Deutscher Bundeswehrverband - Foeg.de

ImpressumISSN 0007-5949Herausgeber:Deutscher BundeswehrVerband e.V.Südstraße 123, 53175 Bonn,Tel.:(0228) 3823-0Oberst Ulrich Kirsch,BundesvorsitzenderJan Meyer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeitRedaktion:Südstraße 123, 53175 Bonn,Fax: (0228) 38 23-219Internet: http://www.dbwv.de,E-Mail: presse@dbwv.deDie Redaktion übernimmt keineHaftung für unverlangt eingesandteManuskripte, Fotos und Illustrationen.Es entsteht kein Anspruchauf Honorierung und Rücksendung.Chefredakteur:Frank Henning (verantwortlich)Stellvertretender Chefredakteur:Yann BombekeRedakteurin:Christine HepnerLektorat: Jörg-Thomas FödischLayout: Rainer Roßbach,freier MitarbeiterRedaktionsassistentin:Babette NürnbergTel.: (0228) 3823-212/213Alle mit vollem Namen oderNamenszeichen versehenen Arti -kel stellen nicht unbedingt dieMeinung der Redaktion oder desDBwV dar. Postbezug 30 Eurojährlich, zzgl. Zustellgebühr. FürMitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitragenthalten.Herstellung/Anzeigenverwaltung:Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,Tel.: (0231) 9059-0Anzeigen:Frank Henke (verantwortlich)IVWund Sabine Bahr-Sarnes,Tel.: (0231) 9059-6421,Fax: (0231) 9059-8605,E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.deAnzeigen und Beilagen in dieserZeitschrift sind nicht als Empfehlungdes DBwV anzusehen.Anzeigenschluss ist jeweils der5. eines Vor monats. Es gilt derzeitdie Anzeigen preisliste Nr. 42.RedaktionsschlussSeptember-Ausgabe:Montag, 5. August 2013Foto: HenningVerbandspolitikTeilstreitkräfte/OrganisationsbereicheSanitätsdienst: Neue Kommandeurin an derSanitätsakademie 44Rund um den BundPersonalpolitik im Blick: Treffen des ArbeitskreisesBundeswehr und Wirtschaft in der Nahe-Region 50Neue Dienststelle: Generalleutnant Born besuchtKarrierecenter Kassel 50Berichte/ReportagenVeteranenheim: Dickes Präsent aus Bonn 80Vertrauenspersonen/PersonalräteMeinung: Gemeinsam stark oder im eigenen Interesseschwach? 58Tarifbeschäftigte: Pauschalzahlung unter Vorbehalt 60Versorgung und EhemaligeMinijobs: Hinzuverdienstgrenze angehoben 46DBwV regionalAus den Landesverbänden 68Inhalt Die Bundeswehr August 2013 3JustitiaInhaltGegen den KontrollverlustDie Sporttherapie nach einer Einsatzschädigungüberzeugt mitihrem ganzheitlichen Ansatz. Jetztprüft das BMVg ein erweitertesKonzept für das Erfolgsmodell derSportschule der Bundeswehr inWarendorf. Seite 30Zur Sache: Hinter die Fichte geführt? 1 Urteil: Überlange Verfahrensdauer ist nichtProminenter Besuch: Kanzlerkandidat Steinbrück zwangsläufig maßnahmemildernd 62beim Bundesvorstand 4AuslandseinsatzBeihilfe I: Unübersichtlicher – aber nicht besser 6Interview: Botschafter Koch über die ZukunftBeihilfe II: Eine Chronologie der Ereignisse 7 Afghanistans 26Parlamentarischer Abend: Alle waren da 14 Nach dem Einsatz: Präventivkur mit Meeresblick 32Landesversammlung: Der Süden schnürt seinAufgabenpaket 18Personalia/GedenkenZielgruppenbefragung: Mehr Personal ist der SchlüsselGedenken 76zum Erfolg 20 Ehrungen und Auszeichnungen 7719. Hauptversammlung: Die Tagesordnung 22LeserforumBriefe an die Redaktion 66AnsprechpartnerHeer: Start für den Einheitsführer Major 34Luftwaffe: Fachtagung militärische Luftfahrt 36 Auslandseinsatz 25Streitkräftebasis: „Leuchtturmprojekt“ der NATO 40Verband intern 39Marine: Erste Kommandantinnen übernehmendas Ruder 42MagazinInhalt/Impressum 3Freizeit & Multimedia: Caravaning-Geschichte imHymer-Museum 85Kino: Neuer Psychothriller von Danny Boyle 86Auto: Citroën C4 VTI 120 87Rätsel 88In einem Brief an den DBwV hatte der Verteidigungsministerkonkrete Schritte zur Bewältigung der Beihilfe-Krise angekündigt– diese Maßnahmen lassen sich aber nicht umsetzen. Füruns ist klar: Thomas de Maizière bleibt in der Verantwortung.Berichte auf den Seiten 1 und 6 bis11.Foto: dpa

4 Die Bundeswehr August 2013VerbandspolitikPeer Steinbrück,Kanzlerkandidatder SPDBerlin. So ein Kanzlerkandidat hat schon vielewichtige Termine: Erst traf sich Peer Steinbrückmit US-Präsident Barack Obama, einen Tag späterbesuchte er den Bundesvorstand des DeutschenBundeswehrVerbandes. Standesgemäß imgepanzerten VW Phaeton fuhr der Gast am„Hotel Berlin, Berlin“ vor, wo das Gremiumunter Leitung des Bundesvorsitzenden OberstUlrich Kirsch zu einer Klausurtagung zusammengekommen war.Der Bundesvorstand hatte im Vorfeld derBundestagswahl im September sowohl den SPD-Kanzlerkandidaten als auch die Bundeskanzlerinals Spitzenkandidatin der Union eingeladen, umallgemeine sicherheitspolitische Fragen zu erörtern,aber natürlich auch, um die Erwartungendes Verbandes an die künftige Bundesregierungdeutlich zu machen.Die Bundeswehr ist für Steinbrück keineunbekannte Größe. Im Gespräch mit den Mandatsträgernerzählte Peer Steinbrück, dass er sichals Zeitsoldat für zwei Jahre bei der Panzertruppeverpflichtet habe und nach seinen Wehrübun-SPD-Kanzlerkandidat besucht BundesvorstandSteinbrück kritisiertBundeswehr-ReformAlle auf einer SeiteUnterstützung für Soldaten, Reservisten und Angehörige:Der Startschuss für ein zentrales Online-Portal fälltim August – Alle Ansprechpartner und Selbsthilfeeinrichtungenzu Fragen der Betreuung und FürsorgeEin neues zentrales Online-Portal bieteterstmals die Möglichkeit, alle relevantenHilfsangebote auf einer Online-Plattform zu bündeln. Von Familienbetreuungbis zur Posttraumatischen Belastungsstörungen(PTBS) werden alle Themenfelder abgedeckt.Das Angebot ist für alle aktiven oder ehemaligenSoldatinnen und Soldaten, Reservistenund Angehörigen bestimmt.Bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehrist Fürsorge und Betreuung für Partnerund Familien der Soldatinnen und Soldatenaußerordentlich wichtig. Hier sind in Zukunftalle unterstützenden ehrenamtlichen Partnerund dienstlichen Stellen zu finden.Das Portal bietet noch mehr: Dienststellender Bundeswehr, Ansprechstellen der psychosozialenNetzwerke der Bundeswehr sowieehrenamtliche Organisationen aus dem Netzwerkder Hilfe sind aufgerufen, sich zu registrierenund sich als Ansprechstelle in das Verzeichniseinzutragen. Sie halten ihre Datenselbst aktuell. Darüber hinaus wirdes bald eine Smartphone App fürAndroid und iPhone geben.Ansprechstellen lassen sich dannortsabhängig leicht und mobil abrufen.Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzenderdes Deutschen BundeswehrVerbandes(DBwV), sowieReinhold Robbe, Wehrbeauftragter a.D. undModerator des „Runden Tisches – Solidaritätmit Soldaten“, stellen das von HauptfeldwebelFrank Eggen initiierte und realisierte Portal am24./25. August beim Tag der offenen Tür derBundesregierung im Verteidigungsministeriumsder Öffentlichkeit vor.Eggen ist auf dem Gebiet PTBS-Betreuungbereits durch seine Internet-Initiative „Angriffauf die Seele“ mit diesem Thema vertraut. DerDBwV hat als Teilnehmer der AG „Netzwerkder Hilfe“ und des „Runden Tisches“ dieUmsetzung dieser Idee mit finanziellen Mittelnermöglicht.gen zum Leutnant befördert worden sei. Steinbrück.„Eine wichtige Zeit in meinem Leben!“Der Kandidat berichtete von seiner Unterhaltungmit Präsident Obama, der deutlichgemacht habe, dass für ihn Europa nach wie vorim Fokus der Außen- und Sicherheitspolitik stehe,er aber vor allem von Deutschland einegrößere Führungsrolle erwarte.Er erklärte, dass in seiner Mannschaft, ausder er im Falle eines Wahlsiegs sein Kabinett formenwill, der derzeitige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für Außen-, Sicherheits- undVerteidigungspolitik zuständig sei und warb:„Die Bundeswehr ist mit sozialdemokratischenVerteidigungsministern in der Vergangenheitnicht so schlecht gefahren!“Steinbrück fand zudem Gelegenheit, seinefrüheren, offenbar missverständlichen Äußerungenzur Zukunft der deutschen Marine gerade zurücken: Er habe nicht vorgehabt, sie abzuschaffen,er könne sich allenfalls in Zukunft vorstellen,mit Bündnispartnern Marineeinheiten zupoolen. Mit Blick auf die Finanzen sagte er: „DieVorstellung, man könne mit der Bundeswehr-Reform Geld einsparen, war von Anfang an eineLebenslüge. Der Verteidigungshaushalt kannnicht rasiert werden!“ Zugleich musste er einräumen:„Goldene Horizonte gibt’s aber auchnicht.“Kontrovers diskutierten Kandidat und Mandatsträgerüber Fragen der Gesundheitspolitik.Der Bundesvorstand ist für den Erhalt des Beihilfe-Systems,Peer Steinbrück will die Bürgerversicherung– und ließ sich nicht von seinerLinie abbringen.Im anschließenden Pressegespräch danktenOberst Ulrich Kirsch und Peer Steinbrück den20 000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr,die bei der Hochwasserhilfe im Einsatzwaren. Der Kandidat kritisierte den bisherigenVerlauf der Neuausrichtung: „Die Bundeswehrreformwurde überhastet begonnen, ungenügendausgestaltet und nur mangelhaft umgesetzt.“ Fürden Fall eines Wahlsiegs kündigte er an, diegeplante Schließung von Standorten zu überprüfen,da er dort einen „gewissen Korrekturbedarf“sehe. Mittlerweile seien 80 Prozent der Soldatinnenund Soldaten Pendler. Steinbrück: „Eineenorme Belastung für die Betroffenen und ihreFamilien.“ Konkrete Vorstellungen, an welchenStellen korrigiert werden muss, hat er noch nicht.Eine grundsätzliche „Reform der Reform“lehnt Steinbrück allerdings, genau wie der DeutscheBundeswehrVerband, ab.jmNetzwerk der Hilfe: Informationen sindbald im neuen Online-Portal zu finden.Das neue Online-Portal ist eine neue Artder Korporation zwischen Bundeswehr undehrenamtlichen Organisationen sowie Initiativenaus dem erweiterten Kreis der Partner imNetzwerk der Hilfe.Weitere Informationen gibt es vorab, speziellfür Dienststellen und Organisationen diesich schon jetzt als BETA-Tester in das PortalBundeswehr-Support aufnehmen lassenmöchten unter den E-Mail-Adresseninfo@bundeswehr-support.de oderinfo@netzwerkderhilfe.de.sl/fe

Die Bundeswehr August 20135Notizen aus der Hauptstadt27 Grad Celsius in Berlin, strahlender Sonnenschein.Durchs Regierungsviertel kriechenDoppeldecker-Busse voller Touristen.Am 28. Juni hat der Bundestag nach seinerletzten regulären Sitzung vor der Sommerpausedie Abgeordneten entlassen, zuvor hattendie Parlamentarier in einer 16-stündigen Dauersitzungnoch unter anderem die Mandate fürdie Bundeswehr-Einsätze in Mali und vor derKüste des Libanon beschlossen. Auch derBundesrat hat seine Arbeit vorerst beendet, derneue Punkte-Katalog von VerkehrsministerPeter Ramsauer ist beschlossen. Der Betriebim politischen Berlin ruht weitestgehend.Nur ein paar Abgeordnete haben Pech: dieMitglieder des Verteidigungsausschusses. Siemüssen im Sommer arbeiten. Der Verteidigungsausschusshatte sich Ende Juni alsUntersuchungsausschuss konstituiert, um dasgescheiterte Drohnen-Projekt „Euro Hawk“zu untersuchen. An sechs Tagen im Juli willder Ausschuss nun 17 Zeugen anhören und soklären, wann genau VerteidigungsministerThomas de Maizière von den Problemen mitder Zulassung der Aufklärungsdrohne erfahrenhat und wie er in die Entscheidung zumStopp des Projekts eingebunden war.Der Bundesvorsitzende des DeutschenBundeswehrVerbandes, Oberst UlrichKirsch, hatte im Vorfeld gemahnt: „Ich zähleauf den Untersuchungsausschuss des Bundestagesund den Bundesminister der Verteidigung,gemeinsam die Affäre so aufzuarbeiten,dass die Bundeswehr am Ende der Gewinnerist – und nicht der eine oder andere Wahlkampf-Ringer.“CDU-Abgeordneter Jürgen Hardt zeigtesich nach der Konstituierung erfreut: „Es ist eingutes Zeichen für den Zustand unserer Demokratie,dass auch in Wahlkampfzeiten Verfahrensvereinbarungenund Entscheidungen überZeugen einstimmig getroffen werden können.“Mal schauen, ob das so bleibt. Den erstenÄrger gab es jedenfalls schon, als der Ausschussnoch gar nicht richtig mit der Arbeitangefangen hatte: Oppositionsabgeordnetewarfen dem Verteidigungsminister vor, demGremium wichtige Akten vorzuenthalten, derSPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnoldsprach sogar von „mutwilliger Vertuschung“.✶✶✶✶✶Die Zeit vor der Sommerpause war für denVerteidigungsminister kein Spaziergang. DieHauptstadtpresse war im Jagdfieber, für diverseMedienvertreter war klar: Eine zünftigeAffäre kann eigentlich nur mit dem Rücktrittdes Ministers enden. Vor der letzten Juni-Woche schrieb die „Süddeutsche Zeitung“ mitBlick auf die Drohnen-Affäre und die Zielgruppenbefragungdes DBwV: „Für ThomasDie Bundeswehr muss amEnde der Gewinner seinJan Meyer,Herausgeberderung, die ein Sprecher des Verteidigungsministeriumsumgehend zurückwies und kommentierte:„Das ist eine einfache, plakative Forderung“,die Begründung dafür sei „ziemlichdünn“. Ein Soldat meinte dazu empört: „Da istaber was ganz anderes ziemlich dünn!“✶✶✶✶✶Zum Sommer in der Hauptstadt gehören auch dieFeste der Landesvertretungen. Ein besondersSusanne Kastner, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, leitet Ende Juni die konstituierendeSitzung des Drohnen-Untersuchungsausschusses des Bundestages.de Maizière hat auch diese Woche wenig Erfreulichesparat …“Am Montag, den 24. Juni, saß Oberst UlrichKirsch zusammen mit Professor Gerd Strohmeiervon der TU Chemnitz vor der berühmtenblauen Wand in der Bundespressekonferenz undsprach über die Ergebnisse der zweiten Trancheder Zielgruppenbefragung (siehe auch Seite 20).Ernsthaft, mahnend und konstruktiv trugen sieResultate und Schlussfolgerungen vor. OberstKirsch erläuterte die Forderung des Verbandes,einmalig und befristet bis 2017 zusätzlich 10 000Haushaltsstellen bereitzustellen, die nötig seien,um die Reform zum Erfolg zu führen. Eine FornettesWiedersehen mit einem alten Freund gabes beim Sommerfest der Niedersachsen: Unterden 2000 Gästen, die der Einladung von MinisterpräsidentStephan Weil gefolgt waren,befand sich auch der Kommandant der Fregatte„Niedersachsen“, Fregattenkapitän Kurt Leonards,mit einer Abordnung seiner Besatzung.Nach wochenlanger intensiver Einsatzvorbereitungnutzten sie die Gelegenheit, an diesem warmenSommerabend bei Leckerein und guterMusik interessante Gespräche zu führen. EndeJuli ist die Fregatte planmäßig zum Atalanta-Einsatzam Horn von Afrika aufgebrochen. Wirsagen: Viel Glück – und kommt heile wieder!Foto: dpa

6 Die Bundeswehr August 2013BeihilfeBeihilfebearbeitungLangsam wird es unübersichtlich... und kein Stück besser.Zu allem Ärger über die überlangen Beihilfebearbeitungszeitenkommt nun auch nochhinzu, dass es offenbar Abstimmungsschwierigkeitenbei den mittlerweile beteiligten Ressortsgibt. Die von uns positiv bewerteteAnkündigung des Ministers vom 19. Juni 2013,den vorliegenden Bearbeitungsstau (Stand30. Juni 2013: jeweils ca. 29 000 Anträge inden WBVen Süd und West) durch eine ungeprüfteAuszahlung unter Vorbehalt zu beseitigen(siehe nebenstehenden Ausriss), wirdjedenfalls so nicht umgesetzt werden. Daswird in einem Schreiben des Präsidenten desBundesverwaltungsamts vom 3. Juli 2013(siehe Ausriss unten) und auch in dem Interviewmit dem Präsidenten des Bundesamtsfür zentrale Dienste und offene Vermögensfragenvom 17. Juli 2013 (siehe Seite 10) deutlich.Noch selten ist die schriftlich geäußerteAbsicht eines Bundesministers der Verteidigungso schnell und so unverblümt kassiertworden. Staatssekretär Beemelmans ist deshalbum Schadensbegrenzung bemüht (sieheSeite 8). Ob die von ihm in die Wege geleitetenMaßnahmen allerdings wirklich rascheAbhilfe schaffen, darf getrost bezweifelt werden.Was also bleibt dem Verband, um zueiner Lösung zu kommen?Klar ist, dass Minister de Maizière verantwortlichist und bleibt. Klar ist auch,dass es einer politischen Lösung bedarf,offensichtlich unter Einbeziehung derBundesminister des Innern und derFinanzen. Glücklicherweise hat derDBwV noch fast 50 000 Protestkartenvon Betroffenen in der Hand.Und wenn das BMVg allein kein geeigneterAdressat ist, muss der Verbandmöglicherweise etwas höher zielen.Auch in Zeiten des Wahlkampfs.Beachten Sie die letzte Information aufSeite 1 (Leitartikel des Bundesvorsitzenden).

Beihilfe Die Bundeswehr August 2013 7Chronologie der Beihilfemisere –Aktivitäten des Deutschen BundeswehrVerbandesab Ende 2011:– spürbarer Anstieg der Bearbeitungszeiten bei der WBV Süd– erhöhtes Aufkommen an Anrufen in der Bundesgeschäftsstelledes DBwV mit Klagen von Mitgliedern über verzögerteErstattungenFebruar und Mai 2012:– Information der WBV Süd an Beihilfeantragsteller: verlängerteBearbeitungszeiten stehen in Zusammenhang mit derNeuausrichtung der Bundeswehr– gleichzeitig zunehmend nachlassende telefonische Erreichbarkeitder Beihilfefestsetzer in der WBV Süd– vermittelnde Unterstützung durch die Abteilung VR desDBwV in Härtefällen9. Mai 2012: Gespräch des Vorstands ERH in der WBV West– Erörterung der Personalsituation vor dem Hintergrund derReform (Abwanderung in andere Ressorts)16. Juli 2012/24. Juli 2012: Gespräche des Vorstands ERH in der WBVSüd– Abwanderungswelle v.a. bei den Festsetzern / Mangel an qualifiziertemNachwuchs6. November 2012: Gespräch des Vorstands ERH mit dem Leiter ProjektbüroBMVg (Übergabe Personalabrechnung)Januar/Februar 2013:– zunehmend längere Bearbeitungszeiten auch bei der WBVWest durch vermehrtes Antragsaufkommen und eine Grippewelle,aber auch durch abwanderndes Personal21. Januar 2013: Gespräch des Vorstands ERH in der WBV Süd– Ankündigung öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen8. Februar 2013: Offener Brief des Bundesvorsitzenden an Minister deMaizière– Hinweis auf die untragbare Situation in der Beihilfebearbeitung– Vorschlag für eine unmittelbar wirksame Sofortmaßnahme:ungeprüfte Abschlagszahlung auf die beantragten Beihilfeleistungen,8. April 2013: Schriftliche Nachfrage des Bundesvorsitzenden beiStaatssekretär Beemelmans zum Sachstand– Verweis auf den nach acht Wochen (!) noch immer unbeantwortetenoffenen Brief– Abfrage der konkret ergriffenen organisatorischen Maßnahmen– Hinweis auf vereinfachte Bearbeitungsverfahren in einzelnenBundesländern (z.B. in Nordrhein-Westfalen) bei unerwartethohem Antragsaufkommen18. April 2013: Schriftliche Antwort von Staatssekretär Beemelmans– Darstellung des Sachstands trifft zu: durchschnittlich mehr als20 Arbeitstage Bearbeitungszeit in den WBVen Süd und West– Vorschlag des DBwV wurde eingehend geprüft, zuletzt aberverworfen– stattdessen wurden zahlreiche personelle und organisatorischeMaßnahmen ergriffen, u.a. auch die Zusammenfassung vonAnträgen und die Reduzierung des „hohen Betrags“ auf 1000Euro24. April 2013: gleichlautende Veröffentlichung im Intranet der Bundeswehrdurch P I 325. April 2013: Schreiben des Bundesvorsitzenden an Minister de Maizière– Hinweis auf den nach wie vor untragbaren Zustand: die ergriffenenbzw. angekündigten Maßnahmen sind nicht ausreichendund zeigen keine Wirkung– Ankündigung der Protestkartenaktion „Jetzt reicht's!“Mai-Ausgabe des Verbandsmagazins:– Start der Protestkartenaktion „Jetzt reicht's!“/Laufzeit: bis 14.Juni 2013– Leitartikel BV: „Aus Duldsamkeit wird Wut“– „Beihilfe (be)trifft jeden“22. Mai 2013: Gespräch des Vorstands ERH mit dem Präsidenten desBundesamts für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen(BADV)– Darstellung der im BADV zu diesem Zeitpunkt nur ansatzweisebekannten Zustände in der Beihilfebearbeitung der WBVen27. Mai 2013 Gespräche des Vorstands ERH im Bundesverwaltungsamt(BVA) und der WBV WestJuni-Ausgabe des Verbandsmagazins– „Wenn man sich vorkommt wie ein Bittsteller“– „Alles wird gut ... oder?“14. Juni 2013: Gespräch des Bundesvorsitzenden mit Minister de Maizière– Hinweis auf die Dringlichkeit einer Sofortlösung, eines „Befreiungsschlags“:ca. 45 000 Protestkarten Betroffener haben denDBwV erreicht19. Juni 2013: Schreiben von Minister de Maizière an den Bundesvorsitzenden– Darstellung des Sachverhalts trifft zu; die Beanstandung erfolgtzu Recht– die ergriffenen Gegenmaßnahmen allein reichen zur kurzfristigenReduzierung der Bearbeitungszeiten nicht aus– Absicht, Beihilfeleistungen zeitlich befristet ungeprüft undunter Vorbehalt zu erstatten24. Juni 2013: Bundespressekonferenz mit dem Bundesvorsitzenden– der Bundesvorsitzende zur Beihilfe: Lösung scheint in Sicht26. Juni 2013: Parlamentarischer Abend des DBwV– der Bundesvorsitzende zur Beihilfe: Lösung zeichnet sich abJuli-Ausgabe des Verbandsmagazins– „Beihilfebearbeitung: Der Minister hat endlich ein Einsehen“1. Juli 2013: Übertragung der fachlichen Zuständigkeit für die Beihilfevom BMVg an BMI und BMF3. Juli 2013: Schreiben des Präsidenten des BVA an den Bundesvorsitzenden– Vorhaben der ungeprüften Zahlung unter Vorbehalt verworfen– stattdessen: organisatorische Maßnahmen innerhalb des BVA15. Juli 2013: Interview des DBwV mit dem Präsidenten des BADV– Vorhaben der ungeprüften Zahlung unter Vorbehalt noch vor derÜbertragung der fachlichen Zuständigkeit (!) verworfen– im Übrigen noch kein klares Lagebild von der Bearbeitungssituation:Zusagen nicht möglich16. Juli 2013: Gespräch des Bundesvorsitzenden mit StaatssekretärBeemelmans– Absicht des Ministers nach der Ressortabstimmung nichtumsetzbar– stattdessen massiver Personalaufbau (Neueinstellungen) in den„alten“ WBVen zur Reduzierung der Antragsflut– Ziel: Abbau bis spätestens Ende Oktober17. Juli 2013: Gespräch des Bundesvorsitzenden mit dem Präsidentendes BADV

8 Die Bundeswehr August 2013BeihilfeBeihilfebearbeitungDas aktuelle Schreiben von Staatssekretär BeemelmansIn einem persönlichen Gespräch am 16. Juli2013 hat Staatssekretär Beemelmans denBundesvorsitzenden über den aktuellenSachstand zur Beihilfebearbeitung informiert.Dabei wurde deutlich, dass die ursprünglichvom Bundesminster der Verteidigunggeäußerte Absicht, beantragte Beihilfeleistungenzeitlich befristet ungeprüft unterVorbehalt zu erstatten und erst nachgelagertabschließend zu bescheiden, zumindest sonicht umsetzbar ist.Die beteiligten Ressorts, die Bundesministeriendes Innern und der Finanzen, waren fürden Ansatz nicht zu gewinnen.Das BMVg ist nach wie vor bemüht, das Problem kurzfristigund vor allem noch vor der Ausgliederung des für die Beihilfebearbeitungzuständigen Personals zu lösen. Wie dasgeschehen soll, können Sie dem beigefügten Schreibenvon Staatssekretär Beemelmans entnehmen, das uns nochunmittelbar vor Drucklegung erreicht hat. Für eine fundierteBewertung blieb damit keine Zeit. Man darf aber nachwie vor zweifeln, ob sich die Situation in der Beihilfebearbeitungmit den dargestellten Maßnahmen kurzfristig zumBesseren wendet.Vielleicht ist das aber auch nicht mehr nötig. Bitte lesen Siehierzu die letzte Ergänzung unter dem Leitartikel des Bundesvorsitzendenauf Seite 1. Selbstverständlich werden wiraußerdem laufend online über die neuesten Entwicklungenberichten.

10 Die Bundeswehr August 2013InterviewNach Auflösung der WehrbereichsverwaltungenWest undSüd hat das Bundesamt für zentraleDienste und offene Vermögensfragenam 1. Juli 2013 die Verantwortungüber die Bearbeitungvon Beihilfe- und Kindergeldanträgender Versorgungsempfängeraus dem Geschäftsbereichdes Bundesministeriums der Verteidigungübernommen.Die Bundeswehr: Was prädestiniertIhre Behörde zur Übernahmedieser Aufgaben?Florian Scheurle: Das Bundesamtfür zentrale Dienste und offene Vermögensfragenist eine obere Bundesbehördeim Geschäftsbereichdes Bundesfinanzministeriums mitzwei großen Kompetenzfeldern.Zum einen entscheiden wir über dieWiedergutmachung von Vermögensverlustenim Zeitraum vonIm Gespräch: Florian Scheurle, Hauptmann a.D. Rolf Meyer, der die Belange der ERH im Bundesvorstandvertritt, und Justitiar Christian Sieh (v.l.).„Wir verfügen über langjährige Erfahrung“Interview mit dem Präsidenten des Bundesamts für zentrale Dienste und offeneVermögensfragen (BADV), Florian Scheurle1933 -1945 auf dem Territorium derDDR. Zum anderen sind wir einerder größten zentralen Dienstleisterin der Bundesverwaltung mitlangjährigen Kompetenzen in denBereichen Bezüge-, Beihilfe-, Kindergeld-,Reisekosten-, UmzugsundTrennungsgeldberechnung.Stark nachgefragt wird auch unserumfangreiches Leistungsspektrumauf dem Gebiet der Organisationsberatung.Zu unseren weiteren Aufgabengehören u.a. die sog. Münzangelegenheitenund die Verwaltungdes bundeseigenen Kunstbesitzes.Unsere Kompetenzzentrenfür moderne und IT-gestützte Fachverfahrenwie z.B. die elektronischeBeihilfebearbeitung, das KindergeldverfahrenKING sowie einSAP-basiertes Personalverwaltungssystemrunden unser Leistungsprofilab.Zahlreiche Ministerien undobere Bundesbehörden, aber auchBehörden der mittelbaren Bundesverwaltungbetreuen wir seit vielenJahren erfolgreich in den verschiedenenDienstleistungsbereichen.Wir konnten unseren Kundenstammstetig ausbauen. Gerade imBeihilfebereich ist die zu bearbeitendeAnzahl der Anträge kontinuierlichgewachsen. Wir verfügendaher über langjährige Erfahrungenin der Beihilfe- und Kindergeldbearbeitung.Dies und unsere Kompetenzzentrenfür die jeweiligen Fachverfahrenprädestinieren uns für dieÜbernahme der uns übertragenenAufgaben.Die Bundeswehr: Wie wirkt sichdie Verlagerung dieses Aufgabenbereichesvon den ehemaligen Wehrbereichsverwaltungenorganisatorischauf Ihre Behörde aus?Florian Scheurle: Mit den Kolleginnenund Kollegen aus Stuttgartund Düsseldorf werden für dasBADV künftig über 2100 Beschäftigtean vierzehn Standorten imBundesgebiet tätig sein.Der Beihilfebereich wird sichmit der Übernahme der Bearbeitungfür die Versorgungsempfänger derBundeswehr – auch im Verhältnis zuden anderen Dienstleistungen –stark ausweiten und damit zu einernoch wichtigeren Säule des BADVals bisher. Organisatorisch nehmenwir die Aufgabenbereiche der ehemaligenWehrbereichsverwaltungenund das zu uns wechselnde Personalin unsere Dienstleistungsabteilungenauf. Dies erleichtert dieIntegration und fachliche Abstimmung.Die Beihilfe wird künftig indrei hierfür neu eingerichtetenReferaten der Abteilung A, das Kindergeldinnerhalb der bestehendenBundesfamilienkasse bearbeitetwerden.Die Bundeswehr: Welche Situationhaben Sie im Rahmen der Übernahmeam oder nach dem 1. Juli 2013in den Beihilfedezernaten der jeweiligenWBVen vorgefunden?Florian Scheurle: Uns wird dieÜbernahme von Personal und Aufgabennicht leicht gemacht, wichtigeRahmendaten kennen wir zumjetzigen Zeitpunkt immer nochnicht genau. Wir haben gerade erstbegonnen, uns unmittelbar ein eigenesBild vor Ort zu machen. Wirhören u.a. von einem riesigenAntragsstau, zu langen Bearbeitungszeiten,zu wenig Personal undvon Vakanzen bei sog. Festsetzernund Prüfern. Wenn es so sein sollte,dass die übergehenden Arbeitseinheitenbei allem Einsatz derBeschäftigten nicht in der Lagesind, die gewünschten Bearbeitungsstandardszu erreichen, wärenuns nicht die ausdrücklich zugesagtensog. funktionsfähigen Arbeitseinheitenübertragen worden. Umdies beurteilen zu können, ist eszunächst einmal wichtig, gemeinsammit den Beschäftigten vor Orteine umfassende und schonungsloseBestandsaufnahme vorzunehmen.Die Bundeswehr: Mit welchenMaßnahmen wollen Sie dem Bearbeitungsstaubegegnen?Florian Scheurle: Das kann ich erstsagen, wenn wir die Bestandsaufnahmedurchgeführt und bestehendeProbleme gemeinsam mit denBeschäftigten vor Ort und auch mitHilfe unserer Organisationsberatunganalysiert haben. Erst dannsind wir in der Lage, im Rahmenunserer Möglichkeiten praktikableLösungen zu entwickeln. Es machtkeinen Sinn, bestehende Organisationsstrukturenund Arbeitsabläufe„ins Blaue hinein“ zu verändern.Der trotz des großen Einsatzesder dortigen Bearbeiter aufgelaufeneAntragsbestand der Bundeswehrwird sich vermutlich nicht soschnell abbauen lassen, wie wir unsdas wünschen. Aber auch wenn dieRahmenbedingungen des Übergangsvon Aufgaben und Personalnicht optimal sind, werden wir –auch im Interesse unserer Kunden –mit allem Engagement versuchen,die Herausforderungen gemeinsammit unseren neuen Kolleginnen undKollegen erfolgreich zu meistern.Die Bundeswehr: Der Bundesministerder Verteidigung hat in einemSchreiben an den Bundesvorsitzen-

Interviewden des DBwV eine pauschale Zahlungder beantragten Beihilfeleistungenunter Vorbehalt der Nachberechnungin Aussicht gestellt.Sehen Sie sich in der Lage, diesen(auch vom DBwV geforderten)Lösungsansatz mitzutragen, undwenn ja, wie wollen Sie ihn zeitlichund organisatorisch umsetzen?Florian Scheurle: Pauschale Zahlungenunter Vorbehalt der Nachberechnungbeseitigen nicht die Ursachenfür lange Bearbeitungszeitenund führen zu Mehrfacharbeit, diespäter wieder die Bearbeitungszeitenverlängern. Zudem belasten siedie Antragsteller mit dem Risikospäterer Rückforderungen, wennsie sich ggf. nach der endgültigenBerechnung mit Krankenhäusernoder Ärzten auseinandersetzenmüssen. Das Bundesministeriumder Finanzen hat daher bereits vorÜbertragung der Aufgabe den Vorschlagabgelehnt.Die Bundeswehr: Viele Mitgliederunseres Verbandes beschweren sichin unseren Geschäftsstellen, dassdie Beihilfefestsetzer trotz festgelegterSprechzeiten telefonischnicht erreichbar sind. Anfragen perE-Mail wurden bisher in der Regelüberhaupt nicht beantwortet. Wiehält es Ihre Behörde mit der Kommunikationmit Ihrer neuen „Kundschaft“?Florian Scheurle: Es liegt auf derHand, dass der Abbau des Bearbeitungsstaussowie die Verkürzungder Bearbeitungszeiten einerseitsund eine bessere Kommunikationmit den Antragstellern – jedenfallsbis auf weiteres – in einem Spannungsfeldstehen. Wer telefoniert,kann nicht gleichzeitig einen Beihilfeantragbearbeiten. In der aktuellenSituation hat die Verkürzungder Bearbeitungszeiten absolutenVorrang. Daher ist es zumindest ineiner Übergangszeit denkbar, denTelefonservice zu Gunsten schnellererBearbeitung zeitlich stark einzuschränken.Wir glauben, dassunseren Kunden mit einem schnellenBescheid mehr gedient ist alsmit einer umfassenden telefonischenErreichbarkeit. Aber auch dasgehört zu den Fragen, die wir mitden Beschäftigten vor Ort möglichstrasch klären wollen.Die Bundeswehr: Bisher gab eseine Regelung, wonach Beihilfeanträgemit hohen Beträgen vorrangigbearbeitet wurden. Mit der Herabsetzungder Schwelle für den„hohen Betrag“ von 2500 Euro auf1000 Euro hat sich die Zahl der vorrangigzu bearbeitenden Anträgevervielfacht. Viele Antragsteller mitgeringeren Forderungen müssendaher noch längere Wartezeitenhinnehmen. Werden Sie diese Regelungbeibehalten, und falls nein, mitwelchen Maßnahmen wollen Siesicherstellen, dass Antragsteller mithohen Beträgen möglichst schnellihr Geld erhalten?Florian Scheurle: Ich bitte um Verständnis,dass ich mich hierzu wenigeTage nach der Übertragung derAufgaben auf unser Amt noch nichtäußern kann. Auch hier gilt: erst denBestand aufnehmen, dann analysierenund erst anschließend entscheiden,nicht umgekehrt.Die Bundeswehr: Auf welcheÄnderungen im Rahmen der Antragstellunghaben sich unsere Mitgliedereinzustellen?Florian Scheurle: Zunächst werdenwir keine Änderungen in denAbläufen vornehmen, so dass esauch keine Änderungen im Rahmender Antragstellung (Antragsformulare,Fristen, Adressen und Telefonnummern)gibt – ausgenommen beider Bezeichnung der Arbeitseinheiten:statt WBV Süd heißt es jetztBADV Referat A 9, anstelle vonWBV West jetzt BADV Referat A10.Die Bundeswehr: Der DBwV undhier insbesondere der Vorstand desFachbereichs Ehemalige, Reservistenund Hinterbliebene haben inder Vergangenheit gut mit den Wehrbereichsverwaltungenzusammengearbeitet.In Rahmen von „Halbjahresgesprächen“gab es einenregelmäßigen und für beide Seitenhilfreichen Informationsaustausch.Werden Sie diesen regelmäßigenDialog fortsetzen und ggf. auchKontakte auf Arbeitsebene zwischenMitarbeitern Ihrer Behörde und desDBwV ermöglichen?Florian Scheurle: Der Dialog hatbereits vor der Übernahme der Aufgabenbegonnen und ich begrüßeihn sehr. Wir werden ihn sicherlichfortsetzen. Die Kollegen, die dieInteressen der Versorgungsempfängervertreten, wollen im Novemberwieder mit mir sprechen. Dazu binich gern bereit. Bis dahin werdenwir uns ein konkretes Bild derSituation vor Ort machen und ersteMaßnahmen einleiten.In der kommenden Ausgabeveröffentlichen wir ergänzendein Interview mit dem Präsidentendes Bundesverwaltungsamts,Christoph Verenkotte.

12 Die Bundeswehr August 2013VerbandspolitikEin Jahr ist vergangen, seitdem die Neufassungdes Dienstzeitausgleicherlasses (DZAE) inKraft ist. Leider hat man die Chance nichtgenutzt, neben einem neuen Ausgleicherlass einenganz neuen „Dienstzeiterlass“ herauszugeben. Dashat nach unseren Beobachtungen und Informationenunverändert zur Folge, dass es in der Truppeunterschiedliche Arbeitszeiten (Pausen abgezogen)gibt, für die aber eine einheitliche Besoldung gezahltwird. Unverändert besteht ein Ausgleichsanspruchin Gestalt von Freistellung vom Dienst (FvD) bzw.in Form der Vergütung für Soldaten mit besondererzeitlicher Belastung erst dann, wenn 46-Wochenstunden(einschl. Pausen) in der Zeit von Montag bisSonntag überschritten werden.Zur Erinnerung: Der § 50a des Bundesbesoldungsgesetzes(BBesG) wurde mit Wirkung vom 1.Juli 1980 eingeführt. Damals regelte er die „Vergütungfür Soldaten mit Spitzendienstzeiten“. Dieseinerzeitige Vergütung in Höhe von monatlich 90Deutsche Mark (= 46,02 Euro) durfte nur gezahltwerden in Einheiten, in denen die Soldaten imJahresschnitt mehr als 56 Stunden pro Woche Dienstleisten. Die vom BMI und BMVg erlassene „Verordnungüber die Vergütung für Soldaten mit Spit-Auch besondere Aufgaben, wie hier die Präsentation des Geräts der Bundeswehr auf der InternationalenLuft- und Raumfahrtausstellung (ILA), führen zur Anhäufung von Dienststunden.Foto: BombekeTeil 1Erfahrungen mit demDienstzeitausgleicherlasszendienstzeiten“ vom 28. August 1980 ist quasi derVorläufer des heutigen DZAE.Übrigens, kurze Zeit nach Inkrafttreten des §50a BBesG hat der DBwV erstmals die Forderungnach einer gesetzlichen Arbeitszeitregelung für dieSoldaten erhoben.In den folgenden Jahren stellte sich heraus, dassdie „Spitzendienstregelung“ zu Ungerechtigkeitenführte.1988 hat dann die damalige Bundesregierungeine Änderung des § 50a BBesG auf den Weggebracht, die vorsah, eine Vergütung von 15 DM fürjeden mehr geleisteten Dienst zu gewähren, wenneine bestimmte Stundenzahl pro Kalendertag mindestensdreimal im Monat überschritten wird. Alsder Kabinettsbeschluss dem Bundesrat und demBundestag zugeleitet wurde, kam eine heftige Diskussionauf, die im Bundesrat ihren Ursprung fand.Am Ende der Diskussion und dem Einbringen weitererÄnderungsvorschläge entstand dann der § 50aBBesG in seiner inhaltlich noch heute geltendenFassung mit der neuen Überschrift „Vergütung fürSoldaten mit besonderer zeitlicher Belastung“. Derdamit neugefasste § 50a BBesG trat am 1. Juni 1989in Kraft, zeitgleich wurde der Dienstzeitausgleich -erlass in seiner bis heute nur marginal geändertenFassung in Kraft gesetzt.Zurück zum heutigen Erlass. Seit seiner Inkraftsetzungwerden die Mandatsträger und die Mitarbeitermit Anfragen überhäuft, die deutlich machen,dass – auch bei unverändertem Sachverhalt – mansich doch mit der Neufassung intensiver befasst.Dazu hat auch die Arbeitshilfe des Erlasshalters beigetragen,die auch hier als sehr hilfreich angesehenwird. In den unzähligen telefonischen und schriftlichenAnfragen zu dem Thema werden einigeSchwerpunkte erkennbar, die nachstehend aufgeführtsind.Dienst an gesetzlichen Wochenfeiertagen unddienstfreien WochenendenAbgesehen davon, dass es einige Einheiten gab, dieim Mai 2013 an den Wochenfeiertagen regelmäßigenDienst zu leisten hatten, was ein glatter Verstoßgegen gesetzliche Feiertagsregelungen bedeutet, istdie Ausgleichsregelung für solche Tage unbefriedigend.Man muss auf jeden Fall die 46-Wochenstunden-Grenzeüberschreiten, ehe man einen Ausgleichsansprucherwirbt. Leistet man z.B. an einemSamstag 11 Stunden Dienst, sind drei Regeln zubeachten,Die erste Regel lautet: Ausgleich gibt es nur,wenn in der Kalenderwoche die 11 Stunden Dienstauch zur Überschreitung der 46-Wochenstundengrenzeführen. Die zweite Regel lautet, dass für die11 Stunden mehrgeleisteten Dienst höchstens 10einzelne Stunden Freistellung von Dienst (FvD)gewährt werden dürfen. Die dritte Regel führt dannzu einer weiteren Kürzung. Selbst wenn mit den 11Stunden zusätzlich geleisteter Dienst die 46-Wochenstundengrenze überschritten wurde, dürfenfür diese eh schon auf 10 ausgleichsfähige Stundennur die Differenzstunden zwischen den tatsächlichgeleisteten Stunden und der 46-Wochenstundengrenzeausgeglichen werden (Beispiel: NormalerWochendienstplan = 43 Stunden plus 11 Stunden amSamstag = 54 Stunden; Differenz zu 46 = 8. D.h. für11 Stunden zusätzlichen Dienst an einem Samstagwerden nicht 11, nicht 10, sondern nur 8 StundenFvD gewährt.Hier besteht deutlicher Handlungsbedarf vonSeiten des BMVg.TruppenübungsplatzaufenthalteImmer wieder kommt das alte Thema „Waffen amMann“ und „Ruhe“ auf. Die Tatsache, dass man aufeinem Truppenübungsplatzaufenthalt auf seine(ungeladene) Waffe „aufpassen“ muss, auch wenn„Ruhe“ befohlen wurde, hat Mitte der 1990er Jahreein Truppendienstgericht dazu gebracht, einerBeschwerde statt zu geben und diese Zeiten als anrechenbareDienstzeiten gelten zu lassen. Kurze Zeitspäter haben andere Truppendienstgerichte genauanders entschieden. Bis heute gilt daher: „ungeladeneWaffe am Mann“ ist kein anrechenbarerDienst. Sobald eine Waffe aber teil- oder sogar fertiggeladen ist, muss man sich im Dienst befinden,sonst wäre das Führen einer solchen Waffe nicht nurein Dienstvergehen, sondern auch ein Verstoß gegendas Waffengesetz.Das Thema „Ruhe“ auf dem Truppenübungsplatzwird unverändert unter unseren Mitgliedernkonträr diskutiert. Ruhe bedeutet, dass man sich ausruhensoll und in der Ruhezeit im Normalfall nichtzu einer Dienstleistung herangezogen werden darf.Dass eine „Ruhezeit“ auf einem Truppenübungsplatznicht mit einer Ruhezeit in einem Hotelwährend einer Dienstreise vergleichbar ist, dürfteauf der Hand liegen. Dennoch leistet man beimRuhen keinen Dienst. Auch mit dieser Frage hattensich die Truppendienstgerichte zu befassen undkamen zum gleichen Ergebnis.Es gibt nach Erkenntnissen des DBwV, die beiAnfragen gewonnen wurden, derzeit drei „Verfahrensweisen“bei der Dienstgestaltung auf Truppen -übungsplätzen..Das erste Verfahren ist das zuvor dargestellte„Ruhe-Verfahren“ ohne Ausgleichsanspruch für dieRuhezeiten.

14 Die Bundeswehr August 2013Parlamentarischer AbendDefilee der deutschen SicherheitsundVerteidigungspolitik beimParlamentarischen AbendDer Deutsche BundeswehrVerband hatteeingeladen – und alle waren gekommen.Rund 450 hochrangige Gäste aus Politik,Militär, Verwaltung und Medien kamen inBerlin-Prenzlauer Berg zusammen.Von Christine HepnerOberst Ulrich Kirsch war es sichtlicheine Freude, noch einmal Gastgeberdieser Veranstaltung im Hof der BerlinerGeschäftsstelle des DBwV in der SchönhauserAllee zu sein. Und einmal mehr demonstriertenzahlreiche Vertreter aus dempolitischen und militärischen Bereich, Verbandspolitiker,Soldaten und Journalisten mitihrer Anwesenheit die enge Verbundenheit mitdem DBwV.In seiner Begrüßungsrede richtete der Verbandsvorsitzendezunächst einen besonderenDank an alle Soldaten der Bundeswehr, die sicham Hochwassereinsatz beteiligt hatten. „UnserenKameradinnen und Kameraden flogen beidiesem Einsatz die Herzen entgegen! Sie warendie beste Werbung für die Bundeswehr“, sagteKirsch. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpauseund dem Beginn der heißen Phase desWahlkampfes blickte der Bundesvorsitzendenoch einmal zurück: „DerDeutsche Bundeswehr-Verband hat in den letztenvier Jahren die Interessenseiner Mitglieder sehraktiv im Bundestag, imBundesrat und gegenüberder Bundesregierung vertreten.Wir waren nichtimmer bequem, aber stetskonstruktiv.“ Auch nutzteKirsch die Gelegenheit,auf seinen Abschied vom politischen Parkett einzugehen:„Dies ist mein letzter ParlamentarischerAbend als Vorsitzender des DeutschenBundeswehrVerbandes. Ich sage ein herzlichesDankeschön für diese Zeit. Es war eine großartigeZeit, weil ich sie mit Ihnen allen gemeinsamerleben durfte.“Verteidigungsminister Thomas de Maizièrezog in seiner Ansprache zunächst eine kurzeOberst Ulrich Kirsch (r.) und Verteidigungsminister Thomasde Maizière auf dem Parlamentarischen Abend des DBwV.Bilanz der in den letzten Jahren errungenenErfolge in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik:„Bei allem, was wir sonst kritisch diskutieren:Ich bin davon überzeugt, dass diese Legislaturperiodeeine sehr erfolgreiche für die Bundeswehrund für die Soldaten der Bundeswehrgewesen ist.“ Auch ging der Minister auf denBericht des DBwV zur zweiten Zielgruppenbefragungein. Die vom Verband gefordertenFoto: Christine Hepner

Parlamentarischer Abend Die Bundeswehr August 2013 15Foto: Christine HepnerApplaus für Oberst Kirsch: Minister Thomas de Maizière, der WehrbeauftragteHellmut Königshaus, der Parlamentarische StaatssekretärThomas Kossendey (vorn, v. l.) sowie der stellvertretende verteidigungspolitischeSprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, HenningOtte, der stellvertretende Generalinspekteur Generalleutnant PeterSchelzig und Militärgeneralvikar Walter Wakenhut (hinten, v. r.).Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (r.) gehörte, wie auchim Vorjahr, zu den Gästen des Parlamentarischen Abends.Gemeinsam mit Oberst Ulrich Kirsch gab er ein Doppel-Interviewfür Radio Andernach, den Truppenbetreuungssender derBundeswehr.Fotos (2): Elke A. Jung-Wolff10 000 zusätzlichen Stellen werde es nichtgeben, aber vor allem in den Hauptkritikpunkten,der Planungsunsicherheit sowie der mangelndenVereinbarkeit von Familie und Dienst, räumte erHandlungsbedarf ein. Schließlich bedankte sichde Maizière bei Kirsch für die langjährige guteZusammenarbeit: „Wir haben zwar manchmal dieKlingen gekreuzt, aber doch immer kritisch-konstruktivfür die gleiche Einrichtung gestritten.“Auch der Wehrbeauftragte des DeutschenBundestages, Hellmut Königshaus, würdigteden Einsatz des DBwV-Vorsitzenden für dieSache der Bundeswehrangehörigen. „Dem Verbandwünsche ich, dass er genauso weiter prosperiert,auch wenn Oberst Kirsch nicht mehr anseiner Spitze stehen wird“, sagte Königshaus. Zuden prominenten Gästen des Abends gehörte,wie bereits im Vorjahr, auch BundeswirtschaftsministerPhilipp Rösler. Zudem konnte OberstKirsch neben vielen anderen die ParlamentarischenStaatssekretäre Thomas Kossendey undChristian Schmidt, den stellvertretenden Vorsitzendendes Verteidigungsausschusses, Dr.Karl A. Lamers, die verteidigungspolitischenSprecher der Bundestagsfraktionen Ernst-ReinhardBeck (CDU/CSU), Rainer Arnold (SPD),Elke Hoff (FDP), Paul Schäfer (Die Linke) undOmid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), dieStaatssekretäre Stéphane Beemelmans undRüdiger Wolf, den Generalinspekteur der Bundeswehr,General Volker Wieker, sowie deMaizières Amtsvorgänger Franz Josef Jungbegrüßen.Erst gegen Mitternacht, als die letzten Gästeden Heimweg antraten, ging ein stimmungsvollerAbend voll angeregter Gespräche zu Ende.Ein Erfolg war die Veranstaltung auch für dieHeinz-Volland-Stiftung – Mildtätige Stiftungdes DBwV: Bei der Sammlung für die AktionsgemeinschaftHochwasserhilfe spendetendie Gäste des Parlamentarischen Abendsrund 2 300 Euro für betroffene Soldatinnenund Soldaten sowie deren Angehörige.Auf der folgenden Seite sehen Sie noch einigeImpressionen des Abends.■

16 Die Bundeswehr August 2013Parlamentarischer AbendVon links: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus,Staatssekretär Christian Schmidt, BundeswirtschaftsministerPhilipp Rösler, Oberst UlrichKirsch und Roderich Kiesewetter, Präsident desReservistenverbandes.Spenden für die Hochwasseropfer: StaatssekretärThomas Kossendey, Oberst UlrichKirsch, der Wehrbeauftragte Hellmut Königshausund Oberstleutnant Thomas Behr, VorsitzenderHeer im DBwV.Fotos: Elke A. Jung-WolffDBwV-Vize André Wüstnerbegrüßte den AbteilungsleiterPlanung im BMVg, VizeadmiralJoachim Georg Rühle (l.).Thomas de Maizière mit seinem Amtsvorgänger,Franz Josef Jung (r.).Gefragter Gesprächspartner: StaatssekretärStéphane Beemelmans (M.).Die Verteidigungspolitischen Sprecherder Linken und der Grünen: PaulSchäfer und Omid Nouripur (v. l.).CDU-Politiker Ernst-Reinhard Beck,Generalmajor Carsten Jacobson, ISAF-Sprecher in Afghanistan, und Elke Hoff,Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion (v. l.).General Volker Wieker, Generalinspekteurder Bundeswehr (l.), im Gesprächmit Reinhold Robbe,Wehrbeauftragter a.D.Brigadegeneral Reinhard Kloss, AbteilungsleiterFührung im Kommando SKB, GeneralleutnantRainer Korff, Kommandeur DeutscherAnteil Multinationales Korps, und ManfredHofmann, Vizepräsident des BAPersBw (v. l.).CDU-Bundestagsabgeordneter Ingo Gädechens(2. v. r.) mit Vizeadmiral Axel Schimpf (l.), Inspekteurder Marine, und dem Vorstand Marine im DBwV,Oberstabsbootsmann Kai Kästel (M.) und undFregattenkapitän Jens Tischer (r.).Die Kriegsversehrten HauptfeldwebelJörg Ohlendorf (l.) undOberfeldwebel Kai Cziesla.Mandatsträger des DBwV im Gespräch:Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert,Vorsitzender Fachbereich Beteiligunsrechte,Hauptmann Andreas Steinmetz, VorsitzenderLuftwaffe, und Oberstleutnant Thomas Sohst,Landesvorsitzender West (v.l.n.r.).

