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Grosser Gemeinderat; Sitzung vom 24. Januar 2012 ... - Muri bei Bern

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<strong>Grosser</strong> <strong>Gemeinderat</strong>; <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>24.</strong> <strong>Januar</strong> <strong>2012</strong>B e s c h l ü s s e1. Als Präsident des Grossen <strong>Gemeinderat</strong>es für das Jahr <strong>2012</strong> wird gewählt:Beat Marti, <strong>Muri</strong>forum2. Wahl der restlichen Mitglieder des Büros des Grossen <strong>Gemeinderat</strong>es für das Jahr <strong>2012</strong>- 1. Vizepräsident Markus Bärtschi, <strong>Muri</strong> SVP- 2. Vizepräsident Martin Humm, <strong>Muri</strong> EVP- StimmenzählerIn Christa Grubwinkler, <strong>Muri</strong> jfBeat Schneider, GümligenSP3. Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidentin der Geschäftsprüfungskommission fürdas Jahr <strong>2012</strong>Präsident Yong Brügger, <strong>Muri</strong> SPVizepräsidentin Jsabelle Gossweiler-Ebneter, <strong>Muri</strong> FDP4. Das Protokoll der <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 25. Oktober 2011 wird genehmigt.5. Das Protokoll der <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 22. November 2011 wird genehmigt.6. Als Mitglied der Kulturkommission wird für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt:Claudia Mund, <strong>Muri</strong>FDP7. Als Mitglieder der Schulkommission werden für den Rest der laufenden Amtsdauergewählt:Marc Anrig, <strong>Muri</strong>FDPBarbara Häusermann, Gümligenforum7A7B7C7DAls Mitglied der Finanzkommission wird für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt:Ulrich Sollberger, GümligenSPAls Mitglied der Planungs- und Verkehrskommission wird für den Rest der laufendenAmtsdauer gewählt:Laura Ezquerra Langenegger, <strong>Muri</strong>SPAls Mitglied der Sportkommission wird für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt:Jonas Ritschard, GümligenSPAls Mitglied der Geschäftsprüfungskommission wird für den Rest der laufendenAmtsdauer gewählt:Jürg Stettler, <strong>Muri</strong>forum8. Rahmenkredit für den baulichen Unterhalt von Gemeindestrassen im Jahr <strong>2012</strong>1. Für den baulichen Unterhalt von Gemeindestrassen im Jahr <strong>2012</strong> wird einRahmenkredit von CHF 500'000.00 bewilligt.2. Die Einzelvorhaben werden durch den <strong>Gemeinderat</strong> beschlossen.


29. Vom Zwischenbericht zur Motion forum-Fraktion: Konsequenzen aus demBundesgerichtsurteil zum Bauprojekt KAMATA wird Kenntnis genommen.10. Vom Zwischenbericht zur Motion FDP/jf-Fraktion: Konzept zur Sanierung der Moos-Turnhalle wird Kenntnis genommen.11. Vom Zwischenbericht zum Postulat FDP/jf-Fraktion betr. Nachbear<strong>bei</strong>tung desBundesgerichtsurteils zum Bauprojekt KAMATA wird Kenntnis genommen.12. Vom Zwischenbericht zum Postulat Wakil (SP) betr. Informationskonzept fürAusländerInnen in der Gemeinde <strong>Muri</strong>-Gümligen wird Kenntnis genommen.13. Die Überweisung der Motion Wegmüller (SP): Volkswahl des Gemeindepräsidiums wirdabgelehnt.14. Das Postulat der FDP-Fraktion für ein Konzept zur Gewinnung von Energie aus GrünundLebensmittelabfällen wird überwiesen und anschliessend abgeschrieben.15. Die Interpellation Gautschi (forum): Auslaufende Konzession für dieTrinkwasserentnahme in der Wehrliau wird schriftlich beantwortet.16. Die Einfache Anfrage SVP-Fraktion: Vorübergehende Platzierung von Asylsuchenden inder Zivilschutzanlage Siloah wird schriftlich beantwortet.17. Die Einfache Anfrage Corti (FDP-/Jungfreisinnige-Fraktion) betr. Sicherheit (nächtlichebandenmässige Überfälle auf Einzelpersonen) in der Gemeinde <strong>Muri</strong> wird schriftlichbeantwortet.18. Der Grosse <strong>Gemeinderat</strong> nimmt von den Informationen des <strong>Gemeinderat</strong>s Kenntnis.19. Neue parlamentarische Vorstösse●●●Motion SVP-Fraktion betr. Organisation der BaupolizeiÜberparteiliche Interpellation zur geplanten Pannenstreifenumnutzung derAutobahn A6 auf dem Gebiet von <strong>Muri</strong>-GümligenInterpellation Gautschi (forum): Anfrage Blutspendezentrum <strong>Bern</strong> zur Durchführungeiner jährlichen Blutspendeaktion in der Gemeinde <strong>Muri</strong>Gegen Beschlüsse des Parlaments kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Anzeiger Region<strong>Bern</strong> <strong>bei</strong>m Regierungsstatthalteramt <strong>Bern</strong>-Mittelland Beschwerde eingereicht werden.<strong>Muri</strong> <strong>bei</strong> <strong>Bern</strong>, 25. <strong>Januar</strong> <strong>2012</strong>GEMEINDESCHREIBEREI MURI BEI BERNBeschlüsse 24-01-<strong>2012</strong>.doc

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