Newsletter Digitalfunk Nr. 2 - Saarland

ProjektgruppeDigitalfunkNewsletter Digitalfunk BOS im SaarlandAusgabe 2 23.03.2009Liebe Leserin, lieber Leser,im ersten Newsletter wurde Ihnen die Organisationder BDBOS und die Projektstrukturim Saarland vorgestellt.Der neue Newsletter beschäftigt sich insbesonderemit der Frage, warum der Digitalfunkbundesweit eingeführt wird, wasdas Verwaltungsabkommen zwischen derBDBOS und den Bundesländern grundsätzlichund § 3 Abs. 4 im Besonderenzum Inhalt hat. Weiterhin wird aufgezeigt,wie die weitere Projektarbeit vonstattengeht.1 Warum Digitalfunk? ............................................... 11.1 Rechtliche Gründe – Verpflichtung in der EU 21.2 Gründe von außen – Frequenzknappheit und Technik 21.3 Gründe von innen – neue Anforderungen der BOS 32 Verwaltungsabkommen (VerwA) ........................... 33 Projektarbeit – weiteres Vorgehen ......................... 44 Mitarbeiter ............................................................. 65 Nächster Newsletter .............................................. 6IMPRESSUM:Ministerium für Inneres und SportProjektgruppe DigitalfunkFranz-Josef-Röder-Str. 2166119 SaarbrückenPatrik Schlicker, Projektleiter1 Warum Digitalfunk?- Deutschland, Albanien und der Rest der Welt -Der Vergleich Deutschlands mit Albanienals angeblich letzte europäische Nationenmit analogem Behördenfunk mag vielleichteine Triebfeder sein, die Einführung desdigitalen Sprech- und Datenfunks für dieBehörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben(BOS) in Deutschland zubeschleunigen, er zeugt aber in einemgewissen Maß von Unkenntnis.Seit einem Beschluss der Innenministerkonferenz(IMK) im Jahr 1976 werdenbundesweit einheitliche Funkfrequenzbänderfür die BOS mit standardisierten Endgerätengenutzt. Damit war und istDeutschland mit seinem analogen BOS-Funk in Europa, wenn nicht sogar in derWelt, ein Vorreiter in Sachen Kommunikationaller BOS bei der gemeinsamen Gefahrenabwehr.Wohl nirgendwo sonst könnenPolizei, Feuerwehr, Rettungsdienst,Katastrophenschutz und sonstige Hilfsorganisationenbei gemeinsamen Einsätzenmiteinander funken. In einigen Nachbarländernist diese Möglichkeit auch heute,trotz Digitalfunktechnik, nicht möglich!Warum denn dann ein neues Netz inneuer Technik? Was ist denn so wichtigund neu, dass sich bundesweite Milliardeninvestitionenrechtfertigen lassen?Was kann der Digitalfunk, was der Analogfunknicht kann?Projektgruppe Digitalfunk Seite 1 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de

ProjektgruppeDigitalfunk1.1 Rechtliche Gründe – Verpflichtung in der EUIm Rahmen des Schengener Übereinkommenshat sich die BundesrepublikDeutschland zu einer Beteiligung an einemeuropaweit einheitlichen Kommunikationssystemverpflichtet. Dem folgend hatdie Innenministerkonferenz im Jahre 1996den ihr nachgeordneten Gremien den Auftragerteilt, Konzepte zur Abdeckung desFunkkommunikationsbedarfs der polizeilichenund nichtpolizeilichen BOS durchEinführung eines gemeinsamen digitalenSprech- und Datenfunksystems auf derBasis eines europaweit harmonisiertenStandards zu entwickeln.Die Entscheidung fiel für ein digitales bundesweiteinheitliches Sprach- und Datenfunksystemauf Basis des europäischenStandards TETRA 25.Eine europaweit einheitliche Kommunikationstechnikist jedoch nicht mehr herstellbar,da mittlerweile in den Ländern der EUteilweise auch die mit dem TETRA-Standard inkompatible Technik TETRA-POL, u. a. in Frankreich, eingeführt wurde.1.2 Gründe von außen – Frequenzknappheit und TechnikFunkfrequenzen sind ein rares Gut, dassich teuer vermarkten lässt. Bei