<strong>10</strong><strong>GR</strong> Chalupar stellt den Ergänzungsantrag, dass in den Voranschlag 2005 Mittel für BeleuchtungSchulhof und Schulküche sowie Bushaltestelle Dambach aufgenommen werden.GV Strauß berichtet, dass erste Ergebnisse der Beratungsfirma Axis in der 1. Jahreshälfte 2005vorliegen werden.<strong>GR</strong> Bachmair stellt fest, dass die Beratungskosten der <strong>Gemeinde</strong> sind von 2.<strong>10</strong>0,-- auf 8.400,-- gestiegen sind, die Ausgaben für das Lokalfernsehen von 3.500,-- auf 8.000,-- unddie Kosten für Ehrungen und Auszeichnungen von 2.500,-- auf 7.000,--.Die ÖVP-Fraktion stellt den Ergänzungsantrag, dass es für die Sendezeit im Lokal-TV wiederumeine aliquote Aufteilung auf GV-Mitglieder bzw. Ausschussobmänner gibt.<strong>GR</strong> Hauhart fordert, dass Mittel dafür aufgebracht werden, dass ein gemeindeeigenes Objekt geschaffenwird, in dem die Kinderbetreuungseinrichtungen untergebracht werden können.<strong>GR</strong> Mayr kritisiert, dass Mittel für den Fahrbahnteiler SPAR im Voranschlag enthalten sind, jedochnicht für den Fahrbahnteiler Welserstraße (Ortseinfahrt aus Richtung Allhaming), der schonlänger geplant ist.Die Vorsitzende fordert den <strong>Gemeinde</strong>rat auf über den Antrag samt den beiden Ergänzungsanträgenabzustimmen.<strong>GR</strong> Horner ist bei der Abstimmung nicht anwesend.Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;27 Stimmen dafür: SPÖ, ÖVP, Chalupar, Endfellner1 Stimme dagegen: Mayr2 Stimmenthaltungen: FPÖ<strong>GR</strong> Horner erscheint um 20.40 Uhr.Punkt 5) Beratung und Genehmigung des mittelfristigen Finanzplanes 2005 bis 2008Der Finanzausschuss der Marktgemeinde <strong>Neuhofen</strong>/Krems hat in seiner Sitzung am 17.01.2005den Entwurf des Mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2005 bis 2008 beraten.Auf Wunsch der Mitglieder des Finanzausschusses wird ergänzend folgende Liste von Projektenerstellt, welche mangels konkreter Kosten, Planungsunterlagen, Genehmigungen etc. dzt. nochnicht in den Mittelfristigen Finanzplan aufgenommen werden können, die aber je nach finanziellerLage der <strong>Gemeinde</strong> in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Ebenso erfasst wurden Projekte,welchen für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuhofen</strong> interessant sind jedoch nicht in die MF aufzunehmensind, da sie den Haushalt nicht oder nur geringfügig belasten.Ballspielhalle und StockbahnenEltern-Kind-ZentrumFF-Depot Weißenberg (Zu- und Umbau)HochwasserschutzHofzufahrten
11Holzbrücke über die Krems im Bereich Billa/MondoJugendzentrumKreisverkehr BauernfeldstraßeRot-Kreuz-Zentrale <strong>Neuhofen</strong>Sanierung Amtsgebäude (evt. plus Erweiterung)SaunaSeniorenzentrumUmfahrungsplanung und innerörtliche VerkehrsplanungGeforderte Ergänzungen bei der <strong>GR</strong>-Sitzung am 3.2.05:Brunngraben KanalFahrbahnteiler Welserstraße bei Ortseinfahrt aus Richtung AllhamingHortneubauSpielplätzeWeihnachtsbeleuchtungEs handelt sich bei den Projekten um einen Wunschkatalog in alphabetischer Aufzählung ohneReihung nach Prioritäten.Es wird festgestellt, dass der SHV-Beitrag um 87 % und der Spitalskostenbeitrag um 44 % inden letzten vier Jahr gestiegen ist.<strong>GR</strong> Chalupar kritisiert, dass es keine Prioritätenreihung gibt. Der Finanzplan soll klare Aussagentreffen, was die <strong>Gemeinde</strong> in welcher Reihenfolge verwirklichen will und welche Mittel dafüraufgebracht werden müssen.<strong>GR</strong> Bachmair bekundet ebenfalls, dass die Prioritätenreihung fehlt sowie ein Vorschlag, wasverwirklicht werden kann.GV List erklärt, dass der nächste Schritt eine Projektebewertung seitens des Finanzausschussessein wird.Dem Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2008 wird die oa. Auflistung von anstehendenProjekten als Wunschkatalog angeschlossen.Der Entwurf des Mittelfristigen Finanzplans für die Jahre 2005 bis 2008 wird allen Mitgliederndes <strong>Gemeinde</strong>rates zur Kenntnis gebracht und bildet als Beilage einen wesentlichen Bestandteildes <strong>Gemeinde</strong>ratsbeschlusses.Die Vorsitzende stellt den Antrag, den Mittelfristigen Finanzplan zu beschließen.Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;27 Stimmen dafür: SPÖ, ÖVP, Mayr4 Stimmenthaltungen: FPÖ, Chalupar, EndfellnerPunkt 6)Bericht des Prüfungsausschusses Kenntnisnahme