Protokoll vom 05. Mai 2010 - Herrieden
Protokoll vom 05. Mai 2010 - Herrieden
Protokoll vom 05. Mai 2010 - Herrieden
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<strong>05.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
1 17 Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des<br />
Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung<br />
sowie 2 Zuhörer. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß<br />
geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.<br />
1a 17 17 0 Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>es der Sitzung <strong>vom</strong> 14. April <strong>2010</strong><br />
2 18 Bekanntgaben<br />
Das <strong>Protokoll</strong> der öffentlichen Sitzung wurde den Mitgliedern<br />
des Stadtrates ordnungsgemäß zugesandt.<br />
Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben<br />
wurden, ist das <strong>Protokoll</strong> der öffentlichen Sitzung genehmigt.<br />
a) Unter dem Button „Aktuelle Themen“ sind auf der Homepage<br />
der Stadt <strong>Herrieden</strong> die neuen Seiten Stadtschloss, Breitband<br />
und Städtebauliches Entwicklungskonzept aufgenommen. Derzeit<br />
wird eine Aktualisierung der gesamten Homepage durchgeführt.<br />
Unter dem Link „Öffentlicher Nahverkehr“ sollten weitere<br />
Hinweise auf Busverbindungen (VGN usw.) veröffentlicht werden.<br />
b) Fotobuch 2009<br />
Durch den Film- und Fotoclub <strong>Herrieden</strong> wurden die Veranstaltungen<br />
und Ereignisse in der Stadt <strong>Herrieden</strong> wieder in einem<br />
Fotobuch festgehalten. Ein Exemplar wurde in Umlauf gegeben.<br />
c) Breitband – Informationsfahrt nach Oerel in Niedersachsen<br />
Am 19. und 20. <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong> findet eine Informationsfahrt nach<br />
Oerel statt. Ziel der Fahrt ist ein Erfahrungsaustausch über das<br />
Projekt „Unser Ortsnetz“. Die Fa. Sacoin wird an diesem Termin<br />
ebenfalls teilnehmen. Außer Vertretern von der Fa. Fuchs ist<br />
vorgesehen, dass neben dem Bürgermeister von jeder Fraktion<br />
eine Person mitfährt. Die angemeldeten Teilnehmer erhalten<br />
dann nähere Reiseinformationen.<br />
d) Vollzug der Städtebauförderung; Einzelhandelskonzept<br />
Dem Stadtrat wurden die Niederschrift sowie die Ergebniszusammenfassung<br />
der Auftaktveranstaltung mit den Bürgern als<br />
Tischvorlage zur Kenntnis gegeben.<br />
e) Sportlerehrung am Freitag, 14. <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong> im Rahmen des<br />
Sport- und Kulturwochenendes<br />
Die Mitglieder des Stadtrates und Ortssprecher wurden zur<br />
Sportlerehrung eingeladen. Beginn der „Sportgala“ ist um 19.00<br />
Uhr in der Aula der Volksschule <strong>Herrieden</strong>.<br />
f) “<strong>Herrieden</strong> sucht das Supertalent“<br />
Am Samstag, 15. <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong> wird ab 20.00 Uhr wieder das „Herrieder<br />
Supertalent“ gesucht. Stadträtin Pelka lud hier zum Zuschauen<br />
bzw. auch Mitmachen ein.<br />
g) FOC
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<strong>05.</strong><strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
Der Bürgermeister berichtete dass im TUI-Magazin unter<br />
„Schnäppchen für den Sommer“ auch FOC-Standorte beworben<br />
werden. Auch in Lufthansa-Magazinen wird auf die Bedeutung<br />
von FOC’s hingewiesen.<br />
h) Kräuterpfarrer Ludwig Heumann<br />
….und Altbürgermeister Werner Herzog war wieder fündig –<br />
eine Kopie des „Sterbebildchens“ von Pfarrer Ludwig Heumann<br />
