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Partnering bleibt ohne Alternative - DBwV

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Inhalt Die Bundeswehr März 2011 3ImpressumISSN 0007-5949Herausgeber:Deutscher BundeswehrVerband e.V.Südstraße 123, 53175 Bonn,Tel.:(0228) 3823-0Oberst Ulrich Kirsch,BundesvorsitzenderJan Meyer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeitRedaktion:Südstraße 123, 53175 Bonn,Fax: (0228) 38 23-219Internet: http://www.dbwv.de,E-Mail: presse@dbwv.deDie Redaktion übernimmt keineHaftung für unverlangt eingesandteManuskripte, Fotos und Illustrationen.Es entsteht kein Anspruchauf Honorierung und Rücksendung.Chefredakteur:Frank Henning (verantwortlich)Stellvertretender Chefredakteur:Jost Neßhöver,Redakteur: Yann BombekeJörg-Thomas Födisch (Lektorat)Layout: Rainer Roßbach,freier MitarbeiterRedaktionsassistentin:Babette NürnbergTel.: (0228) 3823-212/213Alle mit vollem Namen oderNamenszeichen versehenen Arti -kel stellen nicht unbedingt dieMeinung der Redaktion oder des<strong>DBwV</strong> dar. Postbezug 30 Eurojährlich, zzgl. Zustellgebühr. FürMitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitragenthalten.Herstellung/Anzeigenverwaltung:Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,Tel.: (0231) 9059-0Anzeigen:Frank Henke (verantwortlich)IVWund Sabine Bahr-Sarnes,Tel.: (0231) 9059-6421,Fax: (0231) 9059-8605,E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.deAnzeigen und Beilagen in dieserZeitschrift sind nicht als Empfehlungdes <strong>DBwV</strong> anzusehen.Anzeigenschluss ist jeweils der5. eines Vor monats. Es gilt derzeitdie Anzeigen preisliste Nr. 40.RedaktionsschlussApril-Ausgabe:Montag, 14. März 2011Jan Meyer ist neuer Pressesprecher des <strong>DBwV</strong>Eine der wichtigsten Schaltstellen im <strong>DBwV</strong> ist neu besetzt: Jan Meyer (43) gibtder Interessenvertretung seit dem 1. Februar als Pressesprecher und Leiter derPresse- und Öffentlichkeitsarbeit Gesicht und Stimme. Der gebürtige Göttingerhat sein journalistisches Handwerk von der Pike auf gelernt. Nach demGeschichts- und Germanistikstudium durchlief er die Ausbildung zum Redakteuran der renommierten Axel-Springer-Journalistenschule. Zunächst führte ihn seinberuflicher Weg in die Regionalredaktion Berlin-Brandenburg der „Bild“-Zeitung.Dann lockte die große Politik – ab 2003 arbeitete Meyer als Parlaments-Korrespondent im Hauptstadtbüro von „Bild“. Sein Aufgabenfeld: die Verteidigungs-und Sicherheitspolitik. Der Familienvater begleitete drei Minister aufihren Reisen in die Einsatzgebiete. Bei allen großen Themen der vergangenen Jahrekämpfte er als Berichterstatter an vorderster Front. Mit seinem Kollegen JulianReichelt schrieb er das viel beachtete Buch „Ruhet in Frieden, Soldaten“, in dem er sich mit dem Einsatz inAfghanistan befasst und Versäumnisse der Politik anprangert. Meyer kennt den Politik- und Medienbetriebin der Hauptstadt in- und auswendig und freut sich, seine Erfahrungen und Fähigkeiten in den Dienst desBerufsverbands zu stellen. „Um die Bundeswehr herum wird es in diesen Zeiten des Wandels nicht ruhiger.Umso wichtiger ist es, der Interessenvertretung Gehör zu verschaffen.“VerbandspolitikAuslandseinsatzZur Sache: „Tod und Verwundung dürfen nicht zurSelbstverständlichkeit werden“ 1Interview: Mit General a.D. Egon Ramms 6Offener Brief: Übergangsregelungen fürden Freiwilligen Wehrdienst 10Arbeitszeit: Wo <strong>bleibt</strong> die AZV Sold? 12Zwischenruf: Thema Gebäudesanierung 13Teilstreitkräfte/OrganisationsbereicheHeer: „Zu wenig Respekt“ 18Streitkräftebasis: Gespräch mit Abgeordneten 21Luftwaffe: „Die entscheidenden Diskussionenbleiben auf der Strecke“ 22Marine: Letztes Gelöbnis für Wehrpflichtige 24Sanitätsdienst: Rettungskette im Einsatz 27Rund um den BundKommentar: „Alles wird gut?“ 32Sanitätsdienst: Profitieren vom Boomin der Gesundheitsbranche? 33Pflegepersonal: Fachkräftemangel ist absehbar 34Reservisten: Bestens aufgehobenim EUFOR-Einsatz 36Vertrauenspersonen/PersonalräteGVPA I: Jahresempfang 46GVPA II: Die Bewerberliste 47Erholungsurlaub: Neue Rechtsprechung 48Versorgung und EhemaligeWehrverwaltung: Neue Herausforderungen 30Internet: Schnelle Hilfe im Netz 31JustitiaBeförderungsverbot: Stabsoffizier nutzte Dienstautound Hilfe von Wehrpflichtigen privat 42<strong>DBwV</strong> regionalAus den Landesverbänden 60KTMSKoblenzer Erklärung: Inhalt und Hintergründe 16InhaltReportage: „Manchmal ist das schon ein Scheißjob“ 4Interview: Über die Selbsthilfegruppe „Eisblume“ 14Gastbeitrag: Von SPD-Chef Sigmar Gabriel 15FöG-NewsService-Center: Alle Mitarbeiter auf einen Blick 70Personalia/GedenkenEhrungen und Auszeichnungen 57Gedenken 54LeserforumBriefe an die Redaktion 52AnsprechpartnerAuslandseinsatz 45Verband intern 56MagazinInhalt/Impressum 3Freizeit & Multimedia: Haribo-Ausstellung 85Kino: „True Grit – Vergeltung“ 86Auto: Fiat 500 Twinair 87Rätsel 88Zu unserem Titelbild: Auch nach den tödlichen Schüsseneines ANA-Soldaten auf deutsche ISAF-Angehörige setzenalle Beteiligten auf die Fortsetzung des <strong>Partnering</strong>s.Das Bild zeigt einen Bundeswehr- und einen Soldaten derafghanischen Armee im gemeinsamen Einsatz.Seite 2 (Foto: dpa)


4 Die Bundeswehr März 2011Auslandseinsatz: ReportageFotos: ddp, dpaMonaten eine Versammlung abgehaltenund entschieden, ihre Sicherheitin die Hände der 24 Überläufervon Mullah Kahar zu legen. „Wirverstehen uns gut mit ihnen“, sagtMatthias Schuster. „Klar wissenwir, dass sie Blut an den Händenhaben. Aber man muss die Vergangenheitruhen lassen.“Morgen im „COP Pauli“: AusSchlafsäcken schälen sich müdeSoldaten. Sie liegen dicht an dicht inzweistöckigen Betten aus Sperrholz,die sie in eine kleine Bretterbudegezimmert haben. Siewaschen sich mit Wasser aus Kanistern,die an Panzern hängen, undteilen sich mit Ratten einen Unterstand,in dem sie sich die Langeweiledes Postendienstes mit Skat,Büchern und Videos auf Notebooksvertreiben. Einer der Männer greiftnach einem weißen Klappstuhl,baut den Stuhl unter einem Wachturmauf. In der Sitzfläche befindetEin deutscher ISAF-Soldat patrouilliert in Sharet Wahdat zur Unterstützung der ortsansässigen Polizeikräftein der Provinz Argo neben einem Einheimischen auf einem Esel. Hier in der Region Badachschan zei-stiktüte hängt. „Kack und Pack“sich ein Loch, in das er eine PlagenISAF-Kräfte wie in anderen Gebieten Präsenz, in manchen zählt der Kampfeinsatz zum Alltag. heißt das Freiluft-Klobecken des„Manchmal ist das schon ein Scheißjob“Der Einsatz der deutschen Soldaten in Afghanistan ist voller Gefahren. Aber sie haben ihr Handwerkgelernt. Es ist Kriegshandwerk.Von Marco SeligerVielleicht war es einer derBewaffneten, die jetzt vornam Drahtverhau stehen, derdem Selbstmordattentäter die letztenInstruktionen gab. Ihm erklärte,wie er es am besten anstellt, um diedeutschen Soldaten aus ihremStützpunkt an der Brücke zu locken:Täusche eine Verletzung vor, bitteum Hilfe. Florian Pauli war Sanitäter,verließ den Schutz der Fahrzeuge.Er ging auf den Mann zu – undwurde von Metallkugeln zersiebt,mit denen der Selbstmordattentäterseinen Sprengstoffgürtel gespickthatte.Pauli war der fünfte Gefalleneder Bundeswehr in der nordafghanischenProvinz Baghlan, es warOktober und das Gebiet um die OrtschaftKotub schwer umkämpft. DieTaliban hatten Milizen angeheuertwie die von Mullah Kahar, die erledigtendie Drecksarbeit für sie. Ohrab, Nase ab, Kopf ab – wer in denDörfern nicht mit den Aufständischenkooperierte, musste bluten.Dann kamen deutsche Gebirgsjäger,amerikanische Kampfhubschrauberund afghanische Soldatenin das Gebiet. Der Wind drehte,Mullah Kahar wechselte die Seiten.Jetzt kämpft er gemeinsam mit 20Deutschen gegen die Taliban ineinem Außenposten (Combat Outpost,COP), der den Namen von FlorianPauli trägt.Ein Kuss links, ein Kuss rechts,Mullah Kahar und Matthias Schusterbegrüßen einander, wie esFreunde in Afghanistan tun. MullahKahar, schwarzer Vollbart, dunkleAugen, trägt einen Pakol auf demKopf, Symbol des tadschikischenWiderstands gegen die Taliban. Umdie Schultern hat er eine brauneDecke gelegt, die Kalaschnikowbaumelt von der rechten Schulter.Kahar sagt, er wolle ihm etwas zeigen,hält Schusters rechte Hand undgeht voran. Männer in Afghanistanmachen das, wenn sie einander vertrauen.In einem Seecontainer liegenMatten und bunt bestickte Kissen,einige von Kahars Kämpfernhocken darauf. Freudig begrüßensie den Hauptfeldwebel. Vor ihnenstehen Teller mit Fladenbrot undSchüsseln mit gezuckerter Sahne.Nach dem Essen holt Mullah Kahareine Digitalkamera hervor. „Schaudir das an.“Die Bilder sind grässlich: einzerfetztes Auto, zerrissene, blutüberströmteLeiber. Fünf Kinder,zwei Frauen und der Taxifahrer, entsetzlichentstellt, getötet durch eineStraßenbombe. „Das waren dieTaliban“, sagt Mullah Kahar. „DerTeufel soll sie holen.“ Er war mitseinen Männern als Erster an Ortund Stelle. Es gab nichts mehr zutun. Sie konnten nur noch die Leichenbergen. Dann hatte Mullah dieIdee mit den Bildern. Er zeigte sie inKotub herum. „Seht her“, sagte erden Leuten, „das waren die Taliban.Sie töten Frauen und Kinder, siesind Barbaren.“ Die Einw<strong>ohne</strong>rschworen blutigen Widerstand, solltendie Aufständischen noch einmalin ihr Dorf kommen.Der Außenposten, „COP Pauli“,ist einer der erbärmlichsten undgefährlichsten Stützpunkte derBundeswehr. Ein Ort, über den diePolitiker in Berlin lieber nichtreden. Hier ist der Krieg besondersschmutzig, deutsche Soldatenmachen gemeinsame Sache mitgedungenen Schurken. Doch bislanggeht in Kotub das Konzept des„<strong>Partnering</strong>“, der Kooperation mitden afghanischen Sicherheitskräften,auf. Familien, die im vorigenJahr vor dem Taliban-Terror geflohensind, kehren in den Ort zurück.Die Ältesten haben vor einigenFrontsoldaten. Nach einiger Zeitversenkt der Soldat die zugeknoteteTüte im Boden am Rand des Außenpostens.Am Abend wird Diesel in dasLoch gekippt und der Abfall abgebrannt.Er schwelt und stinkt stundenlangvor sich hin. „Nach Monatenim Krieg“, sagt der Soldat,„macht dir der ganze Dreck nichtsmehr aus. Du stumpfst ab und willstnur noch heil nach Hause kommen.“In Fleece-Pullover undSkimütze sehen die Soldaten wieWaldarbeiter aus, sie sind schmutzigbis in die Poren und unter dieNägel. Waffen und Munitionswestensind jederzeit griffbereit, niemandvertraut Mullah Kahars Leutenhundertprozentig. „Alles, washier passiert, kommt überraschend“,sagt Matthias Schuster.Wie der Angriff auf ihre Patrouille.Das Geschoss jagt nur zweiMeter über die Köpfe der Soldatenhinweg. Es schlägt in eine Mauerhinter ihnen ein, der Gefechtskopfexplodiert in einem Feuerball. Feststoffeverwandeln sich im Bruchteileiner Sekunde in Gas, das sich mitÜberschallgeschwindigkeit ausdehnt.Der Luftdruck donnert in denOhren der Soldaten, deren Kopf


Auslandseinsatz: Reportage Die Bundeswehr März 2011 5ungeschützt aus einer Panzerlukeragt. Ein markerschütterndes Krachen,tief und dumpf. TrockenesStakkatohämmern setzt ein, Salvenaus einem schweren Maschinengewehr.Die Kugeln schlagen gegendie Hülle eines Panzers wie ein hellesKlopfen. Dann das Tack, Tack,Tack aus Kalaschnikows, ein zweiterGeschosshagel, unpräzise, weitentfernt. Und wieder das Fauchender Panzerfaustgeschosse.Die Stellungen des Gegnersmüssen sich drei-, vierhundertMeter entfernt befinden. Endlichsetzt das erste Maschinengewehrein, bestreicht den vorderen Halbkreis,stoppt, korrigiert, feuert wieder.Dann rast ein zweites MG indieselbe Richtung los, das Gegenfeuerwird jetzt zusammengefasst.Entfernungen werden gebrüllt,Zielkoordinaten abgeglichen. Dannwerfen Granatmaschinenwaffenihre Sprengsätze mit tödlicher Präzision.Kein Fauchen mehr. „KeineVerletzten“, funkt der Zugführer andie Gefechtszentrale.Es war nur ein kurzer Feuerüberfall.Die Patrouille setzt ihrenWeg fort, doch wenn die Männerspäter zur Ruhe kommen, dann klettertdas Gefühl der Freude, derErleichterung in ihnen hoch. „Nochmal davongekommen, das hätteauch schiefgehen können“, denkensie, sagen es auch. Die Adrenalinstößeim Moment eines Feuerüberfallssind heftig, ihre Intensitätnimmt jedoch, wie die Soldatenberichten, mit der Zahl der Gefechteab. Mit jedem neuen Angriff derAufständischen gewinnen sie mehrKenntnis und Erfahrung vonGeschossen, ihren Geräuschen undWirkungen. Sie können vorausbestimmen,ob sie akut gefährdet sind,wo das Feuer einschlägt und wie siesich davor schützen. Es ist ihr Handwerk.Kriegshandwerk.Der Krieg in Baghlan bestehtfür die Soldaten aus Warten. Wartenauf die nächste Offensive, den nächstenAngriff, auf die nächsteStraßenbombe. Warten auf einordentliches Essen, eine hygienischeToilette oder eine warmeDusche. Gefechte, auf die sich dieGebirgsjäger tagelang vorbereitethaben, dauern kaum eine Stunde.Den Feind bekommen sie so gut wienie zu Gesicht, wahrscheinlich, wieein Hauptfeldwebel sarkastischmeint, steht er am Straßenrand undwinkt uns zu. Die gefährlichsteArbeit besteht darin, Bomben aufden Straßen zu suchen und zu entschärfen.„Manchmal ist es wirklichein Scheißjob“, schimpfen die Männer.Doch etwas anderes als denKampf an vorderster Front wolltensie um nichts in der Welt machen.„Wir zeigen den Dreckskerlen gerademitten in ihrem ureigenen Gebietden Mittelfinger“, sagt ein Soldat,der wie die meisten gerade erstAnfang 20 ist. Sie tragen Figurendes heiligen Christophorus an Kettenum den Hals und Rosenkränzein den Hosentaschen. Mancherschleppt eine Kindersocke odereinen Slip der Freundin als Talismanmit sich, verstaut zwischenSchale und Innenteil des Gefechtshelms.Mitte Januar fahren dunkleLimousinen am COP Pauli vor. DerProvinzgouverneur von Baghlansteigt aus, Kameras und Mikrofonerichten sich auf ihn. „Wer mit derRegierung zusammenarbeitet, wirddavon profitieren“, sagt der Gouverneurund blickt wohlwollend aufMullah Kahar. „Ich heiße die verlorenenSöhne mit großer Freude willthiasSchuster. „Aber da halten wiruns raus.“ COP Pauli ist die Blaupausefür das weitere Vorgehen derBundeswehr in Baghlan. Immer tieferdringen die Gebirgsjäger in dasTal, nehmen Dorf um Dorf ein, bauenbis Mitte Februar elf Außenpostenund stationieren Polizeieinheitenoder Bürgerwehren. An ihrerSeite kämpfen die „Black Sheep“,eine Einheit der 10. US-Gebirgsdivision,afghanische Soldaten undPolizisten. Die Taliban-Kommandeurefliehen nach Pakistan und ihreUnterführer in die Berge. In dieDörfer kehrt Leben zurück. DieBundeswehr lässt Schulen undKrankenhäuser bauen, Brunnenbohren, Stromkabel verlegen. Wenndie Soldaten durch die Dörfer kommen,stehen die Kinder am Straßenrand,winken und formen mit denHänden einen Kreis. „Sie liebenFußball“, sagt ein Stabsunteroffizier.General David Petraeus, Obermaßen,in Baghlan gebe esFührungs- und Ausbildungsmängel.Bataillonskommandeur Carstenswird vorgeworfen, er habe seineTruppe nicht im Griff. Das trifftihn. Er, ein besonnener Mann, derseine Worte wägt, verteidigt sich.„Wir haben hier wirklich Erfolg“,sagt er leise. „Meine Soldaten nehmenmonatelange Entbehrungenauf sich und haben es nicht verdient,dass dieses tragische Unglück dasEinzige sein soll, was zu Hause vonihnen wahrgenommen wird.“Jan, Patrick, Marco, Jacob undWaldemar sind Panzergrenadiereaus Regen. Sie sitzen auf Klappstühlenhinter einem Schützenpanzer„Marder“ und begegnen demWarten auf neue Befehle mit denÜberlebensritualen des Frontsoldaten:Sie essen, trinken Kaffee undreißen Witze. Auf der herabgelassenenHeckklappe fauchen Spirituskocher,auf denen FertigmahlzeitenEin Bundeswehr-Wachposten imPolizei-Hauptquartierim UnruhedistriktCharDarah in der ProvinzKundus.befehlshaber der internationalenTruppen in Afghanistan, empfiehltinzwischen seinen Kommandeuren,sich am Vorgehen der Bundeswehrein Beispiel zu nehmen. Vorbei dieZeiten, als in Kabul, Washingtonund London über die „deutschenAngsthasen“ geätzt wurde, die sichnicht aus ihren Feldlagern trauten.Die Angsthasen, sagt ein Soldat,säßen <strong>ohne</strong>hin weniger in denCamps als vielmehr in den BerlinerAmtsstuben.Die Offensive kostet Kraft,laugt die Männer aus. Manche verleitetder Erfolg zu Disziplinlosigkeit.Was der Feind nicht erreicht,schafft der Übermut. Als imDezember zwei Mannschaftssoldatenin einem Unterkunftszelt auf OPNorth mit ihren Waffen herumfuchtelten,löste sich ein Schuss und trafden Hauptgefreiten Oliver Oerteltödlich in den Kopf. Parlamentarierund Medien in Deutschland mutkommen.“Applaus im Außenposten,Beifall in Berlin und Washington.Es sind Männer wie MullahKahar, gewendete Taliban, die demWesten den Notausgang aus Afghanistanöffnen sollen. AfghanistansPräsident Hamid Karzai hat KaharsLeute in den offiziellen Status einerlokalen Polizei, einer Bürgerwehr,erhoben. Sie erhalten vom Staat –also von den HauptgeberländernAmerika, Japan, Deutschland – 80bis 125 Dollar pro Monat, trageneinen Pass, der sie als Polizistenausweist, und eine registrierte Kalaschnikow.Sie schützen ihr Dorf vorden Taliban, sorgen für Ordnung.Sie haben Befugnisse wie eine Polizei.Und wie er sie durchzusetzenbeabsichtigt, demonstriert MullahKahar hin und wieder an den eigenenLeuten. Wer nicht spurt, denpeitscht er aus. „Das ist zwargewöhnungsbedürftig“, sagt Matkochen.Es gibt indische Reispfanne,Gulasch mit Kartoffeln undHamburger in Tomatensoße, zumNachtisch Grießspeise und Obstsalat,fein lecker konserviert. Patrickdeutet auf den Innenraum des Panzers.„Das ist unser Wohnzimmer“,sagt er. Dort stapeln sichRucksäcke, Munition und Wasserflaschen.Die Männer leben seitWochen in ihrem Panzer. „Wer weißdenn schon daheim, wie der Kriegist?“, fragt Marco. „Niemand.“„Dennoch“, sagt Waldemar, „hätteich mir den Krieg noch krasser vorgestellt,bedrohlicher, ultimativer.“Jan meint, das liege daran, dass dieTaliban zu feige seien, um offengegen sie zu kämpfen: „Das Einzige,was die Dreckskerle können, ist,uns Bomben unter den Arschlegen.“■© Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter AllgemeineZeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestelltvom Frankfurter Allgemeine Archiv.


6 Die Bundeswehr März 2011InterviewDie Bundeswehr: Das opferreichste Jahr inAfghanistan mit mehr als 700 gefallenen NATO-Soldaten und rund 10 000 getöteten Zivilistenliegt hinter uns. Gibt es dennoch Anlass zur Hoffnung?General a.D. Ramms: Wenn man die Zahlen soblank auf den Tisch legt, sind sie natürlichzunächst einmal sehr erschreckend. Doch mussman in der Analyse ein bisschen tiefer eindringen.Wir müssen sehen, dass wir im Jahre 2010die Zahlen der ISAF-Truppen in Afghanistanhochgefahren haben von rund 70 000 bis 80 000auf mittlerweile 140 000. Wenn man dies inRelation zu den gefallenen und verwundetenSoldaten setzt, könnte man theoretisch sogar eineSenkung feststellen. Natürlich kann dies niemandenzufrieden stellen. Auch bei den absolutenZahlen muss sich irgendwann der TrendGeneral a.D.Egon Rammsme der Maschinen und dergleichen. Auch das istnicht ganz verträglich. Es ist also eine Medaillemit zwei Seiten und sehr verschiedenen Facetten,die man berücksichtigen muss.Die Bundeswehr: Zum Konzept des „<strong>Partnering</strong>“und der Ausbildung der afghanischenNationalarmee durch die Schutzbataillone. EinigeStimmen haben zu Beginn gemeint, dies würdenicht gefährlicher als der bisherige Einsatz.Wie bewerten Sie das?General a.D. Ramms: Dieses Ausbildungsmodell,das durch die NATO entwickelt worden istund von den Amerikanern mitgetragen wird, gehtauf die Erfahrungen zurück, die wir insbesondereim Süden gesammelt haben, sowohl mit derzivilen Bevölkerung als auch mit den afghanischenSicherheitskräften. Wir haben festgestellt,dass wir uns auf die afghanischen Truppen, sei es„Wir reden nicht über die Verursacher“General a.D. Egon Ramms war fast vier Jahre Befehlshaber Allied Joint ForceCommand im niederländischen Brunssum und führte von dort denISAF-Einsatz – jetzt sprach er mit „Die Bundeswehr“ über die derzeitigeSituation in Afghanistan und über die Aussichten für die kommenden Jahreumkehren. Zu den Zahlen der zivilen Opfer –soweit mir bekannt, liegen sie deutlich niedrigerals von Ihnen genannt – möchte ich eigentlichnur eine Anmerkung machen: Rund zwei Drittelgehen zu Lasten der Taliban. Und damit ist derHauptverursacher gekennzeichnet, sowohl wasunsere eigenen Toten bei den Soldaten angeht alsauch bei den Zivilpersonen. Wenn man diesesProblem in den Griff bekommen will, muss manauf die Taliban schauen. Die bewegen sich <strong>ohne</strong>jegliche Rechtsgrundlage dort in Afghanistan,sie haben kein Mandat, sie missachten das humanitäreVölkerrecht, sie missachten die Menschenrechte.Das ist eigentlich das Unerträgliche,auch in der Diskussion bei uns: Wir redenzwar über die toten Soldaten, wir reden über dietoten Zivilpersonen in Afghanistan, aber wirreden nicht über die Verursacher. Und wir redeneben nicht darüber, warum das von diesen verursachtworden ist. Das heißt, hier hat sich eineGruppe gebildet, die völlig außerhalb jedenRechts steht und für diese Zahlen entsprechendVerantwortung trägt.Die Bundeswehr: Die deutschen Truppen imNorden wurden ja kürzlich durch US-Truppenverstärkt, die auch schweres Gerät mitgebrachthaben, unter anderem Hubschrauber. Wie funktioniertdie Zusammenarbeit?General a.D. Ramms: Aus der Erfahrung ausmeiner aktiven Zeit und auf Grund der Zusagen,die ich persönlich bekommen habe sowohl vonStan McChrystal als auch von David Petraeusund von General Rodriguez, ist die Führungsrolleder Deutschen zumindest derzeit im Nordennicht umstritten. Das mag sich ändern, wenn dieZahl der gefallenen amerikanischen Soldaten imNorden steigt und dann möglicherweise die amerikanischeÖffentlichkeit die Frage nach dem„Warum“ stellt. Zurzeit sehe ich es aber so, dassdie Deutschen in der Führungsposition bleibenund dass diese Führung eigentlich sehr gut funktioniert.Die Amerikaner sind dort in einer Unterstützungsrolle.Sie führen auch selber aktiveOperationen aus, gar keine Frage.Aber sie ordnen sich dabei dem RegionalkommandoNord unter. Erfolge zeigen sich etwain der Nachrichtenbeschaffung. Ich selber habemich intensiv dafür eingesetzt, dass alle Informationenüber Taliban in der Region bei einemdeutschen Oberst zusammenlaufen. Das war dasAngebot der Amerikaner, sie sind in der Fragesehr kooperativ. Vielleicht ein kurzer Satz zu denHubschraubern. Die Hubschrauber sind dortoben sehr hilfreich, weil sie Transporte für alleTruppensteller durchführen. Sie sind wertvolletwa im Blick auf Verwundetenevakuierung. DieDauer der Evakuierung wurde dadurch deutlichverkürzt. Auf der anderen Seite müssen wirDeutsche uns natürlich die Frage stellen, ob wirals Leitnation im Norden nicht verpflichtetgewesen wären, die gleiche Zahl der Hubschrauberzu stellen. Und wir müssen uns hinterher diezweite Frage stellen, warum wir dazu nicht in derLage waren oder was wir möglicherweise auchmit mehr Geld hätten tun können, um diesesDefizit direkt am Anfang auszugleichen.Die Bundeswehr: Die Beschaffung von Hubschraubernfür die Bundeswehr, etwa von NH-90und „Tiger“, ist ja eine unendliche Geschichte ...General a.D. Ramms: Ich habe mich zeitweiseauch mit Rüstungsfragen beschäftigt. DieBeschaffung ist eine Medaille mit zwei verschiedenenSeiten. Zum einen die industrielle Seite,wo sicher nicht alles nach Wunsch gelaufen ist.Zum anderen aber auch die Bundeswehrseite, dienach Bedarfsträgern und –deckern aufgeteilt ist.Hier sind ebenfalls Dinge anzumerken mit Blickauf Nachforderungen, Lieferungen, die Abnah-Polizei, sei es Militär, besser verlassen können,wenn wir unsere eigenen Leute dabei haben. DieFührung des Gefechts muss neben unseren Soldatendie afghanischen Soldaten und die afghanischePolizei mit einbinden. Das hat eine hohemoralische Wirkung auf die afghanischenSicherheitskräfte und auf die Zivilbevölkerung.Wenn wir in früheren Zeiten zeitweilig inbestimmte Regionen hineingegangen sind, z.B.in die Provinz Helmand, haben die Afghanengefragt: Bleibt ihr? Und wenn diese Frage nichtmit einem eindeutigen „Ja“ beantwortet wordenist und wir nicht die Zusammenarbeit von unsererSeite gesucht oder durchgehalten haben, hatsich die afghanische Bevölkerung sofort wiedervon uns abgewendet. Wir bekamen dann wederUnterstützung von den Sicherheitskräften nochvon der Bevölkerung. Wir waren dann im Prinzipauf uns allein gestellt und haben auch dieOperationen allein durchgeführt. Das ist abernicht die politische Zielsetzung. Wir wollen jadie Übergabe in Verantwortung an die afghanischenSicherheitskräfte. Das heißt, wir müssendas Vertrauen der zivilen Bevölkerung wiedergewinnen.Um die afghanischen Sicherheitskräftedahin zu bringen, dass sie selber operierenkönnen, müssen wir in diesen Bereich investieren.Zum Kern Ihrer Frage: Wenn Sie näher dransind an den Taliban, wenn Sie näher dran sind anden Aufständischen, dann wird es naturgemäßgefährlich. Das ist gewiss nicht der einfacheWeg. McChrystal und Petraeus haben gesagt,dies wird uns in der Anfangsphase mehr Opferkosten. Die militärische Seite hat insofern immerdie Wahrheit gesagt. Dass dies zutrifft, haben dieZahlen der gefallenen Soldaten des vergangenenJahres belegt.Dieses hat auch der schreckliche Zwischenfallam 18. Februar in Baghlan noch einmal, allerdingsauf eine ganz andere Weise, bestätigt. Es ist


Interview Die Bundeswehr März 2011 7inzwischen erwiesen, dass dieser afghanischeSoldat, der drei unserer Soldaten getötet und achtverwundet hat, seit fast zwei Jahren Soldat warund bisher nicht auffällig geworden war. Trotzdemgibt es zum <strong>Partnering</strong> keine <strong>Alternative</strong> mitBlick auf die Entwicklung der afghanischenSicherheitskräfte, auch wenn ein solcher Zwischenfallzu tiefem Misstrauen führt. Das ist keingroßer Trost für die Angehörigen der Gefallenenund die Verwundeten und ihre Angehörigen,denen meine aufrichtige Anteilnahme gilt.Die Bundeswehr: Das jetzt verlängerte Mandatdes Bundestages verbindet eine mögliche Reduzierungdeutscher Truppen eng mit der Sicherheitslage.Wie sehen Sie die Perspektiven?General a.D. Ramms: Ein komplexes Thema,eine komplexe Frage. Barack Obama hat in seinerRede am 1. Dezember 2009 in West Pointüber den Aufwuchs der amerikanischen Truppenallgemein gesprochen. Er hat dann gesagt, dassman unter bestimmten Bedingungen und Voraussetzungenab dem 1. Juli 2011 über die Übergabeder Verantwortung und in deren Folge übereine Rücknahme der Kräfte sprechen kann. Dasist in Deutschland so interpretiert worden, alsbeginne der Abzug am 1. Juli 2011. Doch so hatder Präsident das nicht gesagt. Zweite Anmerkungzu diesem Thema: Die Kommandeure,zuerst McChrystal und danach auch Petraeus,haben immer wieder intensiv betont, dass einAusdünnen in bestimmten Provinzen zunächstzur Folge hat, dass die freigesetzten Kräfte ananderen Stellen eingesetzt werden. Und das kannich nur nachdrücklich unterstützen. Diese jetzigeDiskussion ist ein bisschen aus der Luftgegriffen und sie ist auch gefährlich. Wenn wirsehen, dass wir heute 120 Distrikte in diesemLand einigermaßen unter Kontrolle haben, müssenwir uns auf der anderen Seite im Klaren sein,dass wir 250 bis 260 Distrikte nach wie vor nichtunter Kontrolle haben. Dort ist es nicht überallgefährlich, dort wird nicht überall gekämpft.Dort müssen wir aber hinein mit den afghanischenSicherheitskräften. Und deswegen benötigenwir die Kräfte, die woanders frei werden. Dasheißt, Abzugsdiskussionen mit dem Datum 1.Juli 2011 gehen nach meiner Auffassung in diefalsche Richtung. Sie sind innenpolitisch gefährlich,weil man der Bevölkerung ein falsches Bildgibt und die Menschen im Jahre 2012 fragen werden,wo die deutschen Soldaten sind, die abgezogenwerden. So wird <strong>ohne</strong> Not eine Erwartungshaltungin Deutschland geschürt, die nichtzu halten ist. Normalerweise unterschreibt keinSoldat einen Scheck auf solche ungeklärten Rahmenbedingungen.Die Bundeswehr: Schätzt die Bundesregierungdie Lage richtig ein?General a.D. Ramms: Ob die Bundesregierungeine realistische Einschätzung der Lage vornimmt,vermag ich nicht zu sagen. Die Lageeinschätzungvon Seiten der NATO zusammen mitder afghanischen Regierung wird jedoch realistischsein. Sie wird sich auf den tatsächlichgeschaffenen Bedingungen abstützen und dannauch entsprechende Empfehlungen enthalten fürbestimmte Provinzen und bestimmte Distrikte.Zur Erinnerung: Das mit der afghanischenRegierung abgestimmte Konzept, dem auch dieNATO auf dem Gipfel in Lissabon zugestimmthat, sieht vor, dass eine mögliche Übergabe vonunten auf der Distriktebene beginnt und bei denProvinzen fortgesetzt wird. Diese Prozesse nehmenZeit in Anspruch. Ich glaube, dass wir jetzteiner sehr wichtigen Phase entgegensehen. Siewissen, dass wir immer eine Kampfpause hattenin der Winterzeit. Viele Talibanführer aus Afghanistanhaben sich in die Ruhephase nach Pakistanzurückgezogen, was natürlich Fragen nach unserenEinflussmöglichkeiten in Pakistan aufwirft.In jedem Fall wird die Ruhephase in Afghanistanim März, April, Mai in Sommeraktivitätenumschlagen. Erst dann können wir beurteilen, obdie Maßnahmen, die wir in Afghanistan getroffenhaben, tatsächlich greifen mit Blick auf dieZahl der getöteten und verwundeten Soldaten.Die Bundeswehr: Einige Beobachter verkündenja schon die Trendwende ...General a.D. Ramms: Wie schon erwähnt, müssenwir mit der entsprechenden Analyse bisJuni/Juli abwarten. Es wird sicherlich weitereAktivitäten in Kandahar und Helmand geben, eswird andere Regionen geben, wo die Aktivitätsinkt. Wir müssen auf die Gesamtergebnisseschauen. Dann lässt sich womöglich absehen,dass die Gewalt abnimmt. Soldaten leben normalerweisenicht nach dem Prinzip Hoffnung,doch ich hoffe, dass die in Afghanistan ergriffenenMaßnahmen, sowohl von der militärischenals auch von der zivilen Seite, sich dann tatsächlichpositiv auswirken werden und die besagteTrendwende im Jahre 2011 kommt.Die Bundeswehr: Gerade von der zivilen Seitekönnten die Anstrengungen ein wenig größersein, oder?General a.D. Ramms: Sie kennen meinenberühmten Satz: Der militärische Anteil macht20 bis 25 Prozent aus, der zivile Anteil für Afghanistanliegt bei 75 bis 80 Prozent. Zu dieser Aussagestehe ich nach wie vor. Der Anteil derSicherheit, für den wir sorgen, ist der kleinereTeil. Der größere Teil ist alles, was sich auf diezivile Bevölkerung richtet, was Vertrauen schafftfür die afghanische Regierung. Das heißt, wirreden über Drogenhandel, wir reden über Korruption,wir reden über Kriminalität, wir redenüber die Mängellage. All diese Faktoren spielenin der schwierigen Lage eine Rolle. Wir redendazu über den Aufbau der afghanischen Justiz,wir reden über afghanische Vollstreckungsbehörden.Denn was nutzt Justiz, wenn Sie keineGefängnisse haben, um jemanden bestrafen zukönnen, der rechtmäßig verurteilt worden ist.Dieser große Komplex hängt dahinter. Von derVerwaltung in Afghanistan müssen wir gar nichterst reden. Für mich war eine der interessantestenErkenntnisse im vergangenen Jahr, dass in einerGesamtoperation wie in Helmand der Verwaltungsaufbaumit geplant war, aber erst sehr spätoder an einigen Stellen gar nicht durchgeführtwerden konnte. Grund: Die afghanischen Verwaltungsbeamtenhaben gefehlt. Die warenschlicht und einfach nicht da, obwohl die Stelleneingerichtet waren. Und da sage ich: Sie könnendas Gesicht des afghanischen Oberregierungsratesnicht durch den amerikanischen, britischenoder französischen Oberstleutnant ersetzen.Die Bundeswehr: An welchen Kriterien könnteman eine Verbesserung der Situation festmachen?General a.D. Ramms: Hier gibt es harte und weicheFaktoren. Zu den harten Faktoren gehört dieZahl der Sicherheitskräfte, die in einer Provinzvorhanden und ausgebildet worden sind. Das isteine Zahl, die können Sie messen. Die weichenFaktoren kommen dazu, etwa die Frage: Wie könnenSie diese Sicherheitskräfte einsetzen? Dassind Dinge, die bewertet werden müssen durcheine entsprechende Beurteilung der <strong>Partnering</strong>-Einheiten, die mit diesen Sicherheitskräftenzusammenarbeiten. Dazu kommt ein anderer sehrwichtiger Faktor, nach meiner Auffassung einweicher: Wie werden diese afghanischen Sicherheitskräftevon der afghanischen Bevölkerungakzeptiert? Die afghanische Bevölkerung mussmit diesen Sicherheitskräften leben, muss das Vertrauenhaben, sich an diese zu wenden. Das klapptnicht, wenn Dinge passieren wie im vergangenenJahr in der Helmand-Operation. Dort habenafghanische Polizisten, in ihre Funktion wiedereingesetzt, als erstes illegale Checkpoints aufgemachtund anschließend bei der Bevölkerungabkassiert. So entsteht kein Vertrauen. Das heißt,es gibt zahlreiche Dinge, die gesehen, bewertetund beurteilt werden können. Sie stellen einen Teilder Analyse dar und werden von anderen Faktorenwie Wirtschaftskraft, Lebensmittel- und Stromversorgungoder Funktionsfähigkeit der Justizergänzt. Dann kann man entscheiden, welche Provinzenund Distrikte übergeben werden können.Die Bundeswehr: Gibt es Distrikte, wo das funktioniert?General a.D. Ramms: Es gibt sogar Provinzen,wo das funktioniert. Ich bin im Jahr 2009 in derProvinz Panjshir gewesen, ich war von den dortigenZuständen begeistert. Wir sind fest etabliert.Dort gibt es ein amerikanisches PRT, das sehr engmit afghanischen Sicherheitskräften zusammenarbeitet.In dieser Provinz können Sie herumlaufen<strong>ohne</strong> Stahlhelm, <strong>ohne</strong> Schutzweste und dergleichen.Die amerikanischen Soldaten tragenihre meist kurzläufigen Waffen verdeckt. Dasheißt, sie laufen nicht voll bewaffnet rum, wie wirdas von amerikanischen Soldaten gewohnt sind.Sie arbeiten mit Sicherheitskräften, dem Gouverneurder Provinz und mit den Gouverneuren derDistrikte zusammen. Das wäre ein Beispiel, woman sagen könnte: Diese Provinz könnte auf einenSchlag übergeben werden, die amerikanischenSoldaten könnten in einer anderen Provinz für einPRT genutzt werden. Das Panjshirtal ist ein TeilAfghanistans, der nicht von Paschtunen bewohntwird und wo die Panjshirs selbst darauf achten,dass die Paschtunen und die Taliban nicht in ihreRegion einsickern. Hier gibt es eine Art nichtoffizielleBürgerwehr, die mit afghanischen Sicherheitskräftenzusammenarbeitet, und das Musterfunktioniert hier. Dieses Muster wollen wir versuchen,auf andere Provinzen zu übertragen, abermit der nötigen Vorsicht.Die Bundeswehr:Was kann die NATO tun, wennTaliban versuchen, in eigentlich befriedetenRegionen wieder Fuß zu fassen?General a.D. Ramms: Das ist ein sehr guterPunkt, der anschaulich macht, warum man dieAussagen über einen Abzug zwischen 2011 und


10 Die Bundeswehr März 2011Verbandspolitik: Offener BriefOffener Brief an den Bundesminister der VerteidigungHerrn Bundesminister der VerteidigungDr. Karl-Theodor Freiherr zu GuttenbergBundesministerium der Verteidigung11055 BerlinBerlin, den 21. Februar 2011O f f e n e r B r i e fÜbergangsregelungen für Freiwilligen WehrdienstIch wende mich heute in einem offenen Brief an Sie, um Sie nachdrücklich aufzufordern, in obiger Angelegenheitumgehend tätig zu werden. Diesen Brief wird der Deutsche BundeswehrVerband veröffentlichen, um auf dieDringlichkeit des Problems hinzuweisen.Es geht um die Frage, was die Wehrdienstberater einem jungen Menschen sagen, der heute vor den Türen derZentren für Nachwuchsgewinnung steht und sich für den Feiwilligen Wehrdienst in der Bundeswehr interessiert.Zur Einstellung dieses motivierten Nachwuchses fehlt derzeit die Rechtsgrundlage. Für diejenigen, die nicht zurBundeswehr wollen, ist nach wie vor alles glasklar geregelt. Was ist aber mit den jungen Frauen und Männern, dievon der Möglichkeit Gebrauch machen wollen, sich die Streitkräfte ein paar Monate von innen anzusehen?Diesen Menschen kann der Wehrdienstberater derzeit keine verbindliche Auskunft zum freiwilligen Kurzwehrdienstgeben. Wie Sie wissen, werden die notwendigen Gesetze frühestens Ende März vom Deutschen Bundestagbeschlossen und dann erst zum 1. Juli in Kraft treten. Alle jungen Frauen und Männer, die bis zu diesemZeitpunkt die Antwort erhalten, sie mögen doch im Juli erneut vorstellig werden, werden vor den Kopf gestoßen.So dürfen wir mit unserem motivierten Nachwuchs nicht umgehen!Die Wehrdienstberater benötigen daher dringend eine Ermächtigung, um bereits heute verbindliche Zusagenmachen zu können. Es geht dabei wieder einmal um das Stichwort: „Planungssicherheit“. Wenn ich heute einemjungen Menschen sage „Komm in vier Monaten wieder!“, wird er sich in der Zwischenzeit mit hoher Wahrscheinlichkeiteine <strong>Alternative</strong> suchen.Es besteht also sofortiger Handlungsbedarf. Ich fordere Sie auf, nicht länger mit den notwendigen Weisungen zuwarten.Ulrich Kirsch


