Protokoll vom 04.08.2011 (133 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...
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- 10 -Debatte:GRM Josef Ka<strong>in</strong> und GR-EM Otto Wengler halten e<strong>in</strong>en Geh- und Radweg auf diesemStraßenabschnitt für sehr s<strong>in</strong>nvoll. E<strong>in</strong>e Verbesserung <strong>der</strong> Verkehrssicherheit seibegrüßenswert. Auf Anfrage von GRM Hildegard Baumann-Hartl teilt <strong>der</strong> Bgm. mit, dass sich<strong>der</strong> Geh- und Radweg zu 60 % mit e<strong>in</strong>em Landeszuschuss f<strong>in</strong>anziere. Der Geme<strong>in</strong>deanteilsei durch Bedarfszuweisungsmittel und Interessentenbeitrag "Grubergeme<strong>in</strong>schaft" gedeckt.Antrag:Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen:"Entlang <strong>der</strong> Weitenhill<strong>in</strong>ger-Geme<strong>in</strong>destraße ist im Ortsgebiet Hochburg <strong>in</strong> Zusammenarbeitmit dem Land OÖ. auf e<strong>in</strong>er Länge von ca. 100 m e<strong>in</strong> Gehsteig zu errichten. DerGeme<strong>in</strong><strong>der</strong>at erklärt sich grundsätzlich bereit dem Land OÖ. b<strong>in</strong>nen drei Monaten nachAuffor<strong>der</strong>ung 40 % <strong>der</strong> Baukosten zu ersetzen.“Zusatz- o<strong>der</strong> Gegenanträge werden nicht e<strong>in</strong>gebracht.Abstimmungsergebnis/Beschluss:Der Antrag des Bürgermeisters wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgtedurch Erheben <strong>der</strong> Hand.2. Punkt: AllfälligesI. Mitteilungen des Bürgermeisters1. Der Bürgermeister <strong>in</strong>formiert übera) die E<strong>in</strong>ladung <strong>der</strong> SPES Familien Akademie zum Vernetzungstreffen fürGeme<strong>in</strong>defamilienarbeit am Donnerstag, 22.09.2011, 17.00 Uhr, <strong>in</strong> <strong>der</strong>Bezirkshauptmannschaft <strong>in</strong> Braunaub) die Nachfrage beim Amt <strong>der</strong> Oö. Landesregierung bezügl. <strong>der</strong> Möglichkeit e<strong>in</strong>erZ<strong>in</strong>ssatzdeckelung bei Darlehensaufnahmen. Lt. Auskunft des Landes OÖ./IKDsei dieses Thema <strong>der</strong>zeit negativ <strong>in</strong> <strong>der</strong> Presse und e<strong>in</strong>er Abgangsgeme<strong>in</strong>dewürde von <strong>der</strong> Aufsichtsbehörde ke<strong>in</strong> Darlehen mit Z<strong>in</strong>ssatzdeckelunggenehmigt.c) den Verzicht auf Sitzungsgel<strong>der</strong>. Der Bgm. verliest dazu den § 34 Abs. 8 <strong>der</strong> OÖ.Geme<strong>in</strong>deordnung.2. K<strong>in</strong><strong>der</strong>gartenSachbearbeiter<strong>in</strong> Margit Baumgartner <strong>in</strong>formiert über die K<strong>in</strong><strong>der</strong>garten-Anmeldungenfür 2011/2012.3. Volkschule Hochburg-AchGVM Rupert Plasser teilt mit, dass <strong>in</strong> den letzten Jahren ab und zu Wasser <strong>in</strong> denKeller gedrungen sei. Die Ursache sei nicht bekannt. Er will wissen, ob man im Zuge<strong>der</strong> Umbauarbeiten dem nachgehen und gegebenenfalls e<strong>in</strong>e Sanierung durchführensolle. Nach kurzer Diskussion entscheidet sich <strong>der</strong> GR diese Mängel jetzt zubeheben.