wurde in Umlauf gegeben.<br />
3 18 18 0 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Feuchtwangen<br />
für die Darstellung einer Sonderbaufläche für Windenergie<br />
bei Larrieden;<br />
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />
gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)<br />
Die Stadt <strong>Herrieden</strong> wird als Träger öffentlicher Belange an den<br />
o.g. Verfahren beteiligt. Mit der 9. Änderung des FNP sowie der<br />
Ausweisung einer Sonderbaufläche für Windenergie bei Larrieden<br />
besteht von Seiten der Stadt Einverständnis. Belange der<br />
Stadt <strong>Herrieden</strong> werden nicht betroffen.<br />
4 18 18 0 14. Änderung des Regionalplans der Region Westmittel- franken<br />
(8);<br />
Kapitel B III (neu) Soziale und kulturelle Infrastruktur, Streichung<br />
des Kapitels B XIII Verteidigung<br />
Das förmliche Beteiligungsverfahren wurde bereits im Januar<br />
<strong>2010</strong> durchgeführt. Mit der ergänzenden Beteiligung werden die<br />
vorgebrachten Anregungen und redaktionelle Änderungen zur<br />
Kenntnis gegeben. Die Änderungen können aus der Anlage 1<br />
entnommen werden, sie sind als Unterstreichung gekennzeichnet.<br />
Als wichtige Ergänzung ist unter 2.2.2 beim Verbundklinikum<br />
des Landkreises Ansbach auch der Standort Feuchtwangen<br />
mit aufgenommen worden.<br />
Das ergänzende Beteiligungsverfahren zur 14. Änderung des<br />
Regionalplans der Region Westmittelfranken wird zur Kenntnis<br />
genommen. Einwendungen bzw. Ergänzungsanträge sind zu erheben.<br />
5 18 18 0 Vollzug der Städtebauförderung;<br />
Abbruch Wohngebäude Neunstetterstraße 3, <strong>Herrieden</strong> (Flst.<br />
166, Gmkg. <strong>Herrieden</strong>)<br />
Der Abbruch des og. Gebäudes ist zur Sicherstellung der Quartierneugestaltung,<br />
Neunstetterstr. 1 (Torwärterhaus) und<br />
Neunstetterstr. 3 (Errichtung Ersatzbau) erforderlich. Die förderfähigen<br />
Kosten wurden auf 25.000 € festgesetzt und es wurde<br />
aus Städtebauförderungsmittel ein Zuschuss von 60 v.H. in<br />
Aussicht gestellt. Die Abbrucharbeiten sollen Juni/Juli <strong>2010</strong><br />
durchgeführt werden. Die bereits durchgeführte beschränkte<br />
Ausschreibung muss wegen Ablauf der Zuschlags- und Durch-
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<strong>05.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
führungsfrist wiederholt werden. Die Vergabe erfolgt bei der<br />
nächsten Stadtratsitzung.<br />
Der Stadtrat stimmt dem Abbruch des Wohngebäudes,<br />
Neunstetterstraße 3, zur Sicherstellung der geplanten Sanierungsmaßnahme<br />
zu. Eine Bestandssicherung zu den bestehenden<br />
Nachbargebäuden sollte hierbei erfolgen.<br />
6 18 18 0 Neubau des kath. Kindergartens „St. Vitus“ mit Kinderkrippe<br />
Am 14.04.<strong>2010</strong> fand beim Diözesanbauamt Eichstätt eine Besprechung<br />
wegen der Finanzierung des Neubaus des kath. Kindergartens<br />
„St. Vitus“ mit Kinderkrippe statt. Die Maßnahme soll<br />
nach dem aktuellen Entwurf des Ing.-Büros Jechnerer, <strong>Herrieden</strong><br />
<strong>vom</strong> 20.02.<strong>2010</strong> durchgeführt werden. Der Entwurf entspricht<br />
dem empfohlenen Raumprogramm der Diözese Eichstätt.<br />
Der Stadtrat hat diesem Entwurf in der Sitzung am<br />
10.02.<strong>2010</strong> ebenfalls zugestimmt. Der Kindergarten bleibt weiterhin<br />
in der Trägerschaft der Kath. Kirchenstiftung <strong>Herrieden</strong>.<br />
Es wurde folgende Finanzierung vereinbart.<br />
