Der Schweizer Erweiterungsbeitrag - CH

JAHRESBERICHT 2009 ZUM SCHWEIZERISCHEN ERWEITERUNGSBEITRAGCHF 400'000'000CHF 350'000'000CHF 300'000'000CHF 250'000'000CHF 200'000'000CHF 150'000'000CHF 100'000'000CHF 50'000'00014. Juni 2007Beginn derVerpflichtungenund Auszahlungen2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018VerpflichtungenZusammenarbeit mit denPartnerländernDie Schweiz pflegte 2009 intensiven Kontaktmit den Partnerländern. Die engeZusammenarbeit, insbesondere mit dennationalen Koordinationsstellen vor Ort,ist ein wichtiger Baustein zur erfolgreichenUmsetzung des Erweiterungsbeitrags.2009 wurden in allen Partnerländerndie ersten Jahrestreffen durchgeführt, andenen Vertreter der DEZA und des SECOvor Ort eine Standortbestimmung vornahmen.Als Vorbereitung hatten die Partnerländerder Schweiz Berichte zu den Aktivitätenim Jahr 2008 und zu den Plänen für2009 zustellen müssen.Bei der Projektarbeit war der Aufwand fürdie Schweiz insgesamt grösser als erwartet,unter anderem aufgrund der hohenAnsprüche von SECO und DEZA.Auszahlungen13. Juni 2012Ende derVerpflichtungen13. Juni 2017Ende derAuszahlungenGrafik: AuszahlungenPer 31. Dezember 2009 sind im Rahmen des Erweiterungsbeitrags 68.4 Millionen Frankeneffektiv ausbezahlt worden. Grundsätzlich werden die Projektkosten von den Partnerstaatengedeckt und erst danach von der Schweiz rückvergütet. Deshalb werden die Auszahlungenerst ab 2011 stark ansteigen.Einfluss der Finanz- undWirtschaftskriseDie Finanz- und Wirtschaftskrise hat dasJahr 2009 überschattet und die wirtschaftlicheund soziale Situation in denneuen EU-Mitgliedsstaaten stark belastet.Ein besonderes Risiko besteht in Ländernwie Ungarn und Lettland, die einen Kreditvom Internationalen Währungsfonds(IWF) erhalten und sich damit zu einschneidendenBudgetkürzungen verpflichtethaben.Die Krise kann insofern Einfluss auf denErweiterungsbeitrag haben, als der Finanzierungsanteilder Partnerländer von mindestens15 Prozent möglicherweise nurmit Verzögerung gewährleistet wird. InLettland beispielsweise verzögerte sichdie Bewilligung des Hafensanierungsprojekts2009 um neun Monate, weildas nationale Budget nach den Vorgabendes Internationalen Währungsfondsüberarbeitet werden musste. Möglich istzudem, dass aufgrund von Stellenabbauoder Lohnkürzungen die Arbeitsqualitätund das Arbeitsvolumen von Partnerinstitutioneneingeschränkt werden. Es hatsich im vergangenen Jahr aber gezeigt,dass die Partnerstaaten gerade in der jetzigenwirtschaftlich schwierigen Zeit demSchweizer Erweiterungsbeitrag eine hohePriorität bei der Bewältigung der zunehmendensozialen und ökonomischenUngleichheiten einräumen.8