Senatssitzung vom 12.07.2011 - TU Clausthal

Protokoll
über die Sitzung des Senats
am 12. Juli 2011
Vorsitzender: Prof. Dr. Hanschke
Stimmberechtigte
Mitglieder:
Prof. Dr. Busch
Prof. Dr. Dix
Prof. Dr. Erlei
Prof. Dr. Menges
Prof. Dr. N. Müller
Prof. Dr. Oppermann
Prof. Dr. Carlowitz für Prof. Dr. Wolter (bis 15.45 Uhr)
Dr. Reiter für Dr. Schäfer
Dr. Steuernagel
Herr Kesten-Kühne
Herr Wolfering für Herrn Ries
Dipl.-Ing. Braun
Herr Hanke für Frau Dipl.-Ing. Balthaus
Weitere Teilnehmer: Vizepräsidentin Frau Dr. Schwarz
Vizepräsident Prof. Dr. Wesling
Dekanin Frau Prof. Dr. Tonn
Dekan Prof. Dr. Meyer
Dekan Prof. Dr. Esderts
Studiendekanin Frau Prof. Dr. Wulf
Frau Bontjes
Herr H.-D. Müller
Frau Larres
Frau Dipl.-Ing. Wächter
Dr. Giesemann
Herr Halfbrodt
Herr Holste
Herr Dreyer
Herr Ernst
Prof. Dr. St. Hartmann
Entschuldigt: Vizepräsident Prof. Dr. Langefeld
Vizepräsident Prof. Dr. Rausch
Prof. Dr. Wolter
Dr. Schäfer
Herr Ries
Frau Dipl.-Ing. Balthaus
Protokoll: Frau Möglich
Ort: Senatssitzungszimmer
Beginn der Sitzung: 14.15 Uhr

Inhaltsverzeichnis
Teil A -Hochschulöffentlicher Teil - Seite
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die
Tagesordnung
TOP 2: Protokolle der Sitzungen vom 24. Mai 2011 und 9. Juni 2011
- Teil A -
TOP 3: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 3
TOP 4: Aufstellung des Wirtschaftsplans für die Geschäftsjahre 2012 und
2013 (Landesbetrieb TU Clausthal)
TOP 5: Drilling Simulator 5
TOP 6: Entwicklungsplanung; hier Sachstandsbericht 6
TOP 7: Sitzungstermine für das Wintersemester 2011/2012 6
TOP 8: Änderung der Geschäftsverteilung für das Präsidium 6
TOP 9: Änderung der Richtlinie über das Verfahren und die Vergabe von
Leistungsbezügen an der Technischen Universität Clausthal
TOP 10: Richtlinie für den Forschungspool; hier: Sachstandsbericht 8
TOP 11: Gleichstellungsfragen 8
TOP 12: Verschiedenes 8
Teil B - Vertraulicher Teil -
TOP 1: Protokolle der Sitzungen vom 24. Mai 2011 und 9. Juni 2011
- Teil B -
TOP 2: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 10
TOP 3: Verschiedenes 10
3
3
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10
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TOP A 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die
Tagesordnung
Prof. Dr. Hanschke stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die mit Einladung vom 4. Juli 2011 versandte Tagesordnung bedarf keiner Änderung.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat beschließt, die Tagesordnung anzunehmen.
- 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
TOP A 2 Protokolle der Sitzungen vom 24. Mai 2011 und 9. Juni 2011
- Teil A -
Gegen das Protokoll der Sitzung vom 24. Mai 2011 liegt kein schriftlicher Widerspruch vor.
Es ist allerdings von Amts wegen zu berichtigen. In der Teilnehmerliste muss der aufgeführte
Name „Schulte-Untermühlen“ durch „Schulte-Übermühlen“ ersetzt werden. Die
Widerspruchsfrist ist am 20. Juni 2011 abgelaufen.