Gesamtkosten lt. Kostenvoranschlag ca. 2.561.500,-- €<br />
Anteil Stadt <strong>Herrieden</strong> (8/9) 2.276.889,-- €<br />
Anteil Kirche-Diözese (1/9) 284.611,-- €<br />
Zum dem Anteil der Stadt <strong>Herrieden</strong> werden ca. 826.000,-- €<br />
Zuschüsse nach Art. 10 FAG gewährt.<br />
Der Stadtrat stimmt der Übernahme eines Anteils von 8/9 der<br />
Gesamtkosten, das sind ca. 2.276.889,-- € brutto zu.<br />
7 18 18 0 Gewährung eines Zuschusses für Modernisierungsmaßnahmen<br />
am Kindergarten „St. Salvator“ in Rauenzell<br />
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II wurden am Kindergarten<br />
„St. Salvator“ verschiedene energetische Baumaßnahmen (Erneuerung<br />
der Heizung, Vollwärmeschutz) durchgeführt. Zusätzlich<br />
wurden ein Hackschnitzellager und ein Windfang errichtet.<br />
Dabei fallen folgende Kosten an.<br />
Konjunkturpaket II: 59.810,-- € Kosten,<br />
46.500,-- Zuschuss (Bund/Land),<br />
13.310,-- € ungedeckt<br />
Zusatzmaßnahmen: 35.976,-- € Kosten,<br />
26.071,-- € Zuschuss (Diözese),<br />
9.905,-- € ungedeckt.<br />
Der gesamte ungedeckte Bedarf<br />
beträgt somit 23.215,-- €.<br />
Um Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,-- € wurde<br />
gebeten.<br />
Der Stadtrat beschließt, für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen<br />
am Kindergarten „St. Salvator“ in Rauenzell einen Zuschuss<br />
in Höhe von 15.000,-- € zu gewähren.
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<strong>05.</strong><strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
8 18 18 0 Gewährung eines Zuschusses an den Jagd- und Sportschützenverein<br />
<strong>Herrieden</strong>-Wieseth<br />
Der Jagd- und Sportschützenverein <strong>Herrieden</strong>-Wieseth bittet mit<br />
Antrag <strong>vom</strong> 09.04.<strong>2010</strong> um Gewährung eines Zuschusses für<br />
verschiedene Baumaßnahmen und Anschaffungen für den<br />
Schießstand in Deffersdorf. Nach dem Kostenvoranschlag<br />
betragen die Gesamtkosten 106.610,-- €. Nach der vorgelegten<br />
Mitgliederliste hat der Verein aus den umliegenden Gemeinden<br />
und dem Stadtbereich <strong>Herrieden</strong> 101 Mitglieder, davon 32 aus<br />
<strong>Herrieden</strong>. Bei einem Fördersatz von 10 % errechnet sich ein<br />
Gesamtzuschuss in Höhe von 10.661,-- €. Bei 32 Mitgliedern<br />
aus <strong>Herrieden</strong> beträgt die Zuschusshöhe 3.378,-- €.<br />
Der Stadtrat beschließt, einen Zuschuss in Höhe von 3.378,-- €<br />
zu gewähren. Nach Fertigstellung der Maßnahme und Vorlage<br />
der bezahlten Rechnungen kann der Zuschuss ausgezahlt werden.<br />
9 18 18 0 Neubau einer Kapelle in Hohenberg<br />
Die Kapellengemeinschaft Hohenberg hat mit Schreiben <strong>vom</strong><br />
27.04.<strong>2010</strong> um Gewährung eines Zuschusses und eines zinslosen<br />
Darlehens für den Neubau einer Kapelle in Hohenberg gebeten.<br />
Die geschätzten Baukosten betragen 35.000,-- €.<br />
Der Stadtrat beschließt, der Kapellengemeinschaft Hohenberg<br />
für den Neubau einer Kapelle einen Zuschuss von 10 %, das<br />
sind 3.500,-- € sowie ein zinsloses Darlehen in Höhe von<br />
20.000,-- € mit einer Laufzeit von 10 Jahren zu gewähren.<br />
10 18 18 0 Handy-Alarmierung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt<br />
<strong>Herrieden</strong><br />
Es ist dringend notwendig, die Erreichbarkeit der aktiven Feuerwehrmitglieder<br />
zu verbessern. Dies ist durch SMS-Nachrichten<br />
auf Handys zu erreichen. Nach dem Angebot der Fa. Lipp, Aalen<br />
betragen die Kosten für das Modem SMSA 500, Auswerter, Programmiersoftware,<br />