Verbandspolitik Die Bundeswehr August 2013 17Erschwerniszulage für WechselschichtundSchichtdienst neu geregeltAnfang Juni dieses Jahres hat die Bundesregierungeine umfassende „Verordnung zurÄnderung von Vorschriften für Dienst zu wechselndenZeiten“ verabschiedet. Die Verordnungwird zum 1. Oktober 2013 aller Voraussicht nachin Kraft treten.Die Verordnung ändert bestehende Regelungender Erschwerniszulagenverordnung, der Erholungsurlaubsverordnung,der Soldatenurlaubsverordnungund der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen.Ziel der Verordnung ist es, vergleichbareBelastungen auch gleich zu behandeln.Die Verordnung unter Federführung desBundesministeriums des Innern (BMI) ist mitintensiver Beteiligung der Spitzenorganisationenzu Stande gekommen. Über mehr als zweiJahre trafen sich u.a. auch Vertreter des DBwVim BMI, um Erfahrungen und Erkenntnisseunserer Mitglieder, insbesondere zum ThemaSchichtdienst einbringen zu können. Wenn auchnicht allen Forderungen entsprochen wurde, istfestzustellen, dass die Belastungen des Schichtdienstesbesonders zu Nachtzeiten nunmehrauch finanziell deutlich stärker berücksichtigtwerden sollen.Vorweg: Der DBwV konnte sein Forderungnach Erhalt der sog. kleinen Schichtzulage(Schichtdienste zwischen 06:00 Uhr und 22:00Uhr) nicht durchsetzen. Alle an der VerordnungBeteiligten waren sich aber einig, dass einSchichtdienst zu diesen Zeiten weniger belastendist als der unregelmäßige und wechselndeDienst zu „tiefen Nachtzeiten“.Die Begriffe „Wechselschichtdienst“ und„Schichtdienst“ werden als Erschwerniszulageaufgegeben, zukünftig wird es eine Erschwerniszulagefür Dienst zu wechselnden Zeitengeben.Die neu gestaltete Zulage setzt einen „Dienstzu wechselnden Zeiten“ voraus, davon müssenmindestens in einem Kalendermonat fünf„Nachtdienststunden“ (Dienst in der Zeit zwischen20 Uhr und 6 Uhr) geleistet werden.Der„Dienst zu wechselnden Zeiten“ verlangtaußerdem, dass viermal im Kalendermonat dieDifferenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweierDienste mindestens sieben Stunden und höchstens18 Stunden betragen muss.Je geleisteter Nachtdienststunde wird einGrundbetrag von 2,40 Euro gezahlt, höchstens108 Euro monatlich (= 45 Nachtdienststunden).Zusätzlich wird für jede geleistete Stundezwischen 0 Uhr und 6 Uhr ein Erhöhungsbetragvon 1 Euro gezahlt.Wer darüber hinaus mindestens dreimalüberwiegend an einem Samstag, Sonntag oderWochenfeiertag zu Diensten herangezogen wird,erhält einen monatlichen Zusatzbetrag in Höhevon 20 Euro.Neben der neuen „Zulage für Dienst zuwechselnden Zeiten“ wird unverändert die„Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten“gezahlt.Wenn in einem Kalendermonat wegen derHöchstgrenze des Grundbetrags mehr als 45Nachtdienststunden (neuer Begriff) geleistetworden sind, werden diese Stunden in den Folgemonatübertragen, wobei der Übertrag auf 135Nachtdienststunden begrenzt ist. Erreicht manim Folgemonat die Grundvoraussetzungen nicht(z.B. kein wechselnder Dienst oder keine 5Nachtdienststunden), dann werden dennoch dieübertragenen Stunden im Folgemonat vergütet.Neben kleineren Änderungen in derErschwerniszulagenverordnung wurden dieErholungsurlaubsverordnung und wirkungsgleichdie Soldatenurlaubsverordnung dem neuenBegriff „Dienst zu wechselnden Zeiten“ angepasst.Anspruch auf einen halben Tag Zusatzurlauberwächst, wenn im Kalendermonat mindestensviermal wechselnder Dienst und mindestens 35Nachtdienststunden geleistet werden. Nachtdienststunden,die diese Stundenzahl überschreiten,werden auf den Folgemonat übertragen,höchstens jedoch 70 Nachtdienststunden. JeKalenderjahr ist der Zusatzurlaub auf sechsArbeitstage beschränkt. Es werden nur volleZusatzurlaubstage gewährt.Wer die Mindestvoraussetzungen (viermalwechselnder Dienst und 35 Nachtdienststundenim Kalendermonat) nicht erfüllt, hat Anspruchauf einen Tag Zusatzurlaub für jeweils 100Nachtdienststunden, jedoch nicht mehr als sechsZusatzurlaubstage im Jahr. Soweit mehr als 600Nachtdienststunden geleistet wurden, sind dienoch nicht durch Zusatzurlaub abgegoltenenStunden in das folgende Urlaubsjahr zu übertragen.Der Übertrag ist auf 100 Nachtdienststundenbegrenzt.Mit Umstellungsschwierigkeiten, dieanfangs noch auftreten können, muss gerechnetwerden. Außerdem will das BMI noch eine„Arbeitshilfe“ veröffentlichen, über die wir nachVeröffentlichung berichten werden. hdsIhr gutes Recht – Anspruch auf KinderganztagsbetreuungSeit August hat jedes Kind zwischen einem und drei Jahren einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Dochdie verfügbaren Plätze sind knapp. Viele Eltern suchen vergebens nach einem Kita-Platz.Mit der Gesetzesnovelle des Bundesfamilienministeriumszum SGB VIII wird jedem Kindim Alter zwischen einem und drei Jahren seit dem 1.August 2013 ein Betreuungsplatz garantiert. Damitsind die Städte und Gemeinden in der Pflicht,bedarfsgerechte Ganztagsplätze in einem ausreichendenMaß zur Verfügung zu stellen und denrechtlichen Anspruch der Eltern zu erfüllen. Lautaktueller Daten des Statistischen Bundesamtes fehlenzehntausende Plätze, und viele Eltern suchenzum magischen Datum vergebens nach einemBetreuungsplatz. Bleibt die Frage, was ist zu tun?Aus dem Gesetz ergibt sich ein individuellerAnspruch auf frühkindliche Förderung in einerTageseinrichtung oder in Kindertagespflege. ZurBewilligung eines Betreuungsplatzes ist dieAntragstellung bei dem Jugendamt erforderlich,in dessen Einzugsbereich das Kind seinen Wohnsitzhat. Gleichzeitig sollte ein Antrag bei derinfrage kommenden Tagespflegeeinrichtunggestellt werden, um etwaiger Einwände desJugendamtes entgegenzuwirken. Der Antragsollte so früh wie möglich in schriftlicher Formvon den Eltern gestellt werden. Hierbei ist esunerheblich, ob das Kind zum Zeitpunkt derAntragstellung das erste Lebensjahr vollendethat oder nicht. Bei Nichterfüllung des Antragsbesteht die Möglichkeit der gerichtlichen Durchsetzungdes individuellen Anspruchs sowie einesErsatz- oder Schadensersatzanspruchs gegen dasJugendamt. Zur Beurteilung des Einzelfalls müssendie besonderen Gegebenheiten vor Ort be -rücksichtigt werden. Wenn absehbar ist, dass derbetreffende Antrag nicht bewilligt wird, solltendie Eltern einen Rechtsanwalt konsultieren undeine umfassende Rechtsberatung einholen. pkFoto: OSH DresdenHaben Sie Fragen zum Thema „Kita-Platz“? Nähere Informationen zur frühkindlichen Förderungin einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege erhalten Sie beim örtlichenJugendamt oder über die Bürgerämter. Als Mitglied des DBwV steht Ihnen auch gerne in derBGst Bonn die Abteilung Verbandspolitik und Recht zur Verfügung: 0228/3823-222 bzw.VR-4@DBwV.de.Aus Eigen initiativen entstandene Tagesstättenwie hier in Dresden decken einen Teil desBedarfs. Für Kinder unter drei Jahren siehtes noch düster aus.

18 Die Bundeswehr August 2013Landesversammlung SüddeutschlandFotos: KüttnerZu einer menschlichen Schleife der Solidarität formierten sich Teilnehmer und Gäste der Landesversammlung Süddeutschland.Landesvorsitzender Stabsfeldwebel a.D.Gerhard Stärk zog die Bilanz der Arbeit desVorstandes in den vergangenen vier Jahren.Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirschstellte die Kampagnefähigkeit und das Vertretungsmonopoldes Verbandes heraus.Ein Abstimmungsmarathon war notwendig,um die gut 240 Anträge an die Hauptversammlungauf den Weg zu bringen.„Das war eine der besten Landesversammlungen,die ich erlebt habe“ – und er hat schon einigeerlebt: Oberstleutnant a.D. Bertram Hackersprach aus, was viele dachten. Die LandesversammlungSüddeutschland war ein Musterbeispielfür disziplinierte politische Arbeit inkameradschaftlicher Atmosphäre. Rund 240Delegierte waren aus allen Teilen Baden-Württembergsund Bayerns nach Bamberg gekommen.Sie berieten mehr als 240 Anträge und vervollständigtendamit das Antragspaket für die19. Hauptversammlung.Als letzter der vier Landesverbände imDeutschen BundeswehrVerband schrittder Süden zur Tat. Er hatte nach Bambergeingeladen. Und vielleicht lag es an der malerischenfränkischen Fachwerk-Idylle, dass sich dieDelegierten vom ersten Moment an heimisch fühlten.Sie gingen konzentriert und sachorientiert andie politische Arbeit. Dazu war jedoch immerGelegenheit, am Rande der Landesversammlungdie Kameradschaft zu pflegen und Erfahrungenauszutauschen.In der Einführung erinnerte der Landesvorsitzende,Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, an dieLeistungen der Hochwasserhelfer und den schwierigenDienst der Soldaten in den Einsatzgebieten.Er stellte in seinem Rechenschaftsbericht heraus,dass sein Landesverband große Erfolge bei derMitgliedergewinnung und -bindung erzielt habe.So sei es gelungen, den Organisationsgrad beiBerufs- und Zeitsoldaten von rund 63 auf 65,6 Prozentzu erhöhen. Allerdings müsse der Verbandweitere Anstrengungen unternehmen. Allein inBayern und Baden-Württemberg seien durch dieReform mehr als 29000 zivile und militärischeDienstposten bei der Bundeswehr weggefallen.Stärk forderte alle Mandatsträger und Mitarbeiterdes Verbandes auf, ein besonderes Augenmerk aufdie Werbung von Mitgliedern zu legen. Verwundertzeigte sich der Landesvorsitzende darüber,dass bisher lediglich rund 36000 Mitglieder ihrenMitgliedsausweis angefordert haben. Er rief dieDelegierten dazu auf, unter den Mitgliedern für dieneue handliche Karte zu werben.Große Erfolge habe der Landesverband Süddeutschlandauch bei den Personalratswahlenerzielt. Hier sei es gelungen, etwa durch die Besuchealler Personalversammlungen die Wähler zumobilisieren, sagte Stärk.Stärks Stellvertreter, Oberstleutnant JosefRauch, dankte anschließend den Ansprechpartnerndes Verbandes in den Auslandseinsätzen fürihr Engagement in den Einsatzgebieten. DerDBwV habe die Unterstützung der dortigen Kommandeure.Auch deshalb sei der Verband in denFeldlagern „erlebbar“. Er rief alle Mandatsträgerdazu auf, nach geeigneten Ansprechpartnern fürdie künftigen Kontingente Ausschau zu halten.Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirschwarnte davor, das Debakel bei der Beschaffung des„Euro Hawk“ auf dem Rücken der Bundeswehrangehörigenauszutragen. „Wir werden höllischaufpassen, dass das Geld zur Schließung der entstandenenFähigkeitslücke nicht aus dem Budgetfür die Vereinbarkeit von Familie und Dienst oderfür Attraktivität genommen wird.“Großes Lob zollte Kirsch den Helfern beimHochwassereinsatz. Allerdings habe der auchgezeigt, welche Lücke die Aussetzung der allgemeinenWehrpflicht gerissen habe. „Früher warenmal 40000 Soldaten im Einsatz, jetzt waren es20000.“Wie wichtig der BundeswehrVerband alsSachwalter der Interessen aller Bundeswehrangehörigenist, machte Kirsch an einigen Beispielendeutlich. So hätte es ohne die Interessenvertretungdie Einsatzversorgung in ihrer jetzigen Ausgestaltungnie gegeben. Die Kürzung der Sonderzahlung(landläufig „Weihnachtsgeld“ genannt) wäre niezurückgenommen worden.Zudem habe der Verband großen Einfluss inden Beteiligungsgremien der Bundeswehr. Der

Landesversammlung Süddeutschland Die Bundeswehr August 2013 19nächste Schritt sei hier die Einrichtung einer Streitkräftevertretung,für die der Verband kämpfe.Auch die Neuausrichtung sei durch denDBwV entscheidend geprägt worden, etwa durchdas Attraktivitätsprogramm. Gerade das Reformbegleitprogrammhabe im ersten Entwurf „vorneund hinten nicht ausgereicht“. Die Interessenvertretunghabe aber deutliche Verbesserungenerzielt, etwa durch den Wegfall der Hinzuverdienstgrenze,sagte Kirsch. Was die Einschätzungder Neuausrichtung angeht, habe der BundeswehrVerbandPionierarbeit geleistet. Denn erhabe als einzige Stimme die Reform realistischbewertet, sagte der Verbandschef. Grundlagedafür seien die Befragungen der Führungskräftegewesen. Vor allem Kontinuität mahnte derDBwV-Chef an: „Wir brauchen keine Reform derReform.“Mit Blick auf die Auslandseinsätze stellteKirsch fest, dass der Verband jeden Einsatz hervorragendbetreue und auch dort ansprechbar undpräsent sei. „Hier sind wir exzellent aufgestellt.“In Sachen Beihilfebearbeitungszeiten nahmDer Süden schnürt seinAufgabenpaketAufbruchstimmung im Frankenland: Rund 240 Anträge an dieHauptversammlung gestellt – Konzentrierte politische Arbeitim kameradschaftlichen MiteinanderKirsch den Minister in die Pflicht. Auch wenn dieZuständigkeit nun zum Bundesfinanz- und Innenministeriumgewechselt sei, trage de Maizière weiterhindie politische Verantwortung, bis das Problemgelöst sei.Gefordert sei das Verteidigungsressort auch,wenn es um die Veteranen gehe. Hier müsse derMinister im eigenen Hause ein Organisationselementschaffen, um alle Angelegenheiten aus einerHand zu bearbeiten.Kirsch, der hier in seinem Heimat-Landesverbandebenfalls ankündigte, im November nichtmehr für den Bundesvorsitz zu kandidieren, wurdevon den Delegierten mit großem Applaus verabschiedet.Brigadegeneral Johann Berger, Kommandeurdes Landeskommandos Bayern, stellte die Belastungder Bundeswehrangehörigen in den Mittelpunktseines Grußworts. Die laufende Neuausrichtungsei die „Mutter aller Transformationen“.Dieser radikale Umbau führe allerdings zu Verunsicherungbei den Betroffenen und rufe Misstrauengegenüber der militärischen und auch der politischenFührung hervor. „Alle müssen sich erst anneue Zuständigkeiten und Verantwortlichkeitengewöhnen“, sagte Berger. Das habe etwa beimHochwassereinsatz zu Problemen geführt, da dieKrise das Landeskommando mitten im Umzuggetroffen habe.Mit Blick auf die jüngste Zielgruppenbefragungdes DBwV sagte der Kommandeur, dass dieErgebnisse entgegen so mancher skeptischenStimme das richtige Bild von der Wahrnehmungder Betroffenen zeichneten. Gerade deswegen seijedoch die Interessenvertretung der Bundeswehrangehörigenso wichtig: „Damit der Mensch imMittelpunkt bleibt“, ergänzte der General. Ermahnte in diesem Zusammenhang auch eine transparenteFehlerkultur innerhalb der Bundeswehr an.Der Oberbürgermeister von Bamberg, AndreasStarke, hatte zuvor die Delegierten und Gästein „seiner“ Stadt begrüßt. Er freue sich, dass derLandesverband zum dritten Mal seine Versammlungin Bamberg ausrichte, sagte Starke.Ein Beleg für die prächtige Stimmung unterden Delegierten war auch das Ergebnis der Sammlungfür die Heinz-Volland-Stiftung: VorsitzenderThomas Behr freute sich über 2200 Euro, die amKameradschaftsabend in die Spendendosen wanderten.Die Landesversammlung wählte zudem 53Delegierte für die 19. Hauptversammlung undberief sieben Mitglieder für den Koordinierungsausschuss.Der Ausschuss kommt in der BundesgeschäftsstelleBonn zusammen, um die Anträgealler vier Landesversammlungen zusammenzufassen.Im Landesverband Süddeutschland sind beinahe53000 DBwV-Mitglieder organisiert. fhDer Kandidat des Bundesvorstandes für denBundesvorsitz, Oberstleutnant André Wüstner,stellte sich dem Plenum vor.Kein Blatt vor den Mund nahmen die Delegierten,hier Oberstleutnant a.D. BertramHacker, in der Diskussion über die Anträge.Oberstleutnant Thomas Behr freute sich alsVorsitzender der Heinz-Volland-Stiftungüber ein Sammelergebnis von 2200 Euro.Wahlen: Die Delegierten zur Hauptversammlungund die Mitglieder des Koordinierungsausschusseswurden bestimmt.Der Ehrenvorsitzende des Landesverbandes,Stabshauptmann a.D. Roland Walther, eröffnetelaunig den Kameradschaftsabend.Das Präsidium um Oberstleutnant JosefRauch (M.) hatte die Veranstaltung jederzeitim Griff.

20 Die Bundeswehr August 2013Verbandspolitik: ZielgruppenbefragungKirsch: Mehr Personal ist Schlüssel zum Reform-ErfolgBundeswehrVerband stellt Ergebnisse der Zielgruppenbefragung vorOberst UlrichKirsch (r.) undProfessor GerdStrohmeierstellen in derBundespressekonferenzdieBefragungsergebnissevor.Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband fordert,zeitlich befristet zusätzliches Personal einzustellenoder weiter zu verpflichten, um die größtenHerausforderungen der Neuausrichtung zu meistern.Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirschsagte bei der Vorstellung der neuen Zielgruppenbefragungdes Verbandes in der Bundespressekonferenzin Berlin (siehe auch Seite 5): „Wir braucheneinmalig und befristet bis 2017 zusätzlich10 000 Haushaltsstellen, um die Reform zumErfolg zu führen!“ Zur Begründung sagte Kirsch:„Die Personal-Reduzierung verläuft zu schnell.“Dazu kämen zeitweilig Doppelstrukturen, diedurch den Umbruch bedingt sind, und zusätzlicheEinsätze wie in der Türkei oder Mali. In der Folgewürden die Stehzeiten im Ausland immer länger,Von Gerd StrohmeierVor der ersten Erhebungselle der Zielgruppenbefragungin der Bundeswehr, die in derZeit vom 26. Juni bis 31. Juli 2012 stattfandund deren Ergebnisse vor etwa einem Jahr vorgestelltwurden, haben wir mit einer Beteiligungsquotevon maximal 30 Prozent gerechnet. Am Endehaben wir keine 30 Prozent erreicht, sondern 44,3Prozent. Vor der zweiten Erhebungselle, die in derZeit vom 2. April bis 10. Mai 2013 stattfand undderen Ergebnisse an dieser Stelle vorgestellt werden,haben wir damit gerechnet, dass die Beteiligungsquotevon 44,3 Prozent nicht mehr erreicht werdenkann. Am Ende haben wir sie auch nicht erreicht,sondern weit übertroffen: 58,1 Prozent der militärischenFührungskräfte der Bundeswehr – in absolutenZahlen: 2 223 – haben sich an der zweiten Erhebungswellebeteiligt – was natürlich einer kritischenMasse entspricht, die einen repräsentativen Charakterentfaltet. Diese Beteiligungsquote ist außerordentlichhoch, äußerst zufriedenstellend und durchausüberraschend. Sie lässt darauf schließen, dassdas Mitteilungsbedürfnis gewachsen ist, dass dasProblembewusstsein gewachsen ist und dass wohldie Regenerationsphasen in der Heimat immerkürzer. Das alles belaste die Soldatinnen und Soldatenenorm. Hier spare man Truppe und Familienkaputt. Das Ergebnis: „Die Bundeswehr steht kurzvor der Implosion.“ Wenn jetzt nicht schnellgehandelt werde, drohe das innere Gefüge derBundeswehr nachhaltig Schaden zu nehmen.Der übereilte Personalabbau sei auch derGrund für die in der Studie zutage getretene enormeUnzufriedenheit. Kirsch: „Das einzige, wasintern noch trägt, ist Kameradschaft und Teamgeist.Dies oft auf Kosten von Gesundheit oderFamilie!“Auch bei der Neuauflage der Zielgruppenbefragunggibt das Führungspersonal der Bundeswehrder Reform schlechte Noten: Nicht einmalacht Prozent bewerten die Umsetzung derNeuausrichtung als „gut“ oder„sehr gut“. 74 Prozent dermilitärischen und zivilenBefragten würden ihren Kindernden Dienst in den Streitkräftennicht empfehlen.Kirsch: „Auch, wenn die Hauptsorgen derzeitim Militärischen liegen: Es gab so viel Kritik ausdem zivilen Bereich der Bundeswehr, dass auchhier nachgesteuert werden muss.“Mit Blick auf aktuelle Medienberichte überSchwierigkeiten mit Waffen und Gerät bekräftigteOberst Kirsch seine Haltung: „Jetzt über einzelnePersonalien in der Führungsspitze des Ministeriumszu spekulieren, hilft in der Sache nicht weiter.Es muss Schluss sein mit den ewigen Neuanfängen.“Das gelte übrigens auch für die Neuausrichtung,so Kirsch weiter. „Trotz aller Sorgen undtrotz des dringenden Nachsteuerungsbedarfs -nach der Bundestagswahl darf es keine Reform derReform geben. Dies würde der Bundeswehr endgültigdas Genick brechen!“Die Universität Chemnitz hat im Auftrag desDeutschen BundeswehrVerbandes 3991 militärischeund zivile Führungskräfte der Bundeswehrbefragt und dabei mehr als 2200 Fragebögen ausgewertet.Das entspricht einer Beteiligungsquotevon knapp 60 Prozent.Damit verfügt unter allen Verbänden nurder DBwV über ein derart umfassendes Bild derLage in den Streitkräften.Die aktuelle Situation der Bundeswehr aus Sichtmilitärischer und ziviler FührungskräfteErgebnisse der zweiten Erhebungswelle der Zielgruppenbefragung in der BundeswehrFoto: Hepnerauch die Probleme gewachsen sind. Zusätzlich zuden militärischen Führungskräften wurden in einemersten Ansatz sowie auch erstmalig 168 zivileFührungskräfte der Bundeswehr befragt, die einenengen Bezug zum „Alltagsleben“ in den Streitkräftenhaben. Davon hat sich ebenfalls mehr als dieHälfte (55,4 Prozent) – in absoluten Zahlen: 93 –beteiligt. Mit Blick auf die Ergebnisse wird deutlich,dass sich die Einschätzungen der befragten zivilenFührungskräfte – zumindest was die jeweiligen Tendenzenanbelangt – in der Regel weitgehend mit denEinschätzungen der militärischen Führungskräftedecken.Die – zum Teil mit großer Mehrheit – gemachtenEinschätzungen der militärischen Führungskräftelassen sich zu folgenden Ergebnissen zusammenfassen:Erstens wird deutlich, dass sich die – bereits voretwa einem Jahr festgestellte – kritische Situationder Bundeswehr in der Neuausrichtung nicht verbessert,sondern zum Teil sogar verschlechtert hat.Nur drei Prozent sind der Auffassung, dass die voretwa einem Jahr – durch die Zielgruppenbefragungder TU Chemnitz und Studien des SozialwissenschaftlichenInstituts der Bundeswehr – festgestelltekritische Situation der Bundeswehr in der darauffolgendenZeit zu einer Verbesserung der Kommunikationund Erläuterung der Neuausrichtunggeführt hat. Noch weniger, genau 1,5 Prozent, vertretendie Position, dass die Veröffentlichung derErgebnisse der oben genannten Studien in der darauffolgendenZeit zu einer von verschiedenen Seitengeforderten Nachsteuerung bei der Neuausrichtunggeführt hat. Nur 7,8 Prozent bewerten dieUmsetzung der Neuausrichtung der Bundeswehr beieiner Gesamtbetrachtung als gut bzw. sehr gut – imRahmen der ersten Erhebungswelle waren esimmerhin noch 15,2 Prozent. Damit hat sich derAnteil derer, die die Umsetzung der Neuausrichtungpositiv bzw. sehr positiv beurteilen im Vergleich zurersten Erhebungswelle etwa halbiert. Etwa drei Viertel(75,4 Prozent) bewerten den aktuellen Nachsteuerungsbedarfmit Blick auf die Neuausrichtungder Bundeswehr als groß bzw. sehr groß. Zu denwichtigsten Forderungen zählen die Erhöhung derberuflichen Planungssicherheit (83,2 Prozent)sowie die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familieund Beruf (72,6 Prozent), relativ deutlich abge-

Verbandspolitik: Zielgruppenbefragung Die Bundeswehr August 2013 21schlagen dahinter befindet sich die Verbesserung derBesoldung und Vergütung (41,6 Prozent). Im Übrigenbewertet nur gut ein Fünftel (21,7 Prozent) dieUmsetzung des Konzepts des „Vernetzten Ansatzes“durch die Bundesregierung als prinzipielleLeitlinie ihres sicherheitspolitischen Handelns alsgut bzw. sehr gut – allerdings auch nur ein knappesFünftel (19,4 Prozent) als schlecht bzw. sehrschlecht.Zweitens zeigt sich, dass sich die Menschen inder Bundeswehr von der Politik (nach wie vor)sprichwörtlich im Stich gelassen fühlen – mit Ausnahmedes Bundesministeriums der Verteidigung.Von der Politik im Allgemeinen fühlen sich etwa dreiFünftel (59,4 Prozent) nicht unterstützt – im Rahmender ersten Erhebungswelle waren es 67,8 Prozent;vom Bundestag fühlt sich deutlich mehr als dieHälfte (55,5 Prozent) nicht unterstützt – im Rahmender ersten Erhebungswelle waren es 64,3 Prozent;von der gesamten Bundesregierung fühlt sich ebenfallsdeutlich mehr als die Hälfte (55 Prozent) nichtunterstützt – im Rahmen der ersten Erhebungswellewaren es 65,4 Prozent; vom Bundesministerium derVerteidigung fühlt sich indessen nur etwa ein Viertel(25,6 Prozent) nicht unterstützt – im Rahmen derersten Erhebungswelle waren es 26,7 Prozent. ImVergleich zur ersten Erhebungswelle hat sich damitin allen Bereichen der Anteil derer, die sich nichtunterstützt fühlen, etwas reduziert. Gleichwohl istder Anteil immer noch als sehr hoch anzusehen. Indiesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dassder Anteil derer, die sich von der Politik im Allgemeinen,dem Bundestag und der gesamten Bundesregierung(vollends, also nicht nur teilweise) unterstütztfühlen, jeweils unter 3 Prozent liegt – und beimBundesministerium der Verteidigung auch nur 15,5Prozent beträgt.Keine GemeinschaftsaufgabeNur 8,1 Prozent glauben, dass die Neuausrichtungder Bundeswehr innerhalb der Bundesregierungeher als Gesamtaufgabe denn als spezifischeAufgabe des Bundesministeriums der Verteidigunggesehen wird – im Rahmen der ersten Erhebungswellewaren es immerhin noch 16,4 Prozent. Damithat sich der Anteil derer, die glauben, dass dieNeuausrichtung innerhalb der Bundesregierung alsGesamtaufgabe gesehen wird, im Vergleich zurersten Erhebungswelle etwa halbiert.Bei internationalen Einsätzen sieht eine Mehrheitauch das Auswärtige Amt und ein Teil derBefragten zudem noch andere Ministerien in derPflicht, mehr Engagement zu zeigen: Den Handlungsbedarfbeim Auswärtigen Amt, für internationaleEinsätze Deutschlands mehr Engagement alsbisher zu zeigen, bewertet gut die Hälfte (51,5 Prozent)als groß bzw. sehr groß – beim Bundesministeriumfür wirtschaftliche Zusammenarbeit undEntwicklung sind es zwei Fünftel (44,1 Prozent)und beim Bundesministerium des Innern knapp einDrittel (32,2 Prozent). Äußerst alarmierend ist, dassein Großteil davon ausgeht, dass die politischen Entscheidungsträgersich überhaupt nicht hinreichendmit den sicherheitspolitischen Herausforderungenfür Deutschland befassen und anderen PolitikfeldernPriorität einräumen: Weniger als ein Viertel(23,3 Prozent) glaubt, dass sich die politischen Entscheidungsträgerin Deutschland ausreichend mitden sicherheitspolitischen Herausforderungen fürDeutschland auseinandersetzen. Zudem stimmtProf. Dr. GerdStrohmeier lehrtan der TechnischenUniversitätChemnitz amInstitut fürPolitikwissenschaft.mehr als die Hälfte (52,8 Prozent) der Aussage zu,dass die Bundeswehr zunehmend ein „Lückenbüßer“für andere Politikfelder ist.Drittens lässt sich feststellen, dass die Aufga -ben erfüllung durch die Bundeswehr angesichts derangestrebten Größe der Bundeswehr sowie der Investitionenin den Personalkörper gefährdet ist. Mehrals zwei Drittel (68,3 Prozent) bewerten die im Rahmender Neuausrichtung angestrebte Größe derBundeswehr, um den sicherheitspolitischen HerausforderungenDeutschlands und seiner Verbündetengerecht zu werden, als zu klein bzw. viel zu klein.Zudem sind nur 7,6 Prozent der Auffassung, dass dieInvestitionen in den Personalkörper der Bundeswehrausreichen, damit diese als zuverlässiges Instrumentdeutscher Sicherheitspolitik wirken kann.MotivationsverlustViertens wird deutlich, dass die Neuausrichtungder Bundeswehr zu einer (bisweilen starken) Demotivierungder Menschen in der Bundeswehr führt –sowohl bei denjenigen, die den Führungskräften un -terstellt sind, als auch bei den Führungskräften selbst.Mehr als zwei Drittel (70,2 Prozent) bewerten dieAuswirkung der Neuausrichtung der Bundeswehr aufdie Motivation der Menschen in ihrem un terstelltenBereich als negativ bzw. sehr negativ. Nur ein einzigerBefragter beurteilt sie als sehr positiv. Zudembewertet knapp die Hälfte (47,5 Prozent) die Auswirkungder Neuausrichtung der Bundeswehr auf dieeigene Motivation als negativ bzw. sehr negativ.Fünftens zeigt sich, dass es der Bundeswehr anAttraktivität und dem Nachwuchs der Bundeswehran Qualität mangelt. Mehr als drei Viertel (77,6 Prozent)sind der Auffassung, dass die Qualität desNachwuchses in allen Laufbahnen der Bundeswehrseit dem Aussetzen der Wehrpflicht abgenommenbzw. stark abgenommen hat. Kein einziger ist derMeinung, dass die Qualität des Nachwuchses starkzugenommen hat. Mehr als vier Fünftel (83,9 Prozent)sind der Meinung, dass die Qualität des Nachwuchsesin allen Laufbahnen der Bundeswehrzukünftig abnehmen bzw. stark abnehmen wird.Kein einziger ist der Auffassung, dass die Qualitätdes Nachwuchses zukünftig stark zunehmen wird.Nur etwa ein Sechstel (17 Prozent) würde den ihnennahe stehenden Personen (z.B. den Kindern) gegenwärtigden Dienst in den Streitkräften empfehlen –im Rahmen der ersten Erhebungswelle waren esimmerhin noch 22,3 Prozent. Die Anreize für eineVerpflichtung als Soldat bzw. Soldatin auf Zeitbewertet nur ein gutes Viertel (26,3 Prozent) als gutbzw. sehr gut. Die Vorbereitung ausscheidender Soldatenbzw. Soldatinnen für einen Wechsel auf denArbeitsmarkt außerhalb der Bundeswehr bewertenübrigens knapp drei Fünftel (57,5 Prozent) als gutbzw. sehr gut. In diesem Zusammenhang ist allerdingsdarauf hinzuweisen, dass das Problem derBundeswehr, den qualifizierten Nachwuchs im notwendigenUmfang zu rekrutieren, neben der demo-graphischen Entwicklung durch die Entwicklungauf dem Arbeitsmarkt bzw. die Existenz attraktiverArbeitsplatzangebote außerhalb der Bundeswehrforciert wird.Sechstens lässt sich feststellen, dass die Verankerungder Bundeswehr in der Gesellschaft mangelhaftund verbesserungswürdig ist. Nur gut einAchtel (12,8 Prozent) beurteilt die Verankerung derBundeswehr in der Gesellschaft als gut bzw. sehrgut. Noch deutlich weniger, genau 2,4 Prozent, sindder Auffassung, dass sich die Verankerung der Bundeswehrin der Gesellschaft in Zukunft verbessernwird. Mehr als vier Fünftel (82,9 Prozent) bewertenden politischen Handlungsbedarf, um die Wahrnehmungder Bundeswehr in der Gesellschaft zu verbessern,als groß bzw. sehr groß. Im Übrigen hält esnur etwa ein Sechstel (16,9 Prozent) für wahrscheinlichbzw. sehr wahrscheinlich, dass mit derDefinition und einer künftigen Nutzung des „Veteranenbegriffs“durch den Bundesminister der Verteidigungdie gesellschaftliche Wertschätzung derLeistungen deutscher Soldaten bzw. Soldatinnengefördert werden kann.Vor dem Hintergrund der referierten Einschätzungenmag es durchaus überraschen, dass die Aufgabenerfüllungdurch die Bundeswehr und die internationaleReputation der Bundeswehr als gut bissehr gut eingeschätzt werden. So bewerten mehr alszwei Drittel (69,2 Prozent) die Aufgabenerfüllungder Bundeswehr im Auslandseinsatz als gut bzw.sehr gut. Zudem beurteilt mehr als die Hälfte (54,6Prozent) die internationale Reputation der Bundeswehrund die Wertschätzung ihrer Aufgabenerfüllungim Ausland als groß bzw. sehr groß.Es besteht HandlungsbedarfDie Ergebnisse der zweiten Erhebungswellesind – wie bereits die Ergebnisse der ersten Erhebungswelle– alarmierend und signalisieren einenakuten politischen Handlungsbedarf.Um die Neuausrichtung der Bundeswehr erfolg -reich – und nicht zulasten der Menschen in der Bundeswehr– zu Ende zu führen und die Aufgabenerfüllungdurch die Bundeswehr sowie die damit verbundeneWertschätzung zu garantieren, erscheint es– auf der Grundlage der erhobenen Ergebnisse –dringend geboten, dass bei der Neuausrichtung derBundeswehr bzw. deren Umsetzung nachgesteuertwird, z.B. die berufliche Planungssicherheit erhöhtund die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessertwird; dass ausreichende Ressourcen für dieUmsetzung der Neuausrichtung und Aufgabenerfüllungder Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden,z.B. die durch die Reduzierung des Personalumfangs(mittelfristig) bestehenden Engpässe kompensiertwerden; dass die Neuausrichtung der Bundeswehrals Aufgabe der gesamten Bundesregierungbegriffen wird; dass die politischen Entscheidungsträgersich umfangreich mit den sicherheitspolitischenHerausforderungen und den Belangender Bundeswehr auseinandersetzen und die Menschenin der Bundeswehr umfangreich politischunterstützen; dass die Kommunikation und Erläuterungder Neuausrichtung der Bundeswehr verbessertund die Motivation der Menschen in der Bundeswehrerhöht wird; dass die Attraktivität der Bundeswehrund in der Folge die Qualität des Nachwuchsesin der Bundeswehr er höht wird; und dassauch die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaftverbessert wird.■

22 Die Bundeswehr August 201319. HauptversammlungZeitplan und vorläufige Tagesordnungder 19. Hauptversammlungvom 18. bis 22. November 2013Motto: „Zu Hause und im Einsatz kritisch – konstruktiv – sozial“Ende November ist es wieder soweit: Knapp 300 Delegierte des DeutschenBundeswehrVerbandes aus ganz Deutschland begeben sichnach Berlin, um dort den künftigen Kurs des DBwV zu bestimmen.Nachdem die vier Landesverbände im vergangenen halben Jahr auf ihrenVersammlungen ihre Anliegen und Vorstellungen für die Gestaltung derVerbandspolitik formuliert, in Anträge gefasst und über diese abgestimmthaben, obliegt es nun der 19. Hauptversammlung vom 18. bis 22. November,die Weichen für die Zukunft zu stellen. Wir stellen Ihnen hier das offizielleProgramm der Hauptversammlung vor, wie es uns die Satzung desDBwV vorschreibt.Teile des Bundesvorstandes müssen neu gewählt oder bestätigt werden.Ein verantwortungsvoller Auftrag für die Delegierten. Die Bundeswehrund somit auch der DBwV als Interessenvertretung aller Bundeswehrangehörigenstehen erneut vor großen Herausforderungen. Die Gefahren inStand 8. Juli 2013den Auslandseinsätzen haben nicht abgenommen. Die Neuausrichtungwird noch einige Jahre Planungsunsicherheit und weitere Belastungen fürdieAngehörigen der Bundeswehr und ihre Familien mit sich bringen. Hiersteht der Verband an der Seite seiner Mitglieder. Der DBwV wird auch inZukunft seinen Einfluss gegenüber der Politik geltend machen, wenn wiederder „Rotstift“ zu Lasten der Bundeswehr gezückt werden sollte.Spannung bei der Hauptversammlung verspricht der Hintergrund derpolitischen Konstellation. Wenn die Delegierten in der Bundeshauptstadttagen, sind nur zwei Monate seit der Bundestagswahl im September verstrichen.Zu diesem Zeitpunkt wird sicherlich schon erkennbar sein, welchenKurs die neu gebildete Regierung in sicherheits- und verteidigungspolitischenFragen verfolgt. Wie es auch kommen mag, der Verband wirdweiter seine Ziele verfolgen und seine Maxime nicht aus den Augen verlieren:„Zu Hause und im Einsatz kritisch – konstruktiv – sozial“. ■Montag, 18. November 2013ab 14.00 Uhr Sitzung des Bundesvorstandes16.00 –19.30 Uhr Anreise der Delegierten,Anmeldung der Delegierten und Teilnehmer imHotelfoyer des Tagungshotels (5 Stationen)ab 18.30 Uhr Abendessen20.00 Uhr – Versammlung der LandesverbändeEnde offen Wahlvorschläge für− den Bundesvorstand− die Verbandsschiedskommission− die RevisorenDienstag, 19. November 201307.00 - 09.00 Uhr Sitzung des Koordinierungsausschusses08.15 Uhr Kranzniederlegung durch eine Delegation derStandortkameradschaft Berlin09.00 –12.00 Uhr 1. Plenarsitzung (Leitung: Bundesvorsitzender)1.a) Eröffnung und Begrüßung1.b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung1.c) Feststellung der Beschlussfähigkeit1.d) Genehmigung der Tagesordnungder 19. Hauptversammlung1.e) Totenehrung2. Grußworte3. Genehmigung der Geschäftsordnungfür die 19. Hauptversammlung4. Wahl des Präsidiums(danach übernimmt der Präsident die Leitung)5.a) Wahl des Wahlausschusses5.b) Wahl des Redaktionsausschusses6. Bericht des Bundesvorstandes(Tätigkeitsbericht)Aussprache7. Bericht des SchatzmeistersAussprache8. Bericht der RevisorenAussprache9. Bericht der VerbandsschiedskommissionAussprache10. Beschlussfassung über die neueSchiedsordnung11. Entlastung des Bundesvorstandes12.00 Uhr Mittagessen / Ausgabe der Televoter13.00 Uhr Letzter Termin zur Abgabe von Dringlichkeitsanträgenzu Satzungsänderungen und ggf. erneutesZusammentreten des Koordinierungsausschusses14.00 Uhr 2. Plenarsitzung− Bericht des Vorsitzenden des Koordinierungsausschusses(nur zu Satzungsänderungen)− Beratung und Beschlussfassung über Satzungsänderungen− Beratung und Beschlussfassung über dasGrundsatzprogramm− Genehmigung der Wahlordnung der19. Hauptversammlung18.30 Uhr Abendessen / Abgabe der Televoter20.00 Uhr bei Bedarf Fortsetzung der 2. Plenarsitzunganschl.nach Ende der 2. Plenarsitzung− bei Bedarf Bundesvorstandssitzung− bei Bedarf Versammlung der LandesverbändeMittwoch, 20. November 201309.00 – 12.00 Uhr Versammlung in den TSK und OrgBereichenund der ERH− Personaldebatte12.00 Uhr Mittagessen / Ausgabe der Televoter13.00 Uhr letzter Termin zur Abgabe der Wahlvorschläge:− für nicht TSK und OrgBereich gebundene Ämter− Verbandsschiedskommission− Revisoren3. Plenarsitzung14.00 Uhr Wahl des Bundesvorstandes in der nach der danngeltenden Satzung vorgesehenen Reihenfolgemit jeweiliger Bekanntgabe der Wahlergebnisse15.00 Uhr Versammlung in den TSK und OrgBereichenund der ERHWahl der Vertreter der TSK und OrgBereicheund der ERH4. Plenarsitzung17.00 Uhr Bekanntgabe der Wahlergebnisse der TSK undOrgBereiche und der ERHWahl der Verbandsschiedskommission mit jeweiliger

19. Hauptversammlung Die Bundeswehr August 2013 23Foto: DBwVBekanntgabe der WahlergebnisseWahl der Revisoren mit jeweiliger Bekanntgabeder Wahlergebnisse19.00 Uhr Abendessen anschl. KameradschaftsabendAbgabe der TelevoterDonnerstag, 21. November 201308.00 Uhr Letzter Termin zur Abgabe von Dringlichkeitsanträgenzu den Sachgebieten und ggf. erneutesZusammentreten des Koordinierungsausschusses08.00 – 08.30 Uhr bei Bedarf Versammlung der Delegierten mitMandaten in Personalvertretungen und alsVertrauensperson5. Plenarsitzung09.00 – 10.00 Uhr Das Europäische Engagement des DeutschenBundeswehrVerbandesEinführungsvortrag durch OberstleutnantThomas SohstBeschlussfassung10.00 – 12.00 Uhr Beratung und Beschlussfassung der Anträge12.00 Uhr Mittagessen13.30 Uhr 6. PlenarsitzungFortsetzung der Beratung und Beschlussfassungder Anträge− Genehmigung der Haushaltsermächtigung− Beschlussfassung über den Mitgliedsbeitrag18.30 Uhr Abendessen20.00 – 21.30 Uhr 7. Plenarsitzung− Rückgabe der Leitung an den Bundesvorsitzenden− EhrungenSchlusswort des Bundesvorsitzendendanach Ende der 19. HauptversammlungFreitag, 22. November 201310.00 Uhr Festakt mit geladenen Gästen12.00 Uhr Empfang mit geladenen Gästen14.00 Uhr Pressekonferenz15.00 Uhr Konstituierende Sitzung des neuen BundesvorstandesDie Delegierten der Hauptversammlung (Foto: 18. HV in Berlin)legen alle vier Jahre den Kurs des Deutschen BundeswehrVerbandesin Sachen Politik und Verbandsorganisation fest und wählen denVorstand auf Bundesebene in Teilen neu.Anzeige

