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Amtliche Nachrichten Jänner 2012Entscheidungen der Gemeinderatssitzungvom 15.12.201101. Festsetzung des Nachtrages zum Voranschlag fürdas Jahr 2011Der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2011 wurdeeinstimmig zur Kenntnis genommen.02. Beschluss des Haushaltsvoranschlages und desDienstpostenplanes für 2012Der Haushaltsvoranschlag und der Dienstpostenplanwurden einstimmig genehmigt.03. Beschluss des mittelfristigen FinanzplanesDer mittelfristige Finanzplan wurde einstimmig genehmigt.04. Änderung der KanalgebührenordnungDie Kanalgebührenordnung wurde entsprechend denVorgaben des Amtes der o.ö. Landesregierung angepasst.Die Kanalbenützungsgebühren wurden auf€ 3,33 (excl. MWSt) und die Anschlussgebühren auf€ 19,94 (excl. MWSt) mind. jedoch € 2.990,-angehoben.05. Ausschreibung der Gemeindeabgaben und Festsetzungder Hebesätze für das Jahr 2012Die Gemeindeabgaben für das Jahr 2012 wurden mitAusnahme der Kanalgebühren unverändert festgesetzt.06. Kassenprüfung vom 12.12.2011 – Kenntnisnahmedes Berichtes des PrüfungsausschussesDer Kassenprüfungsbericht über die durchgeführteKassenprüfung vom 12.12.2011 wurde zur Kenntnisgenommen.07. Finanzierung Kegelhalle KSC Schneegattern -Reihung der BZ-AnträgeEs wurde einstimmig beschlossen, die bisher vorgeseheneReihung der BZ-Anträge der Gemeinde Lengaubeizubehalten und in Abstimmung mit dem politischenReferenten, so zu reihen, dass eine Auszahlung derBZ-Mittel für die Kegelsportanlage im Jahr 2015 nachderzeitigen Stand, möglich ist.08. Entscheidung über die Auflassung der Dienstbarkeitdes Fahrweges auf Gst.Nr. 840/26,KG KrenwaldEs wurde einstimmig beschlossen, auf die Dienstbarkeitdes Fahrweges auf Gst.Nr. 840/26, KG Krenwald,zu verzichten und die Unterfertigung der Löschungserklärungzu genehmigen.09. Bestellung eines/r offiziellen Beauftragten/e für dieVIA NOVADurch die Gemeinde Lengau wurde Frau ErikaPendelin als VIA NOVA-Beauftragte und HerrMartin Muigg als Stellvertreter bestellt.10. Entscheidung über den Beitritt zum Klimabündnisund Erstellung eines E-Gem KonzeptesDer Beitritt zum Klimabündnis wurde mehrheitlichbeschlossen und der Ausschuss für Umwelt, Zukunftund Energie mit der Erstellung eines E-Gem Konzeptesmit dem zuständigen Planer beauftragt.11. ÖVP-Antrag auf Errichtung einer Abbiegespur ander B 147 in Richtung Gstöckat/Igelsberg/UtzweihDurch die ÖVP-Fraktion wurde ein Antrag auf Errichtungeiner Abbiegespur an der B 147 in RichtungGstöckat/Igelsberg/Utzweih gestellt.Die Kosten für die Errichtung einer Linksabbiegespurwerden durch das Amt der o.ö. Landesregierung mitca. € 300.000,- beziffert, welche zur Gänze durch dieGemeinde zu tragen wären. Entsprechend der vorliegendenUnfallstatistik treten bei anderen Kreuzungenan der B 147 mehr Unfälle auf.Der vorliegende Antrag wurde abgeändert und durchden Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen einenVerkehrsplaner des Landes einzuladen um die Kreuzungenzwischen Friedburg und Landesgrenzean der B 147 zu begutachten.12. Unterstützung der Feuerwehren durch dieGemeinde bei Reparaturkosten und SchulungenDurch den Gemeinderat wurde die Übernahme von50 % der Reparaturkosten, jedoch keine Servicearbeiten,der offiziellen Feuerwehrfahrzeuge durch dieGemeinde nach Maßgabe der finanziellen Mittelweiterhin beschlossen.Ebenso wurden die € 15,- pro Person und Tag für Feuerwehrmitgliedernbei Absolvierung von Kursen undSchulungen an der Landesfeuerwehrschule in Linz fürdie nächsten Jahre gewährt.13. Grundsatzbeschluss für die Erstellung einesLeitungskatasters für das Kanalnetz der GemeindeLengauDer Gemeinderat hat mehrheitlich einen Grundsatzbeschlussfür die Erstellung eines Kanalkatasters gefasst.4
