Führungskräfteseminar Wasserwirtschaft - ipse-service.de
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Win<strong>de</strong>nergieanlagen<br />
27<br />
Bayerisches Lan<strong>de</strong>samt für für<br />
Umwelt<br />
im Wasserschutzgebiet / Heilquellen-SG (Ordnungsrecht)<br />
Grundsätzlich Einzelfallprüfung:<br />
• Fallgestaltung per se konform mit WSG-VO?<br />
• O<strong>de</strong>r Ausnahmeregelung unter speziellen Auflagen möglich?<br />
– beson<strong>de</strong>re Standortanfor<strong>de</strong>rungen; weitgehendst Verzicht auf wassergefährd. Stoffe<br />
– gesicherter Abfüllplatz; zusätzliche Sicherheiten bei Anlage, Betriebstoffen u. Wartung<br />
• Überplanung durch Vorranggebiet WKA wäre Kollision mit Ordnungsrecht.<br />
– Ggf. jedoch Vorbehaltsgebiet ab Zone III, nach fachlicher Prüfung<br />
im Vorranggebiet Wasserversorgung (Planungsrecht)<br />
• Überplanung durch an<strong>de</strong>ren Vorrang nicht möglich<br />
– Wür<strong>de</strong> ungeachtet vielfältiger Fallgestaltungen pauschal Realisierbarkeit suggerieren,<br />
obwohl nur bestimmte Fälle letztlich genehmigungsfähig wären.<br />
– Ein für verbindlich erklärter Vorrang muss jedoch auch gewährbar sein.<br />
• Überplanung durch Vorbehaltsgebiet möglich<br />
– Das "beson<strong>de</strong>re Gewicht" bei <strong>de</strong>r Abwägung lässt Einzelfallbeurteilungen noch zu.<br />
© LfU/ Präsi<strong>de</strong>nt/ Bad Wiessee/ 18. April 2012
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