24 Die Bundeswehr August 2013AuslandseinsatzFoto: BundeswehrVerbandsvize zum zweiten Mal in WestafrikaWüstner: „BundeswehrVerband gleich EinsatzVerband“In einer Gesprächsrunde mit malischen und französischen Soldaten: GeneralinspekteurVolker Wieker (M.) verschafft sich mit DBwV-Vize Oberstleutnant André Wüstner (2.v.r.)einen Eindruck von der Situation bei dem multinationalen Einsatz in Westafrika.Diesmal ging es mit dem Generalinspekteurzur Truppenreise nach Westafrika:Der stellvertretende Bundesvorsitzende,Oberstleutnant André Wüstner, besuchte zumzweiten Mal innerhalb von drei Monaten diedeutschen Soldaten, die im Senegal und in MaliDienst tun. Mit General Volker Wieker hat sichder Verbandsvize ein Bild von den Einsatzbedingungendes deutschen Kontingents gemacht.Und dabei geprüft, inwieweit sich die Situationder Pioniere, Sanitäter und Lufttransportsoldatenverändert hat. Zuletzt war Wüstner mit demParlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendeymehrtägig in Mali und im Senegal unterwegs.Dabei gelang es, kleinere Probleme inSachen Betreuung und Fürsorge zu identifizierenund in der Nachbereitung zu lösen.„Das zeigt, dass der BundeswehrVerbandnicht nur bei den Parlamentsdebatten im Bundestagvertreten ist“, sagte Wüstner kurz vor demAbflug. Auch im Einsatz sei die Interessenvertretungmit regelmäßigen Besuchen von Mandatsträgernund seinem beispielhaften Netz vonAnsprechpartnern immer präsent.Mit Pferden zurück ins LebenNeue Therapieform für traumatisierte Bundeswehrsoldaten –Bundesvorstandsmitglied Jürgen Görlich macht sich ein BildTiergestützte Therapien sind als alternativeBehandlungsverfahren bei psychiatrischen undneurologischen Erkrankungen inzwischen weitverbreitet. Warum sollte diese Methode nicht auch beitraumatisierten Einsatzsoldaten angewendet werden,fragte sich Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich. Derstellvertretende Vorsitzende Streitkräftebasis imDBwV verschaffte sich einen Eindruck.Vor den Toren von Kaiserslautern in einer sehrländlichen Idylle trifft Oberstabsfeldwebel Görlich, aufdie Diplompsychologin Ilka Parent und die Trainerinund Seminarleiterin Sabine Devosse. Im Hintergrundauf einem Trainingsplatz stehen mit drei Pferden dieHauptakteure des Tages. Im Gespräch erläutern Parentund Devosse, dass sie 2011 nach einem Umzug ausAmerika hier in Kaiserslautern ihr neues Domizil aufgebauthaben. Schwerpunkt ihrer Arbeit ist vor allemdie pferdeunterstützte Therapie und das pferdeunterstützteTraining. Dieses baut ausschließlich auf derEAGALA-Methode (Equine Assisted Growth andLearning Association) auf. EAGALA stützt sich auf 4Grundsätze: Team ansatz – vom Boden aus – lösungsundklientenorientiert – strenger Ethik-Kodex.Seit einem Jahr nun nimmt auch die Bundeswehrdieses Angebot an und führt von der EAS unterstützteJürgen GörlichundSebastianLohmüllervon der BundesgeschäftsstelleBerlinüberzeugensich von denQualitätender Therapie.dreitägige Rüstzeiten mit PTBS-traumatisierten Soldatenin der Nähe von Kaiserslautern durch. Hierbeikann Parent auf zehn Jahre Erfahrung zurückgreifen,was den Umgang mit PTBS-Erkrankten und dieSchwierigkeiten beim Übergang vom Kampfeinsatzzum Alltagsleben angeht.In Gruppen von bis zu zehn Teilnehmern wird in vertraulicherUmgebung versucht, das Erlebte im Umgangmit den Tieren in das Bewusstsein der Soldaten und ihremomentane Situation zu übertragen. Aber auch Stress -Dazu komme, dass die Verbandsführungauch in die übrigen beteiligten Ressorts guteKontakte pflege. So gab es eine Vielzahl vonGesprächen der Bundesvorstandsmitglieder mitdem Auswärtigen Amt oder dem Bundesministeriumfür Entwicklungszusammenarbeit.Kürzlich traf sich Wüstner zudem mit BotschafterEgon Kochanke, Regionalbeauftragter fürSubsahara-Afrika und Sahel.Der DBwV beschäftigt sich seit mehr alseinem Jahr mit der Situation in Mali. Die Sahel-Zone wird im Fokus bleiben müssen, denn einelangfristige Destabilisierung dieser Regionerhöht mit den daraus resultierenden Flüchtlingsproblemenauch den Druck auf die europäischeSüdgrenze, lautet die Einschätzung vonOberstleutnant Wüstner. „Und dann haben wirvom größeren Handlungsradius terroristischerGruppierungen noch gar nicht gesprochen.“Afrika werde aufgrund der fragilen Lagekünftig ein Schwerpunkt für die Bundeswehrsein, sagt Wüstner voraus. Daher habe die Interessenvertretungaller Bundeswehrangehörigendie Einsätze dort von Anfang an begleitet.Bereits 2006 hat der damalige BundesvorsitzendeOberst Bernhard Gertz den deutschen Soldateneinen Besuch abgestattet, die im EU-geführtenEinsatz die Wahlen im Kongo absicherten.Wüstner als Bundesvorstandsmitglied mit demZuständigkeitsbereich Auslandseinsätze war injüngster Zeit etwa in Dschibuti oder eben in Maliund im Senegal. „Der BundeswehrVerband isteben auch EinsatzVerband – so muss es sein",sagte Wüstner.■bewältigung und Team-Building sind Ziele der Arbeitmit den Pferden. Beide Therapeuten berichteten vonsichtbaren Erfolgen in den drei Tagen „Und wenn es gutläuft, hört man sogar ab und an ein Lachen“, sagt Parentden beiden Besuchern des DBwV.Um aber die Therapie zu verstehen, ist es wichtig,sie auch einmal in der Praxis zu erleben. Somit bekamGörlich die Aufgabe, einen Parcours aufzubauen, umdie Pferde ohne weitere Hilfsmittel von einem beengtenRaum über die Hindernisse in einen weiträumigenRaum zu führen. Dazu galt es erst einmal, den Parcoursnach eigenen Vorstellungen aufzubauen. Nach der Fertigstellungversuchten die Übungsteilnehmer mit Hilfeder Therapeutinnen, sowohl Start und Ziel als auch dieHindernisse bildlich mit den Herausforderungen imtäglichen Leben gleichzusetzen. Anschließend lautetedas Ziel, ohne Hilfsmittel mit den drei Pferden die Hindernisbahnzu überwinden. Um dies zu erreichen,waren Teamarbeit und Einfallsreichtum gefragt. Auchhier gab es im Anschluss wieder Gespräche um dieÜbertragbarkeit auf das alltägliche Leben.Nach gut einer Stunde intensiver Arbeit mit denPferden und den Gesprächen mit Devosse und Parentzogen die Besucher vom DBwV ein positives Resümee.Es bleibt nun abzuwarten, ob sich Erfolge einstellen.Im September kehren erstmalig Soldaten zueiner zweiten Rüstzeit zurück. Der DBwV wird dieseMethode, wie auch alle anderen Versuche, unserentraumatisierten Soldaten zu helfen, begleiten. DasWohl der traumatisierten Soldaten steht dabei immerim Vordergrund.■

26 Die Bundeswehr August 2013AuslandseinsatzDie Menschen in Afghanistanwollen ihr Schicksal selbst bestimmenBotschafter Michael Koch, Sonderbeauftragter der Bundesregierung fürAfghanistan und Pakistan, im Interview mit „Die Bundeswehr“ über die Zukunftdes Landes am Hindukusch.Botschafter Michael Koch konzipiertund koordiniert seit April 2012 als Sonderbeauftragterder Bundesregierungfür Afghanistan und Pakistan das diplomatischeEngagement Deutschlands gegenüberdieser Region und berät mit internationalenPartnern über die Möglichkeiten einer weiterenStabilisierung.BotschafterDr. Michael KochDie Bundeswehr: Sie haben im Juni gemeinsammit Außenminister Guido Westerwelle Afghanistanund Pakistan besucht. Würden Sie die Lage,die Sie in Afghanistan vorfanden, als stabilbezeichnen?Michael Koch: Die Lage in Afghanistan bleibtschwierig. Gleichwohl gibt es beträchtliche Fortschrittebeim Aufbau der Sicherheitskräfte, dieseit Ende letzten Jahres fast komplett aufgestelltsind und seit Mitte Juni die Verantwortung für dieSicherheit im gesamten Land tragen. Wir werdensie mit Ausbildern und Beratern auch nach demEnde der ISAF-Mission 2014 noch einige Zeitunterstützen.Es gibt aber auch deutliche Fortschritte im Bildungssystem,im Gesundheitswesen und bei derInfrastruktur. Und es gibt konkrete Signale ausden Reihen der militanten Opposition, sich anVersöhnungsgesprächen beteiligen zu wollen.Schließlich: Afghanistan steht 2014 vor den drittenPräsidentschaftswahlen seit 2001. Die Menschendort wollen ihr Schicksal selbst bestimmen,auch wenn erneut mit Hindernissen gerechnetwerden muss.Überdeckt werden diese Entwicklungen freilichweiterhin von den schrecklichen Terroranschlägeneiner brutalen Aufstandsbewegung,die zivile Opfer bedenkenlosin Kauf nimmt. Nur eininnerafghanischer Versöhnungsprozesswird daher dauerhaftenFrieden und eine stabile Entwicklungmit mehr Wohlstandfür alle Afghaninnen und Afghanenbewirken können.Die Bundeswehr: Sie erwähnendie Präsidentschaftswahlen imkommenden Jahr in Afghanistan.Sind bereits Wahlvorbereitungenzu beobachten und wasist politisch für die Zeit nachKarsai zu erwarten?Michael Koch: Die Wahlvorbereitungen zu denfür den 5. April 2014 angesetzten Präsidentschafts-und Provinzratswahlen haben unter Leitungder Unabhängigen Wahlkommissionbegonnen. Der Zeitplan für den Wahlprozess istveröffentlicht. Auch die Wählerregistrierung hatbereits vor einigen Wochen begonnen. PräsidentKarsai hat im Einklang mit den Vorgaben derafghanischen Verfassung versichert, nicht füreine dritte Amtszeit zu kandidieren. Die afghanischeRegierung hat sich in der internationalenAfghanistan-Konferenz in Tokio im letzten Jahrdazu verpflichtet, „glaubwürdige, inklusive undtransparente Wahlen in Übereinstimmung mitder afghanischen Verfassung abzuhalten“. Daraufdrängen die rege afghanische Zivilgesellschaftund auch die politische Opposition.Ein von der Bevölkerung mehrheitlich akzeptiertesWahlergebnis wird dem neuen Präsidentenein starkes Mandat für die Fortführung wichtigerAufgaben geben: der Einleitung des Friedens-und Versöhnungsprozesses, der Bekämpfungder Korruption und der weiteren Verbesserungder Menschenrechtslage, der wirtschaftlichenBedingungen und von Bildung undGesundheit in Afghanistan.Die Bundeswehr: Hat das Land nach dem Endedes ISAF-Mandats 2014 eine Chance auf einelangfristige Befriedung?Michael Koch: Wie gesagt, ein dauerhafter Friedenin Afghanistan ist mit militärischen Mittelnallein nicht zu erreichen. Mit der Eröffnung einesBüros der Taliban in Doha am 18. Juni 2013 undder grundsätzlichen Bereitschaft von PräsidentKarsai zu Verhandlungen scheint ein wichtigerSchritt getan, um einen innerafghanischen Friedens-und Versöhnungsprozess nach jahrelangenBemühungen nunmehr in Gang zu setzen. Allerdings:Die sofort sichtbar gewordenen Problemezeigen erneut, dass dieser Prozess schwierig undlangwierig sein und auch nicht ohne schwereRückschläge vorankommen wird. Die Herausforderungenauf dem Feld der inneren Sicherheitin Afghanistan sind überdies vielschichtig. DieTaliban stellen neben der organisierten Kriminalität– vor allem im Bereich Drogenanbau und- handel – nur einen Teil der Bedrohung dar. Wirerwarten von der afghanischen Regierung, dasssie die verbreitete Korruption konsequenterbekämpft und auch noch stärkere Bemühungenbei der Sicherung der Menschenrechte und derRechtsstaatlichkeit zeigt. Alle diese Faktorenwerden zur Stabilisierung des Landes beitragen.Aber auch Afghanistans Nachbarstaaten sindgefragt. Sie können zu einer friedlichen Entwicklungentscheidend beitragen. Vor diesemHintergrund sind die Fortschritte beim Istanbul-Regionalprozess bemerkenswert.Die Bundeswehr: Im Nachbarland Pakistanwurde im Juni ein neuer Premierministergewählt. Sehen Sie den Regierungswechsel alsGelegenheit, das Verhältnis zwischen Pakistanund Afghanistan zu verbessern und stabilisierendauf die Region einzuwirken?Michael Koch: Ich habe Außenminister Westerwelleauf seiner Reise nach Afghanistan undPakistan begleitet, unmittelbar nach der Amtseinführungder neuen pakistanischen Regierungunter Premierminister Sharif. Der Eindruck wardurchaus ermutigend. Die neue pakistanischeRegierung hat ihre Bereitschaft betont, ein neuesKapitel in den afghanisch-pakistanischenBeziehungen aufschlagen zu wollen. AuchStaatspräsident Karsai hat sich positiv zur WahlSharifs geäußert.Inzwischen sind allerdings auch hier wieder diegroßen Hindernisse deutlich geworden, die füreine durchgreifende Verbesserung des bilateralenVerhältnisses zu überwinden bleiben. Siesind vor allem in einem tief verwurzelten Mis s-trauen begründet. Das ändert aber nichts an derdringenden Notwendigkeit, die Chancen beherztzu nutzen, die sich mit der neu gewählten RegierungPakistans und aus einer gewandelten Haltungbei der pakistanischen Armee ergeben.Dafür setze ich mich bei meinen Gesprächen ein.Die Bundeswehr: Sie führen den Vorsitz der„Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistanund Pakistan“. Wie sehen die Pläne der interna-

Auslandseinsatz Die Bundeswehr August 2013 27Foto: Christine Hepnertionalen Gemeinschaft aus, um die StabilisierungAfghanistans langfristig zu unterstützen?Michael Koch: In Chicago hatten die NATO undAfghanistan 2012 beschlossen, dass nach demEnde von ISAF ein stark verringertes Trup penkontingentmit einem neuen, verän der ten Auftragdie afghanischen Sicherheitskräf te weiterausbilden, beraten und unterstützen soll.Deutschland hat am 18. April 2013 als erstesLand seine Bereitschaft zur Teilnahme an dieserMission konkretisiert: Etwa 600 bis etwa 800Soldatinnen und Soldaten ohne Kampfauftragsollen ab 2014 für zwei Jahre in Nordafghanistanund Kabul diese Aufgaben wahrnehmen. Selbstverständlichsteht dieser künftige Einsatz unterdem Vorbehalt der Zustimmung durch den DeutschenBundestag. Deutschland knüpft seineBereitschaft außerdem an weitere Voraussetzungen,wie etwa eine Einladung durch die afghanischeRegierung.Eines ist klar: Die internationale Gemeinschaftwird das afghanischen Volk auch nach 2014 nichtim Stich lassen. Wir werden dem Land weiterhinmit umfangreicher ziviler Unterstützung zurSei te stehen. Solche und andere Fragen erörternwir in der Internationalen Kontaktgruppe:bei spielsweise auch die bevorstehenden Wahlen,den innerafghanischen Friedens- und Versöhnungsprozess, die Menschenrechtslage oderdie Wirtschaftsentwicklung Afghanistans – undzwar jeweils im Beisein der afghanischenRegie rung und von Vertretern der Zivilgesellschaft.Die Fragen stellte „Die Bundeswehr“-RedakteurinChristine Hepner.Berlin. Die Krisenregion Mali erlebt im Zuge derPräsidentschaftswahlen am 28. Juli eine spannendeZeit. Die Weichen für den reibungsfreienAblauf der Wahlen und einen demokratischenÜbergangsprozess wurden in Mali, aber auch inBrüssel, New York und Berlin gestellt. Währenddie EU-Kommission Ende Juni 90 MillionenEuro als erste Tranche eines Hilfspakets für Malizur Verfügung stellte, bestätigte der UN-Sicherheitsrateinstimmig den Einsatz einer 12 600Mann starken Friedenstruppe ab 1. Juli. EndeDas Treffen der Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan fand zuletzt am14. Mai 2013 im Auswärtigen Amt in Berlin statt. Neben Botschafter Michael Koch nahmauch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (M.) daran teil.Die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistanund Pakistan ist das Hauptforum fürdie politische Koordinierung der internationalenBemühungen um Frieden und Stabilitätin Afghanistan und der Region. Den Vorsitzder Gruppe hat Botschafter MichaelKoch inne. Die im Februar 2009 gegründeteGruppe umfasst heute etwa 50 Länder undJuni billigte der Bundestag die Überführung derdeutschen Unterstützung von AFISMA (African-ledInternational Support Mission to Mali)in die Unterstützung der StabilisierungsmissionMINUSMA (Mission Intégrée des NationsUnies pour la Stabilisation au Mali).Dies war Anlass genug für den StellvertretendenDBwV-Vorsitzenden OberstleutnantAndré Wüstner, sich mit Botschafter EgonKochanke, Regionalbeauftragter für Subsahara-Afrika und Sahel, zu einem vertraulicheninternationale Organisationen wie die VereintenNationen, die NATO, die EU und dieOrganisation für Islamische Zusammenarbeit(OIC). Weiterhin gehören ihr die internationalenTruppensteller in Afghanistan,Geberländer und regionale Akteure an. Inder Regel tritt die Internationale Kontaktgruppedrei Mal pro Jahr zusammen. ■Entwicklung in Mali im Blickpunkt desDeutschen BundeswehrVerbandesOberstleutnantAndréWüstner imGespräch mitBotschafterEgonKochanke (l.).Gespräch zu treffen. Botschafter Kochankeunterrichtete Wüstner aus Sicht des AuswärtigenAmtes über die derzeitige politische Lage inMali und in den angrenzenden Staaten sowieüber die in dem westafrikanischen Staat anlaufendenWahlvorbereitungen. Kochanke ging indiesem Zusammenhang auch auf die „Sahel-Task-Force“ der Bundesregierung ein, die ressort-übergreifenddie humanitären Unterstützungsmaßnahmenin der Sahel-Zone koordiniert.Wüstner, im Deutschen BundeswehrVerbandverantwortlich für das Thema Einsätze, hattezuletzt im Mai die Einsatzkontingente in Maliund im Senegal besucht. Dabei hatte er sich auchvon der hohen Motivation der malischen Rekrutenüberzeugen können. „Allerdings mangelt esbei den politischen Maßnahmen für die Krisenregionnoch immer an einer mittelfristigen Zielsetzung.Diese ist besonders im Hinblick aufInvestitionen beispielsweise in die Infrastrukturnotwendig“, so der Verbandsvize.Mehr Fragen und Antworten gibt es in dernächsten Ausgabe der Verbandszeitschrift: Dortwird sich Botschafter Kochanke in einem Interviewdetailliert zur Lage in der Sahelzoneäußern.chFotos (2): Auswärtiges Amt

28 Die Bundeswehr August 2013Blickpunkt: Würdiges GedenkenVon Susanne KastnerIn wenigen Wochen endet die 17. Legislaturperiodedes Deutschen Bundestages.Die zurückliegenden vier Jahre waren ausverteidigungspolitischer Sicht zweifelsohneintensiv und sehr bewegend. Den 34 Mitgliederndes Verteidigungsausschusses kam dabeieine besondere Verantwortung zu, sind wir esdoch, die die Einsatzbedingungen der Soldatinnenund Soldaten genauestens zu kontrollierenhaben.In den mehr als 150 Ausschusssitzungen wares für mich immer wichtig, für eine gute Arbeit s-atmosphäre zu sorgen, damit der Verteidigungsausschussseine Arbeit sachgerecht und zielorientierterfüllen konnte. Um einen direkten undungeschönten Eindruck der Lage zu bekommen,lag mir das direkte Gespräch mit Soldatinnenund Soldaten an den Standorten hier und in denEinsatzgebieten am Herzen. Nur so konnte ichdie wirklich wichtigen Details in Erfahrung bringen.Für mich steht prinzipiell immer derMensch im Mittelpunkt – also unsere Soldatinnenund Soldaten und deren Angehörige, dieReservisten, Veteranen und Zivilbeschäftigten.Prägendes Element für sie wie für mich gleichermaßenwar in den zurückliegenden vier Jahrendie permanente Veränderung. Seit Oktober2009 haben alle Angehörigen der Bundeswehrgroße Veränderungen mitmachen müssen. DieVerkürzung und schließlich die Aussetzung derWehrpflicht, die Neuausrichtung der Bundeswehr,die wachsenden Aufgaben im Rahmen vonEU-, NATO- und UN-Einsätzen verlangenjedem Einzelnen eine Menge ab. Und machenwir uns nichts vor, es wird noch lange dauern, bissich die Wogen der laufenden Strukturreformgeglättet haben. Das Zeitfenster von fünf bis siebenJahren bleibt in Anbetracht des aktuellenSachstandes ein sportliches Unterfangen. Mitder jüngsten Vorgesetztenbefragung des DBwVzeigte sich einmal mehr, wo der Schuh drückt. Eswird daher noch einiges an Anstrengung kosten,bis sich jeder in der Bundeswehr wieder gut aufgehobenfühlt. Daran gilt es zu arbeiten.Es gibt aber auch Positives zu berichten ausden letzten Jahren. Mit dem fraktionsübergreifendenAntrag zur Verbesserung der Betreuungskommunikationkonnten wir beispielsweise denBedürfnissen der Einsatzsoldaten in großen Teilengerecht werden. Das heißt selbstverständlichnicht, dass wir an einem Punkt angelangt sind, andem es nichts mehr zu verbessern gibt.Der aus meiner Sicht wichtigste Aspekt derAusschussarbeit war das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz. Nach langen, teils zähenVerhandlungen ist es gelungen, die schlimmstenAuswirkungen von Verwundungen oder tödlichenVerletzungen für die Betroffenen und derenAngehörige abzumildern. Damit sind wir jedochnicht am Ende unserer Bemühungen angelangt.Die Begegnungen mit den Angehörigen der Soldaten,die im Dienst ihr Leben lassen mussten,haben mich zutiefst bewegt. Fraktionsübergreifendhaben wir daher in einer ArbeitsgruppeDr. h.c. Susanne Kastner, Vorsitzende desVerteidigungsausschusses im Bundestag.Möglichkeiten erarbeitet, wie man künftig gefallenerSoldaten noch besser würdig gedenkenkönnte. Dabei wurde auch gezielt das Gesprächmit Angehörigen gesucht, damit ihre Wünscheeinfließen können und wir mit ihnen gemeinsamdie weiteren Schritte erörtern konnten.Die von der „Arbeitsgruppe WürdigesGedenken gefallener Soldaten“ im Konsens erarbeitetenVorschläge haben wir mit Schreibenvom März 2013 an Bundestagspräsident NorbertLammert weitergeleitet. Angeregt wurde darin,künftig anlassbezogen vor Eintritt in die Tagesordnungeine Gedenkminute im Plenum desDeutschen Bundestages durchzuführen, um imEinsatz gefallenen Soldaten öffentlich zu gedenken.Dies ist innerhalb des Verteidigungsausschussesselbstverständlich gängige Praxis. Zielmuss es aber sein, das Gedenken in einem würdigenRahmen in die Öffentlichkeit zu tragen,wofür das Plenum aus meiner Sicht bestensgeeignet wäre.Vorschlag der AG war es ferner, einen Ideenwettbewerbauszuloben, um an einem vonBesuchsverkehr starkfrequentierten Ort imoder im Umfeld desBundestages eine gutzugängige Erinnerungsstättezu errichten.Diese sollte alsErgänzung zumEhrenmal der Bundeswehrdie besondereRolle der Parlaments-te aussehen könnte und welche weiteren Personengruppen,die in vom Bundestag mandatiertenAuslandseinsätzen ums Leben gekommen sind,dabei ebenfalls berücksichtigt werden sollten,muss Gegenstand einer über den Verteidigungsausschusshinausgehenden Debatte sein. Die AGhat ihren Auftrag erfüllt, nun liegt es nicht mehran den Verteidigungspolitikern, wie die Vorschlägevom gesamten Bundestag umgesetztwerden. Ich baue fest darauf, dass die Arbeit inder nächsten Legislaturperiode zielstrebig fortgesetztwird. Nachdem zwischenzeitlich alleFraktionen gegenüber dem BundestagspräsidentenStellung zu unseren Vorschlägen genommenhaben, würde ich eine Befassung im Ältestenratgleich zu Beginn der 18. Wahlperiodebegrüßen.Außerdem ist mir wichtig, dass auch dieAngehörigen einen Ort der persönlichen Trauerhaben, an dem sie selbst ihrer gefallenen Familienmitgliedergedenken können. Es freut michdaher, dass unter Mitwirkung der Angehörigeneine Gedenkstätte in Potsdam entstehen wird, indie auch die zurückverlegten Ehrenhaine ingeeigneter Form integriert werden. Diese öffent-Ruhigeres Fahrwasser für die Bundeswehrarmee hervorhebenund – einem Wunschder Angehörigen entsprechend– dieNamen der Gefallenensichtbar machen. Wiegenau eine solche Stätlichzugängliche Gedenkstätte soll im nächstenJahr im Vorfeld des Volkstrauertages ihrerBestimmung übergeben werden. Ich denke, dassdiese Stätte ein würdiger Ort sein wird für dasöffentliche und private Gedenken.Nach meinem Ausscheiden aus dem DeutschenBundestag bleibe ich der Bundeswehrselbstverständlich eng verbunden. Eines war dasAmt der Ausschussvorsitzenden niemals, nämlichlangweilig. Aber wenn ich einen Wunsch freihätte, so würde ich der Bundeswehr ruhigeresFahrwasser wünschen, damit alle Bundeswehrangehörigeneinmal in Ruhe ihrem Dienst nachgehenkönnen.Susanne Kastner, SPD, war von 2002 bis 2009Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages undwurde anschließend Vorsitzende des Verteidigungsausschussesim Bundestag. Anfang 2013setzte der Verteidigungsausschuss eine Arbeitsgruppemit dem Arbeitstitel „Würdiges Gedenkengefallener Soldaten“ ein. Bei der Bundestagswahl2013 wird Kastner nicht mehr kandidieren.Susanne Kastner empfängt eine Delegation hochrangiger pakistanischerOffiziere im Verteidigungsausschuss.Foto: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

Blickpunkt: Hinterbliebenenfürsorge Die Bundeswehr August 2013 29Im Einsatz für HinterbliebeneVon Birgitt HeidingerDer frühere Bundeskanzler HelmutSchmidt hat vor einigen Jahrenbeim Gelöbnis in Berlin vor demReichstag eine denkwürdige Rede gehalten.An die Rekruten gewandt, sagte erdamals: „Ihr habt das Glück, einer heutefriedfertigen Nation und ihrem heuterechtlich geordneten Staat zu dienen [...]Ihr könnt Euch darauf verlassen: DieserStaat wird Euch nicht missbrauchen“.Dies dürfen alle Soldatinnen und Soldatenerwarten. Und sie können erwarten, dassEntscheidungen über Auslandseinsätze derBundeswehr nach sorgfältiger Abwägungdes Für und Wider und nicht leichtfertiggetroffen werden. Niemand macht sich dieseEntscheidung leicht. Aber wenn die Entscheidunggefallen ist, dann gehört es zurberuflichen Pflicht der Soldaten, den erteiltenAuftrag zu erfüllen und die damit verbundenenRisiken und Gefahren auf sich zunehmen. Niemand kann eine Garantiegeben, dass gefährliche Einsätze erspartbleiben, niemand kann Eltern, Ehepartnern,Kindern, Geschwistern oder Freunden dieSorge nehmen.Wer Menschen in einen gefährlichen Einsatzschickt, trägt eine besondere Verantwortung, undzwar für jede einzelne Soldatin, für jeden einzelnenSoldaten. Dabei geht es um ein hohes Maßan Fürsorge und Unterstützung – im äußerstenFall bei Verletzung oder gar Tod. Es ist selbstverständlich,dass der Staat in der Pflicht steht,alles zu tun, um die Folgen solch tragischerEreignisse lindern zu helfen. Auch deshalbgehören Verantwortung und Fürsorge für Hinterbliebenevon Bundeswehrangehörigen ganzwesentlich zum Dienst in der Bundeswehr. DieseAuffassung hat den Bundesminister der Verteidigungim Jahr 2010 veranlasst, mir die Einrichtungeiner Ansprechstelle für Hinterbliebenein seinem Haus zu übertragen und mich diesesJahr zur Beauftragten Angelegenheiten für Hinterbliebenezu berufen. Mit meinem Team seheich unsere vordringliche Aufgabe in der Betreuungvon und im Eintreten für Hinterbliebene –und das heißt insbesondere auch, dass dies zeitlichunbefristet geschieht.Als Beauftragte habe ich keine eigene fachlicheZuständigkeit, sondern vielmehr eine„Drehscheibenfunktion“ inne. Wir nehmenAnliegen der Hinterbliebenen auf und binden diefachlich zuständigen Stellen innerhalb der Bundeswehr,aber auch externe Behörden, ein, umden Angehörigen von gefallenen Soldaten bestmöglichhelfen zu können. Dabei sind die Anliegenvielfältig. Sie reichen von der Bitte umUnterrichtung über die näheren Todesumständedes Gefallenen, um Unterstützung bei derArbeitsplatzsuche, um Hilfe bei der Bewilligungvon Reha-Maßnahmen bis hin zur Hilfe beimAuffinden von vermissten Gegenständen ihresAngehörigen. Vielen Hinterbliebenen unserergefallenen Soldaten ist es auch ein dringendesBirgitt Heidinger, Beauftragte Angelegenheiten fürHinterbliebene im BMVg.Anliegen, zur Bewältigung ihrer Trauer in dasEinsatzgebiet zu reisen. Sie möchten sehen, woihr Angehöriger gearbeitet, geschlafen, gegessenhat und auch – sofern dies die Lage im Einsatzgebietzulässt – wo er gestorben ist.Ich habe mehrfach mit dem Psychologen desEinsatzführungskommandos der BundeswehrHinterbliebene in das Einsatzgebiet Afghanistanbegleitet, ihre Trauer und Tränen gesehen, aberauch erlebt, wie wichtig es für die Angehörigenist, vor Ort zu sein und mit den Soldatinnen undSoldaten im Einsatz sprechen zu können. DieHinterbliebenen sind dankbar, dass die Bundeswehrihnen diese Reise ermöglicht, aber auch fürden Halt und das Mitgefühl, die ihnen im Einsatzgebietvon den Kameraden und der militärischenFührung entgegengebracht werden.Da wir nur ein kleines Team von insgesamtfünf Personen sind, kümmern wir uns schwerpunktmäßigum die Hinterbliebenen, die einenAngehörigen bei der Dienstausübung verlorenhaben. Wir gehen aktiv auf die Hinterbliebenenzu, werden aber erst dann tätig, wenn viele Fragender Angehörigen bereits von den fachlichzuständigen Stellen geklärt werden konnten.Unsere Prämisse ist, uns nicht aufzudrängen. DieHinterbliebenen sollen wissen, dass es uns gibtund dass wir sie unterstützen, wenn sie uns brauchen.Das Tun soll nicht an den Menschen, umdie es geht, vorbeigehen, sondern gemeinsammit ihnen bewältigt werden.Wir nehmen die Hinterbliebenen persönlichwahr, in Einzelgesprächen, bei Besuchen zuHause, aber auch bei vielen Treffen wie beispielsweiseder zentralen Gedenkfeier beimEhrenmal der Bundeswehr anlässlich des Volkstrauertagesund an den von der EvangelischenMilitärseelsorge ausgerichteten Hinterblie-benen-Wochenenden. Den Angehörigensind diese Zusammenkünfte wichtig, weilsie ihnen bei der Bewältigung ihrer Trauerhelfen.Betreuung und Fürsorge gegenüber Hinterbliebenenentwickeln sich stetig weiter.Beispielsweise nehmen im „FachberatungsseminarBetreuung und Fürsorge untereinem Dach“, das unter anderem psychologische,seelsorgerische und sozialdienstlicheBeratung und Betreuung gewährt, nebenEinsatzgeschädigten auch Angehörige vonGefallenen teil. Eine Weiterentwicklungstellt auch die beschränkte Öffnung der beidenUniversitäten der Bundeswehr für Hinterbliebenemit einem besonderen Fürsorgegrunddar. Für sie stehen insgesamt drei Studienplätzepro Jahr zur Verfügung. DieBereitstellung des Studienplatzes erfolgtkostenlos und gilt für ein Bachelor- undMaster-Studium. Die Auswahl der Bewerberobliegt der Beauftragten. Wer hieran interessiertist, kann sich unmittelbar an uns wenden.Wir verstehen uns jedoch nicht nur als„Kümmerstelle“, sondern insbesondereauch als „Interessenvertreter der Hinterbliebenen“,wenn es beispielsweise um dasEhrenmal der Bundeswehr oder den Verbleib derEhrenhaine aus den Einsatzgebieten bei Aufgabedes Einsatzstandortes geht. Hinterbliebenegehören daher auch meiner Arbeitsgruppe„Angebote und Möglichkeiten der Unterstützungvon Hinterbliebenen“ im Rahmen desNetzwerks der Hilfe an. In der Arbeitsgruppensitzungim Oktober letzten Jahres wurde aus demKreis der Angehörigen die Errichtung eines„Waldes der Erinnerung“ für Bundeswehrangehörige,die im Dienst ihr Leben verlorenhaben, angeregt. Die von der Arbeitsgruppe erarbeitetenEckpunkte hierzu sind auf großes Interessegestoßen. Auf dem Gelände des Einsatzführungskommandosder Bundeswehr wird der„Wald der Erinnerung“ entstehen. Er stellt einenwürdevollen Rahmen für die offiziellen Ehrenhaineaus den Einsatzgebieten der Bundeswehrdar. Zudem wird er den Hinterbliebenen dieMöglichkeit bieten, einen Baum für ihrenAngehörigen zu kennzeichnen oder zu pflanzen.Rückschauend war die Einrichtung einerzentralen Stelle im Ministerium, die sich um dieBelange von Hinterbliebenen kümmert, der richtigeWeg. Das zeigt die Wertigkeit, die der Bundesministerder Verteidigung den Angehörigenvon gefallenen Soldaten beimisst, und gibt unsandererseits – wie das Vorhaben „Wald der Erinnerung“zeigt – die Möglichkeit, gemeinsam mitHinterbliebenen für Hinterbliebene vieles zubewegen.Birgitt Heidinger war 2010-2012 als Beauftragtefür Familie und Dienst sowie Ansprechstellefür Hinterbliebene tätig und übernahm im Januar2013 die Funktion der Beauftragten Angelegenheitenfür Hinterbliebene im Verteidigungsministerium.

30 Die Bundeswehr August 2013AuslandseinsatzGegen denKontrollverlustDie Sporttherapie nachEinsatzschädigung ist einvoller Erfolg – ganzheitlicherAnsatz für Körper, Geist undSeele – Ministerium prüfterweitertes KonzeptDer Mann im blauen Sporttrikot balanciertkonzentriert auf dem schmalen Band. Erwird gestützt durch einen Kameraden, derihm Halt und Sicherheit gibt. Für Soldatenwie etwa Jan N.* ist das wichtiger als fürviele andere Menschen. Denn er ist vomAuslandseinsatz traumatisiert. Hier in derSportschule der Bundeswehr in Warendorfwill er ein Stück weit seine physische undpsychische Balance wiederfinden. DieSporttherapie nach Einsatzschädigungbietet dafür alle Möglichkeiten.Stabsgefreiter N. stand als Rettungssanitäter imBrennpunkt der schweren Karfreitagsgefechte2010. Dass er diese Ereignisse mental nichtverarbeiten konnte, merkte der Soldat danach sehrschnell: „Ich habe mich repatriieren lassen.“ Nachdrei Tagen Ruhe im Zentralkrankenhaus in Koblenz,„um irgendwo wieder anzukommen“, begann diepsychologische Betreuung. Stresstraining und therapeutischeMaßnahmen bis hin zur Psychotherapiebegleiten den jungen Mann seither. Was vor allem amSelbstwertgefühl nagt. „Es ist am Anfang unheimlichschwer, sich einzugestehen, dass man krank ist.“Sein Umfeld dagegen machte ihm das sehr schnelldeutlich. „Viele haben mir gesagt, dass ich mich veränderthabe“, sagt N.Dazu kamen Aggressionsausbrüche wegenunbedeutender Kleinigkeiten. Im Verlauf einer zweiwöchigenPsychotherapie erkannte der Soldat, wietief seine Seele verwundet ist. „Ich dachte, ich kommeschon klar. Aber jetzt habe ich realisiert, dass garnichts klar ist.“ Die Übungen mit dem Therapeutenhaben die verschütteten Erlebnisse zutage gefördert.N. weiß jetzt, dass sie nicht bewältigt sind. Vor allemder Kontrollverlust macht ihm Angst. „Ich dachte,dass ich die Situation beherrsche. Aber sie beherrschtmich.“ Umso erleichterter war er, als sein Truppenarztihm vom Angebot der Sportschule zur „Sporttherapienach Einsatzschädigung“ erzählte. N. nimmtan der insgesamt sechsten Auflage (darunter zweiPilotlehrgänge) des dreiwöchigen Lehrgangs teil.Was der bewirken kann, schildert OberfeldwebelKai Cziesla. „Ich bin unmotiviert unddeprimiert hier an-, aber wie verwandeltnach Hause gekommen. Meine Frau hatmich gefragt, wie die Schule mich wiederso hinbekommen hat.“ Cziesla weiß,wovon er spricht. Nachdem er durcheinen IED-Anschlag beinahe seinenrechten Unterschenkel verloren hatte,bot ihm der erste Pilotlehrgang eineneue Chance. „Mir wurde hier daserste Mal gesagt, was ich noch allestun kann, nicht umgekehrt“, beschreibtder drahtige Soldat die Motivationsspritzedes Warendorfer Teams. Jetzt nimmt Czieslaan Wettkämpfen wie den USMC ParalympicStyle Trials (siehe „Die Bundeswehr“6/2013, S.17) teil.Ein Geheimnis des Erfolgs ist der ganzheitlicheAnsatz, der an der Sportschulegrundsätzlich im Vordergrund steht.„Rund 60 Prozent aller Lehrgangsteil-

Auslandseinsatz Die Bundeswehr August 2013 31Fotos: HenningHauptfeldwebel Naef Adebahr hat als Organisationsfeldwebelauch die Aufgabe, möglicheLehrgangsteilnehmer ausfindig zu machen.Beim Badminton-Spiel sind Koordination,Geschicklichkeit und Fitness gefragt – einegute Übung für die Einsatzsoldaten.Der Geschäftsführer des Soldatenhilfswerks,Oberstleutnant a.D. Hans-Michael Ketterle,übergibt Sportpakete an die Teilnehmer.Oberstarzt Dr. Andreas Lison ist so etwaswie der „spiritus rector“ des ganzheitlichenTherapiekonzepts.Oberst Bernd Grygiel hat als Schulkommandeurdie Idee der Sporttherapie für Einsatzgeschädigteimmer gefördert.nehmer erhalten eine fachübergreifende Behandlung“,sagt Oberstarzt Dr. Andreas Lison. Er hat inseinem Sportmedizinischen Institut die Sporttherapienach Einsatzschädigung maßgeblich konzipiertund initiiert. Für diesen speziellen Lehrgang ist dieallumfassende Betreuung natürlich ganz besonderswichtig. „Aktion – Kognition – Emotion“, fasstLison die wesentlichen Inhalte zusammen. Dasreicht vom Kennenlern-Abend, bei dem die Teilnehmerin lockerer Runde zusammenkommen, über eineakribische Eingangsdiagnostik bis zur ständigenBetreuung durch die Psychologin Heidrun Glienke.Für jeden Lehrgangsteilnehmer erstellen die Medizinereinen individuellen Trainingsplan. Sie sagenihm, wie er sich ernähren muss, um fitter zu werden.Und sie begutachten die Verletzung, die er erlittenhat. Da kann es auch schon mal vorkommen, dass füreinen Soldaten mit Verletzungen am Bewegungsapparateine spezielle Orthese gefertigt wird.Der Sport steht natürlich im Mittelpunkt. JedenMorgen bewältigen die Teilnehmer zunächst Übungenzur Kräftigung und Koordination. Dazu kommenUnterrichtseinheiten, in denen etwa die Psychologinerläutert, wie mentales Wohlbefinden aufdem körperlichen aufbaut und umgekehrt. Die Kontrolleüber Geist und Körper steht im Mittelpunkt.Beim Lehrgang, der jetzt zu Ende gegangen ist, wardie psychologische Begleitung besonders wichtig.Denn vor allem traumatisierte Soldaten versuchtenhier, wieder Fuß zu fassen. Dabei steht zunächst nichtunbedingt der Leistungsgedanke im Vordergrund.Worauf es ankommt, erklärt Hauptmann Julian Tatje,einer der beiden Sporttherapeuten im Team: „DieÜbungen müssen individuell auf die Patienten undihre Einschränkungen zugeschnitten sein. Darüberhinaus arbeiten wir leistungsdifferenziert, so dassjeder Teilnehmer individuell belastet und beanspruchtwird. Und Hauptmann Christian Lützkendorf,der zweite Sportwissenschaftler, ergänzt:„Bei traumatisierten Soldaten stehen kleine Spielemit Wettkampfcharakter nicht an oberster Stelle.Denn Berührungen könnten für sie problematischsein.“ Das Gemeinschaftsgefühl ist dennoch ganzwichtig. N. sagt, warum: „Wir sind hier unter Kameradenmit ähnlichen Erlebnissen. Die verstehen uns.Ich sehe jedem an, wenn es ihm nicht so gut geht undverhalte mich dementsprechend.“ Das sei unterNicht-Einsatzsoldaten häufig anders. „Da wissen dieMenschen oft nicht, wie sie mit uns umgehen sollen.“Die Betreuung endet natürlich nicht, wenn derLehrgang abgeschlossen ist. Denn dessen Ziel ist vorallem die Hilfe zur Selbsthilfe: „Die Teilnehmer lernenhier, mit welchen Übungen sie ihre Fitnesszurückbekommen und wie sie sich ernähren müssen“,sagt Dr. Lison. „Das müssen sie dann an -schließend umsetzen.“ Dazu gibt es Zielvereinbarungen.„Deren Inhalt kann aber nicht sein, dass manetwas schneller laufen oder bessere Werte beimErgometer-Training erzielen will“, sagt Lützkendorf.Es würden vielmehr konkrete und messbareVorgaben verabredet. Etwa: „Am 1. September willich statt 150 Watt 200 auf dem Ergometer treten.“Das Lehrgangsteam kontrolliert in festgelegtenAbständen, ob diese Ziele erreicht werden. Das kanndurchaus auch die Verbindung von sportlicher Herausforderungund innerer Einkehr sein. „Ein Teilnehmerhat sich vorgenommen, den Jacobsweg alsPilger zu gehen, ein anderer möchte den Kilimandscharobesteigen“, sagt Tatje. Die Gruppe Sporttherapiehält regelmäßig Kontakt zu ehemaligen Lehrgangsteilnehmern,überprüft u.a. Trainingstagebücheroder bespricht weitere Schritte in der langfristigangelegten Betreuung an der Sportschule derBundeswehr. Neben dem dreiwöchigen Grundlehrgang,der für eine Zahl von acht bis 15 Soldaten ausgelegtist, gibt es auch den Lehrgang „spezielleSporttherapie“. Hier werden Teilnehmer, die gleichartigeBeeinträchtigungen aufweisen, in Kleingruppen(bis zu vier) zusammengefasst. Die Therapeutenkönnen auf diese Weise noch gezielter auf den einzelnenSoldaten eingehen.Diese dringend notwendige umfassende Betreuunghat ihren Preis und den zahlt derzeit nicht derDienstgeber. „Ich erhalte nur einen geringen Zu -schuss für jeden Teilnehmer von der Bundeswehr“,sagt Schulkommandeur Oberst Bernd Grygiel. Erhat deswegen nach anderen Wegen gesucht undLösungen gefunden. So sponsert etwa das Soldatenhilfswerkder Bundeswehr e.V. ein Paket mit hochwertigenSportgeräten, das jeder Teilnehmer erhält,um selbständig weiter zu trainieren. Und die Evangelische/KatholischeArbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung(EAS / KAS) führt ein Familienwochenendewährend des Lehrgangs durch, an dem dieAngehörigen in den Behandlungsplan mit einbezogenwerden.Dass dieses Konzept erfolgreich ist, ist offensichtlich:„Ich bin mit einem ganz anderen Körpergefühlhier herausgegangen“, sagt Cziesla. Das Traininghabe die Lebensqualität enorm gesteigert. ImMinisterium hat man die Chancen erkannt und dasSportmedizinische Institut damit beauftragt, einKonzept auszuarbeiten. Derzeit berät die Ressortleitungdie Vorschläge aus Warendorf.Zwar können die engagierten Betreuer keine Wun -der bewirken. „Meinen vorherigen Seelenzustanderreiche ich wohl nie wieder“, sagt N. mit Blick auf seinTrauma. Aber: „Ich habe wieder mehr Zuversicht, orientieremich auch beruflich neu.“ Was in seiner Zielvereinbarungstehen wird, weiß N. auch ganz genau:„Ich möchte einige Kilogramm abnehmen.“ fh*Name der Redaktion bekanntInfos: Sportschule der Bundeswehr,Gruppe Sporttherapie nach Einsatzschädigung,Dr. Rau-Allee 32, 48231 Warendorf,Tel. 02581-9411-4573/4574, 90-3339-4573/4574,Mail: sportsbwgrpsporttherapienacheinsatzschaedigung@bundeswehr.org

32 Die Bundeswehr August 2013AuslandseinsatzDamp. Eine Präventivkur nach dem Einsatz mitder Familie – im Ostseebad Damp ist das möglich.Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers, VorsitzenderSanitätsdienst im DBwV-Bundesvorstand,hat sich das Angebot der Helios RehaklinikDamp angeschaut.Die Rückkehr in den Alltag nach mehrerenMonaten im Auslandseinsatz ist oft schwierigerals gedacht – auch ohne traumatisierende Dingeerlebt zu haben, müssen Körper und Geist dasErlebte erst einmal verarbeiten. Hilfreich kanneine Präventivkur sein, die jeder Soldat nach demEinsatz bei seinem Disziplinarvorgesetztenbeantragen kann. Alle drei Wochen begrüßt Dr.Matthias Köhler, Ärztlicher Direktor der HeliosRehaklinik Damp, bis zu 20 Soldatinnen undSoldaten, die ihre Kur an der Ostsee verbringen –zum Teil mit ihren Angehörigen.Dafür ist das Angebot optimal: Während sichdie Einsatzrückkehrer ganz auf Entspannungs-,Sport- oder auch Traumatherapie konzentrierenkönnen, findet die Familie ein umfangreichesFreizeit-Angebot vor. Die Angehörigen könnenIn Damp: Dr. Lothar Schuppert, Prof. Dr. MatthiasKöhler, Oberstabsfeldwebel StefanSprengers und Generalarzt a.D. Arno ManfredRoßlau, der die Helios Rehaklinik inBundeswehr-Fragen berät (v.l.).in unmittelbarer Nähe im Ostseehotel untergebrachtwerden, auf Wunsch aber auch auf demgleichen Zimmer wie der Patient.Auch mit dem Thema PTBS ist man in Dampvertraut. „Die Bundeswehr hat mittlerweile eingutes Vorsorgesystem, um zu erkennen, wer imEinsatz einen Schaden an der Seele davongetragenhaben könnte“, sagt Dr. Lothar Schuppert,Leiter des Psychosomatischen Zentrums an derKlinik, „aber hin und wieder rutscht einerdurch“. Aus diesem Grund wird eine kompletteEingangs- und Ausgangsuntersuchung durchgeführt.„Nachbohren, ob da wirklich nichts ist –auch das ist unsere Aufgabe in den drei WochenPräventivkur“, sagt Schuppert. Wer nur den„normalen“ Einsatzstress verarbeiten will, nutztin Damp den großen Wellnessbereich oder dievielfältigen Sport- und Freizeitangebote wieKlettern, Squash, Fußball oder Volleyball.Wie wertvoll das Angebot der PräventivkurenKur am Yacht-Hafen: Das OstseebadDampbietet das richtigeUmfeld, umsich von denpsychischenBelastungeneines Auslandseinsatzeszuerholen. In Dampkönnen auch dieAngehörigendabei sein.Präventivkur mit MeeresblickDie Helios Rehaklinik in Damp bietet optimale Möglichkeiten fürdie Regeneration nach dem Einsatz – auch für die FamilieNicht alltäglich: Fitness-Training mit Blickauf die Ostsee.ist – sei es in Damp oder andernorts – weiß auchOberstabsfeldwebel Sprengers: „Nach meinemletzten Einsatz weiß ich, wie wichtig diese Formder Regeneration ist. Ich kann die Präventivkurjedem nur dringend empfehlen.“ybAnzeige

