Beschluss Nr. - in der Gemeinde Borsdorf

Borsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 5/2006 veröffentlicht am 01. November 2006
Beschlüsse des Gemeinderates Borsdorf
Monate August - September 2006
037/2006 Widmung von Straßen
Hier: Öffentliche Widmung der Straßenfläche „
Leipziger Straße 86-92“
038/2006 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Erneute (zweite) öffentliche Auslegung und
TÖB-Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes
„Wohnbebauung Steinweg, Flurstück 316/21“
im Ortsteil Zweenfurth
039/2006 1. Änderung der Geschäftsordnung für Gemeinderat
und Ausschüsse der Gemeinde Borsdorf
040/2006 Einstellung einer verantwortlichen Sachbearbeiterin im
Bereich GIS Administration
041/2006 Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Maßnahme: Beseitigung von Sicherheitsmängeln in
der Turnhalle Panitzsch
042/2006 Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Maßnahme: Orgelsanierung Zweenfurth
043/2006 Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Maßnahme: Kirchendach Panitzsch
044/2006 Veröffentlichung des Amtsblattes der
Gemeinde Borsdorf
20 VORORT 5/2006

045/2006 Begrüßungsgeld für neugeborene Kinder
046/2006 Verkauf des Flurstücks 603 der Gemarkung
Zweenfurth, Sonnenweg
047/2006 Verkauf des Flurstücks 596/1 der Gemarkung
Zweenfurth, Sonnenweg
048/2006 Verkauf des Flurstücks 596/3 der Gemarkung
Zweenfurth, Sonnenweg
049/2006 Verkauf des Flurstücks 596/2 der Gemarkung
Zweenfurth, Sonnenweg
050/2006 Einleitung eines Änderungsverfahrens zum
Bebauungsplan „Wohnen in der Parthenaue“
nach § 2 Abs. I und § 8 BauGB
051/2006 Satzung über eine Veränderungssperre zur Sicherung
des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan
„Wohnen in der Parthenaue“ nach § 2 Abs. I und § 8 BauGB
052/2006 Vergabe von Bauleistungen Deckenerneuerung
Franz-Mehring-Straße, 2. Bauabschnitt
VORORT 5/2006
Bekanntmachung der Gemeinde Borsdorf
Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks
Der Verwaltungsausschuß hat beschlossen, nachfolgendes Grundstück
erneut zum Verkauf anzubieten und öffentlich durch Aushang in den
Informationskästen und in der Ausgabe November 2006 des Borsdorfer
Amtsblattes auszuschreiben.
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Baugrundstück: Sonnenweg in Borsdorf OT Zweenfurth
Flurstück-Nr.: 597/4
Größe: 673 m²
Breite: ca. 21,5 m, Tiefe: ca. 31,5 m
Bisherige Nutzung: Garten- und Erholungsgrundstück
Vorhandene Bebauung: Gartenlaube (ca. 22 m²), Schuppen (ca. 5 m²)
und Gewächshaus (ca. 12 m²)
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
max. 2 Vollgeschosse,
Einzel- oder Doppelhaus
Grundflächenzahl (GRZ) 0,25
Geschossflächenzahl (GFZ) 0,5
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 27.000,00 €
Wegen weiterer Auskünfte und Ortsbesichtigungen nach vorheriger
telefonischer Anmeldung (034291/414-15) wenden Sie sich bitte an das
Bauamt der Gemeinde.
Angebotsabgabe im geschlossenen Umschlag und als „Angebot
Grundstückserwerb für Flurstück 597/4, Zweenfurth“ gekennzeichnet bis
24.11.2006 an die Gemeindeverwaltung Borsdorf, Bauamt, Rathausstraße 1,
04451 Borsdorf.
Die Angebotsauswertung soll am 06.12.2006 in der gemeinsamen
Sitzung des Technischen und des Verwaltungsausschusses erfolgen. Bei
Vorliegen zuschlagsfähiger Angebote ist vorgesehen, den Zuschlag in der
Gemeinderatssitzung am 20.12.2006 zu erteilen.
Borsdorf, 01.11.2006
Planert
Bauamtsleiter
22 VORORT 5/2006

VORORT 5/2006
Bekanntmachung der Gemeinde Borsdorf
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke
Die Gemeinde Borsdorf beabsichtigt, nachfolgende Grundstücke im
Gewerbegebiet Handwerkerzentrum an der alten B6 (Dresdner Straße) zu
verkaufen:
1. Gewerbegrundstück An den Werkstätten in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/20
Größe: 2.398 m²
Breite: ca. 36,5 m; Tiefe: ca. 65,5 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 72.000,00 € (30,- €/ m²)
2. Gewerbegrundstück Am Handwerkerzentrum in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/19
Größe: 2.256 m²
Breite: ca. 36,5 m (Straßenfront: ca. 23 m);
Tiefe: ca. 65,5 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
23

Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 67.700,00 € (30,- €/ m²)
3. Gewerbegrundstück An den Werkstätten in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/17
Größe: 2.477 m²
Breite: im Mittel ca. 54 m; Tiefe:
im Mittel ca. 46 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 74.300,00 € (30,- €/ m²)
4. Gewerbegrundstück An den Werkstätten in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/38
Größe: 3.854 m²
Breite: ca. 76,0; Tiefe: ca. 50,5 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 115.600,00 € (30,- €/ m²)
24 VORORT 5/2006

5. Gewerbegrundstück An den Werkstätten in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/15
Größe: 2.364 m²
Breite: ca. 57,50 m, Tiefe: ca. 41 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 71.000,00 € (30,- €/ m²)
6. Gewerbegrundstück Am Handwerkerzentrum in Borsdorf OT Panitzsch
Flurstück-Nr.: 387/14
Größe: 1.731 m²
Breite: ca. 43 m; Tiefe: ca. 40 m
Bisherige Nutzung: nur Interimsnutzung, sonst brachliegend
Vorhandene Bebauung: unbebaut
Zulässige Bebauung: sofort bebaubar nach § 62 SächsBO
gemäß Bebauungsplan
eingeschränktes Gewerbegebiet
max. 3 Vollgeschosse + Dachgeschoss
Grundflächenzahl (GRZ) 0,6
Geschossflächenzahl (GFZ) 1,8
Erschließung: voll erschlossen
Mindestangebot: 52.000,00 € (30,- €/ m²)
Zur Ansiedlung wird produzierendes Gewerbe bevorzugt. Das Gebiet ist
bisher zu etwa 2/3 belegt. Weitere Auskünfte und Ortsbesichtigungen sind
über das Bauamt der Gemeinde nach vorheriger telefonischer Anmeldung
(034291/414-15) möglich.
VORORT 5/2006
25

Angebotsabgabe im geschlossenen Umschlag und als „Angebot
Grundstückserwerb für Flurstück ........“ gekennzeichnet bis 30.11.2006
an die Gemeindeverwaltung Borsdorf, Bauamt, Rathausstraße 1, 04451
Borsdorf.
Die Angebotsauswertung erfolgt am 06.12.2006 im Verwaltungsausschuss.
Bei Vorliegen zuschlagsfähiger Angebote ist vorgesehen, den Zuschlag in der
Gemeinderatssitzung am 20.12.2006 zu erteilen.
Borsdorf, 01.11.2006
Planert
Bauamtsleiter
Bekanntmachung der Gemeinde
Bebauungsplanentwurf
„Wohnbebauung Steinweg, Flurstück 316/21“, Ortsteil Zweenfurth
(erneute öffentliche Auslegung)
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.09.2006 den geänderten
Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Steinweg, Flurstück 316/21“,
Ortsteil Zweenfurth in seiner um die Abwägungsergebnisse vom 27.09.2006
ergänzten Fassung und die Begründung gemäß § 2a und § 9 Abs. VIII BauGB
einschließlich Umweltbericht gebilligt.
Gemäß § 4a Abs. III BauGB werden der Entwurf des Bebauungsplanes und
die Begründung einschließlich Umweltbericht auf die Dauer von zwei Wochen
öffentlich ausgelegt.
Es wird darauf hingewiesen, dass Anregungen während der Auslegungsfrist
nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden können.
26 VORORT 5/2006

Die öffentliche Auslegung erfolgt
VORORT 5/2006
vom 13. November 2006 bis 28. November 2006
im Bauamt der Gemeinde Borsdorf
Rathausstraße 1 in 04451 Borsdorf
während nachfolgender Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung:
Montag: vorm. geschl. 13.00 - 15.30 Uhr
Dienstag: 8.00 - 12.00 und 13.00 - 19.00 Uhr
Mittwoch: vorm. geschl. 13.00 - 15.30 Uhr
Donnerstag: 8.00 - 12.00 und 13.00 - 15.30 Uhr
Freitag: 7.00 - 11.30 Uhr
Borsdorf, den 01.11.2006
Ludwig Martin
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
der Gemeinde Borsdorf
über Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe
von Daten aus dem Melderegister (§ 33 Sächsisches Meldegesetz)
1. Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern
von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen
und kommunalen Vertretungskörperschaften folgende Daten von
Wahlberechtigten mitteilen: Familienname, Vorname, Doktorgrad und
Anschrift.
2. Die Meldebehörde darf Namen, Doktorgrad, Anschriften, Tag und
Art des Jubiläums von Alters- und Ehe-Jubilaren veröffentlichen und an
Presse, Rundfunk oder andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung
übermitteln.
27

