1 Hier schon mal der Entwurf für die ... - enhydralutris

40werden Vorschriftzeichen vertikal versetzt dargestellt. Die Ausführung entspricht den Vorgaben der RWB. Giltdie gleiche verkehrsrechtliche Anordnung für benachbarte Fahrstreifen, ist nur ein Vorschriftzeichen auf den Pfeilschäftendarzustellen. Ein Vorschriftzeichen, dass für mehr als zwei Fahrstreifen gilt, wird nicht auf der Tafelangezeigt.156. In der Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu Ÿ43 Verkehrseinrichtungen wird die Angabe (Anlage 5)angefügt und die Verwaltungsvorschrift wird wie folgt geändert:a) Zu Absatz 1 wird nach Satz 1 wie folgt angefügt:2 Schranken, Sperrpfosten einschlieÿlich Polier und Absperrgeländer sind nur dann als Verkehrseinrichtunganzuordnen, wenn sie sich regelnd, sichernd oder verbietend auf den Verkehr auswirken. Aus Gründen derVerkehrssicherungspicht sind sie auf geeignete Weise z. B. durch reektierende Materialien kenntlich zu machen.b) In der Überschrift zu Absatz 3 Nr. 2 wird die Angabe Nr. 2gestrichen und die Verwaltungsvorschrift wiefolgt gefasst:3 I. Die Sicherung von Arbeitsstellen und der Einsatz von Absperrgeräten erfolgt nach den Richtlinien für dieSicherung von Arbeitsstellen an Straÿen (RSA), die das für Verkehr zuständige Bundesministerium im Einvernehmenmit den zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt gibt.4 II. Abweichende Ausführungen der Schraerung gibt das für Verkehr zuständige Bundesministerium nachAnhörung der zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt.c) Die Verwaltungsvorschrift zu Absatz 3 Nr. 3 wird wie folgt gefasst:5 I. Leitplatten werden angeordnet bei Hindernissen auf oder neben der Fahrbahn. Statt Leitplatten könnenauch Leitbaken (Zeichen 605) verwendet werden. Die Zeichen sind so aufzustellen, dass die Streifen nach derSeite fallen, auf der an dem Hindernis vorbeizufahren ist.6 II. Richtungstafeln sind nur dann anzuordnen, wenn der Fahrer bei der Annäherung an eine Kurve den weiterenStraÿenverlauf nicht rechtzeitig sehen kann oder die Kurve deutlich enger ist, als nach dem vorausgehendenStraÿenverlauf zu erwarten ist. Die Anordnung in aufgelöster Form (Zeichen 625) ist vorzuziehen.7 III. Zu Leitmalen vgl. Richtlinien für die Kennzeichnung von Brückenbauwerken mit beschränkter Durchfahrtshöheüber Straÿen.d) Nach der Verwaltungsvorschrift zu Absatz 3 Nr. 3 wird die Verwaltungsvorschrift zu Absatz 3 Nr. 4 wiefolgt angefügt:zu Absatz 3 Nr. 48 I. Leitpfosten sollen nur auÿerhalb geschlossener Ortschaften angeordnet werden. In der Regel beträgt ihrAbstand 50 m.e) Die Verwaltungsvorschrift zu Absatz 4 wird gestrichen.157. Die Verwaltungsvorschrift zu Ÿ44 Sachliche Zuständigkeit wird wie folgt gefasst:1 I. Zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle haben Straÿenverkehrsbehörde, Straÿenbaubehörde und Polizei eng zusammenzu arbeiten, um zu ermitteln, wo sich die Unfälle häufen, worauf diese zurückzuführen sind, und welcheMaÿnahmen ergrien werden müssen, um Unfallursachen zu beseitigen. Hierzu sind Unfallkommissionen einzurichten,deren Organisation, Zuständigkeiten und Aufgaben Ländererlasse regeln. Für die örtliche Untersuchungvon Verkehrsunfällen an Bahnübergängen gelten dabei wegen ihrer Besonderheiten ergänzende Bestimmungen.2 II. Das Ergebnis der örtlichen Untersuchungen dient der Polizei als Unterlage für zweckmäÿigen Einsatz, denVerkehrsbehörden für verkehrsregelnde und den Straÿenbaubehörden für straÿenbauliche Maÿnahmen.