VerteidigungsministerKarl-Theodor zu Guttenberg stehtim Brennpunkt der Diskussion überdie Reform der Bundeswehr. Dochbeinahe genauso wichtig wie die imBerliner Bendler-Block ausgearbeitetenKonzepte und Pläne sindMeinungsbildung und Entscheidungsfindungin einem Gremium,Gleichstellung/Verbandspolitik Die Bundeswehr März 2011 11Diese Parlamentarier entscheiden über den Reformerfolgdas meist nicht im Blickpunkt derÖffentlichkeit steht: Der Haushaltsausschussdes Deutschen Bundestagsbefindet vor dem abschließendenParlamentsbeschluss über diefinanzielle Ausstattung der einzelnenRessorts. Und damit – nicht nuraus Sicht des BundeswehrVerbandes– über Erfolg oder Misserfolgdes gewaltigen Reformvorhabens.Minister zu Guttenberg hatschon deutliche Zweifel erkennenlassen, ob die von der Bundesregierunggesteckten Sparziele erreichbarseien. Und auch der Verbandfordert, das Spardiktat durch eineAnschubfinanzierung zu ersetzen.Jetzt sind die Haushaltspolitikeraufgerufen, ihre Etat-Verantwortunggegen die Erfordernisse abzuwägen,Geld zum Umbau einerGroßorganisation in die Hand zunehmen. Wir stellen Ihnen die Vorsitzendenund die für den Verteidigungshaushaltverantwortlichen sogenannten Berichterstatter der einzelnenFraktionen vor. ■Petra Merkel (Berlin), SPD Dr. h.c. Jürgen Koppelin, FDP Herbert Frankenhauser, CDU/CSUBartholomäus Kalb, CDU/CSUFoto: ddpBeruf:KaufmännischeAngestellteGeboren am18. September1947 in Berlin,geschieden,eine Tochter,zwei Enkel.Mitglied des Bundestagesseit 2002.Bernhard Brinkmann, SPD Dr. Gesine Lötzsch, DIE LINKE Klaus-Peter Willsch, CDU/CSUBeruf:BezirksdirektorGeboren am22. Mai 1952in Schellerten,verheiratet.Versicherungskaufmann undHauptmann der Reserve.Mitglied des Bundestagesseit 1998.HauptbootsmannAlexandra KleinKandidatur als stellvertretendemilitärische Gleichstellungsbeauftragteder Stammdienststelleder BundeswehrGeburtsjahrgang 1972Militärischer Werdegang:10/93 Eintritt in die Bundeswehr, MVS List/Sylt01-09/1994 Ausbildung zum Rettungssanitäterund Laufbahnlehrgang Maat, MUS Plön10/94-03/96 Zentrales Institut des Sanitätsdienstesder Bundeswehr in München,04/96-09/98 Bundeswehrkrankenhaus Ulm,Ausbildung zur Krankenschwester10-12/98 Laufbahnlehrgang Bootsmann, MUSPlönFoto: ddpBeruf:Rundfunk-RedakteurGeboren am14. September1945 in Wesselburen,verheiratet,zwei Kinder.Bankkaufmann,1965 bis 1969 Zeitsoldat.Mitglied des Bundestages seit1990, seit Oktober 2009 stellvertretenderFDP-Fraktionschef.Beruf:PhilologinGeboren am7. August 1961in Berlin;verheiratet,zwei Kinder.Lehrerin und WissenschaftlicheAssistentin.Mitglied des Bundestages seit2002, seit 2005 stellvertretendeFraktionsvorsitzende.Beruf:Diplom-VolkswirtGeboren am28. Februar1961 in BadSchwalbach,verheiratet, fünf Kinder.Studium der Volkswirtschaftslehreund der Politikwissenschaften,Oberleutnant der Reserve.Mitglied des Bundestages seit 1998.01/99 – 12/2003 BundeswehrzentralkrankenhausKoblenz, Ausbildung Fachkrankenschwesterfür Anästhesie/Intensivmedizin01/2004 – 11/2005 Lazarettregiment 21 Rennerod12/2005 – 12/2008 Militärische GleichstellungsbeauftragteSanKdo II Diez01/2009 bis heute: Zentrum Innere FührungKoblenz, Verwendung als Coach im Rahmender Führungsbegleitung in militärischen Organisationender Bundeswehr (FMO)Auslandseinsatz von 05 – 09/2005 ISAF/Kabul,IntensivstationIch bewerbe mich für das Amt der stellvertretendenmilitärischen Gleichstellungsbeauftragten,weil mir Themen wie die Gleichbehandlung vonFrau und Mann, die Vereinbarkeit von Familie undDienst, Menschenführung und Frauen in der Bundeswehreine besondere HerzensangelegenheitBeruf:IndustriekaufmannGeboren am23. Juli 1945 inMünchen,verheiratet, einKind.Industriekaufmann.Mitglied des Bundestages seit1990, seit November 2005 stellvertretenderVorsitzender des Haushaltsausschusses.Beruf:Industriekaufmann,LandwirtGeboren am13. August 1949in Mamming/Landkreis Dingolfing-Landau,verheiratet, zweiKinder.Berufsausbildung als Landwirt undIndustriekaufmann.Mitglied des Bundestages seit 1987.Alexander Bonde, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBeruf:AngestellterGeboren am12. Januar 1975in Freiburg imBreisgau, verheiratet,einSohn, eine Tochter.Studium der Rechts- und Verwaltungswirtschaft,Zivildienst.Mitglied des Bundestagesseit 2002.Bewerbung für das Amt der stellvertretenden militärischen GleichstellungsbeauftragtenFoto: dpaFoto: dpasind. Ich verfüge, in Anbetracht meiner dreijährigenVerwendung als militärische Gleichstellungsbeauftragtebei SanKdo II, Diez, über dienötige Ausbildung und Erfahrung. Diese möchteich auch weiterhin bestmöglich einsetzen.Zur Zeit bin ich als Coach im Rahmen derFührungsbegleitung in militärischen Organisationender Bundeswehr (FMO) eingesetzt. Inmeiner bereits zweijährigen Verwendung habeich einen erhöhten Bedarf in der Umsetzung verantwortungsvollerMenschenführung festgestellt.Ich möchte mich als Ansprechpartnerin fürdie Belange der Soldatinnen und Soldaten anbieten.Ich kann mich sowohl als helfender Ankeroder als Fels in der Brandung aktiv für Sie einsetzen.Sehr gerne würde ich meine Erfahrung fürIhre Interessen einbringen. Ich bitte Sie daher,mir Ihr Vertrauen bei der Wahl zu schenken. ■


12 Die Bundeswehr März 2011Alle reden von Attraktivität,niemand aber von den zeitlichenBelastungen der Soldatinnenund Soldaten. Seit Jahren fordertder <strong>DBwV</strong> eine den Beamtenvergleichbare Arbeitszeitregelungfür Soldaten, also eine von der Bundesregierungin Kraft zu setzende„Verordnung über die Arbeitszeit derSoldatinnen und Soldaten“ (AZVSold).Die Angst vor einer solchen Verordnungmuss grenzenlos sein.Offenbar glaubt man, dass mit einersolchen Verordnung der Dienst in denStreitkräften sowie der Auftrag derBundeswehr undurchführbar würden.Bei Nachfragen wird stets auf diebesonderen dienstlichen Eigentümlichkeitender Streitkräfte verwiesen,die es erforderlich machen, Soldatenjederzeit und überall zu Diensten einteilenzu müssen. Dass die „Arbeitszeitverordnungfür Beamtinnen undBeamte des Bundes“ (AZV) mit denbesonderen Eigentümlichkeiten desDienstes und des Auftrags fürbestimmte Beamte vereinbar ist undAusnahmen möglich sind, beweist §15 der Verordnung.Was übrigens für die Bundespolizeizulässig ist, sollte auch für dieStreitkräfte möglich sein: § 11 desBundespolizeibeamtengesetzesregelt, dass „bei Einsätzen und beiÜbungen von Verbänden, Einheitenoder Teileinheiten der Bundespolizeivon einer Dauer von mehr alsVerbandspolitikWo <strong>bleibt</strong> die Arbeitszeitverordnung für Soldaten?Im vergangenen Jahr wurde vielüber Soldaten gesprochen, dieunter posttraumatischen Belastungsstörungenleiden. Das ist gutso. Eine Gruppe von Kameraden abersoll nicht vergessen werden, dieschon jahrzehntelang mit ähnlichenSchwierigkeiten in Wehrdienstbeschädigungsverfahrenkämpfen.Ob es um die Beweislastverteilungund damit um die Schwierigkeitder Antragsteller geht, ein jahrelangzurückliegendes Ereignis rechtswirksamzu beweisen, oder um denBeweis des Zusammenhangs zwischenDienst und Erkrankung – denradargeschädigten Soldaten sind diesejuristischen und tatsächlichen Problemeleider bestens bekannt.Im Oktober 2010 hat der <strong>DBwV</strong>in einem Symposium unter Teilnahmevon Vertretern des Bundes zurUnterstützung Radargeschädigtereinem Tag anstelle einer Dienstbefreiungnach den §§ 87 und 88 desBundesbeamtengesetzes ein einheitlicherFreizeitausgleich festgesetztwird, der die Dauer des Einsatzesoder der Übung und die damitverbundene dienstliche Beanspruchungangemessen berücksichtigenmuss. Die Entscheidung trifft derBundesminister des Innern oder dievon ihm bestimmte Dienststelle.Der Freizeitausgleich soll gewährtwerden, sobald die dienstlichenVerhältnisse es zulassen, möglichstinnerhalb von drei Monaten.“ Auchdas EU-Recht ist kein Hinderungsgrundfür eine AZVSold, wie imVerbandsmagazin mehrfach berichtet.In den vielen Verbänden, Dienststellen,Ämtern und Kommandobehörden,in denen auch die Soldatendurch Teilhabe an den Gleitzeitregelungender Arbeitszeitverordnung fürBeamte unterliegen, läuft die Arbeitauch reibungslos. Insofern sollte eskeine rechtlichen Schwierigkeitenbereiten, für die Soldaten, die nichtden Gleitzeitregeln unterliegen, eineArbeitszeitverordnung zu schaffen.Wer sich am Begriff „Arbeitszeit“im Zusammenhang mit demDienst als Soldatin oder Soldat stört,dem sei ein Blick in andere gesetzlicheRegelungen empfohlen. So lautetdie Überschrift des Abschnitts 3 desSoldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes:„Vereinbarkeit von(BzUR), der Gesellschaftfür Strahlenschutz,des Wehrbeauftragten,einesMitgliedes der ehemaligenRadarkommissionund einesBundestagsabgeordnetendie vielseitigenProbleme unterBerücksichtigungjuristischer undmedizinischerAspekte diskutiert.Als Ergebnis wurdeein gemeinsamesweiteres Vorgehenzur Klärung noch nicht entschiedenermedizinischer und juristischerFragen beschlossen.Als verantwortlicher Mandatsträgerhat Herr Meyer am 14. DezemberSeite an Seite mit Vertretern desBzUR Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu dieserThematik vorgetragen. DasGespräch sei „ein kleiner Hoffnungsschimmer“gewesen, sagte der Vorsitzendedes BzUR, Peter Rasch.Familie und Dienst in den Streitkräften.“Der erste Paragraf diesesAbschnittes (§ 12) fordert „FamiliengerechteArbeitszeiten und Rahmenbedingungen“.Eine fehlende Arbeitszeitverordnungfür Soldaten kann sich auchnegativ auf die Teilzeitarbeit auswirken(bei der noch immer keinegesetzlich geforderten Arbeitszeitmodellevorliegen): In einer Einheitwird man mit 23 Stunden Wochenarbeitszeitmit 50 Prozent der Besoldungbezahlt, in einer anderen mussman für 50 Prozent Besoldung nur 20Wochenstunden leisten.Wer nicht A wie Arbeitszeitverordnungfür Soldaten sagt, kann dannnatürlich auch nicht B wie Bezahlungsagen. Ein Leutnant, der mehr arbeitet,erhält für jede Stunde Mehrarbeitrund 2,60 Euro, der Regierungsinspektordagegen 17,43 Euro.Unnötig, darauf aufmerksam zumachen, dass beide nach der BesoldungsgruppeA 09 besoldet werden.Auch hier fordert der <strong>DBwV</strong> seit Jahrendie Angleichung der Vergütungssätze,wobei allerdings der unmittelbareVergleich zwischen den Vergütungssätzenschwierig ist.Wie bekannt, enthalten die Vergütungssätzefür Soldatinnen undSoldaten auch Arbeitszeiten, die mitder Grundbesoldung als abgegoltenanzusehen sind. Die Vergütungssätzefür Bundesbeamte hingegen sindreine Stundensätze (wobei anzumerkenist, dass erst ab der sechstenÜberstunde im Monat ein Anspruchauf Vergütung erwachsen kann).Aus dem Grund muss bei einerAZVSold auch die Berechnung derzu vergütenden Mehrarbeit umgestaltetwerden. Nichts spricht dagegen,§ 50a des Bundesbesoldungsgesetzes(BBesG) zu streichen unddie Rechtsgrundlage für dieGewährung einer Mehrarbeitsvergütungin einen gesonderten Absatzdes § 48 BBesG aufzunehmen, derdie allgemein gefasste Überschrift„Mehrarbeitsvergütung“ trägt.Wie im Übrigen die Spatzen vonden Dächern pfeifen, soll im Attraktivitätspaketdes BMVg zumindesteine spürbare Anhebung der jetzigenBeträge ins Auge gefasst wordensein. Wenn man bedenkt, dass dieBeträge der Mehrarbeitsvergütungfür Beamtinnen und Beamte jeweilsmit den Besoldungsanpassungenangehoben werden, die Beträge fürdie Soldaten seit 1. Januar 1996 aberunverändert sind, dann sind dieErwartungen unserer Mitglieder entsprechend.Nur am Rande: Letztmals wurdeder <strong>DBwV</strong> im Jahr 2006 vom BMVgin Kenntnis gesetzt, dass eine Novellierungdes Erlasses über den Ausgleichbesonderer zeitlicher Belastungder Soldaten „so gut wie veröffentlichungsreif“sei. Die Veröffentlichungdürfte nach dieser langen Zeitüberreif sein.hdsRadargeschädigte erhalten konzertierte Hilfe<strong>DBwV</strong> und BzUR kämpfen gemeinsam für die Rechte der BetroffenenSoldaten, die einst an Radargeräten gearbeitethaben, sind schwer erkrankt.Weiterhin wird der <strong>DBwV</strong> sichdirekt an das zuständige Referat desBMVg wenden, um eine gemeinsameLösung zu finden. Fachleute sollenhelfen, Fragen und Stellungnahmenzusammenzutragen. Das gemeinsameVorgehen mit dem BzURist allen Beteiligten eine große Hilfe.Es <strong>bleibt</strong> abzuwarten, ob dieUmstrukturierung der Bundeswehrhinderlich oder förderlich für derartigeAnliegen sein wird und ob diegroße mediale Aufmerksamkeit inden vergangenen Monaten, die inBezug auf die Fürsorgepflicht desDienstherrn herrscht, sich positiv aufmögliche Entscheidungen desBMVg auswirkt. Was nicht abgewartetwird, sind Planung und Durchführungweiterer Maßnahmen des<strong>DBwV</strong>, um seinen radargeschädigtenMitgliedern bestmöglich zu helfen.Alexander SanneFoto: Archiv


Zwischenruf Die Bundeswehr März 2011 13Oberstleutnant Thomas Sohst,Vorsitzenderdes Landesverbandes WestZwischenrufGebäudesanierungDie Bundeswehr stelle ich mir vor wieein fünfstöckiges Gebäude, gebaut imJahre 1956 mit dem ein oder anderenAnbau. Manche Räume stehen leer, anderesind wegen Baufälligkeit gesperrt. Hier und daist erkennbar, dass Verschönerungsarbeitendurchgeführt wurden. Aber ich werde dasGefühl nicht los: Die Substanz ist marode. Eswurde vermutlich zu lange von der Substanzgelebt. Die Statik stimmt einfach nicht mehr.Es zieht durch Fenster und Türen.Die Menschen, die in diesem Gebäudearbeiten, bemühen sich, das Beste zu geben.Manche setzen ihr Leben aufs Spiel, wenn Sieaußerhalb des Gebäudes ihren Dienst versehen.Aber Frust und Enttäuschung nehmen zu.Da wird an die Kanzlerin geschrieben –zunächst zum Thema Wehrpflicht: „Wie wirddie Reduzierung auf sechs Monate begründet?“– keine Antwort! Dann schreiben120000 Mitarbeiter und prangern an, dass dasfür den 1. Januar 2011 versprochene Weihnachtsgeldgestrichen wird – keine Antwort!So erleben Soldaten und zivile Mitarbeiterdas freundliche Desinteresse hautnah. Wohersollten sie den Mut und die Zuversicht nehmen,den Umbau des Gebäudes fröhlich anzupacken?Der Deutsche BundeswehrVerband prüft,ob mit einer Klage auf amtsangemessene Alimentierungnach Artikel 33(5) Grundgesetzoder mit einer weiteren Petition der Ignoranzentgegengetreten werden kann. Denn es mögekeiner glauben, dass die Mitarbeiter aufgeben.Soldatinnen und Soldaten sind Staatsbürgerin Uniform, die von den durch die Bürgergewählten Politikern – von der Bundesregierungund dem Deutscher Bundestag – in dieEinsätze geschickt werden. Aber sie habenRechte. Die Möglichkeit mit Postkarten zuprotestieren war da nur ein Möglichkeit.Sie sind motiviert eine Renovierung desGebäudes Bundeswehr von Grund auf durchzuführen,wissend, dass umgezogen werdenmuss und nicht jeder ein Dienstzimmer in demneuen Gebäude erhalten wird.Wer aber ab dem Jahre 2015 sparen will,der muss ab dem Jahr 2012 investieren (eigentlichab sofort!).Es muss investiert werden in den Bestand,denn ein kompletter Neubau ist bei der Auftragslagenicht möglich. Es muss investiertwerden in die neuen Mitarbeiter, denn <strong>ohne</strong> siewird das neue Haus nicht betrieben werdenkönnen.Jeder Hausbesitzer weiß: Zunächst muss ineine energetische Sanierung investiert werden,bevor man Heizkosten sparen kann.Bei der Bundeswehr ist es vergleichbar!Bundeskanzlerin, Finanzminister und die Mitgliederdes Haushaltsausschusses scheinendas nicht zu wissen. Warum sonst gibt es keinerkennbares Signal an die Bew<strong>ohne</strong>r im HausBundeswehr. Wir brauchen das Signal, um mitMut (und ein wenig Spaß) die Pläne der Sanierungumzusetzen!Der Verteidigungsminister hatte auf derGrundlage des Berichtes des Generalinspekteurs163500 Soldatinnen und Soldaten alsoperatives Minimum an die Regierung gemeldet.Aus der Regierung und den sie tragendenParteien wurden 185000 gefordert. Wer mehrwill, muss sagen, woher das Geld kommt.Dies zur alleinigen Aufgabe des Verteidigungsministerszu machen, ist unfair. Hiermüssen diejenigen, die das Mehr geforderthaben, selbst zur Kasse treten. Wer bestellt,muss zahlen!Für den Umbau wurde eine Anschubfinanzierunggefordert. Diejenigen, die schonim Jahre 2000 in dem Gebäude Bundeswehrgearbeitet haben, können sich daran erinnern:Die Weizsäcker-Kommission hatte dieseAnschubfinanzierung gefordert. Leider wurdesie nicht realisiert. Es wurde von der Substanzgelebt, mit dem bekannten Ergebnis.Wir befürchten, dass der Fehler erneutgemacht wird. Die Konsequenzen wären fatal.Vor zehn Jahren war da noch Substanz. Heuteist das Gebäude in weiten Teilen marode. DieSubstanz stellen die Mitarbeiter dar, die sichbemühen, das Gebäude zusammenzuhalten.Das wird nicht gut gehen.Die Sanierung beginnt bei der Hausverwaltung,die sich im 5. Stock befindet. Das istgut. Der Dreck, den ein Umbau mit sich bringt,wird dann nicht immer durch die frisch saniertenEtagen getragen.Eine Befürchtung treibt die Mitarbeiterum: Das Geld ist nach der Sanierung der 4. und5. Etage aufgebraucht. Und dann könnte espassieren, dass der renovierte Teil durch denmaroden Teil ungebremst nach unten schießt.Es darf nicht so weit kommen! Das Vertrauen,dass es gut gehen wird, muss schnellaufgebaut werden. Die Anzahl der soldatischenund zivilen Mitarbeiter, die den Weg derReform mit dem Minister mitgehen wollen,nimmt ab – von Tag zu Tag. Dazu tragen diefehlenden Signale aus der Regierung und demDeutschen Bundestag bei. Es besteht dringenderHandlungsbedarf. Sonst gibt es irgendwannnichts mehr zu reformieren. Und daswäre nicht gut für die Sicherheit Deutschlands– schreibt ein Staatsbürger in Uniform, dersich dieser Sicherheit verpflichtet fühlt, derdeshalb Soldat geworden ist.


14 Die Bundeswehr März 2011Auslandseinsatz: Interview„Wir sind ein Netzwerk der Hilfe“Ihr Sohn kehrte mit Posttraumatischen Belastungsstörungen aus demEinsatz zurück. Daraufhin gründete Birgit Klimkiewicz die Selbsthilfegruppe„Eisblume“. Über diese Initiative und vieles mehr sprach sie mit„Die Bundeswehr“. Das Interview führte Alexander Sanne.Ein Bundeswehrsoldat geht bei Sonnenuntergang Patrouille in einem Vorort von Masar-i-Scharif.Sanne: Wie sind die Reaktionen aufIhre Selbsthilfegruppe?Klimkiewicz: In den Medien wird„Eisblume“ mit viel Interesse aufgenommen.Ebenso politisch.Angehörige von betroffenen Soldatinnenund Soldaten wenden sich ofttelefonisch und via Mail an mich.Hier ist dann Zuhören gefragt undkonkrete Hilfestellungen, die ichdank der inzwischen aufgebautenKontakte auch leisten kann. Ich halteregelmäßig Treffen im BereichKerpen ab, bei dem sich Angehörigeaustauschen können. MeinWunsch ist es, weitere Selbsthilfegruppenbundesweit zu etablieren.Hierfür müssten dann aber anderebereit sein, diese Gruppen zu leiten.Sanne: Welche Erfahrungen habenSie mit anderen Organisationen,dem BMVg, den Soldaten und denAngehörigen bisher gemacht?Klimkiewicz: Nur gute. Zumindestbei denjenigen, mit denen ich zusammenarbeite. Wir sind ein Netzwerkder Hilfe. Dass heißt, dieses Netz istverknüpft. Was der eine nicht leistenkann, wird der andere ausfüllen. Wirarbeiten alle ehrenamtlich und Konkurrenzdenkenwäre hier auch fehlam Platz. Kritisch sehe ich allerdings,dass immer wieder neueOrganisationen gegründet werden,die aber keine neuen Ziele haben.Mich beängstigt dabei, dass wir fürHilfesuchende unglaubwürdig undunübersichtlich werden könnten.Wer helfen will, sollte sich bestehendenOrganisationen nach seinerWahl anschließen. Auch wir könnenalle unterstützenden Hände gebrauchen.Zu meiner Freude wenden sichauch Soldaten an mich. Da ich michaber im Soldatenrecht nicht auskenne,leite ich diese Anfragen an dieDKOF, den BundeswehrVerband,aber auch an das BMVg weiter. Beiden Genannten habe ich meineAnsprechpartner. Soweit ich informiertbin, konnte immer geholfenwerden.Sanne: Haben Sie Feedback aufgrunddes veröffentlichten Artikelsin unserem Magazin erhalten?Klimkiewicz: Ja, nur positives.Eine ganz besondere Freude war,dass sich einige meiner Peer-„Kameraden“, mit denen ich in derAusbildung war, auf den Artikel beimir gemeldet haben. Sie sagten,dass ich die Wirklichkeit wiedergegebenhabe und sie seien von denEmotionen berührt gewesen. Diese„Kameraden“ sind alle Einsatzsoldaten.Aber auch mir persönlichvorher nicht bekannte Soldatenhaben mir geschrieben, sogar angerufenund sich bedankt.Sanne: Welche konkreten Plänehaben Sie für die Zukunft der „Eisblume“?Klimkiewicz: Zunächst einmal hatein Zusammenschluss mit demBund Deutscher Veteranen stattgefunden.Mit dem Initiator, Oberstleutnanta.D. Timmermann-Le -vanas, bestand schon immer eineenge Verknüpfung in der Arbeit.Wir versprechen uns hierdurch bessereHilfe und Unterstützung für dieBetroffenen durch „kurze, effektiveWege“ sowie natürlich den Ausbauder Selbsthilfegruppen für An -gehörige.Es ist eine engere Zusammenarbeitmit den Bundeswehrkrankenhäuserngeplant. Hierzu hat einerstes Gespräch mit dem BundeswehrzentralkrankenhausKoblenzstattgefunden. Ein ebenfalls guterKontakt besteht zu Herrn Dr. Zimmermann,Traumazentrum Berlin,und Herrn Dr. Biesoldt im BundeswehrkrankenhausHamburg.Ein weiterer wichtiger Partnerist der BundeswehrVerband, dessenReferat VR 4 seit Beginn meinzuverlässiger Ansprechpartner ist.Angestrebt wird ebenfalls einAusbau der Zusammenarbeit mitdem Objektschutzbataillon in Kerpen.Es sind weitere Projekte in derKooperation mit dem Bund DeutscherVeteranen angedacht. Diesealle aufzuzählen, würde den Rahmensprengen. Ein großes Ziel istdie Erfüllung meiner Forderung,dass die Angehörigen von an PTBSerkrankten Soldatinnen und Soldatenmit in die Therapie eingebundenwerden. Dies <strong>ohne</strong> Wenn und Aber.Auf unbürokratischem Weg. Eswird so viel Geld in diesem Landverschleudert. Bei der Gesundheitder Soldaten und ihrer Familienwäre es gut angelegt. Solange diePolitik Auslandseinsätze be -schließt, muss sie auch der entsprechendenFürsorge nachkommen.Sanne: Was genau können Sie denAngehörigen an Unterstützung undHilfe bieten?Klimkiewicz: Zunächst einmal undin allererster Linie kann ich in derSelbsthilfegruppe den Austauschuntereinander fördern und pflegen.In meiner Peer-Ausbildung gab eseinen Leitsatz: „Reden hilft“. Dasist mein Angebot an die Familien.Wie schon erwähnt, gibt es dannauch die Möglichkeit von konkreterUnterstützung durch Vermittlungentsprechender Kontakte zu Fachleutenunterschiedlicher Ausrichtungen.Ganz besonders jetzt in derengen Zusammenarbeit mit HerrnOberstleutnant a.D. Timmermann-Levanas, der 24 Jahre seines Lebensals Soldat verbracht hat, mehrfachim Einsatz war und durch seinEngagement das Vertrauen der Soldatinnenund Soldaten hat.Ich arbeite eng mit dem FBZEuskirchen zusammen, an das ichmich ebenfalls wenden kann, wennhier aus meinem Umkreis Bittennach Hilfe kommen.Mit gutem Gewissen darf ichsagen, dass durchaus schon direkteHilfe geleistet wurde. Sei es durchGespräche oder Vermittlung vonTherapieplätzen oder Weiterleitungan andere Organisationen.Sanne: Wie können betroffeneAngehörige Sie erreichen?Klimkiewicz: Im Internet bin ichüber die Homepage www.ptbs-eisblume.deerreichbar, direkter Kontaktist über meine Mailadresseinfo@ptbs-eisblume.de möglich.Auf der Homepage findet man auchmeine Telefonnummer und Terminefür die Treffen der Selbsthilfegruppeim Großraum Kerpen. ■


Gastbeitrag Die Bundeswehr März 2011 15Von Sigmar Gabriel,Vorsitzender der SozialdemokratischenPartei DeutschlandsDie Entsendung unserer Soldatinnen undSoldaten nach Afghanistan ist eine derschwierigsten Pflichten, die ein Abgeordneterhat, denn wir schicken junge Frauen undMänner in einen Einsatz, der lebensgefährlich ist.Und trotzdem: Es ist nicht unser eigenes Leben,das wir gefährden, wenn wir als Politiker über solcheEinsätze entscheiden. Aber es könnte immerauch das Leben unserer eigenen Söhne und Töchtersein. Bei dem Einsatz am Hindukusch habenbereits 45 deutsche Soldaten ihr Leben verloren,viele wurden verletzt und traumatisiert.Mir ist es wichtig, den Männern und Frauen,die in diesen Einsatz gehen, für ihren Mut und ihreTapferkeit zu danken. Und ihnen immer wiederunter Beweis zu stellen, dass wir einerseits dieGrundlagen des Einsatzes gewissenhaft prüfen,andererseits – wenn wir entscheiden, den Einsatzfortzusetzen – auch fest hinter ihrer Arbeit stehen.Anfang dieses Jahres war ich in Afghanistan undSPD-Vorsitzender SigmarGabriel mit dem früherenWehrbeauftragten ReinholdRobbe und deutschen Soldatenam Ehrenhain.Die SPD hat dafür plädiert,dass der inner-afghanische Versöhnungsprozessforciert wird,unter Einschluss der Taliban,wenn sie auf Gewalt verzichtenund wenn sie die afghanischeVerfassung respektieren.Die SPD hat die Bundesregierungermutigt, die NachbarländerAfghanistans bei derSuche nach einer politischenLösung enger einzubeziehen,wie das Frank-Walter Steinmeierals Außenministerbereits eingeleitet hat. OhnePakistan, China, Iran und diezentralasiatischen Staaten undAfghanistan: Der lange Weg des WiederaufbausFotos: SPDkonnte mit Soldatinnen und Soldaten über ihrenEinsatz vor Ort sprechen. Die Gefährdungen derSoldatinnen und Soldaten haben seit dem Strategiewechselzugenommen. Es ist deshalb nichtnachvollziehbar und skandalös, wenn sich die eingesetztenSoldaten einen Teil ihrer Schutzausstattungprivat finanzieren. Genauso verhält es sichmit der im letzten Herbst mit einer über die Regierungskoalitionhinaus reichenden Mehrheit vomBundestag beschlossenen Verbesserung des Einsatzweiterverwendungsgesetzes.Hier muss imSinne der Glaubwürdigkeit gegenüber dem Parlamentund vor allem für die Soldatinnen und Soldatenjetzt gehandelt werden.Die SPD-Bundestagsfraktion hat auch diesmalmit großer Mehrheit dem Afghanistan-Einsatzder Bundeswehr zugestimmt. Das liegt auch daran,dass sich die Regierungskoalition aus CDU,CSU und FDP endlich den Strategiewechsel zueigen gemacht hat, den Frank-Walter Steinmeierbereits als Außenminister der großen Koalitiongefordert hatte und der von der Bundesregierungzunächst zögerlich, schließlich aber doch erkennbarübernommen worden ist. Nur durch diesenStrategiewechsel haben wir eine realistischeChance, unsere Ziele für Afghanistan zu erreichen.Wir Sozialdemokraten haben dafür geworben,dass die Mittel für den zivilen Aufbau verdoppeltwerden, um den Menschen vor Ort eine wirtschaftlichePerspektive jenseits des Drogenanbausund der Unterstützung der Taliban zu ermöglichen.Sigmar Gabriel im Gespräch mit deutschen ISAF-Soldaten und Soldaten der afghanischenNationalarmee. Der SPD-Politiker machte sich ein eigenes Bild von der Situation in Afghanistan.<strong>ohne</strong> eine Einbindung Russlands, der arabischenWelt und der Türkei werden wir den Konflikt nichtin den Griff bekommen.Die SPD hat für einen Strategiewechsel geworben,damit die internationale Gemeinschaft ihreAusbildungsanstrengungen für die afghanischeArmee und Polizei deutlich erhöht, um die schrittweiseÜbergabe von einzelnen Regionen in dieSicherheitsverantwortung der afghanischenSicherheitskräfte zu ermöglichen. Denn wir plädierenfür einen verantwortungsvollen Abzugsplan,der dann gelingen wird, wenn wir alles daransetzen, Afghanistan selbst in den Stand zu versetzen,für die eigene Sicherheit zu sorgen. Hier istdie Polizei- und Militärausbildung der Schlüssel.Und schließlich hat die SPD durchgesetzt,dass im Einklang mit unseren Verbündeten derRückzug der Bundeswehr im Jahr 2011 beginntund dass die Bundeswehr sich ab 2014 nicht mehran Kampfhandlungen in Afghanistan beteiligenwird. Dies ist eine berechenbare Perspektive fürdie afghanische Regierung, mit der sie zeitlich selberplant.Der Strategiewechsel war nicht nur dringendnotwendig, sondern er hat sich auch durchgesetzt,weil die afghanische Regierung selbst und vieleandere Nationen zu den gleichen Schlussfolgerungengekommen sind.Am wichtigsten ist: Ein gutes Jahr danach könnenwir erkennen, dass der Strategiewechsel beiminternationalen Einsatz sowohl auf der militärischenals auch auf der zivilen Seite in Afghanistanoffenbar erste Erfolge zeitigt. Erstmals in der nunmehrzehnjährigen Geschichte des Einsatzesbesteht eine realistische Chance auf eine Trendwendein Afghanistan. Dass dies bisher so erfolgreichgelungen ist, daran haben auch die Soldatenund Soldaten unserer Bundeswehr ihren Anteil.Deshalb verdienen sie auch unsere volle Unterstützungfür die Erfüllung ihres verantwortungsvollenAuftrags im Dienste unseres Landes und damitauch für Frieden, Freiheit und Demokratie. ■


16 Die Bundeswehr März 2011BildungswerkKoblenzer Erklärungdes Kuratoriums des Bildungswerks des Deutschen BundeswehrVerbandes –Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e. V.Das Kuratorium der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung beobachtet mit Sorge, dass die als „größte Reform derBundeswehr“ bezeichnete strukturelle Veränderung der Streitkräfte bislang nahezu ausschließlich aus administrativer,technologischer und organisatorischer Sicht betrachtet wird.Das Kuratorium ist überzeugt, dass der anstehende Veränderungsprozess geistiger Vorgaben bedarf, bevor organisatorischeKonsequenzen gezogen werden. Dazu zählt vor allem die Herstellung eines weitgehenden politischen undgesellschaftlichen Konsenses über den künftigen Auftrag deutscher Streitkräfte.In der derzeitigen Diskussion werden die Zerrissenheit in der Gesellschaft und die Notwendigkeit dieses Konsensesbesonders deutlich:1. Gerade nach der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und der damit verbundenen desintegrativen Wirkungauf das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft bedarf es zusätzlicher Strategien und Instrumentezur Sicherung eines kongruenten Werteverständnisses in beiden Bereichen auch in der Zukunft. SolcheGrundlagen sind zeitnah zu entwickeln.2. Bestimmendes Merkmal für die Struktur der Bundeswehr ist die Fähigkeit zum Einsatz in zukünftigen Konflikten.Das erfordert die besondere Betonung des „Kämpfers“ im Anforderungsprofil des zukünftigen Soldaten.Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass Mehrheiten in Parlament und Gesellschaft das „Kämpfen“nach Möglichkeit vollständig vermeiden, mindestens aber auf den Fall der Selbstverteidigung beschränkenwollen. Dabei wird verkannt, dass auch das „Kämpfen“ deutscher Soldaten einer strikten Wertebindung unterliegt.Wird dieser Widerspruch nicht, im Rahmen einer umfassenden gesellschaftlichen Debatte aufgelöst,macht der Umbau der Streitkräfte nicht den geringsten Sinn.3. Tendenzen zur Vernachlässigung der politischen Bildung und zur Hinnahme von Abstrichen vom Leitbild des„Staatsbürgers in Uniform“ sowie von den Grundsätzen der Inneren Führung ist energisch entgegenzutreten.Von Beginn an ist diese Führungskultur der Bundeswehr für den mündigen Staatsbürger als „selbständig denkendenEinzelkämpfer“ geschaffen worden. In allen vergleichenden Betrachtungen hat sich die damit zwangsläufigverbundene Auftragstaktik als überlegen erwiesen. Gleichwohl ist die Unternehmensphilosophie in demMaße zu überprüfen und fortzuentwickeln, wie auch das Berufsbild grundlegenden Veränderungen unterliegt.Vor diesem Hintergrund ruft das Kuratorium des Bildungswerks des Deutschen BundeswehrVerbandes zu einerumfassenden Diskussion zum zukünftigen Auftrag der Streitkräfte und der geistigen, ethischen sowie moralischenGrundlagen des Soldatenberufs auf. Eine solche Diskussion muss für die Soldaten selbst, für die Gesellschaft undspeziell die politischen Verantwortungsträger transparent gestaltet werden.Das Kuratorium der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e. V. Koblenz, 21. Januar 2011Brigadegeneral Alois BachGeneralmajor a. D. Hans-Christian BeckOberst a. D. Bernhard GertzGeneral a. D. Hans-Peter von KirchbachVerleger, OLt d. R. Lambert Lensing-Wolff jun.Wehrbeauftragter a. D. Reinhold RobbeAbgeordneter Thomas Silberhorn, MdBOberstleutnant a. D. Norbert Tebrügge


Bildungswerk Die Bundeswehr März 2011 17Die Reform der Bundeswehr muss ein gesellschaftlich akzeptiertesFundament erhalten – es fehlt der „geistige Überbau“von Oberst Ulrich KirschDie aktuelle Strukturreformder Bundeswehr wird vielfachals die „größteReform“ seit Bestehen der Streitkräftein der BundesrepublikDeutschland bezeichnet. Wird siediesem Anspruch gerecht? Zweifelsind angebracht – wurden dochbereits einige Reformen der Vergangenheitmit Superlativen belegt.Zum Beispiel die Reformvorschlägeder Weizsäcker Kommission ausdem Jahr 2000 – sie sprach voneiner „Reform von Grund auf“.Die Problemlage hat sich seitherjedoch nicht wesentlich verändert.Die Bundeswehr ist immer nochdramatisch unterfinanziert, undauch im Bereich der Attraktivitätder Streitkräfte hat sich weniggetan. Insbesondere die oftmalsangemahnte gesellschaftlicheDebatte zur deutschen Sicherheitspolitikim Allgemeinen und derBundeswehr im Speziellen hat seitder bemerkenswerten Rede desfrüheren Bundespräsidenten HorstKöhler aus dem Jahr 2005 nichtmerklich an Fahrt aufgenommen.Mess- und fühlbare Ergebnisseder derzeitigen Reform sind bislangallenfalls die Aussetzung der Wehrpflichtund die daraus resultierenden,bereits absehbaren Folgen für dieNachwuchsgewinnung für die Bundeswehr.Aber die Problemlage sitzttiefer. Sie erfordert mehr als eine reintechnokratische Bewertung derstrukturellen Veränderung der Bundeswehr.Was jetzt notwendig ist, istein Impuls wie die „HimmeroderDenkschrift“ im Jahr 1950. Sie warein Meilenstein der gesellschaftlichenIntegration der Bundeswehr.Die Frage nach dem „wofür“wurde damals, nach einer tiefgehendenDebatte, von Gesellschaft,Politik und Militär mehrheitlichbelastbar beantwortet. Vor allem dersicherheitspolitische Rahmen wardefiniert und der Auftrag der Bundeswehrbis 1990 klar umrissen.Seither hat sich viel, auch zum Positiven,verändert, wenn man insbesondereden Wegfall des Ost-WestKonfliktes betrachtet. Aber das„Ende der Geschichte“, wie es FrancisFukuyama zu Beginn der 1990erJahre formulierte, ist nicht eingetreten.Der Einsatz der Bundeswehr istseither immer weiter forciert worden– mit stetig steigender Intensität.Spätestens mit dem Einsatz inAfghanistan wurde DeutschlandsFoto: Presse- und Informationsamt der BundesregierungIm Rahmen eines Gesprächs hat der Bundesvorsitzende OberstUlrich Kirsch die „Koblenzer Erklärung“ des Kuratoriums der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung dem Bundespräsidenten Christian Wulffübergeben.mehr als 50 Jahre währende Sonderrollein der internationalen Politikbeendet. Jetzt fallen wieder deutscheSoldaten im Einsatz. In Afghanistanhatten wir erst kürzlich wiederden schmerzlichen Verlust vondrei Kameraden zu beklagen. Damitmusste nun bereits fast 50-mal dieFrage nach dem „wofür“ beantwortetwerden.Können wir den Familien,Freunden und Kameraden auf dieseberechtigte Frage belastbare undüberzeugende Antworten bieten?Hat sich das „Primat der Politik“eingehend mit dieser für die Soldatenwesentlichen Frage beschäftigt?Und ist sich die Gesellschaft überden Einsatz, die Funktion des politischenMittels „Streitkräfte“ in derdeutschen Sicherheitspolitikbewusst? Trägt unsere Führungsphilosophie,die Konzeption derInneren Führung, in der derzeitigenForm, noch? All diese Fragen habenaber eine wesentliche Basis. Welchesicherheitspolitische Strategie liegtden politischen Entscheidungen zurzukünftigen Struktur der Bundeswehrund dem Einsatz deutscherStreitkräfte zu Grunde?Diese Frage kann jedoch nur –wie damals in Himmerod – belastbarbeantwortet werden, wenn dersicherheitspolitische Rahmen unddas Verhältnis der Gesellschaft zumsoldatischen Selbstverständnisgeklärt sind. Das Verhältnis vonPolitik, Gesellschaft und Militärmuss neu austariert werden. DieseDiskussion muss einer grundlegendenReform der Bundeswehr vorausgehenund ist insbesondere imInteresse der Soldaten zu führen,denn sie sind es, die folgendesicherheitspolitische Entscheidungenin der Konsequenz mit ihremLeben bezahlen müssen.Deshalb fordert das Kuratorium derKarl-Theodor-Molinari-Stiftungmit der „Koblenzer Erklärung“ eineumfassende Debatte, zum „geistigenÜberbau“ der Bundeswehr. Über denAuftrag, die zukünftige Ausrichtungder Sicherheitspolitik vor dem Hintergrundeines allseits beschworenen„vernetzten Politikansatzes“ mussdiskutiert werden. Aber auch die geistigen,ethischen und moralischenGrundlagen des Soldatenberufs müssenein gesellschaftliches Fundamentfinden.Wir brauchen Antworten auf alldiese Fragen, die die Sicherheitspolitikim 21. Jahrhundert, in einerglobalisierten Welt, mit ihreninhärenten gesellschaftlichen Veränderungenaufwirft. Dazu müssendie Menschen mitgenommen werden,um den Soldaten die Akzeptanzzu geben, die sie auch zukünftigfür ihren fordernden Dienst fürdieses Land brauchen. ■


18 Die Bundeswehr März 2011HeerFoto: Bundeswehr/Bernd G.Im Feldlager von Masar i-Sharif nahmen die deutschen Soldatinnen und Soldaten Abschied von ihren drei Kameraden, die von einem Soldatender afghanischen Armee getötet worden waren (links). Ein Airbus der Luftwaffe brachte die Särge mit den gefallenen Panzergrenadieren– Hauptfeldwebel Georg Missula, Stabsgefreiter Konstantin Menz und Hauptgefreiter Georg Kurat – zum Nürnberger Flughafen.Zu wenig RespektOberstleutnantThomas BehrNach viel verbreitetem Optimismus zurLage in Afghanistan hat uns die Realitätwieder eingeholt. Nur kurz nach der breitenZustimmung zur Mandatsverlängerung undder vorsichtigen Aussage zum Wendepunkt folgtedas nächste tragische Ereignis – nach einemAnschlag von einem so genannten „Partner“ sinddrei weitere unserer Kameraden gefallen undsechs teilweise schwer verletzt worden. Beieinem anderen Angriff am gleichen Tag wurdenvier weitere Soldaten verwundet.Auch wir vom Vorstand Heer sind tief betroffenvom Tod und der Verwundung unserer Kameraden.Werden doch dadurch immer wieder diegleichen Fragen aufgeworfen: Werden wir inunserem Verantwortungsbereich einen Raumzeitlich begrenzter Sicherheit schaffen können,um „gesichtswahrend“ unsere Truppen nachHause zu holen? Wie viele der festgelegten Partnerder Afghanischen Nationalen Armee kämpfenfür Frieden, Freiheit und Menschenrechte?Wie lange kann ein Krieg gegen den Willen derBevölkerung geführt werden? Und was wirdgetan, um die Anerkennung des treuen Dienstesder Streitkräfte in die Bevölkerung zu tragen?Am 18. Februar wurde um 19 Uhr in derZDF-Sendung „heute“ zunächst über die in dieSchlagzeilen geratene Doktorarbeit unseresBundesministers der Verteidigung berichtet,bevor die Meldung über gefallenedeutsche Soldaten platziert wurde.Noch grotesker wurde es beim „heute-journal“um 21.45 Uhr. FrauMarietta Slomka berichtete scheinbaranteilslos: „Unglücklicher hätte esfür Karl Theodor zu Guttenberg nichtlaufen können. Ausgerechnet heutekommt die Meldung vom Tod zweierBundeswehrsoldaten in Afghanistan.Was in normalen..Zeiten…“ (ZitatEnde).Kein Wort der Anteilnahme oderdes Beileids für die Familien, keinekritischen Fragen zur Lage in Afghanistan– vielmehr werden noch weitere4.30 Minuten über die Doktorarbeitdes Bundesministers der Verteidigungberichtet, bevor überhauptDetails über unsere betroffenenKameraden zur Sprache kommen!Für diese Soldaten und ihre Familien hätte esnicht unglücklicher laufen können, Frau Slomka!Als Nächstes ist die Politik an der Reihe, zubeweisen, dass es ihr ernst ist mit ihrer Verantwortunggegenüber der Parlarmentsarmee unddem Erfolg im Einsatz! Die neue Struktur, verbundenmit der Abkehr von der Wehrpflicht,braucht attraktive Rahmenbedingungen fürBewerber und die bestmögliche Ausbildung undAusstattung <strong>ohne</strong> weitere Kompromisse – diesgilt insbesondere für das Heer, das die Hauptlastder Einsätze trägt. Im Moment hat das Heer nichteinmal die Möglichkeit, in ausreichendem Maßeeinsatzwillige und einsatzerfahrene Soldaten inder Mannschaftslaufbahn für acht Jahre undmehr weiterzuverpflichten. Dies gefährdetbereits jetzt eine seriöse Einsatzplanung und denrechtzeitigen Beginn der Ausbildung respektiveden Rückgriff auf geeignetes Personal.Geeignetes Personal, das wir jetzt aus unserenStrukturen verlieren, werden wir vielleichtNicht nur für Marietta Slomka, Moderatorin des „heutejournals“im ZDF, hatte die Doktorarbeit des Verteidigungsministerseinen höheren Nachrichtenwert als diedrei gefallenen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.nicht rechtzeitig wieder werben können und dasheißt dann, dass unter Umständen die Einsatzhäufigkeiterhöht oder die Kontingentdauer weiterauf unzumutbare Länge erweitert wird. Veränderungender Rahmenbedingungen sindschnellstmöglich erforderlich!Die Politik hat jetzt die Möglichkeit, vorallem auch im Rahmen der Haushaltsverhandlungenzu beweisen, dass es ihr ernst ist um dieZukunft ihrer Streitkräfte. Es ist an der Zeit, denSoldaten glaubhaft zu versichern, dass alles fürden Erfolg Notwendige bereitgestellt wird.Unsere Gedanken sind jetzt auch bei denHinterbliebenen und den Kriegsveteranen. Gottschütze Sie.Mit tiefem BeileidIhr Vorsitzender HeerFoto: ddp Foto: Bundeswehr/Kazda


