Der Schweizer Erweiterungsbeitrag - CH

JAHRESBERICHT 2009 ZUM SCHWEIZERISCHEN ERWEITERUNGSBEITRAGDer Erweiterungsbeitragzugunsten von Bulgarien undRumänienNicht nur in den «EU 10», sondern auchin Bulgarien und Rumänien leistet dieSchweiz einen Beitrag zum Abbau vonwirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten(siehe auch Kapitel 1). Bis 2014wird Rumänien mit 181 Millionen Franken,Bulgarien mit 76 Millionen Frankenunterstützt. In diesem Zeitraum könnenProjekte genehmigt werden.In beiden Ländern werden Projekte undProgramme aus den gleichen vier thematischenSchwerpunkten wie in den «EU10» gefördert. Zudem sollen Aktivitätenzur Integration von Minderheiten – insbesondereRoma – im jeweiligen bilateralenRahmenabkommen verankert werden.Wie bei allen Partnerstaaten des Erweiterungsbeitragswird auch in Bulgarien undRumänien der zweckmässigen und korrektenMittelverwendung eine hohe Prioritätbeigemessen.Zusammenarbeit mit der EUund dem EWRDer Kontakt zur EU und zu den Staatendes Europäischen Wirtschaftsraums EWR,insbesondere zu Norwegen, wird imZusammenhang mit dem Erweiterungsbeitragaktiv gefördert. Der Stand derProjekte sowie Erfahrungen und Erkenntnisseaus den verschiedenen Programmenwerden diskutiert. Dank diesem Austauschkann der Erweiterungsbeitrag noch besserumgesetzt werden.Um den wirtschaftlichen und sozialenRückstand der neuen Mitgliedstaatenabzubauen, wendet die EU im Rahmenihrer Kohäsionspolitik zwischen 2007und 2013 230 Milliarden Franken auf.Die drei EWR-Staaten Norwegen, Islandund Liechtenstein tragen mit insgesamt1.65 Milliarden Franken über fünf Jahreebenfalls zur Unterstützung der «EU 10»bei. Die Schweiz entscheidet eigenständigüber die Verwendung des Erweiterungsbeitrags,der ergänzend zu den Projektenund Programmen der EU und des EWRwirkt.9