Kehrmaschinen - USB

Pflichten des USBDie Reinigung von z.Z. wöchentlichDie Reinigung von derzeit wöchentlich2.672 2.872 Kilometern Fahrbahnen Fahrbahnen und und2.443 2.758 Kilometern Gehwegen in rundin rd.1.800 1.702 Straßen des Bochumer Stadtgebietes Stadtgebietesist dem Umweltservice Bochumist dem USB Umweltservice Bochum GmbHGmbH übertragen. (USB) übertragen.Die jeweilige Häufigkeit der Reinigung in einerStraße gibt die vom Rat der Stadt Bochum beschlosseneStraßenreinigungssatzung vor.Die Reinigung einer Straße erfolgt jeweils amgleichen Tag auf Gehweg und Fahrbahn manuellmit dem Besen und /oder maschinell mit Großbzw.Kleinkehrmaschine. Die Ausnahme bildenStraßen, bei denen nach der aktuellen Straßenreinigungssatzungnur die Fahrbahnen zu reinigensind.KehrmaschinenDie Reinigung dient der Wahrung der Pflicht zurVerkehrssicherung, die die Sicherheit und dieLeichtigkeit des Straßenverkehrs gewährleistet.Zum Schutze der öffentlichen Interessen sind allegesundheitsschädlichen, belästigenden oder mitden allgemeinen Vorstellungen von Sauberkeitund Ordnung nicht zu vereinbarenden Verunreinigungenzu beseitigen. Dabei geht es nicht umdie Vorstellung einzelner Personen. Die Straßenreinigungim öffentlichen Interesse kann dahernicht mit einer privaten, häuslichen Reinigungverglichen werden.

Weitere Pflichtendes USBDie Reinigung erfolgt„von Kante zu Kante“Insel– erfaßt also den gesamten Bereich von einerGrundstücksgrenze bis zur gegenüberliegenden.Hierzu gehört neben Gehwegen und Fahrbahnenauch das sog. Straßenbegleitgrün.Dies könnenbegrünte Mittelstreifen auf Fahrbahnen, begrünteRandstreifen auf Gehwegen, Randbeete, Baumscheibenoder Hochbeete sein. Die Reinigungerfolgt wöchentlich auf 1,1 Mio qm Grünflächenund rd. 30.000 Baumscheiben.Die Pflege dieser Flächen ist nicht imAufgabenkatalog enthalten.BaumscheibenAuf befestigten Flächen ist das dort eventuellwachsende Wildkraut zu entfernen, wenn es denfließenden Verkehr behindert, die Möglichkeit derNutzung eines Geh- oder Radweges in einerMindestbreite von einem Meter nicht gewährleistetoder die Gefahr der Zerstörung des festenBelages besteht.Die Entfernung aus optischen oder ästhetischenGründen ist nicht vorgesehen.HochbeetDie Entleerung von wöchentlich circaMittelstreifenreinigung2.150 Abfallkörbenerfolgt im Zuge der durch Satzung vorgegebenenReinigungshäufigkeit der jeweiligen Straße.Randstreifen

Herbstlaub, Wildkraut,WinterdienstVon der Stadtreinigung zur StadtbildpflegeDie Reinigungsteams des USB sorgen für einsauberes und gepflegtes Erscheinungsbild derStadt Bochum. Ziel und Aufgabe ist es, beiBesuchern und Touristen, aber auch bei denBürgerinnen und Bürgern der Stadt, einenguten Eindruck zu hinterlassen. In der kaltenJahreszeit sorgen wir mit Laubbeseitigungund Winterdienst zusätzlich für die Sicherheitauf Bochums Straßen und Gehwegen.Durch ökonomisches Planen und Wirtschaftenunseres Unternehmens gehören dieGebühren in Bochum trotz der ständig steigendenAnforderungen, bei konstanterReinigungsqualität im Vergleich zu anderenKommunen mit Abstand zu den niedrigsten.LaubbeseitigungHerbstlaubbeseitigungWährend der Herbstzeit sind ca. 40.000 cbmgefallenes Laub zusammen zu kehren, zuverladen und ordnungsgemäß zu entsorgen.Gerade in dieser Zeit sind aus Haftungsgründender < Verkehrssicherungspflicht >Prioritäten zu setzen, so dass Reinigungsterminetrotz aller Bemühungen verschobenwerden können und kurzfristige Ausfälle inunkritischen Bereichen manchmal unvermeidbarsind.Durch den USB werden jetzt auch Wildkräuterbeseitigt, jedoch nur an den Stellen, wo sieverkehrsgefährdend sind, den Bewegungsraumstark einschränken oder den Straßenbelagzerstören.Wildkrautbeseitigung

Stadtbildpflege-TeamsUnsere Stadtbildpflege-Teams stellen sicher,dass die Gehweg- und Fahrbahnreinigungenimmer am gleichen Tag erfolgen. Die Mitgliederdieser Teams sind gleichzeitig auch Ansprechpartnerfür die Bürger. Unsere Teams sind mitneuen Kleinkehrmaschinen ausgerüstet.Der Einsatz dieser technisch hochwertigenGeräte sichert eine gleichbleibende Reinigungsqualität.In kritischen Bereichen ständigerBeparkung können vom USB örtlich und zeitlichbegrenzte Halteverbote (auf max. viermal imJahr begrenzt) eingerichtet werden. So wirdauch in diesen Bereichen eine ordnungsgemäßeReinigung gewährleistet.manuelle Reinigung...HochbeetreinigungFür alle diese Leistungen sind von den GrundstückseigentümernStraßenreinigungsgebührenzu entrichten. Sie betragen derzeit für einJahr bei wöchentlicher Reinigung bis zu 2,09 •pro Meter Grundstücksfront bei der Fahrbahnreinigungund bis zu 3,54 • bei der Gehwegreinigung.Für häufigere Reinigungen istdas entsprechend Vielfache zu zahlen.Im Vergleich von Leistung und Gebühr mitGemeinden ähnlicher Größenordnung liegt diein Bochum erbrachte Leistung des einzelnenUSB-Mitarbeiters im absoluten Spitzenbereich,während die Gebührensätze sich im unterstenBereich der Vergleichsskala wiederfinden....von Kante zu Kante