HeerZu Besuch bei denGebirgsaufklärern in FüssenOberstleutnant Thomas Behr stellt Verbandspolitikvor – Klagen über Dienstposten-EinweisungDarlehen zum Nulltarif?Gibt’s bei uns nicht!Aber Top-Konditionen fürBerufssoldaten!Oberstleutnant Thomas Behr erfuhr, dass viele Angehörige desBataillons nicht korrekt eingewiesen wurden.Füssen. Der Vorsitzende Heer im<strong>DBwV</strong>, Oberstleutnant ThomasBehr, hat das Gebirgsgaufklärungsbataillon230 in Füssen im Allgäubesucht. Ein Tag nach den schweren,aber erfolgreichen Herausforderungenim Gebirge bei den alljährlichenBrigadewettkämpfenund einem am darauffolgenden Tagdurchgeführten Bataillonsappellwurde über den Soldatenberuf undüber die Verbandspolitik diskutiert.Vorbereitet wurde die Veranstaltungvom Vorsitzenden derTruppenkameradschaft, LeutnantMatthias Rehse. Mit dem Kommandeurdes Bataillons, OberstleutnantHans-Joachim Engelhaupt, Mandatsträgernder StandortkameradschaftFüssen sowie mit demBezirksvorsitzenden, StabsfeldwebelFranz-Josef Jung, sprach derVorsitzende Heer über aktuelle Entwicklungen.Anschließend informierteOberstleutnant Behr dasFührerkorps des Bataillons über dieaktuelle Verbandspolitik. Die Lagein Afghanistan, die unzureichendeAusrüstung, die Herausforderungenmit PTBS, die notwendigenLotsendienstposten sowie die unzu-Der Vorsitzende Heer (r.) erläuterte dieaktuelle Verbandspolitik. Links im Bild derTruKa-Vorsitzende, Leutnant Martin Rehse.reichende Bezahlung bei mehrgeleistetemDienst waren einige derThemen, die das Bundesvorstandsmitgliedin Füssen ansprach.Die Angehörigen des Bataillonsverdeutlichten dem VorsitzendenHeer die aktuelle Situation, die auchihre Einheit betrifft: Soldaten werdenauf einen vermeintlich höherenDienstposten versetzt – oftmalsweit entfernt von den Familien –aber anschließend nicht einmal stellenbezogenbezahlt. Auf die Frage,wer noch nicht korrekt eingewiesenist, ging ein Raunen durch den Saal.An dieser Stelle sei hier nur dieBataillonsführung dargestellt:● KpChef 2./230, Dotierung A12,tatsächliche Einweisung DP-Inhaber: A11● KpChef 1./230, Dotierung A 13,tatsächliche Einweisung DP-Inhaber: A12● S3 StOffz, Dotierung A13/A14,tatsächliche Einweisung DP-Inhaber: A12● Kommandeur, Dotierung A15,tatsächliche Einweisung DP-Inhaber: A14Darüber hinaus sind viele Feldwebeldienstpostenvor Ort nichtbesetzt, wie etwa die desKompaniefeldwebelsder 1./- oder die des S6Feldwebel. Im Zeitaltervon SASPF oderFührungsinformationssystemHeer hat diesAuswirkungen auf dasgesamte Bataillon.Weiterhin wurdenThemen wie die neueStruktur, die Nachwuchsgewinnungund einnotwendiges Reformbegleitgesetzerörtert. ■Die Förderungsgesellschaft desDeutschen BundeswehrVerbandesvermittelt Mitgliedern* zinsgünstigeDarlehen zu äußerstattraktiven Bedingungen:• Darlehen von 10.000 bis80.000 Euro• Laufzeiten von 12, 15 oder20 Jahren• garantierter Festzins• freie Verwendung:z.B. als Kredit für größereAnschaffungen,zur Umschuldung etc.• beste Konditionen,nur für MitgliederRufen Sie jetzt an:0228 3823-251Fordern Sie Ihr persönlichesAngebot an!*Berufssoldaten


20 Die Bundeswehr März 2011Letzlingen/Augustdorf. 540 Soldatinnen undSoldaten der Panzerbrigade 21, der belgischenArmee und weiterer unterstützender Truppenteilehaben im Gefechtsübungszentrum des Heeres(GÜZ H) ihren finalen Ausbildungsabschnittabsolviert. Kurz vor ihrem Afghanistan-Einsatzübertragen die Ausbilder die Lage am Hindukuschin die Letzlinger Heide bei Magdeburg, um dieSoldaten so gut wie möglich vorzubereiten. Stabsanteileund die verstärkten Schutzkompanien, imKern gestellt aus dem Panzerbataillon 203 unddem Panzerartilleriebataillon 215 der Brigade,sollen die Sicherheit für die Regionalen Wiederaufbauteams(PRT) in Kundus und Feysabadgewährleisten.„Meine Absicht ist es, das Treffen des PRT-Kommandeurs mit den Dorfältesten (Maliks) undMullahs von Stullenstadt und Hillerslebenstörungsfrei sicherzustellen und damit den Rückhaltfür unseren Auftrag in der einheimischenBevölkerung positiv weiterzuentwickeln“, sagtHauptmann Marcus E. bei der Befehlsausgabe fürseine erste Kompanieaufgabe. Diesen Auftrag,eingebettet in das Übungsszenario, hat ihm derAusbildungsleiter des GÜZ H gegeben. Ein nichtganz einfaches Unterfangen angesichts von mehrerenGruppen aufgeklärter Aufständischer.Außerdem sind die beiden Maliks untereinanderzerstritten. Die beteiligten Soldaten wissen, dassRollenspieler die Afghanen darstellen. Dennochist die Anspannung riesengroß. Planung, Befehlsgebungund Durchführung der Aktion liegenallein bei den Kameraden des Panzerbataillons203. Die moderne Technik des GÜZ verfolgt diegesamte Handlung und zeichnet alles auf.Aufbauend auf der wochenlangen Einsatz- undHeerAuf dem Weg nach Kundus:Panzerbrigade 21 schließtEinsatzvorbereitung abDie Infanterieschule hat sechs Boxer für dieAusbildung erhalten. Die Waffenanlage wirdaus dem Inneren des Fahrzeuges bedient.„Was wir hier erleben, istPraxis pur, eine Hochwertausbildungvom Feinsten“Zusatzausbildung am Standortüben die künftigen Kräfte der deutschenPRTs in knapp zwei Wochendas, was sie in Nordafghanistan aufgrundder angespannten Sicherheitslagegut brauchen können.Oberstleutnant René Schüren,Kommandeur des Panzerbataillons203, sieht den GÜZ-Durchgang fürseine Frauen und Männer als Höhepunkt der Vorbereitungauf den Einsatz in Kundus: „Was wirhier erleben, ist Praxis pur, eine Hochwertausbildungvom Feinsten!“ Dabei wenden die Profisvom GÜZ, dessen Kommandeur der einsatzerfahreneOberst Michael Matz ist, den bewährten Ausbildungsgrundsatz„vom Leichten zum Schweren“an. In der ersten Woche stehen noch Zug- undeigenständige Kompanieaufgaben auf dem Programm.Erst in der zweiten Woche stellen die Ausbilderdes GÜZ komplexere und forderndeGefechtsbilder, die sich an der aktuellen Realitätund an den Bedrohungsszenarien im ISAF-Einsatzorientieren. Jeder Ausbildungstag endet miteiner Schlussbesprechung für alle beteiligten Soldaten.Speziell für die Zugführer und die Kompaniechefssowie die Leiter der Operationszentralenfindet in der High-Tech-Leitungszentrale desGÜZ in der Altmark-Kaserne eine detaillierteAuswertung der beiden Ausbildungswochen statt.Oberst Volker Rönnike (l.), stellvertretender Kommandeurder Panzerbrigade 21, und der Wehrbeauftragte des DeutschenBundestags, Hellmut Königshaus.Dass sich auch viele Politiker für die vorbereitendeKontingentausbildung im Gefechtsübungszentrumdes Heeres interessieren, erleben die Soldatenwährend des zweiten Durchgangs des Jahres2011. Neben den Bundestagsabgeordneten KarinStrenz und Ralph Brinkhaus besucht überraschendder Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,Hellmut Königshaus, die Ausbildungund nimmt neben einem guten Gesamteindruckauch die eine oder andere Sorge der Soldatinnenund Soldaten mit. Nicht überraschend ist dagegendie Anwesenheit von Oberst Norbert Sabrautzki,der als avisierter PRT-Kommandeur in Kundus dieGelegenheit nutzt, die Soldaten seines künftigenStabes, der Schutzkompanie und der Unterstützungskräftenoch besser kennenzulernen.Ausbildung und Übung ist das eine, die Situationvor Ort das andere. Beosnders in Kundus,dem gefährlichsten Einsatzort der Bundeswehr inNordafghanistan, gilt es für die dort eingesetztenSoldatinnen und Soldaten, den gesunden Menschenverstandwalten zu lassen. Die im GÜZ vermitteltenpraktischen Beispiele können und werdendabei zwar hilfreich sein, müssen aber immerwieder an die raue Wirklichkeit angepasst werden.Frei nach dem Motto: In Afghanistan ist allesanders.www.deutschesheer.deDie Truppe erhält ihre ersten BoxerAusbildung läuft an der Infanterieschule in HammelburgDas Jägerbataillon 292 in Donaueschingenerhält die ersten gepanzerten Transport-Kraftfahrzeugevom Typ Boxer:Sieben Gruppentransportpanzer werden zurzeitausgeliefert. Für die Besatzungen ist die AusbildungNeuland, sozusagen „Pionierarbeit“.Seit mehreren Wochen machen sich Kommandanten,Richtschützen und Fahrer einesZuges des Jägerbataillons mit dem neuen Materialin Wildflecken und Hammelburg vertraut.Die Infanterieschule hat sechs Boxer für die Ausbildungbekommen. Auf dem Programm stehenUnterrichtseinheiten, Schießlehre und Waffenausbildungsowie das Schießen mit scharferMunition. Die Boxer sind mit der Waffenanlageschweres Maschinengewehr 12,7 x 99 Millimeteroder mit der Granatmaschinenwaffe 40 Millimeterausgerüstet. Die Waffenanlagen werdenaus dem Innenraum des Fahrzeuges bedient,lediglich zum Laden muss ein Soldat nachdraußen. Neben Kommandant, Richtschützenund Fahrer finden sieben Infanteristen auf denergonomisch gestalteten Sitzen im Innenraumdes fast acht Meter langen Fahrzeuges Platz. ZurAustattung gehören auch Klimaanlage, Wasserkocherund Nottoilette.Der Boxer hat 720 PS und erreicht eine Spitzengeschwindigkeitvon 103 km/h. Dergeschützte Transportpanzer verfügt über einenpermanenten Achtradantrieb und ein automatischesGetriebe mit zuschaltbaren Differentialsperren.Die Reifen sind mit Notlaufelementenausgestattet, mit dem zentralen Reifenfüllsystemkann der Reifendruck an die Beschaffenheit desGeländes angepasst werden. Die beiden vorderenAchsen sind lenkbar. Neben dem hohenSchutzniveau ist die Mobilität die Stärke desBoxers.PIZ Heer


Attraktive Streitkräfte werden nicht zum Nulltarifzu haben sein – das verdeutlichte HauptmannJörg Greiffendorf bei Besuchen bei Bundestagsabgeordnetenaus Norddeutschland. ImGespräch mit Karin Evers-Meyer (SPD), Hans-Werner Kammer (CDU) und Franz-Josef Holzenkamp(CDU) warnte der Vorsitzende SKB imDeutschen BundeswehrVerband, dass die Einsatzkräftenicht unter einem Sparzwang leiden dürften.Das Verteidigungsministerium plant eineBundeswehr mit 170000 Zeit- und Berufssoldaten.Diese seien die Untergrenze für einsatzorientiertaufgestellte Streitkräfte, sagte Greiffendorf.Bedingt durch die Plagiatsaffäre um den Verteidigungsministerist die sachliche Diskussionum die sicherheitspolitischen Vorgaben für dieBundeswehr der Zukunft in den vergangenenWochen leider in den Hintergrund gedrängt worden.Der <strong>DBwV</strong> hat alle Verantwortlichen dazuaufgerufen, wieder zu den wichtigen Sachthemenzurückzukehren. Der Vorsitzende SKB sprach denPunkt an, um den sich im Kern alles dreht: DiePolitik muss sich entscheiden, welche RolleDeutschland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates spielen will – auch mit Blick aufwirtschaftliche Entwicklungen.Die Reform der Bundeswehr werde <strong>ohne</strong>Anschubfinanzierung nicht zu leisten sein, sagteGreiffendorf den Abgeordneten. Eine fehlendefinanzielle Ausstattung hätte negativen Einflussauf die geplanten Strukturen. Vor allem die sozialenAspekte wären dann betroffen, obwohl dieAttraktivität auch vom politischen Berlin gefordertwird. Dies befürchten sowohl der SKB-Vorsitzendeals auch die Bundestagsabgeordneten.Hauptmann Greiffendorf machte deutlich, dassdie Planungen für die Streitkräftebasis auch wichtigeDienststellen im Norden betreffen. jgStreitkräftebasis Die Bundeswehr März 2011 21Keine Reform <strong>ohne</strong> AnschubfinanzierungHauptmann Greiffendorf trifft Bundestagsabgeordnete und warnt vor einer unzureichendenfinanziellen Ausstattung der StreitkräfteDie Mitglieder der Gruppe SKB im Gesamtvertrauenspersonenausschuss(GVPA) undVizeadmiral Wolfram Kühn haben sich EndeJanuar zum Gespräch in Bonn getroffen. DerStellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehrund Inspekteur der Streitkräftebasiswurde durch den Bereichssprecher, StabsfeldwebelBerthold Drasch, begrüßt und über dieaktuellen Schwerpunkte aus der Arbeit desGVPA informiert.Anschließend nutzte Vizeadmiral Kühn dieGelegenheit, die Gruppe SKB über die Sachständezu den aktuell in der Öffentlichkeit diskutiertenVorfällen in der Bundeswehr zu informieren.Es bestand Einigkeit, wachsam zu sein, obes im inneren Gefüge der Streitkräfte Anzeichenfür Veränderungen gibt, denen ggf. entgegengewirkt werden muss.Ein weiterer Schwerpunkt des GesprächesHauptmann Jörg Greiffendorf sprach mit den Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer(unten links), Hans-Werner Kammer (oben) und Franz-Josef Holzenkamp.Die Streitkräftebasis der Zukunft war SchwerpunktVizeadmiral Kühn im Dialog mit der Gruppe SKB im Gesamtvertrauenspersonenausschusswar der aktuelle Stand der Ausplanungen derStreitkräftebasis der Zukunft. Die Planungen alsGanzes sind fortgeschritten, bedürfen jedoch derEntscheidungen durch die Leitung. VizeadmiralKühn unterstrich dabei die Bedeutung dergeplanten Fähigkeitskommandos alskünftige Hauptträger der Einsätze, diezentral u.a. für die Logistik, dieFührungsunterstützung oder die strategischeAufklärung verantwortlich werden.Aussagen zur Zukunft von einzelnenStandorten sind zum aktuellen Zeitpunktnoch nicht möglich; nach dem bekanntenFahrplan der Leitung des BMVg werdendiese voraussichtlich bis Mitte des Jahresgetroffen und bekannt gegeben. VizeadmiralKühn versicherte allen Anwesenden,dass abwendbare Härten für Soldatinnenund Soldaten vermieden werdensollen und forderte die Mitglieder der GruppeSKB auf, als Fühler und Sensor in die Truppehinein zu fungieren und Unstimmigkeiten undProbleme frühzeitig an die Vorgesetzten heranzutragen.■Fotos: Büro Evers-Meyer, CDU


22 Die Bundeswehr März 2011LuftwaffeNeues vom Vorstand LuftwaffeAndreas HubertAndreas SteinmetzVerehrte Leserinnen und Leser, die Mutteraller Reformen, der größte Umbruchaller Zeiten zur Gestaltung der Bundeswehr,ist aus den Startlöchern gekommen. DieIdeenfindung zur Umstrukturierung des Verteidigungsministeriumsist abgeschlossen, die Beteiligungsgremienbeschäftigen sich mit diesemModell der Zukunft.Zeitnah gilt es dann, die Teilstreitkräfte unddie Organisationsbereiche neu auszurichten. DieRegierungskoalition geht zackig – noch MitteMärz – durch die Kabinettsberatung zum Haushalt.Einsparvolumen sind zu überdenken, dieAnschubfinanzierung in Milliardenhöhe für dieStreitkräfte ist zu definieren, um die Mittelschnell bereitzustellen. In wenigen Tagen werdenwir uns vom tatsächlichen Verhandlungsgeschickunseres Verteidigungsministers, aber viel wichtigernoch, von der Glaubwürdigkeit unserer Bundeskanzlerinund ihres gesamten Kabinetts überzeugenkönnen. Welche Mittel werden für dieSoldatinnen und Soldaten der Bundeswehr alsangemessen betrachtet? In der öffentlichen Wahrnehmunghaben diese Fragen eine eher geringeBedeutung.Bedauerlicherweise stehen wir hier durchumfangreiche Berichterstattungen zu Ereignissenaus dem Innenleben unserer Streitkräfte imFokus der Betrachtung. Ereignisse, die jedes fürsich betrachtet aufzuarbeiten sind. Da die Streitkräfteauch hinsichtlich ihrer Mitarbeiter einSpiegelbild der Gesellschaft sind, ist es nicht auszuschließen,dass es bei der Ausübung des Diensteszu Handlungen kommt, die mit geltendenNormen nicht in Einklang zu bringen sind. Vorder Ahndung von Verfehlungen steht die saubereAufklärung und anschließend die angemesseneReaktion. Dafür gibt es Regelungswerke. Diesesehen Schlagzeilen in großen Tageszeitungennicht vor, verhindern sie aber eben auch nicht!Die Sorge vor weiteren Schlagzeilen löst anschließend„Großfahndungen“ in der Truppe nachmöglichen weiteren Verfehlungen aus und stelltdann unterschwellig die Truppe unter Generalverdacht– und das nicht zum ersten Mal.Damit nicht genug, in der Mitte der Alltagswirrensteht unser Minister in Doppeldeckung,und das nicht nur in Angelegenheiten der Bundeswehr!Führen von vorn ist eben eine mituntergefahrvolle Tätigkeit! Auch für den Minister giltder Grundsatz: Führung ist teilbar, Führungsverantwortungnicht! Das gilt im Übrigen für unsalle, die wir für Mensch und Material Verantwortungtragen. Eine alte Regel besagt weiter:Führung bedeutet, den besten Sachverstand umsich zu versammeln, sich beraten zu lassen undanschließend zu entscheiden. Wenn diesebewährten Verfahren, bedingt durch möglichePartikularinteressenvertretung, eingeschränktharmonisch ablaufen, kann es gelegentlich zuEntscheidungen kommen, die sehr nachhaltig alsnegativ bewertet werden und leider auch unumkehrbarsind.Bedauerlich bei der aktuellen Diskussion umden Inhaber der Befehls- und Kommandogewaltist, dass die für uns Soldaten entscheidenden Diskussionenauf der Strecke bleiben. Die Frage,welche Streitkräfte zukünftig gebraucht werden,ist rein finanzpolitischen Interessen untergeordnet.Der angedeutete Ausstieg aus MEADS,zumindest wenn es um die Beschaffung nachAbschluss der Entwicklung geht, ist ein weiteresIndiz dafür, dass schnelle Erfolge in Sachen Minderausgabenüber den Materialerhalt, aber ebenauch in der reduzierten oder vorzeitigen Beendigungder Beschaffung neuer Systeme gesuchtwerden. Die Luftwaffe wird auch hier erneut fürdie Konsolidierung des Haushaltes beitragen,allerdings zum Preis des Verlustes der Fähigkeit,zukünftig eine eigene Raketenabwehr zu unterhalten.Damit wäre MEADS das nächste ambitionierteRüstungsprojekt, dem das Prädikat„Erfolgsstory“ nicht verliehen wird, weil Milliardenin die Entwicklung gesteckt, auf dem WegBedauerlich ist, dass die entscheidendenDiskussionenauf der Strecke bleibenzur Realisierung verbrannt und am Ende überMinderabnahmen verrechnet wurden.Auch dieser aktuelle Reduzierungsansatzwird <strong>ohne</strong> erkennbaren Blick auf die Sicherheitsarchitekturunseres Landes durchgewunken. DerHinweis, dass die in Aussicht gestellten Minderausgabendas Wohlwollen des Finanzministersschüren, mag wohl in den Ohren klingen, alleinmir fehlt der Glaube! Drei Milliarden Euro Minderausgabeals Anschubfinanzierung? Die Luftwaffebezahlt für den Aufschwung?Die Soldatinnen und Soldaten und die zivilenMitarbeiter unserer Flugabwehrraketentruppedürften diese Botschaften mit begrenzter Begeisterungaufgenommen haben. Sie hören seitgeraumer Zeit vom Kampf um den Nachwuchsund von attraktivitätssteigernden Maßnahmenaller Art. So langsam wird aber realisiert, dass dieVerschlankung der Streitkräfte erheblich in dieStrukturen eingreift und damit auch zu personellenUnwuchten führt, deren Lösung kein Selbstgängerwerden dürfte. Vermehrt kommen die Fragenauf: Was gibt es an Attraktivität für die Soldatinnenund Soldaten, die den laufenden Reformprozessaktiv begleiten werden, also für dieKameradinnen und Kameraden, die den Kernbestandder neuen Bundeswehr abbilden und nichtzu den versorgungsnahen Jahrgängen zählen?Was ist mit jenen, die nicht als Strukturopfer mitwie immer gearteten Angeboten dahingehendunterstützt werden sollen, die Streitkräfte vorzeitigzu verlassen? Hier gilt, einen ausgewogenenGesamtansatz zu finden.Wer die Soldatinnen und Soldaten im mittelfristigbestehenden Kernbestand nicht überzeugendmitnimmt, wird seine einzigen MultiplikatorenRichtung Nachwuchs verlieren. UnzufriedeneBerufs- und Zeitsoldaten werden nur sehrzurückhaltend für den Soldatenberuf werben.Und das können wir uns nicht leisten.Die Luftwaffe erfüllt ihren Auftrag, <strong>ohne</strong>großes Aufsehen zu erregen. Die Luftwaffe warmit dem Lufttransport im Kosovo, in Bosnien,Afghanistan aber eben auch in Somalia, Ostimorund Kambodscha im Einsatz. Die Tornados undder Heron als „fliegende Augen“ zur Aufklärungin Afghanistan. Der Kernauftrag liegt nach wievor im Schutz des deutschen Luftraumes und imBündnis durch Airpolicing im Baltikum und vorIsland. Aber was unterscheidet den Einsatz aufdem Balkan vom Einsatz Airpolicing in Litauen?Die Luftwaffensoldaten nehmen ihre Bündnisverpflichtungenfernab der Heimat wahr und ihreBelastungen – auch finanzieller Art – sind sicherlichhöher als im Heimatverband in Wittmund. Esist eine Tatsache, dass Partnerstaaten ihre Truppenangehörigendeutlich besser stellen. Dieunterste Stufe des AVZ wäre doch ein guterGedanke.Qualität will bezahlt werden. Die Technikerder Zukunft werden weiterhin auch von der Konkurrenzumworben. Technikerzulagen gehörengenauso in die Betrachtung wie Fliegerzulagen.Letztere sind in Anbetracht der Weiterentwicklungdes fliegerischen Dienstes allerdings präsenter!Die Ausbildungseinrichtungen benötigenauch in Zukunft motiviertes Personal und diesewollen eine angemessene Bewertung ihres Könnensnicht mit der Streichung von Zulagen beiAufnahme ihrer Hochwertaufgabe zur Kenntnisnehmen.Mobilität auch in der täglichen Ableistungdes Dienstes (mobile Instandsetzung rund umden Globus) wird von Vorgesetzten zu Recht eingefordert.Ebenso zu Recht wird von den Dienstreisendengefordert, dass die Aufwendungennicht durch die Reisenden zu tragen sind!Was im Kleinen nicht gelingt, wird imGroßen scheitern. Frei nach Winsten Churchill:Prognosen sind schwierig, besonders wenn siedie Zukunft betreffen. Auf die Prognose verzichteich heute, die Hoffnung auf Besserung <strong>bleibt</strong>!HerzlichstIhr/ Euer


Vor einem Jahr haben wir über die vorübergehendeZentralisierung der Eurofighterberichtet, die der Unterstützung des Ausbildungsflugbetriebsim Jagdgeschwader 73„Steinhoff“ und der qualitativen Steigerung derFlugstunden mit dem Kampfflugzeug diente.Dieses Vorhaben ist soweit fortgeschritten, dassnun der operationelle Flugbetrieb durch die Konzentrationim Jagdgeschwader74 gestärkt inNeuburg auf der Agenda steht. Damit ist der kontinuierlicheAusbau der Geschwader auf einemguten Weg.Der Vorsitzende Luftwaffe, OberstabsfeldwebelAndreas Hubert, begleitete den Befehlshaberdes Luftwaffenführungskommandos,Generalleutnant Peter Schelzig, erneut durch diebetroffenen Verbände. Hubert machte deutlich,dass angesichts der derzeit laufenden Reform,die alle Angehörigen der Luftwaffe betrifft, einzügiger Ausbau der neuen Geschwader vorangetriebenwerden muss. Die Begleitung seitens desDeutschen BundeswehrVerbandes – wo nötigund möglich – ist dabei selbstverständlich.Ein Jahr nach dem Start der Zentralisierungunserer Eurofighter-Verbände inLaage konnte eine positive Bilanz gezogenwerden. Der Zulauf an neuen Kampfflugzeugenist konstant, die Ausbildungssituationin Laage ist auf gutemNiveau, die Gesamtlage kann als deutlichverbessert bewertet werden. GeneralleutnantSchelzig zog ein positives Fazit vorden Angehörigen in Neuburg, Laage undNörvenich.Neben der Gestellung der Alarmrottemit Eurofightern im Rahmen der NATO-Bündnisaufgabe und für die nationaleDauereinsatzaufgabe „Sicherheit imLuftraum“ soll durch die ZentralisierungLuftwaffe Die Bundeswehr März 2011 23Eurofighter-Geschwader im AufwindZentralisierung der Verbände verläuft gut – die Gesamtlage hat sich deutlich verbessertOberstabsfeldwebel Andreas Hubert (r.) begleiteteden Befehlshaber Luftwaffenführungskommandoerneut durch die Eurofighter-Verbände.Luftaufklärungim FokusDie „European Air Surveillance Expo“(EASE), die Austellung für die luftgestützteAufklärung, ist vom 27. bis 29. MaiBestandteil der „Aviation Expo Europe“. Beider Veranstaltung auf dem Bitburger Flughafenwird die Industrie Produkte und Systeme zeigen,welche bei der Bodenüberwachung undLuftaufklärung bei den Sicherheitsbehörden,beim Katastrophenschutz oder beim Militärzum Einsatz kommen. Neben der Ausstellungkönnen an zwei Tagen Seminare von renommiertenExperten der Luftüberwachungsindustriebesucht werden. Die „Aviation Expo Europe“zeigt eine breite Spanne von Produkten undServiceleistungen aus dem Bereich Ultraleichtflugzeugbis hin zum Business-Jet. WeitereInformationen zu der Veranstaltung im Internetunter www.expo.aero/europe/de und unterwww.airobservation.com.ybEurofighter in Rostock-Laage: Positive Bilanz der Zentralisierung.ein stabilerer und qualitativ hochwertigererFlugbetrieb als bei verteilter Stationierungerreicht und eine zielgerichteteVorbereitung auf die Aufgaben im Rahmender NATO Response Force (NRF) 2012 –mit Eurofightern – ermöglicht werden. Hierzuwerden die personellen und materiellen Kapazitätendes operationellen Flugbetriebs aus demJagdgeschwader 74 und dem Jagdbombergeschwader31 „Boelcke“ vorübergehend in Neuburga.d. Donau konzentriert. Der damit verbundenenzeitweiligen Verlagerung des Arbeitsplatzesdes betroffenen Personals wird besondereAufmerksamkeit gewidmet – hier insbesonderemit Hinblick auf den Transport an und von denbetroffenen Standorten.Die bewährten Maßnahmen des vergangenenJahres werden fortgesetzt und stellen damit einedeutliche Reduzierung der Belastungen dar. Andieser Stelle werden Auftragserfüllung undsoziale Rahmenbedingungen vorbildlich in Einklanggebracht.Von den positiven Auswirkungen konnte sichder Vorsitzende Luftwaffe in Gesprächen mitVorstandsmitgliedern von Truppenkameradschaftenund in Gesprächsrunden mit Personalvertretungensowie Vertrauenspersonen ein Bildmachen. Hier entsteht eine tragende Säule derzukünftigen Luftwaffe, dafür lohnt sich jederAufwand.ahLetzte Wehrpflichtige legenTreuebekenntnis abMengen. Zum letzten Mal haben am 11. Februarwehrpflichtige Soldaten des I. Bataillon Luftwaffenausbildungsregimentin der OberschwabenkaserneMengen/Hohentengen ihr Treuebekenntnisabgelegt. An die angetretenen 400 jungenRekruten wandte sich Oberstleutnant PeterFeldmeier, Kommandeur des Ausbildungsbataillons:„Sie können mit Recht stolz darauf sein, zuden jungen Männern in Deutschland zu gehören,die unserem Land gedient haben, und mit Ihnenwird damit die äußerst erfolgreiche Geschichtevon mehr als 50 Jahren Wehrpflicht in der Bundeswehram 30. Juni 2011 zu Ende gehen.“ Stellvertretendfür ihre Kameraden legten die Vertrauenspersonender vier Mengener Kompaniendas Gelöbnis ab. Mit Handschlag bekräftigtenOberstleutnant Feldmeier und die Bürgermeisterder Garnisonsgemeinden Mengen und Hohentengen,Stefan Bubeck und Peter Rainer, dasTreuebekenntnis.PIZ LuftwaffeFoto: Bombeke


24 Die Bundeswehr März 2011Seefernaufklärerwieder bei AtalantaNordholz. Einen Tag, nachdem die Fregatte Niedersachsenvom niedersächsischen MinisterpräsidentenDavid McAllister in den Einsatz verabschiedetwurde, hieß es auch in Nordholz für eineP-3C Orion: „Cleared for Takeoff“. Ihr Ziel:ebenfalls Djibouti. Pünktlich um acht Uhr morgens,bei eisigen Temperaturen und klarem Himmel,startete der Marineseefernaufklärer am 22.Februar in Nordholz.Während das Schiff allerdings zwei bis dreiWochen braucht, um an sein Ziel am Horn vonAfrika zu gelangen, erreichte der Marineseefernaufklärernach einem Zwischenstopp aufeinem Militärflugplatz in Sigonella auf Siziliennur wenige Tage später Djibouti. 53 Soldaten desMarinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ inNordholz nehmen von dort aus an der EUgeführtenAnti-Piraterie-Operation Atalanta teil.Sie sind Kernbestandteil des 7. Deutschen Einsatzkontingentsfür diese Operation.„Ich freue mich sowohl auf den Einsatz imRahmen der Operation Atalanta als auch auf meineTätigkeit als Kommandeur der EinsatzgruppeP-3C Orion“, so Stephan von Hanneken. „Icherwarte, dass der Einsatz am Horn von Afrika –wie in den vergangenen Jahren – sehr spannendund fordernd wird“, fährt der Korvettenkapitänfort. Bis Ende April ist Hanneken als Kommandeurin Djibouti vor Ort. Dann wird das Kontingentwechseln. Im Sommer heißt es dann für alle:„Welcome back“ in Nordholz. PIZ MarineDie Marine stellt erneut eine EinsatzgruppeP-3 C Orion für die Atalanta-Mission.Unsere Marineim EinsatzOperation Atalanta● Fregatte Hamburg, wird Mitte März durchdie Fregatte Niedersachsen abgelöst● Einsatzgruppe P-3 C OrionEinsatzverband UNIFIL● Tender Donau● Schnellboot Hyäne● Schnellboot ZobelOperation Active Endeavour● Flottendienstboot OkerAuslands-Auftrags-Fahrten● Fregatte Lübeck● Minenjagdboot Datteln● Minenjagdboot HertenMarineLetztes Gelöbnis für WehrpflichtigeVizeadmiral Axel Schimpf: „Tiefer und historischer Einschnitt“Zum vorerst letzten Malhieß es am 17. Februar2011 für Grundwehrdienstleistende Soldaten derMarine: „Ich gelobe, derBundesrepublik Deutschlandtreu zu dienen und dasRecht und die Freiheit desdeutschen Volkes tapfer zuverteidigen.“ In den dreiAusbildungsstandortenBremerhaven, Plön undParow traten insgesamt 451Wehrpflichtige zum feierlichenGelöbnis an. Gästeaus Politik, Wirtschaft undanderen Bereichen desöffentlichen Lebens sowiezahlreiche Familienangehörigeder Soldaten haben den Veranstaltungenbeigewohnt. Gemeinsam mit den Grundwehrdienstleistendenlegten auch die Zeitsoldatenihren Eid ab.Nach der Entscheidung des Bundeskabinettswird die Wehrpflicht zum 1. Juli dieses Jahresausgesetzt. Damit endet eine Ära, die für dieMarine am 16. April 1958 mit den ersten Wehrpflichtigenin der Ebkeriege-Kaserne in Wilhelmshavenbegann. An der MarineunteroffizierschulePlön hat der Inspekteur der Marine,Vizeadmiral Axel Schimpf, das Wort an dieMarinesoldaten gerichtet. Schimpf betonte dentiefen und historischen Einschnitt, den das Aussetzender Wehrpflicht für die Marine und dieBundeswehr generell bedeutet. Nun werde „einanderes, ein neues Verständnis vom Dienst an derGesellschaft unsere Streitkräfte prägen“, sagteSchimpf. Mit der Verabschiedung des Wehrpflichtgesetzesvom 21. Juli 1956 wurden zweiJahre später die ersten Wehrpflichtigen der Marineeinberufen. Vizeadmiral Schimpf beschriebdie historischen Grundlagen anhand der HimmeroderDenkschrift aus dem Jahre 1950, in derdie Prinzipien der Inneren Führung und desStaatsbürgers in Uniform postuliert worden sind.Dieses gewachsene und belastbare Fundament,gleichsam ein tragender „moralischerAnker der Bundeswehr und der Deutschen Marine“,dürfen wir uns nicht schlecht reden lassen,Zum letzten Mal legten Wehrpflichtige an drei Marinestandortenihr Gelöbnis ab.An der Marineoperationsschule in Bremerhaven gelobten 152Wehrpflichtige.so der Inspekteur mit Blick auf die aktuelle, „teilweisesachfremde und stilarme“ Berichterstattungund die öffentlichen Diskussionen.Auch von dem heutigen Auftrag und denweltweit fordernden Einsatzrealitäten sprachVizeadmiral Schimpf: „Wer den Frieden auf derWelt schützen oder auch zu seiner Wiederherstellungbeitragen möchte, kann nur dann ernstgenommen werden, wenn er sich glaubwürdigdarauf vorbereitet, wenn er in der Lage ist, sichglaubwürdig einzubringen.“ Es sei ein ethischwertvoller Dienst für den Frieden und für dieMenschenwürde, aber auch ein anspruchsvollerDienst, der viel abverlangen werde.Aber auch die Vorgesetzten der 161 angetretenenRekruten nahm der Inspekteur in diePflicht, in dem er das Vertrauen als prägendesElement für die Zusammenarbeit und das Miteinanderin den Streitkräften hervorhob und anihre Vorbildfunktion appellierte. Der Inspekteurdankte den Rekruten ausdrücklich und schlossmit den Worten: „Sie dienen einem Land, dem zudienen sich lohnt!“Der stellvertretende Kommandeur der MUS,Fregattenkapitän Karsten Mauersberger, unterstrich,dass eine gute Ausbildung die Grundlagefür professionelles Handeln sei und damit handwerklicheSicherheit auch bei äußeren schwerenBedingungen gebe.Bei eisigen Temperaturen gelobten 152Wehrpflichtige der Marineoperationsschule(MOS)in Bremerhaven. Begrüßtwurden sie durch den Kommandeurder MOS, Kapitänzur See Gerd Kiehnle, der inseiner Rede klare Wortefand: „Die Aussetzung derWehrpflicht war eine vorrangigepolitische Entscheidung,keine militärische.“Weitere 138 Wehrpflichtigetraten an der Marinetechnikschule(MTS) inParow bei Stralsund zumfeierlichen Gelöbnis an.PIZ Marine


Havarie auf derFregatte AugsburgZum Glück war es nur eine Übung:Das Marineschiff nahm die Rolle einesbrennenden Handelsschiffes einEine Explosion im Maschinenraum. Ein überforderterKapitän. Viele verletzte und vermissteSeeleute: Dieser Situation sahen sich am8. Februar die Einsatzkräfte der Feuerwehren ausWilhelmshaven, Bremen und Emden gegenüber.Unter Leitung des Havariekommandos Cuxhavenübten verschiedene Feuerwehreinheiten denkoordinierten Einsatz auf einem havariertenHandelsschiff. Dazu nahm die Fregatte „Augsburg“mit ihrer Besatzung die Rolle des havariertenHandelsschiffes „M/V Sirius“ ein.Der Kapitän ist ratlos und verzweifelt. Nacheinem lauten Knall brennt es auf seinem Schiffund 16 Besatzungsangehörige sind nicht auffindbar.Zudem ist die „M/V Sirius“ manövrierunfähigund der Kapitän sieht sich gezwungen,den Anker zu werfen. Auf seinen Notruf reagiertdas Maritime Lagezentrum in Cuxhaven undkoordiniert die Unterstützung. Nach kurzer Zeitnaht Hilfe. Mit einem Schlepper kommen Feuerwehrleute,Sanitäter und Notärzte an Bord. Danngeht alles ganz schnell: Material wird an Bordgebracht, über Sprechfunkgeräte erfolgen lauteBefehle und Feuerwehrmänner rüsten sich aus.Aber das Feuer muss warten. Die Suche und Rettungder vermissten Seeleute steht an erster Stelle.Im Inneren des Schiffs stellt sich den Helfernein Bild des Grauens. Die Flammen lodern –durch den starken Qualm sieht man die Hand vorAugen nicht. Aus allen Ecken schallen laute Hilfe-und Schmerzensschreie. Angeführt durch einortskundigesBesatzungsmitgliedtasten sich dieSuchtruppszügig vor undhaben schonbald Erfolg.Unter Deck treffen sie auf zahlreiche Seeleute.Einige stehen unter Schock, andere haben leichteVerbrennungen oder Rauchvergiftungen.Routiniert werden die Verletzten durch den brennendenKoloss geschleust und an die Sanitäterübergeben. Wieder im Schiffsinneren, stehen dieFeuerwehrleute vor einem neuen Problem.Durch die starke Explosion wurde eine Tür verzogenund lässt sich nicht öffnen. Aus dem Innerenklingen panische Hilfeschreie. Mit vereintenKräften gelingt es schließlich, die Tür zu öffnenund die Eingeschlossenen aus dem Schiff zubringen.Unterdessen wurde im hinteren Teil der„M/V Sirius“, dem Achterdeck, eine Verletztensammelstelleeingerichtet. Gemeinsam mit seinemVerletztenversorgungsteam nimmt der LeitendeNotarzt (LNA) eine erste Sichtung undErstversorgung der Verletzten vor. Die Zahl derVerwundeten nimmt minütlich zu und nur mitvereinten Kräften gelingt es, sich um die vielenVerletzten zu kümmern. Der Kapitän stehtdurchweg in engem Kontakt mit dem LNA undteilt ihm schließlich mit, dass nur noch ein Besatzungsmitgliedfehlt. Sofort wird die Informationan den Einsatzleiter der Feuerwehr weitergegeben.Die Feuerwehrleute sind fast am Ende ihrerKräfte. Doch um den letzten Seemann zu finden,mobilisieren sie noch mal alle Reserven. In derNähe des Feuers finden sie den bewusstlosen undschwer verletzten Bootsmann. Während Einigemit dem Löschen des Feuers beginnen, kümmernsich die Übrigen um den Abtransport des Schwerverletzten.Mit vereinten Kräften schleppen sieihn durch das enge und verwinkelte Schiff.Schließlich erreichen sie den Ausgang und könnenden Mann an die Sanitäter übergeben.Marine Die Bundeswehr März 2011 25Das Cuxhavener Havariekommando leitete die Übung, an der die Feuerwehrenaus Wilhelmshaven, Bremen und Emden beteiligt waren.Die Brandbekämpfung ist in vollem Gange undan der Verletztensammelstelle werden dieSchwerverletzten für den Transport vorbereitet.Mit einem Hubschrauber sollen sie in Kürzeabgeholt und in ein Krankenhaus geflogen werden.Durch die schnelle und routinierte Hilfebefindet sich niemand in Lebensgefahr und allesind noch mal mit dem Schrecken davon gekommen.Auch das Feuer ist inzwischen gelöscht.Völlig erschöpft entledigen sich die Feuerwehrleuteihrer schweren Ausrüstung und klopfensich gegenseitig auf die Schulter. Alle Seeleutesind gerettet und das Feuer ist gelöscht – Auftragerfüllt.Von allen Beteiligten wurde die Havarieübungals voller Erfolg gewertet. „Wir haben heutegesehen, dass unsere Konzepte und Übungengreifen. Durch die super Vorbereitung der Fregatte„Augsburg“ war die Übung zudem sehr realistischund alle Beteiligten hatten sichtlich Freude“,bewertete Yvonne Blunk, FachbereichsleiterinBrandschutz und Verletztenversorgung desHavariekommandos, den Tag. Zudem hob sie dieDeutsche Marine als professionellen und zuverlässigenPartner hervor und sprach ihren besonderenDank aus. „Ohne die Unterstützung derDeutschen Marine hätten wir nicht die Möglichkeit,regelmäßig unsere Ausbildung zu überprüfenund zu verbessern.“ Für den Kommandantender Fregatte „Augsburg“, FregattenkapitänBernhard Veitl, ist die gegenseitige Unterstützungeine Selbstverständlichkeit. „Seefahrerhelfen einander. Wenn wir etwas dazu beitragenkönnen, dass die Seefahrt sicherer wird, dann tunwir das natürlich gerne.“ Die nächste gemeinsameÜbung ist für den Oktober geplant. Dann sollder Einsatzgruppenversorger „Berlin“ als Havaristfungieren.PIZ MarineRoutiniert wurden die Verletzten aus demInneren des Schiffes geborgen.Die Fregatte Augsburg war der Schauplatz für die Havarieübung in Cuxhaven.


