicestelle für seine Mitgliederverstanden, das aktuelle Tarifgeschehen begleitetsowie arbeits- und tarifrechtliche Vorgänge aufbereitet.In diesem Zusammenhang war und ist esebenso wichtig, dass der KAV Brandenburg gegenüberder Landesregierung als kraftvolle Interessenvertretungauftritt.Mit der Einführung der manteltariflichen Vorschriftendes öffentlichen Dienstes der Bundesrepublikin den neuen Ländern 1991 wurde fürdie Angestellten und Arbeiter der ostdeutschenKommunen ein Angleichungsprozess begonnen.Schritt für Schritt wurden die tariflichen Unterschiedeabgebaut. Seit letztem Jahr gelten in Westund Ost die gleichen Entgelttabellen.Diese Entwicklung war nicht immer leicht. Immerhinwaren damit neben den oben beschriebenenHerausforderungen zusätzliche finanzielleLasten für die Kommunen verbunden. Trotzdemsind wir diesen Weg gegangen. Er ist Ausdruck desRespekts vor der Leistung der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter in den vergangenen 20 Jahren undschafft Chancengleichheit zur Beschäftigung in derPrivatwirtschaft.Auf die Gemeinden, Städte und Landkreise inBrandenburg sind in den letzten Jahren neue Herausforderungenzugekommen. Die unterschiedlichendemografischen Veränderungen in denbrandenburgischen Regionen, neue Anforderungenwie der Klimaschutz, der Wunsch nach mehrBürgernähe und Serviceorientierung der Verwaltungen,der Einzug moderner IT-Technik in denArbeitsalltag und nicht zuletzt die Bestrebungennach Rekommunalisierung zuvor ausgelagerterBereiche haben Einfluss auf die Arbeitsbedingungender Mitarbeiter und stellen die Tarifpolitik vorneue Aufgaben.Ich bin sicher, auch diese Herausforderungen wirdder KAV Brandenburg in gewohnter Professionalitätund im Zusammenwirken seiner Mitgliederbewältigen.Jann JakobsOberbürgermeister der Landeshauptstadt PotsdamVorsitzender KAV BrandenburgFotos: Landeshauptstadt Potsdam / Michael Lüder & Ulf Böttcher5

GrußwortSehr geehrte Damen und Herren,liebe Mitglieder und Mitstreiterdes KAV,vor 20 Jahren wurde der KAV Brandenburggegründet, am 3. Oktober1990 wurde er Mitglied in der Vereinigungder kommunalen Arbeitgeberverbände(VKA). Genauso wie dieanderen vier ostdeutschen kommunalenArbeitgeberverbände Mecklenburg-Vorpommern,Sachsen, Sachsen-Anhaltund Thüringen. Es war einwichtiger Schritt der kommunalen Arbeitgeberin den neuen Ländern, sichin kommunalen Arbeitgeberverbändenzu organisieren und die Tarifautonomieim öffentlichen Dienst derKommunen zu etablieren. Mit außerordentlichemEngagement haben Siesich im KAV Brandenburg für den Flächentarifim Tarifgebiet Ost und denAufbau eines starken kommunalen Arbeitgeberverbandesin Brandenburgund die Stärkung der VKA eingesetzt.Hierfür danke ich im Namen der VKAallen Beteiligten sehr herzlich.Die Ungleichheit zwischen Ost- und Westdeutschlandspiegelte sich 1990 auch bei denkommunalen Arbeitgebern – im Tarifrecht, bei derBezahlung und auch im Selbstverständnis derKommunen als Arbeitgeber. Seitdem ist viel passiert,die Angleichung der beiden Tarifgebiete istnahezu vollständig vollzogen. Die Entwicklung desBemessungssatzes ist ein symbolträchtiges Zeichendieses Anpassungsprozesses. Das war aufder einen Seite politisch so gewollt, stellte auf derandern Seite aber gleichzeitig eine enorme Belastungfür die ohnehin angespannten kommunalenHaushalte in den neuen Ländern dar. Dabei darfnicht vergessen werden, dass die schwierige Lageder kommunalen Haushalte nicht durch Personalkostenverursacht wurde. Bundesweit leidendie Städte, Gemeinden und Landkreise untereinem strukturellen Defizit ihrer Finanzen. Dasgilt nicht nur für das Tarifgebiet Ost.Insgesamt können wir aber festhalten: Das TarifgebietOst und die Kommunalen Arbeitgeberverbändehaben sich im Rekordtempo entwickelt.Die Durchsetzung des Flächentarifvertrages unddie Ausweitung der kommunalen Selbstverwaltungauf die Tarifautonomie in den ostdeutschenKommunen sind vor allem ein Verdienst der dortigenkommunalen Arbeitgeberverbände. DerKAV Brandenburg hat sich mit seinem besonderenEngagement in Brandenburg und in der VKAals ein zentraler Pfeiler der Tarifautonomie imRahmen des Flächentarifs erwiesen.Heute beschäftigen uns bei der VKA tarifpolitischkaum noch tarifliche Unterschiede zwischen denTarifgebieten in Ost und West. Es geht vielmehrum die weitere Modernisierung des Tarifrechtsinsgesamt, um die Entwicklung der Entgeltordnungzum TVöD und um die Unterstützung derpersonalintensiven kommunalen Verwaltungenund ihrer Unternehmen im Wettbewerb. Bei allden Kraftanstrengungen, die tarifpolitisch hinteruns und noch vor uns liegen, bringt sich der KAVBrandenburg immer engagiert ein. Er weist stetsauf die spezifische Lage der kommunalen Arbeitgeberin Brandenburg hin und sucht gleichzeitignach pragmatischen Lösungen für seine Mitglieder.Hierauf baut die VKA auch in Zukunft.Ich wünsche dem KAV Brandenburg, seinen Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern sowie seinen Mitgliedernweiterhin alles Gute.Manfred HoffmannHauptgeschäftsführerVereinigung der kommunalen ArbeitgeberverbändeBilder von Brandenburg an der Havel - mit freundlicher Genehmigung von André Plotnikow, Internet-Koordinator7

Interviewmit Frau Heidrun Grünewald,Geschäftsführerin des Carl-Thiem-Klinikums CottbusDie Krankenhäuser sollten selbstbewussterauftretenKAV: Frau Grünewald, bitte stellen Sie indrei Sätzen Ihr Unternehmen vor.Grünewald: Das Carl-Thiem-Klinikum ist einmodernes und qualitätsorientiertes Großklinikum.Die Menschen - als Patienten und Mitarbeiter- stehen im Zentrum unseres Handelns. UnserZiel ist es, durch gut vernetzte Strukturen zuNachbarkrankenhäusern, Arztpraxen, Rehabilitations-und Altenpflegeeinrichtungen den Menschenin Südbrandenburg eine bestmögliche medizinischeBetreuung anzubieten.zweisprach. Orientierungstafel (dt./sorbisch)8

Die Partner der beiden neu gebildeten Zentren,darunter auch Dr. med. Bernd Hoschke und PDDr. med. habil. Rainer Kube, die Leiter der Organkrebszentren(vorn 2. und 3. von li)Foto: CTK/S. RamischKAV: Das Carl-Thiem Klinikum ist im Jahr2006 von der ordentlichen Mitgliedschaftim KAV Brandenburg zur Mitgliedschaftohne Tarifbindung (oT) gewechselt. Waswar der Anlass für diesen Schritt?Grünewald: Anlass sind die ungenügend ausfinanziertenKosten im stationären Bereich inDeutschland und hier besonders die nichtausfinanziertenTarifsteigerungen.Endoskopische UntersuchungKAV: Fühlen Sie sich als OT-Mitglied, dasnicht an die Verbandstarifverträge gebundenist, dennoch im Arbeitgeberverband zuHause? Was verbindet Sie mit dem KAV?Grünewald: Der Kommunale Arbeitgeberverbandist für unser kommunales Klinikum unserVerband. Wir fühlen uns als Arbeitgeber hier gutaufgehoben. Die starre, nicht an die Gegebenheitender wirtschaftlichen Realität gebundene verpflichtendeMitgliedschaft haben wir ja in eineflexible OT-Mitgliedschaft umgewandelt. Der KAVist unser wichtigster Berater in den Tarifverhandlungenmit den beiden großen Gewerkschaften imKrankenhausbereich, aber auch bei individualrechtlichenFragen oder in Sachen der Zusatzversorgung.Luftaufnahme9