Gegen das Protokoll der Sitzung vom 9. Juni 2011 liegt ein schriftlicher Widerspruch von
Herrn Carlowitz vor. Der Widerspruch ist fristgerecht eingegangen. Unter TOP A 3 ist
folgender Satz protokolliert: „In diesem Zusammenhang bittet Herr Carlowitz um
Offenlegung des Haushalts der TU Clausthal.“ Herr Carlowitz führt in seiner E-Mail hierzu
folgendes aus:
„Dies war nicht der Inhalt meiner seinerzeit geäußerten Bitte. Es geht nicht pauschal um die
Offenlegung des Haushaltes, sondern darum, dass neben dem Gesamthaushalt der Haushalt
gegliedert nach wissenschaftlichen Zentren sowie Instituten offengelegt wird, so dass - und
so habe ich es im Senat formuliert - jeder sich ein Bild von den jeweiligen Benchmarks der
Institute machen kann.“
Herr Carlowitz schlägt folgenden Text vor:
„In diesem Zusammenhang bittet Herr Carlowitz um Offenlegung des Haushaltes,
insbesondere gegliedert nach Zentren sowie Instituten, so dass das Nachvollziehen von
Benchmarks ermöglicht wird.“
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat genehmigt das Protokoll der Sitzung vom
9. Juni 2011 mit den o.a. Änderungen.
- 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
TOP A 3 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium
Präsident Prof. Dr. Hanschke:
Am 10. Juni 2011 hat der Hochschulrat der TU Clausthal getagt.
Prof. Dr.-Ing. Detlef Schmid hat am 23. Juni 2011 die Ehrendoktorwürde der Fakultät für
Mathematik/Informatik und Maschinenbau der TU Clausthal erhalten.
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Herr Hanschke berichtet, dass am 30. Juni 2011 die LHK-Plenarsitzung stattgefunden hat. U.
a. sind die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der LHK und dem
Niedersächsischen Bund für freie Erwachsenenbildung e.V. sowie die Offene Hochschule als
Tagesordnungspunkte diskutiert worden.
Weiterhin berichtet Herr Hanschke, dass am 5. und 6. Juli 2011 die Jahresversammlung der
DFG stattgefunden hat. Neben den Wahlen zum DFG-Senat ist der Jahresbericht 2010
vorgestellt worden. Hinsichtlich des Gleichstellungskonzepts zur Umsetzung der
forschungsorientierten Gleichstellungsstandards der DFG kann berichtet werden, dass sich
das Konzept an der TU Clausthal gut etabliert hat.
Am 30. Juni 2011 hat der Parlamentarischer Abend „40 Jahre Fachhochschulen in
Niedersachsen“ stattgefunden.
Am heutigen Tag ist die unterschriftsreife Studienangebotszielvereinbarung durch das MWK
übersandt worden.
Das NTH-Präsidium wird eine eigene Empfehlung zur Ausrichtung der Mathematik am
Standort Clausthal abgeben.
Seitens der WKN ist eine mündliche Zusage zum SWZ erteilt worden.
Vizepräsidentin Frau Dr. Schwarz:
Frau Schwarz gibt einen Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen Eingang TU-
Hauptgebäude sowie des Feldgraben-Gebiets ab. Ebenfalls berichtet sie über die geplante
Umbaumaßnahme in der Mensa.
Vizepräsident Prof. Dr. Wesling:
Herr Wesling berichtet aus der AG Forschung. U.a. ist ein NTH Workshop zum Thema
„Forschungszentrum für Projektionstechnik“ eingerichtet worden.
Frau Tonn bittet um Auskunft hinsichtlich der Wiederbesetzung der Professur
Kunststofftechnik. Die Frage wird im nichtöffentlichen Teil beantwortet.
Weiterhin weist sie darauf hin, dass in der Broschüre „Studieren in Clausthal“ auf den Seiten
92 und 93 die Studiengangsbezeichnung nicht richtig wiedergegeben worden ist. Die
Bezeichnung lautet „Physikalische Technologien (Master of Science)“ statt „Physikalische
Technologien – Energiewissenschaft (Master of Science)“. Herr Hanschke bestätigt dies, teilt
aber gleichzeitig mit, dass er diese Entscheidung eigenständig getroffen hat. Einige
Mitglieder des Senats weisen in dem Zusammenhang darauf hin, dass es hier zu
Schwierigkeiten bei der Akkreditierung kommen kann.
Herr Braun fragt nach, ob die für den Bau des neuen Eingangs erforderliche Zustimmung
der OFD vorliegen würde. Dieses wird verneint.
Herr Dix bittet um Auskunft zur Förderung des Projektes IT-Ökosysteme. Er äußert seinen
Unmut, dass das Projekt entgegen der gewünschten Förderungsdauer von zwei Jahren nur
um ein Jahr verlängert worden ist. Herr Hanschke teilt mit, dass sich das NTH-Präsidium nach
einer längeren Diskussion hinsichtlich der Finanzierung darauf geeinigt habe, das Projekt ab
den 1. Oktober 2011 um ein weiteres Jahr zu fördern.