26 Die Bundeswehr März 2011Oberfeldwebel Tanja M. war Kommandantindes Fahrzeuges, das am 15. April 2010von einer Panzerfaust (RPG) bei Baghlangetroffen wurde. Bei dem Anschlag wurde OberstabsarztDr. Thomas Broer getötet, der sich imhinteren Teil des geschützten Sanitätsfahrzeugesvom Typ Yak befunden hat.Oberfeldwebel Tanja M. ist in Masar i-Sharifeingesetzt. Sie ist Rettungsassistentin und Kommandantindes beweglichen Arzttrupps. Es ist ihrvierter Auslandseinsatz. In den Jahren 2007 und2008 war sie bereits in Afghanistan. Im April2010 fährt die 37-Jährige in die Nähe von Baghlan,in die so genannte Forward Operating Base(FOB). Ihr Auftrag ist es, zusammen mit denanderen Sanitätskräften vor Ort, die medizinischeGrundversorgung für die Soldatinnen und Soldatenbereit zu stellen. Sie richtet sich gerade imLager ein, als sie die Information erhält, dass esin der Nähe einen Anschlag auf ein OperationalMentor and Liaison Team (OMLT) der Bundeswehr,vermutlich mit Toten und Verwundeten,gegeben hat. Oberfeldwebel M. bereitet das Fahrzeugfür die Verwundetenversorgung vor. Innerhalbkürzester Zeit rücken mehrere Fahrzeugeaus, um an den Ort des Anschlages zu gelangen.Tanja M. gliedert sich mit ihrem Yak als vorletztesFahrzeug in die Marschkolonne ein. Sie sitztneben dem Kraftfahrer, einem Oberstabsgefreiten.Der Arzt hat im Innenraum des FahrzeugesPlatz genommen.„Ich hatte ein schlechtes, ein mulmigesGefühl. Es war eine Art Vorahnung“, beschreibtdie Soldatin ihre Gefühle beim Verlassen derFOB. Dennoch beruhigt sie als einsatzerfahreneKommandantin Arzt und Fahrer. „Ich habe versucht,eine gewisse Ruhe auszustrahlen, dennjeder war etwas nervös.“ Oberfeldwebel M. undihr Kraftfahrer sind angespannt, aber ruhig. Siebeobachten, was links und rechts der Straße passiertund geben die Information von Zeit zu Zeitan den Arzt im Innenraum über die Wechselsprechanlageweiter. Die Rettungsassistentinbemerkt, dass die Straßen leerer werden. DerKraftfahrer beobachtet eine Person, die offenkundigdie Fahrzeuge der Kolonne zählt und telefoniert.„Über Funk habe ich gehört, dass die vorderenTeile des Konvois beschossen werden unddann habe ich auch schon Mündungsfeuer vonlinks gesehen.“ Die Kolonne versucht der Gefahrzu entkommen und erhöht die Geschwindigkeit.Die Funkverbindung zu den anderen Fahrzeugenwird schlechter und reißt zeitweise ab. „In dieserSituation habe ich nur an das gedacht, was ich inder Vorbereitung auf den Einsatz gelernt habe,Gas geben und schnell weg hier.“ Plötzlichblockieren die Räder des Yaks, mit einer Vollbremsungkommt das Fahrzeug zum Stehen. DerKraftfahrer erkennt, dass der Druck abfällt unddie Feststellbremse zugegangen ist. Das Druckluftsystemist durch den Beschuss beschädigt undleckt. „Wir sind ganz ruhig geblieben und ichhabe dem Kraftfahrer gesagt: Überlege ganzgenau, ob sich die Feststellbremse mittels einerNotentriegelung öffnen lässt. Er hat kurz überlegtund dann Nein gesagt. Ich habe mich gewundert,wie ruhig wir geblieben sind.“ Sie entschließtSanitätsdienst„Der Anschlag hat etwas in mir verändert“„Ich habe mir gesagt, ichmöchte nicht mit meinem Teamhier in diesem Land sterben“sich, mit ihremTeam im Fahrzeugzu bleiben. Sieweiß nicht, ob versteckteLadungenam Straßenrand liegenoder mit weiteremBeschuss vonrechts zu rechnenist. „Das Fahrzeugist geschützt undwir wurden laufendbeschossen. Das istwie Hagel an derOberfeldwebel Tanja M.Scheibe einesAutos.“Kurze Zeit später hört Oberfeldwebel M. eindumpfes Geräusch. „Es war nicht sehr laut, oderaber ich habe es nicht als laut empfunden, weil ichvoll mit Adrenalin war. In diesem Moment habeich nicht wirklich realisiert, dass eine Granateunser Fahrzeug getroffen hat.“ Es sind Minuten,in denen die Kommandantin und der KraftfahrerTodesängste durchleiden: „Ich habe mir gesagt,ich möchte nicht mit meinem Team hier in diesemLand sterben und ich hoffe, dass ich Kameradenhabe, die uns gleich hier rausholen.“Die Verbindung in den Innenraum des Fahrzeugeskommt nicht mehr zustande. OberfeldwebelM. ahnt, dass etwas Schlimmes passiert seinkönnte. Doch sie hat auch noch Hoffnung undredet sich ein, es könne ein technischer Defektvorliegen. Sie nimmt einen Funkspruch vom hinterenFahrzeug, einem Transportpanzer vom TypFuchs auf: „Mädel, mach dir keine Sorgen, wirschieben dich gleich hier raus. Haltet euch gutfest.“ Tanja M. sieht, wie die Aufständischen eingenebeltwerden und spürt, wie der Fuchs sie mitvoller Wucht aus der Gefahrenzone manövriert.Der Fuchs stellt sich schließlich neben dasSanitätsfahrzeug und bietet somit einen gewissenSchutz. Per Handzeichen werden der Kraftfahrerund Oberfeldwebel M. aufgefordert, in den Fuchseinzusteigen. Zeitgleich unterstützen schwedischeKameraden, die per Funk alarmiert wurden.„Der Arzt ist noch im Innenraum“, sagt OberfeldwebelM.. Die Tür des Yaks wird geöffnet undden Soldaten schlagen Flammen entgegen. Sieerkennen sehr schnell: „Der Doktor ist tot.“ DieFahrt im Fuchs vergleicht Oberfeldwebel M. miteinem schlechten Kriegsfilm: „Wir haben Munitionnach oben gegeben, und die Granatpistolenfertig geladen. Ich hatte eine Platzwunde auf demNasenrücken, was ich aufgrund des Adrenalins inmeinem Blut nicht gespürt habe. Jemand hatmich getröstet, weil der Arzt tot ist. Es war gelebteKameradschaft.“Der Konvoi fährt eine alte Polizeistation in derNähe des Anschlages an, die Schutz bietet. Auchdie OMLT-Soldaten, denen Oberfeldwebel M.und der Konvoi zu Hilfe eilen wollten, sammelnsich in diesem Lager. Hier ist Tanja M. erst einmalfassungslos. Im ersten Moment will sie esnicht wahrhaben, was passiert ist. Das Fahrzeugwird wenige Stunden später von amerikanischenSpezialeinheiten ins Lager gebracht. Die Soldatinmöchte das Fahrzeug und die sterblichenÜberreste des Arztes nicht sehen. „Ich wollte Ihnso in Erinnerung behalten, wie er in das Fahrzeuggestiegen ist.“ Ihre Ausrüstung und die des Oberstabsgefreitenwerden von Kameraden aus demFahrzeug genommen.Am nächsten Tag wird die Rückverlegungnach Kundus organisiert. „Das war die schlimmsteFahrt meines Lebens, denn mein Kraftfahrerund ich saßen ausgerechnet auf den Plätzen vonzwei gefallenen OMLT Soldaten.“ Es gibt Angebote,über das Erlebte zu sprechen. Doch in denersten Tagen möchte die Rettungsassistentin ersteinmal in Ruhe gelassen werden und den Verarbeitungsprozessselbst beginnen. In dieser Phaserücken die Kameraden, die diese Situation miterlebthaben, enger zusammen. Der Einsatz gehtnach dem Anschlag normal weiter. OberfeldwebelM. möchte aber nicht mehr auf Patrouille fahrenund wird zur Rufbereitschaft eingeteilt. Siebeendet den Einsatz sechs Wochen vor demregulären Ende.„Ich glaube, dass ich alles gut verarbeitethabe, was auch damit zusammenhängt, dass ichfrühzeitig nach Hause gegangen bin, mein sozialesUmfeld stimmt, und meine Familie und meinFreund für mich da sind.“ Der Kontakt in den Einsatzist nicht abgerissen und es haben auch nocheinige Gespräche stattgefunden. „Ich bin froh,dass ich eine Kameradin habe, die schon zumzweiten Mal mit mir im Einsatz war, mit der ichüber alles sprechen kann und die jederzeit fürmich da ist.“Oberfeldwebel Tanja M. wird nach ihrerRückkehr wieder bei der Sanitätsstaffel Frankenberg/Ederals Rettungsassistentin eingesetzt.Dort ist sie schwerpunktmäßig für die Ausbildungzuständig. Mittlerweile kann die 37-Jährigeoffen über den Anschlag reden. OberfeldwebelTanja M. hätte sich von ihren Vorgesetzten mehrVerständnis und Fürsorge nach ihren Erlebnissengewünscht. Verbesserungspotential sieht die Soldatinauch bei den Präventivkuren. „Hier mussdie psychologische Betreuung aus meiner Sichtverbessert werden.“ Mit ihrem Kraftfahrer ist sieweiterhin in Verbindung. Beide wären bereit, mitden Angehörigen des gefallenen Arztes zu sprechen,sofern der Wunsch hierzu besteht. Bisher istaber noch kein Kontakt zustande gekommen.„Der Anschlag hat etwas in mir verändert“,resümiert die Soldatin. „Ich würde nochmals inden Einsatz gehen, dann aber in einer Funktion,die hauptsächlich im Lager ist. Einen Anschlagmuss ich nicht noch mal erleben.“ Derzeit durchlebtOberfeldwebel Tanja M. wieder eine angespannteSituation. Ihr Freund, auch ein Bundeswehrsoldat,ist in Afghanistan. „Ich weiß, wie ersich fühlt. Er ist so unbeschwert, wie ich vor demAnschlag. Doch ich bin etwas beunruhigt.“PIZ Sanitätsdienst


Sanitätsdienst Die Bundeswehr März 2011 27Afghanistan, OP North. Freitag18.02.2011, 08:30 Uhr (MEZ). Wartungsarbeitenam Panzer Marder. Klopfen,Metall auf Metall. Plötzlich Schüsse, mithoher Frequenz, aus kürzester Distanz. Pfeifenvon Querschlägern, dumpfe Einschläge in dieKörper der Soldaten. Schreie. „Erschießen,Erschießen!“ Andere Schüsse, diesmal abgehackter.Dann Ruhe. Nur für einen kurzenMoment. Blut, viel Blut.Kameraden – darunter Sanitäter – eilen herbei.Erstmaßnahmen – Überleben sichern: Blutungstillen, Beatmung, Schmerzen lindern. Vierschwer und vier leichter verwundete Kameradenwerden versorgt. Für einen Kameraden kannnichts mehr getan werden. Dann Rotorgeräusche:Black Hawks im Anflug.Mit Hubschraubernvom Typ „Black Hawk“wurden die Verwundetenausgeflogen. Zuvorhatten Sanitäter dieRettungskette mit derErstversorgung eingeleitet.72 StundenNach dem Angriff auf deutsche Soldaten am 18. Februar hat die Rettungskette funktioniertFotos: privat (1), Sanitätsdienst Bw (2)Im nahegelegenen PRT Pol i Khomri werdendie Soldaten notfallmedizinisch erstbehandelt.Überleben sichern: Sichtung, Blutung stillen,erste chirurgische Eingriffe, Vitalfunktionen stabilisieren,Transportfähigkeit herstellen. Trotzintensiven medizinischen Bemühungen erliegtein weiterer Kamerad seinen schweren Verwundungen.Wieder Rotorgeräusche: diesmal CH 53.Die schwer verwundeten Soldaten werdennach Kundus und Masar i-Sharif ausgeflogenund dort weiter behandelt: wieder Blutung stillen,dann künstliches Koma. Ein weiterer Kameradkommt nicht durch.Seit dem Amoklauf eines ANA-Soldatensind knapp zwölf Stunden vergangen. DreiKameraden sind gefallen, zwei schwer verwundet,vier weitere leichter verwundet. Alle sollenmit dem Medevac-Airbus, der fliegenden Intensivstation,nach Deutschland gebracht und heimatnahversorgt zu werden. In der Zwischenzeiterfolgte ein weiterer Anschlag mit einem weiterenSchwerverwundeten.Bundeswehrkrankenhaus Ulm. Sonntag,20.02.2011, 21:00 Uhr. Eintreffen der Verwundeten.16 Ärzte und 14 medizinische Assistentenstehen bereit, um zwei Schwerverwundete undVor dem Eintreffen der Verwundeten: Im BundeswehrkrankenhausUlm stehen die Ärzte bereit.drei weniger schwer Verwundete interdisziplinärzu behandeln.Nach nur 35 Minuten stellt der Leiter der AbteilungAnästhesiologie und Intensivmedizin,Oberstarzt Prof. Dr. Lorenz Lampl, fest: „AlleSoldaten befinden sich in einem stabilenZustand.“ Überleben gesichert, Rettungskettebeendet.„Alle medizinischen Bemühungen richtensich jetzt darauf, Folgeschäden der Verwundungenzu vermeiden“, betont Oberstarzt Prof. Dr.Benedikt Friemert. Der Leiter der AbteilungUnfallchirurgie und Orthopädie ergänzt: „Hierhaben alle Einsatzerfahrung. Daher ist dieBetroffenheit und somit die Motivation besondershoch.“ Noch in der gleichen Nacht werdendie Schuss- und Splitterverletzungen in Armenund Beinen teils operiert, die Schwerverletztenintensivmedizinisch behandelt .Bei der Visite am nächsten Morgen ist derOberstarzt mit dem Zustand der drei wenigerschwer verwundeten Soldaten zufrieden. Ererklärt ihnen, dass nicht alle Projektile oderSchrapnelle unbedingt entfernt werden müssten.„Es ist nicht wie im Western. Wenn wir mehrbeschädigen würden, als der Heilerfolg verspricht,dann lassen wir das Fragmentdrin. Wir werden sie beobachten. Mitbleibenden Schäden ist voraussichtlichbei ihnen nicht zu rechnen.“ Die Soldatenfühlen sich „super betreut“ und sindfroh, dass ihre Angehörigen sie besuchenkommen.Auch der Zustand der zwei Schwerverwundetenhat sich gebessert. Allerdingsliegen sie noch immer im künstlichenKoma und werden intensivmedizinischbetreut. Auch ihre Angehörigenwerden sie besuchen.Das Bundeswehrkrankenhaus Ulmist ein Haus der Maximalversorgungund gewährleistet sowohl die entsprechendeintensivmedizinische wie klinischeBehandlung als auch den Beginnder Rehabilitation. Die eigentlicheKunst sei es,„mögliche Einschränkungender Lebensqualitätin Folge vonVerwundungenzu reduzieren“,erklärt Prof.Friemert. „Hieranbemisst sichauch die Qualitäteines Krankenhauses.“Erbetont dieOberstarzt Dr. BenediktFriemert leitet die AbteilungUnfallchirurgie undOrthopädie am Ulmer Bundeswehrkrankenhaus.Bedeutung derArbeit der Physiotherapeuten,Ergotherapeutenund Pflegekräfte,die interdisziplinär mit den Fachärzten derunterschiedlichen Fachabteilungen zusammenarbeiten.„Die universitäre Nähe garantiert einentsprechend hohes therapeutisches Niveau“,welches das militärische Personal in die nächstenAuslandseinsätze wieder mit einbringt.PIZ SanitätsdienstÄrztliches BulletinZu unserem Redaktionsschluss liegt einervon den fünf im BundeswehrkrankenhausUlm eingelieferten Soldaten noch immer imkünstlichen Koma auf der Intensivstation. SeinZustand ist ernst, aber stabil. Ein weiterer Soldatwurde auf die Normalstation verlegt, er istansprechbar, auch sein Zustand ist stabil. Diedrei weniger stark verwundeten Soldaten befindensich auf dem Weg der Besserung und könnenbald entlassen werden.Zwei der am 18. Februar verwundeten Soldatenliegen auf der Normalstation des BundeswehrkrankenhausesKoblenz. Auch sie befindensich auf dem Wege der Besserung. Auch ihrZustand ist stabil. PIZ Sanitätsdienst


28 Die Bundeswehr März 2011Sanitätsdienst„Mit der gebotenen Fürsorge und <strong>ohne</strong> Tabus“Ein Interview mit dem neuen Beauftragten für PTBS, Brigadegeneral Christof MunzlingerBrigadegeneral Christof Munzlinger istBeauftragter der Bundeswehr für PosttraumatischeBelastungsstörungen und Einsatztraumatisierte.Das PIZ Sanitätsdienst hat mitBrigadegeneral Munzlinger über seine neue Verwendunggesprochen.Welche Überlegungen stehen hinter dem neuenBeauftragten?Brigadegeneral Munzlinger: Die Erfahrung derletzten Jahre zeigt, dass die Einsätze mit Belastungenund Erfahrungen einhergehen, die selbst denbestausgebildeten und kerngesunden Soldatenphysisch und psychisch bis an die Grenzen fordernund auch überfordern können und dass die Zahl derVerwundungen an Körper und Seele zugenommenhat. Das Heimtückische und für den Einzelnen undseine Umgebung so Belastende ist, dass die Krankheitssymptomeeiner PTBS häufig erst Monateoder sogar Jahre nach dem verursachenden Ereignisauftreten und im Gegensatz zu einer körperlichenVerwundung auch nicht unmittelbar zu erkennensind. Die Folgen sind häufig weitreichend; siewirken sich auf die Familie und Freunde, auf dasberufliche und private Umfeld aus und können existenzgefährdendsein, insbesondere bei Soldatenund Reservisten nach deren Ausscheiden aus demaktiven Dienst. Deshalb ist zusätzliche, umfassendeund rasche Hilfe und Unterstützung auf vielenGebieten nötig. Medizinische und therapeutischeBehandlung, soziale und wirtschaftliche Absicherungund Versorgung und Unterstützung, beginnendbei scheinbar so einfachen Dingen wie demAusfüllen eines Antragsformulars. Dazu gehörenaber auch Aufklärung, Ausbildung, Prävention undBetreuung im Verbund von Vorgesetzten, Kameradenund vor allem professionelle Hilfe durch dasPsychosoziale Netzwerkvon Sanitätsdienst, Psychologen,Militärseelsorgernund nicht zuletztdem Sozialdienst derBundeswehr mit seinenSozialberatern und Sozialarbeitern.Hinzu kommendie zahlreichen privatenInitiativen undSelbsthilfegruppen, dieBrigadegeneral sich aufgrund desMunzlinger gewachsenen Bedarfsund der anfangs nochfehlenden gesetzlichen Regelungen zusammengefundenhaben. Diese Kräfte im Netzwerk zu bündeln,die Verfahren und Möglichkeiten zu beschleunigenund transparenter zu machen, um dadurch dieHeilungschancen zu verbessern und das Leben fürdie Betroffenen wieder lebenswert zu machen, dasist ein wesentlicher Teil meiner Aufgabe. Vor allemaber dienen wir den betroffenen Soldatinnen undSoldaten, seien sie noch aktiv oder bereits ausgeschieden,aber auch zivilen Mitarbeiterinnen undMitarbeitern sowie den Angehörigen aller Betroffenenals zentrale Ansprechstelle, wenn sie alleinenicht weiter kommen oder nicht weiter wissen undauch die Kräfte vor Ort nicht helfen können.Wie sollte die Bundeswehr mit dem ThemaPTBS umgehen?Brigadegeneral Munzlinger: Mit der gebotenenFürsorge, offen, <strong>ohne</strong> Tabus, <strong>ohne</strong> Scheu und <strong>ohne</strong>Vorurteile, so wie Sie es in dieser Ausgabe desNewsletters ja auch tun. Die Vorgesetzten müssensensibilisiert mit diesem Thema umgehen undoffensiv ihre Hilfe anbieten. Niemand darf alsSchwächling oder Drückeberger abgestempeltwerden. Die Anerkennung von PTBS als ernsthafteErkrankung und das Verständnis der Vorgesetztenund Kameraden sind Voraussetzung dafür, dasssich Betroffene ihren Problemen wirklich stellen.Verschweigen, Verdrängen und Verharmlosenführen nur zur Verstärkung der Probleme, die dannspäter umso heftiger ausbrechen. Dies zu verhindernist Aufgabe aller. Denn schließlich kann esauch alle treffen.Was haben Sie sich persönlich für die nächstenMonate vorgenommen?Brigadegeneral Munzlinger: Wichtig istzunächst eine rasche, aber sorgfältige Lagefeststellung.Dazu müssen intensive Gespräche mit allenan den WDB-Verfahren, der Versorgung, der Therapieund der Fürsorge beteiligten Stellen aller Ebenenin der Bundeswehr und im PsychosozialenNetzwerk geführt werden. Ziel ist es, die vorhandenenKräfte zu bündeln, unnötige Bürokratie zuvermeiden, Prozesse zu beschleunigen und dort zuhelfen, wo Hilfe gebraucht wird. Dazu gehört auch,sich bei unseren Alliierten umzuschauen, die sichin ihren Streitkräften ebenfalls mit den Folgen derPTBS beschäftigen und von deren Erfahrungen wirsicherlich profitieren können. Parallel dazu bin ichmit meinen drei Mitarbeitern schon jetzt als zentraleAnsprechstelle für jeden Einzelnen tätig, dernicht mehr weiß, an wen er sich wenden soll. Dazuist es notwendig, die Einrichtung „BeauftragterPTBS“ in der Truppe bekannt zu machen. Das wollenwir bis März über einen Intranet-/Internet-Auftritt,Plakate, Handzettel und gezielte Informationan die Truppe erreichen. Jeder, der sich an uns wendet,soll spätestens am folgenden Arbeitstag eineAntwort von uns erhalten. PIZ Sanitätsdienst


Thema: BeihilfeReicht nach Beendigung deraktiven Dienstzeit alsZeit- oder Berufssoldat IhrBeihilfeanspruch aus?Lassen Sie uns drüber reden!Jetzt ausfüllenund abschicken.Ja, informieren Sie mich zumThema Krankenversicherung______________________________________________Name Vorname Geb. Datum______________________________________________Privatanschrift______________________________________________EinheitUnsere Experten für die Bundeswehrberaten Sie gern.______________________________________________Kaserne; PLZ, Standort______________________________________________Telefon/Mobil** Mit der freiwilligen Angabe gebe ich mein Einverständnis, weitere Informationen zu den gewünschtenund anderen Produkten der Continentale Krankenversicherung a.G. auch per Telefonund/oder E-Mail zu erhalten. Ich kann der Nutzung meiner Daten jederzeit widersprechen.ContinentaleKrankenversicherung a.G.BundeswehrserviceRuhrallee 9244139 DortmundTel. 0231 919-3003bws@continentale.dewww.continentale.de/bundeswehr


30 Die Bundeswehr März 2011Hauptmann a.D. Rolf MeyerSehr geehrte Damen und HerrenAbgeordnete des Deutschen Bundestages,es ist schon erstaunlich, wo überall unserMagazin „Die Bundeswehr“ gelesenwird.Erfreulich dabei ist auch, dass vonden Lesern unserer Seite „Versorgungund Ehemalige“ Zuschriften kommen.Schamröte treibt es einem dann insGesicht, wenn dargestellt wird, wie andereArmeen, hier Angehörige der französischenStreitkräfte, die Versorgung ihrerSoldaten vorbildlich gewährleisten undman uns das sogenannte „Weihnachtsgeld“teilweise wieder nimmt. Sieheunsere Postkartenaktion. Dank an denZusender, der uns den Brief geschriebenhat. Vielleicht erreichen mich noch weitereVergleiche zur Versorgung ehemaligerBerufssoldaten aus anderen Ländern.Ein Ärgernis im vergangenen Jahrwar die späte Zusendung der Lohnsteuerbescheinigung.Erfreulicherweise sinddiese Bescheinigungen nun bereitsAnfang Februar versandt worden. Wirwerden diese relativ frühe Zusendungdieser Bescheinigung positiv bei demHalbjahresgespräch mit den Wehrbereichsverwaltungenansprechen, in derHoffnung, dass dies keine Ausnahme war,sondern auch in Zukunft gelingt.Schreiben Sie uns, verehrte Kameradinnenund Kameraden, wenn in IhremFall davon abgewichen worden ist. Wir,der Vorstand ERH, gehen allen Beanstandungen,die an uns herangetragen werden,nach und teilen den Mitgliedern dasErgebnis mit. Das Referat Versorgungunterstützt uns dabei mit goßer Sachkompetenz.Also, nur Mut, schreiben Sie uns,wenn und wo Ihnen der Schuh drückt.IhrVersorgung und EhemaligeNeue Herausforderungen für die WehrverwaltungHalbjahresgespräch des Vorstand ERH in der WBV WestZu seinem fast schontraditionellen,zumindest aber regelmäßigstattfindendenHalbjahresgespräch trafsich der Vorstand ERHmit den Beihilfeverantwortlichenin der WBVWest in Düsseldorf. VonSeiten der WBV nahmendie Herren Nowak, AbteilungspräsidentPA, Penner,Dezernatsleiter PA 1und Redeker, DezernatsleiterPA 4 am Treffen teil.In seinem EingangsstatementvermittelteAbteilungspräsidentNowak den Anspruch derWBV, die Beihilfezeiten so kurz wie möglich zuhalten. Die Vorgaben lauten hier 15 Arbeitstage(nicht Kalendertage) ab Eingang des Antrages.Dies wird derzeit bis auf ganz wenige Ausnahmeneingehalten. Mit einer gewissen Sorgebetrachtet er die zu erwartenden Strukturveränderungen,mit denen das Ende der WBV in derjetzigen Form verbunden sein wird. Dass dasaber nicht das Ende des Dienstortes Düsseldorfsein wird, davon ist er persönlich überzeugt. Diegerade bei den Kollegen des mittleren Dienstesoft geäußerten Befürchtungen sind ihm bekannt.Eine gewisse Unruhe ist verständlich, aber ersieht auch eine relative Gelassenheit bei vielenMitarbeitern. Inwieweit im Bereich der PersonalabrechnungEinsparungen erzielt werdenkönnen, <strong>bleibt</strong> jedoch abzuwarten.Den umfangreichen Themenkatalog des VorstandesERH eröffnete Hptm a.D. Meyer mit seinenBemerkungen zur Beihilfe. Das Beihilferechtwird immer umfangreicher und komplexer.Dies belastet nicht nur die Bearbeiter. Auch deshalbgehen immer mehr Beihilfeberechtigte zuRecht gegen die getroffenen Bestimmungen juristischvor. Der <strong>DBwV</strong>vermisse hier die notwendigesorgfältigere handwerklicheArbeit desGesetzgebers. Anders seidie große Anzahl der derzeitlaufenden Widersprücheund Verwaltungsgerichtsverfahrennicht zu erklären.Nicht zufrieden zeigte sich der Stv. Vorsitzende,Albrecht Kiesner, mit der telefonischenErreichbarkeit der Beihilfesachbearbeiter. Eskönne nicht sein, dass innerhalb der an sichschon zu kurzen Anrufkorridore nur die Ansageder Warteschleife zu hören ist. Er forderte entwedereine deutliche Ausweitung der Anrufzeitenoder die Angabe einer E-Mail Adresse, umFragen ggf. schriftlich artikulieren zu können.Der für die Beihilfebearbeitung zuständigeDezernatsleiter, Herr Redeker, erläuterte dazudie Situation in der Berechnungsstelle. JederFestsetzer ist für ca. 1000 Beihilfeberechtigtezuständig. Durch die Ausdünnung des Sozial-Abteilungspräsident PA Nowak, Dezernatsleiter PA 1 Penner, HerrHoppen, <strong>DBwV</strong>, Dezernatsleiter PA 4 Redeker, Stv. Vors ERH AlbrechtKiesner, Vors ERH Rolf Meyer (v.l.n.r.).„Die Bearbeitungszeiten derBeihilfeanträge sind alle noch imgrünen Bereich“Abteilungspräsident PA WBV West, Nowakdienstes müssen die Sachbearbeiter immer häufigerAufgaben des Sozialdienstes (z.B. Hilfebeim Ausfüllen des Beihilfeantrages) mit übernehmen.Das blockiert einerseits die Telefonleitungenund reduziert andererseits die zur Verfügungstehende Bearbeitungszeit für den Festsetzer.Oftmals kann nur der Mangel verwaltet werden.Zu wenig Personal, veraltete oder nicht vorhandeneIT-Ausstattung sind hier die Ursache.Dass die Bearbeitungszeit von 15 Arbeitstagenderzeit noch eingehalten wird, ist auf die hoheMotivation ihrer Festsetzer zurückzuführen.Allerdings befürchtet er durch die deutlicheReduzierung der durch die BWI zu Verfügunggestellten Rechnerleistungen eine deutliche Verschlechterungab spätestens 2012. Hier solltefrühzeitig Abhilfe geschaffen werden, gegebenenfallsdurch Änderung des Hercules-Vertrages.Der <strong>DBwV</strong> sagte seine Unterstützung zu,um die prognostizierte Verschlechterung derBearbeitungszeiten durch gezielte Zusammenarbeitzu verhindern.Die derzeitige Umsetzung der Rabattregelungfür Arzneimittel in der Beihilfe und diedamit verbundenenNeuerungen waren einweiteres durch den VorstandERH angesprochenesThema. Informationendazu werden absofort bei allen Beihilfebescheidenin Form einesMerkblattes weitergegeben. Dieses Merkblatt,das aber keine tatsächlichen Auswirkungen fürdie Beihilfeberechtigten beinhaltet, wird auch indieser Verbandszeitschrift abgedruckt.Die zukünftige Struktur der Wehrverwaltung,derzeit laufende Widerspruchsverfahrensowie die Zukunft der Beihilfe waren weitereThemen des von beiden Seiten als informativ undwichtig bezeichnenden Gespräches.Hptm a.D. Rolf Meyer dankte abschließendfür den offenen Gedankenaustausch, die gewährteGastfreundschaft und bekräftigte die Absichtdes Vorstandes ERH, diese Gesprächsrunde fortzuführen.Albrecht Kiesner, Stv. Vors ERH


Das Internet kann schnelle Hilfe sein!Das Internet ist auf dem Vormarsch; dies giltauch für die Ruhestandssoldaten und derenAngehörige.Täglich erreichen uns E-Mail-Anfragen zuallen Themenbereichen rund um die Versorgung,die nur selten und im Auftrag von Kindern oderEnkeln geschrieben werden.Gerade die Möglichkeiten des E-Mail-Schriftverkehrsund des Internets machen es uns möglich,auf alle Fragen, die uns erreichen, relativ kurzfristigzu antworten. Auch Rückfragen, die sich selbstverständlichimmer wieder ergeben, sind über diesenWeg deutlich schneller beantwortet. Der wegfallendePostweg ist in diesem Zusammenhang ein wichtigesMoment der Zeitersparnis.Neben der Option, Ihre Fragen via E-Mail an„Ihre Versorger“ zu schicken, bietet das Internetaber noch eine ganze Fülle von weiteren Möglichkeiten,sich Arbeit zu erleichtern.Im Folgenden möchten wir Ihnen gerne einige,für den regelmäßigen Gebrauch sehr geeignete,Internetseiten vorstellen.1. www.dbwv.deAn erster Stelle darf selbstverständlich nicht derInternetauftritt des Deutschen BundeswehrVerbandes(<strong>DBwV</strong>) fehlen. Hier besteht die Möglichkeit,sich regelmäßig über viele Themenbereiche füraktive Soldatinnen/Soldaten und Ehemalige zuinformieren. Artikel, die erst in der kommendenAusgabe des Verbandsmagazins erscheinen, sindoftmals schon vor der Veröffentlichung im Internetzu finden. Des Weiteren besteht die Möglichkeit,ältere Ausgaben des Verbandsmagazins erneut einzusehenund sogar herunterzuladen.2. www.foeg.deDie Förderungsgesellschaft des Deutschen BundeswehrVerbandes(kurz FöG) ist ein Tochterunternehmendes <strong>DBwV</strong>. Über die FöG wird unter anderemder Rechtsschutz abgewickelt, sie ist federführenderAnsprechpartner für die Empfehlungsgesellschaftendes <strong>DBwV</strong>. Also finden sich auch hierimmer wieder aktuelle und gute Angebote undInformationen für jedermann.Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr März 2011 313. www.molinari-stiftung.deDie Karl-Theodor-Molinari-Stiftung (KTMS) istdas Bildungswerk des <strong>DBwV</strong>, benannt nach demersten Bundesvorsitzenden des <strong>DBwV</strong>, Karl TheodorMolinari. Auf den Internetseiten sind sowohl dieSeminarangebote der KTMS, die jeweils in einemJahresprogramm veröffentlicht werden, als auchviele weitere und nützliche Informationen rund umden <strong>DBwV</strong> zu finden.4. www.wbv-west.dewww.wehrbereichsverwaltung-sued.deDie Internetseiten der Wehrbereichsverwaltungen(WBV’n) können eine wirklich große Hilfe sein. Sofindet man beispielsweise viele Informationen rundum die Themen Versorgungsbezüge oder Beihilfe.Auch können hier zum Beispiel Beihilfeanträgedirekt herunter geladen werden und stehen somitjederzeit zum Ausdruck bereit, falls kein Antrag zuHause vorrätig sein sollte.5. www.bundeswehr.dewww.bmvg.deGerade daran, dass der Kontakt zur Bundeswehrbeziehungsweise zur aktiven Truppe immer geringerwird, stören sich viele Kameraden im Ruhestand.Die Seiten www.bundeswehr.de undwww.bmvg.de können sicherlich keine echte Abhilfeschaffen, bieten aber die Möglichkeit, sich ständigüber Neuigkeiten rund um die Bundeswehr zuinformieren. So ist man, wenn man denn möchte,immer auf dem Laufenden.6. www.bmi.bund.deImmer wieder wird die Frage an uns gerichtet, obwir nicht auch die Bundesbeihilfeverordnung(BBhV) versenden können. Leider ist dies, vorallem auf Grund des Umfangs der BBhV nichtmöglich. Auf der Internetseite des Bundesministeriumsdes Innern (BMI) sind jedoch immer die aktuellenBBhV inklusive der allgemeinen Verwaltungsvorschriften(VwV) frei zugänglich und ebenfallsbarrierefrei herunterzuladen.Des Weiteren findet man auf den Seiten desBMI zum Beispiel auch die jeweils aktuellen Besoldungstabellen.7. www.gesetze-im-internet.deOftmals enthalten zum Beispiel Antwortschreibeneiner WBV oder von uns Angaben über Gesetzestexteund Paragrafen, die jedoch im Einzelnen nichtnäher zitiert werden. In solchen Fällen kommenhäufig Rückfragen, wo man die entsprechendenGesetzestexte einsehen kann. Diese Möglichkeitbietet die Internetseite www.gesetze-iminternet.de,die ebenfalls von uns genutzt wird. Hiersind nahezu alle deutschen Gesetze und Verordnungenfrei zugänglich und in der jeweils aktuellen Versionveröffentlicht.8. www.bundeswehr-sozialwerk.deWas mit Erholungsheimen begann, ist heute zueinem breiten Spektrum an sozialen Angebotenausgebaut: z.B. für Familien, die von einem Auslandseinsatzbetroffen sind, Eltern mit behindertenKindern – und vieles mehr. Ein Blick auf die Seitendes Bundeswehr-Sozialwerks lohnt sich immer.9. www.soldatenhilfswerk.deDas Soldatenhilfswerk leistet schnelle Hilfe in unverschuldeterNot. Kontaktinformationen, dieGeschichte des Soldatenhilfswerkes oder auch dasobligatorische Spendenkonto finden Sie neben vielenweiteren und interessanten Punkten auf der Internetseitedieser Selbsthilfeorganisation aller Soldaten.10. www.sozialdienst.bundeswehr.deGerade der Kontakt zum regional zuständigen Sozialdienstund somit zu Sozialarbeit und Sozialberatungrund um die Bundeswehr ist leider oft nichtmehr leicht zu finden. Das liegt unter anderem ander immer geringer werdenden Dichte von Bundeswehrstandorten.Hier bietet das Internet ebenfalls schnelle Hilfe,da auf den allgemeinen Seiten des Sozialdienstesder Bundeswehr unter anderem auch als „PDF-Datei“ ein Gesamtverzeichnis des Sozialdienstes zufinden ist, aus dem Sie den für Ihren Wohnortzuständigen ersehen können.Natürlich stehen Ihnen aber auch wir, „Ihre Versorger“,neben Telefon und Briefkontakt via Internetbeziehungsweise E-Mail zur Verfügung. Sieerreichen uns unter:dieter.klotz@dbwv.dewilfred.arntz-kohl@dbwv.demartin.hoppen@dbwv.dehoMerkblatt RabatteFür die Beihilfeberechtigten beinhaltet dieseInfo letztlich keine Änderungen, denn derDatenausdruck (Pharmazentralnummer undApothekenkennzeichen) auf den Rezeptenwar bereits für die Erstattung von Arzneimittelnseit 2009 unverzichtbar.Am l. Januar 2011 ist das Gesetz über Rabattefür Arzneimittel in Kraft getreten. Mit diesemGesetz werden die pharmazeutischen Unternehmenverpflichtet, den Trägern der Beihilfe und denprivaten Krankerversicherungsuntemehmen vergleichbareRabatte auf bestimmte rabattfähigeArzneimittel zu gewähren, die sie auch den gesetzlichenKrankenkassen einräumen. Der Rabatt giltfür alle ab dem l. Januar 2011 in der Apothekebeschafften rabattfähigen Arzneimittel, zu deneneine Beihilfe gewährt worden ist.Die pharmazeutischen Hersteller erstatten denRabatt nachträglich, das heißt nach dem Kauf undder Erstattung durch die Beihilfe. Die den Beihilfeträgerngewährten Rabatte dienen der Entlastungdes Bundeshaushaltes. Zur Geltendmachung derRabatte hat die Beihilfestelle auf der Grundlageder Beihilfefestsetzung und des eingereichten Arzneimittelrezeptesbestimmte Daten zu erfassenund an eine zentrale Erfassungsstelle zu übermitteln.Diese macht den Rabatt bei den pharmazeutischenUnternehmen geltend und führt ihn nachErhalt an die Beihilfeträger zurück. Die zentraleErfassungsstelle wurde beim Verband der privatenKrankenversicherungsunternehmen gegründet.Sie setzt sich aus den Beihilfeträgern und einemTreuhänder der privaten Krankenversicherungzusammen. Für die Beihilfeberechtigten tritt durchdas Rabattverfahren keine finanzielle Verschlechterungbei der Beihilfefestsetzung ein.Die auf dem Arzneimittelrezept ausgewiesenenAngaben sind damit von entscheidenderBedeutung für die ordnungsgemäße Beihilfefestsetzungund die Beantragung der Rabatte bei derzentralen Erfassungsstelle. Die Beihilfe kanngrundsätzlich nur solche gekauften Arzneimittelberücksichtigen, die tatsächlich verordnet wurden.Die Beihilfeberechtigten sollten daher darauf achten,dass ihnen in der Apotheke nur das Arzneimittelausgehändigt wird, welches auf dem Rezeptauch verordnet worden ist. Die Apotheken sindnach der Apothekenbetriebsverordnung darüberhinaus verpflichtet, auf dem Rezept die so genanntePharmazentralnummer und das Apothekenkennzeichenanzugeben.Beim Arzneimittelkauf ist deshalb darauf zu achten,dass unten aufgeführte folgende Daten lesbarauf dem Arzneimittelrezept ausgewiesen sind(ausgenommen bei Arzneimittelkauf im Ausland):• Pharmazentralnummerderzeit siebenstellige Nummer, die eine eindeutigeZuordnung zu dem gekauften Arzneimittelhinsichtlich Name, Packungsgröße undWirkstoffstärke darstellt.• ApothekenkennzeichenApotheke, in der das Arzneimittel gekauft wordenist.Ohne die Angabe der Pharmazentralnummer aufdem Rezept kann eine Beihilfe nicht festgesetztwerden. Diese beiden Angaben werden ebenfallsfür die Geltendmachung der Rabatte benötigt. ■


32 Die Bundeswehr März 2011Alles wird gut?TermineSaZ-KurierVon Markus KrämerUnser Bundesvorsitzenderhat in den vergangenenTagen immerwieder klargestellt,dass von den angekündigtenMaßnahmen zurAttraktivitätssteigerungdes Soldatenberufsbisher noch keinerealisiert worden ist. Im Gegenteil: Lediglich dieAbschaffung des Weihnachtsgeldes wurde in dieWege geleitet!Hinzu kommt die <strong>ohne</strong> zeitliche Not veranlassteAussetzung der Wehrpflicht ab Mitte desJahres, die aber lediglich eine Maßnahme zurAttraktivitätssteigerung für diejenigen ist, die alsjunge Männer nicht ihren Wehrdienst ableistenwollen! Die Wirkung dieser Entscheidung <strong>bleibt</strong>abzuwarten. Klar ist aber auch, dass dieser massiveEinschnitt die Personalgewinnung für dieStreitkräfte nicht einfacher gestaltet. Die zentraleFrage lautet in diesem Zusammenhang, wieman die dadurch fehlenden Mannschaftsdienstgradeanderweitig gewinnen will. Nicht nur diejenigen,die sich als freiwillig zusätzlich WehrdienstLeistende für eine längere Zeit bei derBundeswehr entschieden haben, sondern auchdiejenigen, die als Zeitsoldaten aus dem Grundwehrdiensthervorgegangen sind, wird es in dembisherigen Umfang nicht mehr geben. Von denrund 20000 Soldaten auf Zeit, die bislang jährlichneu gewonnen werden mussten, waren etwaein Drittel aus dem Bereich der Binnenwerbung.Insbesondere Soldaten für die Mannschaftslaufbahnkonnten so gewonnen werden. Dieses istjetzt nicht mehr so einfach möglich. Man setztnun auf die Freiwilligkeit. Unter anderem sollennun Verpflichtungsprämien den notwendigenAnreiz für einen Dienst in den Streitkräften darstellen,zumindest kurzfristig. Auch hier hat sichder Gesetzgeber leider noch nicht für das notwendigeGesetz entschieden, das voraussichtlicherst Ende März durch den Bundestag verabschiedetwerden soll. Und dieses alles in Zeiten,in denen man in einer neuen kleineren Armee aufmehr Mannschaften zurückgreifen möchte …Man kann nur hoffen, dass für junge Frauenund Männer der Dienst in den Streitkräften insbesondereals Mannschaften so attraktiv gestaltetwerden kann, dass die Dienstposten nichtvakant bleiben. Demografische Entwicklung,Wirtschaftsaufschwung, Rückgang der Arbeitslosigkeit– Schlagworte, die zusätzlich die Personalgewinnungsorganisationvor Herausforderungenstellt.Bislang konnten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerungnoch nicht realisiert werden, dieZeit läuft den Streitkräften unaufhaltsam davon.Bleibt zu hoffen, dass sich das pessimistischgemalte Bild doch noch zu einem guten wendet.■März07.03.: Unternehmensbesuch desArbeitskreises Bundeswehr undWirtschaft Bayern bei dem IHK-Ausbildungszentrum in Nürnberg;www.akbww.de09.03.: Informationsveranstaltungder BundeswehrfachschuleNaumburg (Saale); 10 Uhr; Geb.6; bwfachsnaumburg@bundeswehr.org14.03.-18.03.: Zukunft – Wiedereinstiegin die Wirtschaft Thüringens;Erfurt; Ansprechpartner:BFD Halle - Frau Marx, Tel. (0345)5557-230, BFDHalle@bundeswehr.org14.03.-18.03.: Projekt „ASTRA -Sachsen“; Chemnitz; Ansprechpartner:BFD Halle - Frau Marx,Tel. 0345-5557-230,BFDHalle@bundeswehr.org15.03.: Soldatentag bei der BerlinerFeuerwehr; BFD Berlin; BerlinerFeuerwehr, ServiceeinheitAus- und Fortbildung, RuppinerChaussee 268, 13503 Berlin; 9.30- 14.30 Uhr; bfdberlin@bundeswehr.org(Anmeldeschluss: 8.März) Tel.: (030) 6794218317.03.: Job- und WeiterbildungsbörseDiepholz; BFD-StOT Nienburg;9-15 Uhr; Soldatenheim(Haus Herrenweide); BFDHannoverStOTNienburg@bundeswehr.org; (05021) 8003874 (Hr. Preetz)od. (05021) 800387621.03.: Beratungstag für Soldaten(HWK Leipzig); CNC Metallbearbeitung,Metallberufe (Aus– undWeiterbildung, Arbeitsmarkt);Zentrum für Aus- und Weiterbil-dung GmbH der IHK Leipzig, AmRitterschlösschen 22, 04179 Leipzig;13 bis 16 Uhr; beratungszentrum.btz@hwk-leipzig.de21.03.-25.03.: Zukunft in Ostthüringen- Berufsorientierung;Gera; Ansprechpartner: BFD Halle- Frau Marx, Tel. (0345) 5557-230,BFDHalle@bundeswehr.org21.03.-25.03.: Managementtrainingfür Unteroffiziere (Modul II);Potsdam; Ansprechpartner: BFDBerlin - Frau Gompf, Tel. (030)6794-2182, BFDBerlin@bundeswehr.org29.03.: E-/Z-Schein-Info des BFDKöln; Aachen; BFDKoeln@bundeswehr.org(bitte Ort und Datumder Maßnahme angeben; Meldungbis zwei Wochen vor Maßnahmebeginn)30.03.: Job- und WeiterbildungsbörseFaßberg; BFD-StOT Faßberg31.03.: Betriebsbesuch des BFDMünchen mit anschließendemPersonalgespräch bei BSH Boschund Siemens Hausgeräte GmbHim Werk in Traunreut; 9 - 14 Uhr;Anmeldung über BFD München;BFDMuenchen@bundeswehr.org31.03.: E-/Z-Schein-Info des BFDKöln; Kerpen; BFDKoeln@bundeswehr.org(bitte Ort und Datumder Maßnahme angeben; Meldungbis zwei Wochen vor Maßnahmebeginn)31.03.-01.04.: SaZ-Tagung desLandesverbandes West in UnnaApril04.04.: Unternehmensbesuch desArbeitskreises Bundeswehr undWirtschaft Bayern bei SKF GmbHin Schweinfurt; www.akbww.de04.04.-08.04.: Projekt „ASTRA -Sachsen Anhalt“; Halle;Ansprechpartner: BFD Halle - FrauMarx, Tel. (0345) 5557-230, BFD-Halle@bundeswehr.org07.04: Berufsinformationstag desArbeitskreises Bundeswehr undWirtschaft Bayern „Oberpfalz“;Grenzlandkaserne in Oberviechtach;www.akbww.de07.04.: E-/Z-Schein-Info des BFDKöln; Bonn; BFDKoeln@bundeswehr.org(bitte Ort und Datum derMaßnahme angeben; Meldungbis zwei Wochen vor Maßnahmebeginn)13.04.: E-/Z-Schein-Info des BFDKöln; Köln; BFDKoeln@bundeswehr.org(bitte Ort und Datum derMaßnahme angeben; Meldungbis zwei Wochen vor Maßnahmebeginn)14.04.: 9. Informations- und Kontaktbörse„Perspektive 2011“ desBFD Kassel, 9 – 13.30 Uhr; StadthalleBaunatal, Tel.: (0561) 2077-3511/-3510 (Bw 90-4351-3511/-3510);BFDKassel@bundeswehr.org18.04.: Beratungstag für Soldaten(HWK Leipzig); Gesundheits- undsozialpflegerische Berufe (Sozialarbeiter,Rettungssanitäter, Krankenpflegeru.a.); Bildungs- undTechnologiezentrum der Handwerkskammerzu Leipzig in Borsdorf,Steinweg 3, 04451 Borsdorf;13 bis 16 Uhr;beratungszentrum.btz@hwk-leipzig.deMai02.05.: Unternehmensbesuch desArbeitskreises Bundeswehr undWirtschaft Bayern bei Stangl & CoPräzisionstechnik in Roding;www.akbww.de05.05: Berufsinformationstag desArbeitskreises Bundeswehr undWirtschaft Bayern „Unterfranken“;Balthasar-Neumann-Kasernein Veitshöchheim;www.akbww.de09. - 13.05.: Berufliches Orientierungsseminardes BFD Münchenzu den Berufsbildern Fahrdienstleiter,Oberbauschweißer & Weichenmechanikerbei der DeutschenBahn; .Anmeldung überBFD München;BFDMuenchen@bundeswehr.org12.05.: Bildungs- und Jobbörsedes BFD Würzburg in Niederstetten;10 – 15 Uhr; Sporthalle, Geb.15 der Hermann-Köhl-Kaserne;Infos: BFDWuerzburg@bundeswehr.org,(0931) 9707-4501 oder -450723.05.: Beratungstag für Soldaten(HWK Leipzig); Berufe im ÖffentlichenDienst (Bundesland Sachsen)– Polizei, Feuerwehr, KommunalerBereich; Bildungs- undTechnologiezentrum der Handwerkskammerzu Leipzig in Borsdorf,Steinweg 3, 04451 Borsdorf;13 bis 16 Uhr;beratungszentrum.btz@hwk-leipzig.de26.05.: Informations- und KontaktbörseKiel; Marinestützpunkt;BFD Kielmk