Altersjubilare sind die Einwohner, die den 70. oder einen späteren
Geburtstag begehen. Ehe-Jubilare sind die Einwohner, die die goldene
Hochzeit oder ein späteres Ehe-Jubiläum begehen.
3. Die Meldebehörde darf Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und
Anschriften der volljährigen Einwohner in Adressbüchern und ähnlichen
Nachschlagewerken veröffentlichen und an andere zum Zwecke der
Herausgabe solcher Werke übermitteln.
Die Übermittlung der Daten zu diesen Zwecken wird nicht vorgenommen,
wenn der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, für ein Krankenhaus,
Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne von § 20 Abs. 1
Sächsisches Meldegesetz gemeldet ist, eine Auskunftssperre besteht oder
der Betroffene der Auskunftserteilung, der Veröffentlichung oder der
Übermittlung seiner Daten widerspricht.
Widersprüche sind schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Gemeindeverwaltung Borsdorf,
Einwohnermeldeamt, Rathausstr. 1, 04451 Borsdorf einzulegen.
Ihr Einwohnermeldeamt
Borsdorf, den 13. 09. 2006
Rathausuhr
Gemeindenachrichten
Eine „Alte Dame“ hatte in den letzten Tagen ein wenig Probleme
– unsere Rathausuhr. Plötzlicher Stillstand des Aufzugsmechanismus
und eine dreiviertel Stunde Nachgang wurden
aber von einer Fachfirma wieder behoben.
Fischer – Art im Rathaus Borsdorf
Die Entwürfe von Michael Fischer für die Verhüllung der
Wohnblöcke am Leipziger Brühl sind bis Ende Dezember im
Rathaus zu besichtigen.
Bauarbeiten im Gemeindegebiet
• Neuverlegung eines Abwasserkanals auf der Fahrbahn
der Leipziger Straße zwischen dem Abzweig "Alte Leipziger
28 VORORT 5/2006

VORORT 5/2006
Straße" und August-Bebel-Straße. Der Fahrzeugverkehr wird
abwechselnd mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Die Bauzeit
dauert voraussichtlich bis Ende November 2006.
• Noch im Oktober beginnen die Kanalbauarbeiten im Bereich
der Borsdorfer Straße 1b in Panitzsch. Der Weg nach Borsdorf
ist in dieser Zeit gesperrt.
• Der zweite Bauabschnitt der Deckensanierung des Tannenweges
ist fertig gestellt.
Volkstrauertag
Die Gemeinde Borsdorf lädt zur offiziellen Feierstunde mit
Kranzniederlegung am Volkstrauertag, Sonntag den 19.11.2006
um 11:00 Uhr, an das Denkmal nach Borsdorf und im Anschluss
nach Zweenfurth und Panitzsch ein.
Weihnachtsmarkt
Auch in diesem Jahr findet wieder vor dem Rathaus Borsdorf
ein kleiner Weihnachtsmarkt statt. Als Termin ist der 2.Dezember
vorgesehen, Beginn 14 Uhr. Vereine und ortsansässige
Gewerbetreibende sind hiermit aufgerufen, sich aktiv an der
Ausgestaltung zu beteiligen. Alle Bürger sind herzlich eingeladen.
Illegale Sammlungen
Im Gemeindegebiet werden in unregelmäßigen Abständen Zettel
verteilt, die Sammlungen von Elektroaltgeräten usw.
ankündigen. Diese Sammlungen sind nicht von der Gemeinde
genehmigt und somit illegal! Die anonymen Sammler suchen
sich nur die besten Stücke aus der Rest bleibt stehen und verunstaltet
das Ortsbild und muss auf Steuerzahlerkosten entsorgt
werden. Alle Borsdorfer werden gebeten die offiziellen Annahmestellen
zu nutzen.
Tafel-Service Borsdorf
Seit Bestehen des Tafelservice Borsdorf findet dieser bei den
Bedürftigen regen Zuspruch und Anerkennung. Dies ist jedoch
nur durch die zahlreichen Spenden möglich geworden. Ein
29