Weiterhin fragt Herr Dix nach, ob es für das EFZN eine Entwicklungsplanung geben würde.
Herr Hanschke teilt mit, dass Herr Beck aufgefordert ist, eine Strategieplanung abzugeben.
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Die Mitglieder des Senats sind einhellig der Auffassung, dass diese dem Senat zur Verfügung
gestellt werden sollte.
In diesem Zusammenhang teilt Herr Hanschke mit, dass die WKN eine Strukturanalyse der
Forschung in Norddeutschland zum Thema Energie durchgeführt und die Ergebnisse
nunmehr veröffentlicht hat. Hinweis: die Broschüre kann unter http://www.erneuerbareenergien-niedersachsen.de/downloads/wkn---energieforschung-in-norddeutschland.pdf
heruntergeladen werden.
TOP A 4 Aufstellung des Wirtschaftsplans für die Geschäftsjahre 2012 und
2013 (Landesbetrieb TU Clausthal)
Berichterstattung: Frau Dr. Schwarz, Herr Halfbrodt
Frau Schwarz teilt mit, dass die Niedersächsische Landesregierung in ihrer diesjährigen
Haushaltsklausur am 4. und 5. Juli 2011 einen Zweijahreshaushalt für die Jahre 2012 und
2013 beraten und beschlossen hat. Am 6. Juli 2011 ergingen Hinweise aus dem
Haushaltsreferat des MWKs zur Bemessung des Landeszuschusses für das Jahr 2012. Das
MWK erwartet die Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe bis zu 18. Juli 2011.
Der mit E-Mail am 11. Juli 2011 übersandte Wirtschaftsplan wird seitens Frau Schwarz und
Herrn Halfbrodt erläutert.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplanentwurf -
Stand 8. Juli 2011 - für die Geschäftsjahre 2012 und 2013.
- 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
TOP A 5 Drilling Simulator
Berichterstatter: Prof. Dr. Hanschke
Herr Hanschke berichtet, dass sich das Präsidium und der Hochschulrat mit dem Drilling
Simulator befasst haben. Des Weiteren teilt er mit, dass Frau Ministerin Wanka telefonisch
mitgeteilt hat, dass sich das MWK nachdrücklich für das Projekt mit der TU Clausthal am
Standort Celle ausspricht und unter dem Gesichtspunkt der Ansiedlung der Bohrindustrie
Celle als idealen Standort für den Drilling Simulator ansieht.
Das Präsidium hat beschlossen, dass die notwendigen Schritte eingeleitet werden, um am
Standort Celle das Forschungszentrum Drilling Simulator einzurichten und organisatorisch
dem EFZN zuzuordnen. Die Angelegenheit ist bereits mit Herrn Beck erörtert worden. Das
EFZN ist gebeten worden, die notwendigen Unterlagen für eine Bauanmeldung und einen
EFRE-Antrag vorzubereiten und die notwendigen Planungsschritte zu begleiten. Weiterhin
wird für die Finanzierung der 10 %-igen Eigenbeteiligung der TU Clausthal an den Kosten
der Einrichtung des Forschungszentrums der Forschungspool in Aussicht genommen. Die
Folgekosten für den Betrieb trägt das EFZN aus seinem Budget ab 2014.
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TOP A 6 Entwicklungsplanung; hier: Sachstandsbericht
Berichterstatter: Prof. Dr. Hanschke
Herr Hanschke gibt einen kurzen Sachstandsbericht zur Entwicklungsplanung ab. Es ist
geplant, dass den Mitgliedern des Senats die Entwicklungsplanung in der nächsten Woche
zur Verfügung gestellt wird. Er regt an, vor der endgültigen Verabschiedung im Senat,
Arbeitsgruppen zu bilden, um evtl. Änderungsvorschläge einzuarbeiten.
Auf Grund des Besuchs des Ministerpräsidenten McAllister in Clausthal-Zellerfeld verlassen
Herr Hanschke und Herr Carlowitz die Sitzung. Die Sitzungsleitung wird an Frau Schwarz
übergeben.
TOP A 7 Sitzungstermine für das Wintersemester 2011/12
Berichterstatterin: Frau Möglich
Gemäß § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsordnung der Technischen Universität Clausthal
finden die Sitzungen des Senats und der Fakultätsräte während der Vorlesungszeit statt.
