Protokoll vom 04.08.2011 (133 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

- 10 -Debatte:GRM Josef Kain und GR-EM Otto Wengler halten einen Geh- und Radweg auf diesemStraßenabschnitt für sehr sinnvoll. Eine Verbesserung der Verkehrssicherheit seibegrüßenswert. Auf Anfrage von GRM Hildegard Baumann-Hartl teilt der Bgm. mit, dass sichder Geh- und Radweg zu 60 % mit einem Landeszuschuss finanziere. Der Gemeindeanteilsei durch Bedarfszuweisungsmittel und Interessentenbeitrag "Grubergemeinschaft" gedeckt.Antrag:Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen:"Entlang der Weitenhillinger-Gemeindestraße ist im Ortsgebiet Hochburg in Zusammenarbeitmit dem Land OÖ. auf einer Länge von ca. 100 m ein Gehsteig zu errichten. DerGemeinderat erklärt sich grundsätzlich bereit dem Land OÖ. binnen drei Monaten nachAufforderung 40 % der Baukosten zu ersetzen.“Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.Abstimmungsergebnis/Beschluss:Der Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgtedurch Erheben der Hand.2. Punkt: AllfälligesI. Mitteilungen des Bürgermeisters1. Der Bürgermeister informiert übera) die Einladung der SPES Familien Akademie zum Vernetzungstreffen fürGemeindefamilienarbeit am Donnerstag, 22.09.2011, 17.00 Uhr, in derBezirkshauptmannschaft in Braunaub) die Nachfrage beim Amt der Oö. Landesregierung bezügl. der Möglichkeit einerZinssatzdeckelung bei Darlehensaufnahmen. Lt. Auskunft des Landes OÖ./IKDsei dieses Thema derzeit negativ in der Presse und einer Abgangsgemeindewürde von der Aufsichtsbehörde kein Darlehen mit Zinssatzdeckelunggenehmigt.c) den Verzicht auf Sitzungsgelder. Der Bgm. verliest dazu den § 34 Abs. 8 der OÖ.Gemeindeordnung.2. KindergartenSachbearbeiterin Margit Baumgartner informiert über die Kindergarten-Anmeldungenfür 2011/2012.3. Volkschule Hochburg-AchGVM Rupert Plasser teilt mit, dass in den letzten Jahren ab und zu Wasser in denKeller gedrungen sei. Die Ursache sei nicht bekannt. Er will wissen, ob man im Zugeder Umbauarbeiten dem nachgehen und gegebenenfalls eine Sanierung durchführensolle. Nach kurzer Diskussion entscheidet sich der GR diese Mängel jetzt zubeheben.