Heer Die Bundeswehr August 2013 33Obwohl etwa 700 Soldaten der Panzerbrigade12 an der Donau gegen dieFluten kämpften, waren die siebenBataillone der „Zwölfer“ Anfang Juni zueinem Verabschiedungsappell in Ambergangetreten. Neben zahlreichen Gästen ausPolitik, Wirtschaft, Militär sowie Angehörigender Soldaten war auch der stellvertretendeVorsitzende Heer im Deutschen Bundeswehr-Verband, Stabsfeldwebel Stefan Lysk, derEinladung in die Leopoldkaserne gefolgt.Thomas Kreuzer, Staatsminister und Leiterder Bayerischen Staatskanzlei, dankte der Brigadezunächst für ihre überaus wichtige Unterstützungim Kampf gegen das Hochwasser. SeineGastrede widmete sich vor allem aber auchden bevorstehenden Auslandseinsätzen. Erbetonte, dass Sicherheit und Wachsamkeit nachwie vor der Preis der Freiheit seien. Die Soldatenwürden in den nächsten Wochen schwierigeinternationale Aufgaben in den Einsatzgebietenübernehmen und dabei weit mehr tun als ihrePflicht, so Kreuzer weiter. Ihr Dienst sei oftlebensgefährlich, aber auch unverzichtbar. Undgerade deshalb stünden die Menschen in Ambergund ganz Bayern hinter den Soldatinnen und Soldaten,zollten ihnen Respekt und Wertschätzung.Brigadegeneral Markus Laubenthal,Kommandeur der Panzerbrigade 12, bedanktesich bei den Anwesenden dafür, dass sie der Einladungnach Amberg so zahlreich gefolgt waren:„Sichtbarer kann man die Verbundenheit mit denSoldatinnen und Soldaten nicht zum Ausdruckbringen.“ Schon in wenigen Tagen würden dieHauptkräfte der Brigade mit der Verlegung inden Einsatz beginnen, so der General. Insgesamtwerden etwa 1 950 Soldaten der Panzerbrigade12 im zweiten Halbjahr 2013 ihren Dienst inAfghanistan, im Kosovo und als OperationalReserve Force (ORF)-Bataillon für den Balkanverrichten.Eine Kerze neben dem Rednerpult erinnertedaran, dass die Brigade um zwei ihrer Kameradentrauert – einen Oberfeldwebel, der bei einemDie Bürgermeister der Patengemeinden Amberg und Markt Hahnbach überreichten derTruppe Ortsschilder zur Erinnerung an die Heimat.Abschied der „Zwölfer“ in den EinsatzDie Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ stellt das letzte deutsche ISAF-Kontingent in Kunduz – undbereitet sich im Rahmen des ORF-Bataillons für den Balkan auf einen möglichen Aktivierungsfallvor. Etwa 2 000 Soldaten der Brigade werden in Kürze im Einsatz oder in Einsatzbereitschaft sein.Unfall auf dem Truppenübungsplatz AltmarkEnde Mai sein Leben verloren hatte, und einenjungen Panzergrenadier, der nur einen Tag zuvorim Feldlager in Masar-e-Sharif gestorben war.Mit einer Schweigeminute gedachten die Anwesendensowohl diesen beiden Soldaten als auchall jenen Kameraden, die in der Vergangenheit imDienst für ihr Land ihr Leben lassen mussten.Höchste Professionalität gefordertDie Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade12 sind seit nunmehr zehn Jahren immer wiederin Nordafghanistan im Einsatz. Im Kosovogehörten die „Zwölfer“ 1999 sogar zu den Kräftender ersten Stunde. Auch die aktuell bevorstehendenEinsätze werden von den betroffenenTruppenteilen wieder höchste Professionalitätfordern. In Afghanistan wird es allerdings derletzte Einsatz eines deutschen Kontingentes sein.Respekt zollte Brigadegeneral Laubenthalaber auch den Kräften, die ihren Dienst weiter inStabsfeldwebel StefanLysk mit dem Kommandeurder 10. Panzerdivision,BrigadegeneralJohann Langenegger,dem Kommandeur derPanzerbrigade 12, BrigadegeneralMarkusLaubenthal, und demVorsitzenden der örtlichenTruppenkameradschaft,StabsfeldwebelReinhard Johann Goger(v.l.n.r.).der Heimat verrichten werden, sowie denAngehörigen der Einsatzsoldaten. Er betonte,dass ohne deren Unterstützung und Beistand derAuftrag nicht zu erfüllen wäre. In seinen Dankschloss Brigadegeneral Laubenthal ausdrücklichauch die Patengemeinden mit ihren gewähltenVertretern, die Traditionsverbände, Reservistenkameradschaftenund alle übrigen anwesendenGäste ein.Unter den Gästen des Appells war auch ColonelDouglas A. Sims, Kommandeur des 2nd USStryker Cavalry Regiment aus Vilseck, dem amerikanischenPartnerverband der „Zwölfer“, derebenfalls unmittelbar vor dem nächsten ISAF-Einsatz steht. General Laubenthal würdigte diegute Zusammenarbeit zwischen beiden Verbänden.Gemeinsame Ausbildungen und Übungenwürden diese seit 2009 enge Partnerschaft unterstreichen.Ortsschilder als Erinnerung an die HeimatSowohl der zweite Bürgermeister der StadtAmberg, Michael Cerny, als auch der Bürgermeistervon Markt Hahnbach, Norbert Bösl,äußerten im Rahmen des Appells ihre Wertschätzungfür den Dienst der Soldaten. Sie zeigtensich erfreut über die gute Integration der„Zwölfer“ in die beiden Gemeinden. Als Zeichendieser Verbundenheit übergaben die Bürgermeisterje ein Ortsschild an ihre Patenverbände – zurMitnahme in den Einsatz und als Erinnerung andie Heimat. Mit den Worten „Meine sehr verehrtenDamen und Herren, wir melden uns ab!“beendete Brigadegeneral Laubenthal denAppell, der eingebettet war in Maßnahmen derFamilienbetreuung für die Angehörigen der Einsatzsoldatenund ein Biwak mit statischer Waffenschau.markus zwing, ebFoto: Heer/Philipp Fiedler

34 Die Bundeswehr August 2013HeerBefehlsausgabe im Einsatz. Künftig wird derKompaniechef ein Major sein.Foto: Wolfgang Marxne und in den Offizieranwärter-Bataillonen werdendie Verbesserungen greifen. Die neue Regelunggilt übrigens für alle Offiziere in Heeresuniform,also auch für jene, die in der Streitkräftebasisihren Dienst leisten.Offizieller Start für Einheitsführer MajorMit dem neuen Verwendungsaufbau für Offiziere werden bessere Rahmenbedingungenfür mehr Erfahrung und Kompetenz geschaffen.Am 1. Juli gab der Inspekteur des Heeres,Generalleutnant Bruno Kasdorf,den offiziellen Startschuss für die Einführungdes neuen Verwendungsaufbaus zumEinheitsführer Major. Die Realisierung desneuen Konzepts ist ein wichtiger Baustein derNeuausrichtung des Heeres.Mit der Umsetzung des Verwendungsaufbausfür die Truppenoffiziere werden die Rahmenbedingungenfür den Erwerb von Führungskompetenzweiter verbessert. Dadurch verfügtdas Deutsche Heer künftig über Offiziere mitdeutlich breiterer Führungserfahrung auf derEinheitsebene als bisher. Ein positiver Nebeneffektdabei ist, dass die Chefs in Zukunft Majoresein werden.Schlüsselfunktion der Einheiten, Schlüsselpositionder EinheitsführerIn den Einsätzen der vergangenen Jahre konntenviele wichtige Erfahrungen gesammelt werden.Eine der gewonnenen Erkenntnisse ist es, dassder Einheitsebene eine Schlüsselfunktion für dieprofessionelle Ausbildung und das erfolgreicheFühren im Einsatz zukommt. Aus diesem Grundwerden die Einheiten im StrukturkonzeptHEER2011 gestärkt. Der neue Verwendungsaufbauresultiert dabei keineswegs aus etwaiger Kritikan Qualität und Leistungen der heutigenChefs. Im Gegenteil: Die Heeresführung hatimmer wieder festgestellt, dass die Chefs ihreArbeit sehr gut machen. Die ihnen anvertrautenMänner und Frauen im Heer sollen aber bestmöglichgeführt werden und dazu gehört auchmöglichst viel Erfahrung. Daher ist der neue Verwendungsaufbaumit der Einführung des Majorsals Kompanie-, Batterie- oder Staffelchef in Einheitenmit Einsatzbezug nur konsequent. Diejungen Truppenoffiziere erhalten mit der Neuregelungdie Chance, über etwa acht Jahre hinwegin verschiedenen Verwendungen auf EinheitsundVerbandsebene Führungserfahrungen zusammeln.Das Deutsche Heer verfügt künftigüber Offiziere mit deutlichbreiterer Führungserfahrung.Die neue Regelung wurde vor allem für dieEinheiten mit eindeutigem Einsatzbezuggeschaffen. Aber auch in den Einheiten der Feld-webelanwärter-/Unteroffizieranwärter-Bataillo-Erfahrungsgewinn durch deutlich längereStehzeiten in FührungsverantwortungDas neue Modell sieht vor, dass Offiziere künftigbis zu drei verschiedene Verwendungendurchlaufen, bevor sie zum Einheitsführer gefördertwerden. Damit werden sie in die Lage versetzt,über annähernd acht Jahre hinweg breiteFührungs- und Einsatzerfahrung zu sammeln.Im Idealfall wird der Offizier in seiner erstenTruppenverwendung nach dem Studium als Zugführerdes II. Zuges (Leutnant/Oberleutnant,A9/10) eingesetzt, bevor er entweder im Bataillonsstaboder als Zugführer des I. Zuges verwendetwird. Dieser Dienstposten ist zukünftig mitA11 dotiert und eröffnet die Fördermöglichkeitzum Hauptmann.Die Teilnahme am Stabsoffizierlehrgang(SOL) ist unverändert im neunten Offizierdienstjahrvorgesehen, also gegen Ende derersten Verwendung als Hauptmann. Daranschließt sich die Auswahlkonferenz zur Teilnahmeam Lehrgang Generalstabs-/AdmiralstabsdienstNational (LGAN) an. Diejenigen, die fürdiese Spitzenförderung ausgewählt werden,durchlaufen zunächst eine dreijährige Verwendungals Einheitsführer (A13), bevor sie amPrinzipskizze des neuen Verwendungsaufbaus. Künftig werden mindestens zwei verschiedeneTruppenverwendungen durchlaufen, bevor der SOL absolviert wird. Erst nach weitererBewährung, beispielsweise als Einsatzoffizier, ist eine Förderung zum Einheitsführer(Major) möglich. Für die sogenannten Fachverwender (Laufbahnen, in denen nur wenigeoder keine Zugführerverwendungen möglich sind) wird es angepasste Verfahren geben.Illustrationen: Kommando Heer, Abteilung III

Heer Die Bundeswehr August 2013 35Die Struktur HEER2011 sieht in den Einheiten mit Einsatzbezug einen Major als Einheitsführerund einen Hauptmann als Einsatzoffizier vor. Der Kompanie-/Batterie-/Staffel-Feldwebelist ein Oberstabsfeldwebel. Der erste Zug wird von einem Hauptmann geführt, derzweite Zug von einem Leutnant/Oberleutnant. Den dritten Zug führt ein erfahrener Feldwebeldienstgrad(Neuerungen in rot).LGAN teilnehmen. Die Offiziere, die nicht fürden LGAN ausgewählt wurden, werden in eineA12-Verwendung – idealerweise als Einsatzoffiziereiner Einheit – geführt, um anschließend alsChef an die Spitze einer Einheit zu rücken.Realisierung beginnt mit der DivisionsebeneDer Inspekteur des Heeres hat im April 2013 inenger Abstimmung mit dem Bundesamt für Personalmanagementder Bundeswehr (BAPersBw)die wichtigsten Eckpunkte festgelegt, um einenreibungslosen Übergang in die neue StrukturHEER2011 zu gewährleisten und laufbahnrechtlicheNachteile für die betroffenen Offiziere auszuschließen.Auch die Offiziere in Heeresuniform,die in der Streitkräftebasis (SKB) ihrenDie Einnahme der neuen Strukturwird im Jahr 2015 im Wesentlichenabgeschlossen sein.Dienst versehen, brauchen keine Nachteile zubefürchten. Das Kommando SKB trägt dasModell mit, somit gilt der vorgestellte Verwendungsaufbauauch für die Einheiten mit Einsatzbezugder SKB für alle Uniformträgerbereiche.Die Höherdotierung der Dienstposten erfolgtim Rahmen der Umgliederungen/Neuaufstellungender Einheiten und Verbände. Inzwischen istdas auch keine Zukunftsmusik mehr. Basierendauf dem mit den Einsatzverpflichtungen abgestimmtenRealisierungsplan hat die SKB bereitsim zweiten Quartal 2013 damit begonnen, dieersten Einheiten umzugliedern und die neueStruktur einzunehmen. Im Heer setzt derUmbau, dem Realisierungsplan folgend, etwasspäter ein. Nachdem 2013 das Heer mit derUmgliederung der Divisionsebene beginnt, werdendie Brigaden mit ihren Einheiten und Verbändenin den Jahren 2014/2015 folgen. Gleichwohlwerden erste neue Dienstposten EinheitsführerA13 in den Feldwebelanwärter-/Unteroffizieranwärter-Bataillonenbereits 2013 eingerichtet.Die Einnahme der neuen Struktur wirdauf Ebene der Einheiten und Verbände im Heerebenso wie in der SKB im Jahr 2015 im Wesentlichenabgeschlossen sein.Die Umgliederung und Einführung des neuenVerwendungsaufbaus im Heer beginnt 2013(Zugführer/Stabsverwendung A9/10, anschließendZugführer/Stabsverwendung A11).Damit werden die ersten nach dem neuen Verwendungsaufbauausgebildeten Offiziere ab2016 zur Verfügung stehen. In einer Übergangsphasewerden die Chef-Dienstposten daher mitOffizieren besetzt sein, die bereits in der jetzigenStruktur eine Einheitsführerverwendung alsChef (A12) innehaben.Mit der Höherdotierung der Chef-Dienstpostenauf A13 wird keine automatische Abversetzungder aktuellen Dienstposteninhaber verbundensein, auch wenn diese noch nicht die Voraussetzungenfür eine Beförderung zum Majorerfüllen. Die bisherige voraussichtliche Verwendungsdauerbleibt unangetastet. Allerdings wirdauch nicht jeder Offizier, der jetzt einen solchenDienstposten besetzt, automatisch zum Majorbefördert. Es gelten nach wie vor die Bestimmungender Zentralen Dienstvorschrift 20/7(Beförderungen von Soldaten) und der Soldatenlaufbahnverordnung.Der Inspekteurdes Heeres,GeneralleutnantBrunoKasdorf (l.),kennt die internationalenStandards undweiß, was ervon seinemFührungspersonalverlangenmuss. Hierbei einer Lageeinweisungwährend seinesletztenISAF-Besuchsim Juni.Eine enge Abstimmung mit dem BAPersBwerfolgt auch für die Zugführerdienstposten, diein der jetzigen Struktur noch mit Stabsfeldwebel/Feldwebeldotiert sind und in Zukunft durcheinen Oberleutnant/Leutnant besetzt werden (II.Zug). Hier werden im BAPersBw die AbteilungenIII (PersFü Offz) und IV (PersFü Uffz) beider Nachbesetzung zusammenarbeiten.Der Übergang in die neue Struktur wird sichfließend vollziehen. Gemäß Vorgabe des Inspekteursdes Heeres muss die Stehzeit für die jetzigenEinheitsführer mindestens zwei Jahre (plusTeilnahme am SOL) betragen. Somit wird es keineStichtagsregelung, also gleichzeitige Umstellungaller betroffenen Einheiten geben. So kannes in den beteiligten Verbänden zeitlich befristetzu unterschiedlichen Besetzungen (A13 undA12) der Chefdienstposten kommen. Außerdemist bei der Anpassung der RealisierungsplanHEER2011 zu berücksichtigen.Kontinuität in der Ausbildung des militärischenSpitzenpersonals bleibt erhaltenAuch für die Generalstabsausbildung der Offizierein Heeresuniform wird es Übergangsregelungengeben. Um zu verhindern, dass aufgrundder Umstellung zum Einheitsführer Major in dennächsten Jahren keine oder nur wenige Lehrgangsteilnehmeraus dem Heeresuniformträgerbereichfür den LGAN 2017-2020 zur Verfügungstehen, hat der Inspekteur des Heeres entschieden,die für den LGAN ausgewählten Soldatenentsprechend ihrem Lebensalter und ihrem bisherigenVerwendungsaufbau zu unterschiedlichenZeitpunkten zum LGAN zu entsenden(„Splittingverfahren“). Beginnend mit den SOL-Absolventen dieses Jahres (2013) wird ein Teilder für den LGAN ausgewählten Offiziere direktin den nachfolgend startenden LGAN (2014)eingesteuert werden. Der andere Teil wirdzunächst in eine Stabsoffizierverwendung, wieS3-Stabsoffizier, OMLT Brigade, geführt werden,um dann 2017 am LGAN teilzunehmen.Damit ändert sich zwar der Ausbildungsverlauf,es ist jedoch weiterhin sichergestellt, dassauch im Übergangszeitraum jeder Offizier individuellin seinem Ausbildungsjahrgang betrachtetwird, die Chancengerechtigkeit gewahrt undauch in Zukunft die Auswahl für den LGAN eineBestenauswahl bleibt.piz heerFoto: Frank Henning

36 Die Bundeswehr August 2013LuftwaffeNeues vom Vorstand LuftwaffeAndreas SteinmetzNeues Mitglied im BundesvorstandFür den Fall des Ausscheidens eines Bundesvorstandsmitgliedes ausdem Amt sieht die Satzung gemäß § 25(2) vor, dass der Bundesvorstandauf Vorschlag der Landesvorstände ein Ersatzmitglied wählt. So wurdeHauptfeldwebel Heiko Stotz in der Klausurtagung des Bundesvorstandesim Juni nach Satzung zum stellvertretenden VorsitzendenLuftwaffe in den Luftwaffenvorstand gewählt. Hauptfeldwebel Stotzstammt aus dem Landesverband West und ist stellvertretender Vorsitzenderim GVPA, also mit der Gremienarbeit sehr vertraut. In vielzähli-Vom Flurfunk zum Bordfunk, ohne Vorlage4. Fachtagung der militärischen LuftfahrtHeiko Stotzgen Funktionen hat er seine Fähigkeit, für den Verband zu arbeiten, unterBeweis gestellt und ist somit ein erfahrener Verbandsmann. Er wird dasMandat im Luftwaffenvorstand bis zur Hauptversammlung ausfüllenund stellt sich im November in Berlin bei den Delegierten der Luftwaffeerneut zur Wahl. In einer der folgenden Ausgaben des Verbandsmagazinswird sich Hauptfeldwebel Stotz vorstellen. Mir bleibt nun zu sagen: Willkommenim Team und ich freue mich auf eine Zusammenarbeit im Sinneder Interessen unserer Mitglieder im DBwV.Berlin. Ende Juni fand auf Einladung des VorstandesLuftwaffe im Rahmen der Zielgruppentagungdes DBwV die 4. Fachtagung der militärischenLuftfahrt statt. Beteiligt waren die Vorständedes Forums Militärische Luftfahrt, desBundesverbandes der Militärischen Flugsicherung,des Verbandes der StrahlgetriebenenKampfbesatzungen sowie Vertreter aus der Einsatzführungund den betroffenen Bereichen desFähigkeitstransfers CH-53. Alle Teilnehmerwaren sich bewusst, dass zur effektiven Interessenwahrnehmungzum Wohle der Soldaten undBeschäftigten eine enge Abstimmung des politischenHandelns wichtig ist. Auf der Tagung wurdendaher Kooperationsschwerpunkte festgelegt,um die Rolle der Soldaten und Beschäftigtendurch die Beteiligung bei der Neuausrichtungzu stärken. Der Regen am ersten Tagungsabenderleichterte dann auch den Wissensaustauschdurch Verdichtung des Hotel-Flurfunks.Zunächst stand die Veranstaltung im Zeichendes Austauschs mit dem Befehlshaber des Luftwaffenführungskommandos,GeneralmajorMartin Schelleis. Schwerpunktthemen warendabei der Fähigkeit stransfer CH-53 und die Pro-Die Teilnehmer der Fachtagung mit GeneralmajorMartin Schelleis (l.).Der Vorsitzende Luftwaffeim DBwV, HauptmannAndreas Steinmetz, imGespräch mit den AbgeordnetenHans-Peter Bartelsund Florian Hahn (v. l.).bleme beim Eurofighter aufgrundunterschiedlicher Bauzustände.Auch die geplanteVerlegung der Flugsicherungsausbildungnach Erndtebrück,die Weiternutzung des Ausbildungszentrumsin Kaufbeuren im Rahmen einer öffentlich-privatenPartnerschaft und die Umwandlungder Dienstverhältnisse der Piloten von Berufsoffizierenauf Zeit zu Berufsoffizieren kamenzur Sprache. Ziel des Gespräches mit GeneralSchelleis war es nicht, von ihm Lösungen präsentiertzu bekommen, sondern sich über dasweitere Vorgehen abzustimmen und gegebenenfallsLösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.In einer Gesprächsrunde mit dem WehrbeauftragtenHellmut Königshaus berichtete dieserüber die Schwerpunkte seiner Tätigkeit in derletzten Zeit. So spiegelten die Eingaben diehohen Belastungen durch die Neuausrichtungund die mangelnde Vereinbarkeit von Familieund Beruf wider. Auch würden fehlendes Problembewusstseinvon militärischen Führern undzu kurze Regenerationszeiten nach dem Einsatzbemängelt sowie Fürsorge auch gegenüber denAngehörigen der Soldaten eingefordert. DesWeiteren wurden die Anschubfinanzierung derReform und der Fähigkeitstransfer von CH-53und NH-90 diskutiert.Der Fähigkeitstransfer CH-53 war auch Themader Diskussion mit den VerteidigungspolitikernFlorian Hahn (CDU/ CSU) und Hans-Peter Bartels (SPD). Hier galt es, den AbgeordnetenAnregungen für ihre Arbeit zu geben.Dabei lagen den Teilnehmern vor allem die ThemenUnterkunftssituation am Standort Manching/Oberstimm,Verpflichtung von BO41 zumBerufssoldaten und Entpflichtung von Hubschrauberpilotenam Herzen. Aber auch dieunbefriedigenden Personalmaßnahmen im Rahmender Umstrukturierung, die Personalsituationin der Militärische Flugsicherung und die fehlendeAttraktivität des Soldatenberufes wurdenbesprochen.Höhepunkt der dreitägigen Veranstaltungwar der Parlamentarische Abend in der BerlinerGeschäftsstelle des Deutschen BundeswehrVerbandes.Hier bot sich den Teilnehmern die Gelegenheit,mit handelnden Personen aus demsicherheitspolitischen Bereich direkt insGespräch zu kommen, unter anderem mit VerteidigungsministerThomas de Maizière, mit demGeneralinspekteur der Bundeswehr, GeneralVolker Wieker, mit dem Inspekteur Luftwaffe,Generalleutnant Karl Müllner, oder mit Abgeordnetenund einsatzerfahrenen Soldaten. DenBericht zu dieser Veranstaltung lesen Sie ab Seite14 in dieser Ausgabe.Die Fachtagung machte erneut deutlich, dassdas Motto „Getrennt marschieren, gemeinsamschlagen!“ für die Luftwaffe nicht mehr geltenkann. Statt dessen muss es lauten: „Gemeinsammarschieren, gemeinsam schlagen!“ asFoto: Christine Hepner

Luftwaffe Die Bundeswehr August 2013 37Foto: Bundeswehr/Christian EsserAufgabe Führungszentrum derLuftwaffe wechselt nach KalkarKöln. Nach über 19 Jahren trat Ende Juni die letzteSchicht im Führungszentrum der Luftwaffeihren Dienst an. Damit ging ein langes und wichtigesKapitel des Luftwaffenführungskommandoszu Ende. 1994 war die Gruppe Führung Krisenreaktionskräfteaufgestellt worden, nun wurdendie Aufgaben des Führungszentrums Luftwaffean das zukünftige Zentrum für Luftoperationenin Kalkar übertragen, das zum 1. Juli inDienst gestellt wurde.In seiner Struktur bestand das FührungszentrumLuftwaffe seit Oktober 2001 zunächst inzwei Dezernaten. Später wurde es erneut umgegliedertund ein Teilbereich wechselte in dieAbteilung A3. Hauptaufgabe war und ist dieKoordinierung und Auswertung aller Einsätzeder Luftwaffe. Dabei liefen alle für die Führungder Luftwaffe relevanten Aspekte hier zusammenund wurden in einem Einsatztagebuchlückenlos dokumentiert.Ende Juni meldete der Leiter des Führungszentrumsder Luftwaffe, Oberst i.G. WolfgangSchad, die letzte Schicht im Gefechtsstand anden Befehlshaber des Luftwaffenführungskommandos,Generalmajor Martin Schelleis. DerAeroSpaceDay in FaßbergFaßberg. In Anlässlich des 80-jährigen Bestehensdes Fliegerhorstes Faßberg findet dort am7. September der „AeroSpaceDay Faßberg“statt. Auf etwa 380.000 Quadratmetern Ausstellungsflächezeigen die Gemeinde Faßberg,Übergabe nachKalkar: GeneralleutnantMartin Schelleis(vorn, l.) undOberst i.G.Wolfgang Schadmit der letztenSchicht imFührungszentrumder Luftwaffein Köln.General bedankte sich persönlich bei den Mitarbeiterndieser letzten Schicht, stellvertretend füralle anderen Mitarbeiter des Führungszentrumsder Luftwaffe. „Sie sind die letzte Schicht nachfast zwei Jahrzenten als Zentrum der Einsatzorganisation.Hier lief alles zusammen und Siehaben der Luftwaffenführung mitgeteilt, waswichtig war. Ab 15 Uhr heute klingelt in Kalkardas Telefon. Ich danke Ihnen allen für dieher vor ragende Arbeit, die ich in meiner kurzenZeit als Befehlshaber des Luftwaffenführungskommandosmiterleben durfte“, so der Befehlshaber,der die angetretenen Soldaten mit Handschlagund einigen persönlich Worten verabschiedete.Die Entscheidung, die Aufgaben desFührungszentrums der Luftwaffe dem Verantwortungsbereichder Operationszentrale (OPZ)des Zentrums Luftoperationen (ZentrLuftOp)zuzuordnen, bezeichnete Schelleis als richtigund konsequent. Bis zur Indienststellung desZentrLuftOp OPZ in Kalkar wird die Aufgabenun übergangsweise durch die FührungszentraleNationale Luftverteidigung (FüZNatLV) wahrgenommen.füzlw, ebdie Region Südheide, die in Trauenansässige Raumfahrt-Kompetenzsowie die Bundeswehr, dassTourismus, Militär und Luft- undRaumfahrttechnologie am StandortFaßberg eng miteinander verbundensind und voneinander profitieren.Unter dem Motto „Militärluftfahrt,Weltraum und Heide“ wirdneben der Ausstellung „DerTraum vom Fliegen“, die einen Überblick überdie technische Entwicklung von Luft- undRaumfahrt gibt, eine Vielzahl moderner undhistorischer Luftfahrzeuge unterschiedlichsterHerkunft im Static Display zu sehen sein.Flugplatzfest inBerlin-GatowBerlin-Gatow. Am 7. und 8. September findetauf dem Flugplatz Gatow das jährlicheFlugplatzfest statt. Den Gästen werden Spaßund Attraktionen für die ganze Familie gebotenmit einem abwechslungsreichen Bühnenprogramm,Cockpitbesichtigungen undeiner internationalen Modelbauausstellung.Das Museum auf dem Flugplatz Berlin-Gatow ist eine Außenstelle des MilitärhistorischenMuseums der Bundeswehr undbeherbergt den größten Teil der luftfahrtgeschichtlichenSammlung der Bundeswehr.Gezeigt werden Luftfahrzeuge, Flugabwehrraketensysteme,Radargeräte und andereGroßgeräte, Kunst, Uniformen, Ausbildungsmaterialienund vieles mehr.Der Eintritt zu dem im Rahmen des Tagesder Reservisten stattfindenden Flugplatzfestist kostenlos.■Der Fliegerhorst Faßberg in der Lüneburger Heide.Geplant ist auch eine Flugvorführung desTransporthubschrauberregiments 10 „LüneburgerHeide“. Auf dem Flugplatz Faßbergwerden 30 000 Besucher erwartet.aerospacedayFoto: MHMFoto: AeroSpaceDay

Foto: Andreas Steinmetz38 Die Bundeswehr August 2013LuftwaffeDas modernste Luftschiff seiner Klasse: der in Friedrichshafen gebaute „Zeppelin NT“.Luftfahrtpionier der ersten Stunde:Graf ZeppelinFerdinand Adolf Heinrich August vonZeppelin, am 8. Juli 1838 im alemannischenKonstanz geboren, wurde schonfrüh geistige Beweglichkeit und ein wacherVerstand nachgesagt. Ferdinand Graf vonZeppelin war sein Leben lang fasziniert vonder Luftfahrt. Mit seinen nach ihm benanntenzigarrenförmigen Luftschiffen verhalf er derFliegerei zum Durchbruch. Der junge Offizierunternahm 1863 eine Dienstreise in die USA, woer sich am Bürgerkrieg beteiligte und seine ersteBallonfahrt erlebte. Somit war er wohl der ersteSoldat aus deutschen Landen, der sich in die Lufterhob. Er erkannte dabei die Bedeutung der Fliegereifür das Militär: „Kein Turm, keine Höhe isthoch genug, um die Verteilung der Truppen desVerteidigers auf dem sanften, offenen Hangehinter seiner Gefechtslinie zu zeigen.“ Nach seinerRückkehr aus den USA diente Zeppelin alswürttembergischer Kavallerieoffizier und nahmam Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 teil.Die vom französischen Militär eingesetzten Fesselballoneweckten dabei seine Aufmerksamkeit.Da diese Ballone jedoch nicht steuerbar und örtlichgebunden waren, entschloss sich Zeppelin,lenkbare Luftfahrzeuge zu entwickeln.Der Glücksfall von EchterdingenDer Traum vom Fliegen mit Luftschiffen schien1908 ausgeträumt, als im schwäbischen Echterdingendas bereits vierte von Zeppelin entwickelteLuftschiff verunglückte. Doch dieKatastrophe wurde zum Glücksfall für die Luftschifffahrt,denn eine der größten Spendenaktionender Geschichte ermöglichte dem Grafen dieFortsetzung seines Werkes auf sicherer finanziellerGrundlage. So wurde der Grundstock fürdie noch heute existierende Zeppelin-Stiftung,die der Förderung des Luftschiffbaus dienen soll,gelegt. Heute hält die Stiftung 93,8 Prozent derAktien der ZF Friedrichshafen AG und istEigentümerin der Luftschiffbau Zeppelin GmbHsowie der Zeppelin GmbH und deren Tochtergesellschaften.Die Erträge aus diesen sogenanntenStiftungsbetrieben werden mildtätigen und gemeinnützigenZwecken zugeführt.Soziales und militärisches Engagementschlossen sich für Zeppelin nicht aus und so wurdendie Zeppeline auch für militärische Zweckeeingesetzt. Im Ersten Weltkrieg dienten sie dazu,Bombenangriffe auf feindliche Städte zu fliegen.Nach dem Krieg wurde der Zeppelin „LZ 126“aus Friedrichshafen als Reparationszahlung andie USA abgegeben. Das Luftschiff diente unterdem Namen „ZR-3“ fortan unter anderem derPostbeförderung. Dies war der Beginn der USamerikanischenZeppelinpost, die, wie auch imDeutschen Reich, stetig ausgebaut wurde. Heutzutageorganisiert der gemeinnützige Verein„Freunde der Kinderdorf Flugpost e.V.“ die Flugpostbeförderungin Zusammenarbeit mit derZLT Zeppelin Luftschifftechnik GmbH & Co.KG. Erster Vorsitzender des Vereins ist Wolfgangvon Zeppelin.Das Ende der deutschen LuftschifffahrtIn den 1930er Jahren waren die „USS Akron“und ihr Schwesterschiff „USS Macon“ die größtenStarrluftschiffe der Welt. Sie waren als fliegendeAufklärer für die US-Marine entwickeltworden und dienten als fliegende Flugzeugträgerfür bis zu vier Aufklärungsflugzeuge . Die Luftschiffewurden von der Goodyear-Zeppelin Co.entwickelt, einer Fusion der deutschen LuftschiffbauZeppelin GmbH und der GoodyearTire & Rubber Company. Die Katastrophe vonLakehurst mit dem Absturz des Luftschiffes„Hindenburg“ (LZ 129) im Jahr 1937 bedeutetedas Ende der lenkbaren Luftschiffe als Massenbeförderungsmittel.Ferdinand Graf von Zeppelinwar bereits am 8. März 1917 in Berlin verstorbenund erlebte den vorläufigen Niedergangseiner Luftschiffe nicht mehr mit.Das US-Militär setzte Luftschiffenoch während und nachdem Zweiten Weltkrieg ein. Auchheute noch werden sogenannteBlimbs, Luftschiffe ohne tragendeStruktur, zur Luftraumüberwachungin Afghanistan verwendet.Seit 1993 werden in der Zeppelin-StadtFriedrichshafen nunwieder Luftschiffe gebaut. Der„Zeppelin NT“ ist durch seinebesonderen Flugeigenschaftenideal als Sensorplattform für dieVerkehrsüberwachung undAtmosphärenforschung einsetzbar.Das modernste Luftschiff derWelt wurde auch für das ForschungsprojektSOCCER des Deutschen Zentrumsfür Luft- und Raumfahrt zur Vermeidungvon Verkehrsstaus eingesetzt. Im Jahr 2001 wurdenvorbereitende Tests auf dem FliegerhorstMemmingen durchgeführt, um den "NT" inKroatien zur Minensuche zu nutzen.Neues Einsatzfeld TourismusDerzeit sind die Luftschiffe vorwiegend zu touristischenZwecken im Raum Bodensee im Einsatz.Seit der Wiederaufnahme von Rundflügenwurden annähernd 120 000 Passagiere befördert.Anlässlich des 175. Geburtstages von Graf Zeppelinfanden in Friedrichshafen Sonderflügestatt, und so hatte auch der Vorsitzende Luftwaffeim DBwV, Hauptmann Andreas Steinmetz,die Gelegenheit, sich persönlich von der Leistungsfähigkeitdes Luftfahrzeugs zu überzeugen.Der Flug, von der einzigen, aus Großbritannienstammenden Luftschiffpilotin Kate Boarddurchgeführt, war ein einmaliges Erlebnis.Zeppelin, vom Volksmund auch „Narr vomBodensee“ genannt, gilt als Wegbereiter dermodernen Luftfahrt. Er schuf das Fundamentzum Aufbau der militärischen Luftfahrt im DeutschenReich und damit auch der Luftwaffe.Somit gilt für den Grafen: „Narrenmund tutWahrheit kund“. In der Person des Grafen Zeppelintrafen sich Patriotismus, soziales Engagementund Begeisterung für die Luftfahrt. Er kanndamit für viele Luftwaffensoldaten ein Vorbildsein.In diesem Sinne "Glück ab und gut Land“!Hauptmann Andreas Steinmetz an Bord des „Zeppelin NT“.as

40 Die Bundeswehr August 2013StreitkräftebasisEinheitsführer A13 in der SKBDie Umsetzung der Einheitsführin/desEinheitsführers auf die BesoldungsgruppeA13 ist ein wichtiger Bestandteilder Neuausrichtung des Heeres und derStreitkräftebasis (SKB). In der Zielstrukturder SKB sind alle Kompaniechef(KpChef)-Dienstposten, unabhängig welcher Teilstreitkraftdie Chefin/der Chef angehört, auf dieBesoldungsgruppe A 13 höherdotiert. Dadurchkann ein Offizier zukünftig im „SystemEinheit“ auf den verschiedenen Funktions- undBesoldungsebenen bis zu sieben Jahre verwendetwerden und so als KpChef die Einheit nocherfolgreicher führen, ausbilden und erziehen, alsdieses bisher schon der Fall gewesen ist.Gemeinsamanpacken und diekommendenHerausforderungenmeistern:Kompaniecheftagungder Streitkräftebasismitdem Inspekteurder SKB, VizeadmiralManfredNielson (M.).Foto: Bundeswehr/WolfErhöhte Führungskompetenz an der BasisDurch die Verbesserung der Rahmenbedingungenwird somit Personal auf den SchlüsseldienstpostenEinheitsführerin/Einheitsführerverwendet, das einen höheren Grad an Kompetenzund Erfahrung aufweisen wird. Die Verantwortungfür die Führung einer Kompanie istbereits im Grundbetrieb, vor allem aber im Einsatzeine herausragende, fachlich und persönlichfordernde Aufgabe. Die Männer und Frauen indiesen Einheiten sollen durch erfahrene undführungsfähige Vorgesetzte bestmöglich geführtwerden. Schon jetzt machen die KpChefs ihreSache gut. Zukünftig wird auf der Teileinheitsebenedie erforderliche Erfahrungsreife intensiverund länger erworben. Auch die Erhöhung derVerwendungsdauer der Einheitsführerinnen/Einheitsführer trägt dazu bei.Das bedeutet aber auch, dass die Offiziereetwa drei bis fünf Jahre später als bisher einesogenannte Chefverwendung erhalten. Das Einstiegsalterzum Chef wird dann bei etwa 34 Jahrenliegen. In diesem Lebensalter steht für dasPersonal regelmäßig eine Beförderung zumMajor an. Die zukünftige Chefin/der zukünftigeChef ist daher demnächst ein Stabsoffizier. Kurzum:Die Verlängerung der Stehzeiten für dieKpChefs in den Einsatzkompanien führt zu einerErhöhung der Führungskompetenz an der Basisund dient der Steigerung der Professionalität undStärkung der Einheits- und Verbandsebene.Umsetzung bis 2015Im Jahr 2013 sind bereits folgende Verbände derStreitkräftebasis auf ihre neue Soll-Organisationumgestellt und haben damit die Voraussetzung,um Majore auf KpChef-Verwendungen einzusetzen:„Leuchtturmprojekt“ der NATO●●●●●●●LogBtl 161, DelmenhorstLogBtl 172, BeelitzElokaBtl 911, StadumElokaBtl 912, NienburgElokaBtl 931, DaunElokaBtl 932, Frankenberg/EderFüUstgBtl 292, Dillingen/DonauWeitere Verbände werden bis Ende 2013 nochfolgen:● LogBtl 171, Burg● SpezPiBtl 164, Husum● FüUstgBtl 293, MurnauDamit werden bereits 10 Verbände die Umstellungauf KpChef A13 vollzogen haben. DieUmsetzung der organisatorischen Maßnahmenin der Streitkräftebasis werden sich bis in dasJahr 2015 erstrecken. gerhard detteDie Bundeswehr betritt mit dem Multinationalen Kommando Operative Fuhrung zukunftsweisendesNeuland. Die Soldaten und zivilen Mitarbeiter aus 18 Nationen sind auf weltweite Einsätzeunter dem Mandat von EU, NATO und Vereinten Nationen spezialisiert.Foto: Bundeswehr/Stephanie BarheierUlm. Mit einem feierlichen Appell auf demUlmer Münsterplatz hat der Inspekteur derStreitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson,zum 1. Juli das Multinationale KommandoOperative Führung in Dienst gestellt. Alszukunftsweisende Antwort auf die stets komplexerwerdenden Herausforderungen von Einsätzenund dem Zwang zur effizienteren Nutzungvorhandener militärischerMittel sei diesein „Leuchtturmprojektund Juwel fürunsere Bundeswehrund darüber hinaus“,so Nielson.Dem MultinationalenKommandoOperative Führungin Ulm gehören Soldatenund zivileMitarbeiter aus 18Nationen an.Das Multinationale Kommando OperativeFührung – englische Multinational Joint HeadquartersUlm – führt im Auftrag der EuropäischenUnion oder der Vereinten Nationenzukünftig vermehrt auch Krisen- undHilfseinsätze der NATO in aller Welt. Dazu ist esaufgrund der hochmobilen Gefechtsstand- undmodernen IT-Ausstattung jederzeit und schnellverlegbar. Dem in der Ulmer Wilhelmsburgkasernebeheimateten neuen Kommando gehören800 Soldaten und zivile Mitarbeiter aus zunächst18 Nationen an, denen noch weitere folgen sollen.Das militärische Zeremoniell auf dem UlmerMünsterplatz mit zahlreichen militärischen undzivilen Gästen stieß auch in der Bevölkerung aufgroßes Interesse. Tausende verfolgten den Aufstellungsappell,dessen Höhepunkt ein gemeinsamesOpen-Air-Konzert des Heeresmusikkorps10 aus Ulm und der Militärmusik Vorarlberg ausBregenz war.christoph scheppe

Streitkräftebasis Die Bundeswehr August 2013 41Vorstand SKB mit Rechenschaftsberichtauf den LandesversammlungenZwischen Februar und Juli hielten dievier Landesverbände des DeutschenBundeswehrVerbandes ihre Landesversammlungenab. Um den Delegierten ausTruppen- und Standortkameradschafteneinen Überblick über ihre Tätigkeit in denvergangenen zwei Jahren zu geben, warenauch Hauptmann Jörg Greiffendorf undOberstabsfeldwebel Jürgen Görlich bei denVeranstaltungen vor Ort. Dabei stellte der VorstandStreitkräftebasis im DBwV zunächst seineZuständigkeiten dar, deren Bandbreite durch dieNeuausrichtung stark gewachsen ist. Mit denAbteilungen Personal, AIN und IUD sowie ihrenzugehörigen Oberbehörden und nachgeordnetenBereichen sind wesentliche Aufgaben hinzugekommen.Als weiteren Tätigkeitsschwerpunktbenannte Greiffendorf die Zusammenarbeit mitdem neuen Inspekteur Streitkräftebasis, VizeadmiralManfred Nielson, und dessen Team,mit dem Übergangsvertrauenspersonenausschuss,dem Übergangsbezirkspersonalrat sowiedem neu gewählten Bezirkspersonalrat. Hierkonnte der Vorstand SKB von einer überaus positivenEntwicklung in der Zusammenarbeit mitden handelnden Personen berichten.Thema reger Diskussionen und auch vonEinzelgesprächen mit den Kameraden warenverschiedene Baustellen bei der Neuausrichtungder SKB, wie beispielsweise die Situation derHauptmannJörg Greiffendorfberichtet aufder LandesversammlungOstüber dieTätigkeit desVorstandesSKB.Personalratswahlen im BAIUDBw:Mitstreiter gesucht!Als Teil der Bundeswehr-Reform ist ausder früheren Territorialen Wehrverwaltungder neue Ressourcenbereich IUDgeworden. Die Geschäftsbereiche von einstmalsfünf Mittelbehörden (Bundesamt für Wehrverwaltungund vier Wehrbereichsverwaltungen)werden in einem neuen, großen Bundesamtzusammengefasst. Anders als bisher werden invielen dieser Dienststellen Soldaten verwendet.Das stellt die Personalvertretungen desBereichs vor neue Herausforderungen.Sie sind Mitglied im DBwV und wollensich aktiv in die Wahrnehmung der personellen,innerdienstlichen und sozialen Belangeder Arbeitnehmer, Beamten und Soldatendes Bereichs IUD einbringen? Dannsind Sie hier richtig! Zur Wahl stehen an: ÖPR,GPR und BPR im Bundesamt für Infrastruktur,Das Projektteamfürdie Wahlenim BereichBAIUDBwbesteht aus:OTL WilhelmWeyandtOTL HenrikMunzerUmweltschutz und Dienstleistungen (BAI-UDBw) selbst und seinen Außenstellen, ÖPRund GPR im Zentrum Brandschutz und seinenAußenstellen, mit Besetzung der militärischenDienstposten in diesen Dienststellen auch dieSoldatengruppen in den ÖPR und GPR bei denBundeswehr-Dienstleistungszentren und beimVerpflegungsamt der Bundeswehr.Für Arbeitswillige im Zulauf: Sie sind auchdann wahlberechtigt und wählbar, wenn Sie biszum Tag der Stimmabgabe im Zuständigkeitsbereicheines dieser zu wählenden Gremienankommen werden. Im Zweifelsfall holen Siedazu den Rat der Bundesgeschäftsstelle ein.Sie wollen dabei sein? Das ist prima!Melden Sie sich „asap“ bei mitbestimmung@dbwv.deoder wilhelmweyandt@bundeswehr.org.baiudbwRARin AnkeGodschalkSönke Daniel-HirschfeldIngeMichelsenFahrschulen oder der Truppenübungsplätze.Weiterhin berichtete Hauptmann Greiffendorfausführlich über die Herausforderung der Rückführungdes Materials aus Afghanistan. Insbesonderedie Situation in Trapzon stellte er mitvielen Fotos und Zahlen anschaulich dar. Aberauch die Kampagne „Ich war’s“ sowie das Ergebnisder zweiten Zielgruppenbefragung aus Sichtder SKB waren Themen der Veranstaltungen.Schließlich erläuterte der Vorstand auchnoch Besonderheiten im Vorstand SKB, wie dieMitarbeit bei den Themen Europa und Personalmanagement,und gab einen Ausblick auf dieHauptversammlung und die möglichen Kandidatenzur Vorstandswahl. Während HauptmannGreiffendorf wieder für das Amt des VorsitzendenSKB zur Verfügung steht, wird OberstabsfeldwebelGörlich für das Amt des 1. StellvertretendenBundesvorsitzenden kandidieren. EinVorschlag für seine Nachfolge als stellvertretenderVorsitzender SKB wird im September durchden Bundesvorstand bekannt gegeben.Auf den Landesversammlungen hatten auchdie Bewerber für die Delegiertenwahl der SKBdie Möglichkeit, sich und ihre Beweggründe vorzustellen.Der Vorstand SKB gratuliert auf diesemWege nochmals allen Delegierten zur Wahlund freut sich auf ein Wiedersehen in Berlin. jgTraditionelles Grillfestin EuskirchenEuskirchen. „Jeder ist willkommen und Rohrfrei“ hieß es beim 12. Standortgrillen der StandortkameradschaftEuskirchen unter dem Vorsitzvon Hauptfeldwebel Roman Reiter. Mehrals 100 Gäste waren gekommen, unter ihnen dieBundestagsabgeordneten Detlef Seif (CDU) undGabriele Molitor (FDP), die 1. stellvertretendeBürgermeisterin der Stadt Euskirchen, ChristianeLoeb, sowie zahlreiche Vertreter aus denverschiedenen Verbänden und Vereinen. In entspannterAtmosphäre gab es ausreichend Möglichkeitzu Gesprächen auf Augenhöhe. Da auchdie „Wetterfrösche“ vom Amt für Geoinformationswesenfür angenehme Temperaturen gesorgthatten, fanden die frisch gegrillten Würstchenund kühlen Getränke regen Absatz.stoka euskirchenFoto: Christine HepnerFoto: StOKa Euskirchen

Foto: Bundeswehr/Jelena Wiedbrauk42 Die Bundeswehr August 2013OberstabsbootsmannKai KästelMarineNeues vomVorstand MarineFregattenkapitänJens TischerErste Kommandantinnen übernehmen das Ruder„Wir sind Kommandantinnen.“Kiel. Ein historischer Tag und ein Meilenstein inder Geschichte der Deutschen Marine: ZwölfJahre nachdem im Sommer 2001 alle militärischenLaufbahnen der Bundeswehr auch fürFrauen geöffnet wurden, übernahmen nun dieersten beiden weiblichen Marineoffiziere dasWilhelmshaven. Nach ihrer Beteiligung aneiner US-Flugzeugträgergruppe lief die „Hamburg“Ende Juni wieder in den norddeutschenMarinestützpunkt ein. Seit Anfang des Jahreswaren Schiff und Besatzung in verschiedenenManövern – von der amerikanischen Ostküstebis in den Persischen Golf – und zum Schutz der„USS Dwight D. Eisenhower“ eingebundengewesen.Zu Beginn hatte die „Hamburg“ vor derUnsere Marine im EinsatzOperation ATALANTA● Fregatte AugsburgOperation UNIFIL● Korvette Braunschweig● Schnellboot S76 FrettchenStändige Einsatzverbände der Nato● Tender Mosel● Minentauchereinsatzboot RottweilKommando überjeweils ein Minenjagdboot.Dass Frauen in derMarine Führungsverantwortungwahrnehmen,ist inzwischenNormalität. Dass sieaber die Verantwortungfür ein Boot und dessenBesatzung tragen, isteine Premiere. Seit MitteJuni nun führtKapitänleutnant Inkavon Puttkamer dasKommando über dasMinenjagdboot „Homburg“,eines von insgesamt13 Booten des inKiel beheimateten 3.Minensuchgeschwaders.Auf dem Schwesterboot „Datteln“ übernahmam gleichen Tag Kapitänleutnant HelenaLinder-Jeß das Kommando.„Ich betrachte es als ganz besondere Herausforderung,aber auch als große Chance, ab heutedas Kommando auf dem Minenjagdboot ,Dat-Küste Floridas an einer Einsatzvorausbildungmit der US-Flugzeugträgergruppeum die „USS HarryS. Truman“ teilgenommen. Unmittelbardanach schloss sich die Fregatteder Flugzeugträgergruppe umdie „USS Dwight D. Eisenhower“an. Nach ersten gemeinsamenÜbungen im Mittelmeer verlegteder Verband in das Seegebiet imnördlichen Arabischen Meer undPersischen Golf. Fortan übernahmdie „Hamburg“ die Koordinationund Überwachung sämtlicher Flugbewegungenim Umkreis von 180 Kilometern um den Verband.Unter dem Kommando von FregattenkapitänRalf Kuchler legte die „Hamburg“ in dieserZeit mehr als 40 000 Seemeilen zurück.Der Einsatz war eine Premiere, denn derkommandiere US-Admiral Michael R. Manazirhatte erstmals in der Geschichte der US Navyeine deutsche Fregatte mit dem alleinigen Schutzeines amerikanischen Flaggschiffes beauftragt.Die deutsche Besatzung stellte dabei ihre eigeneteln’ führen zu dürfen. Für mich ist das ein einzigartigesErlebnis“, sagte Kapitänleutnant Linder-Jeßnach der Kommandoübernahme. „Auchich freue mich auf die vor mir liegende Aufgabeund bin sehr gespannt, was auf mich zukommt“,fügte Kapitänleutnant von Puttkamer hinzu.Die beiden Marineoffiziere haben bislangeine „klassische“ Karriere durchlaufen. Der allgemeinenAusbildung und dem Studium schlosssich die typspezifische Ausbildung für Minenabwehrbootean. Es folgten rund drei Jahre alsWachoffiziere mit zahlreichen Teilnahmen aninternationalen Manövern und am UNIFIL-Einsatz.Auch waren beide als Adjutanten tätig: vonPuttkamer beim Befehlshaber des ehemaligenFlottenkommandos und Linder-Jeß bei derNATO in Brüssel.Kapitänleutnant Andreas Schmidt, der die„Datteln“ für fast drei Jahre in zahlreichenManövern und im NATO-Verband geführt hatte,geht zum Admiralstabslehrgang in die weiterführendeAusbildung. Kapitänleutnant PierreSchubjé, seit Mitte 2011 Kommandant der„Homburg“ , wird im Einsatzstab des UNIFIL-Kontingentes für die deutsche Ausbildungsunterstützungder Libanesischen Marine verantwortlichsein.piz marine, eb„Mission accomplished!“ - Fregatte „Hamburg“zurück im Heimathafen„Carrier Strike Group“: RAS-Manöver im Arabischen Meer.Leistungsfähigkeit ebenso wie die der Fregatteund ihrer Systeme mehrfach eindrucksvoll unterBeweis. „Diese Besatzung hat in den vergangenenacht Monaten Unglaubliches geleistet – fürsich, für die Deutsche Marine und für unserLand. Ich bin verdammt stolz auf sie“, resümierteKuchler. Für Kuchler war das Einlaufen in Wilhelmshavenzugleich auch der Abschied alsKommandant der „Hamburg“. Am 1. Juli übergaber das Kommando an FregattenkapitänAxel Schulz.piz marine, ebFoto: US Navy / Ryan D. McLearnon