der Versteigerungder UMTS-Frequenzen im Jahr2000 flossen umgerechnet ca. 50 Mrd. € indie Staatskasse.Die Gründe für den Umstieg von AnalogaufDigitalfunktechnik sind einleuchtend:Digitale Bündelfunknetze nutzen die vorhandenenFrequenzen wesentlich effizienteraus als Analogfunknetze. Im internationalenFrequenznutzungsplan ist festgelegt,dass die analog genutzten BOS-Frequenzen nach der Migration des jeweiligenDienstes ins Digitalfunknetz zurückgegebenwerden müssen. Sie stehendann zur Vermarktung zur Verfügung.Funkgerätehersteller für die BOS sind inaller Regel auch Hersteller von Handys füröffentliche Telefonnetze. Die Industrie hatsignalisiert, dass sie nicht mehr bereit ist,für den Nischenmarkt BOS-Funk – wassind schon ein paar tausend FuG’s imVerhältnis zu Aber-Millionen Handys –aufwendige Analogtechnik zu produzieren.Deswegen werden wohl in Kürze die meistenHersteller ihre Fertigungsstraßen fürAnalogfunkgeräte schließen und einenLagerabverkauf anbieten.Da die Analogtechnik nicht mehr weiterangeboten werden wird, lässt sich die hoheAusfallsicherheit der BOS-Netze aufDauer nicht mehr aufrecht erhalten. Dieentsprechenden Kosten für notwendigeReparaturen werden stetig steigen.Die Analogfunktechnik ist tot, es lebe derDigitalfunk.Projektgruppe Digitalfunk Seite 2 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de

ProjektgruppeDigitalfunk1.3 Gründe von innen – neue Anforderungen der BOSDie Kommunikationspläne der BOS orientierensich an den zugewiesenen Funkkanälen.Häufig werden durch viele kleineEinsatzlagen die Funkkanäle großer Regionenbis an die Leistungsgrenze belegt.Wird die Alarmierung bei Feuerwehrenund Rettungsdiensten in Sprachkanälenmit übertragen, so ist die Sprachübertragungdadurch oft massiv gestört. Der Digitalfunkwird hier Kapazitätssteigerungenmit sich bringen, weil er die vorhandenenFrequenzen effizienter ausnutzt. DerSchritt von der kanalgebundenen Kommunikationsstrukturzur sogenannten Gruppenkommunikationwird auch die Einsatzführungdurch Einsatzleitstellen revolutionieren.Bundesweite Kommunikationmit eigenen Einsatzkräften ist im Gegensatzzu den Analognetzen möglich.Besonders die Polizei reklamiert seit langem,dass der Analogfunk mit einfachstenMitteln abgehört werden kann. Die Abhörbarkeitgefährdet den Erfolg von Einsätzenaber auch Leben und Gesundheit der Einsatzkräfte.Auch der Rettungsdienst wirdvon der Verschlüsselungsmöglichkeitdes Digitalfunks profitieren. PersonenbezogeneDaten dürfen aus Datenschutzgründennicht über den Analogfunk übermitteltwerden. Schließlich wird auch dieFeuerwehr die Verschlüsselung als Vorteilerkennen, wenn sie vor den „Katastrophentouristen“und Medienvertretern amEinsatzort eintreffen kann.Analogfunk rauscht und knackt, häufig istnur mit geübtem Ohr zu verstehen, wasgesagt wird. Alarmierungen und Datentelegrammedes Funk-Melde-Systems(FMS) im gleichen Kanal beeinträchtigendie Verständigung empfindlich. Im Digitalfunkwird die Sprach- und Empfangsqualitätviel besser als im Analogfunk sein.Die Datenübermittlung erfolgt unabhängigvon der Sprache.Während alle Versuche gescheitert sind,im Analogfunk Daten größeren Umfangsals die üblichen FMS-Telegramme zuübertragen, bietet der Digitalfunk eineechte „Datenübertragung“. Auch wenndie mögliche Übertragungsrate weit hinterden in öffentlichen Mobilfunknetzen gewohntenGeschwindigkeiten zurück bleibt,wird nach der Entwicklung entsprechenderApplikationen ein passabler Nutzen entstehen.Eine weitere Neuerung besteht in derMöglichkeit, Einzelkommunikation zwischenzwei Digitalfunkteilnehmern odersogar ins Telefonnetz