Stadt Troisdorf An alle Mitglieder des Integrationsrates Niederschrift ...

Stadt Troisdorf 27.04.2010An alle MitgliederdesIntegrationsratesnachrichtlichan alle StadtverordnetenNiederschrift zur Sitzung des Nr. 2010/1IntegrationsratesSitzungsdatum: 25. März 2010 Beginn: 18:00 UhrSitzungsort: Ratssaal, 5. OG Ende: 19:17 UhrRathaus Kölner Str. 17653840 TroisdorfAnwesende:Vorsitzender des IntegrationsratesKöylüoglu, AbdulrahmanAlternative ListeVon der VerwaltungAkgöz, CemHerr Beigeordneter FuchsKioutsouk Hasan, MemetHerr BertscheKir, HasanHerr ReichwaldSerdaroglu, OsmanFrau HoffmannZorlu, ErkanFrau KarakusHerr GatzkeCDU - Migranten in der UnionALTERNATIVE EUROPAFidan, Özgürde Carli, GiancarlaJaneski, StefanLal, ZeynepBündnis90/Die GrünenMercan, Pinar Möws, Thomas (von TOP 1 bis TOP 5)Schmitz, AndreasSeifer, ManuelaDie Linke – Internationale ListeWeißenfels, AlfonsKilic, VahdettinSPD-TroisdorfFDPBozkurt, Metin Bohnen, Gordon (von TOP 1 bis TOP 5)Parente Mezcua, Lidia BlancaPollheim, AngelaSchliekert, Harald

Stadt Troisdorf Seite -2- 27.04.2010NiederschriftTagesordnung:I. Öffentlicher TeilVor Eintritt in die TagesordnungSeiteBestellung eines Schriftführers und seines Vertreters für die Sitzungen 3des Integrationsrates1 Wahl des Vorsitzenden des Integrationsrates DS-Nr. 2010/207/01/01 32 Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates DS-Nr. 2010/208/00/01 43 Festlegung der Zahl der Stellvertreter desVorsitzenden sowie des WahlverfahrensDS-Nr. 2010/209/01/01 44 Wahl der Stellvertreter der/des Vorsitzenden DS-Nr. 2010/210/01/01 55 Geschäftsordnung des Integrationsrates DS-Nr. 2010/211/01/01 56 Benennung des Mitunterzeichners derNiederschriften des Integrationsrates7 Benennung von Integrationsratsmitgliedern für dieAusschüsse des Rates8 Benennung der Delegierten für dieLandesarbeitsgemeinschaft der kommunalenMigrantenvertretungen in Nordrhein-WestfalenDS-Nr. 2010/212/01/01 6DS-Nr. 2010/213/01/01 6DS-Nr. 2010/214/01/01 89 Mitteilungen DS-Nr. 2010/227/00/01 810 Anfragen 9II. Nichtöffentlicher Teil11 Mitteilungen 1112 Anfragen 11