großes Dankeschön gilt Borsdorfer Bürgern und folgenden
Firmen: Galerie Kaufhof, Peek & Cloppenburg, Drogerie Mül-
ler im PC, Modehaus Fischer, Fruchtoase und Rox in Taucha,
REWE in der Löbauer-, Bästlein-, Püchaer-, Essener Straße
sowie Borsdorf, Lebensmittel Reißmann in Engelsdorf, die
Bäckereien Müller, Hachmeister, Dietrich, Mohnhaupt
und Hoffmann, Geflügelhof Deuben und Engelsdorf, Fa. Winter
in Althen, Fa. Brummer, Fa. Hussel, Mysteria, LVM-Versicherung
Dannert, Lindenbuchhandlung, Möbelhaus Grieger,
Öko-Laden Brandis sowie Max & Mia in Panitzsch.
Über eine weitere gute Zusammenarbeit würden wir uns freuen.
Ansprechpartner hierfür sind:
Frau Menzel-Rückwart Tel.: 0177/5445857 oder
Frau Hansberg Tel.: 034291/22890
Sommerfest der
Freiwilligen Feuerwehr Zweenfurth
Am 26. August feierten wir wieder mit vielen Besuchern aus Nah
und Fern unser nun schon 16. Sommerfest. Als Höhepunkt fand
trotz kleinerer Regenschauer erstmals ein Human Table-Soccer-
Turnier zwischen mehreren Feuerwehren statt. Die Kameraden der
Ortsfeuerwehr Borsdorf belegten dabei den ersten Platz und erhielten
als Preis ein Fass Bier.
Des weiteren konnte jeder am Stand der Sächsischen Olympiade sein
Können beim Hufeisenzielwurf, Maßkrugschieben oder Nageln unter
Beweis stellen. Aber auch unsere kleinen Besucher hatten viel Spaß bei
den verschiedensten Kinderbelustigungen. Nicht zuletzt war auch eine
Fahrt mit der Feuerwehrdrehleiter wieder eine Attraktion.
Allen Helfern und Sponsoren, die zum Gelingen unseres Festes
beigetragen haben, möchte ich an dieser Stelle noch einmal recht
herzlich danken.
• Andreas Kunert von Kunert DächerBau GmbH • Gemeinde Borsdorf
• Allianz Generalvertretung Falk Schmutzler • Gerüstbau Remler
• Pedro Feller von „Leipzig Aktiv“ • Lex-Security
• Marktfruchtbetrieb Winter • Elektro Hellmuth
• Kindergarten Zweenfurth • Autohaus Graupner
• Freiwillige Feuerwehr Engelsdorf • Autopark Borsdorf
• Polizeidirektion Westsachsen • BT Leipzig
T. Melzer Wehrleiter
30 VORORT 5/2006

VORORT 5/2006
1. Änderung
der Geschäftsordnung für Gemeinderat und Ausschüsse
der Gemeinde Borsdorf
Auf Grund von § 38 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Sächsischen
Gemeinde- ordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
18. März 2003 (GVBl. S. 55, ber. S. 159), geändert durch Gesetz vom 13.
Dezember 2002 (GVBl. S. 333) hat der Gemeinderat der Gemeinde Borsdorf
am 27. September 2006 mit Beschluss-Nr.: 039/2006 und der Mehrheit der
Stimmen seiner Mitglieder die folgende 1. Änderung der Geschäftsordnung
für Gemeinderat und Ausschüsse der Gemeinde Borsdorf vom 27. Oktober
1999 beschlossen:
Artikel 1
Änderung des § 7
Der bisherige § 10 Abs. 2 Satz 1 erhält folgende Neufassung:
Die Tagesordnung kann durch den Bürgermeister erweitert werden, soweit es
sich um Verhandlungsgegenstände handelt, die Eilfälle im Sinne von § 36 Abs.
3 Satz 4 SächsGemO sind.
Artikel 2
Inkrafttreten
DieseÄnderungderGeschäftsordnungtrittamTagenachihrerBekanntmachung
in Kraft.
Ludwig Martin
Bürgermeister
Borsdorf, 27. September 2006
31

Beschluss Nr.: 037 / 2006
Antrag des Technischen Ausschusses
Widmung von Straßen
Hier: Öffentliche Widmung der Straßenfl äche „ Leipziger Straße 86-92“
Der Gemeinderat beschließt:
Die auf den Flurstücken 416/15 (teilweise) und 416/16 der Gemarkung
Zweenfurth gelegene Straße „ Leipziger Straße 86-92 “ wird auf einer Länge
von 142 m gemäß § 3 Abs. (1) Nr. 3.b und § 6 des Sächsischen Straßengesetzes
(SächsStrG) als Ortsstraße öffentlich gewidmet. Anfangspunkt ist die
Grenze zum Flurstück 566 (B 6 alt) der Gemarkung Zweenfurth, Endpunkt
bildet die verlängerte nördliche Flurstücksgrenze des Flurstückes 446/12 der
Gemarkung Zweenfurth.
Träger der Baulast wird die Gemeinde Borsdorf.
Abstimmung: Gesamtstimmenzahl: 18
davon anwesend: 11
Stimmen dafür: 11
Stimmen dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Borsdorf, 27. September 2006
Martin
Bürgermeister
Bemerkung: Es war kein anwesender Gemeinderat von der Beratung
und Abstimmung gemäß § 20 der „Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen“ in der Neufassung vom
18. März 2003 aus Gründen der Befangenheit
ausgeschlossen.
32 VORORT 5/2006

