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Teil D - BMELV-Statistik

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strikten Haushaltsdisziplin Rechnung. Der Anteil des EU-Haushalts am Bruttosozialprodukt(BSP) wird in der EU-15 von derzeit rd. 1,1 % auf voraussichtlich knapp 1,0 % im Jahr 2006zurückgehen. Selbst bei einer Erweiterung der EU um Ungarn, Polen, Slowenien, Estland,Tschechien und Zypern dürfte der Anteil des EU-Haushalts am BSP im Jahr 2006 etwa auf demderzeitigen Niveau von rd. 1,1 % liegen. Die deutschen Nettozahlungen werden durch diestärkere Ausrichtung der Beiträge am BSP, die deutliche Verringerung des deutschen Anteils ander Finanzierung des Rabatts für das Vereinigte Königreich und den steigenden Anteil an denStrukturfondsmitteln sinken.Der Anwendungsbereich des EAGFL, Abteilung Garantie, wird um die Ausgleichszulage fürbenachteiligte Gebiete und die Agrarstrukturausgaben außerhalb der Ziel 1-Gebiete erweitert.Damit wird fast die Hälfte der bisher aus dem EAGFL, Abteilung Ausrichtung, gezahltenAgrarstrukturmittel in den EAGFL, Abteilung Garantie, und damit von der Rubrik 2(Strukturfonds) in die Rubrik 1 (Landwirtschaft) verlagert. Außerdem werden die Veterinär- undPflanzenschutzmaßnahmen künftig aus dem EAGFL, Abteilung Garantie, finanziert. DerEAGFL, Abteilung Garantie, wird in die Marktordnungen und die ländliche Entwicklung mitjeweils separater Plafondierung unterteilt.Die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung maximal vorgesehenen Finanzmittel dürfenim Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2006 in der EU-15 real das Niveau des Jahres 1999 nichtüberschreiten. Die Obergrenze für den EAGFL, Abteilung Garantie, beträgt im Durchschnitt derJahre 2000 bis 2006 42,4 Mrd. Euro in Preisen von 1999, wovon 40,5 Mrd. Euro auf denHaushaltsansatz des EAGFL, Abteilung Garantie, für das Jahr 1999 und 1,9 Mrd. Euro auf dieErweiterung des Geltungsbereichs des EAGFL, Abteilung Garantie, insbesondere umMaßnahmen der ländlichen Entwicklung, zurückzuführen sind. Wegen der Agrarmarktordnungsreformender Agenda 2000 werden in den Jahren 2001 bis 2004 real höhere und in den anderenJahren real niedrigere Ausgaben erwartet. Knapp 90 % der Mittel des EAGFL, AbteilungGarantie, sind für die Agrarmarktordnungen einschließlich der Veterinärmaßnahmen und gut10 % für die ländliche Entwicklung einschließlich der flankierenden Maßnahmen (z.B.Agrarumweltmaßnahmen) vorgesehen worden. Mit den Beschlüssen des ER Berlin wurden dieMittel für den EAGFL, Abteilung Garantie, trotz Erweiterung des Anwendungsbereichs auf einNiveau deutlich unterhalb der Agrarleitlinie begrenzt.EU-Haushalt 1999 und 2000287. Der EU-Haushalt 1999 hatte unter Berücksichtigung der Nachtrags- undBerichtigungshaushalte (Nr. 1-5) ein Gesamtvolumen von 85,6 Mrd. Euro (Mittel fürZahlungen). Auf die Agrarausgaben entfielen insgesamt 45,1 Mrd. Euro. Dies ist ein Anteil von53 %.Für den EU-Haushalt 2000 sind 89,4 Mrd. Euro vorgesehen. Er liegt damit um 3,8 Mrd. Eurobzw. 4,5 % über dem Ansatz für 1999. Dieser Anstieg ist insbesondere auf die hohenAltverpflichtungen im Strukturbereich, die Kosovohilfe und die Vorbeitrittshilfe für die MOELzurückzuführen. Die Agrarausgaben und die Fischereistrukturausgaben belaufen sich insgesamtauf rd. 45,4 Mrd. Euro. Das sind 51 % des Gesamthaushaltsvolumens (Schaubild 25, AnhangTabelle 96).

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