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Download - Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt

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s<strong>in</strong>d. E<strong>in</strong> bloßes „Shopp<strong>in</strong>g<strong>in</strong>te res se“von Kunden o<strong>der</strong> e<strong>in</strong> wirtschaftlichesInte res se von Händlern recht fertigen dagegenlaut Bundesver fassungsgerichtke<strong>in</strong>e verkaufsoffenen Sonntage.Der größte Teil <strong>der</strong> sonntäglichenShopp<strong>in</strong>g events – <strong>in</strong> Berl<strong>in</strong> ebenso wie <strong>in</strong>an<strong>der</strong>en Bundeslän<strong>der</strong>n – ist aber nachBeobach tung <strong>der</strong> Sonntagsallianz ganzoffen kommerziell motiviert und mussdaher neu <strong>in</strong>frage gestellt werden. AuchAusnahmen für Sonntagsarbeit <strong>in</strong> an<strong>der</strong>enBranchen s<strong>in</strong>d darauf zu überprüfen, obsie nicht bloßem Profitkalkül folgen unddamit verfassungswidrig s<strong>in</strong>d. Und womitkönnte e<strong>in</strong> Sonntagsshopp<strong>in</strong>g überhauptbegründet werden ? Diese Frage lässt dasUrteil offen. Das „Versor gungs<strong>in</strong>teresse<strong>der</strong> Bevölkerung“ kann als Begründungangesichts nicht vorhande ner Notlagenund langer werktäglicher Öffnungszeiten<strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel kaum überzeugen.Shopp<strong>in</strong>g dient nicht <strong>der</strong>seelischen Erhebung !Die Behauptung, Shopp<strong>in</strong>g selbst diene<strong>der</strong> seelischen Erhebung und stehe deshalbnicht im Wi<strong>der</strong>spruch zum Sonntagsschutz,ist mit dem Verfassungsurteilzurückzuweisen. E<strong>in</strong>kaufen ist e<strong>in</strong>e werktäglicheTätigkeit. E<strong>in</strong>kaufsevents bee<strong>in</strong>trächtigendie Sonn- und Feiertage sogardoppelt, da sie beson<strong>der</strong>s viele Be schäf-tigte betreffen und zugleich den öffentlichenCharakter des Tages verän<strong>der</strong>n.Der Sonntagsschutz gilt24 Stunden lang !Der freie Sonntag lässt sich nach demUrteil nicht mehr <strong>in</strong> schützenswerte undweniger schützenswerte Abschnitte unterteilen.Mit <strong>der</strong> bloßen Schonung <strong>der</strong>üblichen Gottesdienstzeiten muss mansich nicht zufriedengeben. Der ganze Taggenießt laut Bundesverfassungsgerichte<strong>in</strong>e staatliche Schutzgarantie.Das Grundgesetz schützt bewusstden Sonntag als Ruhetag !Die Verfassung nimmt mit dem Schutz<strong>der</strong> Sonn- und Feiertage e<strong>in</strong>e Wertungvor, die auch <strong>in</strong> <strong>der</strong> christlich-abendländischenTradition wurzelt. Der freie Sonntagkann nicht mit dem Verweis auf dieFeiertage an<strong>der</strong>er Religionen <strong>in</strong>fragegestellt werden.Sonntagsschutz ist e<strong>in</strong>e Staatsgarantie,die sich e<strong>in</strong>klagen lässt !Mit <strong>der</strong> Zulassung ihrer Verfassungsbeschwerdes<strong>in</strong>d die Klagemöglichkeiten<strong>der</strong> Kirchen vor den Verfassungs- o<strong>der</strong>Verwaltungsgerichten auch künftig erweitertworden. Dies gilt ebenso für an<strong>der</strong>eGrundrechtsträger wie etwa e<strong>in</strong>zelneBeschäftigte o<strong>der</strong> Gewerkschaften.Aus: Sieben Hebel für e<strong>in</strong>en besseren Sonntagsschutz. Information <strong>der</strong> Allianz für den freien Sonntag.Freizügigkeit am EuropäischenArbeitsmarkt – Chance o<strong>der</strong> Bedrohung ?Am 1. Mai 2011 fällt e<strong>in</strong>e entscheidendeHürde für Arbeitnehmer/-<strong>in</strong>nen aus vielenLän<strong>der</strong>n Osteuropas: Sie brauchenke<strong>in</strong>e geson<strong>der</strong>te Arbeitserlaubnis mehr,um e<strong>in</strong>e Tätigkeit <strong>in</strong> Deutschlandaufzuneh men.Sieben Jahre nach Beitritt <strong>der</strong> neuen EU-Mitgliedslän<strong>der</strong> Estland, Lettland, Litauen,Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechienund Ungarn gelten auch für sie die vollenFreizügigkeitsregelungen. Für Rumänienund Bulgarien haben die bestehendenBeschränkungen bei <strong>der</strong> Arbeitsaufnahmenoch bis Anfang 2014 Bestand. Mit <strong>der</strong>Frei zügigkeit <strong>der</strong> Arbeitnehmer/-<strong>in</strong>nen wirde<strong>in</strong> weiterer Schritt zur Verwirklichunge<strong>in</strong>es geme<strong>in</strong>samen Marktes <strong>in</strong> <strong>der</strong> EUrealisiert, <strong>der</strong> auf den vier GrundfreiheitenFreiheit des Personenverkehrs, desWarenverkehrs, des Kapitalverkehrs undvon <strong>Dienst</strong>leistungen beruht.Mit den offenen Grenzen wurden dieTüren für Missbrauch weit geöffnet. SoTag <strong>der</strong> Arbeit 2011e<strong>in</strong> Schaf ! Darum darf man am Sabbat Gutes tun. Matthäus 12,11–12 +++ Und er sah die Ruhe, dass19

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