Marine Die Bundeswehr August 2013 43Foto: Bundeswehr/Thomas BurkhardtFoto: Bundeswehr/Sophie FiebelerFührung von NATO-VerbandübernommenKreta. Nun ist es offiziell: Die Deutsche Marinehat für ein Jahr die operative Führung des ständigenMinenabwehrverbandes der NATO imMittelmeer übernommen. Im griechischenMarinehafen von Souda Bay auf Kreta wurdeFregattenkapitän Matthias Seipel am 24. Junidas Kommando übertragen. Als schwimmendeKommandoplattform dient ihm fortan der Tender„Mosel“.Zu dem feierlichen Anlass waren neben denangetretenen Besatzungen auch nationale undinternationale Militärs gekommen. FregattenkapitänSeipel übernahm die Führungsverantwortungüber die Standing Nato Mine CountermeasuresGroup 2 (SNMCMG2) von Kapitän zurHandover auf Kreta.Maritimes Drei-Länder-FestWilhelmshaven. Anfang Juli feierte die Hafenstadtdas 39. Wochenende an der Jade. Am Nachmittagdes ersten Tages gaben OberbürgermeisterAndreas Wagner, der stellvertretende Kommandeurdes Marinestützpunktkommandos,Fregattenkapitän Jörg-Harald Mandt, undder Leiter des Marinearsenals Christoph Ottenden Startschuss für die Feierlichkeiten.Die Besucher des Stadt- und Hafenfesteserwartete ein buntes Programm mit Flottenparade,Besichtigung der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ und Öffnung des Marinearsenals.Auch Marineeinheiten aus Polen und den Niederlandenbeteiligten sich am Hafenfest: PolenVerbindungsboote der Deutschen Marine beim Hafenfest.See Marco von Kölln. Dieser hatte den Verbandinterimsweise vom Hauptquartier im englischenNorthwood aus geführt.US-Admiral Robert Kamensky, der alsNato-Repräsentant die Übergabe leitete, betontein seiner Ansprache, dass die Minenabwehrverbändeder Nato heute noch genauso wichtig seienwie bei ihrer Einrichtung vor mehr als 40 Jahren.Minen seien einfach herzustellen, unauffälligund können ganze Seefahrtswege lahm legen,so der Admiral.Mit Blick auf seine neue Aufgabe sagte FregattenkapitänSeipel, er werde „die nötigen Richtungenund Weisungen vorgeben, gleichzeitigaber auch auf die Fähigkeit des Stabes und derEinheiten vertrauen“.Zum abschließenden Empfang ludAdmiral Kamensky auf das Flugdeck der„Mosel“ ein. So konnten die Besatzungsmitgliederdes Tenders die Crews desbereits bestehenden Gefüges aus der britischen„HMS Ledbury“ und der türkischen„Edincik“ etwas näher kennenlernen. DerVerband wird in den kommenden sechsMonaten im östlichen Mittelmeer operativeund seemännische Fähigkeiten imBereich der Minenabwehr trainieren undanwenden. Anfang 2014 löst das Schwesterschiff„Rhein“ die „Mosel“ als Flaggschiffab.piz marine, ebmit dem Minensuchboot „ORP Gardno“ und dieNiederlande mit der Korvette „HNLMS Zeeland“.Am Abend des Eröffnungstages lud FlottillenadmiralJürgen zur Mühlen, Kommandeurder Einsatzflottille 2, zahlreiche Gäste ausMilitär, Politik und Wirtschaft auf die Fregatte„Mecklenburg-Vorpommern“ ein. In seinerAnsprache ermutigte er die Anwesenden, diemaritime Gemeinschaft in der Region durchintensive Gespräche weiter zu stärken. Ganz indiesem Sinne überreichte der Kommandeur demWilhelmshavener Oberbürgermeister das Duplikateines Notenblattes mit besonderer Geschichte:Anlässlich des Marineballs2012 war der Einsatzflottille2 die Komposition„WilhelmshavenWeiße Gischt“ vom MarinemusikkorpsNordseeübergeben worden. DiesesMusikstück soll dieMarine ebenso wie dieStadt Wilhelmshavenstets an das MarinemusikkorpsNordsee erinnern,das im Rahmen derNeuausrichtung der Bundeswehrim Frühjahr2014 aufgelöst wird.piz marine, ebDie Besatzung der „Hyäne“ wurde mit demNikolauspreis ausgezeichnet.Bester der FlotteWarnemünde. Jährlich würdigt das EinsatzausbildungszentrumSchiffsicherung (EAZS) derMarine die beste Leistung in der Schadensabwehr-und Gefechtsausbildung (SAGA). DerNikolauspreis 2012 wurde Ende Juni an dieSchnellbootbesatzung „Hyäne“ verliehen.Die 36-köpfige Besatzung des Schnellbooteshatte ihre Ausbildung im Winter 2012 absolviert.Urkunde und Trophäe nahm der Kommandantder „Hyäne“, Kapitänleutnant Patrick Preuß,entgegen. Der Nikolauspreis, der seinen Namendem Schutzpatron der Seefahrt Sankt Nikolausvon Myra verdankt, wird seit 29 Jahren verliehenund ging nun zum insgesamt achten Mal an einSchnellboot.piz marine, ebBordkonzert fürden guten ZweckKiel. Musik lag in der Luft, als das MarinemusikkorpsOstsee kürzlich zum Kieler-Woche-Konzert auf die „Brandenburg“ lud.Rund 300 Gäste genossen das musikalischeEvent auf dem Flugdeck der Fregatte.Unter der Leitung von FregattenkapitänFriedrich Szepanzky spielte das Musikkorpseinen Mix aus klassischen Märschen, Filmmusikenund Seemannsliedern. Das Konzertdiente neben der Unterhaltung auch einemguten Zweck: Es wurden Spenden für die Flutopferin Lauenburg gesammelt. Dabei kamen1 400 Euro an Spendengeldern zusammen. ■Spenden für die Flutopfer nimmtdie Heinz-Volland-Stiftung – MildtätigeStiftung des DBwV entgegen.Kennwort: HochwasserhilfeVolksbank Bonn Rhein-Sieg eGKontonummer: 500 500Bankleitzahl 380 601 86Foto: Bundeswehr/Christin KrakowFoto: Bundeswehr/Ulrike Harz

44 Die Bundeswehr August 2013SanitätsdienstFoto: Bundeswehr/Pascal LenzNeue Kommandeurin undUnterstellungswechsel in MünchenGeneralarzt Dr. Erika Franke führt die Sanitätsakademie der Bundeswehr. Damit steht erstmaligeine Frau an der Spitze der Akademie.München. Mit einem Appell unterstellte derInspekteur des Sanitätsdienstes, GeneraloberstabsarztDr. Ingo Patschke, die Sanitätsakademieder Bundeswehr dem Kommando Sanitätsdienstder Bundeswehr und setzte GeneralarztDr. Erika Franke als Kommandeurin ein.Rund 150 Gäste und Abordnungen aus demKommandobereich des Sanitätsamtes wohntendem Kommando- und Unterstellungswechselbei. In ihrer Ansprache als kommissarischeAmt schefin des Sanitätsamtes der Bundeswehrsagte Generalarzt Franke: „Dieser Umgliederungsprozessim Rahmen der Neuausrichtung isterneut ein großer Schritt für den Sanitätsdienst,der auch den betroffenen Menschen und ihrenFamilien viel abverlangt.“ Die neue Kommandeurindankte ihrem Vorgänger, Generalarzt Dr.Norbert Weller, für seinen „unermüdlichen persönlichenEinsatz für die Sache und das Wohl derAkademie“. Dankbar sei sie auch, weiterhin aufseine Fachexpertise zählen zu können. GeneralarztWeller wird der neuen Akademie als Direktorfür den Bereich Wehrmedizinische und -pharmazeutischeWissenschaft und FähigkeitsentwicklungSanitätsdienst erhalten bleiben.Lebenslange Aus-, Fort- und WeiterbildungGeneraloberstabsarzt Patschke ging in seinerRede auf die Geschichte und Leistungen desSanitätsamtes der Bundeswehr ein. In der letztenPhase des Sanitätsamtes habe Franke dieFührungsaufgabe mit ruhiger, aber wenn nötigauch fester Hand geführt, so der Inspekteur.Er hob jedoch auch die notwendigen Verän-Kommandowechsel beim Lazarettregiment 11Friedrichstadt. Der wohl letzte Kommandowechselbeim Lazarettregiment 11 aus Seethwurde Ende Juni vor der Kulisse des nordfriesischenHolländerstädtchens Friedrichstadt vorgenommen.Oberstarzt Dr. Bernd Mattiesen,stellvertretender Kommandeur KommandoGeneralarztDr. NorbertWeller,GeneraloberstabsarztDr. IngoPatschke undGeneralarztDr. ErikaFranke (v. l.)besiegelnper HandschlagdieÜbergabe.derungen hervor und gab einen Ausblick auf dieHerausforderungen für die Angehörigen derumstrukturierten und vergrößerten neuenSanitätsakademie. „Lebenslange Aus-, Fort- undWeiterbildung sind kein Luxus, sondern das Ölim Getriebe des Sanitätsdienstes der Bundeswehr“,betonte Patschke.Sanitätsdienstliches KompetenzzentrumDie Sanitätsakademie der Bundeswehr wird voneiner Ausbildungseinrichtung zum sanitätsdienstlichenKompetenzzentrum für Ausbildungund Lehre, wehrmedizinische Forschung undFähigkeitsentwicklung ausgebaut. Damit wirdFlottillenarzt Dr. Tim Fiedler,Oberstarzt Dr. Bernd Mattiesenund Oberfeldarzt Dr. Arne Müller(v. l.) während des Kommandowechsels.Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung,übergab das Kommando vonOberfeldarzt Dr. Arne Müller anFlottillenarzt Dr. Tim Fiedler. ZahlreicheGäste aus der Politik sowie Vertreteraus der Wirtschaft und Freundedes Verbandes wohnten der Zeremoniebei. Oberstarzt Mattiesen hob in seinerRede die loyale und verlässlicheArbeit von Oberfeldarzt Müller hervor. Für seinenächste Verwendung als Leiter des SanitätszentrumsEckernförde wünschte er ihm viel Soldatenglück.Bis zur Auflösung im Jahr 2015 steht dasLazarettregiment 11 noch mit zahlreichen Auf-der engen Verzahnung von Forschung und LehreRechnung getragen. Ihr wurden die Institute fürRadiobiologie, Mikrobiologie sowie Pharmakologieund Toxikologie unterstellt. „Die Akademiewird damit insgesamt grundlegend neu ausgerichtet“,sagte Franke.Als gleichberechtigtes Element reiht sich dieSanitätsakademie in der Führungsstruktur desSanitätsdienstes der Bundeswehr neben den beidenFähigkeitskommandos ein und wird damit inder Wertigkeit angehoben. Mit dem Wegfall desKommandobereichs des Sanitätsamtes der Bundeswehrwurde dessen Auflösung zum Ende diesesJahres eingeleitet. knut klein, ebträgen in Verantwortung. So werden weiterhinRekruten ihre allgemeine Grundausbildung amStandort Seeth absolvieren. Auch sind einsatzvorbereitendeAusbildungen verschiedenster Artfür Einsätze der Bundeswehr mit sanitätsdienstlicherBeteiligung Schwerpunkte des Regiments.Darüber hinaus wird das Lazarettregiment11 die Verantwortung als Leitverband fürdas 33. Deutsche Einsatzkontingent ISAF sowiefür die in Mali stationierten Soldaten des 3. Kontingentsübernehmen.Schließlich folgt die Auflösung mit geplantemAbschluss zum 30. Juni 2015. Um den Soldatinnenund Soldaten des Lazarettregiments 11frühestmögliche Planungssicherheit zu geben,werden in den nächsten Wochen mit der jeweilszuständigen Personalführung das weitere Vorgehenbesprochen und Handlungsmöglichkeitenfestgelegt. Ab Herbst 2015 soll die StapelholmerKaserne in Seeth zivil weitergenutzt werden.wolfgang plünzke, ebFoto: Bundeswehr/Julia Langer

Foto: Bundeswehr/SchirrmeisterRennerod. Premiere im Westerwald: NeunVertreter der hessischen Bereitschaftspolizeikamen erstmals nach Rennerod, um sich mitden Soldaten des Westerwälder Verbandes ineinem Vergleichsschießen zu messen.Der Tag auf dem Alsberg begann für die dritteKompanie des Lazarettregiments 21 „Westerwald“und die Kollegen der Bereitschaftspolizeimit einer Vorstellung des neuen Schießausbildungskonzeptesder Bundeswehr. Darin werdendie Erfahrungen aus den Auslandseinsätzendirekt in der praktischen Schießausbildungumgesetzt, um die Soldaten bestmöglich aufgefährliche Situationen vorzubereiten. DieSzenarien waren für viele Bereitschaftspolizistenallerdings nicht neu. PolizeihauptkommissarMichael Lippeke beispielsweise war selbstschon im Auslandseinsatz in Afghanistan underklärt: „Auch bei uns wird die Ausbildungschon seit den neunziger Jahren zunehmend einsatzbezogenerund wie bei der Bundeswehr sindvor allem die Nah- und Mitteldistanzen hier entscheidend.“Seit 2002 sind immer wieder bis zuSanitätsdienst Die Bundeswehr August 2013 45„Westerwälder“ treten gegen Bereitschaftspolizeiauf dem Schießstand an200 deutsche Polizisten im Auslandseinsatz, umafghanische Polizeikräfte vor Ort auszubilden.Während das Schießen am Vormittag nochim Simulator stattfand, ging es am Nachmittagdann auf die Standortschießanlagein Seck. Dersportliche Wettbewerbzwischen Bundeswehr undPolizei wurde in zwei Disziplinen– mit der P8 unddem G36 – ausgetragen.Beide Siege gingen an dieBereitschaftspolizisten.Oberstabsarzt Dr.Igor Amann, Kompaniechefder dritten Kompanie,sagte am Ende des Tages:„Ich hoffe, dass wir heuteden Grundstein für eine fürbeide Seiten fruchtbare,freundschaftlich-kameradschaftlicheZusammenarbeitlegen konnten.“ DieOberstabsarzt Dr. Igor Amann (l.) und Korvettenkapitän DirkMiesler (r.) begrüßten die hessischen Polizisten unter Führungvon Polizeihauptkommissar Michael Lippeke (4. v. l.).Bundeswehrkrankenhaus Hamburg mitneuem BettenhausHamburg. Es ist die größte infrastrukturelleMaßnahme in der 55jährigen Geschichte desBundeswehrkrankenhauses Hamburg: derMitte Juni feierlich eingeweihte Neubau desBettenhauses. Vier Jahre hatte der Bau gedauertund 46 Millionen Euro waren investiertworden. Nun stehen auf vier Etagen insgesamt307 Betten für die Normal- und Intensivpflegezur Verfügung.In seiner Eröffnungsrede begrüßte der Chefarztdes Hauses, Generalarzt Dr. JoachimHoitz, zahlreiche Gäste und Mitarbeiter. Erdankte allen, die am Gelingen des Großprojektesbeteiligt waren, für ihren Anteil an dieser nunsichtbaren, herausragenden Leistung. Der KommandeurGesundheitseinrichtungen und stell-vertretender Inspekteur des Sanitätsdienstes,Generalstabsarzt Dr. Detlev Fröhlich, machtenoch einmal deutlich, dass der Neubau des Bettenhausesam Bundeswehrkrankenhaus Hamburgein unausweichlicher Schritt gewesen sei,um weiterhin eine qualifizierte Behandlung undhochwertige Pflege leisten zu können.Das im Stadtteil Wandsbek gelegene Bundeswehrkrankenhausist seit Jahrzehnten einunverzichtbarer Baustein in der Kliniklandschaftder Hansestadt. Das Krankenhaus beherbergtnicht nur die größte Rettungsstation Norddeutschlands,sondern leistet auch eine wichtigeUnterstützung im Bereich der luft- und bodengebundenenNot- und Unfallversorgung. JedesJahr vertrauen durchschnittlich 5 000 Soldaten,aber auch mehr als7 000 zivile Patientenauf die hohenmedizinischenStandards der 14Übergabe desSchlüssels fürdas neue Bettenhausvon KlausSchablitzki (l.),Leiter der Bundesbauabteilung,an den Chefarzt,Generalarzt Dr.Joachim Hoitz.Westerwälder Sanitäter werden schon bald dieGelegenheit zu einer sportlichen Revanchebekommen, denn die Einladung nach Mainz-Kastel steht. Benjamin maiorano, ebFachabteilungen. So würdigte der HamburgerInnensenator Michael Neumann in seinerAnsprache auch die besondere Bindung des Bundeswehrkrankenhausesan die Region und diegute Zusammenarbeit mit vielen zivilen Einrichtungender Hansestadt wie beispielsweise derBerufsfeuerwehr.Wie ein Staffelstab wurde ein symbolischerSchlüssel vom Architekten und GeneralplanerThomas Jansen an den Leiter der Bundesbauabteilung,Klaus Schablitzki, weitergereichtund von diesem schließlich an Generalarzt Hoitzübergeben. Mit dem Durchtrennen des rotenBandes war die Eröffnung des neuen Bettenhausesschließlich vollzogen. Das Leistungsangebot,das nun mehr Soldaten und Zivilisten zurVerfügung steht, ist beeindruckend: Von den 307Betten, auf vier großzügig gestaltete Obergeschosseverteilt, entfallen 285 auf neun Normalpflegestationen.Zwölf Betten stehen für einehochmoderne Intensivstation zur Verfügung,zehn Betten für eine Intermediate-Care-Station.Im Erdgeschoss befindet sich nun die neu gestalteteNotaufnahme.Ein Höhepunkt im Rahmen der Einweihungwar der sogenannte Bürgertag. Nachbarn desHauses, Mitarbeiter, deren Familien und vieleinteressierte Bürger der Hansestadt nutzten dieGelegenheit, „ihr“ neues Krankenhaus zubesichtigen. Alle Fachabteilungen präsentiertensich mit Informationsangeboten, Vorführungenund Mitmach-Aktionen. Musikalisch begleitetwurde das Event durch das Luftwaffenmusikkorps.stefan maaßen, ebFoto: Bundeswehr/Sabine Darantik

46 Die Bundeswehr August 2013Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kameradinnenund Kameraden,Anfang Juli fand in Bamberg die LandesversammlungSüddeutschlandstatt. Damit haben alle Landesverbändeihre Landesversammlungenabgehalten und wir können zielstrebigauf die 19. Hauptversammlung inBerlin zugehen. In Bamberg, wie auchauf den anderen Landesversammlungen,wurden die gestellten Anträge mitviel Engagement und fachlichem Hintergrundin den Ausschüssen diskutiertund dann dem Plenum vorgeschlagen.Auch wenn einige Anträgenicht die Mehrheit in den Ausschüssenund im Plenum fanden, so wurde dochdeutlich, was unseren KameradschaftenEhemalige Soldaten / Reservistenund Hinterbliebenen für die Zukunftdes Verbandes wichtig war. Im Koordinierungsausschusswerden dessenMitglieder die Beschlüsse aus denvier Landesversammlungen zusammenführenund als Antragsumdruckvorlegen. Mit den gewählten Delegiertenzur 19. Hauptversammlungwerden, da bin ich mir sicher, guteBeschlüsse gefasst werden. Ich freuemich auf die gemeinsame Beratung.Liebe Kameradinnen und Kameraden,die Zustimmung zu den Maßnahmendes DBwV, die Beihilfebearbeitungszeitenwieder auf ein verträglichesMaß zu reduzieren, ist überwältigend.Es gibt aber auch einige Zweiflerunter unseren Mitgliedern. Es istihr gutes Recht, uns dieses auch zuschreiben. Ich vermisse allerdings beidenen, die nicht betroffen sind undsich entsprechend negativ geäußerthaben, den Gedanken der Solidarität.Gerade diese Solidarität macht dieStärke unseres Handelns im DeutschenBundeswehrVerband aus. Dashat sich in der Vergangenheit bewährtund ist auch für die Zukunft notwendig.Wir können mit Recht, besondersin unserem OrganisationsbereichERH, darauf stolz sein. Letzte Informationenzum Thema Beihilfe sindallerdings nicht erfreulich. Siehe hierzuentsprechenden Bericht sowie dieBeiträge auf den ersten Seiten dieserAusgabe.Trotz aller Probleme die wir zubearbeiten haben, endlich hat unsauch der Sommer erreicht, wir lassenden Kopf nicht hängen. Wir wünschenIhnen erholsame Sommertage undallen Urlaubern eine gute ErholungIhrHauptmann a.D.Rolf MeyerVersorgung und EhemaligeBesondere Hinzuverdienstgrenzeauf 450 Euro angehobenZwischenzeitlich ist nach Verkündungim Bundesgesetzblattdie gesetzliche Regelung zur Anhebungder (besonderen) soldatenversorgungsrechtlichenHinzuverdienstgrenzen,mit der diese an dieneue Verdienstgrenze für Minijobsangepasst werden, in Kraft getreten.Die Anhebung von bisher 400 Euroauf nunmehr 450 Euro monatlichgilt dabei rückwirkend ab dem1. Januar 2013.In der Praxis wirkt sich dieseNeuregelung insbesondere in dennachfolgenden drei Bereichen beider Versorgung der Berufssoldatenaus:Sommerfestmit Ehrungen1. Steuerfreie Einmalzahlunggemäß § 38 Abs. 4 SVGEine nachträgliche Kürzungbzw. Rückforderung des in dervorgenannten Einmalzahlungenthaltenen Monatsanteils (44Euro) erfolgt nunmehr erst,wenn monatlich Einkünfte vonmehr als 450 Euro erzielt werden,wobei in zwei Monateninnerhalb eines Kalenderjahresbis zu 900 Euro unschädlichsind.Aber: Werden die beiden Monatemit einem für die Einmalzahlungunschädlichen Hinzuverdienstvon bis zu 900 Euro ausgeschöpft,so liegt kein sog.Minijob mehr vor, da das regelmäßigeArbeitsentgelt (Durchschnittsverdienst)im Sinne desSteuer- und Sozialversicherungsrechtsüber 450 Euro liegt(14 x 450 Euro = 6.300 Euro : 12= 525 Euro).Insofern empfiehlt es sichdurchaus in der Regel, sich überdas gesamte Jahr an der 450,00Euro-Grenze zu orientieren.2. Vorübergehende Erhöhungdes Ruhegehaltssatzes (§ 26a SVG)§ 26 a SVG hat insbesondere –aber nicht nur – bei Berufssoldatenmit Vordienstzeiten in derehemaligen NVA praktischeBedeutung. Die über die Vorschriftauf Antrag möglicheErhöhung des Ruhegehaltssatzes(Prozentsatzes für die Pensionsberechnung)entfällt nunmehrnur noch dann, wenn dermonatsdurchschnittliche Hinzuverdienstim Kalenderjahr stattbisher 466,67 Euro den Betragvon 525 Euro übersteigt. Wirddie Tätigkeit nicht über dasgesamte Kalenderjahr ausgeübt,so ist der Monatsdurchschnittauf die Monate des Tätigkeitszeitraumszu beziehen.Auch hier gilt jedoch, dass einMinijob im steuer- bzw. sozialversicherungsrechtlichenSinnenicht mehr vorliegt, sobald derDurchschnittsverdienst450Euro übersteigt.3. Hinzuverdienstgrenze nachZurruhesetzung aufgrundnicht wehrdienstbedingterDienstunfähigkeitFür diesen Fall gilt gemäß § 53Abs. 2 Nr. 3 SVG eine bestimmteHinzuverdienstgrenze(Höchstgrenze), bis zu der diebezogene Pension mit einemHinzuverdienst kürzungsfreiaufgestockt werden kann. DieHöchstgrenze betrug bisher71,75 Prozent der sog. ruhegehaltfähigenDienstbezüge ausder Endstufe des Grundgehaltsder entsprechenden Besoldungsgruppe,zuzüglich einesAufstockungsbetrages von466,67 Euro. Fortan beträgt derAufstockungsbetrag 525 Euro.Da die Erhöhung der Hinzuverdiensthöchstgrenzerückwirkendzum 1. Januar 2013erfolgt, sollte im Einzelfallgeprüft werden, ob eine ggf.bereits vorgenommene Pensionskürzungnicht nachträglichzu korrigieren ist. dkHauptmann a.D. Hans-Walter Teßler, Oberstabsfeldwebela.D.F-J. Weber (40 Jahre),Oberstleutnant a.D.Siegfried Walther,Frau U. Schindler, (25Jahre), Oberstleutnanta.D. Widow, (50 Jahre)und Hauptmann a.D.Rolf Meyer (v.l.n.r.).Die ERH Garmisch-Partenkirchenführte ihr Sommerfest2013 bei schönstem Sonnenscheinim Juli in der Eishütte am Kainzenbadin Partenkirchen durch. DerVorsitzende Oberstleutnant a.D.Siegfried Walther konnte 46 Mitgliederbegrüßen. Besonders wurdeder Vorsitzende ERH im Bundesvorstand,Hauptmann a.D. RolfMeyer sowie der BezirksvorsitzendeOberbayern, Hauptmann a.D.Hans-Walter Teßler, mit seiner Gattinbegrüßt.Der Vorsitzende ERH, Hauptmanna.D. Meyer, berichtete über diederzeitige Situation der Bundeswehr.Er berichtete über die seit 1. Juli 2013gültigen Veränderungen der Beihilfebearbeitungund die neu geschaffenenBeihilfestellen Stuttgart undDüsseldorf des Bundesamtes für zentraleDienste und offene Vermögensfragen(BADV). Meyer machte deutlich,dass der DBwV es nicht hinnimmt,dass die Bearbeitung der Beihilfensich über 6 bis 8 Wochen undmehr hinzieht. Das Bundesministeriumfür Verteidigung hat dazu seineHausaufgaben nicht gemacht. Wie eszukünftig mit der Bearbeitungszeitweitergehen soll, wird in Gesprächenmit dem BADV für die Versorgungsempfängerbesprochen. Bei der Postkartenaktion„Beihilfe“ wurden 44000 Karten gesammelt..Ein weiteres Anliegen ist die„Härtefall-Stiftung“. RadargeschädigteAntragsteller, die ihre Anträgezurückgezogen haben, sollten dieseunbedingt erneut stellen.Nach den Vorträgen erfolgten dieEhrungen von Mitgliedern für ihrelange treue Mitgliedschaft im DeutschenBundeswehrverband:Die Ehrungen wurden durch denVorsitzenden ERH, Hauptmann a.D.Rolf Meyer, dem BezirksvorsitzendenOberbayern, Hauptmann a.D.Hans-Walter Teßler, und den 1. Vorsitzendender Kameradschaft OTLa.D., Siegfried Walther, vorgenommen.

Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr Agust 2013 47Enttäuschung in hohem MaßeNoch im Juni haben wir dem Wort unseres Bundesministers der Verteidigung,Thomas de Maizière vertraut. Ich persönlich habe voneinem „Riesenerfolg“ gesprochen.Das Ergebnis ist ernüchternd und beschämend!Wieder einmal sind wir von der politischen Führung unseres Ministeriumszutiefst enttäuscht worden. Inzwischen wird bereits von dreiMonaten gesprochen, bis wir unsere Beihilfe erhalten.Was sagen wir der Witwe eines Hauptfeldwebels, die dringend auf dieAbrechnung der Beihilfe wartet und der die Mahnungen von Ärzten oderKrankenhäusern ins Haus flattern?Mit dem Vertrauen auf die Aussage des Ministers und deren Veröffentlichungsind auch wir als Deutscher BundeswehrVerband, und hierbesonders der Vorsitzende ERH, in die berechtigte Kritik der Mitgliedergelangt.Der Druck aus der Mitgliedschaft wächst immer mehr. Es wird Zeit,verehrter Herr Minister, das jetzt Dampf abgelassen wird. Dieser Druckwird Sie und Ihr Haus treffen, denn „ Sie“ sind bei unseren Mitgliedern imWort, auch wenn andere Ressorts inzwischen die Aufgaben übernommenhaben. Das, was ihr Haus übergeben hat, sind nicht gemachte Hausaufgaben.Als Schulnote würden Sie eine glatte 6 mit Sternchen bekommen.Wer jetzt auf die Straße geht, wird von uns nicht mehr aufzuhalten sein,Wir bekunden aber auch unsere Solidarität mit den Mitarbeitern, diein andere Ressorts gewechselt sind: auch auf deren Rücken wird das Problemder Personalausgliederung ausgetragen.Wir hatten auf das Ministerwort gehofft, nun sind wir bitter enttäuscht,Herr Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière.Abzüge beim WitwengeldAuf Seite 41 im Verbandsmagazin07/2013 haben wir die ab 1.August 2013 geltenden Ruhegehälterbzw. Witwengelder mit demjeweiligen Brutto-Betrag dargestellt.Aus gegebener Veranlassung seinochmals ausdrücklich darauf hingewiesen,dass das Witwengeld imFalle einer bestehenden Pflichtversicherungin der gesetzlichen Krankenversicherungbzw. sozialen (=gesetzlichen) Pflegeversicherungum weitere Abzüge zu vermindernist. Der Abzug für die gesetzlicheKrankenversicherung beträgt dabeiderzeit 15,5 Prozent, der Beitrag fürdie soziale Pflegeversicherung 1,025Prozent des Witwengeldes.Der Beitrag für die soziale Pflegeversicherungdarf dabei nicht mitdem sog. Abzug für Pflegeleistunggemäß § 55 f des Soldatenversorgungsgesetzes(SVG) verwechseltwerden. Bei letzterem handelt essich rechtlich um keinen Beitrag fürdie Pflegeversicherung, sondernum eine reine Versorgungskürzung,mit der eine Mehrbelastung derRentner in der sozialen Pflegeversicherungwirkungsgleich auf dieVersorgungsempfänger übertragenwird.Im Gegensatz zum Abzuggemäß § 55 f SVG reduzieren dieBeiträge für die gesetzliche Kranken-bzw. soziale Pflegeversicherungnicht das steuerpflichtige Brutto.Bemessungsgrundlage für dievorgenannten Beiträge ist aber dasWitwengeld nach Reduzierung umden Abzug gemäß § 55 f SVG. Dieserbeträgt 1,025 Prozent des an sichzu zahlenden Brutto-Witwengeldes.Im Falle einer Versicherung derWitwe in der privaten Krankenversicherungentfallen die gesondertenBeiträge für gesetzliche Krankenundsoziale Pflegeversicherung.Hier richtet sich der Versicherungsbeitragausschließlich nach demindividuell geschlossenen Versicherungsvertragmit dem privaten Versicherungsunternehmen.dkHinweis:Mit der letzten Bezügeabrechnung, gültig ab 1.7.2013 ist in dem „kleingedruckten“Text auf den Seiten 2 und 3 der Bezügeabrechnung eine wichtigeInformation zu den zuständigen Pensionsregelungsbehörden (Zahlungder Versorgungsbezüge) und den zuständigen Beihilfestellen enthalten.Bitte unbedingt lesen!!!!!!!!Verwendung bei der NATO mitanschließender PensionskürzungEine gerechte Regelung?Nicht selten werden Berufssoldatenwährend ihrer Dienstzeit fürdie Tätigkeit im öffentlichen Diensteiner zwischenstaatlichen oder überstaatlichenEinrichtung (z. B. NATO-Agentur im In- oder Ausland) unterWegfall der Dienst- und Sachbezügebeurlaubt oder führen diese Tätigkeitsogar nach ihrer Zurruhesetzunganschließend noch fort. Wird durchdiese Tätigkeit eine zusätzliche Versorgungerworben (NATO PENSIONSCHEME), so sieht § 55 b des Soldatenversorgungsgesetzes(SVG) eineAnrechnung auf die nationalen Versorgungsbezügeim Wege einer sog.Ruhensregelung vor.Dies gilt auch und vor allem fürden Fall, dass in Ermangelung einesAnspruchs auf laufende Versorgung z.B. von der NATO – dafür wird nämlichin der Regel eine mindestens zehnjährigeTätigkeit vorausgesetzt – stattdessenein sog. (einmaliger) Kapitalbetraggezahlt wird, der vom Soldatennicht innerhalb einer Ausschlussfristvon einem Jahr nach der Beendigungder Tätigkeit bei der NATO an denDienstherrn abgeführt wird.Dieser Kapitalbetrag ist dann zurDurchführung der Anrechnungsvorschriftnach einer gesetzlichen Vorgabein eine laufende Versorgung umzurechnenbzw. zu verrenten.Letztlich kommt es auch in diesenFällen regelmäßig zu einer teilweiseerheblichen monatlichen Kürzung derVersorgungsbezüge.In diesem Zusammenhang wirdvon den Betroffenen als besondersungerecht und belastend empfunden,dass nach derzeitiger Rechtslage dieKürzung der nationalen Versorgungsbezügeauf der Zeitachse nicht entfällt,wenn die Summe der monatlichenKürzungsbeträge den Wert des bezogenenKapitalbetrages erreicht hatbzw. dieser „abgegolten“ ist. Ab diesemZeitpunkt kann von einer eigentlichenDoppelversorgung aus öffentlichenKassen nicht mehr gesprochenwerden, da die seinerzeit gewährteLeistung vom Empfänger zu diesemZeitpunk (vergleichbar einem Darlehen)nunmehr abbezahlt worden ist.Der als Begründung für die derzeitigeRechtslage herangezogenesachliche Grund, eine Doppelversorgungaus (nationalen) öffentlichenKassen zu vermeiden, ist auch insoweitzu hinterfragen, als regelmäßignur ein bestimmter Bruchteil der fürdie Zahlung der Kapitalabfindungaufgebrachten Mittel aus nationalenöffentlichen Kassen stammt. Zwischenzeitlichhaben einzelne Betroffeneden Klageweg beschritten unddabei insbesondere BerechnungssowieVerzinsungsfaktoren im Zusammenhangmit § 55 b SVG in Fragegestellt. Die dazu bisher ergangenenUrteile der Verwaltungsgerichtsbarkeitführten aber noch nicht zu einerzufriedenstellenden Lösung bzw. endgültigenKlärung der Rechtslage.Zu den bis zum 30.09.1994 geltendenFassungen des § 55 b SVG istzudem noch ein Verfahren vor demBundesverfassungsgericht anhängig.Erschwerend tritt nämlich bei diesenFassungen noch hinzu, dass die Höhedes von der NATO erhaltenen Kapitalbetrageskeinerlei Begrenzungswirkungauf die Höhe des monatlichenKürzungsbetrages hat, so dass sichbesonders hohe Missverhältnisseergeben können.Da in vielen Fällen den Betroffenen„die Zeit wegläuft“, soll neben derausstehenden Klärung durch dieGerichtsbarkeit zur Vorbereitung eineretwaigen politischen Initiative nachfolgendim Wege einer reinenBestandsaufnahme die mögliche Zahlder betroffenen Soldaten bzw. Beamten(§ 56 BeamtVG enthält eineinhaltsgleiche Parallelvorschrift)ermittelt werden.Es wird daher gebeten, nachfolgendeAngaben per Post oder per Email –möglichst bis zum 30.09.2013 –zumachen:Name der Organisation (z. B. NAM-SA, NETMA etc.):Dauer der Verwendung bei der zwischen-bzw. überstaatlichen Einrichtung:Höhe des erhaltenen Kapitalbetrages:Monatlicher Kürzungsbetrag bei derVersorgung:Bisher durch den Dienstherrn vorgenommeneKürzung der Versorgungsbezüge:Ungefährer Zeitpunkt der Abtragungdes Kapitalbetrages:Die Angaben bitte an folgendeAnschrift übermitteln:Deutscher BundeswehrVerbandReferat VR-1Südstraße 12353175 BonnE-mail: VR-1@dbwv.deIhre eingehenden Angaben werdenvom DBwV anonym behandelt. Zielder Datenerfassung ist es, über eineparlamentarische Regelung zu einerfür alle Beteiligten zufriedenstellendenLösung zu gelangen.

48 Die Bundeswehr August 2013Auch in NRW wird dieDienstzeit berücksichtigt!Bonn. Wechselt ein SaZ als Beamter in den Landes-bzw. Kommunaldienst des Landes Nordrhein-Westfalen,so werden seine Vordienstzeitenbei der Stufenfestsetzung berücksichtigt. DasDienstrechtsanpassungsgesetz für das LandNordrhein-Westfalen vom 16. Mai 2013, am 24.Mai 2013 im Gesetz- und Verordnungsblatt desLandes NRW verkündigt, sieht eine entsprechendeÄnderung des Landesbesoldungsgesetzesvor. Das bisherige System des Besoldungsdienstaltersist auch in dem einwohnerstärkstenBundesland in ein System mit Erfahrungsstufenumgeändert worden.Mit der ersten Ernennung in ein Beamtenverhältnismit Anspruch auf Dienstbezüge beimLand oder bei einer Kommune erfolgt eine Stufenfestsetzung.Bei der Festsetzung der Erfahrungsstufewerden nach § 27 Absatz 2 Satz 4 desübergeleiteten Besoldungsgesetzes für das LandNordrhein-Westfalen frühere Dienstzeiten mitAnspruch auf Dienstbezüge in einem Beamten-,Richter- oder Soldatenverhältnis bei einemöffentlich-rechtlichen Dienstherrn im Geltungsbereichdes Grundgesetzes berücksichtigt. Sieführen zu einer Vorverlegung des Beginns desStufenaufstiegs. Somit werden die Vordienstzeitender Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeitohne nähere und weitere Prüfung berücksichtigt.Viele Bundesländer haben mittlerweile solche„soldatenfreundliche“ Regelungen, bei einigenBundesländern gibt es aber Handlungsbedarf.Wie in der Vergangenheit bereits geschehen,werden wir auch weiterhin bei fehlendenRegelungen der Dienstzeitanerkennung der SaZbei einem Wechsel zum Beamten für das Wohlder SaZ kämpfen. Wir sind für unsere Mitgliederda!mkTermineSeptember03.09.: Berufsorientierungstag „Gewerblichtechnischerund kaufmännischer Bereich inklusiveIT und Medien“ des BFD Köln und der Bundesagenturfür Arbeit; 9-15 Uhr; Tagungszentrum– Heeresamt, Konrad-Adenauer-Kaserne,Brühler Straße 300, 50968 Köln; Ansprechpartner:BFD Köln, BFDKoelnkundenservice@bundeswehr.org,Dorina Geib / Rafael Nolte, (0221)9371- 4466 / - 432205.09.: Informations- und Kontaktmesse fürKöche und Küchenmeister des BFD Kiel; 9-12Uhr; MUS Plön, Ausbildungshalle 8 Insp. DerLogistikschule Bw, Ruhleben 30, 24306 Plön;Info: KCKielBFDStoTEutin@bundeswehr.org,Tel.: (04521) 7748-202/201/20012.09.: Job- und Bildungsmesse des BFD Münster;Unna; Ansprechpartner: Herr Sandhowe,Tel.: (0251) 60948 32519.09.: 9. Job- und Bildungsmesse des BFD Berlin;Julius-Leber-Kaserne in Berlin; Ansprechpartner:Herr Krieger, Tel.: (030) 6794 215719.09.: Job- und Bildungsmesse des BFD Kiel amStO Hamburg; 9-13 Uhr; Reichspräsident-Ebert-SaZ-KurierHauptmann S.: Ich scheide aus der Bundeswehrnach 13 Jahren aus und beginnedirekt im Anschluss ein Angestelltenverhältnis.Ich wollte mich als freiwilliges Mitglied inder gesetzlichen Krankenversicherung(GKV) versichern, da mir klar war, dass ichaufgrund der Höhe meines Einkommensnicht sozialversicherungspflichtig würde.Eine Anwartschaft bei einer gesetzlichen Versicherunghatte ich nicht. Die GKV nimmtmich jetzt nicht auf. Ist das rechtens??Die FragedesMonats …Antwort: Während Ihrer Dienstzeit als SaZhaben Sie Anspruch auf unentgeltliche truppenärztlicheVersorgung und sind deshalb von derVersicherungspflicht in einer Krankenversicherungfreigestellt (§ 6 Absatz 1 Nr. 2 des FünftenSozialgesetzbuch (SGB V)).Wenn Sie nach der Dienstzeit eine Beschäftigungaufnehmen und Ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgeltdie Jahresarbeitsentgeltgrenzedirekt übersteigt, so sind Sie unmittelbar mitAufnahme der Beschäftigung versicherungsfrei.Versicherungsfreie Arbeitnehmer könnensich unter bestimmten Voraussetzungen freiwilligin der GKV versichern. Die freiwillige Versicherungist in § 9 SGB V geregelt. Der GKV könnenPersonen beitreten, die als Mitglieder aus derVersicherungspflicht ausgeschieden sind und inKaserne (Geb. 20), Osdorfer Landstr. 365, 22589Hamburg; Ansprechpartner: KarrCBw Kiel, BFD,StOT Hamburg, André Metzelaers oder MiriamDettmar, (040) 86648-4768/-4769, KarrCBwKiel-BFDStoTHamburg@bundeswehr.org24.-25.09.: SaZ-Tagung des LV Ost; Info:Ost@DBwV.de25.09.: IT-Messe für SaZ und FWDL des BFDKoblenz ; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne, 56070Koblenz; Ansprechpartner: Frau Kehl, BFDKoblenz@bundeswehr.org,Tel.: (0261) 896 5026Oktober08.10.: Berufsorientierungstag „ÖffentlicherDienst“ des BFD Köln und der Bundesagentur fürArbeit; 9-15 Uhr; Tagungszentrum Heeresamt,Konrad-Adenauer-Kaserne, Brühler Straße 300,50968 Köln; Ansprechpartner: BFD Köln, BFDKoelnkundenservice@bundeswehr.org,DorinaGeib/Rafael Nolte, (0221) 9371- 4466/-432215.-16.10.: SaZ-Tagung des LV Süddeutschland;Wolnzach; Info: süd@dbwv.de22.-23.10.: SaZ-Tagung des LV Nord; Garlstedt;Info: nord@dbwv.deden letzten fünf Jahren vor dem Ausscheidenmindestens 24 Monate oder unmittelbar vor demAusscheiden ununterbrochen mindestens 12Monate versichert waren. Hier würde z.B. aucheine Anwartschaft in der GKV ausreichend sein.Ausnahmen bilden auch die Personen, die erstmalseine Beschäftigung im Inland aufnehmenund aufgrund Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenzeversicherungsfrei sind (§ 9 Abs. 1S. 1 Nr. 3 SGB V).Zur letztgenannten Personengruppe zählennicht die Soldatinnen auf Zeit und Soldaten aufZeit, die nach dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältniseine Beschäftigung aufnehmen undwegen der Erhöhung des Arbeitsentgeltes versicherungsfreisind. Mit dieser Bestimmung erhaltendiejenigen die Möglichkeit eines freiwilligenBeitritts zur Krankenversicherung, die als Berufsanfängernur wegen der Höhe des Jahresarbeitsentgeltesvon der Versicherungspflichtbefreit werden. Soldatinnen auf Zeit und Soldatenauf Zeit sind hingegen nach Beendigung ihrerDienstzeit nicht mehr als Berufsanfänger bzw.-einsteiger ins Berufsleben anzusehen, da sie,auch wenn sie in einem besonderen Treue- undDienstverhältnis der Bundeswehr standen, mitdieser Erwerbstätigkeit bereits ins Berufslebeneingetreten sind.Somit müssen Sie sich privat versichern.Während des Bezuges der Übergangsgebührnissesteht Ihnen ein Beihilfeanspruch zu, sodass Sie zunächst nur die Restkosten durch eineprivate Krankenversicherung abdecken müssen.In diesem Zusammenhang ist der Abschlusseiner Anwartschaft in frühen Dienstjahren empfehlenswert:Sollte einem etwas gesundheitlichzustoßen, muss man nach dem Ausscheiden ausder Bundeswehr von dieser Versicherung aufgenommenwerden, so lange man aufgrund vongesetzlichen Bestimmungen nicht versicherungspflichtigist!mk29.10.: Jobmesse des BFD Saarlouis; 9-14 Uhr;Vereinshaus Fraulautern, Saarbrücker Straße 5,66740 Saarlouis; Ansprechpartner: Hr. Ochs,(06831) 1271-2532, DietmarOchs@Bundeswehr.orgbzw. KarrCBwSaarlouisBFD@bundeswehr.orgNovember6.11.: 8. Job- und Bildungsmesse des BFD Wilhelmshaven;Wilhelmshaven; Ansprechpartner:Herr Gohl, Tel.: (04421) 49 322313.11.: Job- und Bildungsmesse im BereichGesundheit und Soziales des BFD Koblenz; 9-15Uhr; Falkensteinkaserne, 56070 Koblenz;Ansprechpartner: Frau Kehl,BFDKoblenz@bundeswehr.org, Tel.: (0261) 896502625.11.: Beratungstag Kfz-Technik des BFD Erfurtmit dem BTZ Rohr-Kloster; 13-15.30 Uhr; Berufsbildungs-und Beratungszentrum (BTZ) der HWKSüdthüringen, Kloster 1, 98530 Rohr; Anmeldeschluss:14.10.2013; Ansprechpartner: BFDErfurt, Hr. Schneider, (03621) 511-380, HenrykSchneider@bundeswehr.orgmk

