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Egelner Mulde Nachrichten - Druckerei Lohmann

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Öffentlicher Teil<br />

Öffentlicher Teil<br />

<strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong> <strong>Nachrichten</strong><br />

Amtliche Mitteilungen der Verbandsgemeinde <strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong><br />

und ihrer Mitgliedsgemeinden<br />

verantwortlich: Herr Michael Stöhr, Verbandsgemeindebürgermeister - Ausgabe 02/2010 vom 1. Februar 2010<br />

Aus der Verbandsgemeinde<br />

Gemeinde Bördeaue<br />

Der Gemeinderat Tarthun hat in seiner Sitzung<br />

am 15.12.2009 folgende Beschlüsse behandelt:<br />

Beschluss Nr. V-B012/09/GRTA: zurückgestellt<br />

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern<br />

2. Ordnung in der Gemeinde Tarthun<br />

Nichtöffentlicher Teil<br />

Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung<br />

am 13.01.2010 folgende Beschlüsse behandelt<br />

Beschluss Nr. I-B001/10/GREM: ungeändert beschlossen<br />

Der Verbandsgemeinde stellt gemäß §§ 51 ff des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KWG) nach Ablauf der<br />

Wahleinspruchsfrist durch Beschluss fest:<br />

Einwendungen gegen die Verbandsgemeinderatswahl am 29.11.2009 liegen nicht vor.<br />

Die Wahl ist gültig.<br />

Beschluss Nr. I-B002/10/GREM: ungeändert beschlossen<br />

Der Verbandsgemeinderat stellt gemäß §§ 51 ff des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) nach Ablauf<br />

der Wahleinspruchsfrist durch Beschluss fest:<br />

Einwendungen gegen die Verbandsgemeindebürgermeisterwahl am 13.12.2009 liegen nicht vor.<br />

Die Wahl ist gültig.<br />

Beschluss Nr. I-B003/10/GREM: ungeändert beschlossen<br />

Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 40 Abs. 1 GO LSA den Hinderungsgrund für den zum<br />

Verbandsgemeindebürgermeister gewählten Herrn Michael Stöhr.<br />

Beschluss Nr. I-B004/10/GREM: Ungeändert beschlossen<br />

Der Verbandsgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat und seine Ausschüsse<br />

mit den eingearbeiteten Ergänzungen.<br />

Beschluss Nr. I-B005/10/GREM: ungeändert beschlossen<br />

Der Verbandsgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung für Aufwandsentschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger<br />

sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde <strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong> mit den eingearbeiteten Ergänzungen.<br />

gez. Stöhr<br />

Verbandsgemeindebürgermeister<br />

Beschluss Nr. V-B013/09/GRTA: ungeändert beschlossen<br />

Beratung und Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des AZV<br />

„Bodeniederung“ am 16.12.2009<br />

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