Sanitätsdienst will vom Boom in derGesundheitsbranche profitierenSanitätsführungskommando bei der HwK KoblenzKoblenz. Strategien zur gezielten Gewinnungqualifizierten Berufsnachwuches standen imFokus einer Gesprächsrunde, zu der das BeratungszentrumBundeswehr-Wirtschaft (BzBw-Wi) unter dem Dach der Handwerkskammer(HwK) Koblenz den Stellvertreter des BefehlshabersSanitätsführungskommando (SanFüKdo),Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke, und seinenAbteilungsleiter (G1) Personal, OberfeldarztDr. Norbert Hanhart, eingeladen hatte.Die langjährigen Erfahrungen, die Handwerk,Industrie und Handel in der Bildungszusammenarbeitmit der Bundeswehr gesammelthaben, sollen als Hintergrund und Zielvorgabefür die boomende Gesundheits- und Pflegebranchedienen. Diese ist einerseits geprägt durch diedemografische Entwicklung in der Gesellschaft,andererseits durch immense Fortschritte in Pflegeund Medizin, Prävention und Rehabilitation.BzBwWi-Leiter Oberst d.R. Hans-JoachimBenner und die Gäste aus dem SanFüKdo stimmtenin der Gesprächsrunde darüber ein, dassdurch die rasche Zunahme des medizinischenWissens sowie die Spezialisierung auf besonderediagnostische, therapeutische und pflegeri-sche Methoden die Zahl der Berufsbilderund der Beschäftigten im Gesundheitsbereichin den letzten Jahren stark angewachsensei. Sich für Berufe in diesem Bereichzu qualifizieren, sichert langfristig denArbeitsplatz und trägt der gesamtgesellschaftlichenEntwicklung Rechnung. Diesgilt für die Gesundheitswirtschaft ebensowie für den Sanitätsdienst der Bundeswehr.Von Koblenz aus führt das SanFüKdo dievier Sanitätskommandos sowie das KommandoSchnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst.Ihm unterstehen die Bundeswehrkrankenhäuser,die Sanitäts- und Lazarettregimenterund alle Einrichtungen für die ambulanteallgemeinmedizinische, fachärztliche sowiedie zahnärztliche Versorgung.„Konsequente Weiterentwicklung der LehrundWeiterbildungsangebote und dynamischerRahmenbedingungen, unter denen eine professionelleBerufsausübung und Weiterqualifizierungmöglich sind, sorgen für eine attraktiveBerufsausübung als Soldat im Sanitätsdienst.Weitere Vorteile liegen in einer Stärkung dereigenen Kompetenzentwicklung“, erklärteSaZ-Kurier Die Bundeswehr März 2011 33Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke (l.) informiertesich im HwK-Metall- und Technologiezentrumüber die überbetriebliche Ausbildung junger Soldatenzu Kraftfahrzeugmechatronikern.Generalstabsarzt Dr. Patschke. In der Forcierungeiner „Win-win-Kooperation“ sehen dieGesprächsteilnehmer für die Bundeswehr unddie Unternehmen der Gesundheits- und Pflegewirtschaftbesondere Chancen durch einengezielten und wechselseitigen Personal-, Ausbildungs-und Qualifizierungsaustausch. Dazukönnen Impulse für neue Personalmodelle entwickeltund umgesetzt werden. Die erforderlicheNetzwerkbildung wird als Anstoß zur Entwicklunglangfristig orientierter, sich selbst organisierenderProzesse verstanden. HwK KoblenzErfolgreiche ZAW-Absolventen in KarlsruheSieben Soldaten erhielten ihren MeisterbriefKarlsruhe. FreudigeGesichter gab es in derBildungsakademie derHandwerkskammerKarlsruhe: Nacheinem Dreivierteljahrkonzentrierten Lernenshielten siebenZAW-Teilnehmer denMeisterbrief imMetallbauerhandwerkin den Händen.In einer kleinenFeierstunde wurdendie Leistungen derJungmeister gewürdigt.Ihnen stündenviele Wege offen, soMatthias Baumstark,Obermeister derMetall-Innung Karlsruhe. Hans Schmeiser, Fortbildungsleiterder Handwerkskammer Karlsruhebetonte, Meister seien in Handwerk und Industrieäußerst begehrte Fachkräfte. Nach derÄnderung des baden-württembergischen Landeshochschulgesetzesim Sommer 2010 bestündesogar die Möglichkeit zur Aufnahme einesHochschulstudiums.Regierungsdirektor Norbert Reiner, Leiterdes BFD Karlsruhe, mahnte die Soldaten, sichfrühzeitig Gedanken um ihre berufliche ZukunftOberfeldwebel Andreas Kellner, Hans Schmeiser, Norbert Reiner,Matthias Baumstark und Hauptmann Hans-Walter Zorn (v.l.).nach der Bundeswehrzeit zu machen und eng mitdem BFD zusammenzuarbeiten. Eine Zukunftsoptionkönne die Selbständigkeit darstellen.Besondere Komplimente erntete der Lehrgangsbeste,Oberfeldwebel Andreas Kellnervom Spezialpionierbataillon 464 in Speyer. Beiseinem Meisterstück, einem Esstisch mit perFernsteuerung ausfahrbarer Bar, kam sogarObermeister Baumstark ins Schwärmen. Einepraktische Erprobung in Speyer wurde für dasFrühjahr vereinbart. BFD KarlsruheEine Zukunft bei derDeutschen BahnMünchen. Unter dem Motto „Runder Tisch“haben sich im Januar erstmals Vertreter derWehrbereichsverwaltung Süd, des BFD Münchenund der DB Netz AG getroffen, um im Rahmender kürzlich vereinbarten Kooperationzukunftsorientierte Lösungen für eine erfolgreicheWiedereingliederung von ausscheidendenSoldatinnen und Soldaten in das zivile Arbeitslebenzu erarbeiten.In Zukunft wollen die Partner mehrtägigeBerufsorientierungsseminare anzubieten, indenen die Berufsbilder vorgestellt werden, fürdie bei der DB Netz AG ein hoher Bedarf besteht.Gesucht werden insbesondere Weichenmechaniker,Oberbauschweißer und Fahrdienstleiter.Benötigt werden auch Ingenieure der FachrichtungenBau und Elektro für die Durchführungvon Großprojekten und Planungsaufgaben.Der BFD München wird zukünftig verstärktmit demnächst ausscheidenden Soldatinnen undSoldaten, die aufgrund ihrer Vorbildung undQualifikation für diese Berufe geeignet sind,Kontakt aufnehmen. Darüber hinaus stehen dieBFD-Berater allen SaZ zur Verfügung, die aneiner Ausbildung oder Beschäftigung bei der DBNetz AG interessiert sind. Zukünftig wird sichdie DB Netz AG auch auf den Jobmessen desBFD München, so der Logistikmesse, die imHerbst 2011aufgrund ihres großen Erfolges imletzten Jahr wiederholt werden soll, präsentieren.BFD München


34 Die Bundeswehr März 2011Wer pflegt unsin Zukunft?Fachkräftemangel beim Pflegepersonalschon jetzt absehbarDer demografische Wandel wird zu einemFachkräftemangel in den Pflegeberufenführen: Im Jahr 2025 werden rund 152000Beschäftigte in Pflegeberufen fehlen, um die dannzu erwartende Zahl an Krankenhauspatientinnenund -patienten und Pflegebedürftigen zu versorgen.Umgerechnet auf die volle tarifliche Arbeitszeitentspricht dies etwa 112000 Pflegevollkräftenin Krankenhäusern, ambulanten und (teil-)stationärenPflegeeinrichtungen. Dies zeigenModellrechnungen des Bundesinstituts fürBerufsbildung (BIBB) und des Statistischen Bundesamtes(Destatis). Den Berechnungen zufolgestehen im Jahr 2025 einem Bedarf an 940000 Pflegevollkräftenlediglich rund 828000 Pflegevollkräfteauf der Angebotsseite gegenüber.Im Jahr 2005 arbeiteten rund drei Viertel derausgebildeten Pflegekräfte in ihrem erlerntenBeruf. Hierzu zählen Gesundheits- und Krankenpfleger/-inneneinschließlich Hebammen und Entbindungspfleger,Gesundheits- und Krankenpflegehelfer/-innensowie Altenpfleger/-innen einschließlichAltenpflegehelfer/-innen. Werden ausschließlichausgebildete Pflegekräfte berücksichtigt,so fehlten bereits im Jahr 2005 rund 39000Pflegevollkräfte. Dieser Mangel würde sich biszum Jahr 2025 auf rund 193000 erhöhen bei einemAngebot von 747000 ausgebildeten Pflegevollkräften.Bislang konnte der Bedarf an Pflegepersonalallerdings noch über un- beziehungsweiseangelernte Pflegekräfte kompensiert werden.Doch selbst der Zugewinn an fachfremdem Pflegepersonalwird spätestens ab dem Jahr 2018 nichtmehr ausreichen, um den steigenden Bedarf zudecken.Die Studien verdeutlichen, dass dem steigendenPflegepersonalbedarf begegnet werden könnte,wenn in Westdeutschland dieselbe Beschäftigungsstrukturwie in Ostdeutschland erreicht würde– mit mehr Voll- statt Teilzeitbeschäftigten.Hierdurch würde der Engpass im Jahr 2025 auf34000 Vollkräfte verringert. Ausschlaggebendhierfür wäre jedoch ein Trend zu mehr Arbeitsstundenbeziehungsweise Vollzeitbeschäftigungsverhältnissenin den Pflegeberufen. Dieser Trendlässt sich jedoch nicht erkennen. Vielmehr stellteine Teilzeitbeschäftigung, vor allem bei Frauen inWestdeutschland, eine bewusste Entscheidung dar.Eine bessere Vereinbarkeit von Familie undBeruf in Pflegeberufen scheint demnach einer derSchlüssel zu sein, um das Angebot an Pflegevollkräftenin Zukunft zu erhöhen. Die Analysen ergebenzudem, dass eine Aufstockung der Anzahl derBeschäftigten in Pflegeberufen über geringfügigeBeschäftigungsverhältnisse dem Mangel an ausgebildetenPflegekräften nicht begegnet. Dennmehr als drei Viertel der ausgebildete Pflegekräftein Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigungsverhältnissenarbeiten in ihrem erlernten Beruf. Hingegen istnur knapp die Hälfte der ausgebildeten Pflegekräftein geringfügigen Beschäftigungsverhältnissenin Pflegeberufen tätig.BIBBSaZ-KurierSoldatentag bei BMWSaZ infomieren sich in der modernen Leipziger ProduktionsstätteLeipzig. 35 Soldatinnen und Soldaten habenEnde Januar das BMW-Werk in Leipzig besucht.Dort stellte ihnen der Abteilungsleiter für Ausbildung,Hans-Helmut Schaaf, die moderne Produktionsanlagevor. Unter der Federführung desLeiters des BFD Halle, Klaus Aschermann, undim Beisein des Leiters des Bildungs- und Technologiezentrumsder Handwerkskammer zu Leipzig,Dr. Hans-Peter Schmidt, sowie dem Leiterdes Beratungszentrums Bundeswehr Handwerkund Gewerbe der Region Leipzig, Jörg Schütze,informierten sich die längerdienenden Soldatenüber zivilberufliche Perspektiven in einem dergrößten deutschen Unternehmen der Kraftfahrzeugbranche.Darüber hinaus besichtigten sie dieProduktion eines Fahrzeugs vom Karosseriebaubis zur Befüllung des Tankes und machten sichmit den Arbeitsverhältnissen und sozialenBedingungen vertraut.BMW schätzt die soziale Kompetenz derSoldaten. Verantwortungsbewusstsein, Zuverlässigkeit,hohe Motivation, Teamfähigkeit undder Wille sich weiterzubilden sind nicht nur beider Truppe, sondern auch in der WirtschaftEigenschaften für eine progressive und zielorientierteEntwicklung. Darauf aufbauend, ist eineDie Bundeswehr als ArbeitgeberLehrlinge informierten sich über PerspektivenBad Kreuznach. 36 Metall- und Baulehrlingen,die sich zum Ende ihrer Lehrzeit im BerufsbildungszentrumBad Kreuznach der Handwerkskammer(HwK) Koblenz befinden, stellte OberleutnantJulian Sandig, Wehrdienstberatungsoffizierbeim Zentrum für NachwuchsgewinnungWest aus Mainz, die Bundeswehr als potenziellenArbeitgeber vor.Die Kammer bot damit den Lehrlingen Beratungsgelegenheitvor Ort über Anforderungen anden Militärberuf, Verlauf von Ausbildung undVerwendung sowie Entwicklungsperspektivenals Zeitsoldat. Dr. Lothar Greunke, Leiter desHwK-Zentrums, unterstrich die enorme Bedeutungeiner kontinuierlichen Berufspraxis nachAbschluss der Gesellenprüfung. Nur wenige derLehrlinge hatten bislang eine Übernahmezusageseitens ihrer Ausbildungsbetriebe. Die Bundeswehrhingegen benötige nach Aussetzung derWehrpflicht aber qualifizierte Fachkräfte in Spezialfunktionen.Da könne, so Greunke, derMilitärdienst durchaus eine <strong>Alternative</strong> nach derGesellenprüfung sein, um die erworbenenzivilberufliche Perspektive für Soldaten in derWirtschaft und damit auch im Automobilbaudurchaus Erfolg versprechend, sagte Schaaf. Miteiner passenden Eingangsqualifikation, klarenberuflichen Vorstellungen und der zielgerichtetenNutzung entsprechender Aus- und Weiterbildungsmöglichkeitenhaben auch längerdienendeZeitsoldaten gute Aussichten, eine erfolgreicheKarriere in diesen Bereichen zu starten. Aberauch SaZ <strong>ohne</strong> Berufsabschluss können entsprechendden zeitlichen Voraussetzungen bei BMWLeipzig einen Beruf erlernen. Die Chancen, diesennach erfolgreicher Prüfung auch auszuüben,sind sehr gut. In Leipzig wird die erste Produktionsliniefür Null-Emissions-Elektroautos inDeutschland aufgebaut. Bis zum Jahr 2013 werdenrund 400 Millionen Euro für die Produktiondes „Megacity Vehicle“ investiert. Hochvolttechnikund Kunststofffertigung bilden dabeineue Herausforderungen für den Standort. DieExpansion des Werkes schafft annähernd 800neue Arbeitsplätze.Informationen zu Bewerbungen bezüglicheiner Berufsausbildung oder einem Arbeitsplatzbei BMW finden Sie unterwww.bmwgroup.com. Jörg SchützeKenntnisse und Fertigkeiten aktuell zu halten.Zudem erwerbe, wer beim Bund zivilberufsnaheingesetzt wird, anrechenbare Gesellenjahre füreine spätere Meisterprüfung.Oberleutnant Sandig machte deutlich, dassdie Bundeswehr hohe Erwartungen an dieBewerber richte. Neben körperlicher Fitness undBelastbarkeit gehören dazu nicht zuletzt auch dieuneingeschränkte Bereitschaft zu Versetzungenund weltweiten Auslandseinsätzen – Erwartungen,die insbesondere für Partner- und Familienbeziehungengroße Belastungen mit sich bringenkönnen. Andererseits sei der Soldatenberuf vielseitigund abwechslungsreich. Nach Ablauf derVerpflichtungsdauer ist für über 90 Prozent derSaZ dann die Rückkehr in den Zivilberuf derNormalfall. Hierzu erwerben sie Berufsförderungsansprüche,die zur Qualifizierung durchberufliche Fort- und Weiterbildung dienen.Damit aber die Rückkehr in den Zivilberufgelingt, sind von jedem einzelnen Selbstverantwortung,Planung, Initiative und Durchhaltevermögengefordert.HwK Koblenz


SaZ-Kurier/Reservisten Die Bundeswehr März 2011 35Die erfolgreichen Soldatinnen und Soldaten bei der Firma Eurocopter Deutschland GmbH.Klasse Leistungen zum JahresendeZivilberufliche Ausbildung in KasselKassel. Zum Ende des Jahres 2010 konnten dieSoldaten der Bundswehrfachschul-/ZAW-Betreuungsstelle Kassel in der zivilberuflichenAusbildung mehrfach mit sehr guten Prüfungsergebnissenaufwarten.Im Dezember legten fünf Soldaten, die ihreAusbildung zum Zimmerer beim Bundesbildungszentrumdes Zimmerer- und Ausbaugewerbes(BuBiZA) in Kassel absolvierten, ihreAbschlussprüfungen im Zimmererhandwerk vorder Handwerkskammer Kassel (HWK) erfolgreichab. Sie erhielten ihre Gesellenbriefe vonFriedrich Brauner, Vorsitzender des Prüfungsausschussesder HWK Kassel. Dabei wurdeStabsunteroffizier Eric Mewes, 3./PiBtl 701, fürdie Gesellenprüfung mit der Gesamtnote „sehrgut“ besonders ausgezeichnet.Bei einer Feierstunde in der Eurocopter TrainingAcademy Kassel erhielten weitere 45 Soldatenihre Abschlusszeugnisse für die erfolgreichabgeschlossene Berufsausbildung in derLuftfahrttechnik durch den Vorsitzenden desPrüfungsausschusses der Industrie- und HandelskammerKassel (IHK), Klaus Rund. Hierwaren es 22 Soldaten in der Ausbildung zumFluggerätmechaniker und 23 Soldaten in derAusbildung zum Elektroniker für luftfahrttechnischeSysteme. Insgesamt fünf Soldatinnen undSoldaten schlossen die Ausbildung mit der Bestnoteab: Stabsunteroffizier (FA) Philipp Bertels,4./LfzTechnAbt 252, Obermaat (BA) TobiasMeyberg, Marinefliegergeschwader 5, StabsunteroffizierMorris Pantsch, 2./LfzTechnAbt 302,Stabsunteroffizier Bianca Nugis, 2./Lfz-TechnAbt 262 und Stabsunteroffizier (FA) MartinPergande, 3./LfzTechnAbt 362.Nach 21 Monaten Ausbildung in Kassel kehrendie Soldaten nun in ihre Stammeinheiten, dieüber die gesamte Bundesrepublik verteilt sind,zurück und müssen nun die erlernten Fähigkeitenin ihren militärischen Funktionen umsetzen.BFD KasselArbeitsmarkt entwickeltsich weiter positivNürnberg. „Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge derWinterpause zwar gestiegen, saisonbereinigtergibt sich jedoch ein Rückgang. Die sozialversicherungspflichtigeBeschäftigung und dieErwerbstätigkeit nehmen erneut deutlich zu, undauch die Nachfrage nach Arbeitskräften steigtweiter“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagenturfür Arbeit (BA), Frank-J. Weise, beider Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktdaten.Die Arbeitslosenzahl stieg im Januar um 331000auf 3347000, sank aber im Vorjahresvergleich um270000. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,7 Prozentpunkteauf 7,9 Prozent. Arbeitslosigkeit undUnterbeschäftigung haben im Januar allein imZuge der Winterpause deutlich zugenommen.Blendet man die saisonalen Einflüsse aus, <strong>bleibt</strong>die Entwicklung am Arbeitsmarkt unverändertpositiv. Ausführliche Informationen unterhttp://statistik.arbeitsagentur.de.mkSeminar fürExistenzgründerKarlsruhe. Das Beratungszentrum Bundeswehr-Wirtschaft Nordbaden/Nordschwarzwald mitSitz in Karlsruhe veranstaltet am 31. März einKurzseminar zum Thema Existenzgründung undBetriebsübernahme. BFD, IHK und HandwerkskammerKarlsruhe beleuchten das Thema unterverschiedenen Aspekten. Zielgruppe sind SaZ,die sich den Weg in die Selbständigkeit vorstellenkönnen und erste Informationen wünschen.Zwei ehemalige Soldaten, die einen eigenenBetrieb führen, werden über ihre Erfahrungenberichten. Das Seminar läuft von 10 bis 15 Uhrin der General-Fahnert-Kaserne, An der Trift 13-15, 76149 Karlsruhe (Vortragsraum Gebäude 7).Anmeldungen bei Jörg Tomann, BFD Karlsruhe(JörgTomann@Bundeswehr.org), oder telefonischunter (0721) 692 42521 bzw (0721) 69242522 (Bw-Netz 90-5300-42521 bzw 42522).BFD KarlsruheReservisten bleiben wichtig für die TruppeMünster. Fast 70 deutsche Reservisten, vomLeutnant bis zum Oberst, haben sich am Reservistentagbeim Deutsch-Niederländischen Korps inMünster informiert. Nicht nur auf Übungen oderim militärischen Grundbetrieb ist ihre Expertisegefragt, Soldaten der Reserve werden eine wichtigeRolle übernehmen, wenn Teile des Korps imJahr 2013 in den Afghanistan-Einsatz verlegen.Der stellvertretende Kommandeur des Korps,Generalmajor Werner Kullack, zeigte sich beeindrucktvon der „großen Anzahl der Teilnehmerund von ihrem beeindruckenden Engagement“.Auch in Zeiten der Reform der Bundeswehr setztdas Korps auf seine Reservisten und bindet sie indie vielfältigen Aufgaben und Herausforderungender kommenden Jahre ein.Mit Blick auf die „Vision“ des I. Deutsch-Niederländischen Korps, eine intensivere, verbesserteZusammenarbeit mit zivilen Akteurenim Rahmen der vernetzten Sicherheit bereits inder Einsatzvorbereitungzu trainierenund dann imanschließendenEinsatz zu praktizieren,stellte einStabsoffizier inseinem Briefingheraus, dass dieBedeutung derReservisten tendenzielleher nochsteigen werde. Esseien gerade diezivilen Qualifikationen, die hier gefragt seien.Der Info-Tag war durch umfangreiche Briefingszur Bundeswehrreform, den Vorhaben desKorps sowie der „Korps Vision” im Zuge desAnsatzes der vernetzten Sicherheit geprägt. EinRückblick auf den ISAF-Einsatz des Korps imvergangenen Jahr fand ebenfalls großes Interesse.Am Rande des Reservistentages übergabGeneralmajor Werner Kullack an den ausscheidendenHauptmann der Reserve, Dieter Schmitt,eine Dankurkunde für die geleisteten treuenDienste.www.deutschesheer.de


36 Die Bundeswehr März 2011ReservistenMeine Erfahrungen als ReservistIm EUFOR-Einsatzbestens aufgehobenDen folgenden Beitrag hat unser MitgliedLeutnant d.R. Jürgen Barthel verfasst.Sehr gerne berichte ich über meine Erfahrungenals Reservist im 7. DEU EinKtgt EUFOR,wo ich im Zeitraum vom 27. Januar bis zum 15.Juni 2007 im Feldhospital Rajlovac nahe Sarajevoeingesetzt war.Es kommt mir selbst heute, vier Jahre nachdemich von meiner Auslandsverwendung zurückgekehrtbin, vor, als sei es gestern gewesen, dassich als Feldwebel meine Arbeit im Feldhospitalauf der Bettenstation aufgenommen habe. Zu diesemZeitpunkt war nur noch ein relativ geringerTeil des vorherigen Kontingents anwesend unddie Masse des Verbandes bestand bereits ausunserer „neuen“ Truppe. Recht schnell wurdendie Aufgaben von uns übernommen und allearbeiteten sich intensiv ein.Ständige Inübunghaltung und verschiedeneAlarmierungsmaßnahmen vervollkommneten dieVerfahrensabläufe und schufen für alle Handlungssicherheit.Unser Verband verfügte übereine enorme Leistungsfähigkeit und konnteselbstbewusst auftreten. Als Reservist war ich vollanerkannt und in der Truppe aufgenommen.Unsere zivilberuflich gewonnenen Qualifikationenund langjährigen Erfahrungen in den Bereichen,wo wir ausgebildet wurden, ergänzten sichim Klinischen Bereich. Wir kannten uns bereitsdurch die militärischen Vorausbildungen, die unsauf unsere Auslandsverwendung vorbereiten sollten.Das empfand ich im Nachhinein als einewichtige Voraussetzung, die den Beginn einer vertrauensvollenZusammenarbeit im Ausland vorbereitendförderte.Die Zusammenarbeit mit den Kameraden inden einzelnen Fachabteilungen, aber auch mitanderen Bereichen außerhalb unseres Feldhospitalsinnerhalb des Feldlagers, war vom kameradschaftlichenUmgang geprägt. Die Zusammenarbeitim Einsatzbereich war qualitativ hoch undfachlich versiert. Zahlreiche Besuchsgruppenaus Deutschland und Frankreich versichertenuns, dass wir eine sehr gute Arbeit leisten.Auch das Verhältnis zu unseren Vorgesetztenwar immer sehr gut. Innere Führung wurde durchsie gelebt. Der gesamte SanEinsVbd stand 100-prozentig hinter „seinem“ Kommandeur, OberstarztDr. Herrmann, der für seine Soldaten immerein offenes Ohr hatte. Für Reservisten engagierteer sich in besonderer Weise. Durch meine Tätigkeitals Ansprechpartner im Einsatzland für den<strong>DBwV</strong> konnte ich viele positive Gespräche mitaktiven Soldaten aller Dienstgradgruppen undauch mit vielen Reservisten führen. Stets standmir die Türe zum „Chef“ offen. Er nahm sichengagiert der Probleme an und war immerbemüht, Lösungen zu schaffen.Traumatisierungen wie PTBS waren in meinemEinsatzzeitraum kein Thema, nicht wie beimISAF-Einsatz, der als„scharfer Einsatz“von der Gefährdungslagesicherlich anderszu bewerten ist.Die politische Bildungwurde von unsallen als eine wichtigeMöglichkeit empfundern,sich mit derKultur und Geschichtedes Landes und derBevölkerung auseinanderzu setzen. Gernehabe ich davon Gebrauch gemacht und fürmich viele ungekannte Eindrücke gewonnen.Die internationale Zusammenarbeit mit denKameraden aus Frankreich und Italien war sehrkameradschaftlich geprägt. Ich bin – wie auchmeine anderen deutschen Kameraden – immergerne den Einladungen zur „Spaghetti Party“,einem durch die Soldaten des italienischenAnteils im Feldlager organisierten Spaghettiessennachgekommen. Man traf sich oft auf einenCappuccino in einer der vielen Betreuungseinrichtungenfür uns Soldaten und konnte dabeifachsimpeln oder einfach nur gemütlich seineFreizeit verbringen. Gegen Ende unseres Einsatzeskonnten wir erste vorbereitende Maßnahmenzum Absteuern von Material durchführen, denndas Kontingent, das uns folgte, war das letzte indiesem Feldlager. Das Feldlazarett RajlovacÜber seinen Auslandseinsatz in Bosnien-Herzegowina weiß derReservist Jürgen Barthel nur Positives zu berichten.„Ich kann mich den Inhaltendes Forderungskatalogs des<strong>DBwV</strong> nur anschließen“wurde im Folgekontingent geschlossen.Gerne erinnere ich mich an die Kameradinnenund Kameraden, mit denen ich täglich zusammenarbeitendurfte. In unserer eng bemessenenFreizeit haben wir versucht, viel vom Land undderen Einw<strong>ohne</strong>rn zu erfahren. In unsererDienstzeit haben wir uns hervorragend ergänzt.Ich fühlte mich stets „sicher“ im Lager aufgehoben.Unsere Vorgesetzten haben ihre Fürsorgepflichtuns gegenüber sehr gewissenhaft ausgeübt.Mein Fazit aus diesem Einsatz kann deswegennur lauten: Ich würde immer wieder in eine Auslandsverwendunggehen. Persönlich halte ich esfür wichtig, dass ein Soldat, der in einen „schärferen“Einsatz gehen möchte, zunächst in einer„sichereren“ Auslandsverwendung Erfahrungensammelt. Zwischen dem, was in einer KaserneZuhause passiert, und was in einer „scharfen“Auslandsverwendung geschieht, kann vieles ineiner sicheren Auslandsverwendung erst einmalpersönlich erfahren werden. Klimatische Umstellung,arbeiten und zusammenleben auf kleinstenRaum sowie eine sehr eingeschränkte Privatsphäresind nicht jedermanns Sache. Dieses fürsich erst in einem „schärferen“ Einsatz festzustellen,wäre zu spät.Was meine persönliche Meinung zu den aktuellenVeränderungen in der Bundeswehr betrifft,kann ich mich nur den Inhalten des Forderungskatalogsdes <strong>DBwV</strong> anschließen, die durchOberstleutnant Sohst und OberstabsfeldwebelGörlich erarbeitet wurden.Verlautbarungen in Magazinen, Reden und inHochglanzprospekten, die besagen, dass Reservistenin der Zukunft eine größere Rolle zugeschriebenwird, müssen erst einmal durch Tatenbelegt werden. Viel zu wenig werden zivil gewonneneQualifikationen, die bei der Bundeswehr alsMangel ATN lange bekannt sind, durch Dotierungmit einem adäquaten Dienstgrad honoriert.Stattdessen werden Stehzeiten aufrecht erhalten,die im zivilen Markt so nicht zu finden sind. Hierwird deutlich, dass – wie die Werbung sagt – „derKampf um die besten Köpfe“ nur ein inhaltsloserSpruch ist, der zukünftig überdacht und entsprechendverändert werden sollte. Fachkompetenzhat neben einer guten Ausbildung auch mit einerlangen Berufspraxis zu tun, was zwangsläufigauch das Alter des Reservisten erhöht. DiesenReservisten, die noch nicht im Rentenalter sind,sollte die Bundeswehr mehr Bedeutung beimessenund sich deren Erfahrungen zu Nutze machen.Ich habe volles Vertrauen in unsere politischeFührung und erhoffe mir von der Bundeswehrreformam Ende einen schlanken, leistungsfähigenArbeitgeber, der sowohl über einen neuen Heimatschutzverfügt, als auch durch das Auslandseinsatzspektrummultinational ausgerichtet ist.Damit diese Rubrik weiterhin erscheinenkann, bitte wir um Zusendung von Beiträgen an:<strong>DBwV</strong> e.V., Bundesgeschäftsstelle Bonn, AbteilungVerbandspolitik und Recht, Südstraße 123,53175 Bonn oder reservisten@dbwv.de. Bittegeben Sie an, ob Sie mit der VeröffentlichungIhres Namens einverstanden sind. Die Redaktionbehält sich Kürzungen vor. Die Darstellungenstellen nicht immer die Meinung der Redaktiondar.mk


42 Die Bundeswehr März 2011Justitia | Neue Blätter für Wehr- und DienstrechtStabsoffizier zieht Wehrpflichtige und Dienstfahrzeug zu privaterHausrenovierung heran – Beförderungsverbot verhängtLange Verfahrensdauer wirkt sich mildernd aus – Bundesverwaltungsgericht,Urteil vom 20. Mai 2010 – 2 WD 12.09SachverhaltGegenstand des Dienstvergehensist der privatnützige Einsatz Untergebenerfür Hausrenovierungsarbeitenund die Verwendung einesDienstfahrzeugs zu privatenZwecken. Der Soldat, ein Stabsoffizier,sprach während des DienstesWehrpflichtige eines Gerätezugesan, ob sie bereit seien, ihn in ihrerdienstfreien Zeit an einem Sonntagbei privaten Renovierungsarbeitenin seinem Wohnhaus zu unterstützen.Hierauf meldeten sich freiwilligsechs Wehrpflichtige, deren Hilfeder Soldat annahm. Darüber hinauswandte sich der Soldat an denZeugen Oberfeldwebel W., der fürdiesen Sonntag als Kraftfahrer eingeteiltwar und veranlasste ihn, mitdem Dienst-Kfz den Transport dersechs Helfer zum und vom Wohnhausdes Soldaten zu übernehmen.Zuvor machte der Zeuge OberstleutnantB., stellvertretender Kommandeurdes …, der von dem Vorhabendes Soldaten erfuhr, diesemdeutlich, dass keinesfalls Dienst-fahrzeuge eingesetzt werden dürfen.Das Truppendienstgericht gelangtezunächst zu der (Schuld-) Feststellung,dass der Soldat durch dasErsuchen an seine Untergebenen, ihnbei seinen Arbeiten in seinem Privathauszu unterstützen und deren nachfolgendenEinsatz in ihrer dienstfreienZeit vorsätzlich gegen seinePflichten zum treuen Dienen (§7SG), zur Fürsorge für seine Untergebenen(§10 Abs. 3 SG) sowie zu achtungs-und vertrauenswürdigem Verhalten(§ 17 Abs. 2 Satz 1 SG) verstoßenhat. Ferner hat die Truppendienstkammerdie Missachtung desBefehls des Zeugen OberstleutnantB., in Zusammenhang mit den Renovierungsarbeitenkeinesfalls Dienstfahrzeugeeinzusetzen, und die vomSoldaten veranlassten Umwegtransportfahrtender Untergebenen durchden Zeugen Oberfeldwebel W. miteinem Dienstfahrzeug als vorsätzlicheVerstöße gegen seine Pflichtenzur Befehlserteilung nur zu dienstlichenZwecken (§ 10 Abs. 4 SG) undzum Gehorsam (§ 11 Abs. 1 SG)gewürdigt. Diese Schuldfeststellungen,die ein Dienstvergehen (§ 23Abs. 1 SG) darstellen, waren für denSenat bindend. Das Truppendienstgerichtverhängte gegen den Soldatenauf die Dauer von vier Jahren einBeförderungsverbot nebst Kürzungseiner Dienstbezüge um ein Fünfzehntel.Auf die auf die Bemessung derDisziplinarmaßnahme beschränkteBerufung des Soldaten – der 2. WD-Senat hatte daher die Tat- undSchuldfeststellungen sowie die disziplinarrechtlicheWürdigung desTruppendienstgerichts seiner Entscheidungzugrunde zu legen –änderte der 2. WD-Senat das Urteildes Truppendienstgerichts und verhängtegegen den Soldaten lediglichein Beförderungsverbot voneinem Jahr.Zur Maßnahmebemessungdurch das BVerwGBei der Gesamtwürdigung desDienstvergehens hielt der 2. WD-Senat ein Beförderungsverbot für dieDauer von (noch) einem Jahr fürerforderlich, aber auch ausreichend.Der Senat ging insbesondere im Hinblickauf die Kriterien „Eigenart“ und„Schwere“ (§ 58 Abs. 7 i.V.m. § 38Abs. 1 WDO) von einem schwerenDienstvergehen aus. „Eigenart“ und„Schwere“ werden hier u.a. auchdadurch bestimmt, dass der Soldat alsStabsoffizier im Rang eines Majorsund als Batteriechef zur Tatzeit eineherausgehobene Vorgesetztenstellunginne hatte. Das vorsätzlicheDienstvergehen ist geprägt durch denprivatnützigen Einsatz Untergebenerfür Hausrenovierungsarbeiten unddie Verwendung eines Dienstfahrzeugszu privaten Zwecken. Nachständiger Rechtsprechung des Senatsist als „Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen“bei Inanspruchnahmevon Personal unddienstlichem Material der Bundeswehrzu privaten Zwecken je nachdem Gewicht des Dienstvergehenseine Kürzung der Dienstbezügeund/oder ein Beförderungsverbot, inUnsere Vertragsanwälte zeichnen sichdurch eine hohe Sachkenntnis in bundeswehrspezifischen Rechtsfragen aus. Beiihnen können Mitglieder – wie auch über diezuständige Kameradschaft – Rechtsschutzbeantragen. Die Vertragsanwälte bietenüberdies eine kostenlose Erstberatung indienstlichen Angelegenheiten an.VertragsanwälteJörgen BreckwoldtSophienblatt 12, 24103 Kiel0431/6666868-0Fax: 6666868-9jb@breckwoldt-petersen.deHans-Joachim HeineAdalbertstr. 11, 26382 Wilhelmshaven04421/2 78 98 oder 2 62 91Fax: 2 62 92rae-heine@t-online.deDr. Jochen Rothardt, Peter Wilke,Volker ThüraschWilhelmstraße 7, 29614 Soltau05191/9831-0Fax: 9831-34rechtsanwaelte@rothardt.deDr. Heinrich Breuer, Dieter L. HemmenHindenburgplatz 72, 48143 Münster0251/511061, Fax: 47935RAe.Breuer-Hemmen@t-online.deKlaus-Dieter LingemannSchubertstraße 8, 40235 Düsseldorf0211/621 88 80, Fax: 687 76 88kd.lingemann@t-online.deChristopher Hilgert, Dr. Ira DitandySchloßstraße 1, 56068 Koblenz0261/91167-00, Fax: 91167-25info@n-partner.deAndreas-Christian SeydelSchubertstr. 8, 76185 Karlsruhe0721/84 40 -21 oder -22, Fax: 84 91 71RAeSeydel@t-online.deDr. Siegmar Mössner & PartnerBahnhofstraße 1, 89073 Ulm0731/1415-0, Fax: 1415-16rae@moessner.deWilli A. 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Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr März 2011 43schweren Fällen eine Herabsetzungum einen oder mehrere Dienstgradeverwirkt. Hieran hält der Senat ausGründen der Gleichbehandlung undRechtssicherheit fest. Im vorliegendenFall indiziert das aus zwei Tatkomplexenbestehende erst- und einmaligeFehlverhalten des Soldaten,so das BVerwG, den Ausspruch einerlaufbahnhemmenden Maßnahme inForm eines Beförderungsverbotes.Das BVerwG geht von einem „mittlerenFall“ aus, der keine hinreichendenAnhaltspunkte für eine Modifizierungder zu verhängenden Disziplinarmaßnahmenach „oben“ oder„unten“ bietet, so dass es bei derRegeleinstufung (= „Ausgangspunktder Zumessungserwägungen“)<strong>bleibt</strong>. Der Senat hält dabei im Ergebnisallerdings die Verhängung einesdeutlich unter der mittleren Laufzeitzurückbleibenden Beförderungsverbotes(vgl. § 60 Abs. 2 Satz 1 WDO:mindestens ein Jahr und höchstensvier Jahre) von einem Jahr für ausreichend.Den Soldaten belastet sein vorsätzlicheigennütziges Fehlverhaltenals Stabsoffizier vor allem im Hinblickauf den ersten Tatkomplex „privatnützigeInanspruchnahme derDienstleistung von sechs unterstelltenWehrpflichtigen in ihrer Freizeitam Sonntag“. Ein solches Verhalteneines Batteriechefs, zumal im Rangeines Majors, gegenüber seinenwehrpflichtigen Untergebenen verbietetsich generell; es hat den Grenzbereichvon noch zulässiger Kameradenhilfedeutlich überschritten. Auchdas schuldhaft pflichtwidrige Verhaltendes Soldaten im zweiten Tatkomplex„Hin- und Rücktransport vonsechs ihm unterstellten Wehrpflichtigenmit einem Dienstfahrzeug zu seinemWohnhaus“ ist grundsätzlichvon Gewicht. In diesem Zusammenhangkommt dem Soldaten allerdingszugute, dass er bei seinem Dienstherrennur einen Bagatellschaden verursachthat und die von der Vorinstanzbindend festgestellte Erteilung eineBefehls zu nichtdienstlichenZwecken vom Senat im Rahmen seinerBemessungserwägungen nicht„überbewertet“ wird. Die erstinstanzlicheAnnahme eines entsprechendenPflichtenverstoßes beruhtim Wesentlichen auf der Einlassungdes Soldaten. Die tatsächlichen Feststellungendes Truppendienstgerichtsgeben nur wenig dafür her, dassder Soldat dem Zeugen OberfeldwebelW. die Umwegtransportfahrtender sechs Helfer „befohlen“ hat(„Anweisung zu einem bestimmtenVerhalten mit dem Anspruch aufGehorsam“); eine entsprechendePflichtverletzung war auch nichtangeschuldigt. Zugunsten des Soldaten,dem Tatmilderungsgründe nichtzur Seite stehen, lässt sich anführen,dass es sich um ein erst- und einmaligesFehlverhalten eines auch strafrechtlichennicht vorbelasteten Soldaten<strong>ohne</strong> erkennbar negative Auswirkungenhandelt. Den Soldatenentlastet zudem nicht nur sein auch inder Berufungshauptverhandlungerkennbar gewordenes sehr positivesPersönlichkeitsbild sowie das guteLeumundszeugnis der damaligenAngehörigen seiner Batterie, sondernauch das ihm bescheinigte überdurchschnittlicheLeistungsbild. Erhat in seinem Leistungsverhaltennicht nachgelassen und sich auf dieseWeise erfolgreich nachbewährt.Trotz seines Fehlverhaltens zeichnetdies den Soldaten in besonderer Weiseaus. Schließlich spricht für ihnauch, dass er sich glaubhaft als einsichtigund reuig gezeigt hat.Nach alledem wäre ursprünglichdurchaus die Verhängung einesBeförderungsverbotes von etwa zweibis zweieinhalb Jahren in Betrachtgekommen. Wegen des weiterenZeitablaufs sowie aus spezial- undAnzeigeDer Klassiker in der 31. AuflageFrank J. Weisefür SoldatenAnleitung zum Steuernsparen.Mit Beispielen und aktuellen Urteilen.Für alle aktiven Soldaten sowie Versorgungsempfänger.€ 10,15Steuerlich absetzbar,d.h. bares Geld vom Finanzamt zurück.Spezial: Auslandseinsätze.Oder: Steuerbookware!Steuerfibel + SteuersoftwareBuch und CD, zusammen nur € 19,80generalpräventiven Erwägungenhielt der Senat nunmehr jedoch nurnoch den Ausspruch eines Beförderungsverbotesfür die Mindestdauervon einem Jahr für erforderlich, aberauch ausreichend. Das Dienstvergehenliegt hier inzwischen fast dreiJahre zurück. Seit Anfang Juli 2007liefen disziplinarische Vorermittlungengemäß § 92 Abs. 1 WDO. DieBelastung durch die Dauer des Disziplinarverfahrensmit der Ungewissheitseines Ausgangs hat zur Folge,dass die Pflichtenmahnung für denSoldaten, die mit einer solchen Maßnahmebewirkt werden soll, geringerausfallen kann. Insbesondere unterliegtder Soldat seit dem Beginn derVorermittlungen bereits einem faktischenBeförderungsverbot. Im Übrigenhandelt es sich hier um einen Soldatenmit einem sehr positiven Persönlichkeitsbildund überdurchschnittlichenLeistungsbild, der sicherfolgreich nachbewährt hat. Denzusätzlichen Ausspruch einer Kürzungder Dienstbezüge gemäß § 58Abs. 4 WDO hielt der Senat nicht fürerforderlich. Eine solche Disziplinarmaßnahmekommt insbesonderedann in Betracht, wenn erkennbar ist,dass ein Beförderungsverbot keineAuswirkungen auf den weiterendienstlichen Werdegang des Soldatenhaben wird (§ 58 Abs. 4 Satz 2WDO). Diese Voraussetzungen liegenhier aber nicht vor. Der erst …Jahre alte Berufssoldat hätte <strong>ohne</strong> daslaufende Disziplinarverfahrenbereits zur Beförderung zum Oberstleutnantangestanden. Nun muss derSoldat warten, bis das einjährigeBeförderungsverbot aufgrund dervorliegenden Entscheidung abgelaufenist. Für eine zusätzliche Kürzungseiner Dienstbezüge bestand deshalbkeine Notwendigkeit.Anmerkung und Hinweise für diedie PraxisDas BVerwG ging bei seiner Maßnahmebemessungnicht von einemUnverzichtbar für ausscheidende Soldaten!Frank J. Weise- Was ist zu tun?Der geplante Abschluss der Dienstzeit.Der Start ins zivile Berufsleben.Erkennen Sie Ihre Möglichkeiten!Bewerbungsstrategie, KarriereplanungDabei: Versorgungsrechte der Soldaten„Für Soldaten mittlerweile als Standardwerketabliert. Fazit: Empfehlenswert, eine kompakte,trotzdem ins Detail gehende Hilfe für denWechsel ins zivile Berufsleben“Die BundeswehrDie passende Ergänzung zum Buch:Schritt-für-Schritt-Anleitung zu Vorbereitungund Ablauf der Bewerbung,.für SoldatenLeitfaden für die erfolgreiche Bewerbungvon ausscheidenden Soldaten.für SoldatenRatgeber-CD mit Textmappen mit: Vollmachten,Testamentvorlagen, Gesetzestexte,Aktuelle Rechtsprechungleichten oder schweren, sondernvon einem mittleren („durchschnittlichen“)Fall der schuldhaftenPflichtverletzung aus, so dass esbei der Regeleinstufung (= „Ausgangspunktder Zumessungserwägungen“)„Beförderungsverbot“verblieb. Hätte ein höherer bzw.niedriger Schweregrad vorgelegen,wäre gegenüber der Regeleinstufungdie zu verhängende Disziplinarmaßnahmenach „oben“ bzw.nach „unten“ zu modifizierengewesen. Für die „Eigenart undSchwere des Dienstvergehens“kann z.B. von Bedeutung sein, obder Soldat einmalig oder wiederholtversagt hat, und bei den „Auswirkungen“des Fehlverhaltenssind die konkreten Folgen für denDienstbetrieb sowie schädlicheWeiterungen für das Außenbild derBundeswehr in der Öffentlichkeitzu berücksichtigen. Hinsichtlichdes Zumessungskriteriums „Maßder Schuld“ ist neben der Schuldform(Vorsatz, Fahrlässigkeit) dasVorliegen von Erschwerungs- undMilderungsgründen in den Tatumständenbei der endgültigenBestimmung der Disziplinarmaßnahmein Betracht zu ziehen.Im vorliegenden Fall spielteaußerdem die lange Dauer des Disziplinarverfahrenseine Rolle. DieserUmstand führte dazu, dass dasBVerwG anstelle eines Beförderungsverbotsvon etwa zwei biszweieinhalb Jahren ein Beförderungsverbotvon lediglich einemJahr ausgesprochen hat. ■BestellcouponIch bestelle hiermit:Anzahl:Steuerfibel................ á € 10,15Steuerbookware....... á € 19,80Dienstzeitende.......... á € 9,80Bewerbungsmappe…á € 5,00Bewerbungs-CD ……á € 9,80Vorsorgepaket…….. á € 14,80Zzgl. VersandkostenName:Straße:……………………………….…...………………………………..… ……………………………..,.PLZ, Wohnort: ………………………….…Telefon: ………………………………….Förderungsgesellschaft des <strong>DBwV</strong> mbHSüdstraße 12353175 Bonn (02 28) 38 23 – 224 (02 28) 38 23 – 220Mehr Informationen - Besuchen Sie uns:www.verlagpa.de