usw. 1.881,51 €. Die Installation erfolgt im<br />
Feuerwehrgerätehaus in <strong>Herrieden</strong>. Die monatlichen SMS-<br />
Kosten betragen bei ca. 230 zu alarmierenden Feuerwehrmitgliedern<br />
rd. 80,-- €.<br />
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag an die Fa. Lipp, Aalen zum<br />
Preis von 1.881,51 € brutto zu vergeben.<br />
11 18 18 0 Vergabe Mäharbeiten Außenorte<br />
Für die Mäharbeiten in den Außenorten wurden drei Angebote<br />
eingeholt. Abgefragt wurden die Leistungen und Anzahl der<br />
Mähgänge wie bisher. Der Sachverhalt wurde bereits in der Sitzung<br />
des BUL-Ausschusses von 28.04.<strong>2010</strong> besprochen. Güns-
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<strong>05.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
tigster Bieter ist die Fa. Garten- und Landschaftsbau Meyer aus<br />
Weihenzell zu einem Angebotspreis von 28.913,13 € brutto. Die<br />
Fa. Meyer hat eine Referenzliste vorgelegt. So wurden durch die<br />
Fa. Meyer z.B. bei der Stadt Heilsbronn Mäharbeiten im gleichen<br />
Umfang wie in <strong>Herrieden</strong> ausgeführt. Der zuständige Mitarbeiter<br />
aus der Verwaltung der Stadt Heilsbronn hat die Leistungsfähigkeit<br />
der Firma bestätigt. Derzeit wird eine Bestandsaufnahme<br />
aller zu mähenden Flächen sowie Auflistung der Mäharbeiten<br />
durchgeführt. Nach Vorlage erfolgt eine Information für die Mitglieder<br />
des Stadtrates und Ortssprecher.<br />
Der Vergabe der Mäharbeiten an die Fa. Meyer zu einem Angebotspreis<br />
von 28.913,13 € brutto wird zugestimmt.<br />
12 18 18 0 Materiallieferung für Erneuerung Wasserleitung Siedlung-West<br />
BA 03<br />
Für die Materiallieferung zur Erneuerung der Wasserleitung im<br />
BA 03 der Siedlung-West wurden zwei Angebote eingeholt.<br />
Günstigster Bieter ist die Fa. HTI Wilhelm Gienger aus Wendelstein<br />
zu einem Angebotspreis von 25.508,39 €. Die Verlegung<br />
erfolgt durch das städtische Wasserwerk.<br />
Der Vergabe der Materiallieferung für die Erneuerung der Wasserleitung<br />
zu einem Angebotspreis von 25.508,39 € brutto an<br />
die Fa. HTI Wilhelm Gienger aus Wendelstein wird zugestimmt.<br />
13 18 18 0 Stiftskirchenkonzerte 2011<br />
Im Jahr 2009 war für die Stiftskirchenkonzerte insgesamt ein<br />
Defizit in Höhe von 5.895,-- Euro auszugleichen. Für das Jahr<br />
<strong>2010</strong> fällt die Prognose weitaus günstiger aus. Obwohl für das<br />
Konzert mit den Regensburger Domspatzen ein Defizitausgleich<br />
in Höhe von 3.120,-- Euro <strong>vom</strong> Stadtrat genehmigt war, waren<br />
am Ende doch keine Zuzahlungen erforderlich. Bei dem Bläserkonzert<br />
wird eine Zuzahlung von ca. 500,-- Euro benötigt werden.<br />
Die Planungen für 2011 sehen ein Mozart-Requiem am<br />
17.4.2011 mit Mitgliedern der Bamberger Symphoniker und<br />
dem Chor Vocantes aus Erlangen vor. Die Kosten betragen<br />
9.000,-- Euro. Es wird mit einem Erlös von 4.680,-- Euro aus<br />
den Eintrittsgeldern gerechnet, so dass mit einem Defizit in Höhe<br />
von 4.320,-- Euro für das Mozart-Requiem gerechnet werden<br />
muss. Insgesamt werden für die Stiftkirchenkonzerte Ausgaben<br />
in Höhe von 16.100,-- Euro erforderlich sein. Diesen stehen<br />
Einnahmen in Höhe von 10.000,-- Euro gegenüber. So wird für<br />
alle Stiftskirchenkonzerte 2011 insgesamt mit einem Defizit in<br />
Höhe von 6.100,-- Euro gerechnet.<br />
Die Ausfallbürgschaft wird in Höhe der nicht durch Eintrittsgelder<br />
gedeckten Kosten übernommen.