Außenaufnahme Neubau10

Überwachung auf derIntermediate Care StationSpielen und lachen hilft heilen: ErasmustudentinManon Charrier (rechts) am Bett von Wilhelminaauf der Kinderstation des CTKFoto: S. Ramisch/CTKKAV: Sie sprachen davon, dass Sie zwarnicht an die Flächentarifverträge gebundensind, aber gleichwohl mit dem MarburgerBund und ver.di Tarifverträge für Ihr Hausabgeschlossen haben. Könnten Sie dannnicht genauso gut zur Bindung an die Flächentarifezurückkehren?Grünewald: Nein, Flächentarife sind zurzeit nichtausfinanziert, weder in den Kommunen noch inden Krankenhäusern. Wir können nur das Geldausgeben, was wir einnehmen. Allein auf Kostender Beschäftigten lässt sich in den Gefügen einesKlinikums mit ca. 65 % bis 69 % Personalkostennur bedingt agieren. Kranke Patienten bedürfender Pflege – durch ausgebildetes Personal und dasrund um die Uhr – da kann irgendwann nichtmehr an der Zahl der Beschäftigten gespart werden.KAV: Was würden Sie sich mit Blick auf dieSituation der Krankenhäuser im LandBrandenburg wünschen, wenn Sie einenWunsch frei hätten?Grünewald: Die Krankenhäuser in Brandenburgsollten selbstbewusster auftreten, sich noch mehrvernetzen und ihre Rolle als soziale Kompetenzzentren,Standortfaktoren für Brandenburg undals Wirtschaftsfaktoren mehr Ausdruck verleihen.KAV: Herzlichen Dank für das Interview.Ausstellung im Carl-Thiem-Klinikum: CottbuserKünstler Steffen Robel stellt seine Arbeiten vorFoto: CTK/S. Ramisch11

Interviewmit Frank Wruck,Geschäftsführer der BarnimerBusverkehrsgesellschaft mbH EberswaldeWettbewerbsfähige Rahmenbedingungenwurden geschaffenKAV: Herr Wruck, bitte stellen Sie in einemSatz Ihr Unternehmen vor.Wruck: Die Barnimer Busgesellschaft mbH istein kommunales Nahverkehrsunternehmen, welcheserfolgreich Busverkehrsleistungen der verschiedenstenArt erbringt, unter anderem mitdem ältesten Obus-System Deutschlands inEberswalde. Erlebbare Elektromobilität seit mehrals 70 Jahren.KAV: Welchen Anteil hat der im Jahr 2001vereinbarte „Spartentarifvertrag NahverkehrBrandenburg“ am Erfolg Ihres Unternehmens?Wruck: Der Anteil ist sehr groß: Der Spartentarifvertraghat wettbewerbsfähige Rahmenbedingungenim öffentlichen Personennahverkehr fürdie kommunalen Verkehrsunternehmen in Brandenburggeschaffen. Ohne den Spartentarifvertraghätten wir das Marktniveau nicht erreichen können.Zwangsläufig hätte das Unternehmen im Genehmigungswettbewerbum die Linienkonzessionenmit hoher Wahrscheinlichkeit verloren. DieFolge wäre gewesen, dass der Unternehmensbestandin Frage gestellt wäre und damit die Existenzbedroht gewesen wäre. Heute entlohnennicht nur kommunale Verkehrsunternehmen inBrandenburg ihre Mitarbeiter nach dem Spartentarifvertrag,sondern auch private Unternehmen.Dadurch wurde der Wettbewerb über den „billigeren“Entlohnungstarif weitgehend verhindert.(weiter auf Seite 14)Bild © Joachim Lerch13

KAV: Als stellvertretender Vorsitzender derVerbandsgruppe „Nahverkehr“ sind Sie inden Gremien des KAV Brandenburg undder VKA aktiv. Empfinden Sie das als Lastoder überwiegt der Nutzen aus diesem Engagement?Wruck: Natürlich erfordert die Betätigung Engagementund bindet damit auch viel Zeit. Insgesamtüberwiegt aber der Nutzen, und die Aufgabemacht mir auch Spaß.Bild © Joachim LerchBild © REGIO NATOUR GmbH, Frank HildebrandtKAV: Ist die Tarifpolitik in Brandenburg aufeinem guten Weg und welche Erwartungenhaben Sie für die Zukunft?Wruck: Wie bei der zweiten Frage schon angeschnittenhaben wir mit dem Spartentarifvertragin Brandenburg einen wettbewerbsfähigen Tarifvertrag.Dies gilt es in der Zukunft und hier insbesonderein der nächsten Tarifrunde nach Aus -laufen des jetzigen Tarifvertrages zu bewahren.Gelingt uns das nicht, werden die Unternehmenden Verband aus Gründen des Marktdruckeswegen der schwierigen Lage der öffentlichen Kassenverlassen, dies ist in anderen Bundesländerndeutlich zu sehen. Aus meiner Sicht hat dann nichtnur der Verband, sondern haben auch die Arbeitnehmerverloren.KAV: Vielen Dank für das InterviewBilder © REGIO NATOUR GmbH, Frank Hildebrandt14