Über die Terminplanung beschließt der Senat.
Den Senatsmitgliedern ist mit der Einladung der Terminplan übersandt worden.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat beschließt die mit der Einladung übersandten
Sitzungstermine für das Wintersemester 2011/2012.
- 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
TOP A 8 Änderung der Geschäftsverteilung des Präsidiums
Berichterstatterin: Frau Dr. Schwarz
Das Präsidium hat in seiner Sitzung am 31. März 2011 folgenden Beschluss gefasst:
„Das Präsidium beschließt, die Zuständigkeit für das Internationale Zentrum Clausthal wird
nach Zustimmung des Senats ab 01. Mai 2011 dem/der Vizepräsidenten/tin für Studium
und Lehre übertragen“.
Nach § 13 Abs. 1 der Grundordnung der TU Clausthal regelt das Präsidium die
Geschäftsverteilung mit Zustimmung des Senats unter Beachtung von § 37 Abs. 4 Satz 3
NHG.
Den Mitgliedern des Senats ist die Änderung der Geschäftsverteilung des Präsidiums mit der
Einladung übersandt worden.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat stimmt der Änderung der Geschäftsverteilung des
Präsidiums gemäß Anlage zu.
- 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
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TOP A 9 Änderung der Richtlinie über das Verfahren und die Vergabe von
Leistungsbezügen an der Technischen Universität Clausthal
Berichterstatter: Herr Dreyer
Gemäß § 7 der Hochschulleistungsbezügeverordnung stellt das Präsidium nach Anhörung
des Senates Richtlinien über das Verfahren und die Vergabe von Leistungsbezügen in der W-
Besoldung auf. Es berücksichtigt dabei den Gleichstellungsauftrag gemäß § 3 Absatz 3 NHG
und gewährleistet so die Chancengleichheit von Frauen insbesondere bei der Gewährung
von besonderen Leistungsbezügen.
Das Präsidium der Technischen Universität Clausthal hatte sich in den vergangenen
Monaten mehrfach mit der Änderung dieser Richtlinie befasst und hat nunmehr einen
Vorschlag für den Senat unterbereitet, der einen deutlich höheren Leistungsbezug,
insbesondere bei der Gewährung von besonderen Leistungsbezügen, vorsieht.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es einen Nachholbedarf im Bereich der
Regelungen zu den besonderen Leistungsbezügen geben muss. Auch der so genannte
Auskehrzwang nach dem Vergaberahmen (Anteil 20 % des Vergaberahmes pro Jahr) haben
Veranlassung gegeben, dass Verfahren neu zu überdenken.
Für die zu bewertenden Leistungen in Forschung und Lehre werden so genannte Standards
zu Grunde gelegt.
Schwerpunkte der überarbeiteten Richtlinie sind unter anderem der Abschluss von Ziel –
und Leistungsvereinbarungen, die mit der Zahlung der besonderen Leistungsbezüge einher
gehen sollen. Dabei sollten folgende Kriterien Einfluss nehmen:
- Formulierung der Ziele durch Hochschullehrer / Dekan / Hochschulleitung
- Realistische Ziele niederlegen
- Erfüllung der Ziele soll im eigenen Risikobereich des Hochschullehrers liegen
- Nachweisbarkeit der Ziele (z. Bsp. Quantifizierbarkeit)
- Regelung zur Entfristung der zunächst befristet gewährten besonderen
Leistungsbezüge bei Zielerreichung
Einen besonderen Schwerpunkt der Änderung bildet § 5 Absatz 7. Die Kategorisierung ist
besonderer Teil zur Zahlung der besonderen Leistungsbezüge.
Für dieses Jahr können die Anträge noch bis zum 31. August 2011 gestellt werden
(Abweichung von § 8 Abs. 2).
Eine Änderung ist noch in § 5 Abs. 2 vorzumerken. Anstelle des 31. März soll der 30. April
Grundlage bilden. Hier fließen die aktuellen Zahlen aus dem jeweiligen Jahresabschluss ein.
Es ergeht folgender Beschluss:
Der Senat empfiehlt dem Präsidium die endgültige
Beschlussfassung der Richtlinie.
- 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
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TOP A 10 Richtlinie für den Forschungspool; hier: Sachstandsbericht
Berichterstatter: Prof. Dr. Busch
Herr Busch erläutert die Richtlinie für den Forschungspool. Er teilt mit, dass in der
vorliegenden Fassung die Hinweise aus der Verwaltung eingearbeitet worden sind.