44 Die Bundeswehr März 2011Ansprechpartner imEinsatz befördertStabsfeldwebel Rainer Lucke(Foto, M.) ist einer derAnsprechpartner des DeutschenBundeswehrVerbands im Einsatz.Er ist seit Mitte Januar 2011 alsMentor im OMLT im afghanischenKundus eingesetzt und leistet somiteinen wichtigen Beitrag zur Stabilisierungdes Landes, indem er dieAusbildung der Soldaten derAfghan National Army (ANA)unterstützt. Am 21. Februar wurdeunser Ansprechpartner zu seinerÜberraschung, aber auch zu seinerFreude, im Einsatz zum Stabsfeldwebelbefördert. Der Verband gratuliertStabsfeldwebel Lucke zu dieserBeförderung und wünscht ihmalles Gute für den weiteren Verlaufseines Einsatzes.■Auslandseinsatz/Familienbetreuung<strong>DBwV</strong> verstärkt sein Engagement zurUnterstützung in Einsätzen und -vorbereitungDer Betreuung und Unterstützungvon Truppenteilen undDienststellen sowie der örtlichenKameradschaften beim Thema„Auslandseinsatz“ kommt in der täglichenVerbandsarbeit zentraleBedeutung zu. Diese reicht von denAnsprechpartnern im Einsatz bis zuUnterrichtungsmöglichkeiten undkonkreter Hilfe des Verbandes in derEinsatzvorbereitung.Diese Möglichkeiten der Hilfestellungwaren für die Einsatzeinheitenbisher oft mit der Suche nach denrichtigen Kontakten – z. B. zum<strong>DBwV</strong> – verbunden. Daraus resultiertenicht selten Unzufriedenheit.Ein Grund war, dass detaillierteInformationen zum Thema „Einsätze“weder auf der Homepage des<strong>DBwV</strong> zu finden waren, noch imSinne einer gemeinsamen Vorgehensweisestrukturiert und inhaltsgleichangeboten wurden. Auf Initiativeder Landesverbände wurde mitder Erweiterung der Homepage nunAbhilfe geschaffen.Der Link wird im Internet auf derStartseite angezeigt (www.dbwv.de).Auf einer Vielzahl von Seiten wirdOberstleutnant Stephan Müllersehr detailliert ausgeführt, welcheUnterstützung die Truppe vom Verbandin Anspruch nehmen kann.Ansprechstellen und Erreichbarkeitensind aufgeführt. Dazu kommenDokumente zum download.Für die Einsatzvorbereitung werdenzahlreiche Angebote zur Unterrichtungempfohlen. Sie sind fürmilitärische Dienststellen kostenfrei.Die Themen sind im Hinblick auf die§§ 10 (Pflichten des Vorgesetzten)und 31 Soldatengesetz (Fürsorgepflicht)als Aus- und Weiterbildungengemäß § 6 Soldatengesetz oderZDv 12/1 (Politische Bildung) zurAufnahme und Nachweis der Dienststelleim Dienstplan und/oder Befehlgeeignet.Das Thema „Ansprechpartner imEinsatz“ nimmt ebenfalls breitenRaum ein. Leitverband für alle Einsatzverbändeist derzeit die 1. Panzerdivision.Daher ist für die Betreuungder Einsätze in diesem Jahr derLandesverband Nord zuständig. Sehrengen Kontakt pflegt der zur Leitdivisionüber den „Beauftragten fürAnsprechpartner im Einsatz“,Oberstleutnant Stephan Müller. Erwiederum hält Verbindung zu denAnsprechpartnern im Einsatz und istderen zentrale Ansprechstelle inDeutschland.Wer sich nicht ausschließlich imInternet informieren will, kann sichalle Auskünfte auch jederzeit in dernächsten Landesgeschäftsstelle besorgen.■Aus den FamilienbetreuungszentrenSchwerin. Informationen und ein Neujahrsbrunchstanden auf dem Programm der jüngsten Veranstaltungdes FBZ Schwerin. Nach der Begrüßung durchden Leiter, Oberstabsfeldwebel Walter Trump, wurdendie rund 50 Gäste über die neuesten Entwicklungenin den Einsatzgebieten der Bundeswehrinformiert. Im Mittelpunkt stand die Lage in Afghanistan,wo der Großteil der Soldaten Dienst leistet.Die Truppenküche der Werder-Kaserne hatte in dieserZeit ein Buffet angerichtet und nach einer erstenVerkostung stellten sich die Partner des FBZ imNetzwerk der Hilfe vor (Foto): Sozialdienst derBundeswehr, Militärseelsorge, Bundeswehr-Sozialwerk und BundeswehrVerband. Das Wichtigstewaren aber die Gespräche der Angehörigenuntereinander und natürlich mit den Netzwerkpartnern.Eine Mutter wusste zu berichten, dass sie 1972zu ihren Hippie-Zeiten über den Kyber-Pass nachAfghanistan eingereist war. „Im Februar geht meinJunge dahin, da hat sich bestimmt einiges getan.“München.Mehr als 80 Angehörige von Soldaten imEinsatz haben an der jüngsten Informations-Veranstaltungdes Familienbetreuungszentrums Münchenund dem anschließenden Besuch im „SeaLife“ im Münchener Olympia-Park teilgenommen.Der Leiter des FBZ begrüßte die Gäste. Anschließendhielt Oberstabsfeldwebel WolfgangPointl einen Vortrag. Als Gastsprecherwar Oberstabsfeldwebel Zöhler vom Bundeswehr-Sozialwerkeingeladen, der überdie Vorteile und Möglichkeiten der Organisationreferierte.Bogen. Informationen aus dem Kosovound die Vorbereitung der Familien auf die Rückkehrder Einsatzsoldaten standen im Mittelpunkt derInfoveranstaltung des FBZ Bogen. Zunächst informierteder Kommandeur des PzPiBtl 4, OberstleutnantRaab, über seinen Kosovo-Einsatz und standden Fragen der Einsatzfamilien Rede und Antwort.Film- und Bildbeiträge aus dem ISAF-Einsatz rundetendie Einsatzinformationen ab. Natürlich kamauch der Gedanken- und Erfahrungsaustausch nichtzu kurz. Die Vertreter des psychosozialen Netzwerkesaus Bogen bereiteten die Angehörigen inGesprächsrunden auf die Rückkehr der Einsatzsoldatenvor. Durch wertvolle Anregungen und Hilfestellungen,aber auch Tipps von einsatzerfahrenenFamilien, fühlten sie die Familien bestens informiert.Bei Kaffee und Kuchen klang die Veranstaltungin gemütlicher Atmosphäre aus.Saarlouis. Rund 100 Angehörige haben sich inSaarlouis über die vielfältigen Betreuungs- undBeratungsangebote der Bundeswehr informiert.Organisatoren der Veranstaltung waren das FamilienbetreuungszentrumSaarlouis und die Luftlandebrigade26. In zwei Videokonferenzen schildertenEinsatzsoldaten ihre ersten Eindrücke aus Kunduz.Dem Leiter des FBZ, Oberstabsfeldwebel WolfgangDreher, steht ein siebenköpfiges Team zur Seite.Um optimale Betreuung zu gewährleisten, wurdeam Standort Zweibrücken eine Zweigstelle desFamilienbetreuungszentrums eingerichtet. EineVerbindung nach Afghanistan stellte an diesem TagRadio Andernach her. Viele Gäste nutzten die Möglichkeit,Grußworte ins Einsatzland zu übermitteln.Der Künstler Mike Mathes (Foto) aus Saarlouis versuchteweniger mit Worten als mit Augen eineBrücke nach Afghanistan zu schlagen. „DieseAugen sowie die persönlichen Grüße sollen den Soldatenim Einsatz Hoffnung und Zuversicht geben“,sagte Mathes. Sein Projekt „1000 Augen“ gestalteter seit 2003 mit der Saarlandbrigade, der evangelischenMilitärseelsorge sowie der KatholischenArbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung. Nichtwenige ergänzten die Kunstleinwand mit Augen undGrüßen, um den Einsatz der Soldaten am Hindukuschzu würdigen und ihnen Mut zu machen. ■


46 Die Bundeswehr März 2011Für VertrauenspersonenJahresempfang des GVPA im Motto:„Vom Menschen her denken“Der Sprecher des 5. GVPA, Major André Wüstner,begrüßt den Wehrbeauftragten Hellmut Königshausals Gastredner beim Jahresempfang.StaatssekretärDr. Walter Otrembaren, bezog allerdings auch zu denaktuellen Ereignissen Position.Wesentliche Leitlinien waren nebendem Herausheben der InnerenFührung und der darin verankertenSoldatenbeteiligung, dass man geradein Bezug auf die Neustrukturierungder Bundeswehr das ThemaEffizienz nicht vor Effektivität setzendürfe. Als Vergleich nahm er dieBahn, welche man zwar auf Kostengünstigkeitausgerichtet hat, dieallerdings fast nur noch bei schönemWetter zuverlässlich fahre. „DieStreitkräfte in Deutschland könntensich Derartiges nicht leisten – diesemüssten jederzeit an jedem Ort funktionieren“,so Wüstner. Weitere Leitlinieist das Festhalten und Weiterentwickelnder Inneren Führung. In diesemZusammenhang bestätigteStaatssekretär Dr. Otremba im Rahmenseiner Rede die Äußerung Wüstners,dass sich die Reform nicht vordergründigam Einsatz, sondernhauptsächlich am Menschen ausrichtenmüsse: „Vom Menschen her den-Im Februar fand der dritte und letzteJahresempfang des 5. GesamtvertrauenspersonenausschussbeimBMVg in Bonn statt. Ein Nachmittag,an dem man sich wieder einmalorganisationsbereichs- bzw. abteilungsübergreifendzusammenfandund austauschte – angefangen beiStaatssekretär Dr. Walter Otremba,über die Inspekteure und Abteilungsleiterbis hin zu Führungskräften inund außerhalb des Ministeriumssowie ehemaligen Mitgliedern desGVPA. Natürlich gab es auch einegewisse Anzahl besonderer Gäste,wie beispielsweise den Wehrbeauftragtedes Deutschen Bundestages,Hellmut Königshaus. Letzterererläuterte in Form seines Grußwortesden aktuellen Spannungsbogenbekannt gewordener Einzelfällesowie die Großbaustellen seinesBerichtes und den daraus abzuleitendenHandlungsbedarf.Major Wüstner, der Sprecher desGVPA, ließ im Rahmen seiner Rededie letzten drei Jahre Revue passieken“,lautete der wesentlicheSatz des Nachmittags.Er lobte die Arbeitdes Beteiligungsgremiumsund hob außerordentlichauf die konstruktivkritische Zusammenarbeitab. „Viele gute undinteressante Vorschlägekommen aus demGVPA“, äußerte er treffend.Insbesondere die Vorsitzendender Arbeitsgruppenund Unterausschüssehätten sich maßgeblichden verschiedenstenThemenfelderngestellt und diese gemäß gelebterSoldatenbeteiligung im Sinne allerSoldatinnen und Soldaten mitgestaltet.Diese Einbindung wird auch imRahmen der Umstrukturierung derBundeswehr erfolgen. Im Weiterenwurde ebenso die Ehrenamtlichkeitder Tätigkeit anerkennend hervorgehoben.Bereits der ehemalige Generalinspekteurder Bundeswehr, GeneralHartmut Bagger, redete allen Vorgesetztenim Rahmen des Generalinspekteurbriefes1/97 vom 27. Februar1997 ins Gewissen: „Vorgesetzte,die die Beteiligung der Soldaten alsLast betrachten und ihr grundsätzlichablehnend gegenüberstehen, entsprechendaher nicht den Anforderungen,die heute an unsere militärischenFührer gestellt werden müssen.“Major Wüstner erläuterte in seinerRede, dass die Bundeswehr eineArmee in unserer Demokratie sei. Inden Streitkräften ist und <strong>bleibt</strong> Beteiligungein wichtiger Führungsgrundsatz,der auf dem Leitbild des Staatsbürgersin Uniform beruhe.Neue Sitzverteilung für den 6. GVPADas Gremium selbst kann aufviele Anregungen an das BMVg unddie daraus entstandenen Verbesserungenfür die Soldatinnen und Soldatenstolz sein. Egal ob in Form vonWeisungen oder Erlassen – stets wurdedie menschliche Dimension trotzaller ministeriellen Notwendigkeitennicht aus dem Auge verloren. Auchdie mit dem BMVg eingegangenenKonflikte wurden stets konstruktivgelöst. Wüstner betonte, dass gelebteBeteiligung stets auch Reibung undsomit Energie erzeuge. Dem Gremiumkäme es insgesamt allerdingsweiter darauf an, dass diese Energieauch in die richtigen Bahnen gelenktwerde. „Aber dahingehend bin ichzuversichtlich“, äußerte sich Wüstneroptimistisch.Insgesamt erlebten alle Anwesendeneinen interessanten Nachmittag.Gerade in Zeiten der Umstrukturierungnutzt man die Gelegenheit fürviele Gespräche zum aktuellen Standder Planungen und zur Zukunft derBundeswehr. Alle sprachen voneinem hervorragend gelungenenNachmittag – ganz im Sinne einergelebten Inneren Führung! ■Bewerberliste bestätigtKoblenz. Eine rechtliche Premierevollzog das TDG Süd, als es überden Eilantrag eines Soldaten entschied,der gerichtlich seine Aufnahmein die Bewerberliste des 6.GVPA durchsetzen wollte. Der Soldatwar erst im Februar in dengeschäftsführenden 5. GVPA nachgerückt.Nach Ansicht des BMVgwar das zu spät für die Erlangungder Wählbarkeit für den 6. GVPA.Die Richter erklärten, der Soldat seinicht in den 5. GVPA nachgerückt,sondern lediglich in ein geschäftsführendesGremium (Beschluss desTDG Süd vom 22. Februar 2011 - S4 SL 1/11; nicht rechtskräftig). ■Beschluss des Zentralen Wahlvorstandes vom 21. Februar 2011 nach § 26 Absatz 3 SBG-Wahlverordnung: Die Sitzverteilung für den 6.Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim Bundesministerium der Verteidigung wird wie folgt festgestellt:Offiziere Unteroffiziere Mannschaften GesamtBS SaZ BS SaZ SaZ FWDL/GWDL 35Heer 1 1 5 9 16Luftwaffe 1 2 1 2 6Marine 2 2SKB 1 4 1 1 2 9ZSanDBw 1 1 2


Für Vertrauenspersonen Die Bundeswehr März 2011 47Bekanntgabe der Bewerberliste für die Wahldes 6. Gesamtvertrauenspersonenausschussesbeim Bundesministerium der VerteidigungAuf das Wahlausschreiben vom 10. Januar 2011 sind für die Wahl des Gesamtvertrauenspersonenausschusses folgende Bewerbungen eingegangenund vom Zentralen Wahlvorstand als gültig anerkannt worden:Name DG Status Einheit/DienststelleOrgBer Heer/Offiziere – BS und SaZ –Brösdorf, Thomas H BS 1./PzLehrBtl 93 Munster PzLehrBtl 93 MunsterDaniel, Alexander H BS Stab 10.PzDiv Sigmaringen Stab 10.PzDiv SigmaringenKaiser, Matthias OL BS AufklBtl 13 Gotha AufklBtl 13 GothaWüstner, André M BS BMVg Bonn Mitglied 5. GVPAOrgBer Heer/Unteroffiziere – BS –Böer, Axel OSF BS 1./GebFmBtl 210 1./GebFmBtl 210Bad ReichenhallBad ReichenhallBrückner, Daniel HF BS 3./GebFmBtl 210 3./GebFmBtl 210BischofswiesenBischofswiesenHufnagel, Maik HF BS Le ABCAbwKp 120 Sonthofen Le ABCAbwKp 120 SonthofenKarafiat, Wolfgang HF BS 1./FschJgBtl 313 Seedorf 1./FschJgBtl 313 SeedorfKleist, Christian OF BS 4./ABCAbwRgt 750 Bruchsal 4./ABCAbwRgt 750 BruchsalKnöfler, Reiner HF BS 4./FschJgBtl 261 Lebach 4./FschJgBtl 261 LebachKoch, Alexander OFR BS SanZ WeixenfelsKrüger, Alexander HF BS 1./FmBtl 801 Neubrandenburg 1./FmBtl 801 NeubrandenburgLysk, Stefan SF BS Heeresfliegerwaffenschule BückeburgMack, Armin OSF BS Infanterieschule HammelburgSalzmann, Ralph HF BS StKp 10.PzDiv Sigmaringen Stab/StKp 10. PzDivSigmaringenSworowski, André HF BS 5./PzLehrBtl 93 Munster 5./PzLehrBtl 93 MunsterWerner, Silvio HF BS 1./GebPiBtl 8 Ingolstadt 1./GebPiBtl 8 IngolstadtOrgBer Heer/Unteroffiziere – SaZ –Gebhardt, SU SaZ 2./LogBtl 141 Neustadt am RuebenbergeRolf-Sebastian (FA)Gorris, Jessica F SaZ USH LehrGrp B VIII. USH LehrGrp B VIII.Inspektion MünsterInspektion MünsterHanisch,Sebastian HF SaZ ZAW BetrStelle Münster ZAW BetrStelle MünsterHöss, André SU SaZ 1./LLUstgBtl 262 Merzig 1./LLUstgBtl 262 MerzigLorenz, Daniel F SaZ USH Lehrgrp B VI. USH Lehrgrp B VI.Inspektion MünsterInspektion MünsterMikolajczak, FR SaZ UniBw StudentenfachbereichRobert4/B HamburgMoser, Bastian OF SaZ 5./FschJgBtl 261 Baumholder 5./FschJgBtl 261 BaumholderRunge, Andreas F SaZ USH LehrGrp B VII. USH LehrGrp B VII.Inspektion MünsterInspektion MünsterOrgBer Heer/Mannschaften – SaZ/FWDL/GWDLCedzich, Lukas SG SaZ HFlgVersStff 155 Rheine HFlgVersStff 155 RheineDekall, Sebastian OSG SaZ 1./JgBtl 292 Donaueschingen 1./JgBtl 292 DonaueschingenDornhöfer, Michael OSG SaZ 1./PzFlakBtl 12 Hardheim 1./PzFlakBtl 12 HardheimGösche, Christian OSG SaZ 2./ABCAbwRgt 750 BruchsalHerbertz, Sascha SG SaZ 2./LLUstgBtl 262 Merzig 2./LLUstgBtl 262 MerzigKing, Steve OSG SaZ Stab DEU/FRA Stab DEU/FRAVersBtl MüllheimVersBtl MüllheimMangold, Michael OSG SaZ BMVg BonnSchmid, Frederik OSG SaZ 2./ArtBtl 295 Immendingen 2./ArtBtl 295 ImmendingenWerner, Nils SG SaZ 5./FmRgt 1 5./FmRgt 1 RotenburgRotenburg (Wümme) Rotenburg (Wümme)Willms, Christian SG SaZ 4./FschJgBtl 261 Lebach 4./FschJgBtl 261 LebachZaretzky, Christian HG SaZ 1./GebPiBtl 8 Ingolstadt 1./GebPiBtl 8 IngolstadtOrgBer Luftwaffe/Offiziere – BS und SaZ –Bienert, Guido H BS BMVg BonnDonner, Jürgen OTL BS VerbOrgLw zu den VerbOrgLw zu denLaSK KoblenzLaSK KoblenzGeiger, Michael OTL BS Stab JaboG 32 Lagerlechfeld Stab JaboG 32 LagerlechfeldHeld, Claudia OL SaZ NuT-Stff JG 74 Neuburg NuT-Stff JG 74 NeuburgNowak, Wilfried OL SaZ 1./FlaRakGrp 22 Penzing 1./FlaRakGrp 22 PenzingWitter, Wilfried H BS Wtg/WaStffJaboG 33 Büchel Wtg/WaStffJaboG 33 BüchelOrgBer Luftwaffe/Unteroffiziere – BS –Gilbers, Frank SF BS InstStff JG 71 „R“ Wittmund InstStff JG 71 „R“ WittmundKienecke, Wolfgang OSF BS 8./SpezPiBtl 164 HusumRiedel, Thomas SF BS TGrp LTG 62 Wunstorf TGrp LTG 62 WunstorfSchrank, Michael OSF BS Kdo 1. LwDiv FürstenfeldbruckKdo 1. LwDiv FxrstenfeldbruckName DG Status Einheit/DienststelleOrgBer Luftwaffe/Unteroffiziere – SaZ –Suhr, Heiko SU SaZ 3./FlaRakGrp 21 PrangendorfOrgBer Luftwaffe / Mannschaften -–SaZ/FWDL/GWDL –Krüger, Rolf HG SaZ WtgStff LTG 62 Wunstorf WtgStff LTG 62 WunstorfSpringstub, Jörn SG SaZ 8.ObjSRgtLw Schortens 8.ObjSRgtLw SchortensWilts, Christian HG SaZ FlBetrStff FlBetrStffJG 71„R“ Wittmund JG 71„R“ WittmundOrgBer Marine/Offiziere/Unteroffiziere/Mannschaften – BS/SaZ/FWDL/GWDL –Fritz, Falko HG FWDLFlottenkommando Glücksburg FUstgZ Marine A GlücksburgKremer, Hendrik HG FWDLMStpKdo Eckernförde MStpKdo EckernfördeMarx, Daniel SG SaZ Stab T MfG 5 KielOrgBer SKB/Offiziere – BS und SaZ –Böhm, Jens OL SaZ HSU UniBw Hamburg SFBGr 7/C HamburgHergott, Christian OL SaZ HSU UniBw Hamburg SFBG 8/C HamburgKatzenmaier, OL SaZ UniBw München StBGr 7/A MünchenSamuelSowinski, Frank OL BS 2./FxUstgBtl 285 Visselhövede FxUstgBtl 285 VisselhövedeOrgBer SKB/Unteroffiziere – BS –Drasch, SF BS BMVg BonnKurt BertholdFrommknecht, HF BS 2./FJgBtl 350 Berlin 2./FJgBtl 350 BerlinBerndKuhlmann, Jens HF BS Stab DtLwKdo USA/CAN Stab DtLwKdo USA/CANEL PASO, TXEL PASO, TXKribs, Mario HF BS Stab EinsGrp Mazar-e-Sharif Stab EinsGrp Mazar-e-SharifPlochmann, HF BS EinsGrp Mazar-e-Sharif EinsGrp Mazar-e-SharifAlexanderRuinat, Dietmar HF BS 2./ElokaBtl 922 Donauwörth 2./ElokaBtl 922 DonauwörthSierk, Dieter HF BS Klink Kompanie Klink KompanieMazar-e-SharifMazar-e-SharifSimon, Markus SF BS StKp FxUstgRgt 29 Dillingen StKp FxUstgRgt 29 DillingenTolksdorf, Jörg HF BS 1./Transportbataillon 465 1./Transportbataillon 465EllwangenEllwangenUnger-Handl, HF BS DDO/DtA HQ FC Madrid DDO/DtA HQ FC MadridMarkusWallendorf, Ralf OSF BS FxUstg 28 MechernichOrgBer SKB/Unteroffiziere – SaZ –Kleinmann, OM SaZ 3./LogBtl 162 BoostedtSebastianOrgBer SKB / Mannschaften – SaZ –Gutwein, Malte HG SaZ 8./SpezPiBtl 164 Husum 8./SpezPiBtl 164 HusumPehlke, Stefan OSG SaZ 1./UstgBtl KdoOp 1./UstgBtl KdoOpFxEingrKr UlmFxEingrKr UlmOrgBer SKB/Mannschaften – FWDL/GWDL –Bilitz, HG FWDL KdoStrat KdoStratDaniel-Sebastian Aufklärung Grafschaft Aufklärung GrafschaftJanßen, Nikos HG FWDL SKA Ev. Militär- SKA Ev. MilitärpfarramtBonnpfarramt BonnOrgBer ZSanDstBw/Offiziere und Unteroffiziere – BS und SaZ –Hohenwald, HF BS 2./SanRgt 22 Ahlen 2./SanRgt 22 AhlenAndreasKemény, HF BS 4./GebSanRgt 42 Kempten 4./GebSanRgt 42 KemptenZoltán ThomasKoch, OSF BS 1./SanLehrRgt FeldkirchenFranz Xaver AlbertMohr, Florian HF BS 9./Kdo SES FOF 9./Kdo SES FOF SchwanewedeSchwanewedeSchwanewedeSeidel, Jan-Peter SU SaZ ZAW Betreuungsstelle WeißenfelsOrgBer ZSanDstBw/Mannschaften – SaZ/FWDL/GWDL –Blenich, Dario SG SaZ 1./GebSanRgt 42 Kempten 1./GebSanRgt 42 KemptenStehr, Marko SG SaZ 2./LazRgt 21 Rennerod 2./LazRgt 21 Rennerod


48 Die Bundeswehr März 2011Wahlvorstandsschulungen:Wir beginnen mit denWahlvorstandsschulungenab Oktober 2011.Nähere Informationen erhaltensie rechtzeitig bis August 2011.Termine 2011 für unsere GrundschulungenPersrat:12. kw 21.3. – 25.3.11 Travemünde20. Kw 16.5. – 20.5.11 Freising21. Kw 23.5. – 27.5.11 Limburg26. kw 27.6. – 01.7.11 Tossens27. kw 4.7. – 8.7.11 MoritzburgTermine 2011für unsere Fachtagungen:30. Kw 25.7. – 27.7.11Tagung für Fachberater derDienststellenleitungin Fragen des BPersVG/SBG (Königswinter)31. Kw 01.8.03.8.11Fachtagung „PersonelleStrukturmaßnahmen“(Königswinter)Termine 2011für unsere Spezialschulungen:13. Kw 28.3. – 1.4.11Mitsprache in personellenund sozialen Angelegenheitender Arbeitnehmer, Beamtenund Soldaten (Königswinter)18. Kw 2.5. - 4.5.11Burn-out (Königswinter)19. Kw 9.5. – 13.5.11Mobbing in der Bundeswehr(Königswinter)14. Kw 4.4. – 8.4.11Soldatenbeteiligungsgesetz/Soldatendienstrecht (Hennef)28. Kw 11.07. – 15.07.11Geschäftsführung imPersonalrat (Königswinter)29. Kw 18.7. – 22.7.11Arbeitssicherheitsrecht undPrävention - Aufgaben derPersonalräte der Bundeswehr(Königswinter)42. Kw 17.10. - 19.10.11Zusammenarbeit Personalratmit der Schwerbehindertenvertretung(Königswinter)45. Kw 7.11 – 9. 11.11Dienstzeiten richtig vereinbaren– Erlasse sachgerechtanwenden (Königswinter)Nähere Informationen zu denSchulungen erhalten Sie direktüber unsere Geschäftsstelle inBonn:Manfred-Grodzki-Institut e.V.,Südstraße 123,53175 Bonn,Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,Fax. (0228) 38 23 – 250,E-Mail: mgi@dbwv.deFür Vertrauenspersonen/Für PersonalräteAußerordentliche Kündigungvon PersonalratsmitgliedernDienstbekleidung – ein Initiativrecht des Personalrates?Frankfurt. Unter welchen Voraussetzungenhat der Personalrat ein Mitbestimmungsrechtbei der Einführungvon Dienstkleidung? Undwie weit reicht dieses Mitbestimmungsrechtim Einzelnen? DiesenFragen hatte sich unlängst das LandesarbeitsgerichtFrankfurt in einemVerfahren zum Mitbestimmungsrechtvon Betriebsräten zu stellen,welches aber aufgrund der gleichlautendenVorschriften auch auf die Mitbestimmungder Personalräte übertragenwerden kann.Eine Mitbestimmung ergibt sichnach Ansicht des Gerichts für dieEinführung von Dienstkleidung aus§ 87 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz(für Personalräte aus §75 Abs. 3 Nr. 15 BPersVG). Entscheidendist dabei aber der Zweckder Dienstkleidung. Soll diese dazudienen, nach außen ein einheitlichesErscheinungsbild zu fördern, darf diePersonalvertretung mitmischen. Istein Mitbestimmungsrecht danachgegeben, muss die Personalvertretungnach Ansicht des Gerichts aberauch dabei beteiligt werden, welcherArbeitnehmerkreis verpflichtet werdensoll, die Dienstkleidung zu tragen.Darüber hinaus ist sie auch nichtauf ein bloßes passives Verhaltenbeschränkt. Nach Ansicht desGerichts umfasst das Mitbestimmungsrechtauch die Möglichkeit,dass die Personalvertretung selbstInitiative zeigen und die EinführungLeipzig. Personalratsmitgliedergenießen ebenso wie Betriebsratsmitgliedernach § 15 Kündigungsschutzgesetzeinen besonderenSchutz vor Kündigungen aus einemwichtigen Grund. In diesemZusammenhang beschäftigte sichnun das Bundesarbeitsgericht mitder Frage, inwieweit eine Verletzungvon Amtspflichten auch einesolche außerordentliche Kündigungrechtfertige. Hierzu hielt dasGericht grundlegend fest, dass derArbeitgeber ein Personalratsmitglieddann nicht berechtigt kündigendürfe, wenn der betroffeneArbeitnehmer ausschließlich seinePflichten nach dem BPersVG verletzthabe. Für ein solches Fehlverhaltensei allenfalls das Ausschlussverfahrenaus dem Personalrat gem.§ 28 BPersVG das richtige Mittel.Eine Kündigung komme jedochdann in Betracht, wenn in dem fraglichenVerhalten zugleich auch eineVerletzung der arbeitsvertraglichenPflichten gesehen werden könne.Besondere Vorsicht ist beispielsweisebei Äußerungen über Vorgesetztewalten zu lassen. Äußert sichein Personalratsmitglied in seinerEigenschaft als solches abwertendund beleidigend über einen Vorgesetzten,kann dies gleichzeitig auchals Verletzung arbeitsvertraglicherNebenpflichten angesehen werden,die zu einer Kündigung berechtigen.Doch auch für diese Fälle hieltdas Gericht noch einmal ausdrücklichfest, dass in solchen Fällen andie Berechtigung der Kündigungein „strengerer“ Maßstab zu legensei als bei einem Arbeitnehmer, dernicht dem Betriebsrat angehöre(Bundesarbeitgericht, Urteil vom12. Mai 2010 – 2 AZR 587/08). ■Neue Rechtsprechung zum ErholungsurlaubBereits im ersten Quartal desJahres 2009 hatte das Bundesarbeitsgerichtin einem Grundsatzurteilentschieden, dass Urlaub, derwegen einer Krankheit am Ende desBezugszeitraumes bzw. des Übertragungszeitraumesnicht genommenwerden konnte, nicht verfällt.Der krank gewordene Arbeitnehmerkann seinen Urlaub also auch dannnoch beanspruchen, wenn er erstnach Ende des Übertragungszeitraumes(in der Regel der 31. Märzeines jeden Jahres) wieder seineArbeit aufnimmt (Bundesarbeitsgericht,Urteil vom 24. März 2009 – 9AZR 983/07).Wie ist jedoch zu verfahren,wenn der betroffene Arbeitnehmernach seiner Krankheit sein Arbeitsverhältnisbeendet und keinenAnspruch mehr auf Urlaub hat, sondernlediglich darauf, dass ihm dieserausgezahlt wird? Nach demoben genannten Urteil liegt derSchluss nahe, dass auch dieserAnspruch frühestens nach derregelmäßigen Verjährungsfrist vondrei Jahren verfällt. Allerdings gibtes im Bereich des TVöD auch dietarifliche Ausschlussfrist des § 37TVöD zu beachten. Diese besagt,dass alle Ansprüche aus demArbeitsverhältnis zwingend innerhalbvon sechs Monaten geltendgemacht werden müssen. Die Frage,ob diese Frist auch nach demUrteil des Bundesarbeitsgerichts zudem Urlaubsanspruch noch einzuhaltenist, drängte sich geradezuauf.Dem entsprechend befasstensich mittlerweile mehrere Landesarbeitsgerichtemit diesem Themaund sind bislang fast einhellig zudem Ergebnis gekommen: Die tariflicheAusschlussfrist ist anzuwenden.Gegen die genannten Urteileist jeweils Revision beim Bundesarbeitsgerichteingelegt worden, sodass in Kürze höchstrichterlicheKlarheit geschaffen werden sollte.Bis dahin empfehlen wir Ihnen,falls diese Problematik auf Siezutrifft, vorsichtshalber einenAbgeltungsanspruch für eventuellnicht mehr genommenen Urlaubinnerhalb von sechs Monaten nachBeendigung des Arbeitsverhältnissesbei Ihrem (früheren) Arbeitgebergeltend zu machen (LandesarbeitsgerichtBerlin-Brandenburgvom 7. Oktober 2010 - 2 Sa1464/10, LandesarbeitsgerichtMünchen vom 29. Juli 2010 – 3 Sa217/10, Landesarbeitsgericht Kölnvom 20. April 2009 – 12 Sa1448/09; LandesarbeitsgerichtDüsseldorf vom 5. Mai 2010 – 7 Sa1571/09; Revisionen anhängigunter Az. 9 AZR 352/10, 475/10,625/10 und 727/10). ■einer Dienstkleidung beantragenkann (Landesarbeitsgericht Frankfurt,Beschluss vom 8. April 2010 – 5TaBV 123/09).Wird die Dienstkleidung hingegenbenötigt, um die Arbeitsleistungvertragsgemäß erfüllen zu können(man denke hier z.B. an Schutzkleidung),soll eine Mitbestimmung nach§ 75 Abs. 3 Nr. 15 BPersVG ausgeschlossensein. Dennoch bestehtauch in dieser Fallkonstellation nochdie Möglichkeit für den Personalrat,den Fuß in die Tür zu bekommen.Dient die Dienstbekleidung nämlichdem Schutz vor Verletzungen oderzur Verhinderung von Unfällen, mussder Personalrat nach § 75 Abs. 3 Nr.11 BPersVG beteiligt werden. ■


Für Schwerbehindertenvertretungen Die Bundeswehr März 2011 49Schwerbehinderten-Stufenvertretung 2010/ 2014:Behinderung – ein Arbeitsfeld auch fürengagierte SoldatenHauptmann Sönke KurthBonn. Zur Schwerbehindertenvertretungnach dem Neunten BuchSozialgesetzbuch (SGB IX) in derBundeswehr können nach § 94 Abs.4 SGB IX aus den Dienststellennach § 49 SBG, wo Soldaten Personalvertretungenwählen, auch Soldatengewählt werden. Lange galtdies für Soldaten als „kein Thema“:Wer als Soldat nicht mehr voll einsetzbarwar, wurde schnell im DU-Verfahren ausgemustert.Solange die Versorgungsbezügebei Dienstunfähigkeit ein Auskommengewährten, war das für dieBetroffenen auch tragbar. Seit dieOberstleutnant Peter CorneliusDU-Pensionen aber vor Jahren„<strong>ohne</strong> Schaum rasiert wurden“,müssen gerade Soldaten, die imDienst Behinderungen erlittenhaben, oft schon deshalb um denVerbleib im Dienst kämpfen, weiles um die Existenz ihrer Familiegeht. Die Schaffung des Einsatzversorgungsgesetzesund des Einsatzweiterverwendungsgesetzeszeigen, dass der Gesetzgeber diesauch als Problem erkannt hat.Trotzdem will der Grundsatz, dasseine leidensgerechte WeiterbeschäftigungVorrang vor DU-Verfahrenhat, im tagtäglichen Dienstbetriebimmer wieder neu erarbeitetwerden. Umso verdienstvollerist es, dass sich zunehmend auchSoldaten für die Tätigkeit in derSchwerbehindertenvertretunginteressieren. Einige Kameradenerwerben sich dabei hinreichendAnerkennung, dass die örtlichenVertretungen ihnen inzwischenauch das Amt als Bezirksschwerbehindertenvertretung(BezSchwbV)anvertrauen. So auch bei den diesjährigenWahlen, die für eine Amtszeitvon vier Jahren, d.h. bis Ende2014, gelten.Wichtig zu merken: Abweichendvon der Personalvertretungist die BezSchwbV nicht nur alsStufenvertretung auf der Ebene derhöheren Kommandobehörde, sondernauch unmittelbar für alleBehinderten zuständig, für derenDienststelle keine örtliche Schwerbehindertenvertretunggewählt ist.Im Streitkräfteunterstützungskommando(SKUKdo) wurde alsBezSchwbV Hauptmann SönkeKurth wiedergewählt. Er hat dortbereits eine volle Amtszeit „aufdem Buckel“.Kurth ist Jahrgang 1960 undkommt aus der Luftwaffe. Nacheiner Lehrverwendung an derTSLw 3 in Fassberg ist er seit Jahrenbei LogABw und SKUKdotätig, und verfügt auch über einebreite Erfahrung in der Personalvertretungund im SBG. Ebenfallswiedergewählt, aber doch erst kurzin dieser Verantwortung, ist imBefehlsbereich des Heeresführungskommandos(HFüKdo)Stabsfeldwebel Andreas Kroner.Unser langjähriges Mitglied istJahrgang 1961, und leistet bisherDienst im Stab I. DEU/NLD-Korpsin Münster. Auch er kommt mitsolidem Hintergrund in der Personalvertretungdaher.Nicht ganz für Platz 1 gereichthat es im Befehlsbereich Luftwaffenführungskommando(LwFüKdo)für Oberstleutnant Peter Cornelius.Cornelius, ebenfalls seit über25 Jahren Mitglied im <strong>DBwV</strong>, leistetbisher Dienst im Stab LwFüKdoA 5. Der 1960 geborene Offizierwurde als 1. Stellvertreter des KollegenMenne gewählt. Da dieservoraussichtlich noch 2011 in Rentegeht, wird er ihn dann wohl „beerben“,er wurde daher gleichfallsschon jetzt zur Freistellung vorgeschlagen.Allen gewählten Kameraden,und ebenso allen gewähltenSchwerbehindertenvertretungen,die (noch) nicht Mitglied im <strong>DBwV</strong>sind, wünschen wir im Interesse derAngehörigen der Bundeswehr allzeitviel Glück und Geschick inihrem Ehrenamt.■Rechtsstellung der Schwerbehindertenvertretung:Vertrauensperson ist kein „Soldatenvertreter“Leipzig/Köln. Für die als Schwerbehindertenvertretungnach demNeunten Buch Sozialgesetzbuch(SGB IX) tätigen Vertrauenspersonenstellen die §§ 94 bis 96 SGB IXfür den Bereich des öffentlichenDienstes den Grundsatz auf, dassdiese die gleiche Rechtsstellunghaben wie die Personalratsmitgliederdes jeweiligen Bereichs; fürSchwerbehindertenvertreter in derPrivatwirtschaft wird entsprechendauf die Rechtsstellung der Betriebsräteverwiesen. In der Bundeswehrkönnen wiederum nach § 94 Abs. 4SGB IX aus den Dienststellen nach§ 49 SBG, wo Soldaten Personalvertretungenwählen, auch Soldatenals Schwerbehindertenvertretunggewählt werden. Eine derartgewählte Vertrauensperson derSchwerbehinderten „fing“ sich nuneine förmliche Disziplinarmaßnahmedurch ihren nächsten Disziplinarvorgesetztenein. Der Soldatbeschwerte sich und rügte dabeiauch die Unzuständigkeit des verhängendenVorgesetzten. Dazuberief er sich auf § 51 Abs. 3 Satz 2Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG).Dort ist für Soldaten in Personalrätenbestimmt, dass für sie – ebensowie für Vertrauenspersonen nachdem SBG in der Truppe – disziplinareine Sonderzuständigkeit desnächsthöheren Disziplinarvorgesetztennach § 14 Abs. 2 Satz 1 oder2 SBG begründet ist.Das Truppendienstgericht Nordfolgte dem nicht, und bestätigte dieverhängte Disziplinarmaßnahme.Zugleich ließ es zur Klärung derRechtsfrage die Rechtsbeschwerdezum Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) zu. Der 2. Wehrdienstsenatwies nun die Rechtsbeschwerdezurück. Im Kern erklärte es, dass einals Schwerbehindertenvertretunggewählter Soldat kein „Soldatenvertreter“nach Art der Personalvertretungsei, sondern Vertreter dergesamten schwerbehindertenWählerschaft. Daher weise ihm dasSGB IX zwar die persönlicheRechtsstellung eines Personalratsmitgliedszu. Dies umfasse jedochnicht auch die Sondervorschriftendes SBG für Soldatenvertreter imPersonalrat, da die Vertrauenspersonnach SGB IX – anders als Vertrauenspersonenund Soldatenvertreternach dem SBG – insbesonderekeine Aufgaben nach WBO oderWDO wahrzunehmen hätten.Damit erklärte das BVerwGzugleich einen gegenteiligenBeschluss des TDG Nord vom Juli2008 für unzutreffend.Diese Fragen lassen sich sicherlichauch anders beantworten. Dennochsind damit die Zuständigkeitenfür die Rechtspraxis der Bundeswehrerst einmal geklärt (Bundesverwaltungsgericht,Beschlussvom 10. November 2010 – 2 WRB1.10). ■


