AKTUELL GEMEINDE - - Gemeinde Hargelsberg

B 309 – Planungsstand und Grundsatzbeschluss zur beabsichtigten Änderung derGemeindegrenzen: Lt. einer Mitteilung der Straßenplanung wird der Kreisverkehr inHargelsberg erst im Zuge des Baues der B 309 errichtet und ein Erdwall als Lärmschutz sollnicht ausgeführt werden – jedoch ist ein 10m breiter, bepflanzter Grünstreifen entlang derneuen B 309 zwischen Pirchhorner Holz und Neuwald geplant. Zur Vereinfachung derGemeindegrenzen (Hargelsberg, Kronstorf und Enns) sollen bei gleichbleibender Fläche dieGrenzen dem Straßenverlauf bzw. Besitzgrenzen soweit als möglich angepasst werden undfür den flächengleichen Tausch ist eine Abänderung der bestehenden Gemeindegrenzenvorzunehmen. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu .Volksschulsanierung (Abschluss) – Genehmigung der AbrechnungDie Endabrechnung der GWB in der Höhe von € 300.200,87 liegt bereits vor und die letzteTeilrechnung in der Höhe von € 140.200,87 wird mit 30.09.2005 fällig. DerPrüfungsausschuss prüfte die gestellten Rechnungen und auch der Gemeinderat stimmteder Abrechnung einstimmig zu. Nach Prüfung durch die Gemeindeabteilung werden dierestlichen Finanzmittel überwiesen. Bei diesem Projekt ergibt sich somit ein Abgang von- € 200,87. Der, im Finanzierungsplan, veranschlagte Betrag von € 300.000,00 wird zurGänze vom Land OÖ. getragen.Straßenbauten 2005 – AuftragsvergabeEs handelt sich dabei um die Staubfreimachung der Aufschließungsstraße Essl in Thann dieAufschließungsstraße Forster in Penking wurde auf Grund des Baues einer Kleinkläranlagezurückgestellt. Ein Landeszuschuss von € 12.000,-- steht zur Verfügung. Laut Ausschreibungwurde der Auftrag an den Bestbieter Fa. Strabag, Linz vergeben.Hinweis: Es besteht die Möglichkeit auch Privatarbeiten durch diese Firmadurchführen zulassen. Die Verrechnung ist jedoch direkt mit der Firma vorzunehmen.Interessenten melden sich bitte beim Gemeindeamt Hargelsberg.Dem Rettungsbeitrag – Zustimmung zur Einbehaltung des Rettungsbeitrages von denErtragsanteilen durch die BH Linz-Land stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.ABA 08 – Förderungsvertrag mit der Kommunalkredit – AnnahmeerklärungDas beantragte Projekt ABA 08 (Penking, Angersberg, Hargelsberg) wurde derSiedlungswasserwirtschaft vorgelegt und der für den Bau notwendige Förderungsvertrag mitInvestitionskosten von € 1.160.000,--, mit Fördersatz von 30 % und Gesamtförderung von €444.138,--) mit der Kommunalkredit AG wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.Förderungsrichtlinien des Landes Oö. für den Bau von WVA und ABA – Festsetzung derMindestsätze für Anschluss- und Benützungsgebühren bis 2010Auf Grund der Förderungsrichtlinien des Landes O.Ö. für Maßnahmen der Siedlungswasser-Wirtschaft wurden die Anschluss- und Benützungsgebühren bei gefördertenWasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen angehoben und dieMindestbenützungsgebühren bis 2010 festgelegt. Jene Gemeinden, die ihren ordentlichenHaushalt nicht ausgleichen können und für dessen Ausgleich BZ beanspruchen, habenerhöhte (mindestens 2o Cents über den Mindestgebühren) Benützungsgebühreneinzuheben. In der Gemeinde Hargelsberg wird sich bei der Wasserversorgung einespürbare Erhöhung bei den Benützungsgebühren ergeben. Die Abwassergebühren bedürfenhingegen keiner Erhöhung.Bericht des Prüfungsausschusses vom 30. August 2005Der Bericht über die Einsichtnahme in den AOH, Prüfung der Ausgaben undSteuereinnahmen Einsichtnahme in die Kommunalsteuer, der keine Mängel ergab, wurdevom Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis genommen. Bei der Kommunalsteuer wurdelediglich auf einige säumige Betriebe hingewiesen.................................................................................................. ......................................................................................4483 Hargelsberg, Gemeindeplatz 1, Te.07225/7255, FAX 07225/7255/4, gemeinde@hargelsberg.ooe.gv.at,Seite 2