Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

Bildungswerk Die Bundeswehr März 2011 17Die Reform der Bundeswehr muss ein gesellschaftlich akzeptiertesFundament erhalten – es fehlt der „geistige Überbau“von Oberst Ulrich KirschDie aktuelle Strukturreformder Bundeswehr wird vielfachals die „größteReform“ seit Bestehen der Streitkräftein der BundesrepublikDeutschland bezeichnet. Wird siediesem Anspruch gerecht? Zweifelsind angebracht – wurden dochbereits einige Reformen der Vergangenheitmit Superlativen belegt.Zum Beispiel die Reformvorschlägeder Weizsäcker Kommission ausdem Jahr 2000 – sie sprach voneiner „Reform von Grund auf“.Die Problemlage hat sich seitherjedoch nicht wesentlich verändert.Die Bundeswehr ist immer nochdramatisch unterfinanziert, undauch im Bereich der Attraktivitätder Streitkräfte hat sich weniggetan. Insbesondere die oftmalsangemahnte gesellschaftlicheDebatte zur deutschen Sicherheitspolitikim Allgemeinen und derBundeswehr im Speziellen hat seitder bemerkenswerten Rede desfrüheren Bundespräsidenten HorstKöhler aus dem Jahr 2005 nichtmerklich an Fahrt aufgenommen.Mess- und fühlbare Ergebnisseder derzeitigen Reform sind bislangallenfalls die Aussetzung der Wehrpflichtund die daraus resultierenden,bereits absehbaren Folgen für dieNachwuchsgewinnung für die Bundeswehr.Aber die Problemlage sitzttiefer. Sie erfordert mehr als eine reintechnokratische Bewertung derstrukturellen Veränderung der Bundeswehr.Was jetzt notwendig ist, istein Impuls wie die „HimmeroderDenkschrift“ im Jahr 1950. Sie warein Meilenstein der gesellschaftlichenIntegration der Bundeswehr.Die Frage nach dem „wofür“wurde damals, nach einer tiefgehendenDebatte, von Gesellschaft,Politik und Militär mehrheitlichbelastbar beantwortet. Vor allem dersicherheitspolitische Rahmen wardefiniert und der Auftrag der Bundeswehrbis 1990 klar umrissen.Seither hat sich viel, auch zum Positiven,verändert, wenn man insbesondereden Wegfall des Ost-WestKonfliktes betrachtet. Aber das„Ende der Geschichte“, wie es FrancisFukuyama zu Beginn der 1990erJahre formulierte, ist nicht eingetreten.Der Einsatz der Bundeswehr istseither immer weiter forciert worden– mit stetig steigender Intensität.Spätestens mit dem Einsatz inAfghanistan wurde DeutschlandsFoto: Presse- und Informationsamt der BundesregierungIm Rahmen eines Gesprächs hat der Bundesvorsitzende OberstUlrich Kirsch die „Koblenzer Erklärung“ des Kuratoriums der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung dem Bundespräsidenten Christian Wulffübergeben.mehr als 50 Jahre währende Sonderrollein der internationalen Politikbeendet. Jetzt fallen wieder deutscheSoldaten im Einsatz. In Afghanistanhatten wir erst kürzlich wiederden schmerzlichen Verlust vondrei Kameraden zu beklagen. Damitmusste nun bereits fast 50-mal dieFrage nach dem „wofür“ beantwortetwerden.Können wir den Familien,Freunden und Kameraden auf dieseberechtigte Frage belastbare undüberzeugende Antworten bieten?Hat sich das „Primat der Politik“eingehend mit dieser für die Soldatenwesentlichen Frage beschäftigt?Und ist sich die Gesellschaft überden Einsatz, die Funktion des politischenMittels „Streitkräfte“ in derdeutschen Sicherheitspolitikbewusst? Trägt unsere Führungsphilosophie,die Konzeption derInneren Führung, in der derzeitigenForm, noch? All diese Fragen habenaber eine wesentliche Basis. Welchesicherheitspolitische Strategie liegtden politischen Entscheidungen zurzukünftigen Struktur der Bundeswehrund dem Einsatz deutscherStreitkräfte zu Grunde?Diese Frage kann jedoch nur –wie damals in Himmerod – belastbarbeantwortet werden, wenn dersicherheitspolitische Rahmen unddas Verhältnis der Gesellschaft zumsoldatischen Selbstverständnisgeklärt sind. Das Verhältnis vonPolitik, Gesellschaft und Militärmuss neu austariert werden. DieseDiskussion muss einer grundlegendenReform der Bundeswehr vorausgehenund ist insbesondere imInteresse der Soldaten zu führen,denn sie sind es, die folgendesicherheitspolitische Entscheidungenin der Konsequenz mit ihremLeben bezahlen müssen.Deshalb fordert das Kuratorium derKarl-Theodor-Molinari-Stiftungmit der „Koblenzer Erklärung“ eineumfassende Debatte, zum „geistigenÜberbau“ der Bundeswehr. Über denAuftrag, die zukünftige Ausrichtungder Sicherheitspolitik vor dem Hintergrundeines allseits beschworenen„vernetzten Politikansatzes“ mussdiskutiert werden. Aber auch die geistigen,ethischen und moralischenGrundlagen des Soldatenberufs müssenein gesellschaftliches Fundamentfinden.Wir brauchen Antworten auf alldiese Fragen, die die Sicherheitspolitikim 21. Jahrhundert, in einerglobalisierten Welt, mit ihreninhärenten gesellschaftlichen Veränderungenaufwirft. Dazu müssendie Menschen mitgenommen werden,um den Soldaten die Akzeptanzzu geben, die sie auch zukünftigfür ihren fordernden Dienst fürdieses Land brauchen. ■