herzustellen. DieseEinzelkommunikation belegt allerdings diegleiche Funkkapazität wie die Kommunikationgroßer Gruppen, so dass die Berechtigungzur Nutzung dieser Möglichkeit restriktivbehandelt werden muss.Last but not least soll auch noch die Notruffunktionalitätgenannt werden, diejeder Einsatzkraft in Not bevorrechtigt aufTastendruck eine Verbindung zu hilfeleistendenKollegen in der Nähe und zur Leitstellegarantiert.2 Verwaltungsabkommen (VerwA)Wie im 1. Newsletter dargestellt übernimmtdie BDBOS entsprechend ihremgesetzlichen Auftrag die Planung, denAufbau und den Betrieb des Netzes. Das„Verwaltungsabkommen über die Zusammenarbeitvon Bund und Ländern beimAufbau und Betrieb bundesweit einheitlichendigitalen Sprech- und Datenfunksys-Projektgruppe Digitalfunk Seite 3 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de

ProjektgruppeDigitalfunktems für alle Behörden und Organisationenmit Sicherheitsaufgaben (BOS)“, dasam 01. Juni 2007 von Bund und Ländernunterzeichnet wurde, bildet den rechtlichenRahmen für die Zusammenarbeitzwischen Bund und Ländern.Im diesem Verwaltungsabkommen ist in§ 3 Absatz 1 festgeschrieben, dass Bundund Länder die für das Netz erforderlicheInfrastruktur bereitstellen. Der dortige Absatz4 regelt, dass die BDBOS auf Verlangeneines Landes, die Bereitstellung, Ertüchtigungund Instandhaltung von Basisstationsstandortenund Übertragungsstreckenübernimmt (standortbezogene Leistungen).Das Saarland hat, wie auch die LänderHessen und Thüringen, von dieser RegelungGebrauch gemacht. Dieser Entscheidunggingen umfangreiche Untersuchungenin Bezug auf vorhandene (verwaltungsinterne)Personalkapazitäten und dieGesamtwirtschaftlichkeit voraus, die dieBereitstellung, Ertüchtigung und Instandhaltungvon Basisstationsstandorten undÜbertragungsstrecken mit eigenen Kräftennicht zuließen. Der rechtliche Rahmen fürden Auftrag an die BDBOS wurde in einerVerwaltungsvereinbarung zwischen derBDBOS und dem Saarland festgeschrieben.3 Projektarbeit – weiteres VorgehenWie im vorigen Abschnitt dargestellt, hatdas Saarland mit der BDBOS die Vereinbarunggetroffen, dass diese die Bereitstellung,Ertüchtigung und Instandhaltungvon Basisstationsstandorten und Übertragungsstreckenübernimmt. Trotzdem bleibender Projektgruppe noch einige Aufgabenfelder,die in Zusammenarbeit sowohlmit der BDBOS als auch mit den saarländischenBOS be- und erarbeitet werdenmüssen.Die Projektarbeit und das weitere Vorgehenim Einzelnen:Das Teilprojekt 1 unterstützt und berätdie BDBOS bei der Funknetzplanung, derStandortfindung und der Ertüchtigung derBasisstationsstandorte. Eine der Hauptaufgabenist dabei das Controlling imHinblick auf die Versorgungsgüte und dieVersorgungskapazität, also die Optimierungder Anzahl der Basisstationsstandorte.Hierbei spielen die Ortskenntnisse unddie Erfahrungen im Bereich Funknetzplanungdieser Mitarbeiter eine wesentlicheRolle. Derzeit sind etwa 85% der Funknetzplanungfür die Fläche des Saarlandesabgeschlossen. Die Funknetzplanung,die Mietverhandlungen und die baulichenHerrichtungen laufen parallel, um eineZeitoptimierung im Projektablauf zu erreichen.Im Teilprojekt 2 ist die Ausschreibung derEndgeräte für den Digitalfunk in vollemGange. Ein Submissions- und Zuschlagsterminsteht noch nicht fest; diese Terminesind im 3./4. Quartal 2009 zu erwarten.Ein weiteres Betätigungsfeld des Teilprojektes2 ist die „Implementierung des Digitalfunks“in die Führungs- und Lagezentraleder Polizei und die geplante IntegrierteLeitstelle des Saarlandes. Hierbei beteiligtsich das Teilprojekt 2 an den jeweiligenAusschreibungen.Das Teilprojekt 3 hat dem Beirat im Februar2009 das Migrationskonzept und dasKonzept zum Fleetmapping vorgestellt.Vom Beirat wurde beschlossen, dass beideKonzepte – wie vorgestellt – umgesetztwerden sollen. Das Teilprojekt 3 koordiniertnunmehr die von den einzelnen BOSProjektgruppe Digitalfunk Seite 4 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de

