Der Schweizer Erweiterungsbeitrag - CH

JAHRESBERICHT 2009 ZUM SCHWEIZERISCHEN ERWEITERUNGSBEITRAGThematische Schwerpunkte undProjektbeispieleIn allen vier thematischen Schwerpunktendes Erweiterungsbeitrags wurdenviele sehr gute Projekte eingereicht. Demthematischen Schwerpunkt Umwelt undInfrastruktur kommt der grösste Kostenanteilzu, weil hier die Projekte mit denhöchsten Beträgen angesiedelt sind. InPolen, Ungarn und der Slowakei gab es2009 ein Dutzend öffentliche Projektwettbewerbezu den Themen Forschung,Hochwasserschutz, Biodiversität, erneuerbareEnergien, Energieeffizienz, Förderungdes öffentlichen Verkehrs, Regionalentwicklung,Förderung von Nichtregierungsorganisationen,Entwicklung der Privatwirtschaftund Infrastruktur. In den dreibaltischen Ländern kam es im Rahmendes Erweiterungsbeitrags bereits zu achtöffentlichen Ausschreibungen für Güterund Dienstleistungen.Nachfolgend werden die Inhalte der vierthematischen Schwerpunkte vorgestelltund einzelne Projekte näher beleuchtet.In jedem Schwerpunktbereich wird derfinanzielle Umfang angegeben. Dieserenthält weder die noch zu verteilendenReservegelder noch kleinere Spezialprojektartenwie beispielsweise den Fonds fürdie Projektvorbereitung.Thematischer SchwerpunktSicherheit, Stabilität undReformenDie Schweiz finanziert in diesem BereichProjekte in der Höhe von rund 162 MillionenFranken. Diese beinhalten Aktivitätenin den Bereichen Grenzsicherheit, Justizreformen,Kampf gegen Korruption undorganisierte Kriminalität, Bewältigung vonNaturkatastrophen sowie Regionalentwicklung.Im vergangenen Jahr konnte in Zusammenarbeitmit dem Bundesgericht Lausanneein Projekt zur Modernisierung vonGerichten in Lettland genehmigt werden,welches Videokonferenzen in Gerichtenermöglicht und die gerichtlichen Arbeitsabläufeoptimiert. Analoge Projekte inEstland und Litauen werden vorbereitet.Ebenfalls in Lettland wurde die Anschaffungvon Schulbussen für ländliche Regionenbewilligt, um die prekäre Situationbeim Schülertransport zu verbessern.Schultransporte sind notwendig, weil dieSchülerinnen und Schüler oft weit von denSchulen entfernt leben und keine anderenöffentlichen Transportmöglichkeitenvorhanden sind. In Estland konnte dieModernisierung des Nationalen ForensischenInstituts in Angriff genommenwerden. Dadurch werden rechtsmedizinischeUntersuchungen erleichtert undSchulungen ermöglicht. Zudem wird dergrenzüberschreitende Erfahrungsaustauschbezüglich Verbrechensbekämpfunggefördert.In Planung sind auch Projekte für besserenHochwasserschutz in Ungarn (sieheKasten).11