Zu Guttenberg neuer Vorsitzender

Flächendeckende Versorgung mit
Breitbandzugängen
Von
Hartmut Koschyk
MdB, ParlamentarischerGeschäftsführer
der CSU-Landesgruppe
im Deutschen
Bundestag.
Informations- und Kommunikationstechnologien
sind wesentliche
Faktoren für wirtschaftliches
Wachstum. Das Internet bietet
dabei auch in unserer Region immer
stärker die Möglichkeit, Ausgangspunkt
der Entwicklung neuer
Produkte und Dienstleistungen
zu sein.
Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung
wird zum 1. Januar
2008 von derzeit 4,2 auf
nur noch 3,3 Prozent gesenkt.
Darauf haben sich die Koalitionsspitzen
von CDU/CSU und SPD
geeinigt.
Die technischen Voraussetzungen
ermöglichen den Ausbau
des administrativen und gewerblichen
Geschäftsverkehrs, der
auch in Oberfranken zunehmend
elektronisch erfolgt. Ein Hochgeschwindigkeits-Internetzugang
über Breitbandverbindungen ist
deshalb gerade auch im ländlichen
Raum von erheblicher Bedeutung.
Die Bundesregierung hat unserem
Antrag im Deutschen Bundestag
„Unsere Verantwortung für
die ländlichen Räume“ (BT-Drs.
16/5956) entsprochen und im
Haushaltsentwurf 2008 finanziel-
Dadurch werden Arbeitnehmer
und Arbeitgeber um 6,3 Mrd. EUR
jährlich entlastet. Für die Beschäftigten
erhöht sich das monatliche
Nettogehalt um bis zu 250 Euro im
Jahr. Die Beitragssenkung fällt stärker
aus als erwartet. Ursprünglich
hatte die Koalition einen Satz von
3,5 Prozent angepeilt.
Da die SPD eine längere Zahldauer
beim Arbeitslosengeld I wollte,
konnte die Union im Gegenzug
eine noch stärkere Beitragssenkung
durchsetzen. Die Senkung
le Mittel zum Ausbau der Breitbandversorgung
im ländlichen
Raum angekündigt. Nun gilt es,
eine umfassende Strategie zur
Verbesserung des Anschlusses
an die Breitbandversorgung zu
erarbeiten. Es muss untersucht
werden, welche Angebote in den
Landkreisen vorhanden sind, und
darauf aufbauend die vorhandene
Technik optimiert, vernetzt und
ausgebaut werden.
Zielsetzung muss eine flächendeckende
Versorgung mit Breitbandzugängen
und das Erreichen
der technischen Voraussetzungen
wie in den Ballungsräumen sein.
Koalition enlastet Bürger um 6 Mrd. Euro
Von Dr. h.c.
Hans Michelbach,
MdB
US-amerikanische Vertreter zu Gast
Ü ber die deutschamerikanischen
Beziehungen diskutierte
die CSU-
Landesgruppe im
Deutschen Bundestag
mit dem
Gesandten der US-
Botschaft, John M.
Koenig (Bildmitte),
sowie mit dem US-
Generalkonsul Eric
Nelson (2.v.r.). Dabei
standen Fragen
der internationalen
Sicherheit, der Klima-, Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie die Einstellung der deutschen
bzw. bayerischen Bevölkerung gegenüber den USA im Mittelpunkt des Meinungsaustausches.
MdB Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe (r.), MdB
Hartmut Koschyk, parlamentarischer Geschäftsführer der Landesgruppe (2.v.l.), und
MdB Thomas Silberhorn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe
(l.), kündigten an, dieses erstmalig veranstaltete Forum fortzuführen.
des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung
ist ein Schritt in
die richtige Richtung zur Belebung
des Konjunktur. Endlich landen die
Überschüsse der Bundesagentur für
Arbeit wieder bei den Beitragszahlern.
Die Arbeitnehmer haben wieder
mehr Netto in der Tasche. Die Senkung
entlastet spürbar gleichermaßen
Arbeitnehmer und Arbeitgeber
und wird so zu mehr Beschäftigung
führen. Die Koalitionsparteien haben
außerdem vereinbart, ohne zu-
Berlin
Unsere oberfränkischen
Bundestagsabgeordneten
Dr. Hans-Peter Friedrich
Karl-Theodor zu Guttenberg
Hartmut Koschyk
Dr. h.c. Hans Michelbach
Thomas Silberhorn
sätzliche Belastungen für die Bundesagentur
für Arbeit die Zahlung
des Arbeitslosengeldes I wie folgt
zu verlängern: Arbeitnehmer über
50 Jahre erhalten im Fall der Arbeitslosigkeit
15, über 55 Jahre 18
und 58 Jahre 24 Monate Arbeitslosengeld
I. Die Vorversicherungszeiten
werden verlängert. Gekoppelt
ist die Verlängerung an einen
Eingliederungsgutschein für ältere
Arbeitslose. Damit fördern wir die
Beschäftigung Älterer, denn für uns
war immer klar: Arbeit hat Vorrang
vor Alimentierung.
Oberfranken-Kurier · 6/2007
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