2004. 10. 28 - .PDF - Gemeinde Wilhering

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02.12.2012 Aufrufe

� Der Bürgermeister erinnert daran, dass der Heizkostenzuschuss bis auf Widerruf bewilligt wurde und daher wieder für die in Frage kommenden Bürger nach entsprechendem Ansuchen ausbezahlt werden kann. � Bürgermeister LAbg. Mühlböck und GV Kons. Josef Mittermair hatten vergangene Woche bezüglich Bauträgerfindung für das Hofrichterhaus Kontakt mit der LAWOG. Um die weitere Vorgangsweise zu demonstrieren, werden 2 Folien aufgelegt. (Folien siehe Beilage I) Punkt 3 Nachtragsvoranschlag 2004 Berichterstattung durch den Obmann des Finanzausschusses, Herrn Vzbgm. Mag. Dieter Paschinger. Der Nachtragsvoranschlag 2004 wurde in der letzten Finanzausschusssitzung intensiv beraten. Der Nachtragsvoranschlag konnte ausgeglichen erstellt werden, die Gemeinde hat in etwa die gleichen Einnahmen und Ausgaben wie im Jahr 2003. Zahlen aus 2003 und 2004 im Vergleich: VA 2003 Einnahmen und Ausgaben € 5.833.200,00 NVA 2003 € + 299.000,00 € 6.132.200,00 VA 2004 Einnahmen und Ausgaben € 5.825.400,00 NVA 2004 € + 318.700,00 € 6.144.100,00 Einnahmen 2004 o Die Ertragsanteile sind hinter den Erwartungen geblieben (- 5,85 % gegenüber dem Voranschlagserlass vom Land) Seite 55 o Finanzzuweisung 2004 Seite 57 o Soll-Überschuss 2003 Seite 57 o WVA Anschlussgebühr REHA Seite 49 o WVA zusätzliche Anschlussgebühren Seite 49 o Kanal Anschlussgebühren Seite 51 - 126.800,00 € + 100.200,00 € + 16.700,00 € + 95.000,00 € + 63.000,00 € + 97.000,00 €

Ausgaben 2004 o Kindergarten Dörnbach 4. Gruppe Seite 22 o Brückensanierung Sandgasse (wird 2004 nicht mehr durchgeführt) Seite 42 o WVA Neubau Seite 50 o WVA Rücklage Seite 50 o Kanal Neubau Seite 52 o Kanal Rücklage Seite 52 o Zuführung Kindergartenzubau Schönering (Ausfinanzierung) Seite 58 + 65.000,00 € - 35:000,00 € + 85.000,00 € + 24.000,00 € + 50.000,00 € + 30.000,00 € + 16.000,00 € Herr Fraktionsobmann Mag. Dr. Hochleitner erinnert in seiner Wortmeldung daran, dass die ÖVP-Fraktion bei der letzten Budgetberatung im Gemeinderat eine durchaus kritische Position, im positiven Sinne, bezogen hat. Die ÖVP-Fraktion wird nun diesem Nachtragsvoranschlag zustimmen, da sie durchaus bereit ist, vernünftigen Entwicklungen zuzustimmen. Angeblich soll aber noch ein zweiter Nachtragsvoranschlag ins Haus stehen. Eine besondere Verantwortung liegt daher in der Hand es Finanzreferenten und es ist notwendig, die Dinge sehr eingehend zu betrachten und zu analysieren. Es genügt nach Meinung des Herrn Fraktionsobmannes Mag. Dr. Hochleitner nicht, an die Ausschussobleute einen Brief zu richten in dem sie aufgefordert werden, über Einsparungsmöglichkeiten in ihren Ressorts nachzudenken. Wenn man sich die prekäre Finanzsituation und vor allen Dingen die nicht sehr rosige Entwicklung der Gemeinden auf dem Finanzsektor anschaut, wird es nicht genügen, mit einer solchen Forderung an die Ausschussobleute heranzutreten, um ein ausgeglichenes Budget halten zu können. Herr Vzbgm. Mag. Paschinger wird daher noch einmal sehr eindringlich ersucht, für das Budget 2005 kreative Einsparungspotentiale zu erschließen. Frau GR 3.-LT-Präs. Doris Eisenriegler betritt den Sitzungssaal. Anknüpfend an die Debatte bei der Budgetklausur erinnert Herr Vzbgm. Mag. Paschinger daran, dass dort vereinbart wurde, die Obleute in diesen gedanklichen Prozess über die Einsparungsmöglichkeiten mit einzubeziehen. Es wurde auch von allen Ausschussobleuten sehr intensiv über Einsparungsmöglichkeiten nachgedacht und das Resultat ist ja auch ein ausgeglichener Nachtragsvoranschlag, obwohl Einnahmenseitig große Einbrüche zu verzeichnen sind. Diese Einbrüche liegen nicht im Einflussbereich der Gemeinde, und bei sorgsamer Budgetführung wird man auch die Finanzen im Jahr 2005 ausgleichen

� Der Bürgermeister erinnert daran, dass der Heizkostenzuschuss bis auf<br />

Widerruf bewilligt wurde und daher wieder für die in Frage kommenden<br />

Bürger nach entsprechendem Ansuchen ausbezahlt werden kann.<br />

� Bürgermeister LAbg. Mühlböck und GV Kons. Josef Mittermair hatten<br />

vergangene Woche bezüglich Bauträgerfindung für das Hofrichterhaus<br />

Kontakt mit der LAWOG. Um die weitere Vorgangsweise zu demonstrieren,<br />

werden 2 Folien aufgelegt. (Folien siehe Beilage I)<br />

Punkt 3<br />

Nachtragsvoranschlag 2004<br />

Berichterstattung durch den Obmann des Finanzausschusses, Herrn Vzbgm.<br />

Mag. Dieter Paschinger.<br />

Der Nachtragsvoranschlag 2004 wurde in der letzten Finanzausschusssitzung<br />

intensiv beraten.<br />

Der Nachtragsvoranschlag konnte ausgeglichen erstellt werden, die <strong>Gemeinde</strong><br />

hat in etwa die gleichen Einnahmen und Ausgaben wie im Jahr 2003.<br />

Zahlen aus 2003 und 2004 im Vergleich:<br />

VA 2003 Einnahmen und Ausgaben € 5.833.200,00<br />

NVA 2003 € + 299.000,00 € 6.132.200,00<br />

VA 2004 Einnahmen und Ausgaben € 5.825.400,00<br />

NVA 2004 € + 318.700,00 € 6.144.100,00<br />

Einnahmen 2004<br />

o Die Ertragsanteile sind hinter den Erwartungen<br />

geblieben (- 5,85 % gegenüber dem<br />

Voranschlagserlass vom Land)<br />

Seite 55<br />

o Finanzzuweisung 2004<br />

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o Soll-Überschuss 2003<br />

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o WVA Anschlussgebühr REHA<br />

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o WVA zusätzliche Anschlussgebühren<br />

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o Kanal Anschlussgebühren<br />

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- 126.800,00 €<br />

+ 100.200,00 €<br />

+ 16.700,00 €<br />

+ 95.000,00 €<br />

+ 63.000,00 €<br />

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