Stadt Troisdorf Seite -3- 27.04.2010NiederschriftI. Öffentlicher Teil:Vor Eintritt in die TagesordnungBestellung eines Schriftführers und seines Vertreters für die Sitzungen desIntegrationsratesDer Integrationsrat bestellt Herrn Bernhard Gatzke als Schriftführer für die Sitzungen desIntegrationsrates und Frau Claudia Hoffmann zu seiner Stellvertreterin und beauftragt ihnbzw. sie mit der Anfertigung der Ergebnisprotokolle der jeweiligen Sitzungen.Abstimmungsergebnis:einstimmigDer Alterspräsident, Herr Alfons Weißenfels, begrüßt die Integrationsratsmitglieder; es wirdfestgestellt, daß er das älteste Mitglied des Integrationsrates ist.Bei der Festellung, daß die Einladung allen Mitgliedern des Integrationsratesordnungsgemäß zugegangen ist, bemerkt Frau Parente Mezcua, daß sie keine Einladungerhalten hätte. Die Verwaltung erklärt zur Niederschrift, daß sie diesen Umstand nichtnachvollziehen kann, da die Einladung an die bekannte Anschrift am 18.03.2010 zugestelltwurde. Konsequenzen für die Sitzung sind nicht zu ziehen, da Frau Parente Mezcuazwischenzeitlich die Möglichkeit hatte, die Einladung einzusehen.Daraufhin stellt der Alterspräsident fest, daß der Integrationsrat beschlußfähig ist.TOP 1 Wahl des Vorsitzenden des Integrationsrates DS-Nr. 2010/207/01/01Herr Möws nimmt ab 18.05 Uhr an der Sitzung teil.Herr Bohnen nimmt ab 18.05 Uhr an der Sitzung teil.Zum Vorsitzenden des Integrationsrates wird seitens der CDU – Migranten in der Union HerrAbdulrahman Köylüoglu vorgeschlagen.Zudem wird der Antrag von Herrn Bozkurt auf Durchführung einer geheimen Abstimmung beider Wahl des Vorsitzenden vom Integrationsrat einstimmig angenommen.Zu Stimmauszählern werden Frau Pinar Mercan, Frau Lidia Blanca Parente Mezcua undHerr Erkan Zorlu einstimmig berufen.Abstimmungsergebnis: abgegebene Stimmen: 21ungültige Stimmen 0dafür 14dagegen 7Somit ist Herr Abdulrahman Köylüoglu zum Vorsitzenden des Integrationsrates gewählt.Herr Köylüoglu nimmt die Wahl an und übernimmt nunmehr den Vorsitz desIntegrationsrates.

Stadt Troisdorf Seite -4- 27.04.2010NiederschriftTOP 2 Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates DS-Nr. 2010/208/00/01Die Mitglieder des Integrationsrates, die Gäste und die Angehörigen der Verwaltung erhebensich von den Plätzen, und der Vorsitzende spricht mit dem Einverständnis der Mitgliederfolgende Formel:„Ich verpflichte mich, daß ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Könnenwahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und dieGesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“Somit sindHerr Cem Akgöz, Herr Gordon Bohnen, Herr Metin Bozkurt, Frau Giancarla de Carli, HerrÖzgür Fidan, Herr Stefan Janeski, Herr Vahdettin Kilic, Herr Memet Kioutsouk Hasan, HerrHasan Kir, Herr Abdulrahman Köylüoglu, Frau Zeynep Lal, Frau Pinar Mercan, Herr ThomasMöws, Frau Lidia Blanca Parente Mezcua, Frau Angela Pollheim, Herr Harald Schliekert,Herr Andreas Schmitz, Frau Manuela Seifer, Herr Osman Serdaroglu, Herr AlfonsWeißenfels und Herr Erkan Zorluverpflichtet.TOP 3Festlegung der Zahl der Stellvertreter desVorsitzenden sowie des WahlverfahrensDS-Nr. 2010/209/01/01Beschluss:1) Der Integrationsrat beschließt folgendes Wahlverfahren für die Wahl der stellvertretendenVorsitzenden:Das Vorschlagsrecht für die zu wählenden Stellvertreter bestimmt sich nach dem erzieltenStimmenergebnis bei der Wahl zum Integrationsrat und der sich daraus ergebendenReihenfolge der Listen untereinander.Über jeden Stellvertreter wird einzeln abgestimmt.Gewählt ist die vorgeschlagene Person; wenn sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmenerhalten hat.Sofern ein Bewerber der Liste, der das Vorschlagsrecht zusteht, nicht die erforderliche Zahlder Stimmen auf sich vereinigen kann, kann die vorschlagende Liste einen neuen Bewerberzur Wahl vorschlagen.Abstimmungsergebnis: 20 dafür 1 Enthaltung2) Der Integrationsrat beschließt,...........1.........Stellvertreter für den/die Vorsitzende/n zu wählen.Abstimmungsergebnis: 19 dafür 2 Enthaltungen

