1 Hier schon mal der Entwurf für die ... - enhydralutris

32VwV zu Bild 318 Parkscheibe1 Einzelheiten über die Ausgestaltung der Parkscheibe gibt das für Verkehr zuständige Bundesministerium imEinvernehmen mit den zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt.99. Die Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 325 und 326 Verkehrsberuhigte Bereiche wirddurch die Überschrift zu den Zeichen 325.1 und 325.2 Verkehrsberuhigter Bereich ersetzt und die Verwaltungsvorschriftwie folgt gefasst:1 I. Ein verkehrsberuhigter Bereich kommt nur für einzelne Straÿen oder für kleinräumige Bereiche mit überwiegenderAufenthaltsfunktion und sehr geringem Verkehr in Betracht. Solche Bereiche können auch in Tempo30-Zonen integriert werden.2 II. Die mit Zeichen 325.1 gekennzeichneten Straÿen müssen durch ihre besondere Gestaltung den Eindruckvermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutunghat. Es empehlt sich hierzu ein niveaugleicher Ausbau für die ganze Straÿenbreite.3 III. Zeichen 325.1 darf nur angeordnet werden, wenn Vorsorge für den ruhenden Verkehr getroen ist.4 IV. Das Zeichen 325.2 ist entbehrlich, wenn der verkehrsberuhigte Bereich in einen Fuÿgängerbereich (Zeichen242.1) oder eine Tempo 30-Zone (Zeichen 274.1) übergeht. Stattdessen sind die entsprechenden Zeichenanzuordnen.5 V. Zeichen 325.1 ist so aufzustellen, dass es aus ausreichender Entfernung wahrgenommen werden kann;erforderlichenfalls ist es von der Einmündung in die Hauptverkehrsstraÿe abzurücken oder beidseitig aufzustellen.6 VI. In verkehrsberuhigten Bereichen sollen keine weiteren Verkehrszeichen angeordnet werden. Insbesonderesollen die zum Parken bestimmten Flächen nicht durch Zeichen 314 gekennzeichnet werden, sondern durchMarkierung, die auch durch Pasterwechsel erzielt werden kann.100. In der Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 330 Autobahnwird die Angabe Zeichen 330durch die Angabe Zeichen 330.1ersetzt und die Verwaltungsvorschrift wie folgt geändert:a) In Nummer I wird das Wort angebracht durch das Wort aufgestelltersetzt.b) In Nummer II wird Satz 2 wie folgt gefasst:Voraussetzung ist aber, dass für den Verkehr, der Autobahnen nicht befahren darf, andere Straÿen, derenBenutzung zumutbar ist, und für die Anlieger anderweitige Ein- und Ausfahrten zur Verfügung stehen.c) Nummer III wird einschlieÿlich der dazugehörigen Randnummer gestrichen.101. Die Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 330, 331, 334 und 336 wird gestrichen.102. Die Verwaltungsvorschrift zu den Zeichen 330, 332 bis 334 und 448 bis 453 Autobahnbeschilderung wirdgestrichen.103. Zu den Zeichen 330.1, 331.1, 330.2 und 331.2 wird die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 330.1, 331.1, 330.2und 331.2wie folgt eingeführt:VwV zu Zeichen 330.1, 331.1, 330.2 und 331.21 Über die Zustimmungsbedürftigkeit, vgl. Nummer III 1 a zu Ÿ45 Abs. 1 bis 1 e; Rn. 3 bis 4. Ist die obersteLandesbehörde nicht zugleich oberste Landesbehörde für den Straÿenbau, muss auch diese zustimmen.104. Zu den Zeichen 330.2 und 331.2 wird die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 330.2 und 331.2 Ende derAutobahn und Kraftfahrstraÿe wie folgt eingeführt: