Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

Im Zeichen des Wandels60 Kommandeure besuchen die Tagungdes Landesverbands West in LahnsteinKommandeurtagung West Die Bundeswehr März 2011 65Koblenz. Ganz unter dem Eindruck des Umbausder Bundeswehr stand die diesjährige Kommandeurtagungdes Landesverbandes West. 60 Kommandeureund Offiziere in vergleichbarer Dienststellungwaren der Einladung des Landesvorsitzenden,Oberstleutnant Thomas Sohst, gefolgt.Der erläuterte, wie der Landesverband auch mittelsdieser Tagung ein Forum zur Information undzum Austausch untereinander bereitstelle, um diekritische Begleitung des Umgestaltungsprozessesder Bundeswehr zu erläutern.Oberst i.G. Jens Oestermann, Referatsleiter imFührungsstab der Streitkräfte, stellte zunächst dasMaßnahmenpaket zur Steigerungder Attraktivität desDienstes in der Bundeswehrvor. Die 82 Einzelmaßnahmenentsprechen zum TeilForderungen aus der Attraktivitätsagenda2011, ein Zeichender Kooperation undEinflussnahme des DBwV.Ziel sei die Gestaltung derpersonellen und wirtschaftlichenRahmenbedingungenzur Deckung des Personalbedarfsunter Berücksichtigung der Grundsätze derInneren Führung. Künftige Personalgewinnungund -bindung müssten die Konkurrenzsituationauf dem Arbeitsmarkt berücksichtigen, der Dienstin den Streitkräften auch für Angehörige attraktivsein. Ein zweckmäßiger Mix soll in ein Reformbegleitgesetzeinmünden. Der Abbau personellerÜberhänge wäre etwa durch Umwandlung vomBS zum SaZ oder durch ein Personalanpassungsgesetzmöglich. „Der Rahmen ist verbindlichgesetzt. Jetzt komme es darauf an – sicherlich auchin Abhängigkeit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln– diesen Rahmen zu füllen“, so Oestermannin seiner Zusammenfassung.Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek(SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss,machte deutlich, dass die Reform und dieAufgabe der Wehrpflichtnicht nur durch den Sparzwangbedingt seien, sondernauch durch die von der„Weise-Kommission“ vorgeschlageneneue Struktur.Seine Partei sei bereit, ineiner „großen Koalition“ dieFinanzierung einer aus-Michael GroschekJens Oestermannkömmlich ausgestattetenBundeswehr in ausreichenderStärke mitzutragen.Dabei habe man die Zahl vonUlrich Kirsch185 000 im Auge, anders seien Sicherheit undinternationale Verpflichtungen nicht zu gewährleisten.Er forderte Respekt und Wertschätzung dessoldatischen Dienstes und mahnte auch Glaubwürdigkeitder Politik an. Der Umgang mit dem„Weihnachtsgeld“ sei da ein sehr schlechtes Signalgewesen. Alle Abgeordneten entschieden schließlichüber die Einsätze der Bundeswehr. Sicherheitspolitikgehe deshalb alle an. Nach Aufgabeder Wehrpflicht sehe er weniger die Gefahr einerAbkehr der Bundeswehr von der Gesellschaft.Dies sei durch nichts begründet. Vielmehr sehe erdie Gefahr, dass die Gesellschaft sich von ihrenStreitkräften abwende. Streitkräfte sollten aber einSpiegel der Gesellschaft sein. Groschek schlossmit einem Bekenntnis zur verteidigungspolitischenVerantwortung, sowohl für sich persönlichals Mitglied im Verteidigungsausschuss als auchfür seine Partei.Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch,erläuterte, wie der DBwV die Bundeswehrreformkritisch begleite. Er sehe in der Reform durchausdie Chance, kleinere und feinere Streitkräfte auchattraktiver zu gestalten. Konkrete Forderungen seienin der Attraktivitätsgenda 2011 niedergelegt.Schlüssel zum Erfolg der Reform sei der Verteidigungshaushalt.Ohne Anschubfinanzierung gehegar nichts. Ohne ausreichende Haushalts-Mittelseien weder 185 000 noch 160 000 Soldaten zubekommen. Beispiele für mehr Attraktivität seiendie Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütungund Trennungsgeld unddie Verdopplung des Ausgleichsfür mehrgeleistetenDienst.Afghanistan sei nur einSchauplatz von Auslandseinsätzen,allerdings einbesonderer. Wichtiger alsdie Nennung eines konkretenAbzugsdatums sei dieDefinition von Zielvorstellungen,vor allem für denzivilen Wiederaufbau, hättenin Afghanistan eingesetzte Soldaten kritisiert.Beim Thema Rechtssicherheit im Einsatzfür Soldaten tue sich derzeit leider absolut nichts.Weder gebe es eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft,noch einen bundesweit eigenständigenGerichtstand. Es herrsche absoluter Stillstandder Rechtspflege. So ständen Soldaten im Einsatzweiter vor dem Dilemma, bei auftragsgemäßemHandeln Gegenstand langwierigerjuristischer Aufklärung zu werden, bei NichhandelnVerwundung oder gar den Tod hinzunehmen.Umgestaltungsprozesse seien immer auchBelastungen für die unter ihnen tätigen Soldaten.Wenn sie nicht finanziell hinterlegt werden, werdensie unerträglich.Zu den Herausforderungen in der militärischenPersonalgewinnung sprach Oberst SiegfriedKleinsmann vom Personalamt der Bundeswehr.Trotz der anstehenden Verkleinerung derBundeswehr sei der Personalbedarf momentannicht geringer, auch bei einer angenommenenGröße von 185 000. Es gelte, neue Organisationsformenfür die Personalgewinnung zu finden,die jungen Menschen in den Lebensräumenabzuholen, in denen sie sichbefinden. Dazu gehöre ebenauch Internet mit Facebookund Twitter sowie Fernsehkanälewie Viva. Das Potentialsehe er durchaus. Eignung,Befähigung und Leistungmüssten ebenso imVordergrund stehen wie dieFrage, ob sie für eine Verwendungin der Bundeswehrnach weiterer Schulungund Ausbildunggenutzt werden können. Was Siemens praktiziere,müsse vom Prinzip her auch für die Streitkräfteals Dienstgeber gelten. Der Dienst in denStreitkräften des Landes, in dem man lebt, könneauch zur Integration beitragen. Insgesamtkomme es jetzt darauf an, „im Kampf um dieTalente die Nase vorn zu haben“.Zum Abschluss schlug Flottenarzt RogerBraas den Bogen zum Einsatz, indem er dieZuhörer über Ursache und Wirkung von PTBSinformierte. Brass ist Chefarzt der Abteilung fürPsychiatrie am Bundeswehrzentralkrankenhausin Koblenz. Er beleuchtete die Facetten dieserGesundheitsstörung, die zwar durch äußerlichbelastende Ereignisse ausgelöst werde, nie aberlosgelöst vor dem jeweiligen persönlichen Hintergrunddes Betroffenen gesehen werden dürfe.„Mit einem abgestuftenKatalog von Maßnahmenkann jedem Betroffenengeholfen werden“, sagteBrass. Man müsse ihn nurerreichen, „und er muss dasauch wollen“.Mit großer Zustimmungder Tagungsteilnehmerresümierte Sohst, dassdie Tagung vollumfänglichdas Ziel erreicht habe.„KommandeurtagungenSiegfriedKleinsmannRoger Braassind ein Beispiel, wie der DBwV ein Gesichterhalten kann.“ Er bat die Teilnehmer, diese Artder Kooperation zwischen Dienst und DBwVweiterleben zu lassen und den Mandatsträgernvor Ort, den Vorsitzenden der Kameradschaftenund den Landesvorstandsmitgliedern die Möglichkeitzu geben, dem DBwV vor Ort einGesicht zu geben. Es gelte, vom Einsatz her zudenken. Sohst wies auf die Möglichkeitgemeinsamer Infoveranstaltungen hin. „Verantwortungheißt Vorsorgen“, das gelte für den Soldatenund den Vorgesetzten. Der LandesverbandWest sei dabei verlässlicher Begleiter. ■