Amtliche Nachrichten Jänner 201214. Änderung des Vorvertrages mit der Pfarre Lengauwegen der gemeinsamen Errichtung eines Pfarrheimesmit KulturraumDer geänderte Vorvertrag mit der Pfarre Lengau wegender gemeinsamen Errichtung des Pfarrheimes wurdeeinstimmig genehmigt.15. Genehmigung des verlängerten Optionsvertragesmit der Diözese LinzDie Verlängerung des Optionsvertrages mit der DiözeseLinz bezüglich des Grundankaufes für das geplanteSeniorenheim wurde einstimmig genehmigt.16. Verlängerung der Aktion „Jugendtaxi“ für 2012Die Weiterführung der Aktion Jugendtaxi in der bisherigenForm, solange diese Aktion durch das Land inder bisherigen Form unterstützt wird, wurde einstimmiggenehmigt.17. Vergabe Arbeiten und Lieferungen für den SpielplatzTeichstättFür die Errichtung des Spielplatzes in Teichstättwurden folgende Aufträge einstimmig vergeben:Fa. Pointner: Lieferung und Montage der ausgeschriebenenSpielgeräteFa. Großbötzl: BepflanzungMit der Sand- und Kieslieferung wird ein heimischerAnbieter beauftragt.18. RaumordnungsangelegenheitenÄnderung Nr. 98: Herbst Anna – Beschluss einerVerordnungEine Teilfläche des Gst.Nr. 2835/7, KG Lengau, mitca. 200 m² wurde einstimmig von Grünland auf Wohngebietumgewidmet.Änderung Nr. 100: Eidenhammer Johann und Aloisia –Beschluss einer VerordnungDas Gst.Nr. 2659/9, KG Lengau, mit ca. 800 m² wurdeeinstimmig von Grünland auf Wohngebiet umgewidmet.Dringlichkeitsantrag:Die Mietverträge für Räumlichkeiten im ehemaligenKindergarten Friedburg an den Spiegeltreff und fürRäumlichkeiten in der ehemaligen Poststelle Friedburgan die Kinderfreunde und in weiterer Folge auch alsSeniorentreff wurden mehrheitlich genehmigt.GemeinderatssitzungFreitag, 17.02.2012 um 19:30 Uhram Gemeindeamt in Friedburg01. Kassenprüfung vom 30.01.2012 – Kenntnisnahme desBerichtes des Prüfungsausschusses02. Genehmigung des Rechnungsabschlusses für dasHaushaltsjahr 201103. Wassergenossenschaft Friedburg – Ansuchen umBaukostenzuschuss04. Wassergenossenschaft Schneegattern – Ansuchen umBaukostenzuschuss05. Beschluss einer Resolution zum oö Landes- undGemeindedienstrechtsänderungsgesetz 201206. Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer zweigruppigenKindergartens für den Ort Lengau und Errichtungeiner Krabbelstube07. Grundsatzbeschluss für den Ankauf einer Grundflächeder Schneegatterer Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaftfür einen Spielplatz in Schneegattern08. Entscheidung über die Erteilung der Grundeigentümerzustimmungfür die Erweiterung des Imbissstandes aufGst.Nr. 511/1, KG Friedburg09. Verkauf einer Teilfläche des öffentlichen Wegegrundstückes941/1, KG Krenwald10. Nachwahl eines Gemeindevorstandsmitgliedes durchdie SPÖ-Fraktion11. Nachwahl eines Mitgliedes in den Finanzausschussdurch die SPÖ-Fraktion12. AllfälligesPARTY – Join theparty2h Abshaken, Schwitzen und Spaß habenWann: Samstag, 03.03.2012Beginn: 16:00 – 18:30 UhrWo: HS Turnsaal FriedburgEintritt; € 10,-powered by Aktiwell / www.zumba-aktiwell.at5