50 Die Bundeswehr März 2011AndreasLoheZu den letzten JAV-Wahlenhaben wir mit Hilfe des<strong>DBwV</strong> die Liste „FrischerWind“ gebildet. Dabei wurden dieersten fünf unserer Liste in dieHauptjugend- und Auszubildendenvertretunggewählt. Ich bineiner dieser fünf und möchte michund meinen Tätigkeitsbereichinnerhalb der JAV kurz vorstellen.Mein Name ist Andreas Lohe, ichbin 21 Jahre alt und ausgebildeterElektroniker für Geräte und Systeme(FlaRakGrp 25). Momentanarbeite ich im SanMatLag Bramstedtlundals Sanitätsgeräte-Mechaniker.Bis zum 26.01.2011 war ichebenfalls Vorsitzender der Bezirksjugend-und Auszubildendenvertretung(BJAV) beim Luftwaffenführungskommandound in der ÖrtlichenJAV in der FlaRakGrp25(diesen Tätigkeiten kann ich leiderFür Arbeitnehmer und Beamte„Frischer Wind“Meine Arbeit in der Jugend- undAuszubildendenvertretung (JAV)auf Grund meiner Versetzung nichtmehr nachgehen).Zu Beginn meiner Laufbahnhabe ich an einer Grundschulungteilgenommen, welche mir imBereich der Gesetzgebung undHandhabung mit verschiedenenProblemen eine große Hilfestellungwar.Mein Tätigkeitsbereich beinhaltetunter anderem die monatlicheTeilnahme an Sitzungen derHJAV im Verteidigungsministeriumin Bonn. Die Sitzungen gebenAufschluss über den Stand der Dinge.In den Sitzungen stehen dieInteressen der Azubis im Vordergrund.So haben wir z.B. über den„100-Bestenerlass“, der für diesesJahr gültig ist, abgestimmt.Der Tätigkeitsbereich desBJAV-Vorsitzenden beinhaltete sowie der der HJAV eine monatlicheTeilnahme an der BPR-Sitzung imLuftwaffenführungskommando inKöln. Während dieser Periode habeich festgestellt, dass die Kommunikationzwischen der BJAV und dereinzelnen örtlichen JAV zu wünschenübrig lässt. Ich habe versucht,dies zu ändern und habeunter anderem die JAV der FlaRaK-Grp. 26 in Husum besucht. Wirwürden gerne die örtlichen JAVs imBereich der BJAV unterstützen,aber dafür müssen sie sich auch anuns wenden. Wir können leidernicht zu jeder Dienststelle hinfahrenund nachfragen, ob es Problemein der Dienststelle gibt.In unserem Zuständigkeitsbereichder JAV FlaRakGrp 25 habenwir innerhalb des letzten Jahres vieleProbleme und Verbesserungsvorschlägeaufgegriffen. Eine dieserAufgaben war die Regelung desUrlaubs mit Einverständnis desAusbildungsleiters zu verbessernund den Anforderungen beider Seitenzu entsprechen. Dies wurdeerfolgreich umgesetzt.Des Weiteren wurde im Laufedes Jahres 2010 eine Jugend- undAuszubildendenversammlung veranstaltet,wobei der aktuelle Standder Dinge unserer Aufgaben erläutertwurde. Der Personalratsvorsitzendegab bekannt, welche Pflichtenund Rechte ein Auszubildenderhat und für welche Bereiche dieZuständigkeit auf den Personalratfällt. In dieser Runde wurden dannauch weitere Bedürfnisse erläutertund Vorschläge aufgegriffen.Zusätzlich haben wir innerhalbunserer Periode eine Art Kummerkastenangebracht, da es oft für die„neuen“ Lehrlinge schwierig ist,innerhalb kürzester Zeit Vertrauenaufzubauen und ihre Nöte zu schildern.In diesem Sinne möchte ichauch noch einmal auf die guteZusammenarbeit mit dem Personalrat,auf allen Ebenen, und dem<strong>DBwV</strong> hinweisen und meinenDank für die tolle Unterstützungaussprechen. Ebenso hoffe ich aufeine weitere gute Zusammenarbeitmit unseren Azubis und bedankemich ebenfalls für das aufgebrachteVertrauen ihrerseits.Jeder Vorschlag oder jede Kritikist willkommen, die Lösungwerden wir in gemeinsamer Arbeitentwerfen und versuchen umzusetzen.Andreas LoheÄnderungskündigung zur Anpassungdes Arbeitsorts nach DienststellenverlegungIn einer Entscheidung ausAugust 2010 beschäftigte sichdas BAG mit der Rechtswirksamkeiteiner Änderungskündigungeines öffentlichen Arbeitgebers,der im Rahmen einer Organisationsreformden Sitz einer Behördeverlegte, um diese an einemStandort zu konzentrieren und diebisherigen Standorte schloss.Geklagt hatte eine Laborantineines Bezirksinstitut des ThüringischenMedizinal-, Lebensmittel-,und Veterinäruntersuchungsamts(TMLVUA). Im Arbeitsvertragwurde der Arbeitsort festgeschrieben.Im Jahr 2001 ordnete die Landesregierung,die Umbenennungder TMLVUA und die Schließungder bisherigen Bezirksinstitute an.Für die vom Umzug betroffenenMitarbeiter wurde eine Stellenbörseeingerichtet, mit der ein Personaltauschinnerhalb der Landesverwaltungorganisiert werden sollte.Die betroffene Klägerin fand hierkeinen Tauschpartner. Der Beklagtewies die Klägerin an, ihre Arbeitkünftig an einem anderen Standortaufzunehmen. Nach Anhörung desPersonalrats kündigte der Beklagtedas Arbeitsverhältnis und bot derKlägerin dessen Fortsetzung amneuen Standort zu den bisherigenArbeitsbedingungen an.Hiergegen erhob die BetroffeneKündigungsschutzklage. Diese hattejedoch keinen Erfolg. Das BAGerachtete die Änderungskündigungals durch dringende betrieblicheErfordernisse i.S.v. § 1 Abs.2 KSchGgeboten. Nach st. Rspr. sind diesegegeben, wenn sich der AG zu einerorganisatorischen Maßnahme entschlossenhat, bei deren innerbetrieblicherUmsetzung das Bedürfnis fürdie Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerim fraglichen Betrieb entwederganz oder zu den bisherigenArbeitsbedingungen entfällt. Dergesetzliche Kündigungsschutz verpflichteden AG nicht, eine bestimmtebetriebliche Organisationsstrukturoder einen konkreten Standort beizubehalten.Dies gelte für den öffentlichenArbeitgeber in besonderemMaße, da die Organisationsentscheidungendurch ein parlamentarischesGremium oder eine demokratischelegitimierte Verwaltung getroffenworden sind.Weiterhin seien nach Auffassungdes Gerichts die betrieblichenErfordernisse auch dringend. Dringendseien sie dann, wenn der AGkeine Möglichkeit hat, den ANanderweitig zu beschäftigen.Nach Auffassung des Gerichtfolgt hieraus, dass der AG regelmäßignicht verpflichtet ist, den AN aufeiner freien Stelle eines anderen Verwaltungszweigesweiterzubeschäftigen.So will die gesetzliche Regelungden AG vor einem staatsweiten Weiterbeschäftigungsanspruchschützen.Etwas anderes könne nur gelten,wenn der öffentliche Arbeitgeber diebisherige Verwaltungsaufgabe und-organisation auflöst, um vergleichbareAufgaben künftig im Rahmenneu gebildeter Strukturen und Organisationenin einem anderen Verwaltungsbereichausführen zu lassen.Dann käme ein Weiterbeschäftigungsanspruchin den anderenDienststellen in Betracht, die nunmehrdie Aufgaben ausführen.Obwohl diese Entscheidung nurein Land als öffentlichen Arbeitgeberbetraf, kann die Entscheidungdoch auf ähnliche Konstellationenim Rahmen der Bundeswehrreformübertragen werden und hier Signalwirkungentfalten.Wichtige Eckpunkte dieser Entscheidungsind daher:1. Wenn eine Dienststelle aufgelöstwird und deren Aufgabenkünftigen von anderen Dienstellenmit übernommen werden,kommt ein Weiterbeschäftigungsanspruchbei diesen inBetracht.2. Organisatorische Entscheidungensind nur bedingt gerichtlichüberprüfbar, außer sie sindoffensichtlich unsachlich,unvernünftig oder willkürlich.Die eingeschränkte Überprüfbarkeitgilt insbesondere beiöffentlichen Arbeitgebern, daderen Entscheidungen durch einparlamentarisches Gremiumund eine demokratische Verwaltunglegitimiert sind. Bei Angelegenheitender Streitkräfte giltes zusätzlich, die grundgesetzlichenOrganisationsvorgaben zubeachten.(Bundesarbeitsgericht, Urteil vom12. August 2010 - 2 AZR 558/09) ■


Landesverbände Die Bundeswehr März 2011 59Werben Sie Mitgliederfür den DeutschenBundeswehrVerbandNur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerbandals gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlamentetwas für Sie erreichenNeben einemGeschenk für dasneue Mitglied undeiner Prämie für daswerbendeMitglied wie etwaeinem hochwertigenEdelstahlbecheroder einem Multitoolkönnen Sie ineiner Sonderauslosungeine PC-Tastaturgewinnen!Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle LandesgeschäftsstelleNord Ost West SüddeutschlandWaschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 324534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 UnterhachingSenden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre LandesgeschäftsstelleTeilnahmebedingungen:Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS.Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung desvon Ihnen geworbenen Neumitgliedes und sendenbeides an denjeweiligen Landesverband, in dem der Werberseinen Dienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,Anschriften siehe oben.Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an denjeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werberist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad undName sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft imVerbandsmagazin und im Internet veröffentlichtwerden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Coupon!Gültig ab 1. Januar bis 30. April 2011Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitgliedtelefonische Erreichbarkeit des Werbers✂Unterschrift des WerbersVor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber✂


60 Die Bundeswehr März 2011Landesverband NordStrukturen gestalten statt Mängel verwaltenInformationen zur Landesversammlung Anfang April in DampDen Herausforderungen mit Zuversicht begegnenCelle. Die Alte Exerzierhalle der traditionsreichenGarnisonstadt Celle war passender Ort des 7. Neujahrsempfangsdes Deutschen BundeswehrVerbandes(<strong>DBwV</strong>) und des Verbandes der Reservisten derBundeswehr (VdRBw). Oberstleutnant Heiko Tadge,Vorsitzender der Standortkameradschaft (Sto-Ka), begrüßte mehr als 250 Gäste aus Politik, Verwaltung,Wirtschaft und Bundeswehr. Stabsunteroffizierd.R. Hans-Georg Blonn, stellvertretenderVorsitzender der Kreisgruppe im VdRBw, stelltedie Aktivitäten seines Verbandes im Landkreis undin der Bundeswehr vor.Tadge forderte, bei der Umstrukturierung derBundeswehr die große Chance zu nutzen, keineArmee nach Kassenlage zu schaffen. „Die Bundeswehrist nicht zum Selbstzweck da und auchkein größeres technisches Hilfswerk für Katastrophenfälle.“Es müssten die notwendigen Mittelbereitgestellt werden, damit die vom Parlamentgeforderten Aufträge erfüllt werden können. Weiterkritisierte er die vielen sozialen Nadelstiche.Schmerzlicher Höhepunkt war die erneute Verschiebungder zugesagten Anpassung der Sonderzahlungen.Außerdem sei „der Wettstreit der Politikerum das frühestmögliche Abzugsdatum ausAfghanistan unverantwortlich“. Eine Entscheidungkönne nur lagebedingt fallen und eigne sichnicht für parteipolitische Rangeleien.Der Standortälteste und Leiter des AusbildungszentrumsC der Heeresfliegerwaffenschule,Oberstleutnant Hermann Grube, sagte, dass derStandort Celle-Wietzenbruch mit seiner intaktenSchnelle Hilfe für Soldaten-WitweSchnelle Hilfe durch die Heinz-Volland-Stiftung:Stabsfeldwebel Detlef Zeisberg,Bezirksvorsitzender Niedersachsen-Süd, undStabsbootsmann Thomas Beenders, Leiter desFamilienbetreuungszentrums Hannover, überbrachteneinen Scheck in Höhe von 2000 Euro anNatela Augustyniak, deren Mann im Afghanistan-Einsatzums Leben gekommen ist. Die 32-Jährige und ihr fünf Jahre alter Sohn hatten nachdem Tod des Mannes in eine kleinere und günstigereWohnung umziehen müssen. Die SpendeStrukturen gestalten statt Mängel verwalten“ –unter diesem Motto steht die satzungsgemäßeLandesversammlung Nord vom 4. biszum 6. April im Ostseebad Damp (siehe Berichtin der Januarausgabe). Die erforderlichenTagungsunterlagen werden in diesen Tagenzugesandt. Ist ein bereits eingeladener Delegierterkurzfristig verhindert, ist dies unverzüglichder Landesgeschäftsstelle (LGSt) zu melden.Die zugesandten Unterlagen sind dem Ersatzdelegiertenzu übergeben. Es wird noch einmal daraufhingewiesen, dass für die Entsendung einesDelegierten aufgrund vereinsrechtlicher Bestimmungenund der satzungsgemäßen Regelungeine ordnungsgemäße Wahl in den entsprechendenKameradschaften notwendig ist.Kerninhalt der Landesversammlung Nord2011 ist die satzungsgemäße Wahl des Landesvorstandes.Dazu legt der Landesvorstand den Delegiertenfolgende Wahlvorschläge vor:Landesvorsitzender: Oberstabsfeldwebel a.D.Hans-Dieter Petersen, GroßenwieheStellvertretender Landesvorsitzender: OberstleutnantAndreas Brandes, MunsterLandesvorsitzender ERH: Oberstabsfeldwebela.D. Armin Komander, NortheimVorsitzender Bez. 1: Kapitänleutnant Peter Braunshausen,GlücksburgVorsitzender Bez. 2: Oberstabsfeldwebel a.D. HerbertPöpelt, SchwentinentalVorsitzender Bez. 3: Stabsbootsmann HaukePauls, BremerhavenVorsitzender Bez. 4: Stabsfeldwebel Gerd Dombrowski,MunsterVorsitzender Bez. 5: Oberstabsfeldwebel MartinGebauer, HannoverHeiko Tadge (l.) und Hans-Georg Blonn (M.) danken Gastredner Rein-soll der jungen Familie dasEinleben in der neuenWohnungsumgebung ein wenig erleichtern. Die32-jährige war gerührt von der großen Anteilnahme.„Ohne das Familienbetreuungszentrum,<strong>ohne</strong> die Unterstützung bei der Bewältigung vielerAlltagsprobleme und die Hilfe bei der Organisationdes Umzuges wären wir heute nicht in dieserWohnung.“ Das Geld der Mildtätigen Stiftungwill sie für die Einrichtung des Kinderzimmersnutzen. Für sie sei es ein großer Trost, in solchschweren Zeiten auch langfristig Menschen hintersich zu haben, die so hilfsbereit sind. ■VorsitzenderBez. 6:OberstabsfeldwebelPeterStrauß,DelmenhorstDer Landesvorsitzende und seinStellvertreter: Hans-Dieter Petersen(l.) und Andreas Brandes.Der Landesvorsitzendesowie der Stellvertreter werdenvom Plenum, die Bezirksvorsitzenden in denBezirksversammlungen, der Vorsitzende ERH inder Versammlung der Ehemaligen während derLandesversammlung Nord 2011 gewählt.Das Tagungsbüro ist am Montag, 4. April, ab 9 Uhrgeöffnet. Zur ersten Plenarsitzung sind die Plätzeim Plenarsaal bis 13.45 Uhr einzunehmen. ■hard Wolski.Infrastruktur und der guten gesellschaftlichen Einbindunghervorragend aufgestellt sei. Mit der neuenStruktur werde man mehr Professionalität erreichenund den von internationaler Seite erwartetenFähigkeiten gerechter werden. Das Engagementdes <strong>DBwV</strong>, nicht nur im laufenden Prozess, hob eranerkennend hervor.Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mendewünscht sich natürlich den Verbleib der Soldaten inCelle. Im Vergleich zum „Wutbürger“ nannte er dieFrauen und Männer der Bundeswehr „Mutbürger“.Er übergab dem General der Heeresflieger undKommandeur der Schule, Brigadegeneral ReinhardWolski, ein Ortsschild mit der Bitte, es als Zeichender Verbundenheit mit nach Afghanistan zunehmen. Weitere Grußworte sprachen der stellvertretendeLandesgruppenvorsitzende des VdRBw,Oberstleutnant d.R. Hans-Joachim Schmidt, undOberstleutnant a.D. Hergen A. Hennings, Pressebeauftragterdes Landesverbandes.Gastredner ReinhardWolski beschriebdie Herausforderungenan die Heeresfliegertruppe.„Um den luftbeweglichenInfanterieeinsatzsicher zu stellen,müsste das dafürnotwendige Großgerätzügig zulaufen.“ An derHFlgWaS sei die guteAusbildungskapazität in den Standorten Bückeburgund Celle mit dem Ziel einer weiterenEuropäisierung voranzutreiben. Für die taktischeFührerausbildung des Verbundes LuftbeweglicherKräfte werde die Einrichtung eines Air ManoeverTactical Leadership Training (AMTLT) in Cellegeplant. Weiter beschrieb er die Einsatzspektrenseiner Truppengattung im Auslandseinsatz und beiKatastrophenfällen. „Hier in Celle haben wir beiWaldbränden sowie nach der Zugkatastrophe inEschede wiederholt unsere Möglichkeiten unterBeweis gestellt.“ Für die Werbung qualifiziertenNachwuchses bedürfe es aber einer stark verbessertenAttraktivität des Soldatenberufes.Der Spielmannszug Wietzenbruch begleiteteden gelungenen Festakt musikalisch. Fürs leiblicheWohl sorgte die Truppenküche mit deftiger Erbsensuppe.Die Sammlung für die mildtätige Stiftungerbrachte den stolzen Betrag von 890 Euro.■Thomas Beenders, Natela Augustyniak undDetlef Zeisberg (v.l.).


Standorttag in der FührungsakademieHamburg. Ein Standorttag an der Führungsakademieder Bundeswehr (FüAkBw) hat immer einbesonderes Flair. Zum Auftakt nahm der <strong>DBwV</strong>-Vorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch, zu den Sorgenund Nöten der Truppe Stellung. In einer zweistündigenAussprache formulierten Personalratsmitglieder,Vertrauenspersonen, Gleichstellungsbeauftragteund Mandatsträger des <strong>DBwV</strong> ihreAnliegen. Sie hatten reichlich Fragen: Wasgeschieht mit den Betreuungseinrichtungen an derAkademie und anderen Kasernen nach Aussetzungder Wehrpflicht? Wie kann der Betrieb in denDienststellen nach Wegfall der meisten Mannschaftsdienstpostensichergestellt werden? Waspassiert weiter in der Postkartenaktion? Wie entwickelnsich die Mitgliederzahlen im <strong>DBwV</strong>?Warum Einmalzahlungen im Bund nicht auch andie Ruhestandsbeamten? Warum wird bei Infrastrukturplanungenauf die immer größer werdendeZahl der geschädigten Soldaten nicht genügendRücksicht genommen? Was wird aus der freienAus den KameradschaftenLandesverband Nord Die Bundeswehr März 2011 61Heilfürsorge nach Aussetzung der Wehrpflicht?Zu all diesen Fragen nahm Kirsch ausführlich Stellungund beschrieb die vom Verband dazu ergriffenenMaßnahmen und Forderungen.Vor großemPublikum imGneisenausaaldes Manfred-Wörner-ZentrumssprachKirsch über die„Bundeswehr imUmbruch“. Kritischbewertete erdie Vorschläge des „Arbeitsstabes Otremba“ zurStärkung des Generalinspekteurs. Es dürfe nichtsein, dass „das Militär kämpft, und den Restmachen die Zivilen“. Zudem fehlten Perspektivenund Planungssicherheit, die Männer und Frauenseien frustriert. Große Sorge bereitet dem <strong>DBwV</strong>die Gewinnung von qualifiziertem Nachwuchs.Weitere Berichte und die Gewinner der Coupon-Werbung finden Sie im Internet unter www.dbwv.de)In Kiel: Peter Harry Carstensen, Walter Holldorfund Bettina Bonde (v.l.).Schleswig. Ministerpräsident Peter Harry Carstensenhat engagierte Frauen und Männer mit derEhrennadel des Landes Schleswig-Holstein ausgezeichnet.In der Laudatio im Landeshaus in Kielhob Sozial-Staatssekretärin Bettina Bonde diebesonderen Verdienste von Stabsfeldwebel a.D.Walter Holldorf im sozialen Bereich hervor. Seit1994 engagiert er sich als stellvertretender Vorsitzenderin der KERH Wikingerland Schleswig undvertritt mit dem Vorstand die sozialen Interessen dermehr als 400 Mitglieder und leistet Hilfestellungenin Fragen des täglichen Lebens. Zudem ist er seit1995 im Vorstand der PionierkameradschaftSchleswig und seit 2009 stellvertretender Vorsitzender.Seine politischen Aktivitäten liegen beimOrtsverband des SSW in Dannewerk. Außerdemspendet er seit 50 Jahren Blut, insgesamt bisher 348Mal und hat so auf vorbildliche Weise zur Gesundheitvieler Menschen beigetragen. Die Kameradschaftgratuliert zu dieser Ehrung.Kiel.Zum Jahresempfang der Kameradschaft ERHKiel Süd hatte der Vorsitzende, Obermaat d.R.Reinhard Patzlaff, ins Betreuungsheim des Marinestützpunkteseingeladen. Neben vielen Mittgliedernund zahlreichen Ehefrauen begrüßte er besondersden Bundesvorsitzenden Marine, KapitänleutnantUwe Sonntag, und den LandesvorsitzendenERH, Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander.Die Behandlung der Vorfälle auf der „Gorch Fock“durch die Bundeswehrführung und in der Öffentlichkeitwar ein Schwerpunkt des Referates vonSonntag. „Die Art und Weise, wie mit dem Kommandanten,Kapitän z.S. Norbert Schatz, umgegangenwird, ist nicht hinnehmbar.“ Kommandantund Erster Offizier als derzuständige Disziplinarvorgesetzteerhielten die Unterstützungdurch den <strong>DBwV</strong>.Komander bewertete die„Lage an der Beihilfefront“und die Kostensteigerungenbei den Krankenkassenbeiträgen.Mit einem guten Essen,musikalisch begleitet voneinem Kameraden des Marine-Uwmusikkorps Ostsee, und vielen interessantenSonntagGesprächen klang der gelungene Abend aus.Hannover.Zur Mitgliederversammlung der KameradschaftERH RegionHannover hat der Vorsitzende,Oberstleutnanta.D. Hergen A. Hennings,120 Teilnehmerbegrüßt. Er informierteüber den Sachstand derStrukturreform. „Esfehlt die Perspektive,wann die ersten endgültigenEntscheidungenDie Ehrung der „50-Jährigen“ in Hannover.getroffen werden. SeitMai letzten Jahres gibt es nur vage Aussagen. DieFrauen und Männer in den Streitkräften brauchenendlich Planungssicherheit.“ Ehrungen nahmenwieder breiten Raum ein. Für 25-jährige Mitgliedschafterhielten Oberfeldwebel d.R. Detlef Eignerund Stabsfeldwebel a.D. Helmar Wild Treueurkundeund -nadel. Die Auszeichnung für 40 Jahreerhielten Hauptmann a.D. Heinz-Jochen Struß,Hauptmann d.R. Ludwig Rosenmeier, Obergefreiterd.R. Fred Tetzlaff, Hauptmann a.D. Hans JürgenTonne und Oberbootsmann d.R. Günter Thiele. 50 TermineJahre Mitglied sind Oberstleutnant a.D. JürgenArnold, Oberstleutnant a.D. Helmut Kirsebauer,Hauptmann a.D. Egon Müller und Hauptmann a.D.Karl-Heinz Müller, Oberst a.D. Dr. Klaus-G. Rehbeinsowie Oberstleutnant a.D. Bernd Vortmüller.„Wir sehen die Reform dennoch nach wie vor alsChance, zu zukunftsfähigen Streitkräften zu gelangen.Dazu gehören angepasste soziale und rechtlicheRahmenbedingungen.“ Alles hänge vom Etatab.Kapitän z.S. Martin Krebs, stellvertretenderKommandeur der FüAk, lobte die besondereOberst Ulrich Kirsch spricht in der Hamburger Führungsakademie.Bedeutung des <strong>DBwV</strong>. „Wenn es ihn nicht schongeben würde, spätestens jetzt müsste man ihngründen.“ Der Vorsitzende der Standortkameradschaft,Oberstleutnant a.D. Lothar Pfennig, undsein Vertreter, Stabsfeldwebel Hans-Peter Harms,konnten mit Stolz auf einen erfolgreichen Tag fürden <strong>DBwV</strong> zurückblicken.■Für herausragenden Einsatz im Vorstand der KERHwurden mit der Verdienstnadel in Bronze geehrt:Oberst a.D. Günther Gülzow sowie die Oberstleutnantea.D. Burkhard Folchnandt und Bernd Moßmann.Höhepunkt war die Auszeichnung vonStabsfeldwebel a.D. Hans Pahl. Er bekam dieUrkunde für 25-jährige Mitgliedschaft. Außerdemüberreichten ihm der Vorsitzende der StoKa, StabskapitänleutnantRolf Heßelbarth, und Henningsdie Verdienstnadel in Gold. Pahl zeichnet sich seitvielen Jahren durch sein selbstloses Engagementfür seine Kameraden aus. Aus gesundheitlichenGründen erhielten Oberfeldwebel d.R. Holger Heinemannund Oberstleutnant a.D. Hubertus Kunigkihre Ehrungen daheim. Für die Mildtätige Stiftungdes <strong>DBwV</strong> wurden 350 Euro gesammelt. ■Landesverband NordLandesgeschäftsstelleWaschpohl 5-7, 24534 NeumünsterTelefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33E-Mail: nord@dbwv.deV.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter PetersenPressebeauftragter: Oberstleutnant a.D. Hergen A. HenningsTelefon: 05033/57 24, Fax: 05033/93 93 69Funk-Tel: 0151/17 20 44 01E-Mail: HergenA.Hennings@t-online.de● 4. bis 6. April: Landesversammlung Nord● 3. und 4. Mai: Tagung mit KpChef/KpFw in Damp●25. und 26. Mai: Tagung mit Mandatsträgern in NN● 7. bis 9. Juni: 2. Landesvorstandssitzung inHannover


62 Die Bundeswehr März 2011Landesverband Süddeutschland„Zukunft gestalten statt Mängel verwalten“Unter dem Motto „Zukunft gestalten statt Mängelverwalten“ findet die gemäß unserer Satzungdurchzuführende Landesversammlung 2011 statt.Tagungsort ist vom 11. bis zum 13. Juli das „Welcome-Kongress-Zentrum“in Bamberg.Mit dem Rundschreiben des LandesvorsitzendenNr. 2/2011 vom 10. Januar wurden alle Kameradschaftenim Landesverband Süddeutschland aufgefordert,ihre Delegierten zu wählen (falls noch nichtgeschehen) und diese bis zum 13. Mai 2011 an dieLandesgeschäftsstelle in Unterhaching zu melden.Gemäß den Vorgaben der Satzung ist dies eineWahlversammlung für den Landesvorstand.Weitere vorgesehene und bindende Inhalte derTagesordnung sind neben der Neuwahl des Landesvorstandesder Tätigkeitsbericht des Landesvorsitzendenund der Bericht des Bundesvorsitzenden.Die Tagungen und Berichte in den Bezirks-,ERH- und TSK-/OrgBereichsversammlungen sindebenso wichtige Foren, um sich auszutauschensowie die Sorgen und Anliegen einzubringen. ZumKameradschaftsabend am 12. Juli werden einigeEhrengäste erwartet.Die Bundeswehr und der <strong>DBwV</strong> stehen in diesemund in den folgenden Jahrenvor der größten Herausforderungin ihrerGeschichte. Die Neuausrichtungder Bundeswehrmit den zu erwartendenStrukturentscheidungendes Bundesministersder Verteidigunglöste eine große Erwartungshaltungaus. Ebensooffen ist die Frage, welcheStandorte in derkünftigen Struktur nochGerhard Stärk,Landesvorsitzendervorhanden sind. Letzteres soll im Herbst 2011 entschiedenwerden. Am 16. März wird das Bundeskabinettden Bundeshaushalt und damit den der Ressortsfür 2012 beschließen. Das wird die Entscheidungfür den zu erwartenden Personalumfang derStreitkräfte und der zivilen Beschäftigten bilden.Die Attraktivität für den freiwilligen Dienst in denStreitkräften wird erstmals zum Beginn des zweitenQuartals 2011 auf den Prüfstand kommen. Der<strong>DBwV</strong> hat seine bis dahin möglichen Vorleistungenerbracht. Die „Attraktivitätsagenda 2011“ und die„Forderungen zur Begleitung des Reformprozesses“sind auf dem Markt. Der Bundestag ist jetztverpflichtet, uns die Antworten auf unsere Fragenund Forderungen zu geben. Wenn wir im Auftrag desParlamentes weltweit in die lebensgefährlichenEinsätze geschickt werden und unseren Kopf hinhalten,ist es vollkommen legitim, Gegenleistungenin Form etwa von zustehendem Weihnachtsgeld(Postkartenaktion), Attraktivität, gerechter Besoldung,Vergütung für mehr geleisteten Dienst undLaufbahnperspektiven zu erhalten.Anerkennende Worte von den Bundestagsabgeordnetenreichen künftig nicht mehr aus. Jetzt müssenTaten folgen!Mit kameradschaftlichen GrüßenIhrDieter Götz löst Edmund Sukalein Oberpfalz-Oberfranken abLam. Hauptfeldwebel Dieter Götz ist seit dem 1.März neuer Bezirksvorsitzender Oberpfalz-Oberfranken. Er tritt dieNachfolge von OberleutnantEdmund Sukale an.Sukale legte mit Wirkungvom 28. Februar ausdienstlichen Gründensein Amt nieder. Götzkommt vom KraftfahrausbildungszentruminKümmersbruck und wirdzurzeit von Sukale eingearbeitet.Im Rahmen derDieter GötzKommandeurtagung hatteder Landesvorsitzende,Stabsfeldwebel GerhardStärk, den scheidendenOffizier verabschiedetund ihn für seine Arbeitmit der Landesplaketteund der Verdienstnadel inBronze ausgezeichnet.Dieter Götz ist erreichbarunter der Rufnummer0 96 21/891 36 17Edmund Sukaleoder per E-Mail unter dietergoetz@bundeswehr.org.■Landesverband SüddeutschlandGeschäftsstellenPrager Straße 3, 82008 UnterhachingTelefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99Email: sued.unt@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit:Oberstabsfeldwebel a.D. Herbert MüllerTel.: 09142/5288, Mobil: 0151/15208359E-Mail: dbwvsued.mueller@web.deAus den BezirkenFriedrichshafen. Oberstleutnant a.D. HansMiesl hat am 17. Februar seinen 100. Geburtstaggefeiert. Das war Grund genug für eineAbordnung der ERH Weingarten-Oberschwabenund den Bezirksvorsitzenden Donau-Neckar-Bodensee, Oberstleutnant JosefRauch, dem rüstigen Jubilar die Glückwünschedes Landesverbandes, verbunden miteinigen Geschenken, zu überbringen und ihmfür seine 54-jährige Treue zum Verband zudanken. Der ehemalige Offizier der Fernmeldetruppefreute sich über diese Geste und ludschlagfertig die Gratulanten bereits jetzt zurFeier seines 105. Geburtstags wieder ein.Weitere Berichte im Internet unter www.dbwv.deIn Friedrichshafen: Klaus Böhmert, Josef Rauch, Hans Miesl, Rolf Adisund Bernhard Hoffmann (v.l.).In Fürstenfeldbrück: Wilhelm Arens, Hans-J. Kuprat, Reinhard Bühn,Werner Duve und Peter Vopat (v.l.).Fürstenfeldbruck.Das 40-jährige Bestehenhaben die Mitgliederder ERHFürstenfeldbruckgefeiert. Hauptmanna.D. PeterVopat rekapituliertedieGeschichte derKameradschaft,die 1971 gegründetwurde. DieHerren der ersten Stunde waren: Hauptfeldwebela.D. Heinrich Tripp, Vorsitzender,Oberstleutnant a.D. Gerhard Emmerich, stellvertretenderVorsitzender, Hauptfeldwebela.D. Rudolf Teichmann, Schriftführer, undHauptfeldwebel a.D. Fritz Sattler, Kassenverwalter.Die Grüße des gesamten Landesvorstandesüberbrachte der Vorsitzende Ehemaligerim Landesverband, Stabsfeldwebel a.D.Wilhelm Arens, der auch die Festrede hielt.Weiteres Thema war die aktuelle Verbandspolitik.DerKameradschaftsvorsitzende Vopatinformierte über Vorhaben und Veranstaltungen.Außerdem wurden langjährige Mitgliedergeehrt: für 50Jahre Oberstleutnanta.D. ReinhardBühn und Stabsfeldwebela.D.Klaus Althof, für40 Jahre Oberstleutnanta.D.Hans-J. Kuprat,Stabsfeldwebela.D. Werner Duveund Oberfeldwebela.D. Hans Jür-


Landesverband SüddeutschlandKarin Mieske, Peter Löffler und Karl-HeinzBög (v.l.).gen Budich, für 25 Jahre Leutnantd.R. Alex von Minckwitz,Unteroffizier d.R. Niklas Reiterund Unteroffizier d.R. ThomasHuber.Breisgau. Zahlreiche Mitgliederund Gäste sind zum traditionellenNeujahrsempfang der KameradschaftERH „Im Breisgau“gekommen. Empfangen wurdensie im Gewölbekeller der WinzergenossenschaftStaufen.Nach der Begrüßung durch denVorsitzenden, Hauptmann a.D.Hans Peter Löffler, stellte derBezirksvorsitzende Baden,Stabsfeldwebel a.D. Karl-HeinzBög, die aktuelle Verbandspolitikvor.Veitshöchheim. Bereits zumneunten Mal haben die DivisionLuftbewegliche Operationen(DLO) und die StandortkameradschaftWürzburg-Veitshöchheimzum Neujahrsempfanggeladen. Der Vorsitzende derStandortkameradschaft, Stabsfeldwebela.D. Ekkehard Wiehn,und der Divisionskommandeur,GeneralmajorErhard Drews,empfingen mehrals 250 Gäste ausallen gesellschaftlichenBereichen sowiezahlreiche Mitgliederdes Verbandes.Unterden Gästenwaren die MdBPaul Lehrieder(CSU) und JoachimSpatz(FDP), MdLManfred Ländner(CSU), PaulBeinhofer, derRegierungspräsidentvonUnterfranken,Georg Rosenthal, Oberbürgermeisterder Stadt Würzburg, RainerKinzkofer, Bürgermeisterder Garnisongemeinde Veitshöchheim,sowie der ehemaligeWehrbeauftragte Alfred Biehle,den Drews mit der Divisionsehrennadelehrte. Der Kommandeurberichtete außerdem überdie Division. Wiehn beschriebdie zahlreichen Aktivitäten derKameradschaften am Standortund wies auf den Besuch desBundesvorsitzenden, Oberst UllrichKirsch, im Oktober in Veitshöchheimhin. Er lobte die vertrauensvolleZusammenarbeitaller militärischen Vorgesetztenund zivilen Dienststellenleiteram Standort. Für die Militärseelsorgesprach der katholischeMilitärpfarrer Martin Klein einGrußwort. Das Lob für die Ausgestaltungund den aufmerksamenService gebührt den Soldatendes FernmeldebataillonsDLO und des Stabes DLO sowieden Bediensteten des Bundeswehrdienstleistungszentrums.Musik machte das Heeresmusikkorps12.■Erhard Drewsheftet AlfredBiehle die Divisionsehrennadelan.


64 Die Bundeswehr März 2011Kommandeurtagung SüddeutschlandDie neue Struktur derBundeswehrKommandeure tagen in LamManfred HofmeyerLam. 90 Kommandeure und Dienststellenleiter ausBayern und Baden-Württemberg haben sich zurKommandeurtagung im oberpfälzischen Lamgetroffen. Parallel fand die internationale Divisionsskimeisterschaftder 10. Panzerdivision amGroßen Arber statt. 600 Soldaten aus sechs Nationentraten im sportlichen Wettkampf auf der Weltcupstreckeam und im SkilandesleistungszentrumHohenzollern gegeneinander an, wo zuvor OlympiasiegerinViktoria Rebensburg beim Weltcup-Rennen siegreich gewesen war.Der Landesvorsitzende, Stabsfeldwebel GerhardStärk, begrüßte die Teilnehmer und stellte dieBezirksvorsitzenden und die Beauftragten des Landesvorstandesvor. Zur Bundeswehrreform sagteder stellvertretende Kommandeur der 10. Panzerdivision,BrigadegeneralManfred Hofmeyer: „Diemangelnden Informationenbezüglich Umstrukturierung,Finanzierung oderAusstattung der Bundeswehrmachen es derzeitnicht möglich, seriöse Aussagenoder Einschätzungenzu treffen.“ Er hoffe aufKlärung im Rahmen derTagung. Es stelle sich dieFrage, wie es nach Aussetzungder Wehrpflicht weitergeht und welche Problemesich für die Aufgabenerfüllung im Friedensdienstergeben.Lams Bürgermeister Klaus Bergbauer überbrachteGrüße des Landrats und lobte die Aufgeschlossenheitder Bevölkerung in seiner Marktgemeindegegenüber den Soldaten. Mit großem Interessebeobachte er dieUmstrukturierungen derBundeswehr. Bergbauerstellte die Marktgemeindevor, für die Tourismus einwichtiger Wirtschaftsfaktorsei. Dem Landesvorsitzendenüberreichte ereinen Osserspatzen.Der <strong>DBwV</strong>-Bundesvorsitzende,Oberst UlrichKirsch, sprach über dieaktuelle Verbandspolitik,Klaus Bergbauerüber die Münchner Sicherheitskonferenz und diekünftige Struktur der Bundeswehr. Die geplanteUmgliederung des Bundesverteidigungsministeriumsstimme ihn vorsichtig optimistisch, sagteKirsch. „Es ist ein freundliches Signal, aber derMinister hat nichts entschieden, keinen Zeitpunktfestgelegt, die Erwartung der Truppe nicht erfüllt.Es fehlt eine Perspektive, wann wir mit den erstenendgültigen Entscheidungen rechnen können,damit wird die Hängepartie fortgesetzt. Wir sindam Ende unserer Geduld. Die Männer und Frauenin den Streitkräften sind frustriert.“Der Deutsche BundeswehrVerband fordert klareAussagen zum zeitlichenAblauf der Bundeswehrreformund zur Finanzierungdieses Mammutvorhabenssowie schnelle und spürbareMaßnahmen zur Verbesserungder Attraktivität desDienstes in den Streitkräften.Freilich hängt alles amGeld. „Der Minister verschafftesich Zeit wegenUlrich Kirschder Finanzierung. Aber esreicht nicht aus“, sagteKirsch. Das im Kabinettsbeschluss vorgegebeneEinsparziel in Höhe von 8,3 Milliarden Euro seizumindest in den ersten Jahren nach der Reformutopisch und das räume sogar der Minister ein.Skeptisch äußerte sich Kirsch zudem über dieZukunft des freiwilligen Kurzwehrdienstes. Esmüsse massiv um den qualifizierten Nachwuchsgeworben werden.„Wir begleiten den Reformprozess konstruktiv“,sagte der Bundesvorsitzende. „Wir als Interessenvertretungder Soldaten haben von Anfang anbeschlossen, uns nicht frontal gegen die Reform zustellen. Wir sehen die Reform nach wie vor alsChance an.“ Der Jahresbericht des WehrbeauftragtenHellmut Könighaus wurde genauso angesprochenwie die Postkartenaktion des Verbandes. „Wirwerden die Karten wieder zurückfordern, daanscheinend die Kanzlerin diese Aktion des Verbandesnicht interessiert hat“, sagte der Bundesvorsitzende.Über die Arbeit der Strukturkommission referierteGeneral a.D. Karl-Heinz Lather, der ehemaligeChef des Stabes im NATO-Hauptquartier. „SeitApril haben wir uns 23 Mal jeweils mehrere Tagelang beraten. Die Arbeit war so intensiv, dass ichviele meiner Aufgaben als Stabschef der Nato meinemStellvertreter überlassen musste“, sagte Lather.„Wir haben eine Defizitanalyse aller Bereiche– auch der zivilen – gemacht und dabei die Expertiseder Abteilungsleiter, ehemaliger Generalinspekteureund auch von Wirtschaftsvertretern hinzugezogen.Er stellte fest, dass die „Bürokraten“ imVerteidigungsministerium verantwortlich seien fürVerzögerungen. Das Ministerium setze bei derWehrbeschaffung nicht auf international nutzbareProdukte, sondern auf deutsche Sonderlösungen.Lather nennt das „Goldrand-Lösungen: technologischabsolut Spitze, aber auch im Preis“. Das führedazu, „dass diese Dinge erst zehn Jahre, häufigKarl-Heinz Lather20 Jahre nach Auftragsvergabe bei der Truppeankommen“.Einer der vielen Höhepunkte der Tagung warder Empfang des Landesverbandes, der 10. Panzerdivisionund der Stadt Zwiesel in der AltenMädchenschule. Abgerundet wurde der Empfangdurch ein Büffet der Koch-Nationalmannschaft derBundeswehr. Die Spitzenköche zeigten, was siekulinarisch zu leisten vermögen.Der Hausherr, BürgermeisterEberhardtKreuzer, dankte der Bundeswehrfür ihren Einsatzund für das Engagementfür die Gesellschaft,„damit wir hier in Friedenleben können. Ich wünscheIhnen von ganzem Herzen,dass der einzige Kampf, inden Sie Ihre Soldatenschicken müssen, dersportliche Wettkampf istund <strong>bleibt</strong>. Wir sind stolz darauf, dass Sie in Zwieselsind.“Am zweiten Tag referierte Patrick Gergen von„Kinderberg International“ über die zivil-militärischeZusammenarbeit in den Auslandseinsätzen,besonders in Afghanistan. Dazu zeigte er aktuelleBilder. Über Stress und Psychotraumata im Auslandseinsatzsprach der Psychologe Bernd Willkomm.Er stellte individuelle und situationsspezifischeMaßnahmen zur Stressbewältigung vor. „Sieund Ihr <strong>DBwV</strong>“ hieß der Vortrag des Außendienstleiters,Mario Rath. Themen waren Grundlagen,Geschichte, Aufbau und Organisation des Verbandes.Außerdem beschrieb er, wie ein Antrag einerKameradschaft bis zur Umsetzung auf Bundesebenemit der politischen Beteiligung an der Gesetzgebungmöglich ist. Mit der abschließenden Ausspracheund einem positiven Gesamteindruckdurch den Landesvorsitzenden wurde die Kommandeurstagung2011 geschlossen. ■Die Koch-Nationalmannschaft der Bundeswehrbereitete das Buffett für den Empfang.Foto: 10. PzDiv


Im Zeichen des Wandels60 Kommandeure besuchen die Tagungdes Landesverbands West in LahnsteinKommandeurtagung West Die Bundeswehr März 2011 65Koblenz. Ganz unter dem Eindruck des Umbausder Bundeswehr stand die diesjährige Kommandeurtagungdes Landesverbandes West. 60 Kommandeureund Offiziere in vergleichbarer Dienststellungwaren der Einladung des Landesvorsitzenden,Oberstleutnant Thomas Sohst, gefolgt.Der erläuterte, wie der Landesverband auch mittelsdieser Tagung ein Forum zur Information undzum Austausch untereinander bereitstelle, um diekritische Begleitung des Umgestaltungsprozessesder Bundeswehr zu erläutern.Oberst i.G. Jens Oestermann, Referatsleiter imFührungsstab der Streitkräfte, stellte zunächst dasMaßnahmenpaket zur Steigerungder Attraktivität desDienstes in der Bundeswehrvor. Die 82 Einzelmaßnahmenentsprechen zum TeilForderungen aus der Attraktivitätsagenda2011, ein Zeichender Kooperation undEinflussnahme des <strong>DBwV</strong>.Ziel sei die Gestaltung derpersonellen und wirtschaftlichenRahmenbedingungenzur Deckung des Personalbedarfsunter Berücksichtigung der Grundsätze derInneren Führung. Künftige Personalgewinnungund -bindung müssten die Konkurrenzsituationauf dem Arbeitsmarkt berücksichtigen, der Dienstin den Streitkräften auch für Angehörige attraktivsein. Ein zweckmäßiger Mix soll in ein Reformbegleitgesetzeinmünden. Der Abbau personellerÜberhänge wäre etwa durch Umwandlung vomBS zum SaZ oder durch ein Personalanpassungsgesetzmöglich. „Der Rahmen ist verbindlichgesetzt. Jetzt komme es darauf an – sicherlich auchin Abhängigkeit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln– diesen Rahmen zu füllen“, so Oestermannin seiner Zusammenfassung.Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek(SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss,machte deutlich, dass die Reform und dieAufgabe der Wehrpflichtnicht nur durch den Sparzwangbedingt seien, sondernauch durch die von der„Weise-Kommission“ vorgeschlageneneue Struktur.Seine Partei sei bereit, ineiner „großen Koalition“ dieFinanzierung einer aus-Michael GroschekJens Oestermannkömmlich ausgestattetenBundeswehr in ausreichenderStärke mitzutragen.Dabei habe man die Zahl vonUlrich Kirsch185 000 im Auge, anders seien Sicherheit undinternationale Verpflichtungen nicht zu gewährleisten.Er forderte Respekt und Wertschätzung dessoldatischen Dienstes und mahnte auch Glaubwürdigkeitder Politik an. Der Umgang mit dem„Weihnachtsgeld“ sei da ein sehr schlechtes Signalgewesen. Alle Abgeordneten entschieden schließlichüber die Einsätze der Bundeswehr. Sicherheitspolitikgehe deshalb alle an. Nach Aufgabeder Wehrpflicht sehe er weniger die Gefahr einerAbkehr der Bundeswehr von der Gesellschaft.Dies sei durch nichts begründet. Vielmehr sehe erdie Gefahr, dass die Gesellschaft sich von ihrenStreitkräften abwende. Streitkräfte sollten aber einSpiegel der Gesellschaft sein. Groschek schlossmit einem Bekenntnis zur verteidigungspolitischenVerantwortung, sowohl für sich persönlichals Mitglied im Verteidigungsausschuss als auchfür seine Partei.Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch,erläuterte, wie der <strong>DBwV</strong> die Bundeswehrreformkritisch begleite. Er sehe in der Reform durchausdie Chance, kleinere und feinere Streitkräfte auchattraktiver zu gestalten. Konkrete Forderungen seienin der Attraktivitätsgenda 2011 niedergelegt.Schlüssel zum Erfolg der Reform sei der Verteidigungshaushalt.Ohne Anschubfinanzierung gehegar nichts. Ohne ausreichende Haushalts-Mittelseien weder 185 000 noch 160 000 Soldaten zubekommen. Beispiele für mehr Attraktivität seiendie Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütungund Trennungsgeld unddie Verdopplung des Ausgleichsfür mehrgeleistetenDienst.Afghanistan sei nur einSchauplatz von Auslandseinsätzen,allerdings einbesonderer. Wichtiger alsdie Nennung eines konkretenAbzugsdatums sei dieDefinition von Zielvorstellungen,vor allem für denzivilen Wiederaufbau, hättenin Afghanistan eingesetzte Soldaten kritisiert.Beim Thema Rechtssicherheit im Einsatzfür Soldaten tue sich derzeit leider absolut nichts.Weder gebe es eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft,noch einen bundesweit eigenständigenGerichtstand. Es herrsche absoluter Stillstandder Rechtspflege. So ständen Soldaten im Einsatzweiter vor dem Dilemma, bei auftragsgemäßemHandeln Gegenstand langwierigerjuristischer Aufklärung zu werden, bei NichhandelnVerwundung oder gar den Tod hinzunehmen.Umgestaltungsprozesse seien immer auchBelastungen für die unter ihnen tätigen Soldaten.Wenn sie nicht finanziell hinterlegt werden, werdensie unerträglich.Zu den Herausforderungen in der militärischenPersonalgewinnung sprach Oberst SiegfriedKleinsmann vom Personalamt der Bundeswehr.Trotz der anstehenden Verkleinerung derBundeswehr sei der Personalbedarf momentannicht geringer, auch bei einer angenommenenGröße von 185 000. Es gelte, neue Organisationsformenfür die Personalgewinnung zu finden,die jungen Menschen in den Lebensräumenabzuholen, in denen sie sichbefinden. Dazu gehöre ebenauch Internet mit Facebookund Twitter sowie Fernsehkanälewie Viva. Das Potentialsehe er durchaus. Eignung,Befähigung und Leistungmüssten ebenso imVordergrund stehen wie dieFrage, ob sie für eine Verwendungin der Bundeswehrnach weiterer Schulungund Ausbildunggenutzt werden können. Was Siemens praktiziere,müsse vom Prinzip her auch für die Streitkräfteals Dienstgeber gelten. Der Dienst in denStreitkräften des Landes, in dem man lebt, könneauch zur Integration beitragen. Insgesamtkomme es jetzt darauf an, „im Kampf um dieTalente die Nase vorn zu haben“.Zum Abschluss schlug Flottenarzt RogerBraas den Bogen zum Einsatz, indem er dieZuhörer über Ursache und Wirkung von PTBSinformierte. Brass ist Chefarzt der Abteilung fürPsychiatrie am Bundeswehrzentralkrankenhausin Koblenz. Er beleuchtete die Facetten dieserGesundheitsstörung, die zwar durch äußerlichbelastende Ereignisse ausgelöst werde, nie aberlosgelöst vor dem jeweiligen persönlichen Hintergrunddes Betroffenen gesehen werden dürfe.„Mit einem abgestuftenKatalog von Maßnahmenkann jedem Betroffenengeholfen werden“, sagteBrass. Man müsse ihn nurerreichen, „und er muss dasauch wollen“.Mit großer Zustimmungder Tagungsteilnehmerresümierte Sohst, dassdie Tagung vollumfänglichdas Ziel erreicht habe.„KommandeurtagungenSiegfriedKleinsmannRoger Braassind ein Beispiel, wie der <strong>DBwV</strong> ein Gesichterhalten kann.“ Er bat die Teilnehmer, diese Artder Kooperation zwischen Dienst und <strong>DBwV</strong>weiterleben zu lassen und den Mandatsträgernvor Ort, den Vorsitzenden der Kameradschaftenund den Landesvorstandsmitgliedern die Möglichkeitzu geben, dem <strong>DBwV</strong> vor Ort einGesicht zu geben. Es gelte, vom Einsatz her zudenken. Sohst wies auf die Möglichkeitgemeinsamer Infoveranstaltungen hin. „Verantwortungheißt Vorsorgen“, das gelte für den Soldatenund den Vorgesetzten. Der LandesverbandWest sei dabei verlässlicher Begleiter. ■