SaZ-Kurier Die Bundeswehr August 2013 49Karrierecenter der Bundeswehr Stuttgartauf dem IHK-FachkräftekongressStuttgart. Fachkräfte finden, qualifizierenund halten war eines derzentralen Themen auf dem Fachkräftekongressder IHK's in Baden-Württemberg, der am 5. Juni inStuttgart stattgefunden hat.Der Fachkräftemangel wird inden kommenden Jahren zu einer dergrößten Herausforderungen für dieWirtschaft. Der demografischeWandel führt dazu, dass vieleUnternehmen ihre freien Stellen nurnoch schwer oder gar nicht mehrbesetzen können. Nicht nur Akademiker,sondern auch viele beruflichausgebildete und weitergebildeteKräfte sind knapp.Maßnahmen gegen denFachkräftemangelIhren Mitgliedsunternehmenbieten die IHK`s in Baden-Württembergeine große Bandbreite anInformationen und Leistungen, diedabei helfen, sich strategisch aufden Fachkräftemangel vorzubereitenund rechtzeitig die passendenMaßnahmen zu ergreifen. Im Rahmender Aktivitäten des BeratungszentrumsBundeswehr-Wirtschaftbeteiligte sich der BFD Stuttgartmit einem Informationsstand aufdem „Markt der Möglichkeiten“.Geldlehrer machen Soldaten fit für FinanzenLehrgang an der Bundeswehrfachschule NaumburgNaumburg. Die eigene Altersvorsorgeberechnen, Darlehenskonditionenrichtig einschätzen undRatenkredite beurteilen können –das kann man lernen, auch ohneeine Banklehre zu absolvieren. ZumBeispiel an der Bundeswehrfachschule(BwFachS) Naumburg. Siebietet ihren Lehrgangsteilnehmernprofessionellen Unterricht zumrichtigen Umgang mit Geld an. Daskommt bei den Schülern – ehemaligenSoldatinnen und Soldaten aufZeit – sehr gut an.Reinhard Kissel, der Leiter derBwFachS Naumburg, hat zwei Profisvom gemeinnützigen Verein derGeldlehrer Deutschlands engagiert,um seine Schüler finanzfit zumachen. „Uns ist es wichtig, dassunsere Lehrgangsteilnehmer Kompetenzendazu erwerben können,die sie bisher vielleicht nicht hatten“,beschreibt Kissel sein Engagementin Sachen ökonomischerZahlreiche Gespräche wurden in Stuttgart am Info-Stand desBerufsförderungsdienstes geführt.Die Teilnehmer des Geldunterrichtes mit Zertifikat an der BundeswehrfachschuleNaumburg.Grundbildung.Die Finanzberater zeigen Tricksund Tücken von Finanzproduktenund lassen die Schüler etwa selbstZinsen und Zinseszinsen berechnen.Ein spezieller Taschenrechnermacht es möglich, dass verdeckteKosten schnell ans Licht kommen.Ihre fundierte militärische Ausbildung,die darin erworbenen spezifischenKompetenzen sowie dieindividuellen Förderansprüche derSoldatinnen und Soldaten auf Zeit,machen sie für die vom Fachkräftemangelbedrohte Wirtschaft interessant.Eine stärkere Nutzung ausscheidenderSoldatinnen und Soldatenauf Zeit, die in den unterschiedlichstenBerufsfeldern qualifiziertsind, könnte zur Minderungdes Fachkräftemangels beitragen.Zahlreiche Gespräche mit Firmenvertreternzeugten von demgroßen Interesse an Soldatinnenund Soldaten auf Zeit, einer Klientel,die viele Unternehmen bishernoch nicht in Betracht gezogenhaben, um den Fachkräftemangelabzufedern.KarrC Bw Stuttgart BFD„Die Schüler haben am Ende einbesseres Gespür für Geldentscheidungen“,meint Kissel zufrieden.So zeigen die ersten zehn Lehrgangsteilnehmerdes Vorkursesnach erfolgreicher Teilnahme amneuen Wahlfach lächelnd ihr Zertifikat.BiZBw40 Prozent deroffenen Stellen inkleinen BetriebenNürnberg. Vier von zehn offenenStellen waren im ersten Quartal2013 in Betrieben mit weniger alszehn Mitarbeitern zu besetzen. Daszeigt eine repräsentative Arbeitgeberbefragungdes Instituts fürArbeitsmarkt- und Berufsforschung(IAB). „Daher lohnt es sichfür Arbeitssuchende, nicht nur aufStellenangebote der bekanntengroßen Betriebe zu achten, sondernauch nach Stellenangeboten vonkleinen Betrieben Ausschau zu halten“,sagt ArbeitsmarktforscherinAnja Kettner. Im ersten Quartal2013 gab es auf dem ersten Arbeitsmarktbundesweit 950 000 offeneStellen, davon 808 000 in Westdeutschlandund 142 000 in Ostdeutschland.Im Westen ist damitdas Stellenangebot im Vergleichzum Vorjahresquartal nahezu konstantgeblieben, im Osten gab eseinen leichten Rückgang um fünfProzent.Unterschiede in den Branchen71 Prozent aller offenen Stellenwollten die Arbeitgeber sofortbesetzen. Bei 29 Prozent der Stellenwaren sie bereits auf Personalsuche,planten die Einstellung aber füreinen späteren Zeitpunkt. Knappdie Hälfte aller offenen Stellen hattendie Betriebe den Arbeitsagenturengemeldet, wobei die Meldequotein Ostdeutschland mit 56 Prozentdeutlich höher lag als die Meldequotein Westdeutschland (43 Prozent).Die Entwicklung der Arbeitskräftenachfragein den Wirtschaftsbereichenwar sehr unterschiedlich.So lag die Zahl der offenen Stellenim Bereich Metalle/Metallerzeugnissemit 12 000 um ein Viertelniedriger als im Vorjahresquartal. Inanderen Bereichen gab es dagegenteils deutliche Zuwächse, beispielsweiseim Gastgewerbe (+38 Prozentauf 99 000), im BereichHandel/Reparatur (+36 Prozent auf136 000) und im Bereich Erziehungund Unterricht (+32 Prozent auf23 000).Das IAB erfasst viermal jährlichdas gesamte Stellenangebot,also auch jene Stellen, die nicht denArbeitsagenturen gemeldet werden.Im ersten Quartal 2013 wurden9000 Arbeitgeber aller Wirtschaftsbereichebefragt. Die Ergebnisseder IAB-Erhebung zum GesamtwirtschaftlichenStellenangebot(EGS) stehen im Internet unterhttp://doku.iab.de/grauepap/2013/os1301.xls.IAB

50 Die Bundeswehr August 2013Generalleutnant Bornzu Besuch imKarrierecenter KasselBundeswehr beim HessentagKassel.Am 18. Juni hat sich der Leiter der AbteilungPersonal im Bundesministerium der Verteidigung,Generalleutnant Wolfgang Born, bei seinemBesuch im Karrierecenter der BundeswehrKassel über die Situation in der neuen Dienststelleinformiert. Anschließend besuchte er auchdie Karriereberater des Karrierecenters Mainzauf dem Hessentag.Das Karrierecenter Kassel ist zentralerAnsprech- und Kooperationspartner für Politik,Industrie und Handel, für Behörden sowie für dieRegionaldirektionen der Bundesagentur fürArbeit mit Zuständigkeit für ganz Hessen. DieSchwerpunktaufgaben liegen in den FähigkeitsbereichenBerufsförderungsdienst (BFD) undReservistenbetreuung/Wehrersatz. Danebenagiert das Karrierecenter Kassel, das nicht überein Assessmentcenter verfügt, zeitlich befristetzur Unterstützung für das Karrierecenter derBundeswehr in Mainz. In diesem Rahmen findenpsychologische und medizinische Prüfungenvon Bewerberinnen und Bewerbern für den freiwilligenWehrdienst (FWDL) in Kassel statt.Nach der Begrüßung durch den Leiter desKarrierecenters Kassel, RegierungsdirektorWerner Arndt, wurde im Gespräch mit den Leiternder Teileinheiten sowie dem Personalrat dieSituation im neuen Amt unter organisatorischen,personellen und infrastrukturellen Bedingungenausführlich dargelegt. Im Rahmen derGespräche wurde Generalleutnant Born auch einStatusbericht zur Situation der Karrierecenterund des BFD aus Sicht des nordhessischen Karrierecentersüberreicht.Hoch motiviertes PersonalGeneralleutnant Born fand hoch motivierteMitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor, die im Wissenum die Bedeutung ihrer Tätigkeiten mitgroßem persönlichem Einsatz ihre Aufgabe erfüllen.Im Anschluss an das Gespräch ließ es sich derLeiter der Abteilung Personal nicht nehmen, mitRegierungsdirektor Arndt einen Rundgang überden Hessentag zu den Ausstellungsflächen derBundeswehr zu machen. Es ist Tradition, dass dieBundeswehr während des zehntägigen Landesfestes,bei dem dieses Jahr über 1,5 Millionen Besuchererwartet wurden, mit einem großen Aufgebotan Fahrzeugen und Großgerät den Auftrag und dieLeistungsfähigkeit der Bundeswehr präsentiert.Von besonderem Interesse für GeneralleutnantBorn war selbstverständlich auch die amHessentag teilnehmende Karriereberatung. DasKarrierecenter der Bundeswehr aus Mainz, dasfür die Nachwuchsgewinnung in Hessen, Rheinland-Pfalzund dem Saarland verantwortlich ist,präsentierte sich mit einem Info-Truck und demneuen Karrieremobil auf dem Hessentag undkonnte so potentielle Bewerber gezielt über Karrieremöglichkeitenin der Bundeswehr informieren.BFD KasselSaZ-KurierPersonalpolitik aus einer Hand38. Treffen des Arbeitskreises Bundeswehr & Handwerkin der Nahe-RegionIn Herrstein: Die Mitglieder des Arbeitskreises mitden Arbeitgeber-Vertretern der KreishandwerkerschaftenBirkenfeld sowie Rhein-Nahe-Hunsrück.Herrstein. Personalmanagement sowie Änderungenin der Berufsförderung für Zeitsoldatenwaren die Schwerpunkte beim 38. Treffen desregionalen Arbeitskreises Bundeswehr & Handwerkin der Nahe-Region, das 15 Vertreter ausTruppe, Bundeswehrverwaltung und Handwerkim Zentrum für Restaurierung und Denkmalpflegeder Handwerkskammer (HwK) Koblenzzusammenführte.Annette Thoss, seit Dezember 2012 Chefindes Karrierecenters (KarrC) Mainz, stellte Aufgabenund Gliederung der 16 KarrC, davon 8 mitAssessment, und 110 Karriereberatungsbüros(KarrBB) vor. Die Dienststellen sind dem Personalmanagementder Bundeswehr in Köln unterstellt.Personalgewinnung, -entwicklung und-ausgliederung für militärische und zivileBedienstete erfolgten erstmals in der Geschichteder Bundeswehr aus einer Hand. Ihre eigeneDienststelle mit 15 KarrBB in Rheinland-Pfalz,Hessen und im Saarland ist zuständig für die Einberufungvon Freiwillig Wehrdienstleistenden,ab Juli 2013 auch für die Auswahl von zivilemPersonal für den mittleren technischen Dienstund die Einstellung von Zeitsoldaten sowie fürdie Dienstleistungsüberwachung und Reservistenbearbeitung.In der Diskussion wurde deutlich, dass dasKarrC wegen der noch nicht abgeschlossenenInfrastruktur in Mainz und Vakanzen bei derDienstpostenbesetzung noch nicht in allen Aufgabenbereichenvoll arbeitsfähig sei. Assessmentunterstützungund computerunterstützteBewerbervorauswahl bei den KarrBB seienergänzende Lösungen. Vorgeschlagen wurde ausdem Arbeitskreis, zumindest für diese Interimsphasedie Möglichkeit der Truppenwerbung zurBedarfsdeckung stärker zu nutzen. BesonderePriorität lege das KarrC Mainz auf die Info-Arbeit mit Schulen und Bildungsträgern sowie inden sozialen Netzwerken. Für die Kooperationmit Wirtschaftsunternehmen nannte Thoss das„Schaumburger Modell“ sowie einen „Mehrwert“der Mitarbeiter durch Führungserfahrungund Qualifizierung bei militärischen Übungen.Michael Fuhr verkörpert einen gelungenenÜbergang von der Bundeswehr in die Zivilwirtschaft.Nach der Ausbildung zum Industriekaufmannhatte er sich für zwölf Jahre als Pionieroffizierverpflichtet, studierte Betriebswirtschaftslehrewährend der Offiziersausbildung an derBundeswehr-Fachhochschule in Neubiberg unddurchlief anschließend Truppenverwendungenals Zugführer, Kompaniechef und S6-Offizier inder PioBrig 40/Lahnstein. Über den BFD absolvierteer ein Controlling-Aufbaustudium, bevorer 1999 Betriebsberater bei der HwK Koblenzwurde, in 2002 zusätzlich Leiter des HerrsteinerZentrums. Das Anforderungsprofil für seineArbeit umfasse neben Fachkompetenz vor allemauch soziale-, Selbst- und Methodenkompetenz,die zu entwickeln für ihn die Bundeswehrdie „hohe Schule“ gewesen sei.Seine Empfehlungen an SaZ, die ausder Bundeswehr ausscheiden, lauten:frühzeitige Zivilberufsplanung, Selbstinitiativeund systematische Suchenach Unterstützung, sich eigene Stärkenaus den Bundeswehr-Erfahrungenbewusst machen und gezielt potenzielleArbeitgeber kontaktieren. Möglichkeitenhierzu bieten sich bei der AusbildungsmesseHandwerk am 21. Septemberim HwK-Zentrum Bad Kreuznachsowie bei der „Nacht der Technik“am 9. November im HwK-Metall- undTechnologiezentrum Koblenz.Markus Grunenberg, Leiter deszum KC Mainz gehörigen BFD Koblenz, stelltenach einem Überblick über seine Dienststelleklar: Nach Inkrafttreten des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes am 26. Juli 2012 werde zunächstaltes und neues Berufsförderungsrecht parallelangewendet, je nach Eintrittsdatum in die Bundeswehr.Als wesentliche Änderungen stellte eran ausgewählten Fallbeispielen vor:• Verlagerung sämtlicher Förderansprüche indie Zeit nach Dienstzeitende• Flexibilisierung des Zahlungsbeginns derÜbergangsgebührnisse bis sechs Jahre nachDienstzeitende• Neuordnung der Dienstzeit begleitendenFörderung• Linearisierung und Erhöhung der Förderansprüche• Unterhaltsbeitrag für SaZ 20+ als Kann-Regelung zur Vermeidung sozialer Härten• Linearisierung und Erhöhung der Übergangsbeihilfesowie• Neustrukturierung der Übergangsgebührnisse.Nachgehend wurde erläutert, dass Wirtschaftsunternehmenweiterhin gezielt Fachkräfte/Berufsnachwuchsbeim Jobservice des BFDnachfragen können. Die Fördermittel des BFDkönnen nach wie vor unter Berücksichtigung vonbetrieblich benanntem Fortbildungsbedarfgenutzt werden.HwK Koblenz

„Ein Aushängeschild fürdie Bundeswehr“Informations- und Kontaktmesse „Perspektive“Baunatal. Rund 400 Soldatinnen und Soldatenund zahlreiche zivile Besucher folgten am 22. Maider Einladung des Karrierecenters der Bundeswehr(KarrCBw) Kassel zur elften InformationsundKontaktmesse „Perspektive“ in Baunatal.„Besonders gefreut hat uns das rege Interesse vonSoldatinnen und Soldaten, die nicht im Einzugsbereichdes Karrierecenters Kassel beheimatetsind“, so der Leiter der Zentralabteilung desBerufsförderungsdienstes Kassel, Michael Rohde.Die Messe bot eine effiziente Plattform, umden Prozess der Eingliederung in das zivileBerufsleben und die Personalgewinnung zu vernetzen.Zahlreiche Schüler informierten sich amKarrieretruck der Bundeswehr über zivile undmilitärische Ausbildungen.„Das Talentkreislaufmodell ‘gewinnen – qualifizieren– eingliedern’ wird für die Bundeswehrimmer wichtiger.“ Dies betonte der GeschäftsführendeGeneral des neuen Bundesamtes für Personalmanagementder Bundeswehr, BrigadegeneralJürgen Knappe. Der Dienst für Deutschlandsoll sich auch zivilberuflich lohnen, so dass nebenden Zeitsoldaten auch weiterhin junge MenschenSaZ-Kurier/Reservisten Die Bundeswehr August 2013 51Die Informations-und Kontaktmesseinder StadthalleBaunatal locktezahlreicheBesucher an –Soldaten undZivilisten. Rund70 potenzielleArbeitgeberund Bildungsträgerstelltenihre Angebotevor.als zivile Mitarbeiter für die Bundeswehr gewonnenwerden können. Brigadegeneral Eckart Klink,Kommandeur des Landeskommandos Hessen,ergänzte: „Veranstaltungen dieser Art sind einAushängeschild für die Bundeswehr.“Mit mehr als 70 vertretenen Unternehmenund zahlreichen Dienstleistern, Hochschulen undBildungsträgern gab es ein breites Spektrum anmöglichen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen.Besonderen Zuspruch erhielten die Einstellungsberaterdes öffentlichen Dienstes. Das Bundeskriminalamt,der Bundesnachrichtendienst, die Einstellungsberaterder Polizei und der Justiz sowieVertreter der Vormerkstellen Hessen und Sachsenwaren beliebte Anlaufpunkte für die Besucher.Ergänzt wurde das Informationsangebotdurch Fachvorträge zu den Themen Ausbildung,Bewerbung, Selbstvermarktung und Arbeitsplatzangebotein Branchen und Firmen. Die Beraterdes BFD, der Agentur für Arbeit Kassel und desVerbandes der Metall und Elektro-UnternehmenHessen standen für zahlreiche persönlicheGespräche und Vermittlungsunterstützung zurVerfügung.KarrC Bw Kassel – BFDBefristet Beschäftigtewerden häufigerübernommenNürnberg. Die Chance, aus einer befristeten ineine unbefristete Beschäftigung übernommen zuwerden, ist seit dem Krisenjahr 2009 kontinuierlichgestiegen. Das berichtet das Institut fürArbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). DieZahl der Übernahmen von befristeter in unbefristeteBeschäftigung stieg seit 2009 merklich an.Wurden 2009 noch 30 Prozent der zunächstbefristet angestellten Arbeitnehmer anschließendin eine unbefristete Beschäftigungübernommen, lag der Anteil im Jahr 2012 bei 39Prozent. Der Anteil der Verlängerungen befristeterVerträge betrug in beiden Jahren 33 Prozent.Beendet wurden 37 Prozent der befristetenArbeitsverhältnisse im Jahr 2009 bzw. 28 Prozentim Jahr 2012.Die Zahl der befristet Beschäftigtenlag 2012 mit rund 2,7 Millionen gut doppeltso hoch wie im Jahr 1996 mit 1,3 Millionen.Von 2011 auf 2012 ist der Anteil der befristetBeschäftigten an allen sozialversicherungspflichtigBeschäftigten mit 9,5 Prozent aber konstantgeblieben. Der Anteil der befristeten Einstellungenan allen Einstellungen ging in denletzten Jahren sogar etwas zurück: Im Krisenjahr2009 betrug er noch 47 Prozent, danach sank erkontinuierlich auf 44 Prozent im Jahr 2012. Gutzehn Jahre zuvor, im Jahr 2001, lag er allerdingserst bei 32 Prozent.Branchenspezifische UnterschiedeEs gibt deutliche branchenspezifische Unterschiedebei befristeten Einstellungen und Übernahmen.In den Bereichen „Erziehung undUnterricht“ und „Öffentliche Verwaltung“ wirdsehr häufig befristet eingestellt: Die Befristungsanteilebetragen hier 76 bzw. 60 Prozent.Gleichzeitig sind die Übernahmequoten in diesenBereichen besonders niedrig: Bei „Erziehungund Unterricht“ lediglich 18 Prozent, imBereich „Öffentliche Verwaltung“ 28 Prozent.Befristet werde in diesen Bereichen vor allem,weil Projekt- und Haushaltsmittel häufig nur füreinen kurzen Zeitraum vergeben werden, erklärtIAB-Arbeitsmarktforscher Christian Hohendanner.Die IAB-Zahlen zur Befristung im Internet:http://doku.iab.de/aktuell/2013/Befristung_2012.pdf.Auszubildende sind in den Zahlennicht enthalten.IABInformationen für Reservistinnen und ReservistenHaben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“? Dann informieren Sie sich im offiziellen Portal der Bundeswehr unter www.reservisten.bundeswehr.de.Auf dieser Internetseite finden Sie auch die neue Information für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese ersetztden bisherigen „Informationsdienst für Reservisten und Reservistinnen“. Telefonisch oder per Mail können Sie sich auch an die zentrale Info-Hotlinefür Reservisten und Arbeitgeber wenden. Die Telefonnummer lautet 02241-155155 (Mo.-Do. 8-17 Uhr, Fr. 8-14 Uhr), die Mailadresse ist info@bundeswehr.org.Ihre Anfragen werden dort schnellstmöglich bearbeitet bzw. an die zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten.Die Personal bearbeitende Stelle für Reservistinnen und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI des Bundesamtes für Personalmanagementder Bundeswehr (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V), erreichbar bis auf weiteres über die Mail-Adressebapersbwvielektrakte@bundeswehr.org (Mannschaften/Unteroffiziere) bzw.persabwresoffz@bundeswehr.org (Offiziere/ROA). Nähere Informationenerhalten Sie als Mitglied des DBwV natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Verbandspolitik und Recht, 0228/3823-222 bzw.VR-6@DBwV.de.mk

58 Die Bundeswehr August 2013Personalvertretungen/VertrauenspersonenOberstabsfeldwebel a.D.Andreas HubertLiebe Leserinnen und Leser!… und es gibt sie doch, die Interessenvielfaltselbst bei denen, dieihr Wirken nicht nur in den Dienstder Menschen in der Bundeswehrgestellt haben, sondern sich regelmäßigdann auch ihrer Wiederwahlstellen müssen.Dabei richtet sich der Blick dannsehr häufig ausschließlich auf dieeigenen vier (Büro-) Wände undverstellt damit den Weg fürKampfwertsteigerung.Nischendasein mag zum Wohlfühlenbeitragen, selbst gezogeneGrenzen, sich Abgrenzen vonanderen gesetzlich und damitnicht minder bedeutenden „Funktionären",erleichtern das täglichenGeschäft aber nicht.Wir haben uns im FachbereichBeteiligungsrechte deshalb aufden Weg gemacht, die Maschine„Beteiligungsrechte" weiterzuentwickeln.Fehlende Verzahnunglässt manches Rädchen hohl drehen.Leerlauf – ob bewusst oderunbewusst – lässt zwar hohe Drehzahlzu, verhindert aber den Vorwärtsdrang.Das ruft jene auf den Plan, die lieberheute als morgen einen Gangzurückschalten möchten bei denMitwirkungsmöglichkeiten in derBundeswehr. Der Zeitpunkt istdaher gekommen, dass Netzwerkweiter zu fassen, als wie es in derVergangenheit praktiziert haben.Blicken wir zurück auf einigeEreignisse der zurückliegendenMonate.Einigkeit war erzielt über eineeinvernehmliche Änderung derDienstvorschrift zum Soldatenbeteiligungsgesetz(ZDv 10/2) undinsbesondere die Auflistung derpersonalratsfähigen Dienststellennach § 49 SBG.Auswahlentscheidung bei VersetzungenErfurt. Der Arbeitgeber darf Beschäftigteaus dienstlichen Gründen versetzen(z.B. aus Gründen des Personalabbausoder Standortschließungen).Diese jahrelange Rechtsprechung derGemeinsam stark oder imeigenen Interesse schwach?Arbeitsgerichte bestätigte das Bundesarbeitsgerichtjetzt erneut in einerEntscheidung vom 10. Juli 2013. Auchwenn in Tarifverträgen der Arbeitgeberberechtigt ist, seine ArbeitnehmerSeit April hing die Überarbeitungder Dienstvorschrift nun in derRedaktionsphase fest, aber nun solles endlich so weit sein. Hoffen wiralso, dass wir alsbald wenigstenssagen können: „Es steht im Netz.“An anderer Stelle allerdingserkenne ich eine schleichende Aushöhlungvon im Gesetz verankertenAnsprüchen auf Mitbestimmung.Vielleicht gut gemeint, aber imErgebnis ungenügend, war und istdie Einrichtung von Übergangsvertrauenspersonenausschüssen(ÜVPA).Übergang steht nicht im Gesetz!Eine gesetzliche Regelung im BundeswehrreformbegleitgesetzhabenMinisterium und Bundestag sogar –trotz konkreter Vorschläge desDBwV – ausdrücklich als überflüssigenSchnickschnack abgelehnt.Etwas später ließ man dann huldvollGnadenakte auf die Vertrauenspersonentröpfeln. Wie soll man solche„Rechtspolitik“ auf dem Rückender Vertrauenspersonen nennen?Widersprüchlich? Fadenscheinig?Jedenfalls nicht seriös!Rechte lassen sich aus diesenGnadenakten nach dem erklärtenWillen des Ministeriums nichtableiten. Durchsetzúng von Initiativenist jetzt der Beliebigkeit derjeweiligen Ebene überlassen.Erstaunt nehme ich dabei diepositive Botschaft „Alles ist gut“zur Kenntnis. Der rechtlich windelweiche„Übergang“ soll jetzt biszum Sanktnimmerleinstag verlängertwerden, bis dereinst mit GottesHilfe die Gesetzesänderung, die dasMinisterium abgelehnt hat, dochnoch vom Himmel fällt.Die vermeintliche Zufriedenheitder ÜVPA wird herausgehoben,„die Inspekteure“ teilen angeblichdas positive Feedback. Was war passiert?Ein überschaubarerGesprächskreis der Ebene A 12 bisA 15 hatte sich getroffen. EinSchelm, wer Böses dabei denkt.Jedenfalls, wer sich mit Strukturenbefasst, erkennt schnell, dass diewirkliche Mitbestimmung ausgehebeltwurde. Dem bisher stabilenGVPA wurden die Zähne gezogen.Die Tätigkeitsfelder Einsatz, Personalmaßnahmen,Materialwirtschaftsowie Betreuung/ Verpflegung sindkomplett aus der Beteiligung nachSBG „entkommen“, weil es beimEinsFüKdo, beim BAPersBw, beimBAAINBw und beim BAIUDBwkeine ÜVPA gibt. Dazu wird nichteinmal eine ministerielle Krokodilstränevergossen oder Bedauerngespielt.Dass die ÜVPA wohlfeiles Mittelzum Zweck der Entkernung desGVPA sind, erkennen einige dortinzwischen dann, wenn sie nachMitbestimmungsthemen unterhalbder Inspekteursebene bei den neuenFähigkeitskommandos fragen.Auch dort ist die Suche nach möglichstscheunentorgroßen Beteiligungslückenbereits ausgebrochen.Was mag die Motivation sein,diese Verfahren als geeignet zubetrachten?Also werden die Bezirkspersonalrätewieder einmal gefordertsein, ihre Rechte mit Zähnen undKlauen zu verteidigen. Wenn diepolitische Führung Abbau bestehenderTeilhabe weiter als Kern derAttraktivitätssteigerung empfindet,dann wird das so sein. Aber sehenwir doch in Ruhe, wer sich zu diesemspätmittelalterlich attraktivenUnternehmen noch verläuft.Wir sagen dazu: Wer so handelt,sägt an den Grundsätzen der InnerenFührung!Gleichstellung von Soldatinnenund Soldaten ist eine weitere spannendeBaustelle. Über eine Reihevon Besonderheiten berichten wir.Die Änderung zum „Soldatinnen-und Soldatengleichstellungsgesetz“ist inzwischen ohne wesentlicheÄnderungen beschlossen worden.Wir haben uns redlich bemüht,die Fraktionen im Deutschen Bundestagzu überzeugen, dass sie mehrfür die Soldaten tun können undauch sollten. Das Gesetz sollte aberdurch, ohne Wenn und Aber, unddas mit bekannten Mängeln.aus dienstlichen Gründen zu versetzen,ist die Personalmaßnahme nurwirksam, wenn billiges Ermessengewahrt ist, also sowohl die Interessendes Arbeitgebers als auch die Interessender betroffenen Arbeitnehmerangemessen berücksichtigt werden.Die Regierungskoalition hatLinie gehalten, die Opposition hatpflichtgemäß argumentiert und imBundestag abgelehnt, um dann imBundesrat doch zuzustimmen.Positiv ist, dass nunmehr dieWahlen der Gleichstellungsbeauftragten,Primärziel des Vorhabens,zeitnah durchgeführt werden können.Und dennoch springt eineRegierung zu kurz, wenn sie Sachverständigeeinbestellt, um sielediglich zu fragen, ob unbestritteneDiskriminierungen von Soldatenschon die Grenze zur Willkürüberschreiten. Es ist ein himmelweiterUnterschied zwischeneinem „noch nicht willkürlichen“Gesetz und einem guten Gesetz.Die Chance wurde vertan. Ob undwann sie wiederkommt, weiß niemand.Liebe Leserinnen und Leser,die Sommerpause steht vor derTür, ein paar sonnige Tage sollenauch für die Beteiliger dabei rausspringen.Natürlich verweilen wir nichtausschließlich in der Hängematte,sondern bereiten zu all diesenThemen weitere Veranstaltungenvor. Am 4./ 5.September werdenwir uns z.B. im Umfeld von Berlintreffen, um in einer Fachtagungüber die Zukunft der Beteiligungsrechtein einem bundeswehrgemeinsamenAnsatz nachzudenken.Ihnen/Euch wünsche ich eineerholsame Ferienzeit mitIhren/Euren Familien, unserenKameradinnen und Kameradenim Einsatz rund um den Globuswünsche ich eine sichere Einsatzzeitund eine baldige gesundeRückkehr.HerzlichstVorsitzender FachbereichBeteiligungsrechteSo war in dem zu entscheidenden Falleine Auswahlentscheidung, wonachalle zuvor befristet Beschäftigten versetztwerden sollten, ungültig.(Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtsvom 10. Juli 2013 – 10AZR 915/12)

Personalvertretungen Die Bundeswehr August 2013 59Kostenübernahme von SpezialschulungenMit Schreiben vom 4. Juli 2013hat BMVg – P III 4 – Az 15-01-01/2 zwei Entscheidungen des OberverwaltungsgerichtsNiedersachsenbekannt gemacht, in denen sich dasGericht mit der Kostenübernahmevon Spezialschulungen für Personalräteauseinander zu setzen hatte.In den Beschlüssen stellt dasGericht klar, dass die Entscheidungdarüber, ob ein Personalratsmitgliedund gegebenenfalls welches zu einerbestimmten Schulungs- und Bildungsveranstaltungentsendet werdensoll, allein in der Hand des Personalratsliegt. Gleichfalls erinnertdas Gericht aber auch nochmals anden Grundsatz, dass die Kosten füreine Schulung nur dann getragenwerden müssen, wenn die Veranstaltungerforderlich ist, der Personalratalso ohne die Schulung des zu entsendendenMitglieds seine personalvertretungsrechtlichenBefugnissenicht sachgerecht wahrnehmen kann.Dabei kommt es entscheidend auf dieUmstände in der jeweiligen Dienststelle,bei welcher der Personalratgebildet ist, an. Bei der Beurteilung,ob nach diesen Voraussetzungen derSchulungsbedarf des Personalratserforderlich ist, steht dem Personalratein eigener Prognose- und Beurteilungsspielraumzu, der gerichtlichnur eingeschränkt überprüft werdenkann.Der Personalrat hat zudem beider Prüfung, ob die Entsendung einesMitgliedes zu einer Schulung erforderlichist, das Gebot der sparsamenVerwendung öffentlicher Mittel zubeachten.Um hier auf Nummer sicher zugehen, sollte ein Personalrat jeweilsrechtzeitig und in dem erforderlichenUmfang vor Aufstellung des Haushaltsplanesder Dienststelle seinenvoraussichtlichen Schulungsbedarfgeltend machen. Ist jedoch eineSchulung für die ordnungsgemäßePersonalratsarbeit unentbehrlich undkann zu einem späteren Zeitpunktihren Zweck nicht mehr erfüllen, sinddie Kosten dennoch zu tragen. WeitereInformationen hierzu enthält dasRundschreiben des BMI vom 28.April 2008 – D I 3 – 212 154-1/1.Bundesverwaltungsgericht entscheidet:Leistungsvergütung für freigestellte Personalräte ja –aber klagen muss jeder selbstLeipzig/Hamburg. Praktisch seitEinführung von Leistungszulagenund Leistungsprämien wird darumgestritten, wie vom Dienst freigestelltePersonalratsmitglieder in dasSystem der leistungsbezogenen Vergütungen(Zulagen, Prämien,Gehaltsstufen) einbezogen werden.Nun hat das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) dieses Thema umfassendbeackert. Obwohl der fraglicheFeststellungsantrag des Personalratsals unzulässig verworfen wurde, weiler „der falsche Kläger“ war, nahm dasGericht die Gelegenheit wahr, auch inder Sache mitzuteilen, wie es denkt.Auf diese Weise wurde die formalsiegreiche Verwaltung ihres Siegesnicht wirklich froh.Bisher hatte das Bundesinnenministerium(BMI) stets erklärt, dasseinerseits vor der Freistellung bewilligteLeistungszulagen und Leistungsstufenfür ihre festgelegte Laufzeitweiterlaufen, dass aber eine Neubewilligungvon Prämien, Zulagen undLeistungsstufen beim Gehalt währendder Freistellung unzulässig seien.Denn nach Meinung des BMI wäre eseine unzulässige Begünstigung, wennfreigestellten Mitgliedern diese Leistungenerhalten könnten, obwohl einebeurteilungsfähige dienstliche Leistungnicht erbracht wird.Irgendwie glaubte man der eigenenamtlichen Meinung aber dochnicht, denn für den Tarifbereich unterschriebdas BMI einen Tarifvertrag,der für freigestellte Arbeitnehmer eineBeteiligung nach Durchschnittswertenvorsieht. Gegen dieses Kuddelmuddelging ein Hamburger Personalratmit einem Feststellungsantragan, dass der grundsätzliche Ausschlussseiner freigestellten Mitgliedervon leistungsbezogenen Vergütungengegen das Benachteiligungsverbotaus § 46 Absatz 3 Satz 6 Bundespersonalvertretungsgesetz(BPersVG) verstoße. Dies löste einenbunten Reigen Beschlüsse aus.Das Verwaltungsgericht (VG)Hamburg wies den Antrag alsunzulässig zurück, weil es meinte,dieser Anspruch gehöre nicht in dasBeschlussverfahren, sondern in dasUrteilsverfahren nach der Verwaltungsgerichtsordnung;allerdingsunterließ es eine Verweisung desRechtsstreits an das nach seiner Meinungzuständige Gericht.Auf die Beschwerde des Personalratsgab dann das Oberverwaltungsgericht(OVG) Hamburg demAntrag statt und stellte fest: Es ist eineillegale Benachteiligung freigestellterPersonalratsmitglieder, wenn sie vonleistungsbezogenen Vergütungenwegen ihrer Freistellung generell ausgeschlossenwerden.Hiergegen erhob die VerwaltungRechtsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht,und hatte damit formalErfolg: Der Antrag des Personalratswurde endgültig als unzulässigverworfen.Dabei bekamen VG und OVG beideprozessual Fett ab. Dem VG hieltendie Bundesrichter vor, sie hättenanhand ihrer Rechtsauffassung dasVerfahren an das zuständige Gerichtverweisen müssen und daher falschentschieden. Dem OVG wurde vorgehalten,dass es nach § 65 ArbGGeigentlich die (falsche) Rechtswegbestimmungdes VG gar nicht hätte prüfendürfen. Und weil es beide Gerichtefalsch gemacht hätten, entscheidenun das BVerwG in der Sache.Dabei kam dann heraus, dass derAnspruch auf benachteiligungsfreieTeilhabe an leistungsbezogenen Vergütungenein persönlicher Anspruchdes freigestellten Mitgliedes ist unddaher dieses Mitglied ihn selbst einklagenmuss. Der Personalrat könnedagegen nicht anstelle seiner Mitgliedervorgehen. Der Antrag wurdedamit unzulässig, weil ein „falscherKläger“ auftrat.Besoldungsrechtlich bekräftigtedas BVerwG den BMI-Erlass insoweit,als vor der Freistellung bewilligtePrämien, Zulagen und Leistungsstufenbeim Gehalt unverändert weitergezahlt werden müssen. Dies folgeaus § 46 Absatz 2 Satz 2 BPersVG.Im Gegensatz zur Auffassung desBMI hält das BVerwG aber auch eineNeubewilligung von Leistungsprämien,Leistungszulagen und Leistungsstufenwährend der Freistellung nichtfür ausgeschlossen. Über deren erstmaligeoder erneute Bewilligung seianhand des Benachteiligungsverbotsaus § 46 Abs. 3 Satz 6 BPersVG zu entscheiden(Randziffer 26 desBeschlusses). Im Streitfall müssedann der Beamte (oder Soldat) seinenAnspruch im Urteilsverfahren nachder VwGO verfolgen. Wie genau diesdann geprüft und abgearbeitet wird,darüber schwiegen sich die Bundesrichterindes aus.(Beschluss des BVerwG vom 30.Januar 2013 – 6 P 5.12)Termine 2013 für unsereGrundschulungen:41. KW 7.10. – 11.10.13 Moritzburg43. KW 21.10. – 25.10.13 Tossens46. KW 11.11. – 15.11.13 Limburg47. KW 18.11. – 22.11.13 Königswinter48. KW 25.11. – 29.11.13 Freising48. KW 25.11. – 29.11.13 Travemünde49. KW 2.12. – 6.12.13 MoritzburgTermine 2013 für unsereSpezialschulungen:42. KW 14.10. – 18.10.13Geschäftsführung imPersonalrat(Königswinter)43. KW 21.10. – 23.10.13Akt. Entwicklung in Gesetzgebungund Rechtsprechungzum Arbeitsrecht(Königswinter)46. KW 11.11. – 15.11.13Soldatenbeteiligungsrecht/Soldatendienstrecht(Königswinter)46. KW 2.12. – 6.12.13Arbeitssicherheit(Königswinter)Fachtagungen 2013:41. KW 7.10. – 9.10.2013Tagung für Fachberater derDienststellenleitung in Fragendes BPersVG/ SBG(Königswinter)Termine 2014 für unsereGrundschulungen:5. KW 27.1. – 31.1.14 Freising9. KW 24.2. – 28.2.14 Tossens12. KW 17.3. – 21.3.14 Limburg13. KW 24.3. – 28.3.14 Moritzburg15. KW 7.4. – 11.4.14 Freising20. KW 12.5. – 16.5.14 Travemünde26. KW 23.6. – 27.6.14 Tossens27. KW 30.6. – 4.7.14 Moritzburg27. KW 30.6. – 4.7.14 Limburg37. KW 8.9. – 12.9.14 Limburg39. KW 22.9. – 26.9.14 Freising43. KW 20.10. – 24.10.14 Limburg45. KW 3.11. – 07.11.14 Moritzburg47. KW 17.11. – 21.11.14 Freising49. KW 1.12. – 5.12.14 TravemündeNähere Informationen zu denSchulungen erhalten Sie direktüber unsere Geschäftsstelle inBonn:Manfred-Grodzki-Institut e.V.,Südstraße 123,53175 Bonn,Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,Fax. (0228) 38 23 – 250,E-Mail: mgi@dbwv.de

60 Die Bundeswehr August 2013Obwohl der TVöD seit Oktober 2005 gültigist, existiert bis heute keine Entgeltordnung,also ein Regelwerk, nach welchen Kriterien eineTätigkeit in welche Entgeltgruppe einzugruppierenist. Daher gelten nach wie vor die Vergütungsordnungdes BAT/BAT-O und die Lohngruppenordnungdes MTArb. Insbesondere derBAT/BAT-O sah für verschiedene VergütungsgruppenBewährungsaufstiege vor, die teilweisemit dem Überleitungstarifvertrag (TVÜ-Bund)zumindest zeitweise bis spätestens zum In-Kraft-Treten einer Entgeltordnung im TVöD gesichertsind. Für Tarifbeschäftigte, die nach dem 1.Oktober 2005 eingestellt wurden, gibt es jedochkeine Bewährungsaufstiege. Um Nachteilegegenüber den in 2005 übergeleiteten Beschäftigtenzu mindern, vereinbarten die Tarifvertragsparteienim Rahmen der Lohnrunde 2012zum wiederholten Mal eine einmalige Pauschalzahlung.Die Auszahlung der Pauschalzahlung erfolgtjedoch unter Vorbehalt, da zurzeit nicht sicher ist,ob in 2013 eine Entgeltordnung noch in Kraft trittund welches Inkraftsetzungsdatum sie habenwird.Grundsätzlich sind anspruchsberechtigt Tarifbeschäftigte,die• bei Fortführung des alten Tarifrechts in derStatusgruppe der Angestellten (nicht Arbeiterinnenund Arbeiter) gewesen wären undArbeitnehmer/BeamtePauschalzahlung 2013 für TarifbeschäftigteAntragsstellung zum Teil notwendig• in den Entgeltgruppen 2 bis 8 eingruppiertsind.Dieser Kreis muss zusätzlich zu einem derfolgenden drei Gruppen gehören:1. Beschäftigte, die in der Zeit vom 1. Oktober2005 bis zum 31. Dezember 2012 neueingestellt worden sind,für mindestens einen Tag im Zeitraum 1.Januar 2013 bis 31. Oktober 2013Anspruch auf Entgelt hatten bzw. habenundihr Arbeitsverhältnis am 31. Oktober2013 besteht.Diese Gruppe von Beschäftigten erhält –ohne Notwendigkeit der Beantragung – dieeinmalige Pauschalzahlung im Oktober 2013zusammen mit dem monatlichenEntgelt.Teilzeitbeschäftigte erhalten diePauschalzahlung anteilig entsprechend demUmfang ihrer am 31. Dezember 2012 geltendenArbeitszeit.2. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis inder Zeit vom 1. Januar 2013 bis 1. Juli 2013begonnen hat unddie bei Fortgeltung des BAT/BAT-O nachspätestens einem Jahr in eine höhereVergütungsgruppe aufgestiegen wären,wenn das Arbeitsverhältnis im Oktober2013 fortbesteht.Diese Gruppe von Beschäftigten erhält nurauf schriftlichen Antrag die einmalige Pauschalzahlungzusammen mit dem monatlichenEntgelt für Oktober 2013. Teilzeitbeschäftigteerhalten die Pauschalzahlunganteilig entsprechend dem Umfang ihrer am1. Oktober 2013 geltenden Arbeitszeit.Kein Anspruch auf Pauschalzahlung bestehtfür Beschäftigte, die bereits entsprechend derAufstiegsgruppe eingruppiert sind.3. Am 1. Oktober 2005 in den TVöD übergeleiteteBeschäftigte,denen nach der Überleitung eine andereTätigkeit übertragen wurde, die zu einerneuen Eingruppierung geführt hat.Eine andere Tätigkeit bedeutet hierbei eineHöher- oder Herabgruppierung oder Eingruppierungin eine andere Fallgruppegemäß der Vergütungsordnung desBAT/BAT-O. Auch hier ist ein schriftlicherAntrag notwendig, um die Pauschalzahlungim Oktober 2013 zu erhalten.Dort, wo ein schriftlicher Antrag notwendigist, ist die Ausschlussfrist gemäß § 37 TVöD zubeachten, die am 31. Oktober 2013 beginnt,sechs Monate beträgt und somit am 30. April2014 endet.Auch wenn man bereits in früheren Jahrenauf Antrag eine Pauschalzahlung erhalten hat, istein erneuter Antrag erforderlich. Anträge sind anIhr zuständiges BwDLZ zu stellen.Willi MeisDBwV-Mitglied als ehrenamtlicher Richter beimOberverwaltungsgericht Niedersachsen bestätigtLüneburg. Für die kommende Amtzeit(1.6.2013 – 31.5.2018) ist aufVorschlag des DBwV erneut ein Mitglieddes Verbandes zum ehrenamtlichenRichter in personalvertretungsrechtlichenAngelegenheiten nachdem Bundespersonalvertretungsgesetzbeim OberverwaltungsgerichtNiedersachsen in Lüneburg ernanntworden. Nach § 84 BPersVG ist fürpersonalvertretungsrechtlicheBeschlussverfahren vorgeschrieben,dass nicht ein Berufsrichter allein indiesen Streitigkeiten entscheidet,sondern ihm zur Unterstützung vierBeisitzer hilfreich zur Seite stehen.Auf diese Weise soll den Berufsrichternzusätzliche Sachkenntnisder Besonderheiten im öffentlichenDienst zur Verfügung gestellt werden.Die ehrenamtlichen Richterwerden je zur Hälfte von denGewerkschaften und Berufsverbändenund von der Verwaltung vorgeschlagen.Wir gratulieren daher ganz herzlichunserem Kameraden Willi Meisund wünschen ihm viel Erfolg für diewichtige und anspruchsvolle Tätigkeit.Wörtliches Zitieren aus Bewerbungsschreiben in der Öffentlichkeit kann zumAusschluss aus der Personalvertretung führenDüsseldorf. Das Landesarbeitsgericht(LAG) Düsseldorf setzte sichim Rahmen einer betriebsverfassungsrechtlichenStreitigkeit mitden Schweigepflichten der Mitgliedervon Personalvertretungen auseinander.Aufgrund entsprechenderVorschriften im Bundespersonalvertretungsgesetzdürfte diese Entscheidungder ArbeitsgerichtsbarkeitRelevanz auch für die Personalräteentfalten.Dass Personalratsmitglieder zurVerschwiegenheit verpflichtet sind,ist hinlänglich bekannt. DieseSchweigepflicht erstreckt sich insbesondereauf die sensiblen Daten,welche den Personalratsmitgliedernim Rahmen der personellen Maßnahmenbekannt geworden sind.Dazu gehören z.B. die persönlichenVerhältnisse und Angelegenheitender Beschäftigten.In dem hier diskutierten Fallzitierte ein Betriebsratsvorsitzenderauf einer Betriebsversammlung ausdem Bewerbungsschreiben einesBeschäftigten. Dies geschah mitdem Ziel, den übrigen Beschäftigtendie Einstellungspolitik desUnternehmens zu verdeutlichen,welches nach Ansicht des Betriebsratsvorsitzendennicht ausreichendqualifizierte Mitarbeiter einstellt.In diesem Verhalten liegt nachder nun ergangenen Entscheidungeine grobe Verletzung der gesetzlichenPflichten, welche zum Ausschlussdes Betroffenen aus der Personalvertretungführe. Diese Pflichtverletzunghabe den Betriebsfriedenernstlich gefährdet bzw. bereits nachhaltiggestört, sodass hier auchbereits die einmalige Pflichtverletzungzum Ausschluss führe. Dies seiinsbesondere zu bejahen, da dieTätigkeit der Personalvertretung aufgrunddes hierdurch eingetretenenVertrauensverlustes lahmgelegt,jedenfalls aber ernstlich gefährdetwurde. Ob eine derart grobe Pflichtverletzungvorliege, welche auchohne Wiederholung zum Ausschlussaus der Personalvertretung führe,müsse jedoch im Einzelfall unterBerücksichtigung der Gesamtumständegeprüft werden.(LAG Düsseldorf Beschlussvom 9. Januar 2013 – 12 TaBV93/12)

Personalratswahlen Die Bundeswehr August 2013 61Mitte Juli erreichte uns zu einem Beitrag im Juni-Magazin, S. 61, die nachstehend abgedruckte Zuschrift des betroffenenWahlvorstandes. Rechtlich handelt es sich um keine Gegendarstellung, so dass keine Pflicht zum Abdruck bestand. ImInteresse der Meinungsfreiheit drucken wir diesen Text gleichwohl aus eigenem Entschluss ab. Redaktion und Herausgeberstellen fest, dass der Abdruck unkommentiert erfolgt ohne Rücksicht darauf, ob aus hiesiger Sicht bestimmteBehauptungen oder Bewertungen zutreffend oder unzutreffend, rechtlich richtig oder falsch sind. Darüber befindet verbindlichdas zuständige Gericht.Der „Wahlverhinderungsvorstand“meldet sich zuWort:Mit Erstaunen haben wir, der Wahlvorstand,den in der VerbandszeitschriftNr. 6/2013 S. 61 abgedrucktenArtikel gelesen und zur Kenntnisgenommen. Da alles zwei Seiten hat,möchten wir die Gelegenheit nutzen,die Dinge aus unserer Sicht zu schildern.Zum 1.1.2013 wurde als neueDienststelle das Waffensystemunterstützungszentrum1 (WaSysUstgZ 1)in Erding aufgestellt. Als neue Einheitenkamen das SystemunterstützungszentrumKampfflugzeuge (SysUstgZKpfFlz) und die TypenbegleitmannschaftKampfflugzeuge (TypBglMschKpfFlz), die beide in Manching beheimatetsind, hinzu. Aufgrund derNeuaufstellung wurde die Wahl einesneuen Personalrates erforderlich. Zudiesem Zweck wurde seitens desDienststellenleiters im Januar zu einerPersonalversammlung eingeladen.Dass die Soldaten der EinheitenSysUstgZ KpfFlz und TypBglMschKpfFlz zu dieser Personalversammlungnicht eingeladen wurden lag daran,dass der damalige „Interim-Kommandeur“für diese Einheiten, die imÜbrigen „nur“ aus Soldaten bestehen,die Wahl einer Vertrauensperson (VP)nach den Bestimmungen des Soldatenbeteiligungsgesetztes(SBG),angeordnet hat. Gleich nach der Wahlmachte sich der Wahlvorstand an seineArbeit, um die Wahlen zumBezirkspersonalrat (BPR) beim Kommandoder Luftwaffe (KdoLw) undzum Örtlichen Personalrat (ÖPR)beim WaSysUstgZ 1 vorzubereiten.Auf Weisung des Wahlvorstandes zurWahl des BPR beim KdoLw wurdenwir zusätzlich mit der Durchführungder BPR-Wahl für die EinheitenMünchen. Im April unterband dieFachkammer des VerwaltungsgerichtsMünchen wenige Tage vorÖffnung der Wahllokale bereits einmalin einer bayerischen Luftwaffen-Dienststelledie angesetzte Personalratswahl,nachdem mehrereSoldaten einen Antrag auf einstweiligeVerfügung gegen die Wahl eingereichthatten („Die Bundeswehr“berichtete im Juni-Heft, Seite 61).Damals reichte noch ein Telefonatfür eine „gütliche“ Beilegung aus.SysUstgZ KpfFlz und TypBglMschKpfFlz beauftragt. Da einige Mitgliederdes Wahlvorstand bereits 2008 und2012 im Wahlvorstand waren und deshalbüber Erfahrung verfügten, würdesich „das Kind“ leicht schaukeln lassen,so dachten wir jedenfalls. Dochdann kam alles anders! Zwischen demdamaligen Kdr WaSysUstgZ 1 und Teilendes SysUstgZ KpfFlz wurde dasThema, ob die Soldaten/innen ausManching berechtigt sind an der Wahlzum ÖPR beim WaSysUstgZ 1 teilzunehmen,zum Streitpunkt. Und wir alsWahlvorstand saßen mittendrin, wasuns mächtig unter Druck setzte. DieTatsache, dass die Einheiten SysUstgZKpfFlz und TypBglMsch KpfFlz bis31.12.2012 im Personalrat des WaSysUstgZin Landsberg am Lech vertretenwaren, bedeutet ja nicht automatisch,dass dies auch rechtens war, denn „wokein Kläger ist, ist meist auch keinRichter“. Für unsere Arbeit kamerschwerend hinzu, dass beide Lagerbereits im Vorfeld ankündigten, gegenunseren Beschluss rechtliche Schritteeinleiten zu wollen. Dass unter solchwidrigen Umständen eine Entscheidungnicht leicht fällt, zeigt die Tatsache,dass wir für unseren Beschlussmehr als fünf Wochen benötigt haben.In dieser Zeit haben wir vieleGespräche und Diskussionen geführt,Beteiligte und Verbandsvertreter zuunseren Sitzungen eingeladen, ja sogardas Büro von Dr. Gronimus um Hilfegebeten, – an dieser Stelle für dieUnterstützung nochmals danke – sowieviel Literatur gelesen und studiert. Dawir die Wahlen zeitgleich mit den BPR-Wahlen durchführen wollten und dieZeit langsam knapp wurde, musste eineEntscheidung her. Nach langen undzum Teil heftigen Diskussionen fasstenwir den Beschluss, dass die Kameraden/innenaus den Einheiten in Manchingan der Wahl des ÖPR beimKern des Rechtsstreits ist die Regelung,dass Soldaten in Kooperations-Betriebenihr Wahlrecht in derabstellenden Bundeswehr-Dienststellebehalten (§ 4 KooperationsgesetzBundeswehr), und dass auchmilitärische Org-Elemente der Einheits-Ebeneohne eigenen Personalhaushaltfür Zivilpersonal keine„Dienststellen“ im Sinne des Bundespersonalvertretungsgesetzessind, sondern als „weiter nachgeordneteStellen“ dem vorgesetztenWaSysUstgZ 1 nicht wahlberechtigtsind und somit nicht in unser Wählerverzeichnisaufgenommen werden sollen– nebenbei bemerkt, dieserBeschluss wurde nicht einstimmiggefasst. Wer etwas ankündigt, lässtmeist auch Taten folgen. So kamenwenige Tage nach Erlass des Wahlausschreibens– 35 – Einsprüche von Soldaten/innenaus dem SysUstgZ KpfFlzbeim Wahlvorstand an -an dieser Stellesei bemerkt, dass die Soldaten/innenvon TypBglMsch KpfFlz zu keiner Zeitan diesem „Streitverfahren“ beteiligtwaren. Nun galt es die nächste großeHerausforderung zu meistern, nämlichdie Einsprüche zu bescheiden. „Wastun sprach Zeus, wir sind doch keineJuristen?!“ Da sich der DBwV zu diesemZeitpunkt beratungstechnisch leiderzurückgezogen hatte, mussten wiruns nach einer neuen Quelle umschauen,um uns in wahlrechtlichen Fragenberaten zu lassen. So kamen wir auf dieAbteilung Verwaltung beim Luftwaffenamt.Von dort wurden und werdenwir bis heute in allen Fragen kompetentunterstützt – dafür an dieser Stelle einherzliches Dankeschön. Für unsereBescheiderteilung kam uns die Weisungdes BMVg „P III 4 - Az 15-02-01/04 SA 11 vom 28.02.2013“ zu Hilfe.In dieser Weisung wird angeordnet,dass u.a. in den Einheiten SysUstgZKpfFlz und TypBglMsch KpfFlz Vertrauenspersonennach § 2 SBG zuwählen sind. An dieser Stelle seierwähnt, dass im Februar in beiden Einheitenmittlerweile VP´s gewählt wurden.Erleichterung machte sich bei unsbreit, da lagen wir mit unserer harterkämpften Entscheidung doch nichtso verkehrt. Doch zu früh gefreut! DerHammer kam zwei Tage vor dem angesetztenWahltermin. Per Fax ging überdas Bayerische VerwaltungsgerichtMünchen ein Antrag auf Unterlassungder Wahl zum ÖPR beim WaSysUstgZStab zugeschlagen werden (§ 6Bundespersonalvertretungsgesetzes).Beides bestritt der Wahlvorstandder ersten gescheiterten Wahl(Begründung siehe oben auf dieserSeite), mit bekanntem Ergebnis.Der Wahlvorstand wurde erneuteingesetzt. Es gab ein inhaltsgleichesWahlausschreiben. WegenMängeln der Personalversammlung,die den Wahlvorstand wählte,ging nunmehr der DBwV mit einemAntrag auf einstweilige Verfügung1 ein. Mehrere Soldaten des SysUstgZKpfFlz hatten diesen Antrag gestellt,weil wir bei der Erstellung des Wahlausschreibenseinen Fehler gemachthaben, der in der Folge dazu führte,dass die Berechnung der Sitzverteilungnicht korrekt war. So mussten wirin einer außerordentlichen Sitzungden Beschluss fassen, die Wahl zumÖPR in Erding abzusagen. Fehler zumachen ist legitim, solange man auchdazu steht. Wir als Wahlvorstand stehendafür ein. Für die Durchführungder Wahlen zum BPR beim KdoLwwurde in Erding und Manching jeweilsein Wahllokal eingerichtet. Ein Teildes Wahlvorstandes fuhr zumSysUstgZ KpfFlz nach Manching.Aufgrund mehrerer Gespräche mitSoldaten/innen des SysUstgZ KpfFlzhaben wir vor Ort den Eindruckgewonnen, dass ein überwiegenderTeil der Belegschaft mit der Situationeine Vertrauensperson als Soldatenvertreterzu haben, durchaus zufriedensind. Während unseres Aufenthalteswurden wir durch den Spieß und seinTeam bestens mit Speis und Trank versorgt,an dieser Stelle ebenfallsnochmals ein Dankeschön.Uns als Wahlvorstand ist sehr darangelegen, darauf aufmerksam zumachen, dass wir stets nach bestemWissen und Gewissen handelten unduns dabei an gültige Gesetze undErlasse gehalten haben, was wir auchweiterhin tun werden. In der „beteiligungsfreienZeit“ wurden alle anstehendenPersonalmaßnahmen seitensdes Dienststellenleiters, in enger undvertrauensvoller Zusammenarbeit mitdem BwDLZ, ausnahmslos im Sinneder Betroffenen entschieden. So konntebeispielsweise eine Neueinstellungim Frühjahr 2013 realisiert werden.Mit freundlichen Grüßen,der Wahlvorstand zur Wahl des ÖPRbeim WaSysUstgZ 1.Personalratswahl erneut gescheitert:Verwaltungsgericht verbietet zum zweiten Mal Wahl wegen erheblicher Mängelgegen die zweite Wahl vor. DiesesMal gab der neue Wahlvorstandnicht nach.Darauf verbot das Verwaltungsgerichtam 18. Juni durch einstweiligeVerfügung auch den zweiten Wahlversuch,der für den 20. Juni angesetztwar. Nach Ansicht des Gerichts warauch das zweite Wahlausschreibenoffensichtlich falsch. Egal, wie manrechne, die Sitzverteilung durch denWahlvorstand sei auf jeden Fallrechtswidrig, so das Gericht.

