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Serbien braucht dringend GemeindereformEin ausführliches Gespräch führte derVorstand des Institutes der RegionenEuropas (IRE), Dr. Franz Schausberger,mit dem Generalsekretär der serbischenStädte- und Gemeindekonferenz,Djordje Stanicic (r. im Bild unten), am7. Juni 2006 in Belgrad. Schausbergerarbeitete als Berichterstatter an einerStellungnahme des Ausschusses derRegionen (AdR) über den Westbalkanund informierte sich ausführlich überdie Situation der Gemeinden und Städtein Serbien.Stanicic, dessen Organisation 167Mitglieder zählt und alle Städte undGemeinden Serbiens vertritt, verwiesdarauf, dass Serbien dringend eine Gemeindereformbenötige, da die Gemeindenin der Zeit des Milosevic-Regimesalle ihre früheren Kompetenzen verlorenhatten. In diesen zehn Jahren wurdeder Staat total zentralistisch regiert.Der Großteil der Gemeinden sei sehrarm, dürfe über kein Eigentum verfügenund leide unter hoher Arbeitslosigkeit.Finanzielle Mittel für Investitionen seienpraktisch nicht vorhanden, von einerkommunalen Selbstverwaltung könnenicht gesprochen werden. Im Jahr 2000seien zwar durch ein neues Gemeindegesetzdie Direktwahl der Bürgermeisterund die Schaffung von Gemeinderätensowie geringe Gemeindekompetenzeneingeführt worden, aber ohne Geldkönnten die Zuständigkeiten nicht wirklichausgeübt werden.Seit Jahren wird an einem Gesetz fürdie Gemeinden gearbeitet, das ihneneine finanzielle Ausstattung bringenund den Erwerb von Eigentum ermöglichensoll, aber eine Beschlussfassungist noch lange nicht in Sicht. Übereine neue serbische Verfassung, in derauch der Status der Gemeinden geklärtwerden sollte, wird seit sechs Jahrenergebnislos diskutiert. Die Charta überdie kommunale Selbstverwaltung istzwar von Serbien unterzeichnet, aberbis heute nicht ratifiziert worden.Franz Schausberger verwies auf dashohe Interesse des Ausschusses derRegionen an einer starken kommunalenSelbstverwaltung und sagte Stanicicseine Unterstützung für die serbischenGemeinden bei ihren Bemühungen umeine Gemeindereform zu.New Members of IREBayrische Landtag (Germany), represented by the President ofthe Bavarian Landtag Alois GlückRegion Flandern (Belgium)represented by Ministerpresident Yves LetermeAutonome Provinz Vojvodina (Serbia)represented by President Bojan PajticCity of Zlin (Czech Republic)represented by Lordmajor Mag. Tomas UlehlaBerufliche Fortbildungszentren (bfz) gemeinnützige GmbH(Germany) (Principal Supporter)represented by Geschäftsführer Werner LindigService Center Stryj (Ucraina)represented by Dr. Christian Tscherner10 irenews 5 / aug06
irenews 5 / aug06 11
Seite 3 und 4: f dem BalkanBild oben: stellvertret
Seite 5 und 6: n auf dem Weg nach EuropaVukovar-Sr
Seite 7 und 8: Region (Gespanschaft)Zupanija Virov
Seite 9: ire internIRE-Beirat tagte in Sopro

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