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<strong>05.</strong><strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
Vorgeschlagen wurde, eine Neukonzipierung der Flyer für die<br />
Bewerbung der Stiftskirchenkonzerte durchzuführen. Gleichzeitig<br />
wurde um Mitteilung gebeten, wie viele Personen in der<br />
Stiftskirche Platz finden und wie hoch die Besucherzahl bei den<br />
einzelnen Konzerten (z.B. Regensburger Domspatzen) war.<br />
14 18 18 0 Weihnachtsbeleuchtung in der Vorderen Gasse in <strong>Herrieden</strong><br />
Frau Beate Leis hat sich mit einem Schreiben an Herrn Bürgermeister<br />
Brandl und die Stadträte gewandt. In diesem Schreiben<br />
(welches außer von Frau Leis noch von Manuela Ludwig, Resi<br />
Bösendörfer, Beate Jerger und Petra Enders unterschrieben<br />
wurde) beantragt sie, die Weihnachtsbeleuchtung in der Vorderen<br />
Gasse mit Beginn der Adventszeit stufenweise <strong>vom</strong> 1. bis<br />
zum 4. Advent einzuschalten, damit die Altmühlstadt zu Weihnachten<br />
hin immer heller erscheint.<br />
Vorgeschlagen wird, diese Anregung an den Gewerbeverband<br />
weiterzugeben. Vielleicht könnten ja entsprechende Aktionen<br />
mit dem Schalten der Weihnachtsbeleuchtung verbunden werden.<br />
15 18 18 0 Verkauf Großpflaster Marktplatz<br />
Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.<br />
16 18 18 0 Gründung des Schulverbundes Feuchtwangen<br />
Die Planungen für die Schulverbünde im Landkreis Ansbach sind<br />
seit Herbst in Dialogforen und vielen Gesprächen der Schulaufwandsträger<br />
zusammen mit den Rektoren behandelt worden.<br />
Das Gesetz wird zwar erst im August fertig sein, jedoch gibt es<br />
schon einen Fahrplan für die Gründung der Schulverbünde, in<br />
dem zeitliche Fristen sehr knapp bemessen, die Gründung der<br />
Schulverbünde für das Schuljahr <strong>2010</strong>/2011 ermöglichen. Dazu<br />
ist erforderlich, bis zum 30.04.<strong>2010</strong> den Antrag auf Gründung<br />
eines Schulverbundes zu stellen. Dazu müssen alle beteiligten<br />
Gemeinden im Schulverband und der zusammenzuschließenden<br />
Gemeinden im Schulverbund ihre Zustimmung erteilen. Der zukünftige<br />
Schulverbund Ansbach Süd – Feuchtwangen hat dazu<br />
am 28.04.<strong>2010</strong> nach Feuchtwangen eingeladen, um die Zustimmung<br />
aller beteiligten Gemeinden zu erreichen. Zweiter<br />
Bürgermeister Manfred Niederauer hat den Termin wahrgenommen<br />
und die Zustimmung vorbehaltlich Stadtratsbeschluss<br />
zugesagt.<br />
Der Schulverband Feuchtwangen hat 484 Kinder, davon sind 4<br />
Kinder aus <strong>Herrieden</strong>.<br />
Der Stadtrat stimmt dem Schulverbund Feuchtwangen (Ansbach<br />
Süd) zu. Die Kooperationsvereinbarung wird nach Erhalt und<br />
Prüfung genehmigt.