62 Die Bundeswehr August 2013Justitia | Neue Blätter für Wehr- und DienstrechtIst die Höchstmaßnahme geboten, kann eine überlangeVerfahrensdauer sich nicht (mehr) maßnahmemildernd auswirkenBundesverwaltungsgericht, Urteil vom 6. September 2012 – 2 WD 26.111. Das BVerwG befasst sich indem vorgenannten Urteil u.a.mit der für die Praxis wichtigenFrage evtl. Rechtsfolgen einerunangemessen langen Dauerdes Disziplinarverfahrens.2. Den Gründen des Urteils ist zuentnehmen, dass das BVerwGeine Einstellung des gerichtlichenDisziplinarverfahrenswegen nicht mehr genügenderAnforderungen an Art. 6 Abs. 1Satz 1 EMRK jedenfalls dannablehnt, wenn die Verhängungder Höchstmaßnahme gegenden Soldaten geboten ist (Art. 6Abs. 1 Satz 1 der EuropäischenMenschenrechtskonvention[EMRK] lautet: „Jede Personhat ein Recht darauf, dass überStreitigkeiten in Bezug auf ihreAnzeigezivilrechtlichen Ansprüche undVerpflichtungen oder über einegegen sie erhobene strafrechtlicheAnklage von einem unabhängigenund unparteiischen,auf Gesetz beruhenden Gericht… innerhalb angemessenerFrist verhandelt wird“). Die indiesem Zusammenhang maßgeblichenGründe des Urteilswerden nachfolgend in einerArt Zusammenfassung wiedergegeben:aa) Das Wehrdisziplinarverfahrensteht nicht außerhalb desAnwendungsbereiches von Art.6 Abs. 1 EMRK (so bereitsEGMR, Urteil vom 8. Juni 1976– Engel u.a. – EuGRZ 1976,221 ). Die EMRK gilt inder deutschen Rechtsordnungim Range eines Bundesgesetzesund ist bei der Interpretationdes nationalen Rechts – auchder Grundrechte und rechtsstaatlichenGarantien – zuberücksichtigen (BVerfG,Beschluss vom 14. Oktober2004 – 2 BVR 1481/04 – BVerf-GE 111, 307 und jurisRn. 30). Selbst wenn ein auf dieVerhängung der Höchstmaßnahmegerichtetes Disziplinarverfahrenkeine Entscheidungüber eine strafrechtliche Anklagedarstellt, gilt dort Art. 6EMRK jedenfalls unter seinemzivilrechtlichen Aspekt undgibt Betroffenen einenAnspruch darauf, dass über dieStreitigkeiten innerhalb angemessenerFrist verhandelt wird(EGMR, Urteil vom 16. Juli2009 – 8453/04 (Bayer/Deutschland) – NVwZ 2010,1015 ).bb) Ob die Dauer eines konkretenVerfahrens noch angemessen ist,ist unter Berücksichtigung derUmstände des Falls und folgenderKriterien zu beurteilen: dieSchwierigkeit des Falls, das Verhaltendes Betroffenen und dasder zuständigen Behörden undGerichte sowie die Bedeutung desRechtsstreits für den Betroffenen(EGMR, Urteil vom 16. Juli 2009– 8453/04 – NVwZ 2010, 1015 m.w.N.).cc) Dass die Anforderungen desArt. 6 Abs. 1 EMRK vorliegendnicht gewahrt wurden, verlangtaber keine Einstellung des Verfahrens.Eine Einstellung entsprechend §108 Abs. 3 Satz 2 WDO kann gebotensein, wenn wegen eines Dienstvergehenseine pflichtenmahnendeDisziplinarmaßnahme im Raumsteht. Denn bei solchen Maßnahmenbildet eine unangemessen langeVerfahrensdauer einen Milderungsgrund(vgl. Urteile vom 17.Juni 2003 – BVerwG 2 WD 2.02 –NZWehrr 2004, 83 ff. und juris Rn.18; vom 26. September 2006 –BVerwG 2 WD 2.06 – BVerwGE127, 1 ; vom 13. März 2008 –BVerwG 2 WD 6.07 – juris Rn.116; vom 22. Oktober 2008 –BVerwG 2 WD 1.08 – juris Rn. 122und vom 4. Mai 2011 – BVerwG 2WD 2.10 -) In extrem gelagertenFällen kann wegen eines von Verfassungwegen anzunehmendenVerfahrenshindernisses eine Einstellungin Betracht kommen,wenn unter Berücksichtigung desbisherigen und des noch zu erwartendenVerfahrensverlaufs, desnoch im Raum stehenden Vorwurfsund gegebenenfalls besondererpersönlicher Umstände desBeschuldigten dessen weitereBelastung mit dem Verfahrenselbst unter der Voraussetzung,dass sich die Tatvorwürfe späterbestätigen, nicht mehr verhältnis-Meine Steuererklärung lasse ichKLARER PREIS. SCHNELLE HILFE. ENGAGIERTE BERATER.Weitere Informationen im Internet unter:www.steuerring.de/die-bundeswehrFöG-Kooperationspartnerseit mehr als 20 JahrenLohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland e.V.(Lohnsteuerhilfeverein) | Alsfelder Str. 10 | 64289 Darmstadtkostenloses Infotelefon: 0800–9784800Wir erstellen Ihre Steuererklärung – für Mitglieder, nur bei Besoldungsbezügen,Arbeitseinkommen, Renten und Pensionen.Kieler Vertragsanwalt verlegt nach NorderstedtUnserKieler Vertragsanwalt,Rechtsanwalt Jörgen Breckwoldt,schließt zum 1. August seinePforten in Kiel und verlegt die Kanzleinach Norderstedt. Seine Tätigkeitfür den Verband wird er nun aus derNähe von Hamburg entfalten. DerFachanwalt für VerwaltungsrechtBreckwoldt war seit 2004 in Kiel fürden DBwV tätig.Die Verlegung des Kanzleisitzesist nun auch eine Reaktion aufdie Schließung von Standorten unddie Verlegung von Truppenteilenim Zuge der anhaltenden Transformationder Bundeswehr. „Früherspielten sich die Prozesse, in denenich DBwV-Mitglieder vertretenhabe, fast ausschließlich bei denGerichten in Hamburg und Schleswigab“, sagt der Korvettenkapitänder Reserve. Inzwischen seienregelmäßig auch Gerichte in Niedersachsen,Mecklenburg-Vorpommernund sogar Nordrhein-Westfalen beteiligt. „Da bin ichvon Norderstedt aus einfach näherdran“. Viele der bisher aus Kielbetreuten Einheiten und Verbändewurden in Standorte nach Mecklenburg-Vorpommernund Niedersachsenverlegt.Neben der Vertretung der Verbandsmitgliederals Vertragsanwaltdes DBwV beschäftigt sichder Fachanwalt für FamilienrechtBreckwoldt schwerpunktmäßigmit den Besonderheiten, die dasFamilienrecht für Soldaten bereithält.

Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr August 2013 63Unsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnisin bundeswehr spezifischen Rechtsfragen aus. Bei ihnen könnenMitglieder – wie auch über die zuständige Kameradschaft –Rechtsschutz beantragen. Die Vertragsanwälte bieten überdies einekostenlose Erstberatung in dienstlichen Angelegenheiten an.VertragsanwälteKlaus LübkeCalvinstraße 5 A10557 BerlinTel.: +49 (0)30 / 39 74 45 70oder -39 74 45 75Fax: +49 (0)30 /39 74 45 80E-Mail: email@raklausluebke.deGerhard KurschusRechtsanwälte Kölbl, Kurschus,LanghofKranichstraße 917034 NeubrandenburgTel.: +49 (0)395/43 01 00Fax: +49 (0)395/43 01 02 2E-Mail: kurschus@kkl-nb.deJörgen BreckwoldtDänische Straße 30-3222846 NorderstedtTel.: +49 (0)40/88 17 18 88Fax:+49 (0)40/20 90 86 11E-Mail:mail@breckwoldt-recht.deHans-Joachim HeineRechtsanwälte Heine & HeineAdalbertstraße 1126382 WilhelmshavenTel.: +49 (0)4421/2 78 98 oder 2 62 91Fax: +49 (0)4421/2 62 92E-Mail: rae-heine@t-online.deVolker ThüraschRechtsanwälte Rothardt & PartnerWilhelmstraße 729614 SoltauTel.: +49 (0)5191/98 31-0Fax: +49 (0)5191/98 31-34E-Mail: rechtsanwaelte@rothardt.deDr. Heinrich Breuer, Dieter L. HemmenRechtsanwälte Dr. Breuer & HemmenSchlossplatz 1848143 MünsterTel.: +49 (0)251/51 10 61Fax: +49 (0)251/47 93 5E-Mail: rae.breuer-hemmen@t- online.deCarsten SchwettmannRechtsanwälte WinterOdenthaler Straße 213-21551467 Bergisch GladbachTel.: +49 (0)2202 93 30-0Fax: +49 (0)2202 93 30-20E-Mail:schwettmann@rechtsanwaeltebergisch-gladbach.deChristopher Hilgert, Dr. Ira DitandyRechtsanwälte Neuhaus, Massenkeil,Zeller & PartnerSchloßstraße 156068 KoblenzTel.: +49 (0)261/91 16 70 0Fax: +49 (0)261/91 16 72 5E-Mail: info@n-partner.deAndreas-Christian SeydelSchubertstraße 876185 KarlsruheTel.: +49 (0)721/84 40-21 oder -22Fax: +49 (0)721/84 91 71E-Mail: raeseydel@t-online.deWilli A. WeberRechtsanwälte Weber & KollegenAmalienstraße 6280799 MünchenTel.: +49 (0)89/33 46 76 oder 33 47 44Fax: +49 (0)89/33 46 78E-Mail: willi-a.weber@gmx.deThomas MaurerRechtsanwälte Mössner & PartnerBahnhofstraße 189073 UlmTel.: +49 (0)731 / 14 15 0Fax: +49 (0)731 / 14 15 16E-Mail: rae@moessner.deGerd ZirovnikWittelsbacher Straße 493049 RegensburgTel.: +49 (0)941 / 29 68 30Fax: +49 (0)941 / 29 68 32 0E-Mail: rae-zirovnik@t-online.deThomas MederRechtsanwälte Spengler & KollegenWörthstraße 1397082 WürzburgTel.: +49 (0)931 / 99 13 16 60Fax: +49 (0)931 / 99 13 16 699E-Mail:thomas.meder@kanzleispengler.deChristian SteffgenHumboldtstraße 2207545 GeraTel.: +49 (0)365 / 55 22 59 0Fax: +49 (0)365 / 55 22 59 1E-Mail: info@kanzlei-steffgen.demäßig wäre (BVerfG, Beschlussvom 4. September 2009 – 2 BvR1089/09 – juris Rn. 6 für das Strafverfahren).Eine Verfahrenseinstellungkommt jedenfalls beieinem außergewöhnlich großenAusmaß an Verfahrensverzögerungund damit verbundenenbesonders schweren Belastungendes Beschuldigten in Betracht (vgl.BGH, Urteil vom 7. Dezember2009 – StbSt (R) 2/09 – NJW 2010,1155 = juris Rn. 15 für dasberufsrechtliche Verfahren gegenSteuerberater).Anders ist dies aber, so dasBVerwG, wenn – wie hier – die Verhängungder Höchstmaßnahmegeboten ist. Diese hat keinen pflichtenmahnendenCharakter. Sie ziehtvielmehr die Konsequenz aus demVerlust des Vertrauens desDienstherrn in die Integrität undZuverlässigkeit des Soldaten unddem Entfallen der Grundlage fürdie Fortsetzung des gegenseitigenDienst- und Treueverhältnisses.Der Zweck der Verhängung derHöchstmaßnahme kann nicht durcheine besonders intensiv wirkendeBelastung durch das Verfahren alssolches erreicht werden. Ihre Verhängungkann daher auch nichtneben der pflichtenmahnendenWirkung des Verfahrens unverhältnismäßigsein. Hinzu kommt noch,dass hier weder die Überschreitungder im Lichte des Art. 6 Abs. 1EMRK angemessenen Verfahrensdauerextrem hoch ist noch damitbesonders schwere Belastungen fürden früheren Soldaten, der bis EndeSeptember 2006 Übergangsgebührnissebezogen und das Endeseiner Dienstzeit ohnehin erreichthatte, verbunden sind.Anmerkung und Hinweise fürdie PraxisIst die Verhängung der Höchstmaßnahmegeboten, so ist nach derRechtsprechung des 2. WD-Senatsdes BVerwG dem Soldaten dieDauer des gerichtlichen Disziplinarverfahrensnicht maßnahmemilderndzugute zu halten. § 198 GVG,der wegen § 91 Abs. 1 WDO auchfür das WehrdisziplinarverfahrenAnwendung finde, sehe für Verletzungendes Art. 6 Abs. 1 EMRKgrundsätzlich lediglich einen Schadensersatzanspruchals Ausgleichvor.Ob diese Sicht des 2. WD-Senats allerdings ausnahmslosauch vom EGMR mitgetragen würde,mag man bezweifeln (Einzelfall!),denn im vorliegenden Falllag, wie der Senat selbst einräumt,noch keine extreme Überschreitungeiner angemessenen Verfahrensdauerund damit auch noch keinebesonders schwere Belastung fürden Soldaten vor.

64 Die Bundeswehr August 2013BlickpunktKaufi adeProtokoll einer Standortschließung: Beobachtungeneines Kommandeurs und Standortältesten zur Auflösungder Garnison in KaufbeurenOberst Richard Drexl. Der Kommandeurder Technischen Schuleder Luftwaffe 1 und StandortältesteKaufbeuren muss die Auflösungder Garnison koordinieren.Der 26. Oktober 2011 hat sich in das Gedächtnisvieler Bundeswehrangehöriger eingeprägt.An diesem Tag wurden die Standort ent -scheidungen des Bundesministers der Verteidigungveröffentlicht. 32 Standorte sollen ge -schlossen werden, zahlreiche weitere signifikantreduziert. Betroffen ist auch Kaufbeuren.Oberst Richard Drexl nimmt uns mit aufeine Reise zu betroffenen Dienststellen, Bundeswehrangehörigenund Bürgern der Region.Von Oberst Richard Drexl, Kaufbeuren26.Oktober 2011Es ist 7 Uhr 10, das Telefon klingelt. Ich stehevor einer Anzeigentafel am Flughafen Tegelin Berlin und suche meine Flugverbindung nachKöln/Bonn. Eine vertraute Stimme berichtet vonden 7 Uhr-Nachrichten im Bayerischen Rundfunkmit den Worten: „Hast Du schon gehört,Dein Standort wird geschlossen“. Nein, ich hattedas nicht vorher gehört. Die Information trifftmich wie ein Keulenschlag.Als Teilnehmer einer Monate vorher gebuchtenKonferenz in Berlin war ich kurzfristig zueiner Kommandeurtagung des Inspekteurs Luftwaffenach Köln befohlen worden. GeneralleutnantArne Kreuzinger-Janik wollte seinen verantwortlichenVerbandsführern die Standortentscheidungenpersönlich vermitteln. In meinemFall gab es also einen triftigen Anlass, dieSchließungsgründe plausibel erläutert zu bekommen.Schließlich musste es meine Aufgabe werden,diese unerfreuliche Nachricht den betroffenenMenschen nahe zu bringen.Im Kopf fangen die Gedanken an zu kreisen:Ich muss zusehen, dass ich meinen Flieger kriege,wo ist denn bloß diese verflixte Flugnummer.Kaufbeuren soll geschlossen werden, das kanndoch gar nicht sein. Wir haben doch unsere Hausaufgabengemacht, haben die Einführung desOptimierten Eigenmodells 2008 zu einer Erfolgsgeschichtewerden lassen; mit über 60 eingespar-ten Dienstposten den unveränderten Auftragerfolgreich bewältigt, Inspektionen und Lehrgruppen(Bataillionsebene) abgeschafft und denzentralen Dienstleister Ausbildungsunterstützungsgruppeeingeführt. Schlanke Organisationkönnen wir auch, nicht nur die Industrie. Manspricht darüber, das Kaufbeurer OEM zumSchulmodell für die Bundeswehr zu machen unddann das! Ich finde meinen Flieger und eile zumFlugsteig. Bin der einzige Uniformträger an Bord,kein Kamerad und Leidensgenosse in Sicht.Ich Köln/Wahn führt mich der Weg ins zentraleBesprechungsgebäude BBG, dort zunächstzu meinem Kommandeur, der Beurteilungsfragenvon Stabsoffizieren erörtern möchte. Dochdie Spannung steigt. Um 10 Uhr sollen die Entscheidungenzur Bundeswehrreform in Intranetund Internet veröffentlicht werden. Brauche jetztkein Gespräch über Beurteilungen, so wichtigdie auch sein mögen.Dann ist es endlich soweit, die Stunde Null:Nach einer unerträglich lange erscheinendenWartezeit, weil die zahllosen Zugriffsversuchedie Rechner überlastet haben, gelingt es demAdjutanten, an die Stationierungsbroschüre heranzu kommen und das Papier auszudrucken.Da steht es schwarz auf weiß: Die TSLw 1wird aufgelöst, Bundeswehrdienstleistungszentrumund Sanitätszentrum werden aufgelöst,nicht mal vor den beiden LuftwaffenmusikkorpsLMK 1 Neubiberg und LMK 2 Karlsruhe wirdHalt gemacht. Beide wunderbaren Klangkörper,die über Jahrzehnte unzähligen Menschen musikalischenHochgenuss bereitet haben, fallenebenfalls der Sense zum Opfer. Mein stolzer Verbandist in ein paar Jahren nur noch eine Fußnotein der Bundeswehrgeschichte.Rufe unverzüglich meinen Stellvertreter inKaufbeuren an, auf den an meiner Stelle vor OrtDer Fliegerhorst Kaufbeurenalles einströmt: Der Bayerische Rundfunk stehtvor der Tür, der Oberbürgermeister wartet auf dieTeilnahme eines Verantwortlichen an der Pressekonferenz,Telefone glühen mit Gesprächswünschenverschiedener Medien. Ist das wirklich dierichtige Lösung frage ich mich, ausgerechnetjetzt in Köln/Wahn an einer Besprechung teilnehmenzu müssen, wo in Kaufbeuren die Luftbrennt? Wir stimmen uns kurz ab, er kann nurweiter geben, was an dürftigen Informationen inder Stationierungsbroschüre steht, mehr habenzu diesem Zeitpunkt wir beide nicht.In Köln/Wahn ist es endlich soweit, derInspekteur nimmt zunächst seine Sorgenkinderzur Seite, die Kommandeure der Verbände, dieaufgelöst oder drastisch reduziert werden sollen.Kreuzinger-Janik geht alle betroffenen Bereichedurch, erläutert die Entscheidungen und beantwortetFragen soweit möglich. Gefragt nach denGründen für die Auflösung meines Standortesverweist er auf den hohen Sanierungsbedarf unddie Prinzipentscheidung, die Luftwaffe schwerpunktmäßigim Norden der Republik zu stationieren.Im dicht besiedelten und stark frequentiertenLuftraum über Mitteleuropa würde der Übungsluftraumkünftig knapp werden.Zwischendurch immer wieder Telefonate mitKaufbeuren, Berichte von Mitarbeitern mit entwederHeulkrämpfen oder toten Augen tragennicht gerade zu meiner Beruhigung bei.Endlich am Spätnachmittag zum Flieger nachMünchen. Einerseits hat mich ein tiefes Gefühlder Machtlosigkeit ergriffen, andererseits empfindeich es als meine ureigenste Aufgabe, meinenSoldaten und zivilen Mitarbeitern beizustehenund das bis gestern kaum Denkbare zu erläutern.So gut es eben geht.War die Entscheidung zur Standortauflösungtatsächlich nicht vorhersehbar? 2009 bis 2011Der Fliegerhorst Kaufbeuren ist ein seit 1935 bestehender Militärflugplatz der Luftwaffeder Wehrmacht und später der Luftwaffe der Bundeswehr am Rand der Stadt Kaufbeurenin Bayern. Er erstreckt sich in seiner heutigen Form über eine Gesamtfläche von mehr als 2,3Quadratkilometern und ist der höchstgelegene Militärflugplatz in DeutschlandNach dem Zweiten Weltkrieg wurde Airfield R.70 so die ursprüngliche alliierte Bezeichnungnach Besetzung durch die Amerikaner, als „Kaufbeuren Air Base“ von der US Air Forcegenutzt. Die Anlage wurde am 14. Dezember 1957 an Deutschland übergeben. Bereits 1956nahm die Technische Schule „K“ in Kaufbeuren den Ausbildungsbetrieb auf, die am 22. November1956 in Technische Schule der Luftwaffe 1 umbenannt wurde.Aktuell beherbergt die Anlage die Technische Schule der Luftwaffe 1 und wird vom örtlichenLuftsportverein für Sportfliegerei, Segelfliegerei und beschränkt als Hubschrauberbasisfür die militärische Gebirgsflugausbildung der Bundeswehr genutzt.Die für 2017 geplante Schließung des Fliegerhorstes stellt für die Stadt Kaufbeuren und dasUmland eine große Herausforderung dar. Die Bundeswehr ist der mit Abstand größte Arbeitgeber.Die Konversion des Geländes wird derzeit vorbereitet.

Blickpunkt Die Bundeswehr August 2013 65waren haushalterisch sehr schwierige Jahre – dieBankenkrise drohte sich zur weltweiten Wirtschaftskriseauszuwachsen. Minister zu Guttenberghatte im Zuge dessen im Kabinett zugesagt,bis 2014 über acht Milliarden Euro im Verteidigungsetatzu streichen, um der rasant steigendenVerschuldung der Bundesrepublik entgegen zu wirkenund Mittel für die Krisenbekämpfung frei zuschaufeln. In einem Land, in dem ein immer größe-rer Teil des Bundeshaushaltes über Leistungsgesetzeim Sozialbereich gebunden ist und in dem diePolitik sich schwer tut mit Interessengruppen, dieEinschnitte rigoros bekämpfen, ist der begehrlicheBlick auf den Wehretat schon oft genug der kleinstegemeinsame Nenner für Haushaltskürzungengewesen. Und das mindestens seit der Wiedervereinigung.Die Friedensdividende wurde so schonmehrfach eingefahren. Fortsetzung folgtDie Technische Schule der LuftwaffeDie Technische Schule der Luftwaffe 1 (TSLw 1) ist eine im Jahre 1957 gegründete Ausbildungseinrichtungder Luftwaffe in Kaufbeuren und verfügt über einen Personalstammvon ca. 620 Soldaten und zivilen Mitarbeitern.Ihr Auftrag beinhaltet die Aus- und Weiterbildung von Soldaten aller Dienstgradgruppensowie Zivilbeschäftigten aus allen militärischen Organisationsbereichen. Das Spektrum derAusbildung erstreckt sich von der Grundlagenausbildung für Luftfahrzeugtechnik über dieWaffensystemausbildung Tornado und Eurofighter und deren Bewaffnung, die militärischeFlugsicherung, die Elektronische Kampfführung und rechnergestützte Betriebsführung.Als Lehrer sind an der TSLw 1 Offiziere, Unteroffiziere und Zivilbeschäftigte eingesetzt.Die praktische Ausbildung wird in Kleingruppen an Einsatzluftfahrzeugen und Simulatorendurchgeführt. Hierfür stehen der TSLw 1 derzeit jeweils drei Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighterund Tornado zur Verfügung.Das Ausbildungszentrum Militärische Flugsicherung verfügt mit seinem 360 Grad Rund -umtower über modernste Möglichkeiten simulationsgestützter Fluglotsenausbildung.Nach der Stationierungsentscheidung vom 26. Oktober 2011 wird die TSLw 1 zum 31.Dezember 2013 aufgelöst und zum Jahreswechsel 2013/2014 zusammen mit der TSLw 3 ausFaßberg in das neu aufzustellende Technische Ausbildungszentrum der Luftwaffe überführt.AnzeigeOberst Richard Drexl, Ing. (grad)*19. August 1952, Weil (Landsberg /Lech)1972 Eintritt Bundeswehr in Fürstenfeldbruck1972 – 1976 Offizierausbildung und StudiumLuft- und Raumfahrzeugtechnik1976 – 1979 Technischer Offizier bei der 1. verstärktenStaffel des Hubschraubertransportgeschwaders64 Penzing1979 – 1981 Leiter Technischer Einsatz beimLufttransportgeschwader 61 Penzing1981 – 1986 Sachbearbeiter Rüstung der Luftwaffe,BMVg Fü L VII 3 Bonn1986 – 1989 Staffelchef InstandsetzungsstaffelJaboG 34 Memmingen1989 – 1993 Stellvertreter Kommandeur TechnischeGruppe JaboG 34 Memmingen1993 – 1996 Bevollmächtigter Vertreter der LuftwaffeWS Tornado BMVg Fü L V 6Bonn1996 – 2001 Referent Ablauforganisation Bundeswehrbeim BMVg OrgStab 1 Bonn2001 – 2003 Abteilungsleiter A3, LuftwaffenmaterialkommandoKöln/Wahn2003 – 2006 Kommandeur und StandortältesterLuftwaffeninstandhaltungsregiment1 Erding2006 – 2008 Stellvertreter General Luftwaffenrüstungund AbtLtr WaffensystemkommandoLuftwaffe Köln/Wahnbis Sept. 2013 Kommandeur und StandortältesterTSLw 1 KaufbeurenEmpfohlen von derweltweit kostenfrei Geld abhebenkostenfreie DBwV-VISA-Cardattraktive Guthaben- und DispozinsenJetzt eröffnen unter www.foeg.de

Landesverbände Die Bundeswehr August 2013 67Werben Sie Mitgliederfür den DeutschenBundeswehrVerbandNur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerbandals gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlamentetwas für Sie erreichen.Zu den jüngsten Verbandserfolgen zählt die Wiedergewährung der Sonderzahlung.Die umgangssprachlich Weihnachtsgeld genannte Zahlung ist wieder anteilig inGrundgehalt und Pension eingearbeitet worden. Wir haben zurückerkämpft, was unsjahrelang vorenthalten wurde – entgegen vollmundiger Versprechen. Höhepunkt derAktionen war die Übergabe von mehr als 120 000 Protestpostkarten am 16. Dezember2010 im Kanzleramt in Berlin.Ein Riesenplus für die Soldaten ist außerdem die künftig bessere Einsatzversorgung.Erleichterung gibt es vor allem für Einsatzversehrte: Für die Weiterverwendungreicht nun eine Beschädigung von 30 Prozent aus (bisher 50 Prozent). Dashilft vor allem jenen, die mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)heimkehren.Endlich – nach 15-jähriger Stagnation – gibt es auch mehr Geld für mehrgeleistetenDienst. Im günstigsten Fall werden die geltenden Vergütungssätze verdoppelt.Angestrebt hatten wir freilich die Anhebung um das 2,6-fache. Es bleibt also nochallerhand zu tun. Wir kämpfen weiter für die stufenweise Anhebung und Dynamisierungder „Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung".Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern drei Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeldund Umzugskostenvergütung erlaubt, ist erstmals um mehr als ein Jahr verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserungder Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende 2014 gesichert.Ob Alltag, Sport oder Outdoor-Aktivität – diese Kamera ist für den harten Einsatz konzipiert: Mitglieder können in der Sonderauslosungeine schwarze oder rote Lumix Tough-Kamera von Panasonic gewinnen! Das 16,1-Megapixel-Modell DMC-FT20ist staub- und wasserdicht bis 5 m Tiefe, frostsicher bis -10°C und fallsicher bis zu 1,5 m Höhe. Vom 25mm-Super-Weitwinkelbis 100mm-Tele reicht die Optik und filmt Videos in High Definition mit 1.280 x 720 p. Pro geworbenem Mitglied kann ein Couponeingesendet werden. Mehrere geworbene Mitglieder und eingesendete Coupons erhöhen die Gewinnchancen!Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle LandesgeschäftsstelleNord Ost West SüddeutschlandWaschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 324534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 UnterhachingSenden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre LandesgeschäftsstelleTeilnahmebedingungen:Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS oderBeamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des BMVg.Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des vonIhnen geworbenen Neumitgliedes und senden beidesan denjeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinenDienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,Anschriften siehe oben.Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an denjeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werberist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad undName sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft imVerbandsmagazin und im Internet veröffentlichtwerden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Coupon!Gültig ab 1. Mai bis 31. August 2013Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitgliedtelefonische Erreichbarkeit des Werbers✂Unterschrift des WerbersVor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber✂

68 Die Bundeswehr August 2013Landesverband NordNachgehakt:BeihilfebriefNeumünster. Der Landesvorsitzende hatte EndeJuni – unter Beteiligung des Vorsitzenden Nordder Ehemaligen, Reservisten und Hinterbliebenen(ERH) – einen Brief an die Bremer, Hamburger,niedersächsischen und schleswig-holsteinischenBundestagsabgeordneten geschrieben. Oberstabsfeldwebela.D. Hans-Dieter Petersen weist inseinem Schreiben unter anderem auf die Folgender unzumutbaren Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgenhin. Der Mandatsträger stellte in allerDeutlichkeit fest, dass nicht die Bearbeiter Schuldam „Beihilfechaos“ tragen, sondern ein „Organisationsversagen“vorliegt. Petersen fordert dieAbgeordneten auf, sich beim Verteidigungsministerfür die schnelle Behebung der Missstände einzusetzen.Leer. Gut besucht war eineInformationsveranstaltungim Bezirk 6 (NiedersachsenWest). Auf Einladung ihresBezirksvorsitzenden, OberstabsfeldwebelPeter Strauß,trafen sich die Vertreter ausden Standorten Aurich, Delmenhorst,Diepholz, Leer,Lorup, Oldenburg, Quakenbrück,Saterland, Schortens,Westerstede, Wittmund imostfriesischen Leer. AlsEhrengast im Unteroffizierheimwar der ehemalige Vorsitzendedes Bezirks, Oberstabsfeldwebela.D. GünterTinnemeyer, dabei. Straußbegrüßte darüber hinaus denVorsitzenden der Ehemaligen,Reservisten und Hinterbliebenen (ERH) imLandesverband Nord, Oberstabsfeldwebel a.D.Armin Komander, den zuständigen StandortbeauftragtenOberstabsfeldwebel a.D. Günter Kochsowie den Landesgeschäftsführer, Oberstleutnantder Reserve Stephan Peters.Mehr als ein Grußwort sprach Oberstarzt Dr.Ralf Hoffmann. Der Kommandeur des KommandosSchnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst„Ostfriesland“ berichtete über die umfangreichenAufgaben und die aktuellen Einsätze, anDer Landesvorsitzende weist darauf hin, dasswegen der mehr als schleppenden Bearbeitungvielfach Konten überzogen und dafür Zinsengezahlt werden müssen. Viele der Betroffenenwissen nach seiner Ansicht einfach nicht, wie siemit den Mahnungen von medizinischen Leistungserbringernumgehen sollen. Auf Medikamenteangewiesene Frauen und Männer könnenihre Rezepte nicht mehr bezahlen. Ein großer Teilvon ihnen leiht sich Gelder oder muss sogar Krediteaufnehmen, wobei es häufig um viele tausendEuro geht. Wiederum andere gehen nicht mehrzum Arzt, weil sie Rechnungen vermeiden wollen.Petersen betont, dass dies kein „Jammern aufhohem Niveau“ sei, denn ein guter Teil der Betroffenenbefindet sich im Bereich der mittleren Einkommenbis zur Besoldungsgruppe A 9. Nicht nurchronisch Kranke müssen mit hohen vierstelligenBeträgen dauerhaft in Vorleistung treten, denn dieÄrzte, Kliniken und anderen Gesundheitseinrichtungenerwarten zu Recht eine fristgerechteBezahlung der Rechnungen. „Das gleiche Recht“,Informationen aus erster HandMandatsträger aus dem Bezirk 6 tagen in LeerLandesverband NordLandesgeschäftsstelleWaschpohl 5-7, 24534 NeumünsterTelefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33E-Mail: nord@dbwv.deV.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter PetersenPressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D. Johann FritschTelefon: 05864/987074, Fax: 05864/987078Mobil: 0152/22626675E-Mail: johann-fritsch@web.deArmin Komander (l.) bekommtvon Peter Strauß zum Abschiedein Wappen.denen sein Verband derzeitbeteiligt ist. Zum Abschlusslobte der Mediziner, selbstlangjähriges Mitglied imDeutschen BundeswehrVerband,dass dieser schon sehrviel für die Soldatinnen undSoldaten der Bundeswehrerreicht hat.In seinem Bericht ging derBezirksvorsitzende unteranderem auf die Landesversammlungvom März inDamp ein, informierte seineZuhörer über Neuigkeiten imZusammenhang mit demReformbegleitgesetz, verbandsinterneEntwicklungenund die Vorhaben der kommendenzwölf Monate imLandesverband Nord.Auch das Dauerthema Beihilfe kam wiederzur Sprache. Viele Ehemalige, aber auch aktiveMitglieder, berichteten lebhaft über Anträge, dieweit über den „Richtwert“ der Bearbeitungszeitenhinaus gehen.Einigkeit herrschte darüber, dass dieserZustand nicht mehr hinnehmbar ist. „Es gehtnicht an“, so der Tenor, „dass Antragsteller ihrKonto überziehen oder sogar einen Kredit aufnehmenmüssen, weil die Wehrverwaltung nichtin der Lage ist, innerhalb von zwei bis dreiWochen Geld zu überweisen.“ Die üblichen Entschuldigungsgründe,die seit Jahren gebetsmühlenartigvorgetragen werden, sind für dieTeilnehmer nicht stichhaltig. Die Vertreter derKameradschaften forderten deshalb eine zufriedenstellendeund dauerhafte Lösung des Problems.Umfassende Informationen bekamen dieTeilnehmer der Veranstaltung durch den Sozial-so Petersen, „steht aber auch den Aktiven und Ehemaligender Bundeswehr zu“.Die zahlreichen Reaktionen der angeschriebenenPolitiker zeigt durchweg eine Anerkennungdes berechtigten Anliegens. Inzwischen haben dieverschiedenen verbandlichen Aktivitäten zumErfolg geführt.Da die bislang bereits ergriffen Maßnahmennicht ausreichen, beabsichtigt der Minister deshalbunter anderem „die beantragten Beihilfeleistungenzeitlich befristet ohne aufwändige Einzelfallprüfungunter Vorbehalt zu erstatten“ underst im Nachgang endgültig festzusetzen. Er gehtdavon aus, dass dies „nachhaltige Wirkung“ zeigenund „innerhalb von zwei bis drei Monaten imVerbund mit den übrigen Maßnahmen“ eineRückkehr zu maximal 15 Arbeitstagen Bearbeitungszeitermöglichen werde. „Damit besteht dieChance, eine spürbare Verbesserung zu erreichen“,so Petersen, „allerdings werden wir kritischbeobachten, ob dies ein anhaltender Zustandwird“.■dienst der Bundeswehr. RegierungsamtmannHartmut Wissmann und die SozialpädagoginKristin Fregien vom örtlichen Dienstleistungszentrumberichteten über Veränderungen undwichtige Themen ihres Fachgebietes für Aktiveund Ehemalige. Die Vertreter des Sozialdienstessollen künftig einmal im Jahr zu Tagungen imBezirk eingeladen werdenOberstabsfeldwebel a.D. Armin Komandertrug gewohnt kompetent zu den Problemen derEhemaligen vor. Er kam mit seinen Ausführungenauch bei den aktiven Soldatinnen und Soldatensehr gut an. Strauß und seine Mandatsträgerim Bezirk 6 bedauern, dass sie sich vom VorsitzendenERH im Landesverband Nord verabschiedenmüssen und wünschen ihm für seineKandidatur für den Bundesvorstand viel Erfolg.Für seinen letzten Auftritt in der derzeitigenFunktion wurde ihm ein handgeschnitztesHolzwappen des Deutschen BundeswehrVerbandesübergeben.Im Rahmen der Veranstaltung wurde OberstabsfeldwebelGerhard Klawitter (VorsitzenderTruppenkameradschaft Leer) für sein beispielhaftesEngagement mit einer Dankesurkunde desLandesvorsitzenden ausgezeichnet. StabsfeldwebelOlaf Winter, Vorsitzender der Truppenkameradschaft(Truka) Luftwaffeninstandhaltungsgruppe21 in Schortens, erhielt die Verdienstnadeldes DBwV in Bronze.Oberstabsfeldwebel a.D. Karl Horn aus demVorstand der ERH-Kameradschaft Wittmund istseit 40 Jahren in der Interessenvertretung, Oberstabsfeldwebela.D. Frank Barelmann (VorsitzenderTruka Oldenburg in Oldenburg) bekameine Dankeskurkunde für vier Jahrzehnte Arbeitals Mandatsträger.Die Teilnehmer der Veranstaltung nutzten inLeer die Gelegenheit, ein komplett aufgebautesRettungszentrum des Kommandos Schnelle EinsatzkräfteSanitätsdienst „Ostfriesland“ zu besichtigen.Sie konnten sich dabei von der umfangreichenund modernen Ausstattung sowie der Leistungsfähigkeitder mobilen Einrichtung überzeugen.Ihr Dank ging an Oberstabsfeldwebel GerhardKlawitter, der die Besichtigung kurzfristigmöglich gemacht hatte.■

Landesverband Nord Die Bundeswehr August 2013 69Kommandeur zu GastNeumünster. Das Landeskommando Schleswig-Holstein in der Landeshauptstadt Kiel hat seit Aprildieses Jahres einen neuen Kommandeur. Im Rahmenerster Kontaktgespräche besuchte OberstHannes Wendroth den Landesverband Nord.Der Landesvorsitzende, Oberstabsfeldwebela.D. Hans-Dieter Petersen, freute sich sehr überden keineswegs selbstverständlichen Besuch desKommandeurs in der Geschäftsstelle Neumünster.Aus den KameradschaftenGruppenbild in Swinemünde.Cuxhaven. Patenschaftspflege stand im Mittelpunkteiner Reise der ERH-Kameradschaft Cuxhaven.Die Ehemaligen von der Nordsee besuchtenihre Kameraden von der Ostsee, die ERH Karlshagenauf Usedom. Die beiden Gemeinschaften sindseit 2001 freundschaftlich miteinander verbundenund treffen sich wechselweise an einem der beidenMeere. „Erfreulicherweise gibt es in unserer Beziehungkeinerlei Abnutzungserscheinungen“, stelltStabshauptmann a.D. Wolfgang Scheidt fest. DerVorsitzende und seine Cuxhavener ERH erkundetenbei ihrem Besuch unter anderem die Insel Usedomund machten einen Abstecher in das polnischeSwinemünde.Lüneburg. Stabshauptmann a.D. Horst Schwarzund Oberstabsfeldwebel a.D. Klaus Deckert vonder Lüneburger ERH-Kameradschaft sind seit 40Jahren Mitglieder im DBwV. Die Ehrung der bei-JubilarSchwarz,Dombrowskiund Ulrich(v.l.).den Pensionäre übernahmen während des traditionellenGrillfestes im Offizierkasino StabsfeldwebelGerd Dombrowski und Oberstabsfeldwebela.D. Andreas Ulrich. Der Bezirksvorsitzende undder Vorsitzende der Kameradschaft übergabenSchwarz und Deckert entsprechende Treueurkundenund -nadeln.Garlstedt-Schwanewede. Die Sommersitzungder Standortkameradschaft Garlstedt-Schwanewedefand in diesem Jahr auf der „Deutschland“ statt.Das Schulschiff, dessen Räume für Veranstaltungenund Vorträge gemietet werden können, lag amFähranleger in Bremen-Vegesack. Unter einemstrahlend blauen „Logistikhimmel“ besichtigtendie Vorstandsmitglieder zunächst ihren Tagungsortvon innen und außen, ein „alter Seebär“ erläutertedabei jedes Detail. Anschließend begann in derMesse die Vorstandssitzung der Kameradschaft. Inmaritimer Atmosphäre wurde über den erfolgreichenStandorttag mit dem Stellvertretenden Bun-Oberst Hannes Wendroth (l.) und Oberstabsfeldwebela.D. Hans-Dieter Petersen.desvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner imMai sowie die Planungen für die zweite Jahreshälftegesprochen. Zum Ende der außergewöhnlichenSitzung verabschiedete der Vorsitzende, OberstleutnantJörg Struckmeier, zwei Kameraden mitLesestoff und Flüssigversorgung auf ihren weiterenWeg Richtung Küste und nach Koblenz. MitDienstschluss wurde die örtliche Flaniermeile aufgesuchtund zu fortgeschrittener Stunde ein grandioserSonnenuntergang über der Weser beobachtet.Auf der „Deutschland“: Vorstandssitzungenkönnen Spaß machen.Munster. Zur diesjährigen Tagesfahrt konnteOberstleutnant a. D. Manfred Lidl, Vorsitzender derMunsteraner Kameradschaft der ehemaligen Soldaten,Reservisten und Hinterbliebenen, 99 Teilnehmerbegrüßen. Die Ausflügler fuhren mit Bussennach Kiel, und gingen auf der „Adler Princess“an Bord. Von der Förde ging es durch die SchleuseHoltenau in den Nord-Ostsee-Kanal. Die rund vierstündigeFahrt führte unter anderem unter der historischenLevensauer Hochbrücke hindurch, wo diegrößte Schlafgemeinschaft an Fledermäusen inganz Mitteleuropa überwintert. Weiter ging esdurch die holsteinische Landschaft durch das vomKanal geteilte Dorf Sehestedt. Über die RaderHochbrücke und Schacht-Audorf erreichten dieTeilnehmer den Zielhafen Rendsburg. Zwischenzeitlichwurde auf dem Schiff ein ausgezeichnetesBuffet gereicht. Für das weitere Programmmussten die männlichen Teilnehmer aufihre „besseren Hälften“ verzichten, denn auf diewartete ein besonderes Highlight. Die Damen fuhrenper Bus nach Holtsee in der Nähe der EckernförderBucht, in eine über die Region hinausbekannte Käserei. Dort wurden ihnen unter fachkundigerFührung diverse Produkte zur Verkostungangeboten. Währenddessen erkundeten die HerrenRendsburg, einschließlich der historischen Eisenbahnhochbrückemit Schwebefähre und Schiffsbegrüßungsanlage.Braunschweig. Der Vorsitzende der ERH-KameradschaftBraunschweig, Oberstabsfeldwebel a.D.Heinz Peter Scherer, und der BezirksvorsitzendeNiedersachsen-Süd, Oberstabsfeldwebel MartinIn einem ausgesprochen kameradschaftlichen undfreundlichen Gespräch erfolgte dort ein erster Meinungs-und Informationsaustausch. Dabei konntePetersen „seinen“ Landesverband, Strukturen,Mandatsträger, Mitarbeiter sowie die Verbandsarbeitdarstellen. Vor dem Hintergrund der anstehenden19. Hauptversammlung des DBwV wurdeim Laufe des Treffens auch ein Blick „in den Verband“geworfen. Zum Ende des Gespräches stelltendie Gesprächspartner fest, dass sie die gute Verbindungzwischen Landeskommando und Verbandin vielfältiger Weise fortsetzen wollen. ■Coupon-Werbung JuniBei der Couponwerbung im Juni 2013 hatKapitänleutnant a.D. Manfred Hinrichs aus Cuxhaveneine Lumix Tough-Kamera von Panasonicgewonnen. An der Aktion beteiligten sich in diesemMonat drei Kameraden und Kameradinnenaus dem Landesverband Nord. Durch sie konntensechs neue Mitglieder gewonnenTermineMartin Gebauer,TheodorWinkelmannund HeinzPeter Scherer(v.l.).Gebauer, hatten die Ehre, Brigadegeneral a.D.Theodor Winkelmann für seine 40-jährige Mitgliedschaftim DBwV auszuzeichnen. Winkelmannbetonte bei der Verleihung von Treuenadelund -urkunde in Braunschweig, dass der Verbandinsbesondere in den letzten zwei Jahren herausragendeErfolge erzielen konnte und in der heutigen,strukturbelasteten Zeit jeder Bundeswehrangehörigeverstanden haben müsste, wie wichtig eine Mitgliedschaftist. Der pensionierte Brigadegeneralbezeichnete den DBwV als einzige Berufsvertretung,die real etwas für die Soldaten erreicht hat.Bad Segeberg. Nicht nur ehemalige Soldaten mitihren Ehefrauen, sondern auch Hinterbliebene hörtenerstmals einen Vortrag von Oberstabstabsfeldwebela.D. Armin Komander. Der ERH-Vorsitzendeim Landesverband Nord ging in Klein Rönnaubei Bad Segeberg auf Probleme seiner Zielgruppeund entsprechende Lösungen ein. Das komplexeDauerthema Beihilfe erläuterte Komander dabeifür jedermann verständlich. Während der Versammlungwurden die Hauptleute a.D Horst Bredemeierund Uwe Winkelmann, Stabsfeldwebela.D Günter Dorau, sowie in Abwesenheit Hauptmanna.D Georg Butschke für 50 Jahre Treue zumVerband geehrt. Oberfeldwebel d.R. Volker Andreist seit vier Jahrzehnten dabei.Der stellvertretendeVorsitzende der Kameradschaft, Jochen Berke,dankte darüber hinaus Dieter Gamm für dessen bisherigeArbeit an der Spitze der Ehemaligen. ■ 03. – 05.09.2013 Fernausbildungskongressin Hamburg 10. – 11.09.2013 Tagung mit Kommandeurenin Neumünster 15. – 16.10.2013 Tagung mit Chefs undSpießen in Garlstedt