Im Winter, an den Tagen mit Eis oder Schnee, beschränktsich die Leistung auf die Bekämpfungund Beseitigung dieser Verkehrsbehinderungen.Aus rechtlichen Gründen ist diese Leistung nacheiner durch die Rechtsprechung vorgegebenenPrioritätenliste zu erledigen.Für Bochum bestehen vier Dringlichkeitsstufen,die ohne Ausnahme nacheinander abzuarbeitensind. Hierbei muß nach Auffassung der Justiz inKauf genommen werden, dass höhere Dringlichkeitenbei Erfordernis mehrfach zu behandelnsind, bevor nachrangige Stufen in Angriff genommenwerden dürfen.Zur Zeit werden in Bochumin der Dringlichkeitsstufe 1 rd. 510 Kilometer,in der Stufe 2 ca. 260 Kilometer,in der Stufe 3 rd. 275 Kilometer undin der niedrigsten Dringlichkeitsstufe(Anliegerstraßen) ca. 760 Kilometerbehandelt.manueller WinterdienstWinterdiensteinsatzObwohl die Rechtsprechung generell einenWinterdienst nur in der Zeit von ca. 06.00 Uhrbis etwa 22.00 Uhr erwartet, ist in Bochum - imGegensatz auch zu einem erheblichen Teil derumliegenden Gemeinden - durch entsprechendeorganisatorische Maßnahmen ein Einsatz fast„rund um die Uhr“gewährleistet. Die Winterdienstleistung ersetztgebührenrechtlich die Reinigung.Die Winterwartung auf Gehwegen ist von derStadt Bochum generell den anliegenden Grundstückseigentümernübertragen worden.maschineller Winterdienst

Serviceleistungendes USBDerzeit rund 375 Depotcontainerstandplätzewerden nach Plan regelmäßig gereinigt. Werdendem USB verbotene Abfallablagerungen bekannt,führt er eine umgehende, außerplanmäßigeReinigung durch.DepotcontainerIn den Citybereichen von Bochum und Wattenscheidsorgen während der Geschäftsöffnungszeitenan allen Werktagen USB-Mitarbeiterdurch die ständige Präsenz mit Kleinstkehrmaschinenund/oder Handkarren für Sauberkeit derStraßen und leere Abfallkörbe.Diese Bereiche werden bei Bedarf besonders inden Sommermonaten an Werktagen sowie anSonn- und Feiertagen einer zusätzlichen nächtlichenGrobreinigung unterzogen, um das StadtgebietBochum auch für auswärtige Besucherattraktiv zu erhalten. Ein Team von jeweils zweiMitarbeitern ist an allen Tagen eines Jahres imSchichtbetrieb 24 Stunden tätig, um gemeldetegrobe, verkehrs- oder gesundheitsgefährdendeAbfälle - u.a. auch Tierkadaver im Straßenbereich- umgehend zu entfernen und einer ordnungsgemäßenEntsorgung zuzuführen.Einsatz der HandkarreZusätzlich beseitigt dieses Team möglichstzeitnah aufgetretene Verkehrs- oder Umweltgefährdungendurch ausgelaufenes Öl oderKraftstoffe.KleinstkehrmaschineZwei USB-Mitarbeiter sind ständig damit befaßt,die rund 950 neuen, optisch ansprechendenAbfallbehälter aus Edelstahl von innen und außenzu reinigen und den äußeren Gesamteindruck zuerhalten.manuelle Reinigung

Bereiche die in der Kompetenz des „BetriebesStraßen NRW“ liegen:alle Autobahnauf- und –abfahrten im BochumerStadtgebiet einschließlich der dort vorhandenenMittelinseln und Randstreifen sowieTeilstreckendiverser Bochumer Durchgangsstraßen (wie z.B.Königsallee, Wuppertaler Straße und Zeppelindamm).Eine Reinigung erfolgt hier nur halbjährlich.Was der USBnicht darf !Bochumer Straßen, die nicht in der Straßenreinigungssatzungenthalten sind:Straßen, die nicht dem öffentlichen Widmungsverfahrenunterworfen waren. In diesen Fällenliegt die Verkehrssicherungspflicht und die ursprünglicheAufgabe der Reinigung bei einemFachamt der Stadt Bochum.AutobahnauffahrtenStraßen außerhalb bebauter Ortslage (wie z.B.Universitätsstraße von Waldring bis Unterstraße).Die Reinigung kann nur auf Auftrag erfolgen. DieReinigungsabstände sind daher größer als beieiner satzungsgemäßen Reinigung.Straßeneinläufe (sog. Gullys) sind von einemFachamt der Stadt Bochum regelmäßig zu reinigen.Park & TeichanlagenGrünflächenreinigungIn Parks oder anderen zusammenhängendenGrünbereichen wird die Reinigung ebenfalls voneinem Fachamt der Stadt Bochum vorgenommen.Dieses Fachamt entleert die dort aufgestelltenAbfallkörbe, entfernt das Herbstlaubund führt die Winterwartung durch. Die Pflege(Bepflanzung, Rasen- und Gehölzschnitt, Entfernungvon Stamm/Wurzeltrieben) auf dem vomUSB zu reinigenden Straßenbegleitgrün betreibtebenfalls dieses Fachamt der Stadt Bochum.Parkanlagen