VORORT 5/2006
Beschluss-Nr.: 050/2006
Antrag des Technischen Ausschusses
Einleitung eines Änderungsverfahrens zum
Bebauungsplan „Wohnen in der Parthenaue“ nach § 2 Abs. I und § 8
BauGB
Der Gemeinderat beschließt:
1. Der von der Gemeindevertretung am 19.07.1993 als Satzung beschlossene
(Beschluss 08/01/93) und am 16.12.1993 in Kraft getretene Bebauungsplan
„Wohnen in der Parthen-Aue“ soll nach dem Baugesetzbuch in der Fassung
vom 23.09.2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2005, in dem
Teilbereich der Flurstücke
- 55/220 der Gemarkung Borsdorf sowie
- 55/136 bis 55/161, 55/200, 55/201 und 55/218 der Gemarkung
Borsdorf
geändert werden.
2. Mit der Änderung dieses Teilbereichs des Bebauungsplanes soll erreicht
werden, dass der Bebauungsplan an den mittlerweile rechtskräftigen
Flächennutzungsplan angepasst wird. Insbesondere sollen die
RechtsgrundlagenzurHerstellungöffentlicherParkflächenundbegleitender
Grünflächen geschaffen werden.
3. Von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird gemäß § 3 Abs. II Nr.
1 BauGB abgesehen.
4. Gemäß § 2 Abs. IV BauGB ist eine Umweltprüfung durchführen zu lassen
und ein Umweltbericht erarbeiten zu lassen.
5. Der Aufstellungsbeschluss für diese Änderung ist gemäß § 2 Abs. I BauGB
ortsüblich durch Abdruck im Amtsblatt der Gemeinde bekannt zu machen.
33

Abstimmung: Gesamtstimmenzahl: 18
davon anwesend: 13
Stimmen dafür: 13
Stimmen dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Borsdorf, 4. Oktober 2006
Martin
Bürgermeister
Bemerkung: Es war kein anwesender Gemeinderat von der Beratung und
Abstimmung gemäß § 20 der „Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen“ in der Neufassung vom 18. März 2003 aus
Gründen der Befangenheit ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 051/2006
Antrag des Technischen Ausschusses
Satzung über eine Veränderungssperre zur Sicherung des
Änderungsverfahrens zum
Bebauungsplan „Wohnen in der Parthenaue“ nach § 2 Abs. I und § 8
BauGB
Der Gemeinderat beschließt:
Zur Sicherung des durchzuführenden Änderungsverfahrens (Beschluss Nr.:
050/2006 vom 04.10.2006) zum Bebauungsplan „Wohnen in der Parthen-Aue“
wird gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2005, eine Veränderungssperre als
Satzung für das Plangebiet der Flurstücke
- 55/220 der Gemarkung Borsdorf sowie
- 55/136 bis 55/161, 55/200, 55/201 und 55/218 der Gemarkung
Borsdorf
34 VORORT 5/2006

mit folgendem Inhalt erlassen:
VORORT 5/2006
1. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB dürfen nicht durchgeführt und
bauliche Anlagen nicht beseitigt werden.
2. Erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von
Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht
genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, dürfen
nicht vorgenommen werden.
DieVeränderungssperreistgemäߧ16Abs.IIBauGBortsüblichdurchAbdruck
im Amtsblatt der Gemeinde bekannt zu machen. Die Veränderungssperre ist
zu jedermanns Einsicht im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathausstraße
1, 04451 Borsdorf bereitzuhalten. Über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft
zu geben.
Die Veränderungssperre tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Abstimmung: Gesamtstimmenzahl: 18
davon anwesend: 13
Stimmen dafür: 13
Stimmen dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Borsdorf, 4. Oktober 2006
Martin
Bürgermeister
Bemerkung: Es war kein anwesender Gemeinderat von der Beratung und
Abstimmung gemäß § 20 der „Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen“ in der Neufassung vom 18. März 2003 aus
Gründen der Befangenheit ausgeschlossen.
35

