1 Hier schon mal der Entwurf für die ... - enhydralutris

28Zu Nummer I (Fahrstreifenbegrenzung)1 I. Das Zeichen ist zur Trennung des für den Gegenverkehr bestimmten Teils der Fahrbahn in der Regeldann anzuordnen, wenn die Straÿe mehr als einen Fahrstreifen je Richtung aufweist. In diesen Fällen ist dieFahrstreifenbegrenzung in der Regel als Doppellinie auszubilden. Auf Straÿen mit nur einem Fahrstreifen jeRichtung ist das Zeichen nur dann anzuordnen, wenn das Befahren des für den Gegenverkehr bestimmten Teils derFahrbahn aus Verkehrssicherheitsgründen nicht zugelassen werden kann. In diesen Fällen soll zuvor eine Leitlinievon ausreichender Länge angeordnet werden, deren Striche länger sein müssen als ihre Lücken (Warnlinie). Diedurchgehende Linie ist dort zu unterbrechen, wo das Linksab- und -einbiegen zugelassen werden soll. Soll dasLinksab- oder -einbiegen nur aus einer Fahrtrichtung zugelassen werden, ist an diesen Stellen die einseitigeFahrstreifenbegrenzung (Zeichen 296) anzuordnen.2 II. Zeichen 295 ist auÿerdem anzuordnen, wenn mehrere Fahrstreifen für den gleichgerichteten Verkehr vorhandensind, ein Fahrstreifenwechsel jedoch verhindert werden soll. Die Fahrstreifen müssen dann mindestens 3m breit sein.3 III. In den übrigen Fällen reicht eine Abgrenzung vom Gegenverkehr durch eine Leitlinie (Zeichen 340) aus.4 IV. Wegen der Zustimmungsbedürftigkeit vgl. Nummer III 1 c zu Ÿ45 Abs. 1 bis 1 e; Rn. 6.Zu Nummer 2 (Fahrbahnbegrenzung)5 Auÿerhalb geschlossener Ortschaften ist auf Straÿen zumindest bei starkem Kraftfahrzeugverkehr der Fahrbahnrandzu markieren.84. Zu Zeichen 297.1 Vorankündigungspfeil wird die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 297.1 Vorankündigungspfeilwie folgt eingeführt:VwV zu Zeichen 297.1 Vorankündigungspfeil1 I. Aus Gründen der besseren Erkennbarkeit für den Kraftfahrer wird empfohlen, zur Ankündigung des Endeseines Fahrstreifens eine abweichende Ausführung des Pfeils zu verwenden. Diese gibt das für Verkehr zuständigeBundesministerium nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt.2 II. Auf Nummer IV zu ŸŸ39 bis 43 Allgemeines über Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen wird verwiesen.85. Die Überschrift der Verwaltungsvorschrift zu Nummer 7 Parkächenmarkierungen vor Zeichen 299 wirddurch die Überschrift Parkächenmarkierungen (lfd. Nummer 7 der Anlage 3) ersetzt und wie folgt gefasst:1 I. Eine Parkächenmarkierung ist an Parkuhren vorzunehmen und uberall dort, wo von der vorgeschriebenenLängsaufstellung abgewichen werden soll oder das Gehwegparken ohne Anordnung des Zeichens 315 zugelassenwerden soll. Die erkennbare Abgrenzung der Parkächen kann mit Markierungen, Markierungsknopfreihen oderdurch Pasterwechsel erfolgen. In der Regel reicht eine Kennzeichnung der Parkstandsecken aus.2 II. Das Parken auf Gehwege darf nur zugelassen werden, wenn genügend Platz für den unbehinderten Verkehrvon Fuÿgängern gegebenenfalls mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern auch im Begegnungsverkehr bleibt, dieGehwege und die darunter liegenden Leitungen durch die parkenden Fahrzeuge nicht beschädigt werden könnenund der Zugang zu Leitungen nicht beeinträchtigt werden kann. Die Zulassung des Parkens durch Markierungauf Gehwege ist dort zu erwägen, wo nur wenigen Fahrzeugen das Parken erlaubt werden soll; sonst ist dieAnordnung des Zeichens 315 ratsam.86. Die Verwaltungsvorschrift zu Zeichen 299 Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote wird wie folgt gefasst:1 I. Vgl. zu Ÿ12 Abs. 3 Nummer I und Nummer 8 Buchst. d; Rn. 2.