Die Mitarbeiter des KAV v.l.n.r.: Bärbel Gutstein, Marianne Gieler, Silvia Kunert, Axel Keilhold, Kerstin Schaary, Ilona Mutz, Günter Neumann,Antje Teichert, Klaus-Dieter KlapprothDer Wandel in der kommunalen Tarifpolitik1. Nachzeichnung des Beamtenrechtsin den TarifverträgenIn den 90er Jahren hatte das öffentliche Tarifrechtim Wesentlichen die Aufgabe, für die TarifbeschäftigtenArbeitsbedingungen zu schaffen, die sich amBeamtenrecht orientierten.In den Anfangsjahren nach der Gründung des KAVBrandenburg war die Tarifpolitik des Verbandesdarauf ausgerichtet, im Sinne des Einigungsvertragesmöglichst schnell einheitliche Arbeits- und Lebensbedingungenzu schaffen. Eine sofortige 1:1-Übernahme des öffentlichen Tarifrechts der altenBundesrepublik schied aus, da dies die Leistungsfähigkeitder Kommunen überfordert hätte undim Übrigen nicht dem Leistungsvermögen der imAufbau befindlichen Verwaltungen bzw. der umstrukturiertenkommunalen Unternehmen entsprochenhätte.Im Juni 1991 wurde der in den alten Bundesländerngültige Bundesangestelltentarifvertrag (BAT/BMT-G) mit einem Bemessungssatz von 60 Prozentfür die Entgelte in den Brandenburger Kom-munen übernommen. Der BAT-O/BMT-G-O regelteaußerdem eine längere wöchentliche Arbeitszeitvon 40 Stunden (statt 38,5 Stunden imTarifgebiet West). Die Regelungen zur zusätzlichenAltersversorgung wurden zunächst nicht übernommen.Im Jahr 1997 wurde im Tarifgebiet Ost und damitauch bei den Brandenburger Kommunalverwaltungenund kommunalen Unternehmen die zusätzlicheAlters- und Hinterbliebenenversorgungeingeführt. Diese bestand zunächst darin, durchBeitragszahlungen des Arbeitgebers in ein Umlagesystemeine Zusatzrente zu ermöglichen, die inErgänzung zur gesetzlichen Rente eine Gesamtversorgungin Höhe einer vergleichbaren Beamtenpensiongewährleistet.2. Tarifliche Besonderheitenim Tarifgebiet OstBei der (selektiven) Übernahme des BAT/BMT-Gwurden die Regelungen zum Ratio nalisierungsschutz,zur Unkündbarkeit und zum faktischenAusschluss befristeter Arbeitsverhältnisse nicht indas Tarifrecht Ost übernommen. Damit sind wesentlicheElemente der Gleichstellung von Angestelltenund Beamten von vornherein ganz bewusstim Beitrittsgebiet nicht eingeführt worden.Bild © TMB-Fotoarchiv/Boettcher15

Bild © Weisse Flotte PotsdamBild © TMB-Fotoarchiv/BroneskeMit dem 1993 eingeführten § 15c BAT-O wurdehingegen die Möglichkeit geschaffen, betriebsbedingteKündigungen bei der Anpassung der personellenAusstattung der ostdeutschen Kommunenan westliche Standards dadurch zu vermeiden,dass die betriebliche Arbeitszeit befristet inForm einer kollektiven Teilzeitregelung abgesenktwurde. Ab 1998 wurde die Regelung des § 15cBAT-O durch den Tarifvertrag zur sozialen Absicherungersetzt. Durch eine große Zahl entsprechender(Haus-)Tarifverträge, die der KAV Brandenburgfür seine Mitglieder verhandelt und vereinbarthat, konnten in den 90er Jahren und bisEnde 2009 viele Arbeitsplätze erhalten werden,indem die Arbeit sozial verträglich auf mehrereSchultern verteilt wurde. Seit 2010 bestand seitensder Gewerkschaften keine Bereitschaft mehr,die entsprechende Tariföffnung fortzuführen.Bild © TMB-Fotoarchiv/Hirsch3. Lösung vom Beamtenrechtin den TarifverträgenDie Verbandsarbeit des Kommunalen ArbeitgeberverbandesBrandenburg hat sich bereits wenigeJahre nach der Vereinsgründung verstärkt anden Interessen der Verbandsgruppen (Sparten)und deren spezifischen Interessen ausgerichtet.Immer mehr stellte sich heraus, dass ein Einheitstarifvertrag,der überwiegend das Beamtenrechtnachzeichnet, nicht mehr geeignet ist, wirksam dieAufgaben kommunaler Wirtschaftsunternehmenabzubilden. Das beamtenrechtslastige Tarifrechtwar nicht mehr wettbewerbsfähig. Eine Reformdes Tarifrechts war überfällig.Bild von Brandenburg an der Havel - mit freundlicherGenehmigung von André Plotnikow, Internet-Koordinator16

Nach vielen Jahren der Vorarbeit und langwierigenTarifverhandlungen wurde im Jahr 2000 zunächstder Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe(TV-V) aus der Taufe gehoben. Dies war der ersteSchritt und zugleich die „Blaupause“ für die Reformdes Tarifrechts auch in den übrigen kommunalenSparten. Bis zur Umsetzung der Reformsollten dann jedoch noch weitere fünf Jahre mitzahlreichen harten Tarifverhandlungen erforderlichsein, ehe im September 2005 der Tarifvertragfür den öffentlichen Dienst (TVöD) unterschriftsreifwar. Der TV-V und der TVöD sinddurch eine strikte Abkehr vom Beamtenrecht undvom Alimentationsprinzip gekennzeichnet. Enthieltder BAT-O/BMT-G-O zum Beispiel noch Entgeltansprüche,die lediglich an den Familienstatusanknüpften (Ehegattenzuschlag, Kinderzuschlag),so sind die Entgeltregelungen von TV-V und TVöDkonsequent durch das Leistungsaustauschprinzipgekennzeichnet. Mit dem Leistungsentgelt, varia-blen Stufenlaufzeiten und Probezeitregelungen fürFührungsaufgaben wurde der Leistungsgedankedurch zusätzliche Elemente hinterlegt.Bild © TMB-Fotoarchiv/NBL-Boldt

Bild © TMB-Fotoarchiv/Onnen Bild © TMB-Fotoarchiv/Schwarz Bild © TMB-Fotoarchiv/HahnDa das Gesamtversorgungssystem der Zusatzversorgungständige Tarifverhandlungen zur Anpassungder Regelungen an veränderte Bezugssysteme(Rentenrecht, Beamtenversorgungsrecht,Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht) erforderteund zudem in Folge des beginnenden demografischenWandels nicht mehr zukunftsfähig und latentunbezahlbar geworden war, einigten sich dieTarifvertragsparteien im Jahr 2001 nach äußerstschwierigen Verhandlungen auf eine Umstellungder Gesamtversorgung hin zu einer kapitalgedecktenBetriebsrente. Ab dem Jahr 2003 wurdeim Tarifgebiet Ost schrittweise die Beteiligung derArbeitnehmer an den Beiträgen zur Zusatzversorgungeingeführt. Damit war auch in der zusätzlichenAlters- und Hinterbliebenenversorgungdie Abkehr vom Beamtenrecht vollzogen.4. AusblickDie Tarifverhandlungen zur Modernisierung desöffentlichen Tarifrechts sind bei Weitem nochnicht abgeschlossen. Für einen wesentlichen Teil,die Eingruppierungsvorschriften, werden seit 2006Tarifverhandlungen geführt, die jedoch wegen derKomplexität der Regelungen noch von einer Einigungweit entfernt sind. Auch hier besteht dasZiel der kommunalen Arbeitgeber darin, dem Gedankender Spartendifferenzierung dort zu entsprechen,wo dies nach den Besonderheiten derSparten erforderlich ist. Im Ergebnis soll die Regelungsdichtewesentlich verringert werden undjeder Arbeitgeber nur noch die Regelungen im Tarifvertragwiederfinden, die für seine Beschäftigtenauch gültig sind.Neue Themenfelder bedürfen in Zukunft der tariflichenAusgestaltung.Der Wettbewerb um die klügsten Köpfe im Zugedes demografischen Wandels verlangt zum Teilvöllig neue Denkansätze und erfordert nochmehr Flexibilität, als bereits durch den Abschlussdes TVöD eröffnet.Schließlich wird auch die Aufgabe des Grundsatzesder Tarifeinheit durch die Rechtsprechung inhohem Maße den Zusammenhalt der Arbeitgeberin künftigen Tarifverhandlungen erfordern, umeine Erosion der Tariflandschaft und die damit einhergehendePreisspirale im Überbietungswettbewerbegoistischer „Spezialisten“-Gewerkschaftenzu verhindern.Klaus Dieter KlapprothBild © TMB-Fotoarchiv/Hirsch18