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Protokoll vom 04.08.2011 (133 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 5 -p) Heizungs- und Sanitär<strong>in</strong>stallationen:Fa. Reis<strong>in</strong>ger/D-Burghausen, Auftrag v. 03.08.2011lt. Angebot v. 04.05.2011 zum Preis v. € 14.482,35 exkl. MWSt.q) Lieferung von Akustikdämmplatten:Fa. Schmi<strong>der</strong>er und Schendl/Mehrnbach, Auftrag v. 03.08.2011lt. Angebot v. 07.07.2011 zum Preis v. € 6.500,00 exkl. MWSt.r) Außenanlagen:Fa. Ofenmacher GmbH/Hochburg-Ach, Auftrag v. 03.08.2011lt. Angebot v. 02.08.2011 zum Preis v. € 19.884,40 exkl. MWSt.s) Kunst am Bau:Fa. Anton Lechner/Hochburg-Ach, Auftrag v. 03.08.2011lt. Angebot v. 01.08.2011 zum Preis v. € 3.000,00 exkl. MWSt.t) Außenspielgeräte:Fa. Obra/Neukirchen a.d. Vöckla, Auftrag v. 03.08.2011lt. Angebot v. 08.04.2011 zum Preis v. € 16.665,13 exkl. MWSt."Zusatz- o<strong>der</strong> Gegenanträge werden nicht e<strong>in</strong>gebracht.Abstimmungsergebnis/Beschluss:Der Antrag des Bürgermeisters wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgtedurch Erheben <strong>der</strong> Hand.Dr<strong>in</strong>glichkeitsantrag 1:"VS Hochburg-Ach; Zusammenlegung <strong>der</strong> Volksschulen imGebäude <strong>der</strong> VS Hochburg durch die "Vere<strong>in</strong> zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong>Infrastruktur <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach & Co KG" – Zustimmung<strong>der</strong> Kommanditist<strong>in</strong> zur Auftragsvergabe für Gebäu<strong>der</strong>e<strong>in</strong>igung Az. Schu 2111/0"Berichterstatter: Bgm. Johann ReschenhoferGRM Rupert Plasser erklärt sich für befangen und nimmt an <strong>der</strong> Beratung und Abstimmungnicht teil.Sachverhalt:In <strong>der</strong> GR-Sitzung am 10.07.2008/TOP. 4 wurde <strong>der</strong> Grundsatzbeschluss für dieZusammenlegung <strong>der</strong> Volksschulen Ach und Hochburg zu e<strong>in</strong>er Volksschule Hochburg-Ach,die im Gebäude <strong>der</strong> VS Hochburg geführt werden soll, gefasst. Dieser Beschluss wurde <strong>in</strong><strong>der</strong> GR-Sitzung am 30.03.2010 bestätigt. Der FZP wurde <strong>in</strong> <strong>der</strong> GR-Sitzung am 11.11.2010beschlossen und <strong>in</strong> <strong>der</strong> GR-Sitzung am 02.08.2011 <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anzierungsdarstellung desLandes angepasst.In <strong>der</strong> GR-Sitzung v. 19.10.2010/TOP. 3 wurde die Aufgabe <strong>der</strong> Errichtung und Verwaltung<strong>der</strong> Gebäude<strong>in</strong>frastruktur des VS-Gebäudes Hochburg <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong> zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Infrastruktur<strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach & Co KG übertragen. Mit <strong>der</strong> Umsetzung <strong>in</strong> Verb<strong>in</strong>dungstehende Vergaben haben daher nicht durch die Geme<strong>in</strong>de selbst, son<strong>der</strong>n durchdie neu geschaffene Rechtspersönlichkeit zu erfolgen. Im Gesellschaftsvertrag <strong>vom</strong>21.03.2006 ist im Vertragspunkt 5.4 geregelt, dass die Vergabe von Aufträgen, wenn dieAuftragssumme den Betrag von € 1.000,-- überschreitet, nur dann erfolgen darf, wenn dieKommanditist<strong>in</strong> (Geme<strong>in</strong>de) im Vorh<strong>in</strong>e<strong>in</strong> ihre Zustimmung gibt.Von <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong> zur För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Infrastruktur <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach & Co KGwurden folgende Angebote e<strong>in</strong>geholt bzw. Arbeiten beschränkt ausgeschrieben:

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