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Presseinformationen Information des Abwasserzweckverbandes „Espenhain” zu Veränderungen in der Festsetzung der Abwasserabgabe im Freistaat Sachsen Ab dem Veranlagungsjahr 2010 haben sich erhebliche Veränderungen bei Erhebung und Festsetzung der Abwasserabgabe im Freistaat Sachsen ergeben. Dies werden insbesondere diejenigen Grundstückseigentümer und Einwohner spüren, die vom Abwasserzweckverband “Espenhain” als Direkteinleiter geführt werden. Dies sind alle Abwassereinleitungen von Grundstücken in Gewässer OHNE Nutzung eines Verbandskanals und damit ohne die Bescheidung einer Kanalnutzungsgebühr in Höhe von derzeit 1,32 €/m³ Abwasser. Bisher musste der AZV als Erklärungspflichtiger der Abwasserabgabe für diejenigen Grundstücke Abwasserabgabe an den Freistaat Sachsen entrichten, deren Abwasser nicht über ordnungsgemäß bemessene Mehrkammergruben vorgeklärt wurde, deren baulicher Zustand nicht in Ordnung war oder deren Anlage nicht ordnungsgemäß gewartet bzw. vom Fäkalschlamm beräumt wurde. Im Umkehrschluss heißt dies, dass alle Abwassereinleitungen der Direkteinleiter abgabefrei gestellt werden konnten, die alle vorgenannten Bedingungen erfüllt haben, mithin auch Eigentümer der bisher üblichen mechanischen Kleinkläranlagen. Sofern dann eine Abwasserabgabe durch den Freistaat Sachsen festgesetzt und erhoben wurde, hat der Verband mittels Abwälzungsbescheid die Abgabe grundstücksbezogen in Höhe des gesetzlich festgesetzten Abgabesatzes in Höhe von 17,90 €/Person und Jahr zzgl. anteiliger Verwaltungskosten auf den betreffenden Grundstückseigentümer des einleitenden Grundstücks abgewälzt. Ab dem Jahr 2010 sind die Bedingungen zur Festsetzung der Abwasserabgabe erheblich verschärft worden. Danach kann Abgabebefreiung für die Abwasserabgabe nur dann vom Freistaat Sachsen noch gewährt werden, wenn die betreffenden Direkteinleiter über eine Anlage nach DIN 4261 /Teil 2, d. h. über eine Kleinkläranlage mit biologischer Reinigungsstufe verfügen, die erforderlichen wasserrechtlichen Entscheidungen vorliegen, die biologische Kleinkläranlage nach Herstellervorgabe gewartet wurde und hierüber der Verband die entsprechenden Informationen besitzt. Dem gleichgestellt sind Grundstücke mit ordnungsgemäßen abflusslose Gruben, deren nachgewiesener entsorgter Schlamminhalt im Wesentlichen dem Trinkwasserbezug entspricht. Wir bitten deshalb davon auszugehen, dass alle Direkteinleiter, die die vorgenannten Bedingungen im Jahr 2010 nicht erfüllt haben, im Laufe des Jahre 2011 (ggf. Anfang 2012) einen entsprechenden Bescheid in Höhe von 17,90 € pro polizeilich gemeldeter Person und Jahr zzgl. des für den Zeitraum geltenden Verwaltungsaufwandes erhalten werden. Wir möchten in diesem Zusammenhang noch über folgendes informieren: 1. Die Abwasserabgabe fließt als Einnahme ausschließlich dem Freistaat Sachsen, nicht jedoch dem Abwasserzweckverband “Espenhain” zu. Der AZV ist lediglich Erklärungspflichtiger. 2. Die Abwasserabgabe ist im Freistaat Sachsen für jegliche Gewässerbenutzung bzw. Abwassereinleitung fällig. Bestimmte Einleitungen, die insbesondere keine schädlichen Auswirkungen auf das Gewässer erwarten lassen, wie überwiegend Niederschlagswassereinleitungen, können auf Antrag abgabefrei erklärt werden. Die erforderlichen Anträge stellt der Verband auf Grundlage seiner Anlagen- und Einleitkenntnisse jährlich im 37
Rahmen der Abgabeerklärung. Alle übrigen Abwasserabgabezahlungen des Verbandes aus Abwassereinleitungen von Ortskanälen oder zentraler Klärwerke sind Kostenbestandteil der vollen oder verminderten Abwassergebühr. Jagdgenossenschaft Großpösna Einladung zur Versammlung der Jagdgenossen der Jagdgenossenschaft Großpösna Zu der am 10. Mai 2011 um 19.00 Uhr in den Gasthof Störmthal stattfindenden Versammlung der Jagdgenossen werden hiermit alle Eigentümer von Grundflächen, die zum gemeinschaftlichen Jagdbezirk Großpösna mit Ortsteilen gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf, recht herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Änderung der Satzung der Jagdgenossenschaft 2. Wahl der Mitglieder für den Vorstand, des Kassenführers und der Kassenprüfer 3. Sonstiges Jeder Jagdgenosse hat eine Stimme. Miteigentümer und Gesamthandseigentümer eines zum Gebiet der Jagdgenossenschaft gehörenden Grundstücks können ihr Stimmrecht nur einheitlich ausüben; sie haben dem Jagdvorstand schriftlich einen Bevollmächtigten zu benennen. Ein bevollmächtigter Vertreter darf höchstens einen Jagdgenossen vertreten. Großpösna, den 14.04.2011 Erwin Kinne Jagdvorsteher Volkshochschule Leipziger Land Geschäftsstelle Markkleeberg, Kirschallee 1, 04416 Markkleeberg Anmeldung: 0341/3502635, www.vhsleipzigerland.de Das Programmheft für das Frühjahrssemester 2011 erhalten Sie kostenlos im Gemeindeamt und in der Bibliothek Großpösna. Besuchen Sie uns auch im Internet und nutzen Sie die Möglichkeit, sich über unsere Internetseite für die Kurse des Frühjahrssemesters anzumelden: http://www.vhsleipzigerland.de Volkshochschule vor Ort - Beratung in Großpösna Wir beraten Sie zu unserem Angebot an jedem Dienstag persönlich von 16:00 Uhr – 18:00 Uhr in der Gemeindebibliothek. Ein Mitarbeiter der Volkshochschule informiert über das aktuelle Programmangebot und nimmt Anmeldungen entgegen. Kurse in Großpösna ab Mai 2011 Die Kurse finden in den Räumen des KuHstall e.V. bzw. im Bürger- und Vereinshaus Großpösna statt. Kurstitel Beginn Zeit UE* Gebühr Kurs-Nr. Gesundheit Autogenes Training 16.05.11 18:00 - 19:30 16 57,60 EUR DM30125 Sprachen Englisch Grundkurs I 04.05.11 19:45 - 21:15 30 93,00 EUR DM40636 Französisch für Touristen 06.05.11 18:15 - 19:45 30 93,00 EUR DM40804 Englisch für Senioren Anf. 09.05.11 10:00 - 11:30 20 62,00 EUR DM40612 * Der Kursumfang ist in Unterrichtsstunden (UE, 1 UE = 45 min) angegeben. Fehlt Ihnen ein Kursangebot in Großpösna - sprechen Sie mit uns. Jeder Kurs der VHS mit Mindestteilnehmerzahl kann auch hier vor Ort stattfinden. 38
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