Protokoll vom 04.08.2011 (133 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

- 3 -h) Fliesenlegerarbeiteni) Aufzugj) Rauchschutztürenk) Innentürenl) Schlosserarbeitenm) Malerarbeitenn) Bodenlegerarbeiteno) Hochwasserschutzp) Heizungs- und Sanitärinstallationenq) Lieferung von Akustikdämmplattenr) Außenanlagens) Kunst am Baut) Außenspielgeräte Az. Schu 240/0 u.Bau 880Berichterstatter: Bgm. Johann ReschenhoferGVM Rupert Plasser erklärt sich für befangen und nimmt an der Beratung und Abstimmungnicht teil.Sachverhalt:In der GR-Sitzung v. 10.07.2008/TOP.4 wurde der Grundsatzbeschluss für dieZusammenlegung der Volksschulen Ach und Hochburg zu einer Volksschule Hochburg-Ach,die im Gebäude der Volksschule Hochburg geführt werden soll, gefasst. In der Folge soll derKindergarten die Räume im Keller der Hauptschule aufgeben und in der bisherigenVolksschule Ach untergebracht werden. Für die Adaptierung der Volksschule Ach alsKindergarten wurde in der GR-Sitzung v. 11.11.2010/TOP. 6 ein Finanzierungsplanbeschlossen. Mit Schreiben des Amtes der OÖ. Landesregierung v. 18.07.2011, IKD(Gem)-311017/363-2011-Mai wurde die Finanzierungsdarstellung des Landes bekannt gegebenund gleichzeitig mitgeteilt, dass das Vorhaben über die „Verein zur Förderung derInfrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG“ durchzuführen ist. In der GR-Sitzung v.02.08.2011/TOP. 5 wurde daher ein der Finanzierungsdarstellung des Landesentsprechender Finanzierungsplan beschlossen und die Aufgabe der Errichtung undVerwaltung der Gebäudeinfrastruktur des Kindergartens Hochburg-Ach der „Verein zurFörderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG“ übertragen. Um dasVorhaben in den Sommerferien abwickeln zu können, hat die Gemeinde – vorbehaltlich derGenehmigungen des Amtes der OÖ. Landesregierung – bereits Aufträge an verschiedeneFirmen erteilt. Die Gemeinde hat nun sämtliche Rechte und Pflichten aus bereitsbestehenden Verträgen an die „Verein zur Förderung der Infrastruktur der GemeindeHochburg-Ach & Co KG“ zu übertragen. Dazu sind Überbindungsvereinbarungen lt. denvorliegenden Entwürfen abzuschließen.Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zurDebatte:GVM Herwig Hammerle erkundigt sich, wie hoch die Mauer entlang des Tiefenthalergrabenszum Anwesen Wanghausen 1/Frauenberger werde. Er habe von GVM Rupert Plasser ineinem diesbezüglichen Gespräch die Information erhalten, dass die Mauer eine Höhe von10 cm haben werde. GVM Rupert Plasser gibt die Auskunft, dass er das damalsangenommen habe. Heute wisse er, dass es eine Mauer von 10 – 40 cm Höhe sein werde.Wäre ihm das damals gesagt worden, wäre er als Nachbar damit nicht einverstandengewesen, da aufgrund dieser Mauer eine größere Hochwassergefahr für die LiegenschaftWanghausen 1 bestünde, erwidert GVM Herwig Hammerle. GVM Rupert Plasser hebt