Winterdienst 2006 - 2007
Alle Grundstückseigentümer, Pächter und Verfügungsberechtigte sind gemäß
unserer Straßenanliegersatzung vom 31.Mai 2001 für die Schneeberäumung
und das Streuen der Gehwege verpflichtet. Die Haupträumzeiten liegen
zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr. Die Gehwege sind auf einer Breite von 1m
und Fahrbahnrandstreifen ohne Gehweg auf 1,50m zu räumen. Vorhandene
Entwässerungseinläufe oder Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten.
Die Verwendung von Asche als Streugut ist verboten. Die Nichterfüllung der
Anliegerpflichten ist eine Ordnungswidrigkeit und kann zusätzlich den Verlust
des Versicherungsschutzes bedeuten.
In den nachfolgend aufgeführten Straßen findet durch die Gemeinde
kein Winterdienst statt. Die Gemeinde räumt und streut die o.g. Straßen nur
bei extremer Schneehöhe oder Glätte nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit.
Borsdorf:
Herrmann-Wittner-Straße
Johannes-Göldel-Straße
Leipziger Straße 86 – 92 (Plattenstraße)
Leipziger Straße Zufahrt zu den Gartenanlagen „Hans Otto“
und „Sonnenschein“
Leipziger Straße (alte) nach der Zufahrt Feuerwehrgerätehaus bis Ausbauende
Nordstraße bis zum Sportplatz einschl. Nebenstraßen (Sackgassen)
Ostsiedlung
Oststraße
Schneidemühlenweg
Wilhelm-Liebknecht-Straße
Parkanlage mit Wanderwegen zum Schwanenteichgelände
Rad/ Gehweg Industriestraße - Nordstraße
Spiel- und Sportplatzanlagen
Wohngebiet „An der Parthenaue“
Am Pfaffensteg Am Wassergraben
An den Gärten Zu den Buschstücken, (einschl. Zwischenwege)
Am Sportplatz Am Weiher (einschl. Innenhof und Spielplatz)
Am Mittelgraben Am langen Feld, (Sackgassenstraße)
Am Siedlungseck An der Parthenaue (Sackgassenstraßen)
Wanderweg nach Panitzsch Spielplatzanlage, (einschl. Wegzuführung)
36 VORORT 5/2006

OT Zweenfurth:
Einbahnstraße Gartenstraße, Hirschfelder Straße 9-11
Siedlung Sonnenweg, Waldweg
Zum Grünen Winkel Spiel- und Sportplatzanlage
OT Panitzsch:
An der Rennbahn Parksiedlung
An den Äckern Rosenweg
Am Klärwerk Tannenweg
Am Dreieck Wiesenweg
Am Kornfeld Wasserwerkstraße
Borsdorfer Straße 21,21a-d Wanderweg nach Borsdorf
Buchenweg Am Rain Straßenverläufe nach der Kita
Birkenweg Dr. M.- Blank-Straße einschließlich Querstück
Eichenweg Tauchaer Straße Teilstück im Bereich der
Gartenanlage
Jakobspilgerweg Zufahrt einschl. Gelände Borsdorfer Straße 1 b
Lärchenweg Parkanlage mit Wanderwegen
Lindenweg Spiel- und Sportplatzanlagen
Mittelstraße
Mühlenweg
Gewerbegebiet „Borsdorfer Straße“
R.-Diesel-Straße Justus-von-Liebig-Straße
R.-Bosch-Straße Carl-Zeiss-Straße (Teilstück)
Wohngebiet „Wiesenweg“
Dahlienweg Fliederweg
Narzissenweg Tulpenweg
(einschließlich Zwischenwege)
Wohngebiet „Gerichshainer Straße“
Amselweg Drosselweg, Fasanenweg
Finkenweg Kuckucksweg, Meisenweg
Nachtigallenweg Pirolweg Rotkehlchenweg
Sperlingsweg Zaunkönigweg Spielplatzanlagen
(einschließlich Zwischenwege)
OT Cunnersdorf:
Am Wachtelbach
VORORT 5/2006
37

Wir gratulieren unseren Senioren, die 75 Jahre…
November 2006
zum 97. am 09. 11. Frau Hildegard Köppel, Bahnhofstraße 29
zum 94. am 10. 11. Frau Hanni Haberkorn, Heinrich-Kretschmann-Str. 4
zum 93. am 12. 11. Frau Charlotte Bauer, Meisenweg 31
zum 91. am 07. 11. Frau Annemarie Hoyer, Heinrich-Kretschmann-Str. 48
zum 90. am 11. 11. Herrn Erwin Fritsch, Heinrich-Kretschmann-Str. 16
zum 88. am 06. 11. Frau Margarete Henke, Großer Weg 10
am 15. 11. Frau Marianne Böttcher, Panitzscher Straße 5
am 28. 11. Frau Erna Leopold, Leipziger Straße 70
zum 87. am 03. 11. Frau Anneliese Kunze, Heinrich-Kretschmann-Str. 39
zum 85. am 12. 11. Herrn Heinz Lochmann, Hirschfelder Straße 9B
am 17. 11. Frau Eleonore Kratzsch, Grimmaische Straße 15
zum 84. am 16. 11. Herrn Alfred Jesumann, Borsdorfer Straße 24
am 22. 11. Frau Else Schneiderheinze, Teichstraße 1
zum 83. am 03. 11. Frau Johanne Richter, Steinweg 15
am 16. 11. Frau Ruth Kunze, Jakobspilgerweg 19
zum 82. am 13. 11. Herrn Alfred Lippmann, Neue Straße 34
am 27. 11. Herrn Erhard Decker, Am Pfaffensteg 3
am 28. 11. Herrn Herbert Feist, Leipziger Straße 23
zum 81. am 04. 11. Herrn Fritz Müller, An der Parthenaue 1
am 14. 11. Herrn Bernhard Klose, Am Weiher 7
am 29. 11. Frau Helga John, Neue Straße 74
38 VORORT 5/2006