Stadt Troisdorf Seite -5- 27.04.2010NiederschriftTOP 4 Wahl der Stellvertreter der/des Vorsitzenden DS-Nr. 2010/210/01/01Zum 1. Stellvertreter wird Herr Erkan Zorlu vorgeschlagen.Beschluss:Der Integrationsrat wählt zum Stellvertreter des Vorsitzenden:Herrn Erkan Zorlu....................................................Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung15 6Somit ist Herr Erkan Zorlu zum Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt.TOP 5 Geschäftsordnung des Integrationsrates DS-Nr. 2010/211/01/01Herr Möws verläßt um 18.27 Uhr die Sitzung.Herr Bohnen verläßt um 18.27 Uhr die Sitzung.Beschluss:Der Integrationsrat der Stadt Troisdorf beschließt aufgrund des § 27 Abs. 7 derGemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachungvom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17.Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950), in seiner Sitzung vom 25.03.2010 folgendeGeschäftsordnung:§ 1. Der Integrationsrat erklärt zur Regelung seiner inneren Angelegenheiten dieGeschäftsordnung des Rates der Stadt Troisdorf in der jeweils geltenden Fassung mitAusnahme des § 25 Abs. 1 und Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates analog füranwendbar.§ 2. Der Integrationsrat beschließt folgende Abweichungen von der Geschäftsordnung desRates:Anstelle des Wortprotokolls gemäß § 25, Absatz 1, Satz 2 der Geschäftsordnung des Rateswerden die Verhandlungen des Integrationsrates im Ergebnis wiedergegeben.Entgegen § 25, Absatz 3, Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates wird die Niederschrift vomIntegrationsratsvorsitzenden, einem vom Integrationsrat zu bestimmendenIntegrationsratsmitglied und dem Schriftführer unterzeichnet.Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung19

Stadt Troisdorf Seite -6- 27.04.2010NiederschriftDarüber hinaus bittet der Integrationsrat die Verwaltung einstimmig um Prüfung, ob demVorsitzenden des Integrationsrates ein Rederecht im Rat der Stadt Troisdorf eingeräumtwerden kann.TOP 6Benennung des Mitunterzeichners der Niederschriftendes IntegrationsratesDS-Nr. 2010/212/01/01Beschluss:Der Integrationsrat beschließt, die Niederschriften seiner Sitzungen im Wechsel allerMitglieder von jeweils einem Mitglied mitunterschreiben zu lassen. Dabei wird inaufsteigender alphabetischer Reihenfolge vorgegangen.Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung19TOP 7Benennung von Integrationsratsmitgliedern für dieAusschüsse des RatesDS-Nr. 2010/213/01/01Beschluss:1) Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt Troisdorf, die Anzahl der durch denIntegrationsrat zu benennenden sachkundigen Einwohner wie in der vergangenenLegislaturperiode des Ausländerbeirates auf drei festzulegen.Abstimmungsergebnisseeinstimmig2) Sollte eine geringere Anzahl durch den Rat festgelegt werden, gilt die Benennung desIntegrationsrates in der Reihenfolge der aufsteigenden Zahlen.Abstimmungsergebnisseeinstimmig3) Der Integrationsrat schlägt folgende Mitglieder für nachstehende Ausschüsse des Ratesvor:Ausschuß Mitglied StellvertreterBau- und Vergabeausschuß1. Herr Stefan Janeski 1. Frau Zeynep Lal2. Herr Erkan Zorlu 2. Herr Cem Akgöz3. Herr Özgür Fidan 3. Herr Abdulrahman Köylüoglu

