Der Schweizer Erweiterungsbeitrag - CH

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JAHRESBERICHT 2009 ZUM SCHWEIZERISCHEN ERWEITERUNGSBEITRAGInhaltsverzeichnisDer Erweiterungsbeitrag 5Aktivitäten im Jahr 2009 7Thematische Schwerpunkte und Projektbeispiele 11Ausblick 18Kontakte 182
JAHRESBERICHT 2009 ZUM SCHWEIZERISCHEN ERWEITERUNGSBEITRAGLiebe Leserinnen und LeserDie wirtschaftliche und soziale Situation in den zwölf neuen EU-Mitgliedstaaten istschwierig. Obwohl diese Länder bereits seit 2004 respektive 2007 Teil der EU sind, istder Unterschied bezüglich Infrastruktur, Lebensqualität und sozialer Wohlfahrt zu denanderen EU-Staaten nach wie vor beträchtlich.Im Auftrag des Schweizer Volks tragen das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) unddie Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zum Abbau dieser Ungleichheitenbei. In enger Zusammenarbeit mit den Partnerländern werden Projekte aus denBereichen 1) Sicherheit, Stabilität und Reformen, 2) Umwelt und Infrastruktur, 3) Förderungder Privatwirtschaft und 4) menschliche und soziale Entwicklung umgesetzt.Gerade in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Partnerländer sehr dankbarfür die finanzielle und beratende Unterstützung aus der Schweiz. Der SchweizerErweiterungsbeitrag in der Höhe von einer Milliarde Franken trägt zur Sicherung vonStabilität und Wohlstand in Europa bei. Nach dem Ja des Parlaments im Dezember2009 werden auch Bulgarien und Rumänien mit zusätzlichen 257 Millionen Frankenunterstützt.Die Schweiz zeigt mit ihrem Engagement, dass sie nicht nur aus dem weitreichendenZugang zum EU-Binnenmarkt Nutzen zieht. Vielmehr ist sie auch dazu bereit, sich anden Kosten des vereinigten Europas zu beteiligen und ein Zeichen der Solidarität mitbenachteiligten Staaten zu setzen. Nach und nach werden Resultate des Erweiterungsbeitragssichtbar, erste Projekte wurden definitiv genehmigt.Die Schweiz darf stolz sein auf ihr Engagement: In Ungarn werden Teile des Landesbesser vor Hochwasser geschützt, Siedlungen werden an die Wasserversorgung angeschlossen,die Wasserqualität wird verbessert; in Slowenien wird an einer neuen, 600Meter langen Lärmschutzwand die grösste Fotovoltaikanlage des Landes gebaut; inEstland werden neue Kinderheime gebaut, welche den Bedürfnissen der Kinder gerechtwerden und unpersönliche Wohnkomplexe von früher vergessen machen. Und nichtzuletzt wird in einem gemeinsamen Projekt von DEZA und SECO dafür gesorgt, dassin Litauen gebärende Frauen besser geschützt und die Geburtensterblichkeit gesenktwerden.Noch bleibt viel zu tun. Doch die positiven Rückmeldungen aus den Partnerländernmotivieren uns, die kommenden Herausforderungen anzunehmen. Wir wünschenIhnen eine angenehme Lektüre und freuen uns, Sie in den Bann der Aktivitäten desErweiterungsbeitrags zu ziehen.Jean-Daniel GerberStaatssekretärDirektor des SECOMartin DahindenBotschafterDirektor der DEZA3
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Seite 19: Photos: SECO, DEZA, Stefan Salzmann

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