…und älter werden und wünschen ihnen alles Gute
zum 80. am 12. 11. Frau Ursula Müller, Leipziger Straße 78
am 12. 11. Frau Irene Schubert, Wolfshainer Straße 17
am 17. 11. Frau Helene Rieger, Am Langen Feld 1
am 21. 11. Herrn Martin Dathe, Beuchaer Straße 4
am 29. 11. Frau Herta Risch, August-Bebel-Straße 24
zum 78. am 19. 11. Frau Ruth Hilbert, Plösitzer Straße 12
am 24. 11. Frau Eva Hellmuth, Dorfstraße 12
zum 77. am 1. 11. Herrn Wolfgang Barthel, Heinrich-Heine Straße 2 A
am 3. 11. Frau Ingeborg Lämmel, Finkenweg 7
am 9. 11.
Frau Lygia Mauersberger, Bürgermeister-Heber-Straße 9
am 11. 11. Herrn Heinz Stöbe, Zaunkönigweg 2
am 16. 11. Frau Ingeburg Modes, Bahnhofstraße 2
am 22. 11. Frau Else Joost, Amselweg 12
am 22. 11. Frau Rita Sterl, Heinrich-Kretschmann Straße 46
am 24. 11. Frau Friedegard Werner, Franz Mehring-Straße 14
zum 76. am 1. 11. Frau Erika Joch, Panitzscher Straße 2
am 2. 11 Herrn Lothar Bock, Hauptstraße 11
am 6. 11. Frau Christa Eilert, Am Wassergraben 1
am 18. 11. Frau Ursula Daedlow, Birkenweg 6
am 28. 11. Herrn Werner Krause, Am Wassergraben 7
zum 75. am 10. 11. Herrn Karl Pätow, Sommerfelder Straße 18
am 15. 11. Frau Ingeburg Naumann, Heinrich-Kretschmann-Straße 12
am 19. 11. Herrn Erhard Feigel, Heinrich-Kretschmann-Straße 53
VORORT 5/2006
Dezember 2006
zum 94. am 08. 12. Frau Clara Borrosch, Am Diakonissenhaus 7
am 24. 12. Frau Käthe Naumann, Heinrich-Heine-Straße 5
39

zum 91. am 22. 12. Frau Erna Weber, Bahnhofstraße 4
zum 88. am 03. 12. Herrn Hellmut Ludwig, Heinrich-Heine-Straße 58
am 08. 12. Herrn Max Kwasniok, Leipziger Straße 64
zum 86. am 03. 12. Frau Luise Richter, An der Schmiede 1
am 11. 12. Frau Anna Fuchs, Am Diakonissenhaus 7
zum 85. am 8. 12 Frau Elly Kupfer, August-Bebel-Straße 24
zum 84. am 16. 12. Herrn Helmut Günnel, Heinrich-Kretschmann-Str. 47
zum 83. am 6. 12. Frau Anna Hebold, Meisenweg 44
am 7. 12. Herrn Karl Werner, Franz-Mehring-Straße 14
am 16. 12. Frau Anna-Maria Härtel, Borsdorfer Straße 22
zum 82. am 4 .12. Frau Helene Kleine, Siedlung 4
zum 81. am 1. 12. Frau Gertraud Rother, Am langen Feld 10
am 2. 12. Frau Hanna Goldberg, Lange Straße 5F
am 13. 12. Herrn Walter Lehmann, Heinrich-Kretschmann-Str. 53
am 26. 12. Frau Margarete Leonhardt, Am Langen Feld 16
zum 80. am 3. 12. Frau Margot Brötler, Borsdorfer Straße 24
am 9. 12. Frau Ilse Flöter, Leipziger Straße 17
am 23. 12. Frau Hildegard Rauscher, Neue Straße 12
zum 79. am 4. 12. Herrn Helmut Wolke, Meisenweg 54
am 10. 12. Herrn Karl Kaiser, Leipziger Straße 80
am 17. 12. Herrn Hellmut Leonhardt, Am Langen Feld 16
am 17. 12. Frau Ilse Speck, Heinrich-Kretschmann-Str.41
zum 78. am 2. 12 Frau Christa Schröder, Heinrich-Heine-Straße12
am 5. 12. Frau Erika Gutte, An der Parthenaue 9
am 26. 12. Frau Ursula Paluszek, Gerichshainer Straße 18
zum 77. am 28. 12. Frau Christa Fiedler, An der Parthenaue 21
am 28. 12. Frau Ruth Kirsten, Heinrich-Kretschmann-Straße 37
40 VORORT 5/2006