70 Die Bundeswehr August 2013Landesverband OstDer etwas andere AuslandseinsatzEURAD: Multinationale Übung in ÖsterreichStandortbeauftragterEine Aufgabe für Sie?Sie scheiden demnächst aus dem aktivenDienst als Berufssoldat aus oder sind jungerRuhestandssoldat und möchten der Bundeswehrund dem BundeswehrVerband verbundenbleiben?Wir suchen baldmöglichst zur Verstärkungunseres Teams engagierte Standortbeauftragteauf 400 Euro Basis für• Letzlingen• Prenzlau & Neubrandenburg• Bad Salzungen• Marienberg & Frankenberg/Sa.• Beelitz & PotsdamIhre Aufgaben sind im Wesentlichen die Mitgliederwerbung,die Unterstützung der Mandatsträgerbei Mitgliedergewinnung und-erhaltung sowie Hilfestellungen in denKameradschaften.Wenn Sie in einer dieser Regionen wohnen,Erfahrungen in der Verbandsarbeit haben,kontaktfreudig und mobil sind, dann bewerbenSie sich beim DBwV:Landesverband Ost,Landesgeschäftsführer Michael Stechert,Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin.Termine 2013Geplante Termine 2013 (Stand: 8. Juli 2013)● 5.-6.9. Landesvorstandssitzung 4/2013● 10.-11.09 Tagung mit Kompaniefeldwebeln● 18.-22.11. 19. Hauptversammlung DBwV● 26.-27.11. Landesvorstandssitzung 5/2013,Berlin● 27.-28.11. Landestagung mit KommandeurenEuropean Advance“ (EURAD) 2013 – sodie Bezeichnung einer multinationalenEinladungsübung des österreichischenStreitkräfteunterstützungskommandos im Geistevon „Partnerschaft für den Frieden“, die vorkurzem auf den österreichischen TruppenübungsplätzenAllensteig und Langenlebarn imNorden Österreichs stattfand.Deutschland wurde im Anteil Übungstruppedurch rund 200 Soldaten des Heeres mit 90 RadundKettenfahrzeugen vom Panzergrenadierbataillon391 aus Bad Salzungen, dem Auf-Schützenpanzer Marder im Feuerkampf.klärungsbataillon 13 aus Gotha, dem Fernmeldebataillon701 aus Frankenberg in Sachsen undder Luftlandeaufklärungskompanie 260 ausZweibrücken vertreten. Ergänzt wurde dieÜbungstruppe durch Truppenteile des österreichischenJägerbataillons 18. Unter Führungder 7. österreichischen Jägerbrigade, der„Schwesterbrigade“ der Panzergrenadierbrigade37 „Freistaat Sachsen“, gliederte sich dieseÜbung in die Phasen Verlegung, Force IntegrationTraining und dem eigentlichen ÜbungsschwerpunktLIVEX. Es handelte sich um diegrößte Übung des österreichischen Bundesheeresin diesem Jahr. Übungszweck war die Schulungder Zusammenarbeit bei Aufgaben desinternationalen Krisenmanagements und derKatastrophenhilfe.Durch die bewusste Vermischung beiderNationen im Rahmen der Truppeneinteilungkonnte „interkulturelle Kompetenz“ bis auf Ebeneder Mannschaften erlebt und gelebt werden.So wurde ein österreichischer Panzerzugeiner deutschen Panzergrenadierkompanieunterstellt, dies mit beiderseitigenLerneffekten nicht nur auf taktischer, sondernauch auf menschlicher Ebene.Neben dem eigentlichen Übungsgeschehenwaren weitere Höhepunkte derBesuch des österreichischen Verteidigungsministersnebst Mitgliedern des österreichischenParlamentes sowie ein Besuchstag, zudem Spitzendienstgrade vieler europäischerStreitkräfte und zahlreiche Vertreterder Wirtschaft begrüßt werden konnten.Durch Österreich als gastgebende Nation wurdeim Rahmen eines Kulturprogramms unter anderemein Ausflug in die Bundeshauptstadt Wienmit Besuchen des Militärmuseums und einerStadtrundfahrt mit einem Abstecher in den weltbekanntenPrater organisiert – eine für alle Beteiligtenwillkommene Abwechslung und gleichzeitigdie Möglichkeit, auch Land und Leuteetwas besser kennen zu lernen.■Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.deBerlin. Nach 727 Tagen, also fast genau zwei Jahren,ging das Kommando über das Wachbataillonbeim Bundesministerium der Verteidigung vonOberstleutnant Michael Krobok auf Oberstleutnanti.G. Dr. Axel Dohmen über. Den offiziellenAkt der Kommandoübergabe über das so genannte„Erste Bataillon im Staate“ vollzog BrigadegeneralPeter Braunstein in der Julius-Leber-Kasernevor den Augen zahlreicher Freunde des Bataillonsund Gästen aus Politik, Wirtschaft, Öffentlichkeitund Militär. Das heutige Bataillon findetseinen Ursprung im Aufstellungsbefehl Nr. 40vom 16. Februar 1957. 1961 wurde durch dieÜbernahme der Tradition des Semper talis Bundesdie Verbindung mit der Geschichte wiederhergestellt.Damit ist das Wachbataillon seit dem13. Mai desselben Jahres einer Tradition verpflichtet,die ihre Ursprünge im Jahr 1673 findet.Sie bewahrt Werte, die sich aus der Geschichtedes 1. Garde-Regiments zu Fuß und des 9. (Preussischen)Infanterie-Regiments Potsdam (IR 9) inden Geist einer modernen Armee, wie es die Bundeswehrist, als übertragbar erwiesen haben. Vonden kurfürstlichen Trabantengarden über „DieLangen Kerls“ bis hin zu den Männern des„Ersten Hiebs“ stehen heute, nachdem das I.Bataillon IR 9 die Tradition bewahrte, junge Frauenund Männer des Wachbataillons für Glauben,Disziplin, Treue und ein Handeln getreu demMotto „Semper talis“, d.h. „stets gleich (gut)“ ein.1965 wurde dem Wachbataillon durch den damaligenBundespräsidenten Heinrich Lübke, stell-

Landesverband Ost Die Bundeswehr August 2013 71Aus den BezirkenWeitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.deBei derKommandoübergabe:MichaelKrobok,Peter Braunsteinund Dr.Axel Dohmen(v.l.).vertretend für die gesamte Bundeswehr, die 1.Truppenfahne verliehen. Für Krobok, den 19.Kommandeur, ging mit der Übernahme des Kommandosam 30. Juni 2011 nicht nur ein persönlicherWunsch in Erfüllung, es stellte auch die Krönungseiner bisherigen Laufbahn dar. BesondereHöhepunkte als Kommandierender im protokollarischenEhrendienst, die ihm nach eigenen Wortenin herzlicher Erinnerung bleiben, waren dieAmtseinführung des Bundespräsidenten JoachimGauck, der Besuch von Papst Benedikt XVI. undnatürlich erst vor kurzem der Staatsbesuch desPräsidenten der USA, Barack Obama. An die zumAppell angetretenen Soldatinnen und Soldatengewandt, merkte der scheidende Kommandeuran: „Das professionelle Können des Bataillonswurde nicht nur beim protokollarischen Ehrendienst,sondern auch wiederholt im Rahmen derGefechtsausbildung, auf Truppenübungsplätzenund bei nationalen und internationalen Sport- undMilitärwettkämpfen unter Beweis gestellt. Hierfürmöchte ich den Angehörigen des Wachbataillonsmeinen Dank und meine Anerkennung zumAusdruck bringen. Ihrem Fleiß, Ihrer Beharrlichkeitund Ihrem Leistungsvermögen ist es zu verdanken,dass dieses Bataillon ein so positives Bildinnerhalb der Bundeswehr und der Öffentlichkeitabgibt. Ich sage auf Wiedersehen und Sempertalis!“ Auch für den 20. Kommandeur, Oberstleutnanti.G. Dr. Axel Dohmen, geht mit der Übernahmedes Kommandos ein Herzenswunsch inErfüllung. Er ist für den Verband kein Unbekannter,denn bereits von 1999 bis 2006 diente er imWachbataillon als Zugführer, S3-Offizier Protokollund zum Abschluss als Kompaniechef inSiegburg und Berlin. Damit ist Dohmen für seineAufgabe geradezu prädestiniert und bestens vorbereitet.Der Deutsche BundeswehrVerband undbesonders der Landesverband Ost wünschen andieser Stelle für die neue Aufgabe „Semper talis“,Soldatenglück und immer eine sichere Hand beider Führung des Verbandes.Beelitz. Mit Wirkung zum 1. Juli wurde das Logistikbataillon172 Ende Juni aus dem Verantwortungsbereichder Logistikbrigade 1 unterFührung von Brigadegeneral Volker Thomas herausgelöstund dem Logistikkommando der Bundeswehrund dessen Kommandeur GeneralmajorHans-Erich Antoni unterstellt. Als wahrnehmbaresZeichen des Unterstellungswechsels wurdeunter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Übergabeappellin Beelitz durchgeführt. Die angetreteneFormation von rund 250 Soldatinnen und Soldatenbestand aus Abordnungen der siebenBataillone, die der Logistikbrigade 1 angehören.„Ein weiterer Schritt innerhalb der umfassendenReform der Streitkräfte wird damit vollzogen“,sagte Oberstleutnant Alexander Röpke, Kommandeurdes Logistikbataillons 172. Im Zuge derStrukturreform soll das neu aufgestellte Logistikkommandoder Bundeswehr in Erfurt zukünftigdurch schlankere Hierarchien und übersichtlicheVerantwortlichkeiten geprägt sein und diegesamten Kompetenzen der Logistik bündeln. ImRahmen der Übergabe wurde das Logistikbataillon172, dass, so Röpke, mit 400 Soldaten und120 Fahrzeugen im Rahmen der Katastrophenhilfeim Hochwasserschutz eingesetzt war, durchBrigadegeneral Thomas mit „Hochachtung“In Beelitz: Wechsel der Truppenfahne.geehrt. Stellvertretend für die Leistung und dasEngagement des gesamten Bataillons bekamHauptmann Torsten Juch die Brigademedaille derLogistikbrigade 1 verliehen. Auch General Antoniäußerte sich und merkte an, dass das BeelitzerBataillon ein zuverlässiger Partner sei und seinenEinsatzwillen beim Hochwasser eindrucksvollbewiesen habe. Oberstleutnant Röpke versicherteihm, dass mit dem Unterstellungswechsel dieLeistungsbereitschaft seines Bataillons nichtabnehmen wird.Schwerin. Der 16. Mai war für den ehemaligenKommandeur des Verteidigungsbereichskommandos86, Oberst a.D. Reinhard Wegener,sicherlich kein ganz normaler Tag. „Seine“ alteDienststelle, die sich seit 2007 LandeskommandoMecklenburg-Vorpommern nennt, hatte eingeladen,um ihn an seiner ehemaligen Wirkungsstättedurch den Deutschen BundeswehrVerbandIn Schwerin: Dieter Einbeck, Uwe Köpsel,Reinhard Wegener, Hauptmann Bohnsackund Christof Munzlinger (v.l. ).für seine 50-jährige Mitgliedschaft zu ehren. ImBeisein des Kommandeurs, Brigadegeneral ChristofMunzlinger, überreichte der Landesvorsitzende,Hauptmann Uwe Köpsel, die Urkunde.Für Munzlinger und Köpsel gleichzeitig eine guteGelegenheit zu einem gemeinsamen konstruktivemGedankenaustausch zu aktuellen Themenwie auch zur aktuellen Verbandspolitik.Sondershausen/Wiehe. Ende Juni führte dieTruppenkameradschaft der Logistiksteuerstelle 4gemeinsam mit der KERH Sondershausen eineMitgliederversammlung als Dank für alle Mitgliederder Truppenkameradschaft und ihre unermüdlicheMitgestaltung des Verbandsleben imStandort Sondershausen durch. Vor allem dieEinbindung der KERH entpuppte sich als großerErfolg, denn deren Mitglieder erhielten einGespür für ein aktives Verbandsleben und konntenzur weiteren erfolgreichen Gestaltung derArbeit motiviert werden. Weiterhin wurde dieVeranstaltung zur Mitgliedergewinnung undEhrung eines langjährigen Mitgliedes genutzt.Vor 25 Jahren trat Hauptmann Frank Grundler inden Verband ein. Hierfür wurde ihm mit Verleihungder entsprechenden Ehrennadel gedankt.Die Auszeichnung nahm der frisch gewählte Vorsitzendedes Bezirks Freistaat Thüringen im LandesverbandOst, Hauptfeldwebel Andreas Voigt,der trotz engem Terminplan eigens angereist war,vor. Dafür ein ganz besonderer Dank, war diesdoch Ausdruck besonderer Wertschätzung undgleichermaßen Beleg für die gute Zusammenarbeit.Die Ehrung fand beim Besuch der größtenModellbahn-Ganzjahresschau der Welt in Wiehestatt. Eine Führung durch die Ausstellung und eingemeinsames Beisammensein stießen bei allenTeilnehmern auf große Zustimmung. Zunächstwurde natürlich auch gearbeitet. Der VorsitzendeAndreasVoigt undFrankGrundler(v.l.n.r. ).der Truppenkameradschaft, Hauptmann Hans-Jürgen Hoffmann, berichtete über die LandesversammlungOst in Dahlewitz. Lobende Worte fander besonders für die hervorragende Atmosphärewährend der Landesversammlung und die konstruktiveArbeit der gewählten Delegierten. SeinFazit: „Der Landesverband Ost ist für die 19.Hauptversammlung gut gerüstet.“ ■Landesverband OstGeschäftsstelleSchönhauser Allee 5910437 BerlinTelefon: 030/29 34 71 70Telefax: 030/29 34 71 79Email-Adresse: Ost@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender

72 Die Bundeswehr August 2013Landesverband SüddeutschlandOberst Kirsch zu Besuch beim LTG 61Oberst Ulrich Kirsch erläuterte den Angehörigen des LTG 61, wie Verbandsarbeit funtkioniert.Im Rahmen der politischen Bildung hat derBundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes,Oberst Ulrich Kirsch, das Lufttransportgeschwader61 in Penzing besucht.Nach der Begrüßung durch den Kommodoredes LTG 61, Oberstleutnant Markus Bestgen,erörterte Oberst Kirsch den versammelten Soldatenund zivilen Mitarbeitern im Kasino desFliegerhorstes die Bedeutung und Wirkungsweisedes BundeswehrVerbandes seit seiner Entstehung1956 bis heute.Anhand der jüngsten Einsätze der Bundeswehrin Mali und der Türkei, bei denen das LTG61 am Lufttransport beteiligt ist, schilderteOberst Kirsch die Möglichkeiten, auftretendeProbleme im Zusammenhang mit Auslandseinsätzenzu bewältigen.Zudem zeigte er auf, wie die Arbeit des Verbandesdie Bedingungen der Soldaten bei dennoch andauernden Einsätzen in Afghanistan undim Kosovo bereits nachhaltig verbessert hat.Am Beispiel der aktuellen Bundeswehrreformmachte er jedoch deutlich, dass bei der Durchsetzungvon Interessen der Soldaten gegenüber derPolitik nicht immer alles reibungslos verläuft.In einer anschließenden Gesprächsrundestellte sich Oberst Kirsch den vielen Fragen allerAnwesenden und im internen Gespräch denAnliegen der Staffelfeldwebel sowie der Vertreterder Vertrauenspersonenversammlung.„Landscapes & Memory“ – Fotografien von Jo Röttger über denEinsatz des Gebirgsjägerbataillons 232 in AfghanistanSonderausstellung im Bayerischen Armeemuseum in Ingolstadt im Reduit TillyDer Fahnensaal im Neuen Schloss inIngolstadt war voll besetzt, als der Direktordes Bayerischen Armeemuseums, Dr.Ansgar Reiß, zusammen mit dem Abgeordnetendes Deutschen Bundestages und Mitglied desVerteidigungsausschusses, Dr. Reinhard Brandl,eine Sonderausstellung eröffnete, in deren Mittelpunktder Einsatz des Gebirgsjägerbataillons232 in Afghanistan stand. Mit dieser Sonderausstellungbeschreitet das Bayerische ArmeemuseumNeuland, denn es ist das erste Mal in seinerGeschichte, dass ein aktiver Truppenteil derBundeswehr in einer Ausstellung gezeigt wird.Die Ausstellung zeigt 30 großformatigeFotografien des renommierten Hamburger FotografenJo Röttger. In seiner beeindruckendenBildsprache verbindet Röttger Gefühle mit Realitätund thematisiert deutsche Identität in einemfremden, durch kriegerische Auseinandersetzungengeprägten Land. Sehnsucht, Einsamkeit undEntfremdung sind dabei ebenso zentrale Botschaftenseiner Bilder wie die Einsatzrealitätendes Krieges. Jo Röttger begleitete Soldaten desin Bischofswiesen stationierten Gebirgsjägerbataillons232 während ihrer EinsatzvorbereitungLandesverband SüddeutschlandGeschäftsstellePrager Straße 3, 82008 UnterhachingTelefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99E-Mail: sued.unt@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit:Stabsfeldwebel Burkhard KüttnerMobil: 0172/8691548E-Mail: burkhard.kuettner@bayern-mail.deBrigadegeneral a.D. Graf von Bothmer, Jo Röttgerund Generalmajor a.D. Winfried Dunkel (v.l.).Aus den BezirkenMittenwald. Umfassend informiertüber die Bundeswehr-Reform wurdendie Mitglieder der Kameradschaft ERHMittenwald auf der Jahresversammlungin der Kantine der Standortschießanlage.Nach dem Rückblick des ERH-VorsitzendenGerhard Wiest sprach Stabsfeldwebela.D. Wilhelm Arens. Der VorsitzendeERH im Landesvorstand Süddeutschlandkritisierte die Aussage desVerteidigungsministers Thomas de Maizière,dass die Soldaten süchtig nach Anerkennungseien. „Die Soldaten verdienen Anerkennung“, soArens, „ein Dankeschön für ihre Auslandseinsätzeim Gefechtsübungszentrum Letzlingen, im späterenEinsatz in Afghanistan und, zurück in derHeimat, im Berchtesgadener Land. Seine beeindruckendenLandschaftsaufnahmen,die in einem Format von 150mal 100 cm gezeigt werden,ermöglichen dem Betrachtereinen eindringlichen Blick auf dieEinsatzrealität deutscher Soldatenund somit auf einen Teil deutscherIdentität vor dem Hintergrundeiner fremden Wirklichkeit.Viele der an der Eröffnungteilnehmenden Soldaten aus allenTruppenteilen der Gebirgsjägerbrigade23 waren tief beeindrucktvon der realen und gleichzeitigemotionalen Ausdruckskraft derFotografien und fühlten sich zurückversetzt indie Zeit ihres eigenen Einsatzes in Afghanistan.Die Ausstellung wird noch bis zum 1. Septembergezeigt. Ein hochwertiger Begleitband ist imMuseumsshop erhältlich.Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.deIn Mittenwald: Gerhard Wiest, Franz Dürrbeck, RainerEgger, Josef Theimer, Bernhard Vogl und Nikolaus Seemannsowie Klaus Arens (v.l.).wäre besser angebracht gewesen“. Durch die vielenVersetzungen und Standortauflösungen imZuge der Umsetzung der Reform habe der DBwV

Landesverband Süddeutschland Die Bundeswehr August 2013 73erreicht, dass die Soldaten bei Versetzung zwischenUmzug oder Trennungsgeld wählen können(bis Ende 2014) und gefordert, dass diese Regelungauch über das Reform-Ende 2017 bestehenbleibt. Mit der Wiedereinführung der Sonderzahlung(Weihnachtsgeld), der Erhöhung der Versorgungsbezügesowie mit dem Einsatzversorgungsverbesserungsgesetzzählte Arens weitere Verbandserfolgeauf. Ein weiterer Schwerpunkt seinerAusführungen war das leidige Problem der langenBeihilfebearbeitungszeiten und die DBwV-Postkartenaktion.Als Höhepunkt zeichnete Arens mitdem Vorsitzenden Wiest und dessen StellvertreterDürrbeck verdiente Mitglieder aus: Klaus Dahlkefür 50 Jahre, Bernhard Vogl und Nikolaus Seemannfür 40 Jahre, sowie Josef Theimer und RainerEgger für 25 Jahre im DBwV.Garmisch-Partenkirchen. Die Frühlingsfahrt derKameradschaft ERH Garmisch-Partenkirchen imMai führte 28 Mitglieder nach Ainertshofen beiSchrobenhausen. Dabei wurde zunächst die Wallfahrtkirche„Maria Birnbaum“ in Sielenbachbesichtigt. Auf dem Spargelhof – dem Waglerhof –erläuterte die Hoffamilie Gamperl die Geheimnissedes Spargelanbaues. Anschließend wurden die15 Hektar großen Spargelfelder sowie die zum Hofgehörenden Erdbeerfelder und der Obstanbau mitÄpfeln, Kirschen, Zwetschgen und Weintraubenbesichtigt. Diese Bereiche sind neben dem Ackerbauund der Viehmast die Grundlage des Hofes.Der Waglerhof ist ein ehemaliges Klostergut derZisterzienser und gelangte 1803 durch die Säkularisationin Privatbesitz. Nach dem guten Spargelessenging es zur Besichtigung des restlichenHofes sowie der Stallungen. Den Abschluss bildeteder Besuch der zum Hof gehörenden angrenzendenZisterzienserkirche. Die weitere Fahrt gingüber Augsburg und Schongau zum Panorama-Gasthof auf dem Auerberg bei Bernbeuren. Hierließen alle Teilnehmer das Alpenpanorama auf sichwirken, wo bei Kaffee und Kuchen die Unterhaltungnicht zu kurz kam.Roding. Nach langer Planung war der Besuch desstellvertretenden Bundesvorsitzenden bei derStandortkameradschaft Roding am 5. Juni aufgrundder Hochwasserkatastrophe im GroßraumNiederbayern/Oberpfalz kurzfristig gefährdet.Dennoch hielt man am Besuch von OberstleutnantAndré Wüstner in einer der Krisensituation angepasstenForm fest. Die StoKa unter Vorsitz vonOberstabsfeldwebel August Aigner wurde erst imSommer 2012 von den Truppenkameradschaftendes Logistikbataillons 4 und der 4./Feldjägerbataillon451 gegründet. Nach der Begrüßung durchden Bataillonskommandeur des Logistikbataillons4 und zugleich Standortältesten, OberstleutnantThomas Gottsche, und einem ersten Vorstellungsgesprächder im Dienst befindlichen Mandatsträgerder örtlichen Kameradschaften, besuchte dieDelegation den 1. Bürgermeister der Stadt Roding,Franz Reichold, im Rathaus. Dem stellvertretendenBundesvorsitzenden wurde durch den 1. Bürgermeisterdie wirtschaftliche Situation der Stadtsowie die Verbundenheit zur Bundeswehr dargestellt.Nachdem sich Oberstleutnant Wüstner indas Goldene Buch des Stadt Roding eintragen hatte,verlegte man zurück in die Kaserne, wo zweiGesprächsrunden geführt wurden. Bei der Rundeder Chefs und der Spieße ging es unter anderem umThemen wie Nachwuchsgewinnung, Disziplinarrechtund Dienstzeitausgleich. Auch der aktuelleKatastropheneinsatz vor Ort und die äußerst positiveund dankende Wertschätzung der Bevölkerungwurde thematisiert. Aussagen von Bewohnernim Einsatzgebiet wie „Gott sei Dank, dass eseuch Soldaten von der Bundeswehr gibt und ihr unsso unterstützt“ stärkten insbesondere bei SoldatenOberstleutnant André Wüstner bei seinemBesuch bei der StandortkameradschaftRoding.die kurz darauf in den ISAF-Einsatz nach Afghanistanverlegten und mit einem Selbstverständnismit vollem Elan bei der Hochwasser-katastropheengagiert dabei waren und in Teilen auf persönlicheVorhaben verzichtet haben, das beruflicheSelbstwertgefühl. Im Kreise der Vertrauenspersonenund Personalräte kam Wüstners Doppelfunktionklar zum Zuge. Als Vorsitzender des Gesamtvertrauenspersonenausschusseszeigte er immensesInteresse in Sachen Soldatenbeteiligungsgesetz,Fürsorgeverhalten in der Truppe sowie VereinbarkeitDienst und Familie. Wüstner zeigte sichsehr verwundert, dass Standorte mit einer derartigenEinsatzbelastung und zudem mit dem Auftrag,die Realversorgung im Heimatland aufrecht zuerhalten, immer noch im Rahmen der militärischenSicherheit für die Bewachung der Liegenschaftenherangezogen werden. Wüstner versprach, sich derSache anzunehmen und frühestmöglich über dieMandatsträger eine Rückmeldung bekanntzugeben.Aigner dankte dem stellvertretenden Bundesvorsitzendenfür den von allen Seiten sehr positivbewerteten Besuch.Nürnberg. Im September 2012, im Februar 2013und im April 2013 hat die FDP Mittelfranken einedreitägige Reise für Mitglieder der ERH Nürnbergins „politische Berlin“ ermöglicht. Programmpunktewaren Besuche des Einsatzführungskommandosin Potsdam, der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehemalige Haftanstalt derStasi), Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages,des Bundeskanzleramtes, des Verteidigungsministeriumsund der Gedenkstätte Widerstand imBendlerblock sowie Diskussionen in der FDP-Fraktion und Stadtrundfahrten unter geschichtspolitischenAspekten.Bad Reichenhall. Mitglieder der KameradschaftERH Berchtesgadener Land haben sich im Rahmeneiner militärhistorischen Informationsveranstaltungam Fortbildungsinstitut der BayerischenPolizei (BPFI) in Ainring getroffen, um die DokustelleAinring Flughafen zu besuchen. Dieser Flughafenwurde als „Flughafen Reichenhall-Berch-Die ERH Berchtesgadener Land besuchte dieDokustelle Ainring.tesgaden“ in den Jahren 1933 bis 1935 erbaut. Erdiente der Flugverbindung des Obersalzberges mitBerlin. Mit dem „Anschluss“ Österreichs an dasDeutsche Reich im Jahre 1938 stand der FlughafenSalzburg zur Verfügung und Ainring hatte alsZivilflughafen keine Bedeutung mehr. Deshalbwurde ab 1940 in Ainring die „Deutsche Forschungsanstaltfür Segelflug (DFS)“ angesiedelt,deren ziviler Name nicht darüber hinwegtäuschendarf, dass sie fast ausschließlich militärischenZwecken diente, denn hier wurden alle Neuentwicklungender damaligen Luftwaffe getestet.Nach Kriegsende wurde das Gelände wieder zivilgenutzt. Es entstand der Ortsteil Mitterfelden unddie Bayerische Polizeischule zog in das Areal ein,die in ihrer heutigen Form als BPFI weiterbesteht.Die Führung übernahm Herr Müller-Romminger,auf dessen Initiative mit Unterstützung des BPFIund der Gemeinde Ainring hin die Dokustelle eingerichtetwurde, die er mit außerordentlichem persönlichenEngagement betreut. Müller-Rommingerließ die Geschichte des Flughafens an Hand derAusstellungsstücke lebendig werden. Der Vorsitzendeder Kameradschaft, Oberstleutnant a.D.Klaus Schwarzenberger, bedankte sich im Namenaller. Den Abschluss der Veranstaltung bildete eingemütliches Beisammensein in der dortigen Polizeikantine.Im Breisgau. Der Bürgermeister der Stadt BadKrozingen, Dr. Ekkehart Meroth, hat im Auftragdes Landesvorstands Süddeutschland aus denHänden des Kameradschaftsvorsitzenden dersKERH „Im Breisgau“, Oberstabsfeldwebel a.D.Wolfgang Mieske, als Dank für seine Unterstützungfür den Deutschen BundeswehrVerbandeinen Ehrenteller mit entsprechender Widmungerhalten. Die Stadt Bad Krozingen hatte die Kameradschaftim Rahmen des 40-jährigen Jubiläums innicht unerheblicher Weise bei der Durchführungdes Jubiläumsempfangs unterstützt. Der überraschteMeroth bekräftigte die Verbundenheit derStadt Bad Krozingen mit dem DBwV. ■Oberstleutnant a.D. Leipner, Oberstabsfeldwebela.D. Mieske, Bürgermeister Dr.Meroth und Kapitän zur See a.D. Koser (v.l.).

74 Die Bundeswehr August 2013Landesverband WestDerLandesvorsitzende,OberstleutnantThomas SohstVerehrte Mitglieder des DBwV im LV West,der Sommer legt ja dieses Jahr immer wiedereine Pause ein – sozusagen Sommerpause. UntersuchungsausschussDrohne, Sommerreisen vonPolitikern auch bei der Bundeswehr und Beihilfebearbeitungszeitenwerden uns die nächstenWochen weiterhin beschäftigen – keine Pause!Warum eigentlich?Ist es eigentlich klug, sich mit und von anderentreiben zu lassen? Haben wir überhaupt eineChance, wirklich Pause einzulegen? Wer oder wastreibt uns? Die Angst, etwas zu verpassen? DerGedanke, es könnte etwas entschieden werden, andem man selbst nicht beteiligt war? Die Sorge,dass andere die eigene Abwesenheit nutzen odergar ausnutzen?Ich weiß nicht wie es früher war. Unsere Wahrnehmunghat sich da ja im Laufe der Zeit auchdurch neue äußere Rahmenbedingungen verändert.Oder ziehen wir diese Argumente nur heran,weil wir uns gerade von diesen treiben lassen? DieInformationswelt in ihrer Vielfalt, ihrer Geschwindigkeit,in ihrem schwer zur verarbeitendenRheine. Schwül und heiß war es am 18. Juni, alsder Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestagesdie gemeinsame Veranstaltung des DBwV, derGesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik(GfW) und des Reservistenverbandes in Rheinebesuchte. Auch die fordernden Wetterbedingungenhielten Helmut Königshaus nicht davon ab,sich die nötige Zeit für den Besuch zu nehmen.Im ersten Teil der Veranstaltung zur Neuausrichtungder Bundeswehr unterhielten sich dieMandatsträger der Verbände, die Bürgermeisterinder Stadt Rheine, Frau Dr. Angelika Kordfelder,und der Kreisdirektor des Kreises Steinfurt,Dr. Martin Sommer, mit dem Wehrbeauftragten.Schnell konnten sie feststellen, dass dieser „imStoff stand“. Natürlich war auch die Schließungder Liegenschaften in Rheine Thema. Der Wehrbeauftragteüberraschte die Anwesenden mit derIdee, in aufgegebenen Liegenschaften ein Internatfür Kinder von Bundeswehrangehörigen imEinsatz einzurichten.Landesverband WestGeschäftsstelleSüdstraße 123, 53175 BonnTelefon: 02 28 / 3823-111,Fax: 02 28 / 3823-233Email: West@dbwv.deV.i.S.d.P.: LandesvorsitzenderPressebeauftragter:Oberstleutnant a.D. Andreas P. SchnellbachTel.: 0212/335338E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.deUmfang macht es vielen Menschen schwer, Pausezu machen.Ich hoffe und wünsche Ihnen allen, dass es mitdiesem Pausenbild gelingt, Pause zu machen. Ichbin gerade im Urlaub und schreibe diese Gedankenfür Sie auf. Mir ist es nur bedingt gelungen,wirklich Pause zu machen. Möge es Ihnen bessergelingen – denn nach einer wirklichen Pause kannman – und das ist erwiesen – mit vielen guten neuenGedanken viel besser starten.Fürsorge erfordert EntscheidungenWehrbeauftragter beanstandet Verschleppungstaktik des BMVgDer WehrbeauftragteHellmutKönigshausübt nicht nurKritik, erüberraschtmitunterauch mitkreativenIdeen.Nach einem Pressegespräch trug der Wehrbeauftragtedann zu dem Sachstand der Neuausrichtungaus seiner Wahrnehmung vor. In deranschließenden Diskussion wurden ihm durchunsere Mitglieder noch ungelöste Probleme mitauf den Weg gegeben. Im Fokus stand dabei dieBeihilfeproblematik, die „Entpflichtung vonLuftfahrzeugbesatzungsangehörigen, mangelhafteBeschwerdebearbeitung des Personalamtesund Probleme in der Anwendung des Strukturanpassungsgesetzes,um nur die wichtigstenThemen zu nennen.Unverständnis äußerte der Wehrbeauftragtebesonders über die Tatsache, dass das Ministeriumim Umgang mit Fürsorgethemen oft erstGerichtsentscheide abwarte, anstatt vorher selbstzu entscheiden.rsIch entlasse Sie mit diesen Gedanken in diezweite Hälfte der Sommerpause. Mit Verbandspolitikmelde ich mich erst in der Septemberausgabezurück.Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.Aus den KameradschaftenKöln-Raderthal. Stabsfeldwebel a.D. HeinzGeorg Arends, das letzte aktive Gründungsmitgliedder Arbeitsgruppe Wohnungsfürsorge Heidekaul(AG Heidekaul), wurde Anfang Juli feierlichvon den Bewohnern der Heidekaul-Siedlungin Köln-Raderthal verabschiedet. Mit seiner Entscheidung,in das heimische Ostfriesland zurückzuziehen,verliert die AG Heidekaul einen Aktivpostenund wertvollen Freund. Er wurde jetztgeehrt für seine aufopfernde jahrzehntelangeTätigkeit im und für den Heidekaul und sein„nachbarschaftliches Lebenswerk“. Vom DBwVerhielt er die Verdienstnadel in Silber, die ihmdurch die Vorsitzenden der Stoka Köln, HauptmannHendrik Rottmann, und der ERH Köln,Stabshauptmann a.D. Helmut Köhler, übergebenwurde. Der Vorsitzende der AG Heidekaul, HauptmannAndreas Wulf, übergab ihm, als letztem„aktiven“ Gründungsmitglied, die Urkunde überdie Ehrenmitgliedschaft in der AG Heidekaul, einFoto der Nachbarn und ein Dankschreiben mit denUnterschriften der Nachbarn. Für die Stadt Kölnüberbrachten Bürgermeister Hans-WernerBartsch und Stadträtin Katharina Welcker denDank für das ehrenamtliche nachbarschaftlicheEngagement und übergaben eine Dankurkunde.Die Verabschiedung in Köln-Raderthal.

Bundesvorsitzender besuchtArtillerieschuleIdar-Oberstein. Auf Einladung des Kommandeursder Artillerieschule und Generals der Artillerietruppe,Brigadegeneral Heribert Hupka,sowie der StoKa Idar-Oberstein hat der Bundesvorsitzendedes DBwV, Oberst Ulrich Kirsch,den Standort Idar-Oberstein besucht. Dort stelltensich die Artillerieschule, das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum, der TruppenübungsplatzBaumholder sowie das Fachsanitätszentrumvor.Am gemeinsamen Mittagstisch mit seinenGastgebern saßen auch der örtliche Stoka-Vorsitzende,Oberst a.D. Günter Kaiser, und derBezirksvorsitzende 7, Stabsfeldwebel MichaelHochmuth. Gemeinsam mit den Kompaniefeldwebelnund Kompaniechefs sowie den örtlichenMandatsträgern des DBwV erörterte OberstKirsch die aktuelle Lage in der Bundeswehr beieinem Arbeitsfrühstück. Danach trug er sich insgoldene Buch der Stadt Idar-Oberstein ein. ImLandesverband West Die Bundeswehr August 2013 75Ulrich Kirsch (vorne, 3.v.l.) im Kreise der Kompaniechefs,Kompaniefeldwebel und Mandatsträger in Idar-Oberstein.Anschluss stand der Verbandschefden Repräsentanten derörtlichen Presse, Funk undFernsehen bei einem PressegesprächRede und Antwort.Nach einer kurzen Mittagspausefolgte der Höhepunktdes Truppenbesuches in Idar-Oberstein: Im vollbesetzten„Barbarasaal“ der Artillerieschuleerläuterte der Bundesvorsitzendedie Arbeit des BundeswehrVerbandes.Mit seinemVortrag und der anschließenden Aussprachenahm sich Kirsch insgesamt zwei Stunden Zeitfür die Verbandsmitglieder. Die Teilnehmerkamen dafür auch aus benachbarten Standortenwie Kusel, Perl, oder Merzig angereist. Währenddes Vortrages füllten die Mitglieder weiterhinProtestpostkarten zur aktuellen Beihilfe-Kampagnedes Verbandes aus und am Ende der Veranstaltungkonnte Oberst Kirsch noch einen prallgefüllten Karton von Postkarten mit nach Berlinnehmen. Damit hatte der DBwV-Chef die richtigeMunition im Gepäck, um am nächsten Tag mitdem Verteidigungsminister die Situation der Beihilfebearbeitungzu erörtern.Aus den KameradschaftenWeitere Berichte im Internet unter www.dbwv.deGermersheim/Bad Bergzabern. Ein nicht alltäglichesProgramm haben die Angehörigen derERH Germersheim und Bad Bergzabern beimLuftwaffenausbildungsbataillon in der GermersheimerSponeck-Kaserne genossen. Der Kommandeur,Oberstleutnant Dietmar Hinze,begrüßte auch Angehörige des Traditionsvereinsdes Fernmeldebataillons 860 sowie den Vorsitzendender TruKa Elektronikzentrum der BundeswehrBad Bergzabern. Ein Vortrag des S3-Offiziers, Hauptmann Jürgen Sedlag, über denAuftrag des Bataillons und die Grundlagenausbildungder Luftwaffe für Auslandseinsätze imFrieden eröffnete die Veranstaltung. An dieserAusbildung nehmen alle Soldaten, die für dieAuslandseinsätze vorgesehen sind, teil. Danachfolgte der praktische Teil der Einweisung mitBesichtigung von Waffen und Einsatzgeräten.Die Besucher durchliefen drei Stationen dieserAusbildung: Main-Gate Ausbildung mit Check-Point und Kfz-Durchsuchungen, Patrouille ineinem afghanischen Dorf mit Feuergefechtsowie ein Bombenanschlag auf einen Marktplatz.Die Lehrgangsteilnehmer zeigten sich sehrmotiviert und wurden durch das Stammpersonal,welches Erfahrungen aus teilweise mehrfachenAuslandseinsätzen (Afghanistan, Bosnien,Kosovo) einbringen konnte, realistisch und einsatznahausgebildet. Bei der Abschlussbesprechungim Kasino wurden am Ende eines ereignisreichenTages die letzten offenen Fragenbeantwortet.Aachen. Gleich drei Referenten hatte die KERHAachen zu den Themen Pflegeberatung sowiePflege- und Krankenversicherung eingeladen. Soberichtete die Referentin der Compass Pflegeberatung,Monika Zernitz-Pahl, über alles Wissenswertezum Thema Pflegefall und die Möglichkeiten,in einem solchen Fall eine fundierte Beratungzu bekommen. Die Vertreterin der DBV (AXA),Gabriele Simons-Scherbel, und Nikolaus-PaulKläs von der Continentale Versicherung ergänztendas Thema mit Neuem zur Pflege- und Krankenversicherung.Ein vollbesetzter Saal zeigte, wiewichtig die Themen den Mitgliedern waren.Monika Zernitz-Pahl von der Compass Pflegeberatung.Kusel. Vorsorge, Beihilfe und Aktuelles inSachen Neuausrichtung der Bundeswehr warendie dominierenden Themen auf der Mitgliederversammlungder Kameradschaft ERH Kusel.Der Vorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D. KurtKrummenauer, begrüßte dazu neben zahlreichenMitgliedern den Landesvorsitzenden Ehemalige,Hauptmann a.D. Ernst Wendland. Nach des-Übergabeeines Gastgeschenkesvon KurtKrummenauer(l.)an ErnstWendland.sen Vortrag informierte Krummenauerdie Mitglieder über dieBeschlüsse der Landesversammlung West, ander er im Mai in Bad Neuenahr-Ahrweiler alsDelegierter teilgenommen hat.Idar-Oberstein. Ein Revisor aus dem LandesverbandWest, Oberstleutnant a.D. Dirk Hunthe,hat vor kurzem seinen 70. Geburtstag gefeiert.Aus diesem Anlass besuchte der Bezirksvorsitzende7, Stabsfeldwebel Michael Hochmuth, dieMonatsversammlung der Kameradschaft ERHIdar-Oberstein und überbrachte seine Glückwünschesowie ein kleines Präsent persönlich.Anschließend berichtete Hochmuth noch denMitgliedern von den Ergebnissen der LandesversammlungWest.■In eigener SacheCoupon-WerbungDirk Hunthe (l.)und MichaelHochmuth.Gleich zwei bedauerliche Fehler sind uns in derJuli-Ausgabe unseres Magazins unterlaufen. ImBeitrag zur Landesversammlung West in BadNeuenahr-Ahrweiler (S.15) haben wir dem LandesgeschäftsführerWest, Bruno Schäfer, einenfalschen Vornamen angedichtet. Zudem fand dieVeranstaltung der ERH Südliches Sarland (S.67)nicht in Birkenfeld statt, sondern in Saarlouis.Wir bitten, diese Fehler zu entschuldigen. ■Gewinner einer Lumix Outdoor-Kamera vonPanasonic aus der Verlosung im Juni ist OberstabsgefreiterFelix Witt aus Hamm..

Foto: Födisch80 Die Bundeswehr August 2013VeteranenheimDickes Präsent aus Bonn für das VeteranenheimNach der Scheckübergabe: Stabsfeldwebel a.D. Ernst Becker (Beisitzer FöV), Oberstabsfeldwebela.D. Harald Schmitt (Vorsitzender FöV), Oberstabsbootsmann a.D. Karl Heid (VorsitzenderStiftungsvorstand Veteranenheim), Oberstabsfeldwebel a.D. Hermann Borchert(Stellvertretender Vorsitzender FöV) und Oberstabsfeldwebel a.D. Harald Schrader (StellvertretenderVorsitzender Stiftungsvorstand Veteranenheim) (v.l.n.r.).Am 19. Juni fand das Sommerfest des VeteranenheimesDeutscher Soldaten Freie undHansestadt Hamburg statt. Bei herrlichemWetter hatten sich mehrere Mandats-träger desBundeswehrVerbandes, Repräsentanten des öffentlichenLebens, hohe Militärs, Vertreter befreundeterVerbände und karitativer Einrichtungen in Hamburg-Poppenbütteleingefunden, um den Nachmittagmit den Heimbewohnern zu verbringen. DerVorstandsvorsitzende des Alten- und Pflegeheimes,Oberstabsbootsmann a.D. Karl Heid, dankte allen,die sich für die Alteneinrichtung engagieren undskizzierte die Geschichte der Einrichtung:1959 Gründung der Stiftung „VeteranenheimDeutscher Soldaten Freie und HansestadtHamburg“ durch Soldaten1962 Beginn der Bauarbeiten1963 Richtfest1964 Einweihungsfeier1974 Übernahme der Patenschaft durch denDeutschen BundeswehrVerband e.V.1981 Bau eines Mehrzwecksaales und zusätzlicherWohneinheiten1982 Übernahme der Verantwortung im Stiftungsvorstanddurch den Deutschen BundeswehrVerbande.V.1983 Neubau einer Pflegestation1993 – 1996 Neubau und Umbau des gesamtenHeimes zu einem modernen AltenwohnundPflegeheim2000 Neubau einer KücheDanach teilte Heid den Anwesenden voller Stolzmit, dass es an diesem Tag ein besonders dickesPräsent für das Veteranenheim aus Bonn gegebenhabe: Der Vorsitzende des Fördervereins (FöV)des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstabsfeldwebela.D. Harald Schmitt und der stellvertretendeVorsitzende des FöV, Oberstabsfeldwebela.D. Hermann Borchert, überreichten Heid einenScheck in Höhe von 15 000 Euro. Die beiden FöV-Vertreter erklärten, dass die jährlichen Spendendes Fördervereins normalerweise zwischen 3000und 5000 Euro liegen. In diesem Jahr wurde allerdingsein wesentlich höherer Betrag bereitgestellt,Helmut-Schmidt-Universität: Studierendewürdigen Leistung der LehrendenHamburg. In diesem Jahr feiert die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der BundeswehrHamburg ihr 40-jähriges Bestehen. 40 Jahre Forschung,vor allem auch: 40 Jahre Lehre. In diesembesonderen Jahr vergab der studentische Konvent,das Äquivalent zu den Studierendenparlamentender Landesuniversitäten, erstmalig einen Preis fürherausragende Lehre. Mit dieser Auszeichnungsollen Professoren, aber auch Lehrende aus demakademischen Mittelbau gewürdigt werden, diesich durch besonderes Engagement und Innovationskraftverdient ge macht haben. Die Besonderheitan diesem Preis: Die Studierenden selbsthaben ihre Preisträger gewählt. Im Rahmen desum vor allem infrastrukturelle Maßnahmen imHeim durchzuführen zu können. Oberstabsbootsmanna.D. Heid bedankte sich im Namen des Heimesund des Stiftungsvorstandes bei den FöV-Vertreternund sagte: „Diese Spende hilft den Bewohnerndes Heimes, das Leben hier zu erleichtern,denn für geplante Baumaßnahmne wie z.b. neueBäder, die Umgestaltung des Speisesaals, neueFenster und eine neue Wärmedämmung könnenwir diese Mittel sehr gut gebrauchen. Außerdem istder Bau des zweiten Rettungsweges in Haus Bgeplant, dieses Vorhaben soll noch in diesem Jahrrealisiert werden.“ Heid erinnerte in seiner Anspracheauch daran, dass das Veteranenheim nach wievor stark frequentiert sei und schon seit längeremeine Auslastung von 97 Prozent aufweise.Heid hatte auch zu der vorher durchgeführtenSitzung des Vorstandes des Freundeskreises undeiner MItgliederversammlung dieser Einrichtungeingeladen, in der die Entwicklung der vergangenenJahre betrachtet und beraten wurde. Diskutiertwurde auch, wie sich die weiteren Ziele des Projektesrealisieren lassen.Der Vorstandsvorsitzende in seinen abschließendenWorten: „Das starke finanzielleEngagement des Fördervereins im DBwV und dieintensive Arbeit im Freundeskreis des Heimes sindGrund genug, positiv in die Zukunft zu blicken.“Für die musikalische Umrahmung sorgte dasMarineorchester Hamburg unter der Leitung vonOberstabsbootsmann a.D. Köhler.jtfTages der offenen Tür vergaben deren Vertreter diebeiden Preise.Unter den Professoren wurde Prof. Dr. MichaelBerlemann ausgezeichnet. Er hat den Lehrstuhlfür politische Ökonomik und empirische Wirtschaftsforschunginne. Trotz seines breiten Engagementsin der Forschung und innerhalb der akademischenSelbstverwaltung gelingt es ihm aufganz besondere Weise, seine Studierenden zubegeistern. In der Kategorie „bester wissenschaftlicherMitarbeiter“ wurde Dr. Michael Jonas ausgezeichnet.Neben seiner fachlichen Versiertheitbesticht er vor allem durch seine stets gute Laune,Freundlichkeit, Hilfsbereitschaft und Leidenschaftfür das Fach Geschichte. Dabei gelingt es ihm aufganz besondere Art und Weise, eben jene Leidenschaftauf seine Studierenden zu übertragen.