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Amtliche Nachrichten Jänner 2012Entscheidungen der Gemeinderatssitzungvom 15.12.201101. Festsetzung des Nachtrages zum Voranschlag fürdas Jahr 2011Der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2011 wurdeeinstimmig zur Kenntnis genommen.02. Beschluss des Haushaltsvoranschlages und desDienstpostenplanes für 2012Der Haushaltsvoranschlag und der Dienstpostenplanwurden einstimmig genehmigt.03. Beschluss des mittelfristigen FinanzplanesDer mittelfristige Finanzplan wurde einstimmig genehmigt.04. Änderung der KanalgebührenordnungDie Kanalgebührenordnung wurde entsprechend denVorgaben des Amtes der o.ö. Landesregierung angepasst.Die Kanalbenützungsgebühren wurden auf€ 3,33 (excl. MWSt) und die Anschlussgebühren auf€ 19,94 (excl. MWSt) mind. jedoch € 2.990,-angehoben.05. Ausschreibung der Gemeindeabgaben und Festsetzungder Hebesätze für das Jahr 2012Die Gemeindeabgaben für das Jahr 2012 wurden mitAusnahme der Kanalgebühren unverändert festgesetzt.06. Kassenprüfung vom 12.12.2011 – Kenntnisnahmedes Berichtes des PrüfungsausschussesDer Kassenprüfungsbericht über die durchgeführteKassenprüfung vom 12.12.2011 wurde zur Kenntnisgenommen.07. Finanzierung Kegelhalle KSC Schneegattern -Reihung der BZ-AnträgeEs wurde einstimmig beschlossen, die bisher vorgeseheneReihung der BZ-Anträge der Gemeinde <strong>Lengau</strong>beizubehalten und in Abstimmung mit dem politischenReferenten, so zu reihen, dass eine Auszahlung derBZ-Mittel für die Kegelsportanlage im Jahr 2015 nachderzeitigen Stand, möglich ist.08. Entscheidung über die Auflassung der Dienstbarkeitdes Fahrweges auf Gst.Nr. 840/26,KG KrenwaldEs wurde einstimmig beschlossen, auf die Dienstbarkeitdes Fahrweges auf Gst.Nr. 840/26, KG Krenwald,zu verzichten und die Unterfertigung der Löschungserklärungzu genehmigen.09. Bestellung eines/r offiziellen Beauftragten/e für dieVIA NOVADurch die Gemeinde <strong>Lengau</strong> wurde Frau ErikaPendelin als VIA NOVA-Beauftragte und HerrMartin Muigg als Stellvertreter bestellt.10. Entscheidung über den Beitritt zum Klimabündnisund Erstellung eines E-Gem KonzeptesDer Beitritt zum Klimabündnis wurde mehrheitlichbeschlossen und der Ausschuss für Umwelt, Zukunftund Energie mit der Erstellung eines E-Gem Konzeptesmit dem zuständigen Planer beauftragt.11. ÖVP-Antrag auf Errichtung einer Abbiegespur ander B 147 in Richtung Gstöckat/Igelsberg/UtzweihDurch die ÖVP-Fraktion wurde ein Antrag auf Errichtungeiner Abbiegespur an der B 147 in RichtungGstöckat/Igelsberg/Utzweih gestellt.Die Kosten für die Errichtung einer Linksabbiegespurwerden durch das Amt der o.ö. Landesregierung mitca. € 300.000,- beziffert, welche zur Gänze durch dieGemeinde zu tragen wären. Entsprechend der vorliegendenUnfallstatistik treten bei anderen Kreuzungenan der B 147 mehr Unfälle auf.Der vorliegende Antrag wurde abgeändert und durchden Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen einenVerkehrsplaner des Landes einzuladen um die Kreuzungenzwischen Friedburg und Landesgrenzean der B 147 zu begutachten.12. Unterstützung der Feuerwehren durch dieGemeinde bei Reparaturkosten und SchulungenDurch den Gemeinderat wurde die Übernahme von50 % der Reparaturkosten, jedoch keine Servicearbeiten,der offiziellen Feuerwehrfahrzeuge durch dieGemeinde nach Maßgabe der finanziellen Mittelweiterhin beschlossen.Ebenso wurden die € 15,- pro Person und Tag für Feuerwehrmitgliedernbei Absolvierung von Kursen undSchulungen an der Landesfeuerwehrschule in Linz fürdie nächsten Jahre gewährt.13. Grundsatzbeschluss für die Erstellung einesLeitungskatasters für das Kanalnetz der Gemeinde<strong>Lengau</strong>Der Gemeinderat hat mehrheitlich einen Grundsatzbeschlussfür die Erstellung eines Kanalkatasters gefasst.4
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