Egelner Mulde Nachrichten - Druckerei Lohmann

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Egeln,
Egelner Mulde Nachrichten
CDU-Fraktion im Egelner Stadrat
die Mitglieder der CDU-Fraktion im Egelner Stadtrat wünschen Ihnen alles Gute für das Jahr 2010. Mögen Ihre
Wünsche in Erfüllung gehen.
Zunächst herzliche Glückwünsche an alle neu gewählten Bürgermeister und Gemeinderäte in der Egelner Mulde. Wir
wünschen ihnen bei den zu treffenden Entscheidungen immer eine glückliche Hand zum Wohlergehen der Egelner
Mulde.
Wie schon gewohnt werden wir auch im neuen Jahr über die Themen der Stadtratssitzungen informieren. Die letzte
Sitzung fand am 09.12.2009 statt.
Neben den zu fassenden Beschlüssen (ersichtlich aus den amtlichen Mitteilungen) befasste sich der Bericht des Bürgermeisters
vor allem mit der Frage: Wie geht es weiter mit der Stadt Egeln? Es wurde angesprochen, dass es Verzögerungen
bei der Modernisierung der Sporthalle und bei der Renovierung des Schwimmbades gibt. Von Seiten der
Verwaltung (Bauamt) wird der Übergang zur Verbandsgemeinde oft als Ausrede benutzt. Wir werden beide Vorgänge
weiter kritisch begleiten.
Durch den Bürgermeister und unseren Fraktionsvorsitzenden Herrn Dr. Arenkens wurde mitgeteilt, dass es Anfragen
zum Verfahren der Nominierung des BM- Kandidaten und der Kandidaten zum Verbandsgemeinderat durch die
UWGE gegeben hat. Da dieser Sachverhalt durch die UWGE nicht zufriedenstellend geklärt wurde, legte ich im
Auftrag der CDU-Fraktion Einspruch ein. Bei einem durch unseren Fraktionsvorsitzenden vereinbarten Termin im
Innenministerium konnten die Einspruchsgründe geklärt werden. Daraufhin wurde der Einspruch zurückgezogen.
Durch das schnelle Handeln der CDU-Fraktion entstand so keinerlei Zeitverzögerung bei der Bestätigung der Wahlergebnisse.
Bei einem Wahleinspruch handelt es sich um ein demokratisches Instrument, welches in den Gesetzen unseres Landes
vorgesehen ist. Es ist daher schon erstaunlich, wenn nicht nach den Gründen des Einspruchs nachgefragt wurde.
Es war anscheinend nur wichtig, wer den Einspruch eingelegt hatte. Das dies bis zu anonymen Anrufen mit Beleidigung
führte, zeigt nur, welche Auswirkungen dann auftreten können. Es bleibt aber die Hoffnung, dass sich bei allen
die Erkenntnis durchsetzt, dass die Anwendung von gesetzlichen Mitteln in einer Demokratie üblich und legitim ist.
Egeln, den 03.01.2010
CDU-Fraktion im Egelner Stadtrat
Friedrich Bollmann
Pressesprecher
Unabhängige Wählergemeinschaft Egeln
UWGE
Welche Probleme sollen im Jahre 2010 angepackt werden?
Die Unabhängige Wählergemeinschaft Egeln lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und interessierte
Bürger, auch aus den anderen Orten der Verbandsgemeinde Egelner Mulde, zu einer
i. A. Dr. Riehl
Gesprächsrunde
am Donnerstag, dem 18. Februar 2010, um 17 Uhr
in das Kellertheater der Wasserburg ein.
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