Nach ausführlicher Beratung ergeht folgender Beschluss:
Der Senat empfiehlt dem Präsidium die endgültige
Beschlussfassung der von der Arbeitsgruppe des Senats
erarbeiteten Version.
- 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -
TOP A 11 Gleichstellungsfragen
Berichterstatterin: Frau Larres
Frau Larres berichtet, dass die Stellungnahme der NTH zu den forschungsorientierten
Gleichstellungsstandards der DFG nicht in eine bestimmte Gruppe eingeordnet wurde, da
die Struktur der NTH mit den anderen Hochschulen nicht vergleichbar sei.
Zur weiteren Umsetzung der Standards an der TU Clausthal wurde inzwischen die
Checkliste zu Stellenbesetzungen im wissenschaftlichen Dienst fertig gestellt, die
Erarbeitung des Qualitätssicherungskonzepts für die Fakultäten ist noch in Arbeit.
Bereits ins Netz gestellt wurde eine Liste mit Datenbanken für Wissenschaftlerinnen zur Hilfe
bei Recherchen im Rahmen der aktiven Rekrutierung ("http://www.gb.tuclausthal.de/service/").
Das Projekt "Femtec" der NTH wird von Clausthaler Studentinnen gut angenommen. Bei
der ersten Bewerbungsrunde im November 2010 haben sich 4 Studentinnen der TUC, 2 von
der LUH und keine aus Braunschweig für die Teilnahme qualifizieren können. Bei der
Bewerbungsrunde im Mai 2011 bestanden 3 Clausthaler Studentinnen, 2 aus Hannover und
eine aus Braunschweig das Accessment-Center.
Termine:
Das Schnupperstudium findet dieses Jahr vom 17. bis 21.10.2011 statt.
Die jährliche Gleichstellungsversammlung findet am 21.11.2011 im Werner-Grübmeyer-
Hörsaal statt.
TOP A 12 Verschiedenes
Die Amtszeit der Mitglieder des Wahlausschusses der TU Clausthal beginnt mit dem
Wintersemester und endet für die Studierendengruppe nach einem Jahr. Da die Amtszeit der
studentischen Mitglieder mit Ablauf des 30. September 2011 endet, ist es notwendig, dass
für die Studierendengruppe zwei neue Mitglieder sowie deren Vertreter für den
Wahlausschuss der TU Clausthal benannt werden. Die studentischen Mitglieder des Senats
haben folgende Mitglieder und Stellvertreter für den Wahlausschuss benannt:
Mitglieder: Frank Winning, Karsten Witt
Stellvertretung: Andrea Malfatti, Janis Kesten-Kühne
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Im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Berufungsrichtlinie haben sich die Dekane
Wolter, Meyer und Dix bereits Anfang des Jahres 2011 für die Abschaffung der
Strukturkommission ausgesprochen. Herr Wolter hat darum gebeten, die Änderung der
Grundordnung als Tagesordnungspunkt im Senat behandeln zu lassen. In einem
persönlichen Gespräch zwischen Herrn Wolter, Herrn Dreyer sowie Frau Möglich ist der
seitens des Justiziariats erarbeitete Änderungsvorschlag besprochen worden. Es besteht der
Wunsch von Herrn Wolter, zunächst die Berufungsrichtlinie, auch unter Berücksichtigung
der Anforderungen der NTH (Profilpapier), zu ändern. Die Änderung der Grundordnung soll
erst danach erfolgen.
Ende der Sitzung: 16.30 Uhr
Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende
Protokoll:
20. August 2011
Präsident Hauptamtl. Vizepräsidentin Protokoll
gez. Th. Hanschke
gez. Schwarz gez. Möglich
(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Dr. Schwarz) (Frau Möglich)
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Teil B – Vertraulicher Teil –
Frau Schwarz eröffnet um 16.45 Uhr den vertraulichen Teil der Senatssitzung.
TOP B 1 Protokolle der Sitzungen vom 24. Mai 2011 und 9. Juni 2011
- Teil B -
TOP B 2 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium
TOP B 3 Verschiedenes
Ende der Sitzung: 17. 15 Uhr
Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende
Protokoll:
20. August 2011
Präsident Hauptamtl. Vizepräsidentin Protokoll
gez. Th. Hanschke
gez. Schwarz gez. Möglich
(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Dr. Schwarz) (Frau Möglich)
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