66 Die Bundeswehr März 2011DerLandesvorsitzende,OberstleutnantThomas SohstVerehrte Kameradinnen und Kameraden,die Reform geht weiter – und weiter warten wir aufSignale, dass das Geld so bereitgestellt wird, dasssich damit eine Reform seriös finanzieren lässt.Zur Finanzierung gehören – wer unserer Mitgliederim LV West wüsste das nicht – finanzielle Mittel,um den Dienst attraktiv zu gestalten für jene,die bei der Bundeswehr bleiben möchten, finanzielleMittel, um Anreize zu schaffen für jene, die sichauch eine Beschäftigung außerhalb der Bundeswehrvorstellen können und damit zum gewünschtenPersonalabbau beitragen, und finanzielle Mittel,um junge Menschen für die Streitkräfte zugewinnen. Wer es von mir noch nicht vernommenhaben sollte: Ohne eine Anschubfinanzierungwird diese Reform misslingen. Dies gilt es zutransportieren. Die Mitglieder des Landesvorstandessind mit dem Thema unterwegs.Ein weiteres Thema wird immer wichtiger: WelcheStandorte bleiben erhalten? Natürlich interessiertes die unmittelbar Betroffenen, die Soldaten undzivilen Mitarbeiter. Aber auch die Kommunenbeschäftigen sich mit dem Thema. Ich empfehleallen Mitgliedern, sich in diese Diskussion vor Orteinbinden zu lassen. Es ist die Chance, über unsSoldaten zu berichten. Eine Kommune, die uns nurals Wirtschaftsfaktor betrachtet, hat wenigerChancen als eine, die sich aufrichtig für uns interessiert.Dafür sind die Gespräche notwendig –und nicht nur auf Kommandeurebene.Ich beobachte unterschiedliches Interesse aufLandesebene. Mein Schreiben an die Fraktionsvorsitzendenaller Landtage hatte ein unterschiedlichesEcho. Am besten hat das Saarlanddas Thema bisher gelöst. Dort gibt es bereits einenfraktionsübergreifenden Beschluss des Landtageszum Erhalt der Standorte.Meine Bitte an die Mitglieder: Fragen Sie dort, woSie einen Landtagsabgeordneten treffen: Wie wirddas Thema Bundeswehr im Landtag behandelt?Verweisen Sie auf das Vorbild Saarland.Sie sehen, es gibt viele Möglichkeiten, etwas fürdie Bundeswehr und den eigenen Standort zu tun.Die Mitglieder müssen auch selbst tätig werden.Wo Hilfe gefragt ist – die Mitglieder des Landesvorstandeshelfen im Rahmen ihrer (zeitlichen)Möglichkeiten.Ich wünsche gutes Gelingen.Berichten Sie von Erfolgen, aber auch vonGesprächsverweigerung!Ihr wie immer gespannt wartender LandesvorsitzenderEhrlich nach innen – offensiv nach außen.Landesverband WestAlles dreht sich ums Thema EinsatzLandesvorsitzender zu Besuch in SpeyerSpeyer. Das wichtigsteThema für die Soldatendes SpezPiBtl 464 in Speyer ist derzeit der Einsatz.Beim eintägigen Besuch des Landesvorsitzenden,Oberstleutnant Thomas Sohst, ging keinGespräch an diesem Thema vorbei.„Vier Monate Einsatz haben wir auch –aber das jedes Jahr“, hieß es. Der Kommandeurdes Bataillons, OberstleutnantHolger Heine, weiß auch dieBegründung: „Das Konzept und damitdie personelle Ausstattung geht davonaus, dass die Wehrverwaltung nacheinem Jahr den Betrieb der Feldlagerübernimmt.“ – „Und wie ist das durchzuhalten?“,wollte Sohst im Gesprächmit Kompaniechefs, Kompaniefeldwebelnund Vertrauenspersonen wissen.„Es vergeht kein Tag, da nicht eineAugustdorf tut etwas für die SoldatenAugustdorf. Zwei Themen standen auf der Tagesordnung,als der stellvertretende Landesvorsitzende,Oberstabsfeldwebel a.D. d.R Rudolf Schmelzer,Augustdorf besuchte: Die Brigade vor demEinsatz und die Attraktivität des Standorts für dieSoldaten. In Augustdorf ist ein Familienbetreuungszentrumbeheimatet.Und das ist gut so. In der Einsatzzeitwird dieses FBZ unterder Leitung von OberstabsfeldwebelHeinrich Neuhausmehr als 1100 Familienangehörigezu betreuen haben.„Ich weiß, dass alle FBZ tolleArbeit leisten, aber das verlangtden Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter, ob ehrenamtlichoder hauptamtlich, eineHeinrich Neuhausganze Menge ab“, sagte Schmelzer. Die Familienbetreuungsorganisationmüsse noch wichtiger werden.„Unterrichtungen darüber müssten bereits inder Grundausbildung vorgeschrieben sein, umdann in der Einsatzausbildung wiederholendBeziehung im Bataillon in die Brüche geht“, lautetedie Antwort. Die neue Struktur macht den Soldatenwenig Hoffnung. „Mehr Einsatz und wenigerSpezialpioniere – das muss schief gehen.“ ■In Speyer: Oberstleutnant Holger Heine (l.) und OberstleutnantThomas Sohst.durchgeführt zu werden. Wir haben den Kommandeurenalle mögliche Hilfe angeboten, um sie imRahmen der Einsatzvorbereitung zu unterstützen,man müsste die Angebote nur aufgreifen.“Wie attraktiv kann ein Standort sein? Das warThema Nummer eins im Gespräch mit BürgermeisterAndreas J. Wulf. Augustdorf kann sich sehenlassen. Dort gibt es ein Projekt „Pendlerwohnungen“.Der Bürgermeister sagte, er sei froh darüber,dass ein Investor vor der Kaserne Wohnungensaniert, die zugeschnitten sind auf Soldaten, diezwischen Familienwohnort und Standort pendeln.„Auch bei den Kindergartenplätzen und Schulensind wir gut aufgestellt“, sagte Wulf. In seinerNachbarschaft wohnten junge Soldatenfamilien,die aus erster Hand berichteten.Während des Einsatzes in Afghanistan unterstützedie Kommune „die Angehörigen selbstverständlichmit unseren Möglichkeiten, wenn Not amMann oder an der Frau ist“. Die Bundeswehr sei einwichtiger Partner in der Gemeinde, sagte Wulf,„und das soll auch so bleiben, wenn es nach demGemeinderat geht.“■Friedhelm Kneuper im zweiten (Un-) RuhestandKurt Niepmann neuer Regionalbeauftragter in UnnaUnna. In einer kleinen Feierstunde sind die Verdienstevon Friedhelm Kneuper um den DeutschenBundeswehrVerband im Standort Unnagewürdigt worden. Laudator war sein Nachfolgerals Regionalbeauftragter, Stabsfeldwebel a.D.Kurt Niepmann, der aus erster Hand darüberberichten konnte. Niepmann war seit vielen Jahrenin dem von Kneuper betreuten Standort undbis zur Auflösung auch in Hemer als Mandatsträgertätig. Er bestätigte, dass Kneuper dem <strong>DBwV</strong>vor Ort „ein Gesicht gegeben“ hat. Mitglieder,Mandatsträger und Vorgesetzte aller Ebenen wurdenim Laufe seiner dreizehnjährigen Tätigkeitadministrativ und organisatorisch optimal unterstützt.Als Vertreter der örtlichen Mandatsträgerüberreichte er als Abschiedsgeschenk einenScanner, den Kneuper für die Intensivierung seinernachberuflichen PC-Fähigkeiten nutzen will.Aus Bonn überbrachten der Landesgeschäftsfüh-Friedhelm Kneuper (l.) und Kurt Niepmannrer und der Leiter des Außendienstes den Dankdes Landesverbandes und der Unternehmensleitung.Mit Kneuper scheidet einer der Regionalbeauftragtender ersten Generation aus. ■Foto: Schäfer


Landesverband West Die Bundeswehr März 2011 67Neujahrsempfang bei der FlugbereitschaftKöln. Der Vorsitzendeder TruppenkameradschaftFlugbereitschaftBMVg, StabsfeldwebelJörg Neumann, hatam 10. Februar 50 Mitgliederzum Neujahrsempfangbegrüßt. Erzeigte sich erfreut, dasssich die Teilnehmerzahlim Vergleich zumVorjahr fast verdoppelthat. Dies spiegele dievielfältigen Aktivitätender Kameradschaftwider. Besonders freute er sich über den Besuchdes Kommandeurs der Technischen Gruppe,Oberstleutnant Jochen Walter, der auch in Vertretungdes Kommandeurs an der Veranstaltungteilnahm, sowie des Landesvorsitzenden,Oberstleutnant Thomas Sohst. Mit dabei warenauch der Bezirksvorsitzende, Oberstabsfeldwebela.D. Hubert Henk, der Regionalbeauftragte,Stabsfeldwebel a.D. Peter Mendler, sowie derVorsitzende der Standortkameradschaft Köln-Wahn, Oberstleutnant Stephan Zier.Sohst sprach zunächst über die Strukturreform,Aus den KameradschaftenWeitere Berichte unter www.dbwv.deTreue zum Verband geehrt. Der Vorsitzende,Oberstleutnant a.D. Harald Rix,überreichte Gaens die Ehrenurkunde für40-jährige Mitgliedschaft. Oberstleutnanta.D Rolf Koos, der zweite Vorsitzende,gratulierte ebenfalls und steckteGaens die Treuenadel an.Goch. Wie jedes Jahr hatte die KERHUnterer Niederrhein zum Neujahrsempfanggeladen. Unter den zahlreichIn Aachen: Wolfgang Thiemann, Ernst Herrmann, WolfgangSchacht, Wilhelm Schäfer (v.l.).erschienenen Ehemaligen begrüßteAachen. Der Jahresrückblick, das Programm für der Vorsitzende, Stabsfeldwebel a.D. Hans2011 und Ehrungen standen auf dem Programm der Günther Schäpers, außer Vertretern aus der örtlichenPolitik und aktiven Soldaten auch den Lan-Mitgliederversammlung der KERH Aachen. 69Mitglieder und Angehörige waren der Einladung desvorsitzenden, Oberstleutnant Thomas Sohst,gefolgt. Der Vorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D. und den Vorsitzenden ERH im Landesvorstand,Wilhelm Schäfer, begrüßte die Teilnehmer und als Oberstleutnant a.D. Wolfgang Thiemann. Derenbesonderen Gast den ERH-Vorsitzenden im LandesverbandWest. Oberstleutnant a.D. Wolfgangerste Amtshandlung bestand darin, OberstleutnantThiemann überreichte Oberst. a.D. Ernst Herrmannund Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang Schacht für 40-jährige Mitgliedschaft im Verband Treueurkundeund Treuenadel. Beim schon traditionellen KohlundPinkel-Essen wurden beim „Klönen“ vieleErinnerungen ausgetauscht.wsEmmerich. Die Kameradschaft ERH Emmerichhatte im Rahmen der monatlichen Veranstaltungenim Januar zum Karten- und Würfelspielabend fürMitgliederWolfgang Thiemann, Peter von Groddeckund Gästeund Thomas Sohst (v.l.).eingeladen.Außerdemwurde StabsfeldwebelHarald Rix, Ernst Gaens undRolf Koos (v.l.).a.D. ErnstGaens fürlangjährigedarüber, wie der Verband den Reformprozessbegleitet, und über die Attraktivitätsagenda. Ersei enttäuscht, dass die Kanzlerin noch nicht aufdie Postkartenaktion reagiert habe, für die derVerband innerhalb kürzester Zeit 120 000 Unterzeichneraktiviert hatte.Unter den Teilnehmern wurde außerdem einMP-3-Player verlost. Gewinner war HauptfeldwebelSascha Grewer. Abschließend dankteNeumann den vielen Helfern im Hintergrund,besonders dem Leiter des Boden-Bord-Service,Jörg Mertens.■a.D. Peter von Groddeck Treueurkunde und -nadelfür 50-jährige Mitgliedschaft zu überreichen.Danach berichtete Sohst über die Verbandspolitikund die aktuellen Ziele des <strong>DBwV</strong>. Nach weiterenVorträgen wurde noch lange angeregt im Kameradenkreisdiskutiert.■Neuer Beauftragter fürBeteiligungsrechteim LandesvorstandAls zusätzlichen Beauftragten für Beteilgungsrechtehat der Landesvorstandzum 1. FebruarStabshauptmann ArminHeickenfeld berufen.Heickenfeld istfreigestellter Personalratsvorsitzenderbei derStammdienststelle derBundeswehr und Vorsitzenderder TruppenkameradschaftSDBw.HerzlichWillkommen im Landesvorstand!Infos über diegelbe SchleifeLebach. Die Infoveranstaltung der TruppenkameradschaftLebach Ende Januar übertraf die Erwartungender Veranstalter. Mehr als 80 Gästenkamen ins Lebacher Rathaus. Bürgermeister ArnoSchmidt lobte das gute Verhältnis zwischenBevölkerung und Soldaten. Das bestätigte derVorsitzende der Truka, Stabsfeldwebel StefanMaas. Thema war das Solidaritätskennzeichen„gelbe Schleife“. Die werde in Lebach eigentlichgar nicht benötigt. Die Idee führe jedoch weiter,sagte Maas. Das „freundliche Desinteresse“, mitdem Altbundespräsident Horst Köhler das Verhältnisder Öffentlichkeit zu den Soldatenbezeichnet hatte, müsse ehrlicher Solidarität weichen,besonders mit den im Einsatz stehendenSoldaten. Die Soldaten und ihre Angehörigen verdientenRespekt und Solidarität. Die gelbe Schleifesei äußeres Zeichen dafür.Maas informierte über das „Gelbe Netzwerk“.Es will möglichst viele Menschen für ein freiwilligesEngagement zur Mitgestaltung einer effektivenVerteidigungs- und Sicherheitspolitik unterdem Zeichen der Schleife gewinnen. „Demokratieist kein statisch gewordener Zustand, in demman sich behaglich einrichten kann. Sie ist einOrganismus, der von den Bürgern durch aktiveIdentifikation und Teilnahme ständig mit Lebenerfüllt werden muss.“Der stellvertretende Kommandeur des LebacherFallschirmjägerbataillons, Major Felix Grondei,informierte die Gäste über die bisherigen Auslandseinsätzeder Bundeswehr seit 1991 und vermittelteauthentische Eindrücke aus Afghanistan.Übrigens hat der <strong>DBwV</strong> – über bisherige Aktivitäteneinzelner Kameradschaften hinaus – dieBeteiligung an der Aktion „Gelbe Schleife“beschlossen. Die Schleifen werden zentralbeschafft und voraussichtlich ab März verteilt. ■Landesverband WestGeschäftsstelleSüdstraße 123, 53175 BonnTelefon: 02 28 / 3823-111, Fax: 02 28 / 3823-233Email: West@dbwv.deV.i.S.d.P.: LandesvorsitzenderPressebeauftragter:Oberstleutnant a.D. Andreas P. SchnellbachTel.: 0212/335338E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.de■


68 Die Bundeswehr März 2011Fit für die ZukunftErste Landesvorstandssitzung 2011Berlin. Fit für die Zukunft – unter diesem Mottohaben sich Anfang Februar unter Leitung desLandesvorsitzenden, Hauptmann Uwe Köpsel,in Berlin die Mitglieder des Landesvorstandesgetroffen. Dazu gehörte die Tagung mit hauptamtlichenMitarbeitern. Sie und die Regionalbeauftragtenoptimierten Arbeitsabläufe und verbessertenso die bereits jetzt sehr gute Basisarbeit.Köpsel und Landesgeschäftsführer MichaelStechert lobten die Mitarbeiter einhellig. Einigwar man sich aber auch, dass man sich aufErreichtem nicht ausruhen darf, sondern immerwieder mit neuem Elan und neuen Zielvorstellungenin der Basisarbeit wirkt. Dass dazu dernötige Ehrgeiz im „Team Landesverband Ost“vorhanden ist, erklärten die Teilnehmer. So warman sich nach allen Überlegungen einig, erfüllbareZielvereinbarungen zur Mitgliedergewinnungund Mitgliederbindung zu treffen und imnächsten Jahr zuüberprüfen. Dabeiwurden auch Verschiebungenin denSchwerpunkttätigkeitender Mitarbeiterim LandesverbandOst erörtertEinhellige Meinungwar, dass aufgrundgestiegenerBelastungen durchdie Auslandseinsätzein der Truppeimmer weniger Zeitfür ehrenamtlicheArbeit bleibe. Um André WüstnerLandesverband Ostdie Mitgliederbindungkümmerten sich somitvor allem die Regionalbeauftragten.Die Mitgliederstehen aber auch imJahr 2011 wieder ganz imVordergrund der Arbeit.Der zweite Tag standganz im Zeichen desGedankenaustausches,bevor sich der Landesvorstandin Klausur begab. Die Arbeit des Vorstandswurde ausgewertet und die Marschrichtung fürskommende Jahr festgelegt. Die Landesversammlungund die Zielgruppentagungen wurdengeplant sowie die Ausrichtung der politischenArbeit. Erstmals zu Gast war der zweite stellvertretendeBundesvorsitzende, Major André Wüstner.Der Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschussesim Ministerium sprach über dieaktuelle Verbandspolitik und seinen Besuch inAfghanistan. Die Soldaten dort nähmen keinBlatt vor den Mund. Sie kritisierten die Betreuungund die Möglichkeiten der Kommunikationmit ihren Angehörigen. Zudem fehle es nochimmer an bestimmten persönlichen Ausrüstungsgegenständen.Grundsätzlich seien sievon Minister Guttenberg überzeugt und trautenihm eine Menge zu. Allerdings stoße die Neuausrichtungder Bundeswehr auf Kritik. Guttenbergmüsse sich an seinen Äußerungen zur Steigerungder Attraktivität des Dienstes messen lassen.Ähnliches berichteten die Bezirksvorsitzenden.Bei ihren Besuchen an der Basis fanden siedie Soldaten interessiert und kritisch gegenüberden Vorgesetzten und der Politik. Viele fürchten,Die Regionalbeauftragten bei der Tagung in Berlin.dass es bei der Umstrukturierung der Bundeswehrvor allem ums Sparen gehe und dass sie die Konsequenzenzu tragen hätten. Viele junge Leutebemängelten, dass Vorgesetzte ihrer besonderenVerantwortung für die Untergebenen nichtgerecht würden. Sie verlangen, dass dieser Personenkreisseine Standpunkte deutlich machen soll,weil sie zu Recht erwarten, dass hier die Unterstützungmehr vonnöten ist denn je, da erneuterhebliche Veränderungen auf die Bundeswehrund damit auf sie und ihre Angehörigen zukämen.Das betreffe besonders die Reduzierung derTruppenstärke bei gleichbleibender Auftragslage,aber auch die Frage der Auswirkungen auf diesozialen Rahmenbedingungen bedingt durchSchließung oder Zusammenlegung einzelnerStandorte. Die angespannte finanzielle Situationdürfe sich nicht auf die Attraktivität zukünftigerStreitkräfte auswirken, denn deren Steigerungsei die größte Herausforderung. Die Soldatenerwarteten mehr als freundliche Worte in Sonntagsreden,nämlich materielle und ideelle Anreize,die längst überfällig seien. Erst wenn es sichtbareResultate gebe, könnten sie Vertrauen in dieReform finden.■Auftrag erfüllt nach 20 Jahren und 2500 SeitenIn drei Bänden hat die Arbeitsgruppe Geschichte ihre Erkenntnisse über die NVA festgehaltenOberst a.D. Müller, Hauptmann Uwe Köpsel, Oberstleutnant a.D. Kunze, Oberleutnanta.D. Dr. Knoll, Oberst a.D. Hein, Dr. Dagmar Pietsch, Oberst a.D. Dr.Wünsche, Oberst Ulrich Kirsch, Oberst a.D. Prof. Dr. Fischer, Oberst a.D. Biedermann(v.l.).Berlin. Nach 20 Jahren hat die ArbeitsgruppeGeschichte ihre Tätigkeit beendet.1991 hatte sich im Landesverband dieArbeitsgruppe „Geschichte der NationalenVolksarmee und Integration ehemaligerNVA-Angehöriger in Gesellschaft undBundeswehr“ gegründet. Die Mitgliederwaren stets bestrebt, die militärgeschichtsorientierteArbeit im Interesse desDeutschen BundeswehrVerbanndes undder 1990 eingetretenen 12 000 ehemaligenAngehörigen der NVA zu realisieren.Hauptanliegen war, den eigenen Weg –die Geschichte der Nationalen Volksarmee– kritisch zu analysieren, <strong>ohne</strong> dabei dieBiographien der ehemaligen NVA-Angehörigenzu missachten, und ihnen so zu helfen, selbstkritischund selbstbewusst mit ihrer Vergangenheitumzugehen.Gestützt auf die Beschlüsse der Hauptversammlungenorganisierte sie ihre Arbeit stets invertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand.Zahlreiche wissenschaftliche Veranstaltungenund Diskussionen in den Kameradschaftennutzte sie, um konkret historisch orientiertsowie unter Beachtung der damaligenBedingungen des Kalten Krieges, eine kritischeNeubewertung militärgeschichtlicher Ereignissevornehmen zu können. Die Ergebnisse aus eigenenUntersuchungen sowie zahlreiche ErinnerungsberichtevonZeitzeugen wurdenin drei Sammelbändenmit einemGesamtumfang vonnahezu 2500 Seitenunter dem Titel„Was war die NationaleVolksarmee?“zusammengefasst.Anlässlich derBeendigung ihrerTätigkeit dankte derBundesvorsitzende,Oberst Ulrich Kirsch, in Anwesenheit des Landesvorsitzenden,Hauptmann Uwe Köpsel, unddes Vorsitzenden Ehemalige, Oberst a.D. DieterMüller, den Mitgliedern der Arbeitsgruppe fürdie in ehrenamtlicher Tätigkeit vorgelegten Forschungsergebnisse.In Anerkennung und Würdigungdieser Leistung wurde allen Mitgliederndie Ehrennadel des <strong>DBwV</strong> in Gold verliehen. ■


Vorstandsspitze zu Besuch im Standort BurgBurg. Der Landesvorsitzende und sein Stellvertreterhaben den Standort Burg besucht. HauptmannUwe Köpsel und Oberstabsfeldwebel a.D.Thomas Bielenberg verschafften sich auf Einladungdes Standortältesten und Kommandeursdes Logistikregimentes 17 „Sachsen-Anhalt“,Oberst Karl Helmut Geyer, Anfang Februareinen Eindruck an Ort und Stelle.Geyer beschrieb den großen Wert einerunabhängigen Verbandsarbeit zur Vertretungvon allgemeinen, ideellen, sozialen und beruflichenInteressen aller aktiven und ehemaligenSoldatinnen und Soldaten sowie ihrerAngehörigen just in einer Zeit, in der die Bun-Aus den KameradschaftenLandesverband Ost Die Bundeswehr März 2011 69Michael Kaminik, Thomas Bielenberg, UweKöpsel und Helmut Geyer (v.l.).Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.destehende Landesversammlungsein.Besonderes Augenmerkwurde darüberhinaus den ThemenMitgliedergewinnungund -betreuungsowie Information der Truppenkameradschaftengeschenkt. Über die bevorstehenden Strukturentscheidungensprach Oberstarzt Bruno Most, Chefdes Stabes im Sanitätskommando III undlangjähriges, engagiertes Mitglied im Verband.Áuch die Politik kommt nicht zu kurz, und so hatwegen der in Sachsen-Anhalt bevorstehendenLandtagswahlen die KERH mit der Standortkameradschaftfür den 10. März Landtagskandidatenaller Parteien zu einer Gesprächsrunde gebeten.Aschersleben. Ihr 20-jähriges Bestehen hat imJanuar die KERH Aschersleben gefeiert. Hervorgegangenist sie aus dem Verband der Berufssoldatender Nationalen Volksarmee. Die damaligenGründungsmitglieder waren alle ehemalige Soldatender NVA. In dieser bewegenden Zeit setzten siesich zum Ziel, sich mit eigenen Erfahrungen,Ansichten und Kenntnissen einzubringen, <strong>ohne</strong>sich dabei zu verbiegen oder Standpunkte undMeinungen zu verleugnen. Heute trifft man sicheinmal im Monat und diskutiert mit kompetentenGesprächspartnern des Verbandes, Mitgliederndes Bundestages und des Landtages Sachsen-Anhalt sowie kommunalen Politikern wie demLandrat und den Oberbürgermeistern. Enge Verbindungenunterhält man zur KERH Nordharz, zurStandortkameradschaft Harz und zur Truppenkameradschaftin Blankenburg. Der Vorsitzende,Oberstleutnant a.D. Karlheinz Ulrich, zieht positiveBilanz: „Unsere Kameradschaft hat sich qualitativund quantitativ verändert. Waren wir 1991 nurelf, betreuen wir heute 70 Mitglieder des Salzlandkreisesund des Kreises Mansfeld-Südharz.Seit 14 Jahren bereichert unsere Frauengruppe dasVerbandsleben. Zahlreiche Mitglieder wurden fürihr Wirken in der Kameradschaft geehrt.Strausberg. Zu einer Lesung hatte die KERHStrausberg eingeladen. „Der Schlüssel für Berlin“ist eine Neuerscheinung über Hintergründe,Vorbereitung und Verlauf der Schlacht um dieSeelower Höhen. Autor Gerd-Ulrich Hermannstellte das Buch vor, erzählte spannend undberichtete Erstaunliches. Dazu gab es vieleInformationen über riesige Lieferungen der Alli-deswehr mit der Umstrukturierung vor ihrergrößten Herausforderung stehe. Wie wichtigdie Verbandsarbeit ist, verdeutlichte eineGesprächsrunde, an der auch der Vorsitzendeder Standortkameradschaft, OberstabsfeldwebelMichael Kaminik, teilnahm, in eindrucksvollerWeise. Hautnah berichtete man denGästen über eine breite Palette von Sachverhaltenund schilderte „wo der Schuh drückt". Deranschließenden Einladung des Landesvorsitzendenzu einem Vortrag über die aktuelle Verbandspolitikund zu laufenden Projekten desDeutschen BundeswehrVerbandes folgten mehrals 130 Soldaten und zivile Mitarbeiter. ■Holzdorf. Hauptmann Ralf Zentgraf ist neuer Vorsitzenderder Standortkameradschaft Holzdorf.Das ist das Ergebnis einer außerordentlichen Vorstandssitzungmit dem Bezirksvorsitzenden Sachsen-Anhalt,Oberstabsfeldwebel Horst Weggel,und dem Regionalbeauftragten für den Standort,Stabsfeldwebel a.D. Ralf Weithaas. Der bisherigeVorsitzende, Hauptmann Ralf Walrafen, kann dieAmtsgeschäfte nicht weiterführen und ist zurückgetreten.Die Nachwahl des Schriftführers warerforderlich, da der bisherige Amtsinhaber, StabsfeldwebelPeter Goldammer, in Kürze in denRuhestand versetzt wird. Er wird die KERH BadDüben unterstützen und sich dort vorrangig imsozialen Bereich für die Kameraden engagieren.Neuer Schriftführer ist Stabsfeldwebel Aichner.Die Zahl der Mitglieder hat sich seit Gründung derStandortkameradschaft im Jahr 2008 nahezu verdoppelt.Mit der neuerlichen Aufnahme der KERHWittenberg in die Standortkameradschaft gelangdarüber hinaus ein weiterer Schritt zur Integrationund zu vertiefter Zusammenarbeit. Abschließendberichtete Horst Weggel, der erst seit Mitte Januaraus dem Auslandseinsatz in Afghanistan zurückist, über seine Einsatzerfahrungen und die notwendigenErfordernisse bezüglich der sozialenAbsicherung, kostenloser Internetverbindungensowie der Feldpostversorgung.Weißenfels. Kurz vor der ersten Landesvorstandssitzungdes Jahres hat der BezirksvorsitzendeSachsen-Anhalt, Oberstabsfeldwebel HorstWeggel, die Standortkameradschaft Weißenfelsbesucht, um sich nach seiner einsatzbedingtenAbwesenheit ein Bild von der Arbeit des <strong>DBwV</strong>am größten Sanitätsstandort der Bundeswehr zuverschaffen. Er stellte fest, dass der Vorsitzende,Stabshauptmann zum Buttel, mit seinem hochmotiviertenTeam von 15 Vorstandsmitgliedern in denvergangenen sechs Monaten mit viel Elan undEngagement die Arbeit der Standortkameradschaftweiter verbessert und gemeinsam mit seinemVorstand die Vorhaben für das Jahr 2011 erarbeitethat. Schwerpunkte sollen die Zusammenarbeitmit der Förderungsgesellschaft und die bevoriertenim Rahmen des Leih- und Pachtgesetzesan die Sowjetunion.Neubrandenburg. Die KERH hat sich in einererweiterten Vorstandssitzung mit dem Themenschwerpunkt„Szenario 2020“ beschäftigt, einenBeitrag zur Erhaltung und Steigerung der Attraktivitätder KERH im Landesverband. Ausgangspunktder Diskussion war ein Vortrag von Oberstleutnanta.D. Ulfert (Foto), das Ergebnis eineAgenda mit Maßnahmen. So gilt es, die Zusammenarbeitzwischen den Truppenkameradschaftenund den Kameradschaften ERH deutlich zu intensivieren,um ausscheidende Soldaten zu gewinnen.So sollen öfter gemeinsame Veranstaltungen organisiertwerden, damit der Kontakt zur aktiven Truppebesser wird. Wichtig sei auch die Öffentlichkeitsarbeit.■Termine● Landesversammlung vom 15. bis 17. Juni inMagdeburg● Tagung mit Kompaniechefs am 11. und 12.Mai in Dahlewitz● Tagung mit SaZ am 14. und 15. September inMarkranstädt● Tagung mit Kompaniefeldwebeln am 18. und19. Oktober in Dahlewitz● Tagung mit Kommandeuren vom 29. bis 30.November in DahlewitzLandesverband OstGeschäftsstelleSchönhauser Allee 5910437 BerlinTelefon: 030/29 34 71 70Telefax: 030/29 34 71 79Email-Adresse: Ost@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender


70 Die Bundeswehr März 2011FörderungsgesellschaftFöGNEWSIhr Service-CenterMachen Sie sich ein Bild von uns!Sehr geehrtes Mitglied,die Kolleginnen und Kollegen des Service-Centers möchten sich auf diesem Wege bei Ihnen vorstellen und Ihnen eineÜbersicht Ihrer Ansprechpartner geben.Um den Informationsfluss weiter zu verbessern und den für uns unerlässlichen Austausch mit Ihnen als Mitglied zuerhöhen, möchten wir Ihnen mit der beiliegenden Infoseite eine genauere Orientierungshilfe für Ihre Anfragen geben.Sie finden auf dieser Seite eine umfangreichere Beschreibung der Aufgabenbereiche unserer Teams und könnenzukünftig Ihren Ansprechpartner, auch mit dem dazugehörigen Gesicht, noch gezielter ansprechen.Da unsere Aufgaben weit mehr umfassen als die Änderungen Ihrer persönlichen Daten, sind wir auf Ihre Informationen,Anregungen und Hinweise angewiesen.Wir möchten Sie deshalb auch von dieser Stelle aus um einen regen Austausch bitten. Je mehr wir von Ihnen an Informationenbekommen, umso konsequenter können wir unsere Qualität für Sie verbessern.Mit freundlichen GrüßenIhr Service-CenterFörderungsgesellschaft des Deutschen BundeswehrVerbandes mbH – Service-Center –Südstraße 123, 53175 Bonn, Tel.: 02 28 / 38 23 - 0, Mail: service@dbwv.deFinden Sie weitere Informationen zu Service, Leistungen und Vorteilen unterwww.foeg.deAm besten erreichen Sie uns: Mo - Do 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 12:30 Uhr - 16:00 Uhr sowie Fr 09:00 Uhr - 12:00 UhrTeam D – Post/AdressermittlungEingangspost, Versand Infomaterial, allgemeine AuskünfteTeam D – RegistraturVerwaltung und Pflege der MitgliederaktenSabine GorissenDurchwahl: -224Mail: sabine.gorissen@dbwv.deErmittlung Adressen, AdressänderungenMonika PalmLeiter Service-CenterNatalja KunzAlexander BerkmannDurchwahl: -131Mail: alexander.berkmann@dbwv.deThomas BeckerDurchwahl: -146Mail: thomas.becker@dbwv.destellvertretende Leitung (Team C)Sandra Leven (bis 13:00 Uhr)Durchwahl: -241Mail: sandra.leven@dbwv.deMichaela FuchsDurchwahl: -147Mail: michaela.fuchs@dbwv.deNUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!!Girokonto und Kreditkarte kostenlosbei der DKB plus 30 EUR Gutscheinfür amazon.de bei EröffnungGünstig Urlaub buchen! Bis zu 5% auf alleReisen mit dem Reiseservice der GdP… alle Angebote und noch vieles mehr unter www.foeg.de …Sparen satt mit Sparturbo!!! Rückvergütungbis 10%. Keine Jahresgebührvon 18,– Euro für Mitglieder im <strong>DBwV</strong>.


Förderungsgesellschaft Die Bundeswehr März 2011 71Team A – Listen/Betreuung KameradschaftenBearbeitung Mitgliedslisten nach Kameradschaften(Änderungen, Zusammenlegungen etc., Austausch mitKameradschaften, allgemeine Auskünfte)LV NordUrsula Klein (bis 13:00 Uhr)Durchwahl: -140Mail: ursula.klein@dbwv.deLV OstGudrun ConradTelefon: 030/80470312Mail: gudrun.conrad@dbwv.deLV Süddeutschland & AuslandAnnegret KanneDurchwahl: -234Mail: annegret.kanne@dbwv.deLV WestEdith GierathsDurchwahl: -148Mail: edith.gieraths@dbwv.deTeam A – ErfassungEintritte, Austritte, Änderungen (z.B. Anschrift, Bankdaten,Dienstgrad etc.), Vergabe Mitglieds-Nummer,allgemeine AuskünfteGerma Buschmann (bis 13:30 Uhr)Durchwahl: -142Mail: germa.buschmann@dbwv.deHans SchröderDurchwahl: -143Mail: hans.schroeder@dbwv.deMelanie HöntschkeDurchwahl: -300Mail: melanie.hoentschke@dbwv.deTeam C – Korrespondenz/Kündigung/BeiträgeAuskunft und Korrespondenz rund um Ihre Mitgliedschaft,Bearbeitung von Kündigungen, Beitragsermäßigungen /-befreiungenTeam B – VersicherungenAuskunft, Beratung, Angebot zu Produkten der Vertragspartner,Kontakt zu den Beauftragten der Vertragspartner,Infomaterial, AnträgeMirjam SeegerDurchwahl: -148Mail: mirjam.seeger@dbwv.deJutta WeberDurchwahl: -158Mail: jutta.weber@dbwv.deSandra MerkenDurchwahl: -263Mail: sandra.merken@dbwv.deGrazyna Fitz-Gibbon (bis 13:00 Uhr)Durchwahl: -144Mail: grazyna.fitz-gibbon@dbwv.deUte AzimDurchwahl: -141Mail: ute.azim@dbwv.deDaniela Nöthen (bis 12:00 Uhr)Telefon: 0228/3823-0Mail: daniela.noethen@dbwv.deBuchung von Beiträgen und Versicherungsprämien, Mahnungen,allg. Auskünfte zu Mitgliedschaft und BeitragszahlungenSandra FußDurchwahl: -139Mail: sandra.fuss@dbwv.deFlorian HuntheDurchwahl: -253Mail: florian.hunthe@dbwv.deAbonnement Verbandsmagazin, Erfassung Todesfälle,Übertragung Mitgliedschaft auf Hinterbliebene, FührenGedenken-ListeSabine KoglinDurchwahl: -128Mail: sabine.koglin@dbwv.deSilvia RoedderDurchwahl: -174Mail: silvia.roedder@dbwv.de


74 Die Bundeswehr März 2011InternetAbo-Fallen im InternetMit immer neuen Maschenversuchen Unternehmendie Internetnutzer in sogenannte Abo-Fallen zu locken.Üblicherweise werden dabei diePreisangaben auf der entsprechendenInternetseite versteckt und derInternetnutzer glaubt, ein kostenlosesAngebot anzunehmen. Ist ererstmal in die Falle getappt, wirder mit Briefen von Anwaltskanzleienoder Inkassobüros eingeschüchtert(siehe auch „Die Bundeswehr“Ausgabe November,2010)Zur Aufklärung und zumSchutz der Internetnutzer vor solchenAbo-Fallen wurde die bundesweiteInformationskampagnedes Europäischen Verbraucherzentrums(EVZ) Deutschland insLeben gerufen. Viele wichtigeHinweise und praktische Tipps,wie man sich als Internetnutzerschützen kann, sind auf der Websitewww.vorsicht-im-netz.deübersichtlich und verständlichzusammengefasst.Die mit der finanziellen Unterstützungdes Bundesministeriumsfür Ernährung, Landwirtschaft undVerbraucherschutz geschaffeneInternetseite klärt über die rechtlichenHintergründe des Problemsder Abo-Fallen auf und informiertüber die gängigen Maschen derBetreiber und ihrer Methoden zumGeldeintreiben. Im angegliedertenForum können sich betroffene Verbraucheruntereinander austauschenoder bei den Juristen desEVZ Deutschland rechtlichen Rateinholen. Zusätzlich haben dieRechtsexperten verschiedeneMusterbriefe zum Downloadbereitgestellt, damit Betroffeneschnell auf die Schreiben der Fallenbetreiberreagieren können.Das Phänomen der Abo-Fallen,bei dem Internetnutzer sichunbeabsichtigt auf kostenpflichtigenSeiten registrieren, stellt nachwie vor ein ernstes und häufigesProblem dar. Zu viele Betroffenelassen sich durch Drohungen derBetreiber so stark einschüchtern,dass sie auch unberechtigte Forderungenbegleichen.Die folgenden sechs Tippskönnen Ihnen helfen, sich imInternet zu schützen:1. Schauen Sie sich immer dieganze Internetseite an. SetzenSie sich mit allen verfügbarenInformationen und ganzbesonders mit den gerne überlesenenAllgemeinen Vertragsbedingungen(AGB) auseinander.2. Gehen Sie äußerst vorsichtigmit Ihren persönlichen Datenum. Wenn Sie sich auf einerSeite anmelden, fragen Siesich immer, ob die AngabeIhrer persönlichen Datenwirklich notwendig ist.3. Vertrauen Sie nicht jedemAnbieter. Werfen Sie immerauch einen Blick in dasImpressum und seien Siebesonders misstrauisch, wenneine deutschsprachige Websitevon einem Anbieter aus demAusland betrieben wird odernur ein Postfach angegebenwurde.4. Lassen Sie sich nicht einschüchtern.Entgegnen SieMahnungen und Inkassobriefenumgehend (z.B. mit demMusterbrief auf www.vorsicht-im-netz.de)5. Erzählen Sie es Ihren Freundenund Verwandten. Keinefalsche Scheu. Schützen Sieandere vor Abo-Fallen.6. Holen Sie sich sofort Hilfe.Bei Ärger mit Anbietern ausdem EU-Ausland gibt esUnterstützung vom EuropäischenVerbraucherzentrumDeutschland. Hilfe finden Sieauch bei den Verbraucherzentralen.Darüber hinaus bietetder Deutsche BundeswehrVerbandseinen Mitgliedern unterder Telefonnummer 0228-3823333 (Geschäftszeiten:08:30 – 16:30 Uhr) anwaltlicheHilfe in Form einer kostenfreientelefonischen Erstberatungan.■


InternetIn KürzeBlogger-Community undGeschäftsreisende sind begehrteZiele von Online-KriminellenDer Handel mit vertraulichen Firmeninformationenist für Onlinekriminelleein einträglichesGeschäft. Hightech-Messen, wiedie CeBIT in Hannover, bieten denTätern ein riesiges Jagdgebiet. DerHersteller von IT-Sicherheitslösungen,G Data, rechnet damit, dassDatendiebe auf der weltgrößtenComputermesse Besitzer vonNotebooks, Tablet-PCs und Smartphonesins Visier nehmen werden.Eine der erfolgreichsten Maschender Täter: Die Datendiebe erstellenauf dem Messegelände, in Cafesoder an Flughäfen eigene InternetAccess Points. Nutzer, die auf daskostenlose Angebot hereinfallen,tappen direkt in die Falle der Cyberbanden.Problemlos können dieseden unverschlüsselten Datenverkehrabfangen und mitschneiden. GData rät daher von der Nutzungungesicherter WLAN Hotspotsprinzipiell ab.Der technische Aufwand ist fürdie Datenjäger gering. Der Einsatzeiner UMTS-Karte, eines handelsüblichenNotebooks mit integrierterWLAN-Karte und eines entsprechendenComputerprogrammsreicht bereits aus, um sich alskostenloser WLAN-Hotspot auszugeben.Die Namensgebung desHotspots ist frei wählbar und dieTäter setzen gerne auf bekannteProvider oder Messe-Austeller.Aber nicht nur Geschäftsreisendesind für Datendiebe l<strong>ohne</strong>ndeZiele. Nach Einschätzung desSicherheitsexperten sind Vielsurfermit einem hohen Mobilitätsgradfür Angreifer generell interessant.„Kaum eine andere Communitynutzt das mobile Internet so intensivwie die Anwender von Facebook,Twitter & Co. Power-Bloggerposten oft mehrmals täglich Statusmeldungenoder aktuelle Fotos.Kostenlose Hotspots sind bei jungenAnwendern mit einem schmalenBudget dabei sehr beliebt. Aberauch hier kann ich von der Nutzungunbekannter WLANs nur abraten.Zugangsdaten zu den Accountskönnen so schnell in falsche Händegeraten und die Opfer riskieren ggf.den Verlust ihrer gesamten Online-Identität.“otsNationales Cyber-AbwehrzentrumBesorgt über zunehmende Bedrohungenaus dem Internet hat dieBundesregierung am Mittwoch einumfassendes Konzept zum Schutzvon Computernetzen und kritischenVersorgungssystemenbeschlossen.Im Zentrum steht die Gründungeines „Nationalen Cyber-Abwehrzentrums“,das im Fall einesAngriffs aus dem Netz die Situationanalysieren und den zuständigenBehörden Empfehlungen gebensoll. Außerdem wird für die Zusammenarbeitvon Staat und Wirtschaftein „Nationaler Cyber-Sicherheitsrat“eingerichtet.„Das Internet ist inzwischeneine kritische Infrastruktur geworden“,sagte BundesinnenministerThomas de Maizière bei der Vorstellungder „Cyber-Sicherheitsstrategiefür Deutschland.“ „Wenn sie ausfällt,wird es kritisch für das Land. Esist wie bei Strom und Wasser – wirsind darauf angewiesen, dass dasInternet funktioniert.“ Das Netzmüsse verfügbar sein, frei sein undsicher sein, betonte der Minister.Nahezu täglich registrierten dieBehörden „Angriffe, bei denen wirvermuten, dass sie von ausländischenStaaten ausgehen.“ DieCyber-Strategie bestehe aus einemöffentlichen und einem nichtöffentlichenTeil, erklärte de Maizière.Nötig sei eine internationaleAbstimmung der Bemühungen umCyber-Sicherheit. Es gebe dazubereits Kontakte mit der EuropäischenUnion. Ein geeignetes Forumsei außerdem die Gruppe der siebenführenden Industriestaaten (G-7).Das Cyber-Abwehrzentrumsoll zum 1. April seine Arbeit aufnehmen.Geleitet wird es von derIT-Beauftragten der Bundesregierung,Cornelia Rogall-Grothe.„Wir alle brauchen das Netz wie dieLuft zum Atmen“, sagte Rogall-Grothe. Deswegen seien besondereMaßnahmen erforderlich, um dieIT-Systeme vor Cyber-Angriffenzu schützen.Die Federführung für dasAbwehrzentrum liegt beim Bundesamtfür Sicherheit in der Informationstechnik(BSI). Direkt beteiligtsind außerdem das Bundesamtfür Verfassungsschutz (BfV) unddas Bundesamt für Bevölkerungsschutzund Katastrophenhilfe(BBK). Außerdem wirken das Bundeskriminalamt(BKA), die Bundes-polizei(BPOL), das Zollkriminalamt(ZKA), der Bundesnachrichtendienst(BND), die Bundeswehrsowie die jeweils zuständigenMinisterien mit.dpa

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