ProjektgruppeDigitalfunkausgearbeiteten Fleetmapping- und Migrationsfeinkonzepteund trägt diese zu denjeweiligen Gesamtkonzepten zusammen.Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist dasThema „taktisch-betriebliche Zusammenarbeit“bei länderübergreifenden Einsätzen.Hier werden in Zusammenarbeit vonBund und Ländern Konzepte entwickelt,die bundesweit abgestimmt werden. DieAufgabe des Teilprojektes 3 besteht darin,die bundesweit harmonisierten Konzepteauf Landesebene mit den einzelnen BOSabzustimmen und deren Umsetzung zubetreiben.Auch der Bereich „Autorisierte Stelle“, bearbeitetvom Teilprojekt 4, wurde demBeirat im Februar 2009 vorgestellt. Aufgrundder Beschlüsse ist das Teilprojekt 4u.a. damit beschäftigt, für die Betriebsstellendes Digitalfunks „taktisch-technischeBetriebsstelle“ und Autorisierte Stelle“ diepersonellen, organisatorischen und materiellenVoraussetzungen in Form weitererBeschlussvorschläge zu aufzubereiten, dieletztendlich in Organisationserlassen undVerwaltungsvorschriften münden. Die Aufgabender geplanten Integrierten Leitstelledes Saarlandes und der Führungs- undLagezentrale der Polizei als taktischtechnischeBetriebsstellen sind vom Teilprojekt4 beschrieben. Hier befindet sichdie Projektgruppe derzeit in der Abstimmungmit den jeweiligen BOS.Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt desTeilprojektes 4 ist das Thema Schulung.Die Schulungen des Systemlieferanten fürFachanwender waren bereits letztes Jahrin vollem Gange und werden dieses Jahrweiter fortgeführt.Neben der Schulung der Fachanwendermüssen auch die Endanwender der verschiedenenBOS geschult werden. Hierzubedient man sich der modernen Schulungsart„e-learning“. Mit der Unterzeichnungam 05.03.2009 ist das Saarland zusammenmit den Ländern Berlin und Nordrhein-Westfalender polizeilichen LänderkooperationPOLIZEI-ONLINE beigetreten,in der sich bereits die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen hatten.Dieser Beitritt ist die Voraussetzung, e-learning für den Bereich Digitalfunk einzusetzen.Die Hauptinhalte der Lernanwendung sind:• Basisinformationen des Digitalfunks• Theoretische Unterweisung in die Gerätefunktionenund• Praktische Umsetzung der InhalteDas Teilprojekt 4 arbeitet an einem e-learning-Konzept für den Digitalfunk füralle BOS im Saarland.Projektgruppe Digitalfunk Seite 5 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de

ProjektgruppeDigitalfunk4 MitarbeiterAuf vielfachen Wunsch der Leser des erstenNewsletters werden die Mitarbeiter derProjektgruppe nochmals – diesmal allerdingsmit Namen – vorgestellt.Michael Justinger Heike Alalimo Ulrich Gebhard Patrik Schlicker(Teilprojektkoordinator) (Projektstab) (Teilprojekt 3) (Projektleiter)Heribert Gemünden Gerhard Wrtz Christoph Heiseler Frank Sorg Carsten Baum(Teilprojekt 1) (Teilprojekt 2) (Teilprojekt 1) (Teilprojekt 3) (Teilprojekt 4)Günter Pitzius Hans-Georg Lindenbeck Andy Jakobs Franz-Rudolf Hoffmann Reiner Wendel Jörg Mager(Projektstab) (Teilprojekt 1) (Teilprojekt 2) (Teilprojekt 4) (Teilprojekt 3) (Teilprojekt 1)5 Nächster NewsletterIm nächsten Newsletter werden voraussichtlichfolgende Themen behandelt:EndgeräteMigrationFleetmappingProjektgruppe Digitalfunk Seite 6 von 6Projektstab 0681 501-2051 Digifunk-SL@innen.saarland.de