Stadt Troisdorf Seite -7- 27.04.2010NiederschriftJugendhilfeausschuß1. Frau Zeynep Lal 1. Herr Abdulrahman Köylüoglu2. Herr Cem Akgöz 2. Herr Osman Serdaroglu3. Frau Lidia Blanca Parente Mezcua 3. Frau Giancarla de CarliKulturausschuß1. Frau Zeynep Lal 1. Frau Pinar Mercan2. Herr Osman Serdaroglu 2. Herr Hasan Kir3. Frau Lidia Blanca Parente Mezcua 3. Herr Vahdettin KilicSchulausschuß1. Frau Pinar Mercan 1. Herr Özgür Fidan2. Herr Osman Serdaroglu 2. Herr Memet Kioutsouk Hasan3. Frau Giancarla de Carli 3. Frau Lidia Blanca Parente MezcuaSozialausschuß1. Herr Abdulrahman Köylüoglu 1. Herr Özgür Fidan2. Herr Memet Kioutsouk Hasan 2. Herr Erkan Zorlu3. Herr Vahdettin Kilic 3. Frau Lidia Blanca Parente MezcuaSport-, Freizeit- und Partnerschaftsausschuß1. Herr Özgür Fidan 1. Frau Pinar Mercan2. Herr Hasan Kir 2. Herr Osman Serdaroglu3. Herr Vahdettin Kilic 3. Frau Giancarla de CarliStadtentwicklungsausschuß1. Frau Pinar Mercan 1. Frau Zeynep Lal2. Herr Cem Akgöz 2. Herr Hasan Kir3. Herr Abdulrahman Köylüoglu 3. Herr Stefan JaneskiUmwelt- und Verkehrsausschuß1. Herr Stefan Janeski 1. Frau Zeynep Lal2. Herr Erkan Zorlu 2. Herr Memet Kioutsouk Hasan3. Herr Hasan Kir 3. Herr Cem AkgözDer Integrationsrat stimmt über die Vorschläge wie folgt ab:Jeder Ausschuß wird einzeln und getrennt nach ordentlichen Mitgliedern und derenStellvertretern zur Abstimmung aufgerufen.Diese insgesamt 16 Abstimmungen sind im Ergebnis einstimmig.

Stadt Troisdorf Seite -8- 27.04.2010NiederschriftTOP 8Benennung der Delegierten für dieLandesarbeitsgemeinschaft der kommunalenMigrantenvertretungen in Nordrhein-WestfalenDS-Nr. 2010/214/01/01Beschluss:Der Integrationsrat benennt als Delegierte für die Mitgliederversammlungen derLandesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen in NRW (LAGA NRW)und deren Stellvertreter/innen folgende Personen:1. Abdulrahman Köylüoglu Stellv. Özgür Fidan................................................ .............................................2. Erkan Zorlu Stellv. Cem Akgöz................................................ .............................................Abstimmungsergebnis: 13 dafür 6 dagegenDer Integrationsrat benennt als Delegierten für die Hauptausschußsitzungen der LAGA NRWund die/den Stellvertreter/in:1. Abdulrahman Köylüoglu Stellv. Erkan Zorlu................................................ .............................................Abstimmungsergebnis: 13 dafür 6 dagegenTOP 9 Mitteilungen DS-Nr. 2010/227/00/01Die Mitglieder des Integrationsrates nehmen die Mitteilungen der Verwaltung unter TOP 9.1bis 9.4 zur Kenntnis.Die Verwaltung erläutert die Mitteilung 9.2 „Erstellung eines Integrationskonzeptes“ näherund stellt vor:Frau Lena Nising und Frau Ulrike Rommel von der Integrationsagentur der Diakonie inTroisdorf, die im Rahmen des Projektes „Interkulturelle Dialoge – regional vernetzen-lokalgestalten“ im ersten Schritt eine Bedarfsanalyse der Stadt Troisdorf erarbeiteten, die in dernächsten Sitzung des Integrationsrates vorgestellt wird. Zur weitergehenden Informationwerden an die Mitglieder des Integrationsrates hierzu Flyer der Diakonie verteilt.Herrn Bülent Arslan vom imap Institut Düsseldorf, der ebenfalls in der kommenden Sitzungüber die weitere Vorgehensweise bei der Erstellung des Integrationskonzeptes für Troisdorfberichten wird.