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<strong>05.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
17 18 18 0 Gründung Schulverbund Bechhofen-Leutershausen-<strong>Herrieden</strong><br />
18 21 21 0 Anfragen<br />
Grundsätzlich gilt für den Sachverhalt das unter Top 16 Erläuterte<br />
mit der Ergänzung, dass wir im Verfahren nach Zustimmung<br />
des Staatlichen Schulamtes Frau Rüger bis zum<br />
30.04.<strong>2010</strong> den Antrag auf gemeinsamen Schulverbund stellen.<br />
Die Beschlüsse dazu und die ausgearbeitete Kooperationsvereinbarung<br />
können im <strong>Mai</strong> ausgearbeitet, verhandelt und nachgereicht<br />
werden. Ausgangslage für die Überlegungen des<br />
Schulverbundes ist die Tatsache, dass wir im Verbund mit<br />
Bechhofen und Leutershausen die notwendigen Schülerzahlen<br />
in der Hauptschule auf lange Sicht vorhalten können (über 700<br />
Schüler bis 2015). Die Kooperation beruht sehr stark darauf,<br />
dass wir so gut wie möglich und so übereinstimmend wie möglich<br />
die Eigenständigkeiten und Leistungsfähigkeit der Hauptschulstandorte<br />
entwickeln wollen. Dazu ist es notwendig, die<br />
Schulen mit starken Kooperationen und kreativen Konzepten<br />
aus zu statten. Die Schulleiter haben eine Zustimmungserklärung<br />
unterzeichnet. Die Bürgermeister bzw. Schulverbandsvorsitzende<br />
haben den Antrag auf Mittelschulverbund gemeinsam<br />
gestellt. Der Stadtrat wird gebeten, dem Antrag zu zustimmen.<br />
Die Kooperationsvereinbarung wird nachgereicht.<br />
Der Stadtrat stimmt folgender Vorgehensweise des Schulverbandes<br />
<strong>Herrieden</strong> zu:<br />
Der Schulverband <strong>Herrieden</strong> stellt in Absprache mit der Schulleitung<br />
der Grund- und Hauptschule <strong>Herrieden</strong> bei der Schulabteilung<br />
der Regierung von Mittelfranken, hier über das Staatliche<br />
Schulamt Ansbach den Antrag<br />
a) auf Umwandlung der „Vollschule“ Grund- und Hauptschule<br />
<strong>Herrieden</strong> in eine rechtliche selbständige Grundschule und in eine<br />
rechtliche selbständige Hauptschule in <strong>Herrieden</strong> unter gemeinsamer<br />
Leitung und<br />
b) auf Gründung eines Mittelschulverbundes <strong>Herrieden</strong>–<br />
Bechhofen–Leutershausen.<br />
a) In der Fronveststraße sollte ein Papierkorb (ähnlich wie am<br />
Marktplatz) aufgestellt werden. Der Grundstücksbesitzer Franz<br />
Deininger hat diesem Vorhaben bereits zugestimmt.<br />
b) Es sollte eine Lösung gefunden werden, dass auch Fahrräder<br />
mit Anhängern die Barrieren im Bayernring mühelos überwinden<br />
können. Eine Ortseinsicht mit dem BUL-Ausschuss wird erfolgen.<br />
c) In Rauenzell „Am Schutz“ ist eine Umsetzung der Barrieren<br />
erforderlich. Eine Ortseinsicht mit dem BUL-Ausschuss soll erfolgen.
19 18 Bürgerfragestunde<br />
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<strong>05.</strong><strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
d) Eine grobe Schätzung des Kosten/Leistungsvergleiches für<br />
die Neugestaltung des Marktplatzes mit Pflaster bzw. Asphaltierung<br />
sollte vorgenommen werden.<br />
e) Für den Spielplatz in Roth werden benötigte Pflastersteine,<br />
die auf der Deponie lagern, zur Verfügung gestellt.<br />
f) Ein Verkauf des vorhandenen Inventars im „Stadtschloss“ ist<br />
derzeit nicht geplant. Eine Überprüfung, welche Gegenstände<br />
veräußert werden können, soll durch den Sanierungsplaner erfolgen.<br />
Es wurden keine Anfragen gestellt.<br />
<strong>Herrieden</strong>, 06. <strong>Mai</strong> <strong>2010</strong><br />
Brandl Dschubek<br />
Erster Bürgermeister Schriftführerin