zum 76. am 5. 12. Frau Inge Naumann, August-Bebel-Straße 13
am 29. 12. Frau Christa Stirl, Am Diakonissenhaus 7
am 30. 12. Herrn Werner Modes, Bahnhofstraße 2
zum 75. am 2. 12. Frau Irmgard Damerau, August-Bebel-Straße 8
am 13. 12. Herrn Rolf Pechstädt, Am Langen Feld 2
am 17. 12. Herrn Horst Miersch, Heinrich-Heine-Straße 50
am 25. 12. Frau Anna Fischer, August-Bebel-Straße 12
Wir danken folgenden
Firmen für ihre Sach- und Geldspenden zum 6. Borsdorfer Parthenfest:
Allianz Generalvertretung Falk Schmutzler Ing.-büro Klemm & Hensen GmbH
Bäckerei Gerald Hofmann Ing.-büro Martin
Ballonteam Leipzig Ing.-büro Straßen-u. Tiefbau Jürgen Glatzer
Bauglaserei Rainer Michael Ingenieurbüro Arz
Bau-Konzept Dienstleistungsgesellschaft mbH Ingenieurbüro Hanke
Bausachverständigenbüro Dieter Strümpel Kfz-Elektrik Bernd Hartmann
Bezirksschornsteinfegermeister Jörg Zeller Kfz-Handel & Service Tobias Uhlmann
BOMA Fußbodentechnik Drescher & Tripke GbR Kleine Industriebedarf
Brauerei Krostitz Kommunale Wasserwerke
Bruhn Werbung Kosmetik und Fußpflege Ulrike Lachmann
BT Bau Transport GmbH Kosmetikstudio Anne Hauschild
Buchhaltungsbüro Thomas Schotte Kunert Dächer und Bau GmbH
Büroausstatter Böhm GmbH Kusch & Walter Tiefbau GmbH
Bürotec Thoss Leipziger Handelshaus
D.E.R. Marketing-International Rost GbR LEX Security Daniel Schlinker
Dachdecker-Dienstleistungen Ulrich Seidel LVD Landmaschinen Vertrieb Deuben GmbH
DermaSearch M & D Atex Inh. Thomas Pfendt
DESS-Bau GmbH Malerfirma Lippmann und Rau
Dienstleistungen Bernd Zeller Marktfruchtbetrieb Winter
Dieseltankstelle Kluge, Inh. Mario Hans Matthias Mauersberger Raumausstattermeister
Dr. Ing. Kugler und Partner GmbH Meding Elektroanlagen
Edgar Hilbert Nachf. Fuhrbetr. u. Baustoffhdl. OHG Metallbau Andreas Stengel
Elektroanlagenbau Michael Hoffmann Mitgas Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH
Engelsdorfer-Reise-Center GbR Panitzscher Ponyreiter
Envia M Pension Eva Weber
Erhard Müller Bäckermeister Pension u. Gasthof Bayrischer Hof, Grünbach
Fa. Bialek Photografik Josef Liedke
Fa. Helga Brunner Pizza Brandis
Fa. IPS Plan-B-Spirituosen GmbH
Fa. Jan Bergner Quauck GmbH
VORORT 5/2006
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Fa. Otto Neumann R. Berndt & D. Merkwitz oHG Schuleinrichtungen
Fa. REWE, Möller oHG Rechtsanwaltskanzlei Feick
Fa. Rolf Isler ReProBau GmbH
Fa. Teuber Röder Bau GmbH
Fa. Thomas GbR Acut Roland Meyer, Öffentl.bestellter Vermessungs-Ing.
Fahrschule Volker Worm Sachsen Assekuranz
Fleischerei Peter Schönfeld Salon Schirmer
FMH Friedrich Maschinen-Handels-GmbH Sanitär und Heizung Habel
Frau Kächele SCA Hygiene Products GmbH
Gardinenservice U. Schulze Schröder & Wilsdorf
Gut Engelsdorf Agrarprodukte GmbH Sparkasse Leipzig
Handwerkskammer zu Leipzig -BTZ Speiseeis-Service Hans-Dieter Reichelt
Hausmeisterservice Jörg Höppner Tan Thi Dang
Herr Gerd Graupner Text & Graphik Andreas Lieback
Höver´s Blumen- und Pflanzenhof Tischlerei Fuhrig
IAC mbH T-Systems Thomas Neuß
IBA Planung GmbH Versandbuchhandlung Richard Hummel
IKK Sachsen Voigt Bau
Immobilienfachwirt Guido Hein Weiß Baustoffe GmbH
Ing.-büro Frank Heider Wessely und Partner
Ing.-büro Jürgen Lebe Zweirad Fisch
Ende des Borsdorfer Amtsblattes
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