1 Hier schon mal der Entwurf für die ... - enhydralutris

36131. Zu Zeichen 391 wird die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 391 Mautpichtige Strecke wie folgt eingeführt:VwV zu Zeichen 391 Mautpichtige Strecke1 I. Es wird auf die VwV zu Zeichen 390 Mautpicht nach dem Autobahnmautgesetz ABMG verwiesen.2 II. Die Kosten für die Beschaung, Anbringung, Unterhaltung und Entfernung der Zeichen trägt der Betreiberder mautpichtigen Strecke (vgl. Ÿ2 Abs. 2 Satz 1 FStrPrivFinÄndG).132. In der Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 392 Zollwerden das Wort Zoll durch das WortZollstelle und in der Verwaltungsvorschrift das Wort Zollabfertigungsstelle durch das Wort Zollstelle ersetzt.133. Die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 393 Informationstafel an Grenzübergangsstellen wird gestrichen.134. Zu Ÿ42 Absatz 2 Nummer 2 Anlage 4 Abschnitt 10 wird die Verwaltungsvorschrift zu Anlage 4 Abschnitt10 Wegweisung wie folgt eingeführt:VwV zu Absatz 8 Wegweisung1 I. Die Wegweisung soll den ortsunkundigen Verkehrsteilnehmer über ausreichend leistungsfähige Straÿen zügigund sicher leiten. Hierbei sind die tatsächlichen Verkehrsbedürfnisse und die Bedeutungen der Straÿen zubeachten. Eine Zweckentfremdung der Wegweisung aus Gründen der Werbung ist unzulässig.2 II. Die Ausgestaltung und Aufstellung der wegweisenden Zeichen richten sich nach den Richtlinien für wegweisendeBeschilderung auÿerhalb von Autobahnen (RWB) und den Richtlinien für wegweisende Beschilderungauf Autobahnen (RWBA). Das für Verkehr zuständige Bundesministerium gibt die RWB und RWBA im Einvernehmenmit den zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt.135. Die Verwaltungsvorschriften zu den Zeichen 401 und 410, zu Zeichen 405 Nummernschild für Autobahnenund zu Zeichen 406 Nummernschild für Knotenpunkte der Autobahnen werden gestrichen.136. In der Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 415 bis 442 Wegweisung auÿerhalb von Autobahnenwird das Wort Wegweisungdurch das Wort Wegweiser ersetzt und die Verwaltungsvorschrift wiefolgt gefasst:1 Für Bundesstraÿen gibt das für Verkehr zuständige Bundesministerium das Bundesstraÿenverzeichnis heraus.Es enthält u. a. die Fern- und Nahziele der Bundesstraÿen sowie die Entfernungen benachbarter Ziele auf derBundesstraÿe. Das Bundesstraÿenverzeichnis sowie die entsprechenden Verzeichnisse der obersten Landesbehördenfür die übrigen Straÿen sind bei der Auswahl der Ziele zu beachten.137. Die Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 421 und 442 wird gestrichen.138. Die Überschrift zu der Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 421 und 442, 454 bis 466 Beschilderung vonUmleitungen und Bedarfsumleitungenwird durch die Überschrift zu den Zeichen 421, 422, 442 und 454 bis 466Umleitungsbeschilderung ersetzt und die Verwaltungsvorschrift wird wie folgt gefasst:VwV zu den Zeichen 421, 422, 442 und 454 bis 466 Umleitungsbeschilderung1 I. Umleitungen, auch nur von Teilen des Fahrverkehrs, und Bedarfsumleitungen sind in der Regel in einemUmleitungsplan festzulegen. Die zuständige Behörde hat sämtliche beteiligten Behörden und die Polizei,gegebenenfalls auch die Bahnunternehmen, Linienverkehrsunternehmen und die Versorgungsunternehmen zurPlanung heranzuziehen. Dabei sind die Vorschriften des Straÿenrechts, insbesondere des Ÿ14 des Bundesfernstraÿengesetzesund die entsprechenden Vorschriften der Landesstraÿengesetze zu berücksichtigen. Bei allen in denVerkehrsablauf erheblich eingreifenden Umleitungsplänen empehlt es sich, einen Anhörungstermin anzuberaumen.