Stadt Troisdorf Seite -9- 27.04.2010Niederschrift9.5 SchulstatistikDarüber hinaus teilt die Verwaltung mit, daß der Niederschrift die aktuelle Schulstatistik fürTroisdorf beigefügt wird.TOP 10 Anfragen10.1 Internationales FestHerr Janeski fragt an, ob 2010 ein Internationales Fest durchgeführt wird.Die Verwaltung antwortet, daß das Internationale Fest im September 2010 stattfinden soll.Entsprechende Beschlüsse über die Einzelheiten und Ausgestaltung soll der Integrationsratin der kommenden Sitzung fassen.10.2 Sprechstunden der IntegrationsratsmitgliederHerr Janeski fragt an, ob die Sprechstunden der ehemaligen Mitglieder desAusländerbeirates im Beiratsbüro gleichfalls von den jetzigen Integrationsratsmitgliedernangeboten werden sollen.Die Verwaltung antwortet, daß die bewährte Einrichtung dieser Sprechstunden sehr wohlbeibehalten werden soll und führt zur Niederschrift aus:In allen Wahlperioden des früheren Ausländerbeirates wurden seit dem Umzug derGeschäftsstelle dieses Gremiums der politischen Mitbestimmung auf kommunaler Ebene vonMigrantInnen in das Rathaus in einem eigens bereitgestellten Büro Beratungssprechstundender Ausländerbeiratsmitglieder angeboten.Diese freiwillige, ehrenamtliche Tätigkeit der Beratung der Landsleute in Fragen desalltäglichen Geschehens in ihrer Muttersprache erstreckt sich in der Regel über einenZeitraum von einer Stunde pro Woche zu den Öffnungszeiten des Rathauses.Nähere Einzelheiten wie z.B. Zugangsregelung zum Büro und Terminkoordination sind bittemit Herrn Gatzke (Tel.: 02241/900-518) abzusprechen.10.3 Tennenplatz im AggerstadionHerr Zorlu fragt an, ob die Stadt Troisdorf plant, den Tennenplatz im Aggerstadion, derderzeit von Umutspor genutzt wird, in eine Kunstrasenanlage umzubauen.Die Verwaltung antwortet zur Niederschrift, daß dies so geplant ist, letztendlich aber der Ratder Stadt im Rahmen der Bereitstellung von Haushaltsmitteln über die Umgestaltung desSportplatzes entscheidet.10.4 Sportplatz SchneewitchenwegHerr Zorlu fragt an, wann die Beschädigungen an den Eckfahnenhalterungen der o.g.Sportanlage seitens der Stadt beseitigt werden, die in der Vergangenheit zu Strafzahlungender dort spielenden Vereine führten.

Stadt Troisdorf Seite -10- 27.04.2010NiederschriftDie Verwaltung antwortet zur Niederschrift, daß im Hinblick auf die beabsichtigte Sanierungder gesamten Anlage keine Ausgaben für Reparaturen mehr erfolgen. Die Problematik ist mitHerrn Guido Fuchs, Fußballverband Rhein-Sieg, besprochen worden und die Verhängungvon Strafgeldern ist angesichts der Absprache mit Herrn Fuchs nicht akzeptabel.10.5 Internet-Auftritt des IntegrationsratesHerr Zorlu fragt an, ob die Verwaltung beabsichtigt, die Darstellung des Integrationsrates imInternet auf der Homepage der Stadt evtl. mit Statements und Bildern der Mitgliedererweitern will.Die Verwaltung antwortet, daß eine derartige Gestaltung sehr wohl gewünscht ist.10.6 Lesung in der StadtbibliothekHerr Bozkurt fragt an, ob den Mitgliedern des Integrationsrates bekannt ist, daß am 23. April2010 um 19.00 Uhr in der Stadtbibliothek Troisdorf (Forum) eine Lesung des SchriftstellersKemal Astare aus seinem Buch „Die Blumen des Orients duften im Herzen des Okzidents“stattfindet. Anschließend wird der Dokumentarfilm über eine türkische Hochzeit im Rheinland„Wenn die Tränen fließen…“ vorgeführt.Der Eintritt zu beiden Veranstaltungen ist frei.Der Vorsitzende bedankt sich für die Mitteilung und bittet die Integrationsratsmitglieder umregen Besuch dieser Lesung.Die Verwaltung antwortet, daß nunmehr hierdurch die Information an